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Zweite Periode. Das Ober-Tribunal. Von 1748-1782

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

106 Zweite Periode. \"on 17-18-178:?, (~eh .. J.-Rath zu. Es erfolgt e jedoch hei clemselhen die Instruktion der dorthin aus den Provinzen, ausserhalb der Kurmark, gediehenen Appellation:-;instanz. Es konnte daher, wenngleidt apostoli refuta- torii ertheilt waren, processus plenarii (mit Citatio, lnhihitio und Compulsoriales) erkennen, de:-;gleiehen l\l:Uidate und Veronl- nungen, z. B. in beseheinigten .Füllen Yersagter oder verzii- gerter .Justiz im Kgl. Namen (fnstrnktion vom 4. Dezember 1703. § ·n erlassen , welt-her Gehrauch nachher am 28. April 1717 wiederholt befohlen wurde. Vor ihm geschah die V er- handlnng der weeh~eh;eitigen ~atz:-;chriften mit den erforcler- lichen Zeugen-Verhören, Rekognitionen \ ' On Dokumenten, Eidc~­ leistungen ek. Es kormte selbst iiher die wider die erste ln- ~tanz angebrachten Nullitiitsklagen entscheiden. Es waren da- her auch ordentliche Sachwalter bei ihm angeordnet, deren Zahl anfünglich auf I 0- 12 festge:-;etzt war , wovon aber im .1. 1704 15, und nacher bis znm 17. :September 174~ 56 ver- pflichtet worden. (Der erste war: .Mii I I er ; der letzte : Ne h mit z ). Ebenso sind .._ anrh im .T. 1704 12 Prl)knratoren und Notarien, uml nachher bis zum 1 I. .Juni 17 46 7 Lesteilt worden. (Der erste war: Sager; der letzte: Behrend). t'eit dem 18 . .Mai 1748 war das 0 .-Tr. nur noch hiidtslc ~pnu:hbehürde, weshalb auch bei demselben die Ach·okaten ab- geschafrt wurden. Es hatte nicht mehr die Instruktion der Appellations- und Revisionsinstanzen; solche erfolgte hei den Provinzial-Justizkollegicn, welche nadt dem Z. vom 2G. }'e- hruar 1756 die Re- und Korrelationen versiegelt zur Prlifung einzusenden hatten. In den kurmilrki Rc he n , beim K-G. an- hilngig gemachten, von dessen II. Senate in erster und Yom 111. in zweiter Instanz entschiedenen Sarhen erkannte es dagegen blos als der VIe r te Senat per modum commissionis. Die Re- visionsurl el wurden vermittebt eines Anschreibens versiegelt zugestellt und in pleno des K.-G. erüfl'net. ln Ansehung der ostprenssischen Revisionssachen waren anfangs besondere Kommissionen, die die Urtel abfassten. Seit dem 9. November 1731 warcrt sie jedoch an's 0.-Tr. mit dem Befehle verwiesen, die Urtel nicht zu publiziren, sondern zur hörh-
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