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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zweiter Abschnitt. Von 1797-1816. § l!JG. 157. 151 schriftlich votirt worden, erklärte das:;elbe in dem Berichte vom 8. September 1803, dass es Bedenken tragen miisse, ein allgemeines Urtheil iiber die 1.-J.-K. zn fällen, und dass lies- halb die gestellten Fragen nicht wohl beantwortet werden könntctt. So1ches wurde zwar als begründet von dem Gr. K. in dem R. vom 21 . September 1803 anerkannt, doch wurden von ihm die früheren Verfügungen nicht nur aufrecht erhalten, sondern andt noch mehrere detaillirte Vorschriften gegeben, in welcher Weise vom G. 0.-Tr. die nüthige Kontrole über die 1.-J.-K. aus- ;müben sei (G. 40. I. f. 24). Diese Vorschriften bedürfen hier keiner näheren Erwäh- nung, da aus den Akten nicht ersichtlich ist, ob dieselbeu weiter zur Ausführung gekommen sind. Die Akten ergeben vielmehr uur , dass von dem Gr. K. unterm 8 .• Juni 1806 (ibid. f. 26. 27) ein abermaliges dem G. 0.-Tr. abschriftlich mitgetheiltes Z. erlaRsen ist, in welchem die sä.mmtlichen Gerichte angewiesen wurdeu, vor der Einsen- dung der Akten an's <+. 0.-Tr. mit einer. gehörigen Inrotulation der Akten zu verfahren. Aus diesem Reskripte (v. R. VliL S. 606; N. Xtl. 1806. No. 75) ist der § 132 des Anh. zur A.-G.-0. (§ 6. Tit. 15. Th. 1.) entnommen. s. das Weitere noch im § 276. * 157. Schon mitte1st Hofreskriptes vom 3. Januar 17 H8 waren dem 0.-Tr. die vom K.-G. gemachten Vorschläge zur .Ahkiit•zung der Rechtspflege zur gutachtlichen Aeusserung mit- getheilt, welclte jedoch , nachdem darüber votirt worden , nicht erstattet ist (G. 21. f. 1). Untenn 18. Mai 1802 (G. 21. f. 4) wurde vom Gr. K dem 0.-Tr. eine Abschrift des im § 156 schon gedachten Z.-H. vom 17. ej. m. zugefertigt, welches unter X Nummern ver- schiedene Anordnungen, sowohl wegen ...lnfnahme der Salarien- Kasse, als auch in Bezug auf die dem 0 ·.-Tr. selbst zu ver- schaffende Erleichternug, enthielt.. I 11 letzterer Beziehung (ad VIII) wurde es dem 0.-Tr. überlassen , iiber die Bestimmung der Sachen, welche hierbei speziell bezeichnet waren, mit deren
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