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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

7.weiter Abschnitt. Von 1797- lSH:. § 171. 172. 163 herren der abgetretenen Provinzen zu vermitteln, dass von den- selben der Betrag der halben Gehälter für die durch den Ver- lust dieser Provinzen bei allen Oberlandesgerichts- Kollegien überflüssig werdenden Stellen übernommen werde. Diese Aller- höchste Bestimmung hielt die gedachte Kommission auch auf das G. 0.-Tr. für anwendlieh,. weshalb dieselbe sich an das letztere unterm 3. November 1807 mit dem Ersuchen wandte, die Zahl der überflüssig werdenden Stellen und der damit ver- bundenen Gehälter auszumitteln und mitzutheilen. Das G. 0.- Tr. antwortete jedoch am 21. November 1807, dass eine solche Ausmittelung nieht statttinden könne, weil sich gar nicht be- fltimmen lasse, ob und wieYiel Stellen nebst den damit verbun- denen Gehältern künftig fiir überflüssig zu acl~ten (G. 22. f. 191-196). Mit der eben gedachten Immediat- Kommission war übri- gens das n. 0.-Tr. insofern in eine Differenz gerathen, als die- selbe unterm 1. Februar 1808 Anzeige erforderte, aus welchem Grunde das 0 .-Tr., ohne Rücksicht auf die von dem pommer- sehen- und neumärkischen Ziril-Kommissarins erlassene Verfü- gung vom 21. N ovcmber 1807, seine Jurisdiktion in rcdsorio in der von der pommerselten Regierung· zum Erkenntnisse ein- gesandteil Sache Wiemann c. Gothenbeutclsche Erben für be- gründet halte, und zngleil'h anord11ete, dass die Entscheidung iu dieser Sache bis weiteres auszusetzen (G. 41. f. 54). Letzteres geschah zwar; jedoch hatte die fernere Verfügung jener Kommission, welche das 0 .-Tr. für nicht zuständig hielt, zur Folge, dass die Akten an die pommersehe Regierung zu- rückgesandt wurden, damit die Sache dort von dem zweiten Se- nate abgeurtheilt werde. § 172. Von den wesentlichsten Folgen war die eingett·e- tcne schwere Katastrophe für die Organisation der höchsten Staatsbehürdcn. N um entlieh erlitt das Justiz-Departement die Aenderung, dass an Stelle der mehreren Justiz -Minister nur Ein Justiz-Minister ernannt wurde. Mitteist . der beiden K.-0. d. d. Mcmel den 2G. August. 1807 erhieltoll uiimlich v. Goldbock mHl v. d. Reck unter II *
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