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Periodical volume Nr. 76, 1. Juli 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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76

Beginn der Sitzung

15 Uhr 13 Min.

Stadtve.rordnetenvorSteher
S U H R : Meine Damen und Herren! Ich
eröffne die 76. Ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von
Groß-Berlin und bitte., die Einladung dementsprechend zu berichtigen. Die
Einladung zu der heutigen Sitzung war vor Einberufung der Außerordentlichen Sitzung herausgegangen. Es handelt sich also heute nicht, wie auf der
Einladung vermerkt ist, um die 75. Sitzung, sondern um die 7 6. Ordentliche Sitzung.
Ich bitte ferner, von der Tagesordnung abzusetzen die lfd. Nr. 32,
Bestellung eines Stadtverordneten zum Mitglied des Beirates des Vieh- und
Schlachthofs. Hier fehlen noch die Unterlagen. Dieser Punkt ist vorzeitig
auf die Tagesordnung gesetzt worden; ich bitte, ihn demzufolge zu streichen.
Ich habe nunmehr gemäß Punkt 1 unserer Tagesordnung die Eingänge
bekanntzugeben. Es liegen folgende DringlichkeitsSachen vor. Zuerst ist
eingelaufen ein Dringlichkeitsantrag der sozialdemokratischen Fraktion, der
* lautet:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die besondere Arbeitslosenhilfe (Stadtverordnetenbeschluß vom
13. 3. 1947) wird für folgende Fälle in Kraft gesetzt:
1.) bei Arbeitslosigkeit durch die Auswirkung der Ahsperrmaßnahmen,
2;) bei Arbeitslosigkeit oder Arbeitsausfall im Transport- und
Verkehrsgewerbe, bedingt durch die Umleitung des FrachtVerkehrs,
. .
3.) bei Arbeitslosigkeit infolge Kohlenmangels oder Mangels
an Roh- und Hilfsstoffen, hervorgerufen durch die Tränsportsperre.
Diese Bestimmungen gelten ab 1. 7. 1948 mit der Maßgabe, daß sie .
durch einen Beschluß des Magistrats außer Kraft gesetzt werden, sobald die sachlichen Voraussetzungen entfallen.
Es liegt ferner ein ähnlicher Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SED
vor, der lautet:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
1.) Die Verordnung über eine Arbeitslosenausfallunterstützung
im Winter 1947/48 (Verordnungsblatt Nr. 26 vom 9. 12. 1947,
S. 249) wird mit Wirkung vom 1. 7. 1948 wieder in Kraft ge;
setzt.
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