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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

204 Dritte Periode. Von 1782- 18.53. fertigt und Ihm zur Vollziehung vorgelegt werde. Zugleich iiberliess er es der Bestimmung rles J .-.M. , ob iu dem bemerkten Falle der Abdruck (ler Krkenntnit'se des G. 0 . - Tr. und ihre Sammlung in einem tlaw geeigneten Werke zu· veranstalten sei. Am:h fand der König den v. Gr olm a nsehen Vorschlag, die Abänderung zweier gleiehförmigen Erkenntnisse von einer Stim- menmehrheit von wenigsten~ 2/H abhii.ngig zu machen, sehr be- achtenswerth, wollte aber denselben der weiteren Erörterung des Staatsratlies unterwerfen. fn Bezug auf diesen letzteren Punkt erhielt das G. 0 .-Tr. vom .r.-~r. unterm Hl. November 1823 (ibid. f. 45) die An- weisung, den Entwurf zu einem desfallsigen Gesetze mit Griiu- den einzureichen. Letzteres geschah auch mitteist Beliebtes vom 26. November 182:1 (f. 48-54). Doch ist hierauf nichts weiter ergangen. Vielmehr ist erst in f!em J.-)1 -H. vom 24. :Mai 1831 (f. 56) auseinander- gesetzt, dass es oft nothwendig werde, nachträglieh von den Gründen der überhaupt in revisorio ergangenen 0 .-Tr.-Entsehei- dungen Kenntniss zu nehmen, indem dabei angeordnet wurde, in welcher Weise zu dem Ende zn verfahren ::;oi, um die Gründe (ler r-;ämmtlichen Revisions - Erkenntnisse ganz sieher und dauernd zu fixiren. Wiewohl hiergegen mitteist Beril'htcs vom 26. ~\ ugm;t 183 1 (f. 57. 58) remonstrirt wurde, t'O hielt doch das weitere .J.- :M.-R. vom 30. November 1831 (f. G3. 64) die zur Feststellung der Entscheidungsgründe in a IIen Red sionsspruchsacheu er- theilten Anweisungen aufrecht, ul)(f wurde dabei dem G. 0.-Tr. an heim gegeben, bei f'ich ein Priijnrlizienbueh anzulegen, um rlurch rhtst'elbe die nöthige E inheit in den Entf'cheidungen zn erhalten. Von Seiten rlef' Präsidiums wunle hierauf zwar am 5. Ja- nuar 1832 der Hofrath Lübb e beauftragt, ein Buch anzu- schaffen, worin die Pri\jndizicn des G. 0.-Tr. eingetragen werden f'ollten, ::;o weit es beschlossen werde, und dieses Buch bei jedem Pl r.num vorzulegen. Mit dieser Anordnung ist jedo!'h ein wei- terer Erfolg uit·ht verbunden gewesen. Das Präjudizienwesen
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