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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zwettcr ,\l.J~dmitt. \'on 1797-- 18 16. § 158. l !i!J. 153 nichts bemerkt. Y. d. R eck hatte aber in :-einem Berichte an den König Yom 1. Dezember 1802 angezeigt, dass er wegen der ihm anderweit übertragenen (~eschiifte das Pr~bidium im 0.-Tr. niedergelegt und solches dem ültesten Rathe "· ·Kü n e n übertragen habe. Dabei war YO!l ihm eine Nachweisung der vom 1. Dezernher 1801 bis zum 3. November 1802 beim 0.-Tr. Yorgekommenen Spruchsachen eingereicht (G. 102. f. 104). Die hierauf ergangene Ordre vom 6. Dezember 1802, welche im Auszuge v. d. Reck dem Kollegium mitte1st seines Ab- schiedschreibens vom 8. Dezember 1802 mittheilte (G. 19. f. 197), lautet e in diesem Auszuge dahin : " Zugleich ergreife [eh mit Vergnügen die Gelegenheit, die Ihr :Mir durch die eingereichte Naehweisung von den in dem abgelaufenen Jahre bei dem 0.-Tr. Yorgelegenen und abge- machten Spruch-Sachen gegeben habt, Eueh und dem Collegio ~Ieine besondere Zufriedenheit zu bezeugen, die der bewiesene angestrengt e Flebs Ycrdient. Ich verbleibe etc." Nach Ausweh; der .Matrikel sind hierauf mitteist Bestal- lungen Yom 28. Dezember 1802 (G. I 08. f. 108) der G. 0.- Tr.-Rath Joh. v. Kön en zum ersten und der H. 0.-Tr.-Rath Ludwig H ei denre i ch zum zweiten Priisidenten ernannt, und heide am 4. Januar 1803 vom Gr. K. Y. Go ldb ec k introduzirt. § 159. Jn der bereits erwähnten V. vom 13. l\Iürz 1803 (N. XI. 1803. No. 8 : v.R. VIf. S. 318; G. 41. f. 40), wegen ander- weitiger Bestimmung der zur .Appellation und Revision, und zur Entscheidung des G. 0.-Tr. geeigneten Rechtssachen, hei::;st e:-; im Eingange : "Da die Erfahrung gelehrt hat, dass das G. 0.-Tr., der vermehrten Zahl seiner Mitglieder ungeachtet, wegen des durch die zugenommene Bevölkerung und durch die Unseren Staaten in neueren Zeiten einverleibten Provinzen entstandenen Zn- wachses der Geschäfte, nicht mehr im Stande ist, die demselben aufgetragene Entscheidung der Rechtssachen in letzter Instanz gehölig zu bestreiten, mithin es nöthig ist, die Zahl der all diesen höchsten Gerichtshof gelangenden Sachen mehr einzu- schränken; überhaupt der in V ergleiclmng gegen vorige Zeiten
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