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Full text: Sachstandsbericht BER Issue 2015,[2] = 10.07.2015

Sachstandsbericht
BER
Juli 2015, 15. Sachstandsbericht
Stand: 10.07.2015

Dr. Karsten Mühlenfeld
Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

Vorsitzender des Aufsichtsrates: Michael Müller
Vorsitzender der Geschäftsführung: Dr. Karsten Mühlenfeld
Geschäftsführerin Finanzen: Heike Fölster
Sitz der Gesellschaft: Schönefeld; Registergericht: Amtsgericht Cottbus HRB 9380 CB

Inhalt
1 Flughafen Berlin Brandenburg .......................................................................................... 3
1.1 BER-Finanzierung ........................................................................................................................... 3
1.2 Bauarbeiten im Plan ....................................................................................................................... 3
1.2.1
BER-Barometer ............................................................................................................... 4
1.2.2
Sanierung der Hauptverkabelung abgeschlossen .......................................................... 5
1.2.3
BER-Pavillons fertig gestellt ............................................................................................ 5
1.2.4
Einreichung 5. Nachtrag ................................................................................................. 5
1.3 Sanierung SLB Nord........................................................................................................................ 6
1.4 BER-Kapazitäten ............................................................................................................................. 6
2 Flughäfen Schönefeld und Tegel ....................................................................................... 8
2.1 Investitionsprogramm TXL ............................................................................................................. 8
2.1.1
Neuer Service gibt Passagieren die Richtung vor ........................................................... 8
2.2 Investitionsprogramm SXF ............................................................................................................. 9
2.3 Verkehrsbericht Juni 2015 ............................................................................................................. 9
3 Unternehmen ...................................................................................................................... 11
3.1 Neuer Vorsitzender des Aufsichtsrates ....................................................................................... 11
3.2 Jahresabschluss 2014 ................................................................................................................... 11
3.2.1
Steigende Passagierzahlen – Steigende Umsätze ........................................................ 12
3.2.2
Umsatzplus bei Aviation und Non-Aviation.................................................................. 12
3.2.3
Die wichtigsten Kennzahlen im Überblick .................................................................... 12
4 Schallschutzprogramm BER ............................................................................................ 13
4.1 Monatsbericht Schallschutzprogramm BER (Stand 30.06.2015) ................................................. 14
5 Redaktioneller Hinweis ..................................................................................................... 18

10.07.2015

Sachstandsbericht

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1 Flughafen Berlin Brandenburg
Wichtige Meilensteine erreicht
1.1

BER-Finanzierung

Die Gesellschafterversammlung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat am 17. April
beschlossen, dass die Gesellschafter die Liquidität der FBB mit bedarfsgerechten Kapitalzuführungen aus den beteiligten Haushalten i. H. v. bis zu 1.107 Mio. Euro unterstützen.
Gleichzeitig wurde der Wirtschaftsplan für das laufende Jahr 2015 bestätigt. Damit können
die BER-Bauarbeiten wie geplant fortgesetzt werden. Die Gesellschafter haben im April erklärt, die jeweils geltenden haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Kapitalzuführungen
zu schaffen. Der Landtag Brandenburg hat daraufhin am 13.06.2015 mit der Verabschiedung
des Haushalts 2015/2016 die Bildung eines Sondervermögens beschlossen.
Die in der Aufsichtsratssitzung vom 13. März 2015 beratenen und von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Kosten in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro entfallen zum Großteil auf die Umsetzung des Brandschutzkonzepts, den Umbau der Entrauchung, die bauliche
Fertigstellung des Terminals, weitere Bau- und Planungsleistungen, die Sanierung der nördlichen Start- und Landebahn, das Schallschutzprogramm und die Risikovorsorge. Die reinen
Baukosten für den BER mit einer Startkapazität von 27 Millionen Passagieren liegen damit
wie zuletzt nach der Aufsichtsratssitzung vom 13. März 2015 berichtet bei 5,34 Milliarden
Euro. Hinzu kommen nach aktuellem Erkenntnisstand weitere 1,1 Milliarden Euro für den
auflaufenden Schuldendienst und Sofortmaßnahmen zur bedarfsgerechten Bereitstellung
von Abfertigungskapazitäten. Die weiteren 1,1 Milliarden Euro sollen, so der Stand der Absprachen, durch verbürgte Fremdfinanzierung finanziert werden. Bei der EU-Kommission
sind aufgrund etwaiger Unwägbarkeiten bei den Bau- bzw. Finanzierungskosten 2,6 Milliarden Euro zur Notifizierung angemeldet.

1.2

Bauarbeiten im Plan

Die Flughafengesellschaft hat in den ersten beiden Quartalen die übergeordneten Meilensteine für die Fertigstellung des BER erreicht. Dazu zählen die Einreichung des 5. Nachtrags
zur Baugenehmigung, die Fertigstellung der Pavillons sowie der Hauptverkabelung. Verzögerungen gibt es weiterhin bei einigen Detailmeilensteinen, wie die Flughafengesellschaft
bereits mehrfach gemeldet hat. Der kritische Weg ist und bleibt der Brandschutz, der angesichts der Vielzahl innenliegender Räume im zentralen Gebäudeteil sehr anspruchsvoll ist.
Die nächsten Meilensteine auf dem im Dezember 2014 vorgestellten Zeitplan sind u.a. die

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Sachstandsbericht

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Einreichung des 6. Nachtrags, die Fertigstellung der Trassensanierung und des ersten Elements der ÜSSPS (Übergeordnete sicherheitsgerichtete speicherprogrammierbare Steuerung). Die Flughafengesellschaft hatte den Fahrplan zur Eröffnung des BER im zweiten
Halbjahr 2017 im Dezember 2014 vorgestellt.

1.2.1

BER-Barometer

Sie erhalten auf der Internetseite der FBB die aktuellen Neuigkeiten und ein monatliches
Update zu den wichtigsten Kennzahlen bei Planung und Bau des BER (http://ber.berlinairport.de). Mit dem BER-Barometer ist der Baufortschritt auf einen Blick ersichtlich. Das
Barometer besteht aus fünf Prozentzahlen: Die wichtigste Zahl ist der Gesamtfortschritt bei
den bis zur baulichen Fertigstellung im März 2016 nötigen Rest- und Sanierungsarbeiten, mit
denen die FBB im Januar 2015 begonnen hat. Dieser liegt aktuell bei 36 Prozent. Wer es
genauer wissen will, findet darunter die Prozentzahlen zu den Einzelthemen: Der Fertigstellungsgrad bei der Trassensanierung liegt Ende Juni bei 84 Prozent. Die Abarbeitung der
Mängel im baulichen Brandschutz liegt bei 50 Prozent. Die sogenannten Feststellungen sind
zu 56 Prozent abgearbeitet. Bei der Sanierung der Nordbahn sind wie geplant 20 Prozent
der Meilensteine erreicht. Das BER-Barometer basiert auf dem im Dezember 2014 der Öffentlichkeit vorgestellten Plan, nach dem der Flughafen im zweiten Halbjahr 2017 eröffnet
werden soll.

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1.2.2

Sanierung der Hauptverkabelung abgeschlossen

Am 4. Juni konnte die Sanierung der Hauptverkabelung abgeschlossen werden. Die Hauptverkabelung befindet sich in den so genannten Medienkanälen unter dem BER-Terminal.
Hier sind alle Hauptzuleitungskabel der Allgemeinstromversorgung, der Sicherheitsstromversorgung sowie der Schwachstromverkabelungen auf Kabeltragsystemen untergebracht. Darüber hinaus sind in den Medienkanälen die Hauptleitungen der Haustechnik für die Wärme-,
Kälte- und Wasserversorgung verlegt.
Die Hauptverkabelung im Fluggastterminal war unter anderem aufgrund erheblicher Leistungserweiterungen der Stromversorgung, unzulässiger Kabelhäufungen (Überbelegung von
Trassen), partiell handwerklich mangelhafter Verlegung sowie kritischer Wärmeentwicklung
nicht genehmigungsfähig. Nach Berechnungen und Prüfung durch Sachverständige konnte
eine teure und zeitintensive Verlegung von Stromschienen vermieden werden.

1.2.3

BER-Pavillons fertig gestellt

Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat Anfang Juni die baulichen Arbeiten an den
beiden jeweils rund 14.000 Quadratmeter großen Pavillons links und rechts vom Hauptterminal abgeschlossen. Damit konnten im Rahmen der Restarbeiten für den BER weitere Terminalflächen fertig gestellt werden. Die Gebäude verfügen über jeweils acht Sicherheitskontrolllinien und zwölf Check-in-Counter, die an die BER-Gepäckförderanlage angeschlossen sind.
Die technische Inbetriebnahme wird mit der Inbetriebnahme des Terminals erfolgen. Nun
wird der von einer Airline zusätzlich gewünschte "Premium Check In" im Pavillon Süd sowie
die BER-einheitliche Kennzeichnung sogenannter Kabelzählpunkte an bestimmten Kabeln
fertig gestellt.

1.2.4

Einreichung 5. Nachtrag

Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat am 30. April den 5. Nachtrag zur BERBaugenehmigung fristgerecht beim Bauordnungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
eingereicht. Der Antrag umfasst die Planungen für die erforderlichen Umbauten an der
Entrauchungslage, vor allem die Aufteilung der größten Einzelanlage (sogenannte Anlage
14) und die Änderung der Entrauchung im Mainpier (sogenannter A-Riegel). Damit bringt die
FBB den notwendigen Umbau der Entrauchungsanlage und deren Steuerung, die einer Eröffnung des Flughafens bislang im Weg standen, auf den behördlichen Genehmigungsweg.

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1.3

Sanierung SLB Nord

Die Sanierungsarbeiten an der Start- und Landebahn des Flughafens Schönefeld sind im
Plan. Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts soll im Juli erfolgen. Aktuell sind rund 150
Bauarbeiter damit beschäftigt, die Seitenstreifen zu befestigen, neue Schlitzrinnen zu montieren, die oberste Asphaltschicht abzufräsen sowie neuen Asphalt einzubauen. Die Nordbahn soll am 24. Oktober 2015 wieder in Betrieb genommen werden.
Alle Infos und Ansprechpartner finden Anwohner im Nachbarschaftsportal:
http://nachbarn.berlin-airport.de. Die Flughafengesellschaft hat für die Dauer der Bauarbeiten
ein Anwohnertelefon eingerichtet. Die Kolleginnen und Kollegen stehen telefonisch oder per
E-Mail zur Verfügung. Tel.: +49 30 60916091, E-Mail: kontakt@anwohnerinfo-ber.de

1.4

BER-Kapazitäten

Die Flughafengesellschaft ist derzeit in der erfreulichen, gleichzeitig aber herausfordernden
Position, dass die Passagierzahlen am Flughafenstandort Berlin-Brandenburg überdurchschnittlich wachsen. Und zwar vor allem in Schönefeld. Dort lag das Wachstum im Juni 2015
bei rund elf Prozent. Und wenn Germanwings und Ryanair mit Beginn des Winterflugplans
ihr Angebot ab Schönefeld ausbauen, ist mit weiter steigenden Verkehrszahlen zu rechnen.
In einem ersten Schritt werden kurzfristig Sofortmaßnahmen in Schönefeld und Tegel umgesetzt (siehe auch Kapitel 2). In Tegel wird die FBB in diesem Jahr 19 Millionen Euro für Ertüchtigungen investieren, in Schönefeld werden knapp drei Millionen Euro eingesetzt, um
den prognostizierten Verkehr abfertigen zu können.
In einem zweiten Schritt wird die Flughafengesellschaft den BER so fertig bauen, wie er derzeit geplant ist. Der definierte Zeitplan, nach dem der BER im zweiten Halbjahr 2017 eröffnet, soll nicht durch weitere Umplanungen gefährdet werden. In der Aufsichtsratssitzung der
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH am 3. Juli 2015 wurden wichtige Grundsatzentscheidungen getroffen, wie dennoch die nötigen Kapazitäten bereitgestellt werden können. Wichtigste Aussage ist, dass der Flughafen Schönefeld über die Inbetriebnahme des BER hinaus
rund fünf Jahre in Betrieb bleiben soll. Zudem wurde entschieden, dass die Ramp 1 am
Flughafen Schönefeld zunächst als Interimsstandort für den Regierungsflughafen genutzt
wird. Der Bund wird wie geplant am ursprünglich geplanten Standort das Regierungsterminal
bauen, das dann fünf Jahre nach Eröffnung des BER seinen Betrieb aufnehmen soll. Gleichzeitig hat der Aufsichtsrat entschieden, dass Mittel bereitgestellt werden sollen, um die Infrastruktur auf der Luftseite zu optimieren. Dazu soll der sogenannte Taxiway Charlie
durchgebunden und die Maintenance Area im Westen des BER konzentriert werden.
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Außerdem hat die Flughafengesellschaft nun den klaren Auftrag als dritten Schritt in eine
längerfristige Kapazitätsbetrachtung einzusteigen. Dabei muss dann der Plan erarbeitet werden, was ab rund fünf Jahren nach der Eröffnung des BER passiert, wenn der jetzige Flughafen Schönefeld vom Netz gehen und alle Kapazitäten im Midfield des BER konzentriert
werden sollen. Das ist eine ganzheitliche Aufgabe, die dann nicht nur das Thema Terminalkapazität beinhaltet, sondern auch Themen wie Passagierstruktur, landseitige Anbindung
und Non-Aviation.

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2 Flughäfen Schönefeld und Tegel
Wachstum an beiden Standorten
2.1

Investitionsprogramm TXL

Wie im März berichtet, wird die FBB im Jahr 2015 19 Millionen Euro in den Flughafen Tegel
investieren, damit der Verkehr in Tegel bis zur Eröffnung des BER so reibungsarm wie möglich läuft. Die größte Einzelmaßnahme, die Erneuerung des Anti-Skid-Belags der Start- und
Landebahn Süd, startete im Mai und ist bereits zu drei Vierteln geschafft. Weitere Maßnahmen: Sanierungen von Toiletten im Terminal C und D, der Ausbau automatischer Bordkartenkontrollen, die Erweiterung des Langstreckengates in Terminal A, die Ertüchtigung der
Gepäckfördertechnik. Auch Asphaltflächen auf der Landseite müssen erneuert werden. Einsatz- und Reinigungskräfte in Tegel wurden bereits aufgestockt.

2.1.1

Neuer Service gibt Passagieren die Richtung vor

Mit der aktuellen Version der „Berlin Airport“-App bietet die Flughafen Berlin Brandenburg
GmbH den Passagieren am Flughafen Tegel einen neuen Service: Seit Juni erhalten Nutzer
dieser App Push-Nachrichten mit Informationen zur Orientierung sowie zu ihrem Aufenthalt
am Flughafen – und zwar genau dort, wo sie ihnen von Nutzen sind. Dies erfolgt mit Hilfe
von kleinen Bluetooth-Sendern, sogenannten Beacons.
Wer in der App seinen Flug markiert hat, erhält beim Betreten des Terminals eine PushNachricht mit Hinweisen zu dem schnellsten Weg zu seinem Gate. Bereits vor der Sicherheitskontrolle werden Passagiere auf Duty-free-Angebote hingewiesen. Ankommende Passagiere werden am Gepäckband begrüßt und erhalten Informationen zum kostenlosen
WLAN-Angebot oder zur Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln.
Beacons sind kleine Bluetooth-Sender, die permanent Signale in definierte Reichweiten senden. Apps, die darauf ausgelegt sind, können diese Signale empfangen und die weitere
Kommunikation mit dem Smartphone-Nutzer unterstützen. Die Beacon-Technologie bedient
dabei den BLE-Standard (Bluetooth Low Engergy), der gegenüber herkömmlichem Bluetooth
die Batterielaufzeit des Smartphones deutlich weniger belastet.
Passagiere in Tegel können den neuen Service ganz einfach nutzen: Nach dem Download
der „Berlin Airport“-App für iOS oder Android, muss der Nutzer lediglich sein Bluetooth aktivieren und erhält dann über Push-Nachrichten personalisierte Informationen. Beide Apps
sind kostenfrei.

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2.2

Investitionsprogramm SXF

Durch das verstärkte Engagement von Airlines wie Ryanair, Norwegian und Germanwings ist
es nötig, den Flugbetrieb in Schönefeld zu optimieren. Dafür wurde in einem ersten Schritt
ein Sofortprogramm aufgelegt. In den kommenden Monaten wird zunächst das Terminal C
mit drei Sicherheitskontrollstellen ausgerüstet. Passagiere, die bereits online eingecheckt
haben und ohne Gepäck reisen, können hier schnell zu ihrem Abfluggate gelangen. Auch
das Wegeleitsystem am Flughafen wird entsprechend angepasst. Im Terminal D wird ein
zusätzlicher Bereich für Non-Schengen-Passagiere mit entsprechenden Passkontrollen sowie Einkaufsgelegenheiten geschaffen. Für die Ryanair-Basis werden Räume für das Personal neu errichtet. Vorfeldseitig werden zusätzliche Standplätze für Flugzeuge geschaffen.
Zudem steht 2015 noch die Planung für weitere Maßnahmen an, die erst 2016 umgesetzt
werden, wie eine Erweiterung der Warteräume im Terminal A und eine verbesserte landseitige Anbindung für Passagiere.

2.3

Verkehrsbericht Juni 2015

Im Juni starteten und landeten 2.679.900 Passagiere an den Berliner Flughäfen Schönefeld
und Tegel. Das ist ein Zuwachs von 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In
Schönefeld wurden im Mai 738.314 Passagiere registriert (+11,9 Prozent), in Tegel waren es
1.941.586 Fluggäste (+1,7 Prozent).
Die Zahl der Flugbewegungen lag im Juni bei insgesamt 23.568 Starts und Landungen, eine
Zunahme von 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In Schönefeld betrug die
Zahl der Flugbewegungen 7.067. Das entspricht einem Plus von 10,5 Prozent im Vorjahresvergleich. In Tegel stieg die Zahl der Flugbewegungen (+0,5 Prozent) im Vergleich zum Vorjahr leicht an. Insgesamt wurden in Tegel im Juni 16.501 Flugbewegungen registriert.
Im ersten Halbjahr nutzten insgesamt 13.732.263 Passagiere die Flughäfen Schönefeld und
Tegel, ein Plus von 4,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Von Januar bis Juni wurden in Tegel 9.943.252 Fluggäste gezählt, das sind 1,9 Prozent
mehr als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig wurden am Flughafen Schönefeld 3.789.011
Passagiere abgefertigt, das sind 11,2 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2014.
Die Zahl der Flugbewegungen stieg von Januar bis Juni auf insgesamt 125.076 Starts und
Landungen, eine Zunahme um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In Schönefeld stieg die Zahl der Flugbewegungen auf 35.752. Das entspricht einem Anstieg von 3,4
Prozent im Vorjahresvergleich. In Tegel gab es im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um
0,9 Prozent. Insgesamt wurden in Tegel von Januar bis Juni 89.324 Flugbewegungen registriert.
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Bei der Luftfracht konnten im Juni an den Flughäfen Schönefeld und Tegel 3.404 Tonnen
registriert werden, das sind 8,8 Prozent weniger im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Bei den Angaben handelt es sich um vorläufige Zahlen. Die Verkehrsstatistik finden Sie online unter: http://www.berlinairport.de/de/presse/basisinformationen/verkehrsstatistik/index.php

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3 Unternehmen
Jahresabschluss 2014
3.1

Neuer Vorsitzender des Aufsichtsrates

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender
der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Müller wurde am 3. Juli 2015 durch die Mitglieder
des Aufsichtsrats der FBB einstimmig gewählt. Er folgt auf Brandenburgs Flughafenkoordinator Rainer Bretschneider, der das Amt seit Dezember 2014 als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender kommissarisch ausgeübt hatte und künftig den Projektausschuss führen
wird. Neu im Aufsichtsrat sind zudem Gabriela Pantring, Vorstandsmitglied der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), und Engelbert Lütke Daldrup, Staatssekretär in der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von Berlin.

3.2

Jahresabschluss 2014

Der Luftverkehr in Berlin-Brandenburg entwickelt sich bereits seit zwölf Jahren überdurchschnittlich. 2003 flogen 13,3 Millionen Passagiere von und nach Berlin. Im Jahr 2014 waren
es mit knapp 28 Millionen Passagieren mehr als doppelt so viele. Die positive Entwicklung
spiegelt sich auch in den gestiegenen Umsatzerlösen im Aviation- sowie Non-AviationBereich wider. Damit leistet die Flughafengesellschaft ihren Eigenanteil zur Finanzierung des
BER.
Den Geschäftsbericht 2014 können Sie hier herunterladen:
http://www.berlin-airport.de/de/presse/publikationen/unternehmen/2015/2014geschaeftsbericht.pdf

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3.2.1

Steigende Passagierzahlen – Steigende Umsätze
Umsatzerlöse [Mio.EUR]

Passagiere [Mio.]
26

310
290

24

270
19

250
15

222

13
178

233

21

22

27
306

263
244

25
289

22

270

249
17

210

190
170

252

17

230
210

20

21

28

12

183

150

7
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

3.2.2

Umsatzplus bei Aviation und Non-Aviation

3.2.3

Die wichtigsten Kennzahlen im Überblick

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Sachstandsbericht

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4 Schallschutzprogramm BER
Die Kernthemen in Kürze


63 Prozent der Anträge bearbeitet: Derzeit liegen der FBB für 19.628
Wohneinheiten Anträge auf Schallschutzmaßnahmen vor. Für 12.327 Wohneinheiten
hat die Flughafengesellschaft die Anträge bearbeitet (also rund 60 Prozent). Das
heißt, die Anspruchsermittlungen sind verschickt. Die Eigentümer können
Schallschutz einbauen lassen oder haben dies bereits getan. In diesen Zahlen sind
außerdem die Anträge enthalten, die abschließend bearbeitet wurden, da kein
Anspruch besteht.



95 Prozent der Anträge für den Nachtschutz bearbeitet: Im reinen
Nachtschutzgebiet liegen für 7.644 Wohneinheiten Anträge auf
Schallschutzmaßnahmen vor, 7.236 Anträge sind bearbeitet (also 95 Prozent). Die
Anwohner haben die erforderlichen Unterlagen erhalten und können
Schallschutzmaßnahmen beauftragen oder haben dies bereits getan. In diesen
Zahlen sind außerdem die Anträge enthalten, die abschließend bearbeitet wurden, da
kein Anspruch besteht. Der Versand der Unterlagen im Nachtschutzgebiet geht gut
voran und wird im Jahr 2015 kontinuierlich fortgeführt.



Schallschutz statt Entschädigung: Für rund 70 Prozent der Schallschutzanträge im
Tagschutzgebiet konnte die Erstattung von baulichen Schallschutzmaßnahmen
zugesagt werden (sogenannte ASE-B). Die Anwohner erhalten also die Zusage auf
Schallschutzmaßnahmen und keine reine Entschädigungszahlung. Damit auch jene
Eigentümer, die eine finanzielle Entschädigung erhalten (sogenannte ASE-E), das
Geld für die Umsetzung von baulichen Schallschutzmaßnahmen nutzen, bietet die
Flughafengesellschaft eine individuelle und kostenfreie Beratung durch ein
unabhängiges Ingenieurbüro an. Alle Anwohner, die Interesse an dieser Beratung
haben, können sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Schallschutzteams
über das Anwohnertelefon (Tel.: 030 6091-73500) melden.



Derzeit liegen für 4.957 Objekte Anträge auf Erstattung der
Außenwohnbereichsentschädigung vor. 3.411 Eigentümer, also 69 Prozent, haben
die Entschädigung bisher erhalten.

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Sachstandsbericht

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4.1

Monatsbericht Schallschutzprogramm BER (Stand
30.06.2015)

Grundlagen zur Umsetzung der schalltechnischen Ertüchtigung von Wohn- und sonstigen Gebäuden, sowie der Entschädigung Außenwohnbereich im Rahmen des Schallschutzprogramms BER


Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld vom
13.08.2004 (PFB), in der aktuellen Fassung
(mit Auflagen zur Vermeidung und Minderung des Fluglärms, Ausweisung der Schutz- und Entschädigungsgebiete)



Planergänzungsbeschluss „Lärmschutzkonzept BBI“ vom 20.10.2009 (PFBerg)
(Neuausweisung Nachtschutzgebiet und Entschädigungsgebiet Außenwohnbereich)



Prozesserklärung des Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes
Brandenburg vom 21.09.2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht in den Klageverfahren
BVerwG 4 A 4000.09, 4 A 40000.10, 4 A 4001.10
(Berücksichtigung Flugbetrieb in Richtung Westen und Ost, 100 : 100-Betrachtung für den Maximalpegel Nacht, berechnet nach AzB-DLR)



Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes vom 15.06.2012 in Verbindung mit dem Bescheid der Genehmigungsbehörde (MIL) vom 02.07.2012 in Verbindung mit den Vollzugshinweisen vom 15.08.2012 und 13.12.2012



Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 25.04.2013
(OVG 11 A 15.13)

Anzahl der Anspruchsberechtigten in den Schutz- und Entschädigungsgebieten1
Anspruchsberechtigte
(Tag- und Nachtschutz)
Tagschutzgebiet
(beinhaltet auch Nachtschutz)

Nachtschutzgebiet
(ausschließlich Nachtschutz)

ca. 25.500 Wohneinheiten (WE)
ca. 14.000 WE
ca. 11.500 WE

Entschädigung Außenwohnbereich

ca. 10.000 Objekte

Besondere Einrichtungen

ca. 50 Objekte

1

Grundlage ist eine Schätzung der in den Anspruchsgebieten befindlichen Wohneinheiten
bzw. Objekte.

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Sachstandsbericht

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Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten in den Schutz- und Entschädigungsgebieten in Prozent

Tagschutzgebiet

Vorliegende
Anträge

Abgearbeitete
Anträge

Abarbeitung
in Prozent

11.984 WE

5.091 WE

42%

7.644 WE

7.236 WE

95%

19.628 WE

12.327 WE

63%

(beinhaltet auch Nachtschutz)

Reines
Nachtschutzgebiet
Gesamt

Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten im gesamten Tagschutzgebiet (inkl.
Nachtschutz) sowie im Teilvollzugsgebiet der Start- und Landebahn (SLB) Süd

Gesamt

Davon
Teilvollzugsgebiet
SLB Süd

Eingegangene Anträge

11.984 WE

4.563 WE

Anspruch in Ermittlung

6.893 WE

562 WE

Anspruch ermittelt

Tagschutzgebiet
(inkl. Nachtschutz)

5.091 WE

4.001 WE

3.578 WE

2.877 WE

1.147 WE

947 WE

366 WE

177 WE

Gesamt

928 WE

672 WE

-

Kosten nach baulicher Umsetzung erstattet

103 WE

95 WE

-

Entschädigung ausgezahlt

825 WE

699 WE

-

Versand ASE-B

2

-

Versand ASE-E

3

-

Keine Schallschutzmaßnahmen umzusetzen

4

Schallschutzmaßnahmen umgesetzt5

2

Die ASE-B ist die Anspruchsermittlung zur baulichen Umsetzung der erforderlichen Schallschutzmaßnahmen.
Auf Grundlage der ASE-B beauftragt der Eigentümer eine bauausführende Firma. Der Eigentümer entscheidet
selbst, ob, wann und durch wen er die in der ASE-B beschriebenen Maßnahmen umsetzen lässt.
3

Die ASE-E ist die Anspruchsermittlung Entschädigung. Auf Grundlage der ASE-E erhält der Eigentümer eine
Entschädigungszahlung in Höhe von 30 Prozent des schallschutzbezogenen Verkehrswertes. Der Eigentümer
kann frei darüber entscheiden, wie er das Geld verwendet. Die FBB empfiehlt jedoch, das Geld für die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen zu verwenden und bietet dafür eine kostenfreie Beratung durch ein unabhängiges Ingenieurbüro an.
4

Keine Schallschutzmaßnahmen erforderlich, kein Anspruch oder Verzicht des Eigentümers

5

Die Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen bedarf der Mitwirkung des Eigentümers. Diese Mitwirkung bedeutet im Falle der ASE-B eine Beauftragung der ermittelten Maßnahmen. Um die Entschädigungszahlung gemäß
ASE-E durchführen zu können, benötigt die FBB die aktuellen Kontodaten des Eigentümers.

10.07.2015

Sachstandsbericht

15

Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten im Nachtschutzgebiet außerhalb des
Tagschutzgebietes (ausschließlich Nachtschutz) sowie im entsprechenden Teilvollzugsgebiet der Start- und Landebahn Süd (SLB Süd)

Gesamt

Davon
Teilvollzugsgebiet
SLB Süd

Eingegangene Anträge

7.644 WE

183 WE

Anspruch in Ermittlung

408 WE

18 WE

7.236 WE

165 WE

6.972 WE

161 WE

264 WE

4 WE

1.617 WE

21 WE

Nachtschutzgebiet
(ausschließlich Nachtschutz)

Anspruch ermittelt
6

-

Versand ASE-B / KEV

-

Keine Schallschutzmaßnahmen umzusetzen

7

Schallschutzmaßnahmen umgesetzt8
Gesamt

Bearbeitungsstand Entschädigung Außenwohnbereich
Entschädigung
Außenwohnbereich

Gesamt

Eingegangene Anträge

4.957 Objekte

Anträge in Bearbeitung

1.546 Objekte

Bearbeitung abgeschlossen
(Entschädigung ausgezahlt)

3.411 Objekte

6

Die FBB konnte im Nachtschutzgebiet in allen versendeten Anspruchsermittlungen bzw. Kostenerstattungsvereinbarungen die Erstattung baulicher Maßnahmen zusagen. Dementsprechend wurden im Nachschutzgebiet
keine Entschädigungszahlungen vorgenommen. Das Schallschutzziel im Nachtschutzgebiet hat sich durch das
OVG-Urteil nicht geändert, die Berechnungen der Kostenerstattungsvereinbarungen behalten hier demnach ihre
Gültigkeit.
Auf Grundlage der ASE-B bzw. KEV beauftragt der Eigentümer eine bauausführende Firma. Der Eigentümer
entscheidet selbst, ob, wann und durch wen er die in der ASE-B beschriebenen Maßnahmen umsetzen lässt.
7

Vgl. Fußnote 4

8

Vgl. Fußnote 5

10.07.2015

Sachstandsbericht

16

Grundlagen zur Umsetzung der schalltechnischen Ertüchtigung von Besonderen Einrichtungen


Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld vom
13.08.2004, in der Fassung seiner Änderungsbeschlüsse
(Anspruchsberechtigung für Schulen, Kindertagesstätten wie Hort, Kinderkrippe, Kindergarten,
sowie Altenheime, Pflegeeinrichtungen, Rehabilitationseinrichtungen und Krankenhäuser)



Änderung vom 21.02.2006 zum PFB (Nebenbestimmung A II 5.1.4 Ziff.1 und A II 5.1.4
Ziff. 2 Satz 1)
(Einhaltung des Schutzziels im Rauminnern bei der Betrachtung des energieäquivalenten Dauerschallpegels bei geschlossenen Fenstern und ausreichender Belüftung)

Bearbeitungsstand Besondere Einrichtungen
Besondere Einrichtungen

Gesamt

Eingegangene Anträge

42 Objekte

Anträge in Bearbeitung

13 Objekte

Bearbeitung abgeschlossen

29 Objekte

10.07.2015

Sachstandsbericht

17

5 Redaktioneller Hinweis
Die Inhalte dieses Sachstandsberichts geben den Informationsstand vom 10.07.2015 wieder.
Die Flughafengesellschaft informiert für die Dauer der Realisierung des BER in regelmäßigen Abständen über den aktuellen Stand. Die Sachstandsberichte BER finden Sie im Internet unter:
http://www.berlin-airport.de/de/unternehmen/aktuellenachrichten/sachstandsberichte/index.php
Mit Nachfragen und Hinweisen wenden Sie sich bitte direkt an:
pressestelle@berlin-airport.de.

10.07.2015

Sachstandsbericht

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