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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Erster Abschnitt. Von 1782 bis zum Tode Königs Friedrich Wilhelm II. 1797

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

114 Dritte Periode. Von 1782- 1853. in Akzise-, Zoll- und Tabakssueben für sämmtliche Kgl. Staateil vom 1. :März 178:-l" (N. VII. 1783. ~o. 10), mit dem Bemerkeil zugefertigt, dass nach Massgahe des § 26 desselben das Er- kenntniss in red sorio in allen Fällen, wo dergleichen zulässig·. an's Tribunal gewiesen sei, die Bearbeituug· dieser Saf·hen aber vorzüglich beschleunigt werden müsse (G. 12. f. 99). Von dem- selben wurden sodamt mitte1st R. vom 7. März 1783 die Mit- glieder des Tr. aufgefordert, zu der neuen Prozess-Ordnung, welche bald in zweiter Auflage erscheinen werde, auf Grund der bisherigen Praxis ihre Bemerkungen zu machen, und solche narlt E rwügung im Kollegio gesammelt gegen Anfang Dezembers einzureichen (G. 12. f. 1 04). Im März 1783 hatte der Gr. K. neue Vollmachts-Formulare ent werfen lassen , wonach mit Rücksicht auf die neue Prozess- Ordnung die Vollmachten in prozessual isclten und nieht strei- tigen Gerichtsangelegenheiten eingerichtet werden sollten. Die- selben \vurden am 25. März dem. Tr. zur Nachachtung zuge- fertigt (G. 12. f. 106). § 11 8. Demnächst wurde durch das R. vom 28. Dezember 1784 (G. 41. f. 25) das Reglement vom 30. November 1782 ad § 41. Sect. IIL dahin deklarirt, dass bei der Verwei- sung der neumärkischen Revisionen an das 0.-Tr. die Absicht dahin gegangen , dass dieses die Erkenntnisse in dergleichen Sachen nur ex commissione des Staatsrathes abzufassen habe, dass mithin die den neumärkischen Ständen verliehenen Privi- legien unter eben der Modifikation, wie solche in Beziehung auf den 3. Senat des K.-G. im J. 1750 bestimmt worden, auch in Bezug auf das 0 .-Tr. umeräudert bleiben sollten. Bei dieser Korrespondenz mit der neumärkischen Regierung habe aher das 0 .-Tr. die Modalitäten und eben den stilum curiae, welcher vor- hin bei dem 3. Senate des K.-G. eingefiihrt gewesen, zu beob- achteil. § UD. Unterm 20. April 1783 sah der Gr. K. sich ver- anlasst , das folgende Reskript an das Tr. zu erlassen: "Von G. G. etc. Um die Anwendung des neucn modm; prorrdr tHli br i
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