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Full text: Kommunalwelt.de (Rights reserved) Issue 2020,2 (Rights reserved)

kommunalwelt.de PROGRAMM DIGITAL Strukturwandel gestalten Kongress-kommunal 2020 6. und 7. November 2020 Digital ??? ??? ??? Gemeinsam allem gewachsen. YY XXX Foto: © ??? YYYYY XXX YYY ZZZ gemeinsamallemgewachsen.de 2 Gerade jetzt ist Zusammenhalt wichtiger denn je. Darum machen wir uns für die stark, die sich für die Gemeinschaft stark machen. Und unterstützen Künstler, Sportler, Unternehmer vor Ort und all diejenigen, die sich für andere einsetzen. kommunalwelt.de    2 | 2020 Liebe Leserinnen, liebe Leser, Funktionierende kommunale Strukturen erhalten Stabilität, Wohlstand und Sicherheit. Gerade aus kommunaler Sicht kann sich die Arbeit der unionsgeführten Bundesregierung in dieser zu Ende gehenden Wahlperiode sehen lassen. Viele kommunal relevante Vorhaben sind umgesetzt worden. So die positive Einschätzung des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, der ab Seite 4 die geleistete Arbeit genauer unter die Lupe nimmt. Ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl wollen wir auf unserem Kongress frühzeitig die inhaltliche Debatte über das anstehende Wahl- und Regierungsprogramm mitbestimmen und einen besonderen Schwerpunkt auf die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung legen. Wir wollen vor Ort den Strukturwandel selbst gestalten und brauchen dafür die besten Rahmenbedingungen. Die Herausforderungen sind nicht neu, werden aber durch Wirtschafts-, Finanz-, und Gesundheitskrisen offensichtlicher und beschleunigt. Wir laden Sie herzlich ein, sich engagiert an unseren Diskussionen zu beteiligen. Eine Programmübersicht finden Sie auf den Seiten 20-21 in diesem Heft. Der Kongress-kommunal wird digital – machen Sie mit! Foto: © Bernhardt Link – KPV „Strukturwandel gestalten“ - so lautet das Motto des diesjährigen KommunalKongresses, der eigentlich am 6. und 7. November in Bochum stattfinden sollte. Mit Blick auf den Gesundheitsschutz hat die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) am 18. September 2020 entschieden, die zweitägige Veranstaltung als Digitalkonferenz durchzuführen. Das ist für die große kommunale Familie der Union eine tolle Chance, völlig ortsunabhängig und virenfrei virtuell zusammenzukommen und die zeitgemäßen Möglichkeiten des persönlichen und inhaltlichen Austausches erstmals auszuprobieren. Die Kommunen haben starke Partner, die verlässlich an ihrer Seite stehen. Davon zeugen die weiteren Beiträge in diesem Heft, die sich mit dem Infrastrukturausbau, nachhaltigem Wirtschaften und Entsorgen, der Energiewende, der Versorgung vor Ort und den besonderen Anforderungen für eine klimaschonende Mobilität der Zukunft beschäftigen, aber lesen Sie selbst. Es grüßt Sie herzlich Ihr Tim-Rainer Bornholt Hauptgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Inhaltsverzeichnis 4 Christian Haase MdB: Kommunalpolitische Bilanz 26 Dr. Angelus Bernreuther: Frequenzanker der Zukunft im Handel Ingbert Liebing: Digitale Daseinsvorsorge: Stark – auch in Krisenzeiten 28 Deutsche Glasfaser: Digitalisierung erfordert Glasfasernetze – jetzt und flächendeckend 12 Prof. Dr. Rolf Bracke: Deutschland hat genug Energie für den Wandel 30 Ronald R.F. Lünser: Verkehrswende in Corona-Zeiten: Ein Kraftakt 16 34 Thomas Hülsmann: Kreislaufwirtschaft im Fokus 36 Dr. Jochen Roose: Eine Studie zum Erleben von Strukturwandel 38 Hermann-Josef Arentz: Wie Landkreise von der Digitalisierung profitieren 38 Impressum 10 20 PD Dr. Ariane Berger: Mit Offenheit und Kooperation zum Erfolg Programm Kongress-kommunal Digital 22 Helmut Schleweis: Nähe bleibt ein starkes Fundament für Wirtschaft und Gesellschaft 24 Remondis: Kommunen sind wichtige Akteure des globalen Klimaschutzes 3 Funktionierende kommunale Strukturen erhalten Stabilität, Wohlstand und Sicherheit. Kommunale Selbstverwaltung gewährleistet Lebensqualität für alle Menschen in unserem Land. Gerade aus kommunaler Sicht kann sich die Arbeit der Großen Koalition in der laufenden Wahlperiode sehen lassen. Viele kommunal relevante Vorhaben sind bereits umgesetzt worden. Ein Jahr vor der Bundestagswahl Kommunalpolitische Bilanz Foto: © Jan Kopetzky Das gilt in besonderer Weise für den Umgang mit den Folgen der Corona-Pandemie. Allein im Jahr 2020 stellt der Bund bei den kommunal relevanten Maßnahmen des Konjunkturpakets rund 23,219 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die Christian Haase MdB der Kommunalkommenden Jahre sind Vorsitzender politischen Vereinigung der CDU Verpflichtungsermächti- und CSU Deutschlands (KPV) und AG Kommunalpolitik der CDU/ gungen über rund zehn der CSU-Fraktion im Deutschen Milliarden Euro vorgese- Bundestag hen. Zum Vergleich: Im Bundeshaushalt 2020 (ursprüngliche Fassung) hat der Bund 32,552 Milliarden Euro mit kommunalem Bezug bereitgestellt – in den Jahren 2014 bis 2019 standen insgesamt rund 192,235 Milliarden Euro mit kommunalem Bezug bereit, im Jahresdurchschnitt also 32,039 Milliarden Euro. Dauerhaft wird 4 der Bund die kommunale Finanzlage mit rund 3,7 Milliarden Euro jährlich stärken. Einen Tag nach dem Bundestag stimmte am 18. September 2020 auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung und einem flankierenden Begleitgesetz zu. Bund und Länder gleichen in diesem Jahr einmalig die erwarteten Mindereinnahmen der Städte und Gemeinden bei der Gewerbesteuer in Folge der Corona-Pandemie aus. Hierfür wird ein neuer Artikel 143 h ins Grundgesetz eingefügt, der automatisch am 31. Dezember 2020 wieder außer Kraft tritt. Außerdem beteiligt sich der Bund künftig mit bis zu 74 Prozent an den Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende - bisher sind es 49 Prozent. Um auszuschließen, dass damit eine Bundesauftragsverwaltung vom Bund an Städte und Gemeinden eintritt, wird Artikel 104a Absatz 3 Grundgesetz ergänzt: Danach greift die Bundesauftragsverwal- kommunalwelt.de    2 | 2020 • Mit der Verlängerung des Übergangszeitraums zur Anwendung des § 2b UStG um zwei Jahre über den 31.12.2020 hinaus verschaffen wir den Kommunen, aber auch dem Bundesfinanzministerium mehr Zeit für eine rechtssichere Umsetzung der neuen Regelungen. Foto: © bluedesign – stock.adobe.com Wohnungsbaupolitische Maßnahmen tung erst dann, wenn der Bund 75 Prozent oder mehr der Ausgaben trägt. Damit ist aus unserer Sicht auch das Thema Altschulden für die Bundesebene erledigt. Nachdem es dem Bundesfinanzminister trotz anderslautender Ankündigungen nicht gelungen ist, die Voraussetzungen für eine Altschuldenregelung herbeizuführen, sind nun umso mehr die betroffenen Länder gefordert. Nachdem Hessen, Niedersachsen und Saarland mit gutem Beispiel vorangegangen sind, kommt es jetzt insbesondere auf Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz an, ihre Kommunen von bestehenden Kassenkrediten zu entlasten. Es gibt aber weit mehr als Corona und die Folgen – auch wenn an dieser Stelle nicht alle kommunal relevanten Aspekte aufgeführt werden können: • Der Bund hat das Ende der erhöhten Gewerbesteuerumlage für den „Fonds Deutsche Einheit“ beschlossen. Damit müssen die westdeutschen Kommunen seit 2019 keine erhöhte Gewerbesteuerumlage mehr zahlen. • Bei der Reform der Grundsteuer stärkt die Länderöffnungsklausel das Subsidiaritätsprinzip. • Bei der Ausgestaltung der Mitfinanzierungskompetenz des Bundes im Grundgesetz haben wir sichergestellt, dass die Bundesmittel zusätzlich fließen und nicht Landesmittel ersetzen. Wohnungsbaupolitische Maßnahmen wie die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, die Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus oder das Baukindergeld tragen dazu bei, den angespannten Wohnungsmarkt vor allem in städtischen Ballungszentren zu entlasten. Die beschlossene Flexibilisierung des Vergaberechts im Baubereich, mit der die Schwellenwerte für freihändige Vergaben auf 100.000 Euro sowie für beschränkt-öffentliche Ausschreibungen auf eine Million Euro angehoben worden sind, nutzt vor allem kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften. Das Wohngeldstärkungsgesetz, mit dem rund 660.000 Haushalte von der Erhöhung des Wohngeldes profitieren, die somit keine Leistungen der Grundsicherung mehr beziehen müssen, entlastet die Kommunen bei den KdUAusgaben. Investitionen in Mobilität und Verkehr Im Bereich Mobilität und Verkehr stockt der Bund die Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes deutlich auf (665 Mio. EUR 2020, 1 Mrd. EUR 2021 – ab 2025 jährlich 2 Mrd. EUR und jährliche Dynamisierung um 1,8 Prozent) und hebt bei den Regionalisierungsmitteln die Bundesförderung um 150 Mio. EUR (2020), 302,7 Mio. EUR (2021), 308,148 Mio. EUR (2022), 463,965 Mio. EUR (2023) an. Ab 2024 erfolgt auch hier eine jährliche Dynamisierung um 1,8 Prozent. Hinsichtlich möglicher Diesel-Fahrverbote in Städten hat der Bund eine gesetzliche Klarstellung zur Verhältnismäßigkeit vorgenommen und sichergestellt, dass die Kommunen keine flächendeckende Überwachung umsetzen müssen. Zudem werden Bundesmittel zur Verbesserung der Luftqualität bereitgestellt, mit denen Kommunen in die Anschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Verkehr und die Installation von Ladesäulen, die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit besser Abgasreinigung und in die Digitalisierung der Verkehrslenkung investieren können. Zielführender als Fahrverbote sind Maßnahmen, den Verkehr fließend zu halten und stadtentwicklungspolitische Ansätze, um den Zuzugssog in die 5 städtischen Ballungszentren zu reduzieren. Hierzu gehört auch eine Stärkung der ländlichen Räume. Digitalisierung – nicht nur in der Schule Mit dem Digitalpakt Schule stellt der Bund fünf Milliarden Euro bereit zur Finanzierung von WLAN-Anschlüssen, die Anschaffung digitaler Lerngeräte oder entsprechender Anzeigegeräte wie „digitale Tafeln“. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass die Fördermittel nicht zu goldenen Zügeln für die Kommunen werden. Mit der Anschubfinanzierung ist es nicht getan: Aus Sicht der Schulträger müssen auch die Folgekosten für Betrieb und Wartung der modernen Technik im Blick behalten werden. Dies muss künftig Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs auf Landesebene sein. Hier dürfen sich letztendlich die Länder nicht aus ihrer Verantwortung für eine aufgabenangemessene auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen zurückziehen. Der Breitband- und Mobilfunkausbau hat mit der Errichtung des Sondervermögens Digitale Infrastruktur, das sowohl aus Haushaltsmitteln als auch aus Erlösen der 5G-Auktion gespeist worden ist, neuen Schub bekommen. Der Fonds „Digitale Infrastruktur“ ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und zur Verbesserung der Entwicklungspotenziale von Kommunen vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen. Der mit dem Fonds verbundene Wechsel der Netzinfrastruktur zur Glasfasertechnologie stellt sicher, dass die Fördermittel des Bundes zukunftsorientiert eingesetzt und eine langfristige Wirkung entfalten werden. Die digitale Infrastruktur ist eine der wesentlichen Grundlagen für viele Bereiche, die zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen. Dazu gehören nicht nur telemedizinische Anwendungen, sondern auch die Anbindung von Gewerbegebieten oder Schulen an schnelles Internet, die mit einem Bundesförderprogramm gesondert unterstützt wird, und die Schaffung der Voraussetzungen für eine moderne Mobilfunkversorgung. Beim Mobilfunkausbau kommt neben einem starken Engagement der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes den Kommunen eine Schlüsselrolle bei der Standortsuche zu. Nach den Vereinbarungen des zweiten Mobilfunkgipfels aus dem Juni 2020 sollen bis zu 5.000 zusätzliche Mobilfunkstandorte erschlossen werden. Dafür sollen auch die Verfahren zur Genehmigung von Mobilfunkmasten beschleunigt werden. Für uns ist beim Mobilfunkausbau klares Ziel, dass 100 6 Prozent der Fläche versorgt werden und sich der Ausbau nicht nur an der Erreichbarkeit von Gebäuden orientiert. Integration und Zuwanderung Mit Blick auf die auch kommunalen Herausforderungen der Zuwanderung und Integration wurde in der laufenden Wahlperiode die Bundesunterstützung für die Integrationskosten in den Jahren 2019 bis 2021 fortgesetzt. Für anerkannte Flüchtlinge/Asylbewerber wird wie bereits in den vorherigen Jahren auch in 2020 und 2021 durch den Bund die vollständige Übernahme der KdU-Ausgaben für anerkannte Flüchtlinge/Asylbewerber sichergestellt. Problematisch ist für die Kommunen die hohe Zahl nicht in die Heimatländer zurückgeführter Ausreisepflichtiger. In vielen Ländern bleiben die Kosten bei den Kommunen hängen. Vor dem Hintergrund, dass zudem Rückführungen nicht in ausreichendem Maße erfolgen, ist das aus kommunaler Sicht ein unhaltbarer Zustand. Hier sind die Länder gefordert, sowohl ihre Bemühungen bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber und Flüchtlinge zu steigern und gleichzeitig den Kommunen den Finanzbedarf für die Unterbringung und Betreuung dieser Personen auszugleichen. Energiewende und Strukturwandel voranbringen Beim Ausbau der Windenergie sind zwei wichtige Ansätze zur Steigerung der Akzeptanz in der laufenden kommunalwelt.de    2 | 2020 Foto: © nirutft – stock.adobe.com tanz von Windenergieanlagen trägt auch die nach langen Verhandlungen vereinbarte Länderöffnungsklausel bei, mit der die Bundesländer die Möglichkeit zur Definition von Mindestabständen von bis zu 1.000 Metern zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlagen erhalten. Wahlperiode bundesgesetzlich vorangebracht worden. Aus kommunaler Sicht von Bedeutung ist die Regelung zur bedarfsgerechten Nachtbeleuchtung von Windenergieanlagen. Zur Verbesserung der Akzep- Die Umsetzung des Kohleausstiegs und die damit verbundene Strukturstärkung der betroffenen Regionen wird für die betroffenen Kommunen eine große Herausforderung in den kommenden beiden Jahrzehnten. Bis 2038 stellt der Bund Finanzhilfen von bis zu 14 Mrd. EUR für betroffene Länder (43 % Lausitzer Revier, 37 % Rheinisches Revier, 20 % Mitteldeutsches Revier) zur Verfügung. Bis 2038 werden zudem bis zu 26 Mrd. EUR Bundesmittel zur Förderung weiterer Maßnahmen in künftig ehemaligen Braunkohleregionen genutzt. Die Bundesregierung setzt sich zudem das Ziel, mit der Ansiedlung von Einrichtungen des Bundes in den betroffenen Regionen bis zum Jahr 2028 bis zu 5000 Arbeitsplätze in Behörden des Bundes und sonstigen Bundeseinrichtungen zu erhalten oder neu einzurichten. Mit den Gesetzen zum Kohleausstieg und zur Strukturstärkung ist der Weg frei für orona Auch in Zeiten von C die können wir uns auf munalen m o k r e d e rg o rs o v s # Dasein sen. Unternehmen verlas #Daseinsvorsorge www.vku.de 7 eine verlässliche Zukunftsperspektive für betroffene Regionen und Beschäftigte. SPD-geführten Bundesministerien – sehr zurückhaltend umgesetzt. Kita: Verbesserung der Qualität vonnöten So führt das Angehörigenentlastungsgesetz, mit dem Angehörige pflegebedürftiger Eltern und deren Unterbringung in Pflegeeinrichtungen erst ab 100.000 Euro zur Beteiligung daraus entstehender kommunaler Sozialausgaben herangezogen werden, zu erheblichen Belastungen der kommunalen Haushalte. Die verabschiedete Regelung bringt zwar auf der einen Seite eine Entlastung der Kommunen im Verwaltungsverfahren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht aber von 300 Millionen Euro jährlichen Mehrausgaben aus. Nachdem auch der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt hat, sind nunmehr die Länder in der Pflicht, die zu erwartenden Mehrausgaben der Kommunen zu kompensieren. Im Gesetzgebungsverfahren konnte zumindest eine Evaluation der Auswirkungen des Gesetzes eingefügt werden. Diese soll zwar erst zum Jahr 2025 erfolgen, bietet dann aber zumindest die Chance auf Korrektur. Für Verbesserung im Bereich Bildung und Betreuung stellt der Bund Ländern und Kommunen bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der KinderbetreuungsQualität zur Verfügung. Diese Bundesmittel sind gut angelegtes Geld, sie müssen aber auch genau da ankommen, wo sie gebraucht werden – nämlich in der Qualität. In den vergangenen Jahren stand der Ausbau der Kita-Kapazitäten im Vordergrund. Jetzt brauchen wir eine Epoche des Qualitätsausbaus in der Kindertagesbetreuung. Eltern und Kinder erwarten eine gute Kita mit einer qualitativ hochwertigen Betreuung. Im Vordergrund muss insbesondere ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel stehen und weniger die Senkung oder Abschaffung von Elternbeiträgen. Ehrenamt wertschätzen Auch über den 30. September 2020 hinaus erfolgt bei vorzeitigem Rentenbezug keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen aus kommunalem Ehrenamt. Die bestehenden und ursprünglich bis Ende September dieses Jahres befristeten Ausnahmeregelungen im SGB VI wurden auf Betreiben der Unionsfraktion um zwei weitere Jahre verlängert. … und schützen Mit dem Mitte Juni 2020 verabschiedeten Gesetz zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität werden Kommunalpolitiker nunmehr besser vor Hass und Hetze geschützt. Die gesetzliche Neuregelung ist ein richtiges und wichtiges Signal, das aber nur seine Wirkung entfalten kann, wenn Anzeigen konsequent verfolgt und auch kleinere Vergehen konsequent geahndet werden. Solange der Eindruck entsteht, einen Kommunalpolitiker zu beleidigen oder zu bedrohen, sei ein Kavaliersdelikt, wird sich nichts ändern. Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat bereits während des Gesetzgebungsverfahrens darauf hingewiesen, dass in der Umsetzung Schwerpunktstaatsanwaltschaften, aber auch entsprechend sensibilisierte Ermittlungsbeamte gebraucht werden. Auch wenn bereits viele kommunal relevante Vorhaben der laufenden Wahlperiode umgesetzt sind, liegen vor uns und unseren Kommunen weiterhin wichtige Wochen und Monate der Entscheidung – auch mit großen finanziellen Auswirkungen. Dabei geht es vor allem um die Umsetzung des Digitalpakts, eine stärkere finanzielle Beteiligung der Standortkommunen beim Ausbau der Windenergie an Land, aber auch um die Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ab dem Jahr 2025. Eine ausführlichere Zwischenbilanz der kommunal relevanten Aspekte der laufenden Wahlperiode ist im Internet abrufbar. Wo viel Licht ist, gibt es auch Schatten Das im Koalitionsvertrag verankerte Konnexitätsprinzip als Leitbild des Regierungshandelns wird – gerade von 8 www.cducsu.de/fraktion/arbeitsgemeinschaft-kommunalpolitik MIT 40.000 LADEPUNKTEN ÜBERALL HINKOMMEN. Willkommen im EnBW Hypernetz. Jetzt laden: bei Deutschlands bestem E-Mobilitätsanbieter. enbw.com/hypernetz Krisen zeigen, was uns stark macht. Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie konnten sich Menschen und Wirtschaft wie in der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Energie-, Wasser- und Internetversorgung der kommunalen Unternehmen verlassen. Abfall und Abwasser wurden weiter entsorgt. Und HomeOffice, Home-Schooling und Co. verhinderten einen kompletten Stillstand unserer Wirtschaft. Daseinsvorsorge und Digitalisierung haben die Krisen-Resilienz unseres Landes gestärkt. Längst nutzen kommunale Unternehmen die Chancen der Digitalisierung für modernste – digitale – Daseinsvorsorge, dem Herzstück künftiger Smart Cities und Regions. Digitale Daseinsvorsorge Doch Corona zeigt, dass dieser Weg noch lang und mit Hindernissen gespickt ist. Foto: © Chaperon Stark – auch in Krisenzeiten Silicon Valley, Shenzhen oder Sylt und Stuttgart? Mit Digitaler Souveränität will sich Europa gegenüber der Digitalisierung Ingbert Liebing des Verbands des Silicon Valleys und Hauptgeschäftsführer kommunaler Unternehmen (VKU) Shenzhens abgrenzen. Das gelingt, wenn wir die Soziale Marktwirtschaft für das digitale Zeitalter adaptieren – und mit den Stärken der Daseinsvorsorge und Kommunen kombinieren. Digitale Souveränität braucht digital souveräne Städte und Gemeinden, die mit ihren kommunalen Unternehmen ihren Bürgerinnen und Bürgern dienen. Corona zeigt uns die Baustellen auf dem Weg zu diesem Ziel. 10 Dauerbaustelle Glasfaserausbau Krisenresilienz nach Postleitzahl - das darf nicht sein! Größte Baustelle bleibt der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen in Stadt und Land. Ob man ins Home-Office wechseln kann oder nicht, entscheidet sich am Beruf – und an der Leistungsstärke der Internet-Verbindung vor Ort. Um eine weitere digitale Spaltung zu verhindern und die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wirtschaftsstandorts nachhaltig zu stärken, sollte die Bundesregierung nicht länger zögern und entschlossen die Novelle des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKGNovelle) voranbringen. Erstes wichtiges Signal des Entwurfs: Statt alter Technologien gibt es einen klaren Vorrang für Glasfaser, auf die bereits heute 93 Prozent der kommunalen Unternehmen im Breitbandausbau setzen – auch im ländlichen Raum. Für den flächendeckenden Glasfaserausbau müssen Wettbewerbsnachteile abgebaut, Rechtssicherheit geschaffen und die Rahmenbedingungen so gesetzt wer- kommunalwelt.de    2 | 2020 Kinderwagen ist: Bei allen Smart-City-Dienstleistungen fallen Daten an. Kommunale Unternehmen investieren in ihre Erfassung, Erhebung und Verarbeitung. Ihr Ziel: Mit neuen Geschäftsmodellen und Dienstleistungen die Daseinsvorsorge zu stärken und den digitalen Wandel für die Menschen zu gestalten – und ganz nebenbei maßgeschneiderte Lösungen für Klimawandel, Demografie oder StadtLand-Unterschiede und ihre Auswirkungen vor Ort finden. • Kilometer machen: Einige Gebiete werden doppelt, andere gar nicht ausgebaut. Klimawandel und Co.: Herausforderungen lösen wir mit digitalen Lösungen vor Ort Ein diskriminierungsfreier und angemessener Netzzugang verlagert den Wettbewerb von der Infrastruktur auf die Dienste. Das freut die Kunden und macht es attraktiver Gebiete anzuschließen, die bisher kein schnelles Netz haben. Die Digitalisierung ermöglicht es uns, einst getrennte Bereiche klug miteinander zu verknüpfen. Ein Beispiel: Wenn wir an den Quartieren mit ihren lokalen Energiequellen und Infrastrukturen ansetzen und das lokale Angebot der erneuerbaren Strom- und Wärmequellen direkt mit den Verbrauchern digital gesteuert ausgleichen – vom Gewerbekunden, über Privathaushalte bis zu den Stromtankstellen für Elektroautos. Dann gelingen Strom- und Wärmewende, dann gelingen Energiewende und Klimaschutz. Alles wird vernetzter - aber auch komplexer. So verschmilzt bei der intelligenten Netzsteuerung das Digitale mit dem Analogen - konkret: mit der Stromversorgung als Herzschlag der digitalen Gesellschaft. Das Beispiel zeigt: Eine Smart City ist keine App, die jeder nach Belieben nutzen oder auch mal ausschalten kann. Smart-City-Lösungen brauchen die Profis der kommunalen Unternehmen, die sich technisch mit den Stromnetzen und Steuerung ebenso wie den örtlichen Gegebenheiten auskennen. Das setzt geeignete rechtliche Rahmenbedingungen beim Umgang mit Daten voraus, damit alle vor Ort profitieren. Foto: © Sunny studio – stock.adobe.com • Wettbewerb fördern: Strukturelle Nachteile, zum Beispiel bei der Mitverlegung, abbauen! Ob Energie oder Mobilität - bei allen Smart-City-Strategien bewegen sie sich in einem kompetitiven Marktumfeld. Die novellierte EU-PSI-Richtlinie sieht vor, dass kommunale Unternehmen ihre Daten künftig ihren Wettbewerbern kostenfrei zur Verfügung stellen. Das führt zu strukturellen Wettbewerbsnachteilen und geht zulasten der Daseinsvorsorge. Die aktuelle Regel überlässt die Digitalisierung unserer Städte und Gemeinden dem Profit weniger großer Unternehmen. Besser ist ein Rechtsrahmen, der den Umgang mit Daten klar regelt und Wettbewerb auf Augenhöhe ermöglicht: Von kostenlosen über offene bis zu kostenpflichtigen Daten sollten kommunale Unternehmen souverän über ihre kommunalen Daten entscheiden, um beispielsweise mit lokalen Startups, Mittelstand und Handwerk für ihre Kommune zu kooperieren. Rechtssicherheit schafft Planungssicherheit und kurbelt Investitionen an. den, dass Investitionen angereizt werden. Dafür sollte unser Land: • aufs schnellste Pferd setzen: Glasfasernetze bis ins Gebäude ausbauen (FTTB)! Baustelle Nummer Zwo Wir müssen Rechtssicherheit für Smart-City-Strategien schaffen, um einen Wettbewerb auf Augenhöhe zu ermöglichen. Die Pandemie hat klaffende Löcher in die kommunalen Haushalte gerissen, dennoch brauchen wir Investitionen in Innovationen und in konsequente Digitalisierungsstrategien. Geld ist jedoch nicht alles: Um Investitionen in Smart-City-Lösungen anzureizen, brauchen Kommunen und kommunale Unternehmen vor allem Rechts- und Planungssicherheit. Ob autonom fahrende Busse auf dem Land, KI-basierte Verbrauchs- oder Lastprognosen für bessere Wartung oder ÖPNV-Anwendungen, die nicht nur die exakte Bus-Ankunft angeben, sondern anzeigen, ob beispielsweise auch Platz für einen 11 Der Kohleausstieg bis 2038 stellt eine große Herausforderung für die Regionen und Kommunen dar. Die Versorgung mit Strom und insbesondere Wärme muss neu gedacht werden, um Ballungszentren und Industrie ausreichend mit Energie zu versorgen. Doch es existieren auch Chancen für die Akteure vor Ort, die es auszuloten lohnt. Als Anlaufstellen für die notwendige anwendungsnahe Forschung hat der Bundestag die Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie, Fraunhofer IEG, in den Strukturwandelregionen installiert. Wärmewende durch Geothermie Deutschland hat genug Energie für den Wandel Foto: ©Fraunhofer IEG/ S.Kreklau Die Energiewende in Deutschland kann nur als kommunale Wärmewende gelingen. Statt zentrale Kraftwerke und große Betreiber werden in Zukunft lokal eng vernetzte Erzeuger, Verbraucher und Betreiber Träger des Energiesystems sein. Statt Professor Dr. Rolf Bracke Leiter des Fraunhofer IEG schlicht immer mehr nachhaltigen Solar- und Windstrom in dieses System zu pumpen, braucht es robuste Ideen, die die Sektoren Strom, Wärme, Mobilität und Industrie – mit ihren teilweise sehr unterschiedlichen Energiebedürfnissen – koppeln. So kann es gelingen, ein übergreifendes Energienetz zu knüpfen, welches die Erwartung erfüllt, nachhaltig, bezahlbar und versorgungssicher zu sein. Und die Zeit drängt: Im Jahr 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet. Neben der lan- 12 desweiten Aufgabe, die Stromversorgung darauf vorzubereiten, stellen sich viele Regionen nun der konkreten Herausforderung, das regionale Wärmenetz neu aufzustellen, welches bislang von der günstigen Abwärme der Kraftwerke in der Nähe profitierte. Die nahe liegende Lösung, Erdgas-Heizkraftwerke zu bauen, kann bestenfalls eine Übergangslösung sein, wenn man bedenkt, dass dabei weiterhin Kohlendioxid entsteht und zudem Erdgas, welches etwa aus Leitungslecks entweicht, selber ein sehr starkes Treibhausgas ist. Die langfristig nachhaltige Lösung könnte es sein, Geothermie in seinen vielen Ausprägungen zu nutzen. Vom Maßanzug zur Konfektionsware Die oberflächennahe Geothermie hat ihre Praxistauglichkeit schon bewiesen und versorgt rechnerisch - nach den Zahlen des Bundesverbandes Geothermie - über 650 000 Zwei-Personen-Haushalte mit Wärme. Die tiefe Geothermie ab 400 Metern kann helfen, genug Wärme aus dem Untergrund zu fördern, um die bestehenden Nah- und Fernwärmenetze der Ballungszentren weiter zu nutzen kommunalwelt.de    2 | 2020 Foto: © Naeblys ??? – Fotolia.com – stock.adobe.com wickler, Kommunen und Forscherinnen zeigen werden, welche Potenziale unter der Erde schlummern. und somit viele Bestandsimmobilien nachhaltig zu versorgen. Noch gibt es keine Technologie „aus dem Katalog“, die für alle Orte gleichermaßen passt. Doch es gibt vielversprechende Projekt, in denen Stadtwerke und Ent- Im Ruhrgebiet etwa bietet es sich an, stillgelegte Steinkohle-Zechen mit ihren Stollen in bis zu 1000 Meter Tiefe als Reservoir für Wärme und Kälte zu nutzen. Das EU-Projekt HEATSTORE hat gerade die Kleinzeche auf dem Kalwes im Süden von Bochum angebohrt. Wärme aus Sonnenkollektoren soll in Zukunft im Sommer in die mit Wasser vollgelaufene Zeche eingespeist werden. Im Winter könnte das so vorgewärmte Grubenwasser dann einer Hochtemperatur-Wärmepumpe als Wärmereservoir dienen, um Wasser auf die Betriebstemperatur des lokalen Nahwärmenetzes von über 100 Grad Celsius zu bringen. Ein weiteres Beispiel ist die Zeche Dannenbaum. Sie wird derzeit im EU-Projekt D2Grids als Wärme- und Kältespeicher für den Industrieund Wissenscampus „Mark 51°7“ erschlossen, welches auf dem ehemaligen Werksgelände des Autobauers Opel in Bochum entsteht. Auf 45 Hektar könnten mittelfristig Gebäude mit rund 6000 Arbeitsplätze beheizt und parallel Kühlleistung für Gewerbeanwendungen bereitgestellt werden. Geschätzt 200 ehemalige Steinkohlebergwerke könnten in Deutschland direkt geothermisch oder als Wärmespeicher genutzt werden. Mehr über nd die # Daseinsvorsorge u hmen e rn te n U n le a n u m kom erfahren? Hier für die monatlichen VKU-Nachrichten anmelden: #Daseinsvorsorge www.vku.de 13 Und je tiefer man bohrt, desto mehr Energie bietet der Untergrund. Die Stadtwerke München nutzen Gesteinsschichten in der Tiefe von 3000 bis 5000 Metern. Hier findet sich ausreichend Wasser mit Temperaturen von 80 bis 100 Grad Celsius, um sechs Geothermiekraftwerke zu betreiben. Bis 2040 wollen die Münchner ihren Bedarf an Fernwärme kohlendioxidneutral decken und setzen dafür überwiegend auf Ökowärme aus Geothermie. Mehr Wissen führt zu mehr Geothermie Manche halten das Beispiel München für eine unnachahmbare Lösung. Denn lange Zeit durften sich nur die Regionen Alpenvorland, Oberrheingraben und Norddeutsches Becken Hoffnung machen, ausreichend Wärme aus der Tiefe zu gewinnen. Was diese Gegenden aber eigentlich auszeichnet, ist nicht ihre Geologie, sondern schlicht die Tatsache, dass die langjährige Erdöl- und Erdgasförderung umfangreiche Daten über den Untergrund gesammelt hat. Diese Daten fehlen noch für die Reviere Rheinland, Ruhr, Mitteldeutschland und Lausitz, weil der „oberflächennahe“ Kohleabbau es nicht notwendig machte, die Tiefe zu erkunden. Diese Wissenslücken schließen die Geologen nun zunehmend. In Nordrhein-Westfalen etwa befindet sich das wohl größte geothermische Reservoir in Europa: die Kalksteine aus dem Erdzeitalter des Devons, die in einigen Kilometern Tiefe liegen und bis mehrere 100 Meter mächtig sind. Aufgrund ihrer Risse und Klüfte sind sie durchlässig für Wasser, welches an Orten wie Aachen oder dem belgischen Spa bis an die Oberfläche dringt. Es weist dann Temperaturen von bis zu 72 Grad Celsius auf und wurde schon in der Antike in Heilbädern genutzt. Über Tiefbohrungen in Belgien und in den Niederlanden werden diese Gesteine in modernen Zeiten auch für energetische Zwecke genutzt. Fernwärmenetze, Gewächshäu- ser, Industriebetriebe und Thermalbäder profitieren dort von klimafreundlicher Energie aus thermalwasserführenden Schichten. Der Kohleausstieg in Deutschland gibt uns die Chance, ebenfalls dieses nachhaltige Potential freizulegen. Kompetenz aus Bochum ist Exportschlager Dazu plant Fraunhofer IEG – gefördert von Bund und Land ­– in Weisweiler ein Reallabor einzurichten, den Untergrund im Rheinischen Revier erstmals zu erkunden und zu klären, wie Untergrundwärme ein regionales Fernwärmenetz versorgen könnte. Eine weitere Zusammenarbeit mit einem Papierwerk in Hagen hat das Ziel, industrielle Prozesswärme aus der Tiefe zu gewinnen. Die Forschung für Geothermie hat mit dem Fraunhofer IEG am Standort Bochum eine international und lokal gut vernetzte Anlaufstelle, die vom vitalen Wissenschaftsstandort im östlichen Ruhrgebiet profitiert. Neun Hochschulen mit rund 60.000 Studierenden, etwa 700 Professoren und mehr als 3.500 Dozentinnen und Dozenten sorgen für eine lebendige Wissenschaftsszene. Von der Talentschmiede im Ruhrgebiet entwickelt sich Bochum zum Shootingstar der Wissensarbeit und generiert so neue Geschäftsmodelle und Arbeitsplätze. Mit dieser starken Basis entwickelt das Fraunhofer IEG auch seine anderen Forschungsfelder Sektorkopplung, Energieinfrastrukturen, Systemführung und Wasserstoff sowie die weiteren Standorte in Aachen, Cottbus, Karlsruhe, Jülich, Weisweiler und Zittau. Diese durch seinen Gründungsauftrag begründete Diversität nutzt es, um die Energiewende, die Wärmewende und den Strukturwandel umfassend zu betrachten und technologieoffene Lösungen mit unseren Partnern aus der Wirtschaft und Kommunen zu entwickeln.  Weiterführende Informationen 14 Geothermie in Zahlen: https://bit.ly/36gr1sR Geschäftsfelder der Fraunhofer IEG https://bit.ly/3iipB3t Geothermie aus Grubenwasser: https://bit.ly/3l07jWh Wärme für die Papierindustrie: https://bit.ly/34rsg67 Speicher und Untertagesysteme: https://bit.ly/36q8NFv kommunalwelt.de    2 | 2020 Alle reden. Über Digitalisierung, über Breitband, über smarte Cities, über die Zukunft, über ... Foto: © ??? – Fotolia.com Wir machen. Und kümmern uns um den Glasfaserausbau. Auch in Ihrer Region. Die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser plant, baut und betreibt hauptsächlich anbieteroffene Glasfaser-Direktanschlüsse für Privathaushalte und Unternehmen. Sie engagiert sich bundesweit privatwirtschaftlich für die Breitbandversorgung ländlicher Regionen. Mit innovativen Planungsund Bauverfahren realisiert Deutsche Glasfaser in enger Kooperation mit den Kommunen FTTH-Netzanschlüsse schnell und kosteneffizient – auch im Rahmen bestehender Förderprogramme für den flächendeckenden Breitband- ausbau. 2020 gründeten die erfahrenen Glasfaserinvestoren EQT und OMERS als Eigentümer die Unternehmensgruppe durch einen Zusammenschluss der Netzanbieter inexio und Deutsche Glasfaser. Mit einem verfügbaren Gesamtinvestitionsvolumen von 7 Milliarden Euro sollen so mittelfristig 6 Millionen Glasfaseranschlüsse deutschlandweit ausgebaut werden. Deutsche Glasfaser ist als FTTH-Anbieter mit den meisten Vertragskunden marktführend in Deutschland. Jetzt informieren! deutsche-glasfaser.de/kommunen 15 Einloggen statt Anstehen – von diesem Idealbild ist die Mehrzahl der öffentlichen Verwaltungen in den Kommunen noch weit entfernt. Der Fahrplan in Form des Onlinezugangsgesetztes steht, der politische Wille ist da und die Finanzmittel stehen bereit. Der Deutsche Landkreistag und seine kommunalen IT-Dienstleister haben Vorschläge entwickelt, um die Digitalisierung voranzubringen. Digitale Verwaltung Mit Offenheit und Kooperation zum Erfolg Das im Juni diesen Jahres vom Koalitionsausschuss beschlossene Konjunkturprogramm sieht allein für den Bereich der Verwaltungsdigitalisierung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ein Finanzvolumen von drei Milliarden Euro vor, andere Aufgabenbereiche wie beispielsweise die Registermodernisierung, die Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder die digitale Ausstattung der Schulen werden ebenfalls mit nicht unerheblichen Finanzmitteln unterlegt. Der Staat nimmt also eine Menge Geld in die Hand, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Bund, Ländern und insbesondere Kommunen voranzutreiben. Der bisherige Befund ist ernüchternd: Trotz bereits bisher vorhandener Finanzmittel für Bund und Länder im Rahmen des sogenannten Digitalisierungsbudgets des IT-Planungsrats und des durchaus vorhandenen allgemeinen politischen Willens, das Onlinezugangsgesetz bis Ende 2022 umzusetzen, ist Deutschland von einer flächendeckenden Digitalisierung seiner Verwaltungsverfahren noch weit entfernt. Die Kommunen, welche die Mehrzahl aller Verwaltungsverfahren vollziehen, verfügen zwar über einzelne digitale Antragsverfahren, von einer echten Flächendeckung 16 kann allerdings nicht die Rede sein. Dies wirft die Frage auf, was in Zukunft anders gemacht werden muss, damit die umfangreichen Mittel des Konjunkturpakets Wirkung zeigen. In ihrem jüngst erschienenen Buch „NEUSTAAT“ sprechen die Bundestags-Abgeordneten Nadine Schön und Thomas Heilmann von einer „Komplexitätsfalle“, in die Staat und Verwaltung geraten sind. Dieser Befund bezieht sich nicht nur auf den Bereich der Digitalisierung, ist aber auch und gerade für diesen zutreffend. Die IT-Landschaft in der öffentlichen Verwaltung ist überaus heterogen, verschiedene - öffentliche und private - IT-Dienstleister haben über die vergangenen Jahrzehnte ein komplexes System unterschiedlicher Software-Umgebungen geschaffen. Zum einen existiert eine Vielzahl verschiedener Verwaltungsportale in den Ländern und Kommunen, Bürger und Unternehmen nehmen digitale Services über ganz unterschiedliche digitale Zugangstore mit unterschiedlichen Nutzerkonten, Postfächern und Bezahldiensten in Anspruch. Die digitalen Verwaltungsleistungen selbst sind ebenfalls regelmäßig nicht interoperabel, Foto: © gerasimov174 ??? – Fotolia.com – stock.adobe.com kommunalwelt.de    2 | 2020 Verwaltung A kann also nicht ohne Weiteres das digitale Angebot der Verwaltung B in ihr eigenes Produktportfolio aufnehmen. Und schließlich unterscheiden sich die internen Datenverarbeitungsprozesse in den Verwaltungen, die Fachverfahren, stark voneinander und lassen sich ebenfalls nur schwer durch andere ersetzen. Wer angesichts dieser Komplexität nach einfachen Lösungen ruft und den gordischen Knoten mit den Schwert zentraler Lösungen zu durchschlagen sucht, verkennt, dass in dieser IT-Vielfalt auch eine große Chance begründet liegt: Statt zentraler IT-Monopole mit mehr oder eher weniger passgenauer IT verfügt Deutschland über einen großen Pool öffentlicher und auch privater, mittelständischer Unternehmen, die mit ihren Produkten jeweils Lösungen für die öffentliche Verwaltung anbieten können. Bislang ist es allerdings nicht gelungen, diese Produkte nachnutzbar für alle zur Verfügung zu stellen. Der Deutsche Landkreistag setzt sich deshalb seit langem für eine sehr viel stärkere Standardisierung dieser IT-Produktlandschaft in Deutschland ein. Sowohl Verwaltungsportale als auch digitale Antragsverfahren und die dahinter liegenden internen Datenverarbeitungsprozesse müssen offene Schnittstellen besitzen und sich in unterschiedliche IT-Umgebungen einfügen lassen. Verwaltungsportale öffnen Um diesen Standardisierungsprozess in der deutschen Portallandschaft zu befördern, hat der Deutsche Landkreistag im August dieses Jahres zusammen mit seinen kommunalen IT-Dienstleistern ein „Positionspapier zur Konzeption und Umsetzung einer föderalen Digitalisierungsarchitektur“ veröffentlicht. Ziel dieses Papieres ist es, konkrete Wege hin zu einer sehr viel stärkeren Interoperabilität der Verwaltungsportale aufzuzeigen. Das Konzeptionspapier benennt die hierfür erforderlichen ITKomponenten, Standardschnittstellen und Kommunikationsintermediäre. Ziel ist es, den Grad der Nachnutzung bereits vorhandener Lösungen deutlich zu erhöhen. Der im Onlinezugangsgesetz vorgesehene Portalverbund lässt sich aus Sicht der Kommunen und ihrer IT-Dienstleister zu einem interoperablen, dezentralen Plattformsystem ausbauen, in welchen Bürger und Unternehmen über das jeweilige Verwaltungsportal ihrer Kommune oder ihres Landes auf alle digitalen Verwaltungsleistungen zugreifen können. Ein solches Plattformsystem ist eine zentrale Voraussetzung für eine arbeitsteilige OZGUmsetzung und Nachnutzung bestehender Verwaltungsleistungen. Voraussetzung für die Umsetzung eines solchen Plattformsystems sind offene, nicht proprietäre Schnittstellen, eine Forderung, die sich sowohl an die Länder und Kommunen als auch an ihre jeweiligen ITDienstleister richtet. Offenheit und Kooperationsbereitschaft sind hier zwingende Voraussetzungen, die politisch eingefordert werden müssen. Software modular gestalten Neben den architektonischen Fragen kommt aus Sicht des Deutschen Landkreistages auch einer entsprechend modularen Softwaregestaltung eine besondere Bedeutung zu. Ziel muss es sein, die Lauffähigkeit der verschiedenen OZG-Leistungen in unterschiedlichen IT-Umgebungen auf kommunaler Ebene zu gewährleisten. Der Deutsche Landkreistag hat dementsprechend bereits letztes Jahr erstes Konzept für eine föderierte Micro-ServicesArchitektur vorgelegt. Der Begriff der Micro Services beschreibt modulare, gekapselte und damit hochgradig lauffähige Software. Vereinfachend lassen sich Micro Services als „Softwareschnipsel“ beschreiben, die sich in die jeweilige IT-Landschaft einfügen lassen. Sie sind damit ein Instrument, um Software-Silos aufzubrechen und Nachnutzung zu ermöglichen und ergänzen in ihrer Funktion die klassischen XÖV-Standards des IT-Planungsrats. Microservices sind nur ein Beispiel dafür, Standardisierung sehr viel radikaler als bislang anzugehen. Neben der Kapselung von Software lässt sich auch an eine Erprobung von Robotik und künstlicher Intelligenz denken. So erprobt der Deutsche Landkreistag zusammen mit dem Niedersächsischen Landkreistag und dem Hessischen Städtetag sogenante Robotic Process Automation (RPA) bei der Verknüpfung des SGB II-Grundantrages mit den 17 zugrundeliegenden verwaltungsinternen Prozessen. Ein „Softwareroboter“ soll hier anstelle des Verwaltungsmitarbeiters die Datenübertragung aus dem digitalen Antrag des Bürgers in die Fachverfahren übernehmen. als eine mögliche Lösungsstrategie für die OZG-Umsetzung und weiterer zukünftiger Softwareprojekte skizziert. Mittlerweile wurde OSS auch durch den Bundes-CIO in seinem 9-Punkte-Plan für ein digitales Deutschland aufgenommen. Open Source nutzbar machen Fazit Der Deutsche Landkreistag hält darüber hinaus die stärkere Berücksichtigung von Open Source Software (OSS) bei Neuentwicklungen und die Einrichtung einer föderalen Plattform zum Austausch von Open Source-Lösungen (Code Repository) für sinnvoll. OSS weist im Vergleich zu proprietärer Software eine Reihe von Vorteilen auf, wird in der öffentlichen Verwaltung aus verschiedenen Gründen allerdings aktuell nur wenig eingesetzt. Besonders hervorzuheben ist die Schaffung technologischer Souveränität mit der Vermeidung von sog. Lock-In-Effekten sowie Transparenz nach innen und außen. Die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern ist häufig mit hohen (Lizenz-) Kosten und vielfältigen Steuerungsverlusten verbunden. Zugleich wird durch Open Source die Individualisierung von Software auf ortsspezifische Erfordernisse erleichtert. Durch die Nutzung von OSS ergibt sich weiterhin die Möglichkeit eines gemeinschaftlichen Vorgehens, auch mit privaten Dritten. Software kann abseits der häufig großen Anbieter mit proprietärer Software von einer Vielzahl von Akteuren entwickelt werden, dies befördert Wirtschaftskraft sowie Innovation vor Ort in den Kommunen. Die Bereitstellung der von staatlicher Seite entwickelten Software als Open Source und die Erarbeitung einer Richtlinie zum Umgang und zur Stärkung von OSS im öffentlichen Sektor sind auf dieser Grundlage ein wichtiger Beitrag zur flächendeckenden Digitalisierung und auch im kommunalen Interesse. Die Kommunen haben ein großes Interesse daran, dass IT-Landschaften durchlässiger werden. Gute IT-Lösungen dürfen nicht auf Landes-Silos beschränkt sein, sondern müssen bundesweit zur Verfügung stehen, die Kommunen wünschen sich einen Marktplatz guter Lösungen. Konkurrenz belebt das Geschäft, sichert Qualität und Preiskontrolle. Deshalb fordert der Deutsche Landkreistag Microservices als Standard für neue Software, deswegen unterstützt der Deutsche Landkreistag alle Bemühungen um eine stärkere Konvergenz der Verwaltungsportale und deswegen plädiert der Deutsche Landkreistag für eine stärkere Berücksichtigung von Open SourceSoftware. Auch im Rahmen des Konjunkturpaketes wurde der Ansatz einer föderalen Plattform zum Austausch von OSS 18 Foto: © www.m-bühner.de – fotolia.com Der Deutsche Landkreistag hat in Zusammenarbeit mit Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft unter Federführung der Open Source Business Alliance und den kommunalen IT-Dienstleistern ein erstes Konzept für ein „Open Source Code Repository“ für die öffentliche Hand miterarbeitet und dafür zahlreiche Unterstützer gefunden. Ziel des Interessenverbunds ist es nun, den Weg für eine föderale Plattform zu bereiten, durch das die öffentliche Verwaltung in Deutschland OSS in adäquater und rechtssicherer Weise austauschen und gemeinsam entwickeln kann. Der verstärkte Einsatz von OSS ist für die Autoren ein zentraler Baustein für mehr digitale Souveränität. Autorin: PD Dr. Ariane Berger, Deutscher Landkreistag kommunalwelt.de    2 | 2020 Gute Aussichten für unser Klima Der Umstieg auf flexible Gaskraftwerke kann den CO2-Ausstoß in der Stromproduktion um bis zu 70 Prozent senken. Durch grüne Gase wird die Klimabilanz in den nächsten Jahren sogar noch verbessert. Mehr gute Aussichten unter zukunft.erdgas.info/strom 19 Freitag, 6. November 2020 Beginn: 15.00 Uhr Kongress–kommunal 2020 Strukturwandel gestalten Christian Haase MdB Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Foto: © eye.d-photodesign/Thomas Lother im Gespräch mit Armin Laschet MdL Armin Laschet MdL Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Stellvertretender Vorsitzender der CDU Deutschlands Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen Foto: © Jan Kopetzky Foto: © Chaperon CDU 18.15 Uhr |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| Annegret Kramp-Karrenbauer Forum Kommunalfinanzen Foto: © Merz/Chaperon 16.00 Uhr Friedrich Merz mit Friedrich Merz Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V. |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| 17.00 Uhr Forum Energie Forum Gleichwertige Lebensverhältnisse Forum Mobilität |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| 20 Christian Haase MdB Beteiligungsplattform für Unternehmen und Verbände Auch digitale Veranstaltungsformate bieten überzeugende Möglichkeiten der Kommunikation und des Austausches mit den Referenten, Delegierten und kommunalen Amtsund Mandatsträgern. Sichern Sie sich Ihre visuelle Präsenz als starker Partner der Kommunen und fordern Sie detaillierte Informationen über die Kooperationsmöglichkeiten an: Kommunal-Verlag GmbH Klingelhöferstr. 8 10785 Berlin Tel. 0 30/220 70 471 Fax 0 30/220 70 478 E-Mail: info@kommunal-verlag.com www.kommunal-verlag.com kommunalwelt.de    2 | 2020 Samstag, 7. November 2020 Beginn 9.00 Uhr Foto: © BMG Bundesvertreterversammlung Jens Spahn MdB Christian Haase MdB Christian Haase MdB Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB im Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer Vorsitzende der CDU Deutschlands Bundesministerin der Verteidigung im Gespräch mit Jens Spahn MdB Bundesminister für Gesundheit |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| 10.00 Uhr Forum Digitalisierung Forum Klimaschutz |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| Ende des ersten Veranstaltungstages Fordern Sie noch heute Ihre persönlichen Zugangsdaten an 11.00 Uhr Christian Haase MdB im Gespräch mit Foto: © Tobias Koch Für die digitale Teilnahme am Kongress-kommunal benötigen Sie Zugangsdaten, die Sie von uns erhalten, nachdem Sie Ihre persönliche Einladung angefordert haben. Dafür füllen Sie bitte das Formular auf Kongress.KPV.de aus. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Klingelhöferstr. 8 10785 Berlin Tel. 0 30/220 70 470 Fax 0 30/220 70 479 E-Mail: info@kpv.de www.kpv.de Ralph Brinkhaus MdB Ralph Brinkhaus MdB Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||| Schlusswort 21 Der Covid-19-Virus verändert die Welt. Bislang war unser Leben ganz selbstverständlich von physischer Nähe geprägt. Vor allem in schwierigen Zeiten wurde „zusammengerückt“. Mit dieser Nähe gehen nun plötzlich Risiken einher. Um diese Risiken zu vermeiden, verändern wir unser Verhalten. Wir gehen auf Distanz – im Zug, im Büro und beim Einkaufen. Doch nach einem halben Jahr zeigt sich, dass trotz Mindestabstand sogar neue Formen der Nähe entstehen. Im Homeoffice sind Eltern für ihre Kinder leichter erreichbar. Die persönlichen Kontakte in der Nachbarschaft schätzen wir jetzt viel mehr als früher. Und durch digitale Vernetzung rücken wechselnde Teams virtuell zusammen. Das alles zeigt: Wir Menschen brauchen Nähe. Sie macht uns produktiv und sicher. Sie hilft, Krisen zu überstehen. Sie trägt unsere Wirtschaft – und unsere Gesellschaft. Wie das konkret funktioniert, auch unter erschwerten Dezentrale Strukturen Nähe bleibt ein starkes Fundament für Wirtschaft und Gesellschaft Regionale Wirtschaftskreisläufe erhalten Foto: © DSGV Umständen, haben Kommunen und Sparkassen in den letzten Monaten gezeigt. Die Leistungsfähigkeit ihrer dezentralen Strukturen legt wichtige Grundlagen für die wirtschaftliche Erholung. Helmut Schleweis Präsident des Deutschen Sparkassenund Giroverbandes (DSGV) Im ersten Halbjahr 2020 sind durch die massiven Einschränkungen im öffentlichen Leben bei vielen Unternehmen die Erträge weggeschmolzen. Entsprechend ist bei den Kommunen die Gewerbesteuer eingebrochen. Des- 22 halb ist es so wichtig, dass die Unternehmen ihre wirtschaftliche Tätigkeit rasch wieder aufnehmen, ausbauen und auch wieder kräftig investieren. Für den Neustart der Wirtschaft haben die Sparkassen die Grundlagen geschaffen. Sie haben in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 63,5 Mrd. Euro an neuen Krediten für Unternehmen und Selbstständige vergeben. Das ist im Jahresvergleich ein Plus von 20 Prozent. Ein besonders starker Monat war der April, in dem 39 Prozent mehr neue Kredite als im Vorjahresmonat vergeben wurden. Am wichtigsten in der Krise ist schnelle Hilfe. Das haben auch die Beraterteams in den Sparkassen gespürt. Sie haben einen wahren Sturm an Anfragen aufgefangen. Allein in den ersten Wochen der Pandemie haben die Sparkassen rund 1,4 Mio. Beratungsgespräche mit gewerblichen Kunden geführt. kommunalwelt.de    2 | 2020 Foto: © alexanderuhrin – stock.adobe.com schaftskreisläufe. Sie brauchen Nahversorgungssysteme, Infrastruktur und gesellschaftliches Leben, um selbst existieren zu können. Deswegen kann die Leistung der Sparkassen allein die Folgen der Pandemie nicht vollständig auffangen. Es braucht auch starke Kommunen. Die Hauptsorge der Kunden war ihre Liquidität. Oft erwies sich die Sorge als unbegründet – und trotzdem war es wichtig, dass sofort jemand da war, der die Situation des Unternehmens kennt und versteht. Das bedeutet Nähe. Kundennähe ermöglicht schnelle gezielte Hilfe Für mittlerweile 390.000 Kunden haben Sparkassen inzwischen Zins- und Tilgungsleistungen laufender Kredite ausgesetzt. In vielen Fällen haben sie das gesetzliche Moratorium erweitert und bieten Stundungen bis zu neun Monaten. Daraus ergibt sich ein Betrag von rund 5 Mrd. Euro, den Kunden erst später zahlen müssen. Zusätzlich wurden bis Mitte August 13 Mrd. Euro an Hilfskrediten bei der KfW über Sparkassen beantragt, der Großteil bereits im Frühjahr. Damit erreichen deutlich über 40 Prozent der KfW-Hilfen die Unternehmen über ihre Sparkasse. Die KfW stützt sich auf die Risikoeinschätzung der Hausbanken, was den Vergabeprozess deutlich vereinfacht. Die digitalen Antragsprozesse wurden von den Sparkassen innerhalb weniger Tage umgesetzt. Durch ihre Kundennähe, ihre finanzielle Kraft und durch ihre technische Leistungsfähigkeit haben die Sparkassen bundesweit ihren gewerblichen Kunden eine starke Brücke über das Corona-Tal gebaut. Kommunale Daseinsvorsorge sichern Doch weder Unternehmen noch Sparkassen wirtschaften im freien Raum. Sie sind eingebunden in regionale Wirt- Die Kommunen müssen deshalb dauerhaft in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen – auch über das aktuelle Krisenjahr hinaus. Das ist zum einen eine Frage des Geldes. Die kommunale Finanzlage darf ebenso wie die gesamte öffentliche Finanzsituation in ihrer Tragfähigkeit nicht überlastet werden. Deshalb begrüßen wir als Sparkassen-Finanzgruppe, dass sich Bund und Länder für dieses Jahr auf einen Gewerbesteuerausgleich verständigt haben, um die Kommunen zu stützen. Die Gestaltung eines Gemeinwesens braucht aber außer Geld auch – Nähe. Sie braucht ein detailliertes Verständnis davon, was vor Ort nötig und möglich ist, und den Freiraum, das auch umzusetzen. Das berücksichtigt zum Beispiel die Zusage des Bundes, sich stärker an den Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu beteiligen. Diese Regelung schafft zwar einen Lastenausgleich, erhält aber die Selbstbestimmtheit der Kommunen bei der Umsetzung. Diese Balance ist entscheidend. Respekt vor subsidiären Strukturen muss bleiben Die Erfahrungen der letzten Monate haben erneut bestätigt: Föderalismus ist eine Stärke. Dezentrale Strukturen helfen, auf Krisensituationen schnell und angemessen zu reagieren. Und wir haben erlebt, welch enormen Wert die kommunale Daseinsvorsorge für unser gesellschaftliches Zusammenleben hat. So haben in der Zeit des rigiden Lockdowns die Energieund Wasserdienstleistungen ebenso wie die Entsorgung oder der öffentliche Verkehr dafür gesorgt, dass die Lebensadern in unserer Gesellschaft weiterhin pulsieren konnten. Die Gesundheitsämter haben eine Schlüsselstellung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zu – und die Sparkassen setzen die gesamte Kraft ihrer breiten Marktaufstellung ein, um die wirtschaftlichen Folgen einzudämmen. Regionale und öffentlich-rechtliche Einrichtungen genießen in Folge der Corona-Erfahrungen eine deutlich höhere Wertschätzung. Das ist gut so. Tragfähige dezentrale Strukturen sind eine wesentliche Stärke unseres Landes. 23 Um dem Klimawandel zu begegnen und die Auswirkungen der Erderwärmung zu begrenzen, wird es ein „Weiter so“ definitiv nicht mehr geben können, ein umfassender Transformationsprozess hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft wird die Folge sein. Kreislaufwirtschaft Kommunen sind wichtige Akteure des globalen Klimaschutzes In der Gesellschaft ist diese Haltung mittlerweile angekommen, wie auch sehr deutlich die Ergebnisse der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im September 2020 zeigten. Als wichtigstes Thema für ihre Stimmabgabe nannten die Wahlberechtigten „Klima und Umwelt“. Den Kommunen kommt auf dem Weg zu einem CO2-neutralen Europa eine besondere Rolle zu. Einerseits wird ein großer Teil der klimarelevanten Emissionen in Städten, Gemeinden und Kreisen erzeugt (Wohnen, Gewerbe, Industrie, Verkehr etc.), andererseits hat die Kommune mit ihren vielfältigen Funktionen als Vorbild, Planungsträgerin, Eigentümerin, Versorgerin und größte öffentliche Auftraggeberin weitreichende Handlungsmöglichkeiten, um den Klimaschutz vor Ort voranzubringen. Kommunen gestalten die lokale Energie- und Verkehrspolitik, legen Umweltvorschriften fest und fördern eine nachhaltige Flächennutzung, eine klimafreundliche Wasserversorgung und Abwasserbehandlung, eine effiziente Abfall- und Ressourcenwirtschaft sowie eine nachhaltige Beschaffung. 24 Nicht zuletzt motivieren sie Bürgerinnen, Unternehmen, Bildungseinrichtungen und weitere lokale Akteure zu eigenen Klimaschutzaktivitäten. Kreislaufwirtschaft als Schlüssel zu mehr Klimaschutz Zu den wichtigen Handlungsfeldern im kommunalen Klimaschutz gehören neben der Energieeinsparung, der Stadtplanung und der Verkehrsentwicklung vor allem eine effiziente Abfall- und Ressourcenwirtschaft. Schon heute leistet die Kreislaufwirtschaft einen erheblichen Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen in Deutschland, vor allem durch die – seit dem 01. Juni 2005 normierte – Beendigung der Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfälle auf Deponien. In ihrer Eigenschaft als Aufgabenträger für die Erfassung und Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten gewährleistet sie ihren Bürgerinnen und Bürgern langfristige kommunalwelt.de    2 | 2020 Foto: © Remondis meidungsprogramme müssen immer beim Bürger ansetzen. Daher sind Kommunen hier gefordert, die Aufklärungsarbeit zu verbessern. Entsorgungssicherheit bei bestmöglichem Service, hohem ökologischen Niveau und sozialverträgliche Gebühren. Allerdings gibt es hier noch Verbesserungspotenziale, die zur Bewältigung der Herausforderung „Klimawandel“ gehoben werden müssen. Diese sind im Wesentlichen: • Abfallvermeidung stärken: Die oberste Stufe der Abfallhierarchie wird gerne vergessen. Aber nur Abfall, der gar nicht entsteht, ist ein guter Abfall. Abfallver- • Abfalltrennung optimieren: Die Voraussetzung für gutes Recycling ist die möglichst sortenreine Erfassung von Abfällen. Die Bürgerinnen und Bürger leisten dazu mit Hilfe der etablierten Sammelsysteme bereits heute einen sehr guten Beitrag. Die Möglichkeiten zur haushaltsnahen Abfalltrennung variieren zwischen einzelnen Kommunen jedoch stark. Besonders auffällig ist dies bei der separaten Sammlung von Bioabfällen. Hier schwanken die Erfassungsmengen einzelner Kommunen von wenigen Kilogramm pro Einwohner und Jahr bis hin zu deutlich mehr als 100 Kilogramm. Zudem gibt es immer noch Gebiete, in denen es keine separate Erfassung von Bioabfällen gibt, obwohl diese bereits seit 2015 gesetzlich verpflichtend ist. • Innovative Fahrzeugtechnik nutzen: Die haushaltsnahe Abfallsammlung erfordert zwingend die Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums, auch und gerade in den Innenstädten. Umso wichtiger ist es, sich mit innovativen Lösungen zu beschäftigen, um Emissionen so gering wie möglich zu halten. Elektromobilität darf dabei nur eine Säule sein. Wasserstoffantriebe oder die Nutzung von Biogas-betriebenen LKW können dabei ebenfalls erfolgreiche Ansätze sein, die bereits heute im Probebetrieb aber auch in Regelbetrieben funktionieren.  BIOTONNE DEUTSCHLAND Ein breites Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Verbänden hat in den soeben beendeten „Aktionswochen Biotonne Deutschland“ für eine bessere Biomüll-Sammlung geworben. Drei Wochen lang warben vor allem Kommunen in Deutschland für die Getrenntsammlung von Bioabfällen mit Aktionen vor Ort. Mehr als ein Drittel aller Bioabfälle werden in Deutschland über den Hausmüll entsorgt. Mit rund 39 Prozent besteht der größte Teil des Restmülls aus Küchenabfällen und Lebensmittelresten, obwohl sie dort nicht hingehören. Das zeigte unlängst eine Analyse des Umweltbundesamts. Der Grund dafür: In vielen Haushalten fehlt eine eigene Biotonne. So werden Bioabfälle nicht in Biogasanlagen oder als Kompost verwertet, sondern enden in der Müllverbrennung. Die bundesweite Aktion Biotonne Deutschland wirbt für mehr kompostierbare Küchen- und Gartenabfälle und weniger Fremdstoffe in der Biotonne. Zu den Bioabfällen gehören alle Küchen- und Nahrungsabfälle, Gartenabfälle, sowie sonstige organische Abfälle wie Kleintierstreu aus Stroh/Heu. Getrennt gesammelte Bioabfälle können vielfach genutzt werden: In Vergärungsanlagen kann Biogas gewonnen werden für erneuerbaren Strom und Wärme. In Kompostierungsanlagen können organische Düngemittel für Landwirtschaft und Gartenbau hergestellt werden, um Kunstdünger zu ersetzen. Sauber getrennte Bioabfälle dürfen keine Verpackungen oder Produkte aus Kunststoff, wie Kaffeekapseln enthalten. Auch Plastiktüten gehören nicht in die Biotonne. Alle diese Störstoffe landen zum Teil im produzierten Kompost und mindern damit seine Qualität. 25 Die Herausforderungen im Einzelhandel, und damit auch für Kommunen haben sich mit Covid-19 drastisch verschärft. Die Rahmenbedingungen ändern sich noch schneller: Digitalisierung, demografischer Wandel sowie Nachhaltigkeit sind dabei nur einige Themen, die gerade wegen der aktuellen Krise nochmals an Relevanz gewonnen haben. IIm Post-Corona-Zeitalter stellen sich deshalb viele Investoren, Projektentwickler und Kommunen die Frage: Welche Rolle wird der Einzelhandel in Zukunft noch spielen? Die Kernfrage lautet: Wer gilt zukünftig als Frequenzanker für eine ganze Stadt oder einzelne Handelslagen? Große Supermärkte wie Kaufland werden einen wesentlichen Beitrag für vitale Standorte leisten. In der Studie „Frequenzanker im Online-Zeitalter“ werden zehn Gründe hierfür dargestellt: Der Lebensmittelhandel ist insbesondere ein Garant für stationäre Frequenz. Und das zunehmend in urbanen Lagen und Mixed-Use-Immobilien (5). Auch die Architektur und die Außendarstellung (6) rücken als optische Visitenkarte mehr in den Vordergrund. Damit geht aber zukünftig auch die Notwendigkeit einher, bestehende raumplanerische wie kommunale Richtlinien zur Verträglich- Große Supermärkte: Frequenzanker der Zukunft im Handel Foto: © Kaufland Frische und Convenience (1) treffen den Nerv vieler Kunden. Nahversorgung ist der zentrale Angelpunkt für den täglichen Einkauf. Gepaart mit den Themen Auswahl und Preis (2). Gerade weil in Deutschland mehr als die Hälfte des verfügbaren Dr. Angelus Bernreuther Leiter Institutionelle Investoren und Einkommens für Lebens- Immobilienwirtschaft, Kaufland mittel und Drogeriewaren Dienstleistung GmbH & Co. KG ausgegeben wird, schätzen Kunden die Variabilität zu einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis. Große Supermärkte sind zudem Garanten für ein umfassendes Einkaufserlebnis (3). Ergänzende Anbieter, z.B. aus der Gastronomie machen den Handelsstandort zu einem lebendigen Kommunikationsort. Daran ändern auch die zunehmende Digitalisierung und neue Verbrauchergewohnheiten (4) nichts. Der Online-Anteil ist nach wie vor sehr gering, und wird dies auch in Zukunft bleiben. Das heißt: 26 keit (7) von Einzelhandelsprojekten neu zu überdenken. Durch die Krise wird vielerorts die Notwendigkeit der Revitalisierung von Handelsstandorten zunehmen. Der Lebensmittelhandel wird dabei eine tragende Rolle spielen. Es ist deshalb Zeit, die Ansiedlungspraxis neu und gemeinschaftlich zu überdenken. Nur so lassen sich auch weiterhin Synergien und Kopplungspotenziale (8) im Handel und darüber hinaus heben. Nachhaltigkeit (9) verstehen wir als unsere Verantwortung. Unsere Aktivitäten reichen von der umweltbewussten Planung von Neubauten, dem Einsatz energieeffizienter Technik bis hin zur nachhaltigen Sortimentsgestaltung. Letztendlich werden dadurch für Eigentümer Core-Assets geschaffen, die langfristig auch Verlässlichkeit (10) für Handelsstandorte in einer Kommune bieten. Im Ergebnis lässt sich festhalten: Der Lebensmittelhandel wächst auch stationär weiter und wird somit für alle Handelslagen endgültig zum Ankermieter mit hoher Zukunftsfähigkeit. Kaufland mit seinen großflächigen Supermarktkonzepten ist dabei ein Garant für Stabilität, gerade im Post-Corona-Zeitalter: #frequenzanker kommunalwelt.de    2 | 2020 Jetzt zu unserem Immobilien-Newsletter anmelden unter kaufland.de/immo-newsletter Nicht verpassen: Forum „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit dem Themenschwerpunkt Innenstadtentwicklung beim Kongress-kommunal Digital am 6. November! Kaufland Immobilien. Voller Möglichkeiten. Sie haben ein Grundstück, Gebäude oder Objekt, das unsere drei Kennzahlen erfüllt? Dann entdecken Sie jetzt die Vorzüge unseres neuen Filialkonzeptes. Ein Konzept, das höchste Flexibilität, moderne Architektur, nachhaltige Bauweise und ganzheitlichen Service perfekt miteinander verbindet. Grundstücke ab 6.000 m² #FREQUENZANKER #FREQUENZANKER Neugierig? Alle Hintergründe finden Sie in der Studie „Frequenzanker im Online-Zeitalter“. Mehr über Kaufland Immobilien und kostenloser Download der Studie unter immobilien.kaufland.de Verkaufsfläche ab 2.500 m² Städte ab 10.000 Einwohner 27 Die Vorteile der Digitalisierung haben wir alle in den letzten Monaten erfahren. Alle? Nein, leider nicht alle. Denn es gibt immer noch Regionen in Deutschland, in denen die Infrastruktur für Homeschooling, Homeoffice oder die zeitgemäße Nutzung des Internets nicht vorhanden ist. Die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser hat sich zum Ziel gesetzt, hier in den nächsten Jahren noch stärker als bisher zu investieren und als Digitalisierungsmotor Deutschland zukunftsfähig zu machen. Breitbandausbau für Deutschland Digitalisierung erfordert Glasfasernetze – jetzt und flächendeckend Im Mai 2020 haben sich Deutsche Glasfaser und inexio in der Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser zusammengefunden. Das erklärte Ziel lautet: Den Aufbau reiner Glasfasernetze auch in bisher unterversorgten Regionen weiter voranzutreiben und den Menschen den Schritt in die Gigabitgesellschaft zu ermöglichen. Bis zu sechs Millionen Glasfaseranschlüsse sollen in den nächsten Jahren entstehen. Die meisten davon im eigenwirtschaftlichen Ausbau – ohne staatliche Zuschüsse. Gesellschaftlicher Konsens Eine der Voraussetzungen für den privatwirtschaftlichen Ausbau sieht Deutsche Glasfaser in der Schaffung eines breiten gesellschaftlichen und politischen Konsenses. Die bundespolitische Zielsetzung mit der Vorgabe ein Gbit/s bis 2025 muss auf allen Ebenen unterstützt werden. Das beginnt bei Genehmigungsverfahren, reicht über die Akzeptanz innovativer Verlegemethoden bis hin 28 zur Preissensibilität der Kunden. Ein Idealbeispiel stellt dabei sicherlich der niedersächsische Ort Fladderlohhausen dar. Innerhalb von 24 Stunden realisierte das von Deutsche Glasfaser beauftragte Bauunternehmen fünf Kilometer Tiefbaustrecke und schaffte somit die Grundlage für eine zukunftsweisende Anbindung der 130 Haushalte im Ort. 150 Mitarbeiter in 24 Kolonnen konnten das einmalige Rekordprojekt innerhalb eines Tages jedoch nur durch die exakte Vorplanung und ein erstklassiges Teamwork zwischen Kommune, Deutsche Glasfaser und Bauunternehmen realisieren. Geschwindigkeit für die Datenautobahn „Man muss ehrlicherweise sagen, dass wir nicht jeden Ort in Deutschland binnen eines Tages ans Glasfasernetz bringen können“, gibt Stephan Klaus, einer der beiden Be- kommunalwelt.de    2 | 2020 Foto: © Deutsche Glasfaser Deutsche Glasfaser als Partner der Kommunen und Unternehmen „Unser Antritt ist klar definiert: Dort wo es möglich ist, bauen wir auf eigene Kosten die Glasfasernetze, wo dies nicht möglich ist, sind wir Partner der Kommunen im geförderten Ausbau“, schildert Anja Genetsch, Bereichsleiterin für Kooperationsverträge bei Deutsche Glasfaser. Mit der Expertise von zahlreichen realisierten Förderprojekten ist Deutsche Glasfaser dabei ein Lösungspartner für die anstehenden Herausforderungen. „Wichtig ist in beiden Fällen – im eigenwirtschaftlichen ebenso wie im geförderten Ausbau – der enge Schulterschluss zwischen Kommune und uns als Telekommunikationsunternehmen. Wir haben beide das gleiche Ziel und wollen den Menschen und Unternehmen schnellstmöglich die erforderliche Infrastruktur bereitstellen.“ Der Weg zum Glasfasernetz reichsleiter für Kooperationsverträge bei Deutsche Glasfaser gerne zu. „Aber unser Anspruch ist es schon, die Bauarbeiten so schnell wie möglich durchzuführen. Mit doppeltem Nutzen für die Menschen: Weniger Baubelastung, schneller einen Gigabitanschluss.“ In der Regel kalkuliert die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser mit 18 Monaten, um ein eigenwirtschaftliches Projekt zu realisieren. Von der Nachfragebündelung beim Start des Projektes bis zur Schaltung der Anschlüsse. Viele Projekte gehen sogar schneller, bei anderen ist etwas mehr Zeit erforderlich. Schnelle, schlanke Prozesse ermöglichen es auch im ländlichen Raum, Ortschaften wirtschaftlich zu erschließen. Jedoch gilt dies nicht flächendeckend für Deutschland. Daher sind auch weiterhin Förderprogramme für die Gebiete erforderlich, die auch unter optimalen Bedingungen betriebswirtschaftlich nicht zu erschließen sind. Allerdings erst nach Ausschöpfung aller eigenwirtschaftlichen Möglichkeiten. Bundesweit sind die Experten von Deutsche Glasfaser aktiv, identifizieren bisher unterversorgte Gebiete und setzen sich mit den Kommunen in Verbindung. Nach Abschluss eines Kooperationsvertrages – der die Unterstützung der Kommune in der Realisierung des Projektes dokumentiert – beginnt die Vertriebsaktivität. Im Rahmen einer Nachfragebündelung wird der Bedarf vor Ort noch einmal genau erhoben. In der Regel ist eine Quote von 40 % erforderlich, damit ein Ausbau zustande kommt. Danach verlegt ein von Deutsche Glasfaser beauftragtes Unternehmen die Glasfaser bis ins Gebäude, die Kunden werden „geschaltet“ und verfügen über einen gigabitfähigen Hausanschluss. Deutschland braucht die Digitalisierung. Deutschland braucht schnelle Glasfasernetze. Die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser stellt sich dieser Herausforderung und trägt mit zur Gigabitgesellschaft bei.  Informationen FTTC = Fiber to the Curb (Glasfaser bis an die Straßenecke) Hier werden auf den letzten Metern bis zum Hausanschluss die vorhandenen Telefonkabel aus Kupfer genutzt. Je nach Lage des Gebäudes sind durch diese Anschlussart Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s möglich. FTTH = Fiber to the Home (Glasfaser bis in die Wohneinheit) Das Glasfaserkabel führt bis in die Wohneinheit. Damit stehen gigabitfähige Anschlüsse zur Verfügung. 29 Noch vor einigen Monaten waren wir im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf einem guten Weg hin zu einer Verkehrswende, die den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stärker in den Fokus nimmt und die unterschiedlichen Verkehrsträger miteinander verknüpft, bis die Corona-Pandemie den Alltag auf den Kopf stellte. Verkehrswende in Corona-Zeiten: Ein Kraftakt für eine gebeutelte ÖPNV-Branche Foto: © VRR Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf unser Arbeiten und Lernen, unsere Freizeit und stellt in besonderem Maße den öffentlichen Verkehr in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen. Abstandsregeln, Zugangsbeschränkungen, besondere Ronald R.F. Lünser des VerkehrsAnforderungen an die Hy- Vorstandssprecher verbundes Rhein-Ruhr (VRR) giene, Homeoffice, Kurzarbeit, kein oder nur eingeschränkter Schul- und Universitätsbetrieb, die Absage von Großveranstaltungen und steigende Arbeitslosenzahlen sorgen dafür, dass deutlich weniger Menschen mobil sind. Dies wirkt sich insbesondere negativ auf die Fahrgastzahlen des Öffentlichen Personennahverkehrs aus. Als unverzichtbares Rückgrat für die Mobilität in Nordrhein-Westfalen hat der ÖPNV aber auch in Krisenzeiten 30 Bestand und leistet seinen gesellschaftlichen Beitrag. Während Unternehmen, ja ganze Wirtschaftszweige über Wochen Betrieb und Produktion einstellten, waren Busse und Bahnen trotzdem unterwegs. Um die Mobilität der Menschen zu sichern, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind, war eine stabile Grundversorgung jederzeit gewährleistet und die Kapazitäten wurden nicht vollkommen reduziert. Mit einem Sonderfahrplan hielten Land, Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen die Mobilität der Bevölkerung während des Lockdowns aufrecht. Die Umsetzung und der stabile Betrieb des Sonderfahrplans haben gezeigt, dass die Branchengemeinschaft selbst in Krisenzeiten im Sinne der Fahrgäste funktioniert. Der Nahverkehr in Deutschland ist systemrelevant und auch in dieser Krise leistungsstark. Nach einer kurzzeitigen Reduktion erbringen die Verkehrsunternehmen im VRR seit Ende April wieder 100 Prozent des Verkehrsangebotes – und das bei nach wie vor niedrigen Fahrgastzahlen. Foto: ©VRR kommunalwelt.de    2 | 2020 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die fehlenden Einnahmen zumindest teilweise ausgleichen zu können. Davon stehen dem Land NRW 500 Millionen Euro zur Verfügung. Darüber hinaus haben sich die politischen Vertreter aller nordrhein-westfälischen Aufgabenträger, die Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen in einer Resolution an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gewendet und um zusätzliche Landesmittel für den gesamten ÖSPV und SPNV in NRW gebeten. Das NRW-Landeskabinett hat im Juni beschlossen, zusätzliche 200 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den ÖPNV-Rettungsschirm bereitzustellen. Insgesamt stehen somit in Nordrhein-Westfalen zunächst 700 Millionen Euro im Rettungsschirm für den ÖPNV bereit. Die Misere der Branche ist groß Entsprechend groß sind allerdings die finanziellen Einbußen bei den Verkehrsunternehmen und damit die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die gesamte Nahverkehrsbranche. Unter diesen Voraussetzungen trotzdem eine Verkehrswende zu ermöglichen, ist eine große Herausforderung, aber nötig. Denn auch Corona ändert nichts daran, dass eine zukunftsfähige Mobilität klima- und umweltfreundlich sein muss. Wir müssen den ÖPNV stärken und auf die besonderen Anforderungen einstellen, denen Mobilität in diesen schwierigen Zeiten gerecht werden muss. Wie dramatisch die Lage ist, zeigt ein Blick auf die Zahlen. Nach steigenden Fahrgastzahlen in NRW in den letzten Jahren, gingen im März vielerorts die Fahrgastzahlen um bis zu 90 Prozent zurück. Ab April erholte sich die Situation langsam, doch die Fahrgastzahlen liegen auch im August erst wieder bei rund 60 Prozent im Vergleich zur VorCorona-Situation. Dem Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen drohen aufgrund der Corona-Pandemie hohe Einnahmeverluste. Aktuelle Prognosen gehen allein für das Jahr 2020 von einem Verlust von einer Milliarde Euro in NRW aus. Um die Liquidität der Verkehrsunternehmen zu erhöhen, wurden im Frühjahr bereits Fördermittel gem. § 11 (2) und 11a ÖPNVG NRW abweichend vom sonst üblichen Turnus ausgezahlt. Einen entsprechenden Erlass hatte das Land NRW bereits im März auf den Weg gebracht. So konnten bis Ende April rund 46 Prozent der Fördermittel an die Verkehrsunternehmen ausgezahlt werden, fast 53 Millionen Euro. Der Bund hat bereits einmalig bundesweit Diese Zahlen zeigen sehr deutlich, wie groß die Misere der Branche ist. Nicht nur im Verkehrsverbund RheinRuhr, sondern in allen Teilen Nordrhein-Westfalens und bundesweit. Ohne staatliche Hilfen wird es perspektivisch nicht möglich sein, den Status quo des derzeitigen Angebots zu halten – geschweige denn, das Angebot zu erweitern. Es geht um die nachhaltige finanzielle Absicherung, um das funktionierende und erfolgreiche Nahverkehrssystem mit stetig wachsenden Fahrgastzahlen aufrecht zu erhalten. Denn der Nahverkehr ist nicht einfach ein Beförderungsmittel, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und eine Antwort auf den Klimawandel. Ohne finanzielle Unterstützung von Bund und Land müssen Verkehrsleistungen im SPNV und im kommunalen ÖPNV reduziert werden. Das käme nicht zuletzt im Hinblick auf die dringend benötigte Verkehrswende einer „Rolle rückwärts“ gleich und ist nicht im Sinne der klima- und verkehrspolitischen Zielsetzungen aller Branchenakteure. Zumindest für den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr gehen aktuelle Schätzungen davon aus, dass der Nahverkehr noch lange durch COVID 19 beeinträchtigt sein wird. Der von Bund und Land beschlossene Rettungsschirm zum Ausgleich der Einnahmeverluste bei den Verkehrsunternehmen zeigt – mit Blick auf die aktuelle Einnahmenentwicklung und vorausgesetzt es kommt zu keiner „zweiten Welle“ – dass die Mittel für die im VRR aktiven Unternehmen voraussichtlich für das Jahr 2020 zum größten Teil ausreichen. 31 Sorge bereitet die Finanzierung für das kommende Jahr 2021. Auch und insbesondere unter dem Gesichtspunkt der angestrebten Verkehrs- und Mobilitätswende und den damit einhergehenden und notwenigen Leistungsausweitungen im SPNV und ÖSPV. im ÖPNV zu verbessern. Die Menschen in NRW sollten in dieser Zeit nicht wieder vermehrt das eigene Auto als einzige Alternative für den Alltagsverkehr betrachten. Bus und Bahn sind gerade in Zeiten einer Pandemie sichere und besonders klimafreundliche Verkehrsmittel. Weitere Bundesmittel und Förderkonzepte werden nötig sein, um die Folgen der Corona-Krise überwinden zu können und denen zu helfen, die von der Krise besonders hart getroffen sind: den Städten und Kreisen als Aufgabenträger für den ÖPNV, Verbundorganisationen, den unter finanziellen Druck geratenen kommunalen Verkehrsunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen und allen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Branche verbunden sind. Allein in NRW arbeiten 50.000 Menschen für den Nahverkehr. Deshalb haben Aufgabenträger das gemeinsame Ziel, dass der ÖSPV und der SPNV zunächst wieder als sichere Verkehrsmittel wahrgenommen werden. Dafür wird die ganze Branche in nächster Zeit deutliche zusätzliche Anstrengungen unternehmen. NRW braucht einen leistungsfähigen, attraktiven und zukunftsfähigen Nahverkehr. Die Branche stellt sich bereits heute auf eine „neue“ Normalität nach Corona ein. Das Vertrauen der Kundinnen und Kunden zurückgewinnen Eine Mammutaufgabe für die nächsten Wochen, Monate, vielleicht sogar Jahre ist es auch, das Vertrauen der Kundinnen und Kunden zurückzugewinnen, um die Situation Denn die Pandemie wirkt sich nachhaltig in vielen Bereichen aus. Wie gelingt es beispielsweise, die Hygiene in Bus und Bahn noch weiter zu verbessern? Wie schaffen wir Raum, damit Fahrgäste leichter Abstand zueinander halten können? Der Einsatz von Technologien zum bargeld- und kontaktlosen Bezahlen, dynamische Echtzeitinformationen zur Auslastung öffentlicher Verkehrsmittel und ein kontinuierliches Monitoring der Verkehrsmittelwahl und des Mobilitätsverhaltens können hier einen wertvollen Beitrag leisten. Und natürlich brauchen wir auch zukünftig ein attraktives Verkehrsangebot und verlässliche Echtzeitinformationen. Als Mobilitätsdienstleister für die Region werden wir uns hierfür gemeinsam mit unseren Partnern in NRW nach Kräften einsetzen und hoffen auf die finanzielle Unterstützung der Landes- und Bundespolitik. Auf jeden Fall wird der Nahverkehr weiterhin eine zentrale Rolle für die nachhaltige Mobilität im Land spielen.  Über den Autor Foto: © seligaa – stock.adobe.com Ronald R.F. Lünser ist seit dem 1. Januar 2019 Vorstandssprecher der VRR AöR und vertritt in dieser Funktion die Anstalt in der Öffentlichkeit. Zu seinem Ressort zählen u. a. die Abteilungen Betriebsorganisation, Nahverkehrsmanagement, Recht / Vergabeverfahren. Er verfügt über mehr als 30 Jahre Erfahrung in den Bau- und Betriebstechnologien der Eisenbahnen sowie weitgreifendes interdisziplinäres Fachwissen zur Verkehrsbranche und Infrastruktur und umfangreiche Kenntnisse in SPNV-Ausschreibungsverfahren, Wettbewerbs- und Vergaberecht. Zuletzt war er Vorsitzender der Geschäftsführung und Eisenbahnbetriebsleiter bei der Abellio Rail NRW GmbH in Hagen und entwickelte dieses Unternehmen zum Qualitätsführer im nordrhein-westfälischen SPNV. 32 kommunalwelt.de    2 | 2020 Was der Mensch verbindet, sollte er auch trennen können Leichter, stabiler, vielseitiger – die Industrie setzt immer mehr auf Leichtbauweise. Im Prinzip gut. Allerdings kommen dabei manchmal auch carbonfaserverstärkte Kunststoffe (CFK) zum Einsatz. Verbundstoffe wie diese sind für das Recycling hochproblematisch, weil sich ihre Bestandteile kaum wieder separieren lassen. Helfen können hier nur strikte Ökodesign-Richtlinien, die das Thema Recycling schon bei der Produktentwicklung in den Blick nehmen. REMONDIS SE & Co. KG // Brunnenstr. 138 // 44536 Lünen // Deutschland // T +49 2306 106-518 // F +49 2306 106-533 // info@remondis.de // remondis.de Bild: istockphoto, PragasitLalao 33 Die Themen Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft sind heute wichtiger denn je. So beschäftigt sich die Industrie bei der Beschaffung und Herstellung von Produkten seit langem mit Fragen und Erwartungen hinsichtlich der sozialen, ökonomischen und ökologischen Bedingungen und Auswirkungen. Auch die Frage, wie mit den Produkten am Ende ihres Lebenszyklus umgegangen wird, spielt bei der Entwicklung von nachhaltigen Produkten eine zentrale Rolle. Die PVC-Branche ist aufgrund ihrer Erfahrungen bereits gut aufgestellt. Foto: © VinylPLus VinylPlus®, das Nachhaltigkeitsprogramm der europäischen PVC-Branche, läuft bereits seit fast 20 Jahren und kann heute auf eine ganze Reihe an Erfolgen und Aktivitäten zurückblicken. Anfang Juni 2020 wurde in Brüssel der neueste VinylPlus® Progress Report vorgestellt. Demnach wurden 2019 über das Programm insgesamt 771.313 Tonnen PVC recycelt, die dann wieder zur Herstellung neuer Produkte verwendet wurden. Europäisches Nachhaltigkeitsprogramm Kreislaufwirtschaft im Fokus Foto: © AGPU Die PVC-Branche ist damit bereits auf einem guten Weg, auch die anspruchsvolleren Recyclingziele zu erreichen – und zwar im Rahmen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft, den Zielen der Circular Plastics Alliance und den eu- Thomas Hülsmann der Arbeitsgemeinropäischen Vorgaben zur Geschäftsführer schaft PVC und UMWELT e.V. (AGPU) Förderung von Rückgewinnung, Recycling und Wiederverwertung von Kunststoffen. Dem Aufruf der EUKommission an die Kunststoffindustrie zu mehr Recycling ist VinylPlus® frühzeitig gefolgt und hat sich bis 2025 zu mindestens 900.000 Tonnen PVC-Rezyklat pro Jahr verpflichtet, welches dann zu neuen Produkten verarbeitet wird. Seit 2000 hat die europäische PVC-Branche durch ihre Selbstverpflichtung bereits mehr als 5,7 Millionen Tonnen PVC recycelt und so etwa 11,4 Millionen Tonnen CO2- 34 Emissionen in die Atmosphäre verhindert. Das Recycling von hochwertigem PVC ist im besten Interesse einer nachhaltigen Gesellschaft. Das hat auch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) bestätigt. Nach Ansicht der Behörde ist das Recycling von ausgedienten PVC-Produkten sowohl aus Sicht des Umweltschutzes als auch aus Sicht der Gesundheit die beste Option der Abfallwirtschaft. Um ein Höchstmaß an Transparenz, Mitwirkung und Verantwortung zu gewährleisten, überwacht ein Monitoring-Gremium, das sich aus Vertretern von EU-Parlament, EU-Kommission, Gewerkschaften und Verbraucherorganisationen sowie aus der Wissenschaft zusammensetzt, die Ergebnisse und Fortschritte des Nachhaltigkeitsprogramms. Das Programm wurde im offenen Dialog mit Stakeholdern aus Industrie, Regulierungsbehörden, Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft entwickelt und gilt in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Großbritannien, Norwegen und der Schweiz. Mehr Informationen: www.vinylplus.eu; www.agpu.com Advertorial kommunalwelt.de    2 | 2020 GVV Kommunal. Kompetenter Partner in der digitalen Welt. Ob Hackerangriff, Verlust von sensiblen Daten oder Klicks auf infizierte E-Mails: Cyber-Risiken drohen in praktisch allen digitalisierten Prozessen von Kommunen – und sie wachsen mit zunehmender Digitalisierung und Vernetzung. Zum Schutz ihrer kommunalen Mitglieder hat die GVV Kommunalversicherung darauf reagiert und in Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleister Hiscox eine Cyber-Versicherung speziell für Kommunen und kommunale Unternehmen entwickelt. Sie übernimmt alle Cyber-Eigenschäden wie z. B. die Kosten der Datenwiederherstellung oder Lösegeld bei einer CyberErpressung. Bei einer Datenrechtsverletzung sind die Kosten der anwaltlichen Prüfung von datenschutzrechtlichen Informationspflichten ebenfalls umfasst. Bei einer Betriebsunterbrechung wegen eines Cyber-Angriffs besteht Versicherungsschutz für eine Entschädigung im vereinbarten Umfang. Als Besonderheit entfällt durch die pauschale Tagessatzentschädigung bei Kommunen zudem der Nachweis des konkreten Betriebsunterbrechungsschadens. Dazu gehören u. a. Präventivmaßnahmen wie z. B. Schulungen oder die Entwicklung eines exklusiven Krisenplanes für den Fall der Fälle. Im Ernstfall werden die Geschädigten durch eine telefonische Soforthilfe unterstützt. Erfahrene Cyber-Krisenexperten helfen hierbei, die Ursachen des Zwischenfalls schnellstmöglich ausfindig zu machen und zu beseitigen. Bei Ersatzansprüchen Dritter: die Cyber-Haftpflichtversicherung Über die Absicherung von Eigenschäden hinaus können Kommunen und kommunale Unternehmen sich mit einer Cyber-Haftpflichtversicherung gegen Ersatzansprüche Dritter absichern, die durch einen Cyber-Zwischenfall entstehen. Eingeschlossen ist hier eine Werbehaftpflicht, die bei einer Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten, z. B. Bildrechten auf der Website, weiterhilft. Die Cyber-Haftpflichtversicherung wird als Zusatzoption zur allgemeinen kommunalen Haftpflichtversicherung angeboten. Weil nach einem Angriff jede Minute zählt, um die Auswirkungen zu begrenzen, bietet die Cyber-Police von GVV Kommunal zusätzlich ein Servicepaket, das über die reine Versicherungsleistung hinausgeht. gvv-kommunal.de GVV Kommunalversicherung VVaG Aachener Straße 952–958 | 50933 Köln T: 0221 4893-0 | info@gvv.de 35 5 Wenn Arbeitsplätze verloren gehen, gehen Arbeitsplätze verloren. Dies ist logisch und bedeutet doch gleichzeitig so viel mehr. Für die Betroffenen bricht das Einkommen weg, aber auch Kontakte gehen verloren. Ist eine Branche betroffen, die eine Region prägt, hat der Verlust an Kaufkraft Auswirkungen auf weitere Arbeitsplätze. Strukturwandel ist ein Ereignis, das Menschen und Regionen schwer erschüttern kann. Die Kohleregionen in Deutschland waren und sind von einem solchen Strukturwandel betroffen. Während einige Regionen bereits seit langem Strukturwandel erleben, steht für andere mit der Entscheidung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung der Wandel noch bevor. Doch Strukturwandel beschränkt sich nicht auf Kohleregionen. Viele Branchen wandeln sich und die Corona-Pandemie stellt diese Veränderungen noch einmal in einen besonderen Kontext, bei dem es um grundlegende wirtschaftli- 4 4,34 4,21 3,97 4,15 3 2 1 0 Lebenszufriedenheit Berufszu Heimatverlustschmerz Foto: © Jörg Klam Eine Studie zum Erleben von Strukturwandel che Veränderungen, aber auch die kluge Nutzung von Staatshilfen gehen wird. Aus den Erfahrungen der Kohleregionen lässt sich dafür lernen. Die Konrad-AdenauerStiftung hat in einer Studie vier Regionen be- Dr. Jochen Roose Abteilung Wahl- und Sozialforschung, trachtet, die durch Kohle- Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. förderung geprägt und von einem substanziellen oder vollständigen Rückgang der Kohleförderung betroffen sind. In einer repräsentativen Umfrage und in offenen Tiefeninterviews wurde erkundet, welche Erfahrungen die Menschen mit dem Strukturwandel gemacht haben und wie sich diese vom Landesdurchschnitt unterscheiden. Strukturwandel schlägt sich in den Berufsbiografien nieder. Deutlich ist dies im Vergleich von Ost- und Westdeutschland. Mit dem Ende der DDR gingen große wirt- 36 4 schaftliche Verwerfungen einher. So überrascht es kaum, dass in Ostdeutschland deutlich mehr Menschen angeben, in ihrem Berufsleben arbeitslos gewesen zu sein, als in Westdeutschland. 26 Prozent berichten in Westdeutschland, einmal arbeitslos gewesen zu sein. In Ostdeutschland (ohne Berlin) sind es dagegen 40 Prozent. Überraschend ist aber, dass sich die betrachteten Kohleregionen in diesem Punkt nicht von anderen Gegenden unterscheiden. Im Ruhrgebiet berichten 22 Prozent von einer Arbeitslosigkeit im Berufsleben, im Saarland sind es 24 Prozent. Diese Anteile sind keineswegs höher, sondern niedriger als in Westdeutschland insgesamt. Die ostdeutschen Regionen liegen ebenfalls unter dem ostdeutschen Durchschnitt. In der Lausitz berichten 35 Prozent der Menschen von Arbeitslosigkeit in ihrem Berufsleben, in der Region Chemnitz sind es 32 Prozent. Arbeitslosigkeit ist für die Befragten eine oft dramatische Erfahrung. Im Rückblick erweist sich die Veränderung allerdings nicht unbedingt als Verschlechterung. In Westdeutschland sind nur elf Prozent mit der Arbeitsstelle nach ihrer Arbeitslosigkeit weniger zufrieden als mit der Arbeits- 4,50 4,30 Veränderungen in der Berufsbiografie. Menschen fühlen sich insgesamt wohler in einer Region, die sie als wirtschaftlich stark wahrnehmen. Befragte, die die Wirtschaft ihrer Region als sehr stark einschätzen, sind mit ihrem Leben zufriedener als Befragte, die ihre regionale Wirtschaft für schwach oder sehr schwach halten. Genauso ist es bei der Berufszufriedenheit und der Wohnzufriedenheit. Je positiver die regionale Wirtschaft eingeschätzt wird, desto zufriedener sind die Menschen. 4,17 3,81 Wohnzufriedenheit ufriedenheit sehr stark stark Foto: © ??? – Fotolia.com 4,04 kommunalwelt.de    2 | 2020 (sehr) schwach Abbildung: Zufriedenheit und eingeschätzte Wirtschaftsstärke Wenn Sie jetzt einmal an Ihr Leben insgesamt denken, wie zufrieden sind Sie damit? Und wenn Sie an Ihre berufliche Situation denken, wie zufrieden sind Sie damit? Wenn Sie an Ihre Wohnsituation und Ihr Wohnumfeld denken, wie zufrieden sind Sie damit? Durchschnittswert auf einer 5er-Skala von sehr unzufrieden (1) bis sehr zufrieden (5). Dargestellt nach eingeschätzter Wirtschaftsstärke: Wenn Sie an die Region denken, in der Sie leben, wie würden Sie die wirtschaftliche Situation einschätzen? Quelle: Umfrage 2019-01 der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Lebens- und Wohnzufriedenheit: 3.817 Befragte, Berufszufriedenheit: 3.548 Befragte. stelle vor der Arbeitslosigkeit. 64 Prozent meinen dagegen sich im Vergleich der Arbeitsstellen verbessert zu haben. In Ostdeutschland ist es ähnlich. 60 Prozent stellen eine Verbesserung fest und nur 16 Prozent sind der Ansicht, sich mit der Arbeitsstelle nach der Arbeitslosigkeit verschlechtert zu haben. In den vier untersuchten Regionen ist die Zufriedenheit nur etwas geringer als im Durchschnitt des jeweiligen Landesteils. Eine deutlich schlechtere Situation in der Kohleregionen zeigt sich nicht. „Die Wucht der Heimat“ Die Bedeutung des Strukturwandels beschränkt sich allerdings nicht auf Phasen von Arbeitslosigkeit und Hier wird der Einfluss von Heimatverbundenheit und Heimatstolz auf die Zufriedenheit deutlich. Die Menschen lieben ihre Heimat und sind stolz auf ihre Heimat. „Wir sind verbunden mit der Region. Ich würde hier nie weggehen“, sagt eine Befragte aus der Lausitz. Ein Befragter aus dem Ruhrgebiet meint: „Das ist die Wucht der Heimat. Wenn man von der Nordsee nach Münster reinfährt, da fängt langsam der Geruch des Ruhrgebietes an. Da weiß man, bald ist man zuhause.“ Die Menschen sind auf die unterschiedlichsten Aspekte ihrer Heimat stolz: auf die Natur, den Umgang der Menschen miteinander, das kulturelle Angebot und vieles mehr. In diesen Stolz ist auch die Wirtschaft eingebunden. Die Menschen sind stolz auf das, was in ihrer Region wirtschaftlich geleistet wird. Deshalb leiden sie, wenn die regionale Wirtschaft in die Krise kommt. „Kohle und Stahl ist ja alles nur noch Legende. Leider“, sagt ein Befragter aus dem Saarland. Eine Befragte im Ruhrgebiet berichtet: „Die Schließung der letzten Zeche ist sehr traurig, auch die Schließung des Opel-Werks. (...) Man hat diese Ruine gesehen, das war sehr negativ.“ Nicht nur Arbeitsplätze, auch ein Stück Heimat geht verloren Kommt ein Strukturwandel, gehen nicht nur Arbeitsplätze verloren. Es geht auch ein Stück Heimat verloren. Dieser Verlust schmerzt auch Menschen, die nicht an ihrem Arbeitsplatz vom Strukturwandel betroffen sind. Es ist ein Heimatverlustschmerz. Vermeiden lässt sich Strukturwandel nicht und so lässt sich auch nicht der Verlust an einem Teil der Heimat verhindern. Möglich ist es aber, diesem Schmerz Rechnung zu tragen. Industriekultur oder Museen können ein Umgang sein, auch die Aufrechterhaltung von Traditionen oder das Erinnern, wenn sich eine Gelegenheit bietet. Wir können den Verlust vielleicht nicht verhindern, aber wir können dem Schmerz am Verlust seinen Raum geben. 37 Ein zukunftsweisendes Projekt zur Stärkung der Lebensqualität und der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum wird zurzeit im Landkreis Bitburg-Prüm realisiert. Dabei geht es darum, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, um die Daseinsfürsorge für ältere und bewegungseingeschränkte Menschen zu verbessern und die örtliche Wirtschaft durch digitale Vernetzung zu fördern. Die Digitalisierung vorantreiben - für dieses Ziel hat sich eine ungewöhnliche Allianz zusammengefunden: Der rheinland-pfälzische Landkreis Bitburg-Prüm, der Kreisverband Bitburg-Prüm des Deutschen Roten Kreuzes, die Toyota Mobility Foundation sowie das Kölner UnternehPlattform für private Nachbarschaftshilfe Soziale und wirtschaftliche Entwicklung Wie Landkreise von der Digitalisierung profitieren men Erkönig.io, das Verwaltungen, Organisationen und Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützt. Ausgangslage Mit 234 Gemeinden und Städten in einem ländlich geprägten Raum steht der Landkreis Bitburg-Prüm vor der doppelten Herausforderung eine flächendeckende Daseinsvorsorge gerade auch für ältere Menschen zu sichern und bestmögliche Rahmenbedingungen für die mittelständische örtliche Wirtschaft zu entwickeln. Mit diesen beiden großen Herausforderungen steht die Region stellvertretend für viele andere Landkreise und ihre Kommunen in Deutschland. Die aktuelle Situation ist zusätzlich durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie belastet. Sie betrifft sowohl Menschen, die im sozialen Bereich zusätzliche Unterstützung brauchen als auch Unternehmen, die einerseits durch den Wegfall von Aufträgen und Beschäftigungsmöglichkeiten betroffen sind, teilweise aber auch dringend zusätzliche Arbeitskräfte und Ressourcen brauchen. 38 Was tun? Die Antwort lautet, vereinfacht gesagt: Menschen und Unternehmen, die konkrete Hilfe anbieten können, mit denen zusammenzubringen, die Unterstützung brauchen. Dafür bieten sich digitale Plattformen als ein ideales Instrument an. Heute scheitert die sinnvolle Nutzung der Digitalisierung oft noch an der Zersplitterung von Informationen einerseits und andererseits an den Problemen älterer und hilfsbedürftiger Menschen, mit den Möglichkeiten der Digitalisierung umzugehen. Auf beide Herausforderungen hat der Landkreis BitburgPrüm mit Unterstützung seiner Kooperationspartner die passende Antwort gefunden. Plattform Lokalhelfer.de Auf der Plattform Lokalhelfer.de können sich Menschen, die anderen helfen wollen und können, kostenlos registrieren und angeben, bei welchen Tätigkeiten sie jemand kommunalwelt.de    2 | 2020 lisierung das Leben der Menschen in einer Region positiv beeinflussen kann, Nachbarschaft und Zusammenhalt gestärkt und Gemeinschaften gebildet werden. Foto: © Lokalhelfer.de Außerdem stärken Kreise und Kommunen in ländlichen Regionen ihre Wettbewerbsfähigkeit mit den Ballungszentren und Großstädten nachhaltig, wenn sie bei der Digitalisierung zum Vorreiter werden. Dabei ist der zentrale Punkt für die Akzeptanz in der Bevölkerung, dass die Menschen positive Erfahrungen mit diesem „Neuen“ machen. Wenn Kreise und Kommunen sinnvolle digitale Services für Bewohner und Unternehmen bereitstellen, die auch noch einfach genutzt werden können, genau dann entstehen diese positiven Erfahrungen. anders unterstützen wollen. Wer Hilfe sucht, kann sich die Hilfeangebote auf der Plattform ansehen und Hilfe finden. Wem der Zugang zum Internet fehlt - und das sind oft ältere oder hilfsbedürftige Menschen - der hat zwei Möglichkeiten: Entweder nutzt er die Hilfestellung durch einen „Paten“ aus einem der örtlichen Vereine oder dem DRK oder er wählt die Hotline, über die telefonisch nach der passenden Unterstützung gesucht werden kann. Plattform SharedECO Nach dem gleichen Prinzip arbeitet auch die Plattform SharedECO zur Stärkung der örtlichen Unternehmen. Hier können sich die Unternehmen aus der Region zu einer virtuellen Gemeinschaft vernetzen und Mitarbeiter oder andere Ressourcen wie zum Beispiel Maschinen und Fahrzeuge gemeinsam effizient nutzen. Über eine auf den Landkreis gebrandete Seite sind beide Plattformen für Bürger und Unternehmen gut und leicht erreichbar. Plattform EifelkreisVerbindet.de Landrat Dr. Joachim Streit zeigt sich begeistert: „Wir als Eifelkreis Bitburg-Prüm beschäftigen uns bereits seit längerem mit den Chancen der Digitalisierung für den ländlichen Raum. Mit der Inbetriebnahme der Plattform „EifelkreisVerbindet.de“ und den hierin enthaltenen Lösungen der „Lokalhelfer App“ und der „SharedECO App“ können wir erste Teilbausteine unseres Kreisentwicklungskonzeptes und der hiermit verbundenen Strategie im Bereich der Digitalisierung für unseren Landkreis umsetzen. Gerade die „Lokalhelfer App“ kann dazu beitragen, das hohe ehrenamtliche Engagement und die Nachbarschaftshilfe, die in vielen unserer Ortsgemeinden bereits auch vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie ausgezeichnet funktioniert haben, zu unterstützen und die Menschen beziehungsweise deren Hilfsangebote noch besser miteinander zu verbinden.“ Autor: Hermann-Josef Arentz Impressum Herausgeber: Perspektiven und Chancen Durch den Aufbau und die kontinuierliche Weiterentwicklung, Betreuung und Pflege einer digitalen Plattform für soziale und wirtschaftliche Fragestellungen stärken Landkreise nachhaltig ihre Attraktivität. Denn eins ist sicher: Regionen mit einer ausgereiften Sozialstruktur und einer starken regionalen Wirtschaft sind attraktiv für junge Menschen und Familien, Fachkräfte und Unternehmen. Der objektive Lebensstandard und die subjektive Lebensqualität steigen durch eine vernetzte Infrastruktur. SharedECO und Lokalhelfer.de sind ganz konkrete Beispiele, wie die Digita- Kommunal-Verlag GmbH Geschäftsführer: Tim-Rainer Bornholt Klingelhöferstraße 8 10785 Berlin Telefon: 030 22070471 Telefax: 030 22070478 kommunal-verlag.com Redaktion: Annette Raphael Satz und Produktion: Satz und Produktion: brandung3 kommunikation Wassersportzentrum Müggelseedamm 70 12587 Berlin brandung3.de 39 Wissen was vor Ort passiert line PO on O K : u ne Ne artpho m S r h für I ablet oder T ro! 8,80 Eu 5 r u n für po-app Sie wollen rechtzeitig über anstehende Entscheidungen im Bundestag und in der Europäischen Union informiert werden? Sie wollen die Hintergründe und Auswirkungen auf die Kommunen? Sie wollen rechtzeitig mit Ihren Abgeordneten fachkundig die Diskussion führen? e/ko kopo.d Ihr Pro zum V be-Abo orzugs preis Drei A usgabe : n für 12, 90 Eur o ! kopo.d e/prob eabo  Ja, ich bestelle ein Probeabonnement der KOPO (kommunal politische blätter) zum Vorzugspreis von 12,90 Euro (statt 19,30 Euro).  Lesen Sie KOPO und mischen Sie sich ein! Sie wollen grundlegende Fachinformationen? Sie wollen über die aktuelle Rechtsprechung unterrichtet sein? Sie wollen den kommunalrechtlichen Hintergrund?  Ja, ich bestelle ein Abonnement der KOPO  Lesen Sie KOPO und Sie sind besser informiert! Das Abonnement kann ich jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende kündigen. Sie wollen Teil der kommunalen Familie sein? Sie wollen etwas über die Menschen erfahren?  KOPO: Informativ, hintergründig und spannend! zum Preis von 70,80 Euro.  Ja, ich bestelle ein Online-Abonnement der KOPO zum Preis von 58,80 Euro. Senden Sie bitte Ihre Bestellung per Post an die Kommunal-Verlag GmbH, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, oder schicken Sie ein Telefax: 030 22070478 Institution Auch Ihre Gemeinde, Stadt, Ihr Kreis oder Ihre Fraktion kann sich die KOPO leisten: Bestellen Sie jetzt! Die KOPO (kommunalpolitische blätter) ist die offizielle Stimme der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und erscheint elfmal im Jahr bundesweit in neuem modernen Magazinlayout. Vorname, Nachname Straße, Hausnummer Postleitzahl, Ort Land Datum, Unterschrift
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