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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

168 Dritte Periode. Yon 1782-1853. Mitteist R. des J.-M. Bey me vom 30 . .Mai 1809 war der Priis. v. Grolman aufgefordert, darüber gutachtlich zu be- richten, ob mit Rücksicht darauf, dass der Umfang des Staate:-; dnrch den Verlust der abgetretenen Provinzen so erhoblieh vor- ·kloinert worden, nicht eine Verminderung der Zahl der .Mit- glieder des G. 0.-Tr. eintreten könne, und auf wie hoch der aus der Staats-Kasse fiir das G. 0.-Tr. zu dessen Salarienkasse zu leistende Zuschuss zu bestimmen sein werde. Pr. v. Grolman sprach sich jedoch in seinem Beriehte vom 14. Juni 1809· gegen eine ::-olche Verminderung der )lit- gliederzahl aus, und ward von ihm der zu gewährende Zuschm;:; auf 19,165 Thlr. oder in runder Summe auf 20,000 Thlr. ar- bitrirt (G. 23. f. 66 sq.). Was hierauf geschehen bt, erhellt aus den Akten nicht. Unterm 13. September 1809 wurde dem Prtis. v. Gro 1- m an der Rang eines G. Staatsrathes beigelegt, mit der Be- fugniss, die Uniform eines Geh. Staatsrathes zu tragen (G. 108. f. 225). § 178. · Auf den Bericht des G. 0.-Tr. vom 6 j 9. Januar 1809 wurde durr-h das R. des Gr. K. Bey me Yom 29 . .Mitrz 1809 das 0 . L.-G. zu Stettin angewiesen , alle Spruchsachen sobald sie den Betrag ' 'On 500 Thlrn. erreichen, und sidt nach der V. YOm 13. März 1803 zur Entscheidung des G. 0.- Tr. eignen, ohne Unterschied der Gerichte, die in erster lu~tanz er- kannt, an das G. 0.-Tr. einzuscuden (G. 41. f. 70. 71 ). Unterm 6. N'oYember 1810 wurde sodamt Yom J.-~1. YOH Kircheisen an das 0 . 1.-G. zu Stettin reskribirt, (lass in allen Fällen, in denen das G. 0.-Tr. in 3. Instanz zu erkennen habe, in zweiter Instanz YOm 11. Senat des 0 . 1.-G. zu erkennen sei (ibid. 72). s. weiter unten § 183. § 179. Am 19. Juli 1809 erging die K-0. wegen Auf- hebung der MBitair-Jurisdiktion in ZiYiJ:.mchen und Bestimmung (les .Militairgerichtsstandes in Kriminal- und lnjuricnsachen. ~\ uf Grund derselben wurde vom Gr. K. das Z.-R. vom 21. Au- gust 1809 (G. 24. f. 153-56; v. R. X. S. 121. 136) erlassen, welchem die Instruktion für die :Militairgerichte wegen Einrieb-
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