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Periodical volume Nr. 74, 23. Juni 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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So wie zu einem einheitlichen Gesamtdeutschland eine einheitliche Währung gehört, so gehört auch zu einem einheitlichen
Berlin eine einheitliche Währung. Bei der gegebenen'Lage sieht
sich der Magistrat demgemäß veranlaßt, den Befehl Nr. 111
der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland durchzuführen
(hört! hört!)

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und die westlichen Alliierten zu bitten, der Durchführung keinen
Widerstand entgegenzusetzen. Der Magistrat sieht sich zugleich
mit der Durchführung veranlaßt, im Rahmen der neuen Währung
für eine hinreichende Selbständigkeit Berlins Sorge zu tragen
und seine wirtschaftliche Verflechtung mit dem Westen Deutschlands zu sichern und zu fördern, Er wird entsprechende Einzelvorschläge unterbreiten. Hiermit glaubt der Magistrat
- nach unserer Meinung der Berliner Bevölkerung Erschütterungen und Erschwerungen
ihres Daseins zu ersparen und Berlin sowie Gesamtdeutschland
den Weg in eine bessere Zukunft nicht zu verschütten.
Meine Damen und Herren! Wir stehen in einer ungemein verantwortungsvollen Lage. Es handelt sich in der Tat um die tägliche Existenz von Millionen
von Menschen. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie unsere verantwortungsvolle Entschließung zu würdigen verständen,
(Beifall bei der SED. )
Stadtv. B A C H
(SPD) : Meine Damen und Herren! Wir haben aus
dem, Munde von Frau Oberbürgermeister Schroeder die Erklärung des Magistrats gehört. Diese Erklärung unterrichtet uns über den Ablauf der Ereignisse, und wir stellen erneut mit Enttäuschung fest, daß die Besatzungsmächte, in deren Händen unser Schicksal liegt, das Volk und seine gewählten
Vertreter durch ihre Gegensätzlichkeiten durch einander widersprechende
Befehle in schweren Konflikt stürzten, und diese Konflikte werden erst aufhören, wenn das deutsche Volk und wenn die Vertretung der Berliner Bürgerschaft die volle politische Handlungsfreiheit zurückgewonnen haben wird.
(Zustimmung.)
Was wir besonders in Berlin befürchtet haben, ist jetzt eingetreten.
Entgegen der klaren Rechtsgrundlage der Viermächteverwaltung will der
Befehl Nr. 111 ganz Berlin in die Geldreform der Ostzone einbeziehen. Die
SPD-Fraktion ist der Meinung, daß kein Zonenkommandant berechtigt ist,
rechtskräftige Befehle für ganz Berlin zu erlassen.
(Sehr richtig!)
Sie muß einen solchen Befehl auf das entschiedenste zurückweisen. Daß die
in den Westzonen Deutschlands vollzogene Geldreform auch die sowjetische
Besatzungsmacht gezwungen hat, ihre Besatzungszone gegen die im Westen
        
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