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Zweite Periode. Das Ober-Tribunal. Von 1748-1782

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

102 Zweite l'criodt'. \"ou 1748-178:?. Erscheinen und zur .\.nssage der Wahrheit , selh~t zn ihrem Nachtheile, nuter Androhung und Vollziehuug der Strafe der Kontnmaz , anhalten solle. Die luzidentpunkte sollten dnrch ein Dekret, gegen welches keine Berufung ~tattfand, entschiedeil uud in jedem Prozesse sollte nnr ein eiuzigcs l rtel , uümlich das Endurtel, gesprochen werden. Advokaten wurden bei die- sem Verfahren nicht gebraucht, man stellte aber s. g . .Assistenz- räthe als Staatsbeamte an, von welchen jeder Partei Einer dnrch den Rirhter zugeordnet werden musste. Diese sollten den Richter bei Ermittelung der Wahrheit nnterstiitzen nud kontroliren. § 110. Der Zwang zum pen;i\nlichen Erscheinen war nicht rlnrchzufiihren und die Beschrünknng in rler Wahl rler Stellvertreter veranlasste laute I\la~en. Das hatte zur Folge, class sehon rlurch eine V. vom 20. September 178:3 die Ent- bindung von rlem persönlichen Erscheinen und clie Abonlnung eines Stellvertreters aus der Zahl der Justizkommissare - einer neu geschaffenen Kla~se von .Justizbedicnten, die von der Pro- zesspraxis anfangs ausgeschlossen waren - nachgelassen wurde. Der Inhalt derselben ist in den § 1 des Anh. zur A.-G.-0. auf- genommen. s. auch die Reskriptc vom 4. Mürz nnd 1 U. De- zember 1799., v. R. V. S. 350 u. 675. Die Prozcssordmmg wurde im ,J. 17D2 einer neuen Hcvi- sion unterworfen. Es wurden nämlich jetzt die eingegangenen Mo- nita revidirt, und dem Gr. K. vorgetragen, wonächst S uar ez zur Umarbeitung schritt, welche zugleich als der Entwurf der A.-G.-0. zu betrachten ist. Dieser Entwurf wurde den ,1.-M. v. Goldbock uud v. d. Reck zu nodnnaliger Prüfung mitge- theilt, und nachdem der Gr. K. naeh mchrseitigcn Verhaml- lungen denselben noehmals revidirt hatte, wurde er auf seinen Bericht vom 6. Juni 1793 vom Könige genehmigt. Das Ergehniss war die zweite Ausgabe der Prozessordnung unter dem Titel: "Allgem. Gerichtsordnung für di e pr cussis c hcn Staaten." Das Publikations-Patent ist vom 6. Juli 1793 datirt. Die
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