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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Vierter Abschnitt. Vom Anfange des Jahres 1834 bis zum Jahre 1853

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

282 Dritte J'criutlt•. \'un 178:! - 1853. lassen, als ich dieselbe der Stellung des Kgl. H. 0.-Tr. ange- messen finde. Ich kann es daneben aber nur billigeu , wenn das Kollegium sich auch fernerhin eigentlicher Strafandrohungen enthält und in den Fällen, wo zu einer solchen V eraulassung wäre, den rascher zum Ziele führenden Weg eim;ehlägt , der dem säumigen Geriehte vorgeset.zteu Behörde vom einzeh1en Falle .Mittheilnng zu maf'l1cn, mul ihr das Weit<'rc in demselheu zu überlassen. " Demnächst wurde (ibid. f. 8 1) in Hezng auf das Verfahren hei der Vollziehung der zn den Akten kommenden Urtebkon- zepte die vom 0.-Tr. gegen flas K.-G. ansgesprochene Rüge dm·ch das H. von1 11. Juni 1836 gebilligt , uncl hat.te sollann die Seitens des 0.-L.-G. zn Magdebnrg erfolgte Antlelmung gegen eine mouitorische Verfügung des 0.-Tr. zm Folge, das::: anf die hierüber vom .T.-M. erstatteten Beric·ht, die Jmr·.h:;;tehcmk lC-0. erging· (ibid. f. 102) : "Auf Ihren Bericht vom 13. 1\ngn::;t (1. J. crldiire l(·h .Mkh damit einver::;tandeu, dass die von jeher bestaml ene Einrichtung aufrecht erhalten werde , nach welcher (lem G. 0.-Tr. zusteht, zurechtweisende un(l monitorische Verfügnngen in der Form von Reskripten an (lie Lancles-.T nstiz-Kollegien zn erlassen. welche ihrerseits gehalten sind, ihre Mittheilnngen an da:o; (~. 0.-Tr. iu der l~orm vo11 Bcriehteu zu er::;tatten. Das 0.-L.-G. zu Magdehurg, welches uach Ihrer .Anzeige Bedenken getragen hat, sieh diesem zu fügen , haben Sie hierüber mit .Anweisung zu \'Crsehen. Nur hinsichtlich des Kammergerichtes nnd des 0.-L.-G. in Frankfmt soll 1las auf hesondercn flriimlen bern- hende, ebenfalls von jeher stattgehabte, ahwei(·hende V erfahren aueh fcmerhin beobachtet werden. Berlin den 30. September 1R38. Fri edrieh Wilh e lm. An den St.- und. J.-.M. M ü h I c r" (G. 48. f. 1 02). ln Hemii,ssheit dieser K.-0. i::;t Yom J.-M. unterm !J. Ok- tober 1838 ein Z.-H. an :-;iimmtlkhe A.-Gel'ichte zu deren Be- folgung erlassen, und tlieses R. in v. K. fi2. S. 54 7 abgedruckt.
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