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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

IJritter Ahsrhnitt. \"on 1 8 1fi - 183:~ . ~ 212. 197 die Kgl. Sanktion und wurde durch dieselbe die Bulle publi- zirt (S. 11 3). Durch da~ St.-?II.-R vom 7. Juli 1821 wurde bestimmt, da~;s den evangelischen Kirchen und Konfessionen des Inlandes nicht die Bezeidmung: protestantisch , sonderu: Evangelische nud emugelisch beizulegen sei ((.;.. 30. f. 41). Der ,J.-3[. v. Kir c he ise n hatte über die Justiz-Verwal- tung in den J. 1819 und 1820 an den König berichtet, und wurde (lern G. 0.-Tr. ein Extrakt aus der darauf ergangenen K.-0. vom 4. Oktober 1821 zugefertigt, welcher Extrakt (la- hin lautet: "Aus dem von Ihnen über die Verwaltung der Justiz in den .J. 18Hl und 1820 an Mich erstatteten Berichte vom 9. Juni d .• l. habe l•·h mr Allem gerne ersehen, dass Sie auch ans dieser Zeit die unermiidete Thätigkeit und den Diensteifer der zu Ihrem Geschäftsberufe gehörigen Beamten, ingleichen ihreu Sinn fiir Wahrheit und Recht und riiekskhtro;lose Handhabung der Gesetze rühmen küunen. Indem Ich Ihnen selbst, unter dessen Leitung dieses erfreuliche Resultat sich darthut, Meinen Br.ifall bezeige, beauftrage ich Sie zugleidt, auch allen Justiz- Beamten .Mein Wohlgefallen darüber zn erkennen zn geben. Der (Iurch das E. vom 2tl. November 1819 erweiterte Ge- schäftsumfang de~ 0 .-Tr. , welches vorhin schon mit seinem bisherigen Personal der Menge seiner Geschäfte kaum gewachsen war, scheint es rathsam ZLl machen, um nicht durch Anstellung neuer Beamteu (lern Staate auch ueue Kosten zu verursachen, dass jener Gerichtshof mi t dem rheinischen Revü;ionshofe iu nähere Verbindung gebracht werde, ~o viel die Ven;chieden- heit det; gerichtlichen Verfahrens et; gestattet. Ich überlasse Ihnen diesen Gegenstand gemeinschaftlich mit dem Staats- Kanzler zu Leratheu und demnäehst Ihre Vorschläge Mir ein- zureichen etc. Berlin den 4. Oktober 18:H. Fri edri ch Wilh elm. An den St.- nnd JAL Y. Kir ch eise n" (G. 116. f. 89) . ~"littelst R. vom 8. Oktober 1821 (ibid. f. 87) wurde diese
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