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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

178 Dritte Periode. Von 1782-1853. dasselbe unter H a rd enb e r g' s Vorsitz bestehen solle : J. aus dem der auswärtigen Angelegenheiten ; 2. der Justiz ; 3. der Finanzen und des Handels ; 4. des Krieges; 5. der Polizei und G. des Innern. Das J .-M. verblieb dem J.-M. v. Kir ch e i se n nach den Bestimmungen der V. YOm 27. Oktober 1810 (G.-S. s. 40). Am 3. August 18 I 4 wurde die Urkunde iiber die Stiftung des Louisenordens vollzogen (G.-S. S. 70). § 193. Unterm 14. :Mürz 1815 rcskribirtc der J.-:M. in ff'. Weise an das G. 0.-Tr.: "Des Königs :Maj. haben durch die an den Chef der Justiz erlassene K.-0. vom 6. d. :M., um die Ueberhünfung des G. 0.- Tr. mit minder wichtigen Arbeiten zn verhüten, Allerhöchst zn bestimmen geruht: 1) dass in allen Prozessen aus den wieder vereinigten Pro- vinzen, worin die Revision nach den bisherigen Bestimmungen zulässig ist , deren Objekt aber nicht 2000 Thlr. betr~gt , das Revisions-Erkenntniss von dem Pleno eines anderen 0.-L.-Gc- ri,·htes, als dem, bei welchem der Prozess schwebt , abgefasst werde, und dass nur Prozesse, deren · Objekt 2000 Thlr. oder mehr betrügt , zur Entscheidung des G. 0.-Tr. gelangen ; 2) dass die Abfassung der Revisions-Erkenntnisse, deren Gegenstand weniger als 2000 Thlr. beträgt, aus den Departe- ments der 0.-L.-Gerichte zu Magdeburg, Minden und Münster dem Pleno des 0.-L.-Gerichtes zu H a lb erst a d t, und aus deu Departements der 0.-L.-Gerichte zu Halberstadt und Emmerich dem Pleno des 0.-L.-Gerichtes zu .Mün s t e r übertragen werden. Hierbei finden in Ansehung der Prozesse, welche nicht ge- nau nach Geld geschätzt werden können , die Bestimmungen cles § 4. lit. a. und b. der V. vom 13. März 180::! Anwen- dung. Es ist jedoch diese Einrichtung nnr als interimistisch zu betrachten , und es bleibt eine anderweite allgemeine Bestim- mung über die Abfassung der Revisions - E rkenntnisse Yorbe- halten etc." (G. 29. f. 22). Hierzu bestimmte nachträglich das R. vom 1. April 1815,
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