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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

150 Dritte Periode. Von 1782-1853. Staats-Kanzley zu Berlin nebst den hinzugefügten Chargen- und Stempel-Gebühren vom 4. Juni 180 L publizirt (G. 19. f. 77; N. XI. 1801. No. 81). Das R. des Gr. K. vom 21. Dezember 1802 brachte die genaue Befolgung der Reskripte Yom 22. Juli und 17. August 17 84 in Erinnerung, wonach bei Entscheidung von Bergwerks- Prozessen Sachverständige nach Hequisitiou der Bcrgwerksbe- hönle der Provinz zuzuziehen (G. 19. f. 199). § 156. In einer an den Gr. K. erlassenen, von diesem · (s. oben § 152) extrahirten K.-0. vom 13. Mai 1802 wurde al!ge- ordnet, dass die 1.-J.-K anzuweisen, bei Einsendung der Akten zum Spruch an 's Tr. , wie früher immer geschehen, j edes Mal die bei ihnen angefertigten Re- und Korrelationen Yen;iegelt mit einzusenden, damit die Referenten heim Tr. dieselben prü- fen, und, wenn sie wesentliche Mängel dabei bemerkten, ::;olche eben so, wie in Absicht der Instruktion schon geschehen , in einem Postskripto , wovon dem Grosskauzler Abschrift zuzu- stellen, rügen könnten, insoweit als diese Kollegia dem 0.-Tr. snbordinirt seien (G. 40. I. f. 13). Wiewohl diese K. - 0 . nebst einem abermaligen Z. Yom 17. Mai 1802 dem G. 0.-Tr. mitgetheilt worden, waren doch dergleichen Postkripta , " ;ie sie nach der }{.-0. dem Gr. K. eingereicht werden sollten, diesem nicht zugegangen, und sah desshalb v. Goldheck sich veranlasst, mitteist H. vom 21. Juli 1803 (G. 40. I. f. 12) unter der Voraussetzung, dass die vorge- kommenen .Mängel gebührend gerügt worden, da:,; G. 0.-Tr. pro futuro zur Befolgung j ener Ordre anzuweiscu, und pro practe- rito zur Berichterstattung darüber aufzufordern : 1) welche 1.-J.-K. sich durch einen gründlichen und zweck- mässigen Betrieb der Prozesse oder durch das Gegentheil aus- zeichnen; 2) ob sie alle, oder welche von ihnen nitht, in wichtigen Sachen in erster Instanz schriftlieh referiren; und 3) ob einige und welche sogar das schriftliche Rcferireu in zweiter Instanz unterlassen. Nachdem hierüber von allen Mitgliedern des G. 0.-Tr.
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