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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Dritter Abschnitt. Vom Jahre 1816 bis zum Schlusse des Jahres 1833

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

186 Drille Periode. \"on 1782-18;13. Die 1\..-0. Yom l!:l. Dezember 1817 bestimmte die "\rt nnd Weise der Anstellung der Konsuln (G.-S. ,·on I 817. S. G). § 202. Die V. Yom 9 .• Januar 1817 wegen des Kgl. Ti- tels nnrl Wappens ordnete :m, dass ein grösserer, mittlerer und kürzerer Titel, nnd ein grösseres, mittleres nnd kleineres Wap- pen geführt werden solle, und enthielt sie zugleich das Re- glement über die Anwendung derselben (G.-S. ~- 17). Am 7. Februar 1817 erging die V. wegen rler (Jen Zivilbeamten beizulegell(leJt Amtstitel und der Rangordnung der Yerschiedenen Klassen derselben (G. 44. f. 10 a. u. b. g.); am 9. ej. die V .. betr. die JustizYerwaltung im Grossherzogthume Posen :H) . nnd am 20. März die V. wegen Einführung des Staatsrathes (Ci.-S. s. (j I. 37, 67). Die Y. Yom 23. Oktober 1817 enthielt die Bekanntmachnng und Ausführung der für die Oberpriisidenten, Provinzialkon- sistorien, Provinzial-Medizinal-Kollegien und fiir die Regierungen mllzogeuen Dienst-Instruktionen (S. 229. 230. 237. 245. 242). Die V. \'Olll 28. Oktober 1817 betraf die Ernennung eines Substituten des Präsidenten im Staatsrathe, und die K.-0. Yom 13. November 1817 die Verändemngen und resp. Bestätigung der Abtheilungen des Staatsrathes (S. 302. 30:3). Die K.-0. vom 3. November 1817 enthielt die näheren Bestimmungen wegen der Geschäftsführung bei den oberen Be- hörden in Berlin (S. 289), aus welcher die dahin lautende i\o. IV. hier aufzuführen ist. "Die Justizverwaltung ist in einem grossen Theile der Mon- archie noch nicht definitiY geordnet. Insonderheit ist in den ProYinzen am Rhein noch uicht bestimmt, wus Yon der bishe- 1 igen fremden Gesetzgebung beizubehalten sei oder nicht. Ich habe Yorlängst eine Justiz-Kommission angeordnet, die dieses für die Rheinprovinz prüfen soll; der Gang derselben ist aber 3 1) Uurch diese \". wurde "fiir Prozc~~c, die auf einfachen That~achen beruhen," mündliches V erfahren beibehalten, womit Oeffentlichkeit unJ notb · wendig die Anerkennung des V crhandlungsprimipes verbunden war (A. § 6 I. s. 216. 217).
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