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Erste Periode. Das Ober-Appellationsgericht. Von 1702 - 1748 Dritter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich II. (1740) bis zur Aufhebung des O.-A.-G. (1748)

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Dritter Abschnitt. Von 1740-1748. § 58-60. 51 Ankunft per appellationem dahin gediehen und deren Erledi- gmlg also nicht von mir depencUrt.. Diese können nun nach der Tribunals-Verfassung nicht in Einem Jahre geendigt wer- den; daher habe Ew. Kgl. :Maj. alleruntcrthünigst. anheimstellcn sollen, ob Dieselben dem Tribunal zu befehlen geruhen wollen, Vorschläge zu thun, wie künftig die Prozesse bei dem Tribunal dergestalt beschleunigt werden können, dass die ganze Appel- lations-Instanz mit unter dem Einem Jahre begriffen werde, wo- rin nach Ew. Kgl. Maj. Intention die Prozesse geendigt werden sollen.- Wenn das Tribunal keinen Vorschlag an die Hand geben kann, will ich auf erhaltene Ew. Kgl. :Maj. Ordre solches thun und die Sache ohne die geringste Schwierigkeit und mit viel wenigeren Kosten praktikabel machen." Als Antwort hierauf ergingen die beiden Kabinetsbefehle vom 26. :Mai 1747 (a. in H. VI. S. 242 u. 243) an v. Coc- ceji, und an den E.-:M. v. Arnim. ln dem letzteren wurde v. Arnim als Präsident aufgefordert, mit sämmtlichen Mitglie- dern des Tribunals zu überlegen und Vorschläge zu thun, wie künftig die Prozesse bei diesem Kollegium dergestalt beschleu- nigt werden könnten, dass die ganze Appellations- Instanz mit unter dem einem Jahre begriffen sei ; diese Vorschläge würden binnen 8 Tagen unfehlbar erwartet. Was hierauf geschehen ist , erhellt so wenig aus den Ge- neral-Akten, als aus den bereits gedachten v. Cocce.ii'schen AkteiL Sehr bald erging indessen die K.-0. vom 21. August 174 7 (a. in H. VI. S. 243-245; das Original G. 4. f. 1), worin das Tribunal davon in Kenntniss gesetzt wurde, dass in Folge des günstigen Resultates, welches das dem v. Cocceji in Bezug auf Pommern ortheilte Kommissorium gehabt, \'. Coccej i beauftragt sei, auf gleiche .Art die Verfassung und das Justizwesen beim Tribunal zu recherchiren, alle bei dem- selben schwebende Prozesse zu untersuchen und diese nach der ihm vom Könige selbst erüil'neten Methode zu instruiren, und zur Endschaft zu bringen, mithin diejenige Verfassung und zu befolgenden Grundsätze einzuführen, wonach der König 4*
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