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Erste Periode. Das Ober-Appellationsgericht. Von 1702 - 1748 Dritter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich II. (1740) bis zur Aufhebung des O.-A.-G. (1748)

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Dritter :\b~chnitt. Von 1740- 1748. § 67. 57 rath Buchholz seine Postrathstelle hierdurch ausdrücklich bei- behalten wollen. Deklarireu aber auch zugleich , dass solches zu keiner Konsequenz gereichen solle, nnd künft.ig denjenigen, welche in dieses neue Kollegium rezipirt werden , allen anderen Bedie- nungen renunziiren. Im Fall auch J emand eine Dispensation unter was vor Prätext es sei, von Uns erhalten würde, soll solches als sub - et obrepirt gehalten und der Rath über kurz oder lang kassirt werden, auch das erhobene Salarium wieder herauszugeben schuldig sein, wie die Arbeit eines Rathes, wenn er nach Un- serer Intention sein Amt redlich verwalten will, einen ganzen Menschen erfordert. Den Geheimenrath Uhde n haben Wir ohne Besoldung bei dem Tribunal etablirt, weil er einestheils der neuen Einrich- tung beigewohnt, und daher bei dem Anfang dieser Einrichtung, und da zwei Membra nach Magdeburg zu gehen beordert wor- den, nicht wohl entbehrt werden kann, anderentheils noch ,·er- schiedene alte Sachen übrig sein, woYon er zum Thcil die re- latiOJles zu übernehmen und alle 14 Tage eine abzuliefern sich erboten hat. " (Eine Abschrift dieser in H. Vl. S. 245-248. a. Ordre befindet sich in G. 4. f. 62. 63. Ueber den derselben zu Grunde liegenden Hauptgedanken s. F. S. 42. 43). Die hierauf statt gefundene Aufhebung des 0.-A.-G. ist in der folgenden zw eiten Periode Yorgetragen. § 67. Die äusse r c n und inn e r en Vc rhiil t ni sse dieses Gerichtshofes ~ind indessen hier noch näher in Betradü zu ziehen gewesen. Derselbe, unter der .Benennung: " Ob c r appc ll a.tio n s - g c r ich t" errichtet , hat diesen Namen stets in allen bei dem- selben ergangenen Ausfertigungen geführt. In mehreren Kgl. Verordnungen ist er jedoch auch "Tribunal", "höchste:- Tribu- nal" - "höchstes Gericht, de~sen oberster Richter der König ist" , "höchstes Oberappellationsgericht (Tribunal)" genannt.
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