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Periodical volume Nr. 10, 16. Januar 1947, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1947

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den eine andere Stellung einnehmen sollte. Wir sind der Auffassung, daß
dieses Dezernat wichtig ist, und wir wünschen nicht, daß der Magistrat
noch länger offene Stellen haben soll. Aus diesem Grunde bitte ich, daß wir
heute beschließen, daß das Dezernat geschaffen wird.
Im übrigen möchte ich erklären, daß meine Fraktion die anderen
beiden Vorschläge., sowohl den von der CDU wie den der LDP, anerkennt,
und daß wir für die Herren stimmen werden, d;ie für die Dezernate genannt
worden sind.
Vorsteher Dr. S U H R : Bevor ich dem nächsten Redner das Wort
gebe, möchte ich folgendes erklären' Ich nehme an, daß der Stadtverordnete Neumann nicht hat sagen wollen daß Herr Stadtverordneter Orlopp die
Unwahrheit gesagt hat, denn sonst hätte ich das rügen müssen.
(Heiterkeit,) <- '
Damit gebe ich Herrn Stadtverordneten Litke das Wort.

•'.•'••
,

Stadtv. L I T K E (SED). Herr Neumann, Sie waren so freundlich,
meiner Fraktion und auch Herrn Orlopp den Rat zu geben, sie möchten sich
durch ihre Fraktionsvorsitzenden unterrichten lassen. Der Stadtverordnetenversammlung haben Sie gesagt, Sie hätten mit uns viermal länger ü:ber
diese Frage verhandelt als mit den übrigen Fraktionen. Haben wir allein über ;
die Frage verhandelt? Nein! Das ist eine Angelegenheit, die uns gestern offenbart worden ist. Was stand zur Erörterung? In der Sitzung des Ältestenrates
in der vergangenen Woche ist, wenn "ich mich recht entsinne, von Herrn Landsberg angeregt worden, daß Herr Neumann als Vorsitzender der stärksten
Fraktion Gelegenheit nehmen solle, .sich mit den übrigen Fraktionsvorsitzenden noch einmal über die Frage der Besetzung des Amtes Banken und Versicherungen zu besprechen. Wir erhielten einen Anruf, wir sollten zu einer Besprechung kommen nach der Zietenstraße. Wir haben uns zur Verfügung gestellt,
wie es selbstverständlich ist. Es konnte sich nur um die Frage Banken und
Versicherungen handeln, und während der Verhandlung über Banken und Versicherungen ist uns eröffnet worden, daß ein neues Amt für die Sicherung der
Demokratie geschaffen werden solle. Gestern hat eine ganz andere Frage eine
Rolle gespielt, das ist für uns als SED-Fraktion die bedeutsame Frage, und
darüber ist die meiste Zeit der Verhandlung vergangen. Wir haben nicht nur
gestern,sondern auch in den vorausgegangenen Verhandlungen mit der Sozialdemokratischen Partei erklärt, daß wir den stärksten Wert darauf legen, daß
wir das Amt für die übereigneten Betriebe mit einem Stadtrat besetzen wollen. Das sind doch die Dinge, die wir besprochen haben.
(Stadtv. Neumann: Weil wir uns sonst völlig einig waren
über das Amt für die Sicherung der Demokratie![)
- Das hat Orlopp erklärt: wir sind gar nicht in Gegensätzlichkeit, soweit es
sich um Schaffung des Amtes handelt. Aber uns ist gestern von Herrn Neumann zugesichert worden, daß wir die Möglichkeit haben würden, über die
Frage der Gestaltung dieses Amtes zu sprechen.
        
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