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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

20:3 Dritt.e Periode. \"on 1782- 1853. berechtigten Personen bei feierliehen (~ elegenhe iten in gewöhn- lieher Kleidung erschienen :-;eien und deshalb verordnet, !lass alle die gcdaehten Pen;onen gehalten :;eien, in den ihnen beigelegten Uniformen bei allen üffentliehen feierliehen Gelegenheiten und vor f:::r. :Maj. zu erscheinen (G. 44. f. 11). § 215. Wiewohl flas G. 0.-Tr. sieh in seinem in der aus Bromberg eingegangenen Revi:-:ion:-;sache Weihrau c h e. Wii- s tenb e rg über 1las Gesuch des letzteren, \\" cgen )littheilnng der Entscheidungsgründe des Hevisionscrkenntnisscs, cr:-;tatteteu Berichte vom Hi. Novemucr 1798 ganz entschieden gegen die Znhissigkeit dieses GcsucliCs ausgesproehen hatte, war doch das Z.-R. vom 11. )liirz 1799 ( s. § 147) an die in dritter Instanz erkennenden L.-J.-K. ergangen , welches erklärte, dass zwar dem Verlangen der Parteien um .Mittheilung der Ent:-;cheidnngs- gründe in den Fällen, wo zwei gleichfürmige Urtel der ersten Instanz in revi:-;orio abgeändert worden , nicht unbedingt naeh- gcgeben werden könne, dass jedoch der König mitteist K.-0. vom 5. :März 1799 (H. 26. f. 35) befohlen habe, wie es Sei- tens jener Kollegien in den gedachten Fiillen zu halten sei. Es solle nämlich dann von einem der Referenten, wcldier pro reformatoria gestimmt, das Urtel mit (~riinden augesetzt, 1lns Urtcl zwar ohne Beifügung der Entscheidungsgründe zur Publi- kation verseiHlet, eine .Absthrift de:-; Urteil' aber mit Griinden verschlossen dem (irosskanzler ei11gerei•·ht werden, damit von diesem im Be:Schwerdefalle die Abschrift benutzt und geeig- neten ·Falles eine :Mittheilnng· der Gründe an die Partei gemacht werden könne.· Durch das Hofreskript, d. d. Künigsberg den 3 .. Juui 1809, (ibid. f. 1 sq.) wurde diese Allgelegenheit wi eder in ..\.nregu11g gebracht, nml das G. 0.-Tr. aufgefordert,, darüber zu berichte11, ob dasselbe sich inzwischeu veranlasst gesehen, von der in ~ei­ nem Berichte vom 16. ~o\'ember 1798 ausgesprochenen Ansicht abzugehen. Solehe~ wurde, 11adHlern hierüber im Kollegium ansführlieh :-;ehriftlidt votirt worden , in dem von dem Prüs. v. G ro Im a u eigenhändig geschricbeueu Berichte ,·om 8. August 1809 (ibid. f. 26-31) auf das bestimmteste verneint, und zu-
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