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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Erster Abschnitt. Von 1782 bis zum Tode Königs Friedrich Wilhelm II. 1797

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

li6 Dritte Periode. Von 1782-1853. ordnet wurde, dass in keinem Prozesse der stutus causae et controversiae fehlen dürfe, und in welcher Weise bei der Hegu- lirung desselben verfahren werden müsse, damit dessen heil- samer Zweck erreicht werde, wurde dieses Z. , zu dessen Be- folgung eine sorgfältige und strenge Aufsicht nothwendig·, dem 0.-Tr., weil solches dazu die beste Gelegenheit habe, sub dato eod., abschriftlich, unter Erinnerung an die früheren in's Ver- gessen-geratheuen Anweisungen und mit der Aufgilbe zugefertigt: "Auf die Beobachtung jenes Z. sorgfältig zu invigiliren, die wegen unterlassener Regulirung des status causae et con- troversiae verordneten Strafen ohne die geringste ~ achsieht fest- zusetzen und zum Besten Eurer Sportelkasse einziehen zu lassen, wahrgenommenen Leichtsinn, Trägheit und Ungeschick- lichkeit aber so wie hey den Instruktionen überhaupt, also he- sonders bei diesem Theile derselben genau zn rügen, und Uns allenfalls davon zur weiteren Verfügung pflichtmässig Anzeige zu machen" (G. 40. I. f. 3--6). War diese Anweisung zwar anfänglich nicht unbefolgt ge- blieben, so hatte doch das erlassene Z. nicht den gewünschten Erfolg, und sah sich desshalb der Gr. K. genöthigt, unte11n 28. Mai 1789 ein anderweitiges und geschärfteres Z. zu er- lassen, und zugleich dem Chef-Präs. des Tr. , dem Freiherrn v. d. Reck davon Mittheilung zu machen, um die Beobachtung jener Anweisungen heim Tr. wieder in Gang zu bringen und auf deren Befolgung zu invigiliren (G. 40. I. f. 7-9; N. VIIL 1789. No. 36). Vom Chef-Präs. wurde das desfallsige Schreiben den Mitglie- dern des Kollegiums zur Beobachtung komnninizirt, und dann unterm 15. Juli 178!) angezeigt, dass Seitens des 0.-Tr. die heim Tieferiren bemerkten Mängel bei den Instruktionen in den Hernissions- Reskripten den Justiz -Kollegien vorgehalten und dieselben zu deren Abstellung angewiesen seien und dass sol- ches auch fernerltin geschehen werde. Das weiter in dieser Beziehung Vorgekommene winl dem- uiif·h:·:t not·h unten in tll'll §§ I fil nntl 21-\2 im 4. Ab:-dm. \'Or- g'Ptr:tg:PII Wt>J"tlt'll.
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