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Periodical volume Nr. 28, 8. Mai 1947, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1947

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1947 26 Millionen betragen. Bei der Abteilung Wirtschaft, die ja aus der
Abteilung Handel und Handwerk und der Abteilung Wirtschaft z u s a m m e n g e legt worden ist, muß bedacht werden, daß es sich im Wesen nur um eine
Verwaltung handelt. Hier erscheinen also nicht Ausgaben für Einkäufe oder
ähnliche Dinge.
Die achte Abteilung ist die Abteilung für Bau- und Wohnungswesen.
Hier ist es ähnlich. Es wäre natürlich schöner, wenn g r ö ß e r e Zahlen e r schienen und dartäten, wieviel für den Wohnungsbau aufgewendet wird. D i e
Einnahme i m Bau- und Wohnungswesen betrug 1946 23 Millionen. Sie ist
1947 auf 24 Millionen veranschlagt. Die Ausgabe war 1946 46, 5 Millionen
und soll 1947 68, 5 Millionen ausmachen. Die Abteilung Bau- und Wohnungswesen ist bekanntlich außerordentlich umfangreich. In ihr ist nicht nur die
Bauplanung, sondern auch die Bauordnung oder die Baupolizei, Tiefbau, Hochbau, Wasserbau, Bahnbau usw. enthalten.
Ich komme zur Polizei. Das ist eine Aufgabe, die B e r l i n früher nicht
hatte.
(Stadtv. Neumann: Haben wir sie heute?)
- Finanziell!
(Sehr gut! und H e i t e r k e i t . )
1946 war die Einnahme 3, 5 Millionen. F ü r 1947 ist sie auf 4 Millionen g e schätzt. Die Ausgabe betrug 1946 83, 5 Millionen. Sie soll 1947 85 Millionen betragen. E s sind im wesentlichen P e r s o n a l k o s t e n .
Bei dem nächsten Arbeitsgebiet ist es genau so, da könnte d e r s e l b e
Zwischenruf wie vorhin gemacht werden. E s handelt sich u m die Justiz, zue r s t um die Zivil- und Strafgerichte. Einnahme und Ausgabe gleichen sich
mit 20 Millionen aus, weil die Strafen verbucht werden. F ü r Staatsanwaltschaft und Strafvollzug ist eine Einnahme von 1, 5 Millionen und eine A u s gabe von 12 Millionen vorgesehen, für die Verwaltungsgerichte - eine a u ß e r ordentlich wichtige Angelegenheit für die Verwaltung - eine Einnahme von
0, 07 Millionen und eine Ausgabe von 1, 8 Millionen, wobei 1 Million noch
ohne Verwaltung ist, wie ich sagen möchte. Sie wissen: die Verwaltungsgerichte bestehen nur im amerikanischen und im b r i t i s c h e n Sektor. Sie sind
leider nicht einheitlich gegliedert. Im a m e r i k a n i s c h e n Sektor gibt es eine
zweistufige Gerichtsbarkeit. J e d e r B e z i r k hat ein Verwaltungsgericht, das
zur Zeit aber nur im wesentlichen aus einem Richter besteht. Darüber gibt
es eine zweite Instanz, die Berufungsinstanz in Zehlendorf, das sogenannte
Bezirksverwaltungsgericht. Im britischen Sektor haben wir nur ein Verwaltungsgericht in Charlottenburg mit m e h r e r e n K a m m e r n . Wenn wir von den
Gerichten sprechen, muß ich, obwohl sie nicht im Haushalt der J u s t i z s t e hen, auch die Arbeitsgerichte erwähnen. Sie haben eine Einnahme von
0, 02 Millionen und eine Ausgabe von 0, 9 Millionen.
Das elfte Arbeitsgebiet ist die Abteilung für Volksbildung und Kunst.
Die Einnahme betrug 1946 4 Millionen und beträgt 1947 4, 2 Millionen.
        
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