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Periodical volume Nr. 81, 6. September 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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Wir kommen nunmehr zu den Vorlagen zur Kenntnisnahme.
Lfd. Nr. 32, Vorlage 131/975, über d a s Institut für Ernährung und
Verpflegungswissensc-haft. - Das Haus hat Kenntnis g e n o m m e n .
Lfd. Nr. 33, Vorlage 131/976, über o r g a n i s a t o r i s c h e Neuordnung
des bisherigen Zentralinstitutes für Hygiene und Gesundheitsdienst unter
der neuen Bezeichnung "Robert-Koch-Institut für Hygiene und Infektionskrankheiten". - Das Haus hat Kenntnis genommen.
(Unruhe.)
Meine Damen und H e r r e n ! Ich bitte,aber doch noch den Ablauf der
Sitzung abzuwarten und so lange Ruhe und Ordnung zu bewahren!
Lfd. Nr. 34, Vorlage 131/977, über viehseuchenpolizeiliche Anordnung zur Bekämpfung der Trichomonadenseuche des Rindes. - Das Haus hat
Kenntnis genommen. Lfd. Nr. 35 s Vorlage 131/978, über E r k l ä r u n g der Trichomonaden' seuche als anzeigepflichtige Seuche. - Das Haus hat Kenntnis genommen.
gen.

Lfd. Nr. 36, Vorlage 131/994, über die Eintragung von T a r i f v e r t r ä '
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Beratung!)

- Hier wird Beratung beantragt. Ich stelle also fest, daß von. den Mitteilungen
zur Kenntnisnahme bei den laufenden Nummern 16, 17 und 18 und von den Vor
lagen zur Kenntnisnahme bei der lfd. Nr. .'6 Beratung beantragt worden ist.
Ich habe nun zu fragen, ob die schriftlichen Antworten des M a g i s t r a t s
auf die früher gestellten Anfragen als ausreichend angesehen werden, oder
ob Antrag auf A u s s p r a c h e gestellt wird.
E s handelt sich zunächst unter lfd. Nr. 37 um die Anfrage 129/945 der
S P D - F r a k t >n über Schwarzhandel, die der Magistrat in Vorlage 131/991 b e :
antwortet hat. - . E s wird kein Antrag auf Beratung gestellt.
Ich rufe auf die lfd. Nr. 38, Vorlage 129/956, die Anfrage der Stadtverordneten Landsberg, Salinger und der üblichen Mitglieder der Fraktion
der CDU über die F r e i g a b e der für die Westsektoren blockierten P o s t s c h e c k konten. Der Magistrat hat in Vorlage 131/979 geantwortet. Wird hier Antrag
auf Beratung gestellt? - Das ist nicht der Fall; die Anfrage ist damit erledigt.
Ich rufe auf lfd. Nr. 40, Vorlage 131/980, Anfrage der F r a k t i o n der
LDP über Gewerbe- und Einkommensteuer. Der Magistrat hat mit Vorlage
131/981 geantwortet. - E s wird.kein Antrag auf Beratung gestellt; die Anfrage ist damit erledigt.
Meine Damen und H e r r e n ! Sie finden nun unter der II. Beratung der
Vorlagen eine Reihe von Vorlagen, die in den zuständigen Ausschüssen einstimmig beschlossen worden sind. Der Ältestenrat hat unter Zustimmung
        
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