Path:
Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zweiter Ah~chnitt. Von 17!\7- 181j;. § 176.177. ·167 § 176. Schon unterm 14. Februar 1809 wurden dem G. 0 . - Tr. clie die abgedachten V. vom 16. 23. u. 26. Dezember 1808 wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-, Polizei- und Finanzbehörden etc. mitgelheilt (G. 24. f. 81) und dem- :;elben unterm G. Juni 1809 (f. 86 :;q.) eine Reihe von Konven- tionen und Traktaten mit den französisdten Behörden aus den J. 1807 n. 8, gedruckt, i"Owie ein Nachtrag zu den nenen Kriegsartikeln 1l. d. Königsberg, den 7. Juli 1809 zugefertigt (G. 24. f. 146). Im J. 1809 erfolgte auch die .Aufhebung der Kgl. preus- sischen , in Kamera!- und Finanz .., Justizsachen angeordneten Ob e r-Revision s -D eputa t i on und wurde durch das Hof- reskript vom 11. April 1809 (G . 25. f. 1) das G. 0.-Tr. da- von in Kenntniss gesetzt, das!' diese Behörde an dasselbe ihre Registratur abgeben werde, und da~~ daher solehe durch einen Kommissarins zu übernehmen, und für die Aufbewahrung der Akten und Relationen zu sorgen sei. Diese Uebernahme hat auch stattgefunden. ~Iittelst Hofreskriptes vom 10. Mai 1809 wurde das Ober- Lotte rie-Ge ri cht angewiesen, die bei ihm noch schwebenden Prozesse, welche nach der bisherigen Verfassung in rcvisorio an die Revisions-Deputation gegangen wären, an's Ober-Tr. ein- zut;enden, welches letztere die Akten sodann an das kompe- tente Gericht zu remittiren habe (G. 25. f. 4-6). § 177. Die sodann dem G. 0.-Tr. zngefertigte, mehrere Abitnderungen der Kriminal- Ordnung betrcfl"ende K.-0. vom 15. Juli 180!) lautete· im Eingange : "Mein lieber Gr. K. B ey m e! Einverstamleu mit der Ansicht, welche Ihr in Eurem Be- richte YOm 8. d. :Mtf-'. über die ei;;entliche Bestimmung des .lustiz-Ministerii aufge:;tellt habt , finde Ieh es vollkommen an- gemessen, wenn Ihr dasselbe auf diese Bestimmung zurück- führen, a lle Justiz-Administration daraus entfernen , und die Ge- reehtigkeitspflege den Gerichtshöfen selbstsUindiger überlassen wollt. Ieh erwarte dariiher zn seiner Zeit die näheren Anträge" (G. 24. f. 151).
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.