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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Orittr r Abschnitt. Von 18 111- 1833. ~ 235. 227 zn generalisiren, und fiir die Entseheidnng aller revisiblen Sachen d ic Errichtung- Eines hi\ehsten Gerit•lltshofes in Vorschlag zu IJringeH, doch hierrOll werde abgesehen werden lllÜSSen, weil t•ine solehe 1\'las:-:regel eine abernw.li~e Verstiirknng des Trilm- nals durch etwa 12 "Mitglieder. di e Einsetzung eines 4. oder 5. Senates, und bei 1kr Umnöglichkeit, dass Ein Präsident in allen Senaten den Vorsitz führe untl das Gam~e leite, die Au- stellung mehrerer Direktoren oder Vizepräsidenten nothwendig: JmH"hen und dadur<:h, dass fortan mehrere Tribunale statt eines lw:-:tümlen, der Glr ichmü.ssigkeit der Entscheidungen ein wesent- liehe~ Hindemis:; . bereitet werden würde. Ueherdies habe die Y ennehrnng der ?llitglieder eine:; Kollegiums :;eine Grenzen, und habe. was das G. 0.-Tr. betrefl"e, bei demselben schon eiue Thdlung im :1. Senate stattfinden mü~sen , worüber hinauszu-· g:ehr.n die 1\atur des G. 0.-Tr. uicht erlaube. Sub dato end. (f. 4'2 et. 43) wurde \'Oll dem Prüs. Saf~ k Yorstelli:..r gemac-ht, das:;, wenu a neh uach der projektirtcn V. Pine Y C:"rmindernng der Arbeitslast zn cnYa rten steh<', doeh Yor allem es notln~·endig sei, anf die Anfarbeitung der Yorhandenen an f 2200 Relatiouen zu Ycram;clllagenden Reste sofort Bedarht zu nehmen, nud da~s nur iu der uodunaligen .t\ustellnug YOJJ Hilfsarbeitern das eiuzig zweckmii.ssige Mittel zu liegen scheine, 11111 de111 Nothstaude, woriu das G. 0.-Tr. sich betinde, grüJJd- lic·h abzuhelfen. Es werde deshalb YorgeschlageH, 8-12 tiieh- tigt• nud fleissige ·Mitglieder aus den L.-J.-K. zu wählen, und !'Olche in die drei Senate zu Yertheilen, indem alsdann zu hof- fen sei , das:; innerhalb Jahresfrist sännntliche Reste wiirde11 aufgearbeitet und dadun·h, sowie durch die Heduktion derSpruch- :;adwn das G. 0.-Tr. werde in den Stand gesetzt sein, die Erkenntnisse künftig in der Regel innerhalb tlreier Monate ab- zufassen. Auf den ersteren dieser Berirhte ist keine weitere Verfü- gung ergangen. Bereits im J. 1831 (s. die Schrift: Ueber einige Haupt- hindemisse, welche der V erfolgnug des Rechts vor deu Ge- richtshöfen naeh der preussisrhen Prozessordnung entgegen· 15*
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