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Appendix I. Personalien, enthaltend die Lebensbeschreibungen

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

A. Prii,;. n. H:ithe dt>' 0.-A.-G. 170:?- 1748. 419 h ahn konknrriren und die Expeditionen mit demselben zeichnen. Im § 6 ist bestimmt: dass, wenn lmmediatbesrhwenlen wicler die Ober- Kollegia oller den G. St.-H. ,·on dem \'. Cocceji falsrh und unbegrümlet befunden werden , der uubefu~te Klüger uncl de~sen Schrift:;teller resp. mit Geld-, Spinuhaus- oder Festungsstrafe belegt werden sollen. Bei gegründeten lleschwenlen iiber V erzi\geruug oder übler V crwaltung der Justiz sollte, ausscr den fe:;tgesetzten Strafeu uml der Kosten-Erstattung, narh § 7 der Hefereut oder Dezer- neut, 1ler daran sr.huld, dem Könige gemel1lct UlHl kassirt werdeu. N af'h § 8 soll er dahiu sehen: da:;s keine untüchtige Ju:;tizbe1licnte angenommen, und nur die im G. Staat:-;ratlt geuehmigtrn dem Könige yorgesrhlagcu würden. Drr Vortrag hicrüher soll ihm zustehen. Naf'h § 9 f'oll er daYor sorgen: da:;;s ein Yerstündiges und ewiges Landrecht verfertiget, das konfuse uml theils auf Unserm Lande nirht qua- drirendr .in::: romaunm abgeschaft'et uml die uuziihligc Menge \'Oll Edikten gedachtem Lamlrerht einverleibt werde. Im § 10 wird festgesetzt: dass tler E.-M. von Cocceji befugt sein solle, an alle Justizkollegin in Unserm hohen Namen untet· seiner blossen Unterschrift zu schreiben , denenselben Ordres zu ertheilen, Berichte und Acta \'On ihnen zu erfordern und dass die Kollegia demjenigen, was ihnen solcher- gestalt in Unserm hohen Namen anbefohlen wird, so- fort ein Genügen thun, und die Antwort an gedachten von Cocceji. als Herrschaftssachen adressiren sollen. Alle Besr.hwerden, wegen Verzögemng und Verweigerung der J nstiz sollen m ch * 11 an den von Corr.eji eingesandt werden , welrher ent- weder darauf selbst dekretiren und wenn die erste 27•
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