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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Zweiter Abschnitt. Vom Regierungs-Antritte Königs Friedrich Wilhelm III. (1797) bis zum Jahre 1816

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

14R Dritte Periode. Von 1782-1853. b. Das Präsidium zu autorisireu, bei der Remuneration a 5 Thlr. für jede über die jährliche Anzahl von über 120 Stück gelieferte Re- und Korrelationen diejenigen Sachen, welche eine vorzüglichmühsame Bearbeitung etforderten, zweifach, 1lreifach, und in ausserordentlichen Fällen auch wohl höher an- zurechnen, und wegen dieser dem pflichtmässigen Ermessen des Präsidii zu überlassenden Bestimmungen die nöthigen Verfü- gungen zu trefl"m1. Diese Verfügungen hatte sich der Gr. K. in seinem an den Präs. v. d. Rec k erlassenen Schreiben vom 11. September 1800 vorbebalten; dass dieselben jedoch getrof(en worden, ergeben die Akten nicht. In den Akten G. 23 befindet sich f. 30 zwar eine Verfügung des v. d. Reck YOm 28. Dezember 1801 , wo- rin die G. 0.-Tr.-Räthe ersucht worden, bei Einreichung ihrer Listen am Schlusse des Monates diejenigen Sachen anzuzeigen, welche Yon ilmen nach ihrer Ueberzeugung zu der vennehrten Arbeitszahl gerechnet zu werden für geeignet zu achten; ob aber diesem Ersuchen Folge geleistet worden, darüber erhellt nichts. § 152. Vom Gr. K. ist vielmehr mitte1st Schreibens vom 28. März 1802 die Aeusserung des v. d. Reck über 18 auf den Geschäftsbetlieb beim 0.-Tr. bezügliche Punkte erfor- dert. Auf den hierüber, auf Gnmd der Aeusserungen des Kol- legiums, von · v. d. R eck erstatteten Immediat- Bericht vom 17. April1802 sind zwei Kabinets-Ordres vom 13. Mai 1802 er- gangen, die eine an den G-r. I<. v. Hold beck , die andere an den St.-M. l!'reiherrn v. d. He c k. In der letzteren wurde aus- gesprochen, dass, so viel Gutes auch die in solcher Hinsicht vom Gr. K. gemachten Vorschläge hätten, der König es doch habe ablehnen müssen, dem v. d. Rec k wegen der Führung des. Tlibunal-Präsidii bindende Vorschriften zu geben , indem Er, in Uneingeschränktestern Vertt·auen auf den von ihm bewie- senen Eifer für Recht und Gerechtigkeit, es seinem Gerechtig- -keitsgefühle überlasse, in jedem vorkommenden Falle alles das zu veranlassen, was dazu führen könne, dass alle Saf'hen so gründlich und reiflich erwogen würden , als es das Urtheil in letzter Instanz, wogegen weiter kein Rekurs stattfinde , und
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