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Dritte Periode. Das Geheime Ober-Tribunal. Von 1782-1853 Erster Abschnitt. Von 1782 bis zum Tode Königs Friedrich Wilhelm II. 1797

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Erster Abschnitt.. Vou 1782-1797. § 115- 117.. 113 "Das 0.-Tr. bleibt umerändert in seiner bisherigen Verfas- sung, autoiser dass alle bis jetzt sowohl bei dem K.-G., als bei der ncumärkisl'!teu Regierung iu dritter Instanz abgeurtelten Sachen künftig zur Abfass~ng der Revisionserkenntnisse an dasselbe eingesandt werden. " Dieses Reglement wurde durch das Reskript des Gr. 1\. v. Ca rm e r vom 18. Dezember 1782 dem als " Ge h e im es 0 ber- Tribunal " bezeichneten Tribunal, (s. hierüber auch F. S. 54. 55), da au dasselbe nunmehr alle bei dem dritten Se- nate des K -G. abgeurtelten Revisoria verwiesen worden, zur Xacluicht und mit dem Bemerken zugefertigt: "Und sind von Eurem bisher erwiesenen Fleiss und Dienst- Eyffer versichert , dass Ihr auch bey Solchergestalt vermehrten G-eschäften, nächst der erforderlichen Solidite zugleich auch die müglkhste Beschleunigung der solchergestalt zum Spruch ge- langenden Sachen Euch zum Augenmerk nehmen werdet. " Dieses Resklipt nebst Reglement befindet sich in der 0.-Tr.- Bibliothek. (V. B. 35) . § 11 G. Durch ein Reskript von demselben Tage wurde aur.h dem K.-G. j enes Reglement zugefertigt und zwar unter Ansrhluss seines Personal-Etats und der Instruktion für das Hausvoigtei-Gericht (X. VII. 17~2. X o. 57). Kicht minder er- giug am 19. Dezember 1782 ein Reskript an den Instruktions- Senat des K.-G., wodurch demselben das allg. Hegistratur- und Kanzleireglement vom 20. November mitgetlteilt und mehrere Bestimmuugen weg·en der künftigen Einrichtung dieses Senates getrofl"en wurden (ibid. Ko. 59), sowie ein gleiches Reskript von demselben Tage an den 0.-A.-Senat des K.-G. erging, wo- durdt dessen Verfassung näher geregelt und zugleich die ln- ~;truktion wegen des Registratur- und Kanzleiwesens bei dem- selben mitgetheilt wurde (ibid. 58). In dieser Instruktion war bestimmt, da~s die Registratur- und Kanzleigesehäfte beim 0.- "\ .-Senate des K.-G. von den Subaltern-Beamten des G. 0.-Tr. mit 7.U versehen seien (G. 102. f. 38). § 117. Vom Gr. K. wurde unterm 6. März 1783 dem <:. 0 .-Tr. "das Patent wegen kiiufti~Pr Yf'rwnltnug· d1•r .Tn~tiz ti n 11 11 e 11 s (' h m i tl t , Ge~(· hil' hlt~ tlt•s Ü IJl' rlrilnuw I...:, S
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