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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zweiter AhschniU. Von 17:)7-1816. § 168-170. 161 Fürstenthumes An s ba eh an Bayern , und wurde demzufolge durch R. des Gr. K. vom 21. Juni 1806 das 0.-Tr. hiervon mit dem Eröffnen in Kenntniss gesetzt, dass von jmwm Tage an aller Instanzenzug nach Berlin und zu den übrigen preussi- schen Provinzen aufhöre , dass j edoch die in den höheren In- stanzen schwebenden Sachen noch abzumachen und zu remit- tiren seien (G. 20. f. 138). Von dem General-Gouvem enr L oi so n zu Münster wurde am 8. Dezember 1806 der dortigen Regierung zu erkennen ge- geben, dass es angemessen sei, die Revisions-Erkenntnisse vom G. 0.-Tr. im Namen Sr. Maj. des Kaisers der Franzosen und Königs VO!l Italien abzufassen. Hierüber wurde an den Gr. K. vom G. 0.-Tr. uüterm 18. Dezember 1806 berichtet, und wurde es genehmigt, dass die Revisions-Erkenntnisse auch ferner dahin abzufassen seien: " Erkennt das G. 0.-Tr. zu Berlin" und ist demnächst auch hiernach verfahren (G. 20. f. 139 sq.). § 170. Welch ein Zustand der Dinge aber in Prenssen durch die vorstehend gedachte Katastrophe herbeigeführt wor- den, das ergiebt sich schou zur Genüge aus dem Schreiben der zur Vollziehung des mit Frankteich geschlossenen Friedens au- geordneten Immediat-Kommission vom 23. März 1808 (G. 41. f. GI) dahin lautend: "Nach den Immediat-Instruktionen vom 31. Juli und 8. August 1807 ging die Absicht des Königs dahin, dass, wenn gemäss dem Tilsiter Friedens-Traktate die Zivil-Verwaltung iu sämmt- lichen Provinzen gleich an Se. Maj. zurückgegeben und die Räumung des Landes von den französischen Truppen geschehen würde, alsdann, unter Direktion der Immediat-Friedens-Vollzie- hungs-Kommission , von den Genei·al-1\:ommissarien der Pro- vinzen die Wiederbelebung der Administration und Zivil- Ge- walt verfügt , und die Provinzial - Behörden einst weilen geleitet werden sollten. Da aber diese Einräumung nicht erfolgte, und des Königs Maj. bald nachher geruhten , sämmtliche hiesige Staats-Minister ihrer Dienste zu entlassen , so fanden Höchst- dieselben für gut,
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