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Erste Periode. Das Ober-Appellationsgericht. Von 1702 - 1748 Dritter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich II. (1740) bis zur Aufhebung des O.-A.-G. (1748)

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

52 Erste Periode. Von 1702- 1748. künftig die Prozesse beim Tribunal instruirt, rl.irigirt und ab- gethan wissen wolle. § 61. Auf Grund dessen erliess der Gr. K. am 2. Sep- tember 1747 (G. 4. f. 2. u. 4 ; M. Cont.IIT. 1747. No. 2G) eine V. an sämmtliche Regierungen , ansser Schlesien, . Preussen und Geldern, worin zur Erreichung der Absicht de:; Königs, die Prozesse in einem Jahre zn Ende zu bringen , mehrere das Appellationsverfn hren abfindemde Bestimmungen getrofl'en wur- den. Diese V. wurde dem Tribunal zur .Kachachtnng mitge- theilt, zugleich aber angeordnet, dass bei demselben , wie bei allen Rgl. Kollegien, eine Sportelkasse eingerichtet und darin alle Gebühren de::; ganzen Kollegiums vom 3. September 17 4 7 an vereilmahmt werden sollten. Auch wurde, weil wahrgenom- men sei, dass einige Räthe iiber Jahr und Tag- Relationen bei sich behalten , den Rüthen emstlirh anbefohlen, alle riirksti.ln- digen Relationen binnen 4 \Y oclJen dergestalt zn besf'hleunigen, dass sie am 1. Oktober abgemacht ::;eien. Diejenigen , welehe im Rückstand blieben, ::;ollten dem Ki\nige namentlich angezeigt werden. Der Yize-Prüsident des 0 .-A.-G. Graf v. Ren ss versicherte hierauf dem Gr. K. in einem Srhrciben vom .1 2. Septrrnber 1747 , dass das Kollegium zur Abmadmng der rückständigen Sachen den äusscrsten Fleiss beweisen, und ansser der gewöhn- lichen Dienstags - Sessiou noch eimnal Donnerstags zusammrn kommen " ·erde. Zugleich üucrreiehte er eine Anfrage des Kollegiums wegen des Regulat iv -Reskriptes vom 2. SPptember 1747 (G. 4. f. 5- 8), 7 Punkte Pnthalteml, bei welehen v. Cor - (· ej i sofort auf demseihen Bogen clie Eutsd iCidnng beifügte. Diese Erinnerungen betrafen das Verfahren wegen der bereits beim 0 .-A.-G. eingegangenen und noch schwebenden Appella- tionssachen , worüber jene an die Regierungen erlassene V. keine Bestimmungen enthielt. Unterm 14. Septemur r 17 4 7 heri r-htete die Regierung zu Stettin, dass die llortigeu Advokateil erklärt hätten , dass von ihnen lieber gesehen werde, wenn in den beim Tr. anhängigen Sachen von die::;em gespror.hen werde, und datis dieselben nkht
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