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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zweiter A!Jschnitt. Von t7n-!816. § 152- l5.'i. 14!) wobei eine begangene Uebereilung nicht mehr redressirt werden könne, erfordere (G. 15. l. f. 14-16. 39). § 153. Durch das R. des Staatsrathes vom 9. Juni 1800 wurde dem G. 0.-Tr. die wegen der zur Erleichterung und zum zweckmiissigeu Betriebe des Geschäftsganges ertheilten allgemeinen Vorschriften, namentlich wegen der künftigen F ort- lassung der Kurialien, bekannt gemacht (G. HL f. 4; v. R. Vl. s. 139-141). § 154. Unterm 4. November 1802 wurde vom Gr. K. verfügt, dass vom 1. Dezember 1800 an zur Beschleunigung und zur SimpliHzirung des GescMftsganges die Kanzlei beim G. 0.-Tr. von der Kanzlei des 0.-A.-S. des K.-G. und des kurmärkischen Pupillen-Kollegiums gänzlich zu separiren, unrl dass statt der bh;herigen zwei Kauzlisten , die von der Arbeit zu dispensiren, zwei andere Kanzlisten anzustellen (G. 108. f. 66). Die femeren Jahresberichte des Pr. v. d. Rec k lauteten ebenfalb günstig, indem danach in dem Jahre 1800 636 Sachen meln, als die vorsehriftsmii:-:sige Zahl , und im ,T. 1802 f;Ogar 1775 mehr, abgemacht worden (G. 23. f. 31-38). Vom J. 1804 an sind die J allresberichte vom Prtis. von Cirolman erstattet (ibid. f. 39 sq.). § 155. Das P. vom 29. Juni 1801 traf Anordnungen wegen Bestrafung der Wiederholung ungegriindet befundener Immediatbeschwerden , und wegen Verhütung, dass ganze Ge- meinden oder zahlreiche Deputationen persönlich querulireu (N. xr. 1801. No. 36). "\m 4. August 1801 und am 6. Mürz 1802 ergingen die Pat. wegen Publikation des Provinzialrechts für Ostpreussen, Littbanen , Ermeland etc. (N. XL 1801. No. 45. und 1802. No. 25). Wegen der Pflichten der ,lustiz-Kommissaricn traf das Z. Yom 8. ,Tuni 1802 nähere Bestimmungen unll hatte die K.-0. vom 19. September 1802 die Prüfung der ,lustiz-Kommissarieu (N. XI. 1802. No. 40. u. 49) zum Gegenstande. Am 1. Oktober 1802 wurde die neue Taxe für die Geh.
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