Path:
Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Dritter Abschnitt. Von 1816-1833. ~ 225. 226. 213 nung 36) habe die!'e Einrichtung aufgehoben, und auf eine als hald bevorstehend bezeichnete , aber niemals eingetretene neue Organisation hingewiesen, und auch nach erfolgter Besitznahme cler Proviu:~. durch die preussischc Regierung sei für die Revi- sionserkenntnisse keine Behörde bestellt worden. Die Kompe- tenz des G. 0.-Tr. würde nur C'ntweder auf die Weise :~.n be- gründen sein , da:-;s die Parteien veranlasst. würden , sieh w einem Kompromisf'c w vereinigen nnd dasselbe in reehtsver- bindlicher Form abzuschliessen , oder des Königs .Maj. Aller- höchstselb ~:;t entweder generell oder für die Yorliegende Sache speziell die Autorisation zur Abfassung des ReYision surtheil e~ anszusprechen geruhten. Auf den sodann vom .J.-~1. M iihl e r erstatteten Immediat- Bericht sind die folgenden beiden K.-0: ergangen: 1) " Ich will Ihren Antrügen Yom 3. d. )f. gernäss die Eut- scheidnng iiber rlas Rechtsmittel der ReYision gegen die Urtheile des 0.-A.-G. zu Greifswald dem r... 0.-Tr., die Visitation dieses Gerichtes aber, sowie aller übrigen Ober- und Untergerichte in Neu-Vorpommern dem 0.-L.-G.-Chef-Präsidenten Bötticher zn Stettin ab Visitations-Kommissar übertragen. " 2) "Der am 3. d. )lt. in der Prozcsssaehc der Wittwe del' Professors Droy se n gegen die Administration der Wittwenkasse der Tuteressenten an der philosophischen :Fakultät w Greifs- wald YOII Ihnen erstatteten besonderen Bericht wird dnreh ~feine heutige Ordre erledigt,
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.