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Periodical volume Nr. 69, 25. Mai 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

69

9)

W i d e r s p r u c h erfolgt.
Ich rufe nunmehr die neu durch einen Stern auf der Tagesordnung kenntlich gemachten Mitteilungen und Vorlagen zur Kenntnisnahme und die beantworteten Anfragen auf. Zunächst ifd. Nr. 15; Vorlage 114/817, Mitteilung
zur Kenntnisnahme über Versicherungsauf sieht in G r o ß - B e r l i n . - Ich stelle
fest, daß kein Antrag auf Beratung gestellt wird. Das Haus hat Kenntnis g e nommen.
Lfd. Nr. 16: Vorlage 114/818, Mitteilung zur Kenntnisnahme über
frühere Reichs steuern, Vorlage Nr. 88 b/667 b zu Unterabschnitt E 91 91
des Haushaltsplans 1948.
Lfd. Nr. 17: Vorlage 114/819.
(Zuruf: J a ! )
- J a , das bedeutet offenbar Antrag auf Beratung.
Dann darf ich noch einmal auf die laufende Nr. 16 zurückkommen und
feststellen, da ein Ja oder ein Antrag bei der Vorlage 114/818 nicht erfolgt
ist, daß das Haus Kenntnis genommen hat.
Die lfd. Nr. 17: Vorlage 114/819 betreffend Mitteilung über die Aufgaben des Jugendheimes Rupenhorn wird dann zur Beratung in einer der nächsten
Sitzungen kommen.
Ich rufe auf lfd. Nr. 18: Vorlage 114/820, Mitteilung zur Kenntnisnahm e über F r i e d r i c h - F r öbel-Haus.
Lfd. Nr. 19: Vorlage 114/821, Mitteilung zur Kenntnisnahme über G e setz über die v e r s c h ä r f t e Bekämpfung des Schiebertums.
Lfd. Nr. 20: Vorlage 114/822, Mitteilung zur Kenntnisnahme über Gesetz über die Anerkennung freier Ehen r a s s i s c h und politisch Verfolgter.
Lfd. Nr. 21: Vorlage 114/823 über die Verlängerung der F r i s t für die
Arbeitsausfallunter stüt ztfng.
Lfd. Nr. 22: Vorlage 114/824 Mitteilung zur Kenntnisnahme über Sonderzuwendungen aus Anlaß der hundertjährigen Gedenkfeier der Revolution
1848 und Hauptkinderheim von G r o ß - B e r l i n .
Lfd. Nr. 23: Vorlage 114/825, Mitteilung zur Kenntnisnahme über K a r toffelration für die Monate April und Mai 1948.
Lfd. Nr. 24: Vorlage 114/826, über Ausbau von Jugendheimen.
Ich stelle fest, daß das Haus von den unter den laufenden N u m m e r n 18
bis 24 verzeichneten Vorlagen Kenntnis genommen hat.
Ich rufe auf lfd. Nr. 25: Vorlage 114/827, Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen für die Unterschriftensammlung des Volksbegehrens.
(Zuruf: Beratung!)
        
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