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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Vierter Abschnitt. Vom Anfange des Jahres 1834 bis zum Jahre 1853

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

250 V rille l'criotlc. \" 0 11 1782- 185:J. Auf Veraulassuug des Präs. Miihl e r (ihid . ß!l), wurden zunächst in der Plenar-Sitzung vom 4. September 1848 die bei der Anfert igung der Relationen zu befolgenden Grmull'~ltze näher festgestellt, und wurde i11 einer weiteren Plenar-Sitzung vom 3. NoYember 1849 beschlossen, dass den Erkenntnissen folt,"CIHie Fassung zu geben: Im Namen des Köuigs. ln Sachen (rubrnm) hat das Kgl. Ober-Tribunal (der 1., der 2. ~enat ete. des J( gl. Ober-Tribunab) in seiner Sitzung Yom an welcher Theil genommen huben: ( folgt•JI die Kamen der Richter) zu Recht erkauut : dass etc. (ibid. f. 42) . Durch die Verfügung YOlll 8. Dezembl'r 186ü (ibid . .'i .'i) ist endlich bestimmt, dass ([em .Eingange der U rthei le in Straf- sachen folgende Fassung zn geben: Im Namen des Königs. ln der Uutersudmngssaehe wider etr. auf die Nirhtig- keitsbeschwerde des ete. hat das J(gl. 0.-Tr., Senat für Straf- sachen, I. und 11. Abtheilung, in seiner Sitzung Yom an welcher Theil genommen haben als Rkhter: der Vize-Präsident, die 0.-Tr.-Räthe, als Beamter der Stäatsan waltsdmft: der General- (Ober-) Staatsanwalt, als Gerichtsschreiher, der nach vorgängiger mündlicher Verhandluug, fiir Recht erkannt: dass u. :-;, w. Unterm 22. April 1844 wurde demnächst beschlossen, in dem Tenor des Erkenntnisses den Grund, weshalb die N.-B. verworfen worden, nicht anzugeben (G. 48. ll. f. 141). dessen in der Plenar-Sitzung vom fl. l\'ovembcr 1855 lteschlosscu, dass in einem solchen Falle im Tenor rlcs Revisions-Erkenntnisses auch die Aufhe- bung des ersten Erkenntnisses ausdrücklich ausge~prochen werden müsse.
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