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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Erster Abschnitt. Von 1782 bis zum Tode Königs Friedrich Wilhelm II. 1797

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Erster Abschnitt. Von 1782-1797. § 118. 119. 115 ridttigen und der vollständigsten En·eiclmng des Endzweckes immer näher zu bringen, ist es nothwendig, dass Wir von deu }l'ehlern, welche dabey von eiu oder anderem dieser Collegiornm nml deu aus deren Mitlet bestellten Assistenz-Rätheu und Iu- struenten begangen werden, von Zeit zu Zeit genauer Kenntni~s erhalten. Dies kann nicht leichter und sirherer geschehen, als durrh lnspicimng derjenigen Akten , welche ans allen Provinzeu in Revisorio an Euch gelangen. Wir verordnen also hierdurrh , dass HO oft der in einer Sndw bei Euch bestellte Referent wahrnimmt, dass bei der [n- struktion in erster oder zweyter Instanz ein erheblicher Mangel obwalte, es betrefl"e nun solrher die Ordnung, Deutlichkeit und möglichste Promtitnde oder die Gründlichkeit und VollsHindig- keit derselben; und es scy der Fehler bey Auseinandersetzung tles Facti, bey Hegnlirung des Status controversiae oder hey Aufnahme der Bewei::;smittel vorgefallen, der Referent nach ver- lt•sencr Relation davon kurtz und nur mit generell~r Anführung des wahrgenommenen Fehlers .Anzeige machen; :-;odann aber dergleichen Acta wärend der Zeit , da::;::; das von Euch ahge- fa:-;ste Urtel nebst dem Remissoriali expedirt, mundirt und unterschrieben wird, brcvi mann anhero eingesendet werden Hollen, mlll werden Wir dafür Sorge tragen, dass deren n~ihere Naehsehung· qnoad modum procedendi allhier ungesäumt er- folge, auch sodann dergleichen Acta an den Kurow brevi mann zurückgegeben werden; damit durch die gegenwärtige Veran- ~taltung in dem Gange der Sachen selust und in der Zuferti- ~nug lles Erkenutnisses kein Aufenthalt entstehe. Sind Euch ett-. Gegeben Berlin den 20. April 1783. Auf Sr. Kgl. Maj. etc. v. Carmer. An das Tribunal" (G. 40. I. f. 1). Wiewohl dieses Reskript bei den Mitgliedern der Kolle- giums zirkul irte, so scheint dasselbe nicht besonders beachtet zu sein. Denn, als der Gr. K. ein ausführliches Z. (in 5 Ab- srhnitten) an sämmtliche 1.-J.-K. unterm 18. April 1786 (G. 4f'. r. f. :?. ; N. VTIT. 178fi ~o. 23) erlies!', in welr.hem ange- R*
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