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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

152 Dritte Periode. Von 1782-1853. Bearbeitung dasselbe für die Zukunft versthont zu werden wünsche, ein besonderes Gutachten zu erstatten. Nachdem hierüber weitläuftig schriftlich votirt worden, wurde der erforderte Bericht erstattet. Das Datum ist uieht er- sichtlich; auch erhellt nicht, was darauf ergangen (G. 21. f. 11-32). Mitteist ferneren R. des Gr. K. vom 8. Dezember wurde das 0.-Tr. zum Gutachten über die zu treffenden nii.heren Be- stimmungen des Z.-R. Yom 17. :Mai 1802 aufgefordert, indem dabei die Absicht, welche der in der No. HI. über die De· und Gegendeduktion in revisorio getroffenen Anordnung zu Grunde gelegen, besonders auseinander gesetzt wurde (G. 21. f. 33). Dieser Bericht wurde unterm 20. Dezember 1803 erstattet, und auf das R. vom 10. Januar 180~ noch ein weiterer Bericht vom 6. Februar 1804 denselben Gegenstand betr ; jedoch ist nkht ersichtlich, was darauf verfügt worden. Inzwischen hatten die vorstehend gedachten Verhandhmgen zum Erlasse der gleich weiter zu erwähnenden V. Yom 13. :März 1803 geführt. § 158. Nachdem 1802 im Justiz-Departement durdi den Tod des St.-M. v. Heini tz mehr,ere Veränderungen einge- treten waren (G. 19. f. 137. u. 144), erging am 20. März l 803 die folg. Ordre: "Se. Kgl. Maj. haben in Gnaden geruht, das dem E.- und J.-M. v. Ma sso w den 22. Juli 1802 ortheilte Chef-Prüsidium des K.-G. in eben dem :Masse und mit eben den Einschränkungen, als ihm solches den 22. Juli beim K.-G. ortheilt worden , und er bisher verwaltet hat , auch auf das 0.-Tr. auszudehnen. Dieses wird dem Justiz-Departement mit dem Befehle bekannt gemacht, deshalb das Erforderliche an das 0.-Tr. zu veranlassen. Berlin, den 20. :März 1803. Friedrich Wilhclm. An das Justiz-Departement." Diese K.-0. wurde von dem Gr. K. mitteist R vom 25. März 1803 dem G. 0.-Tr. zur Nachachtung zugefertigt (G. 22. f. 22). In der Matrikel des 0.-Tr. findet sich indessen hierüber
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