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Zweite Periode. Das Ober-Tribunal. Von 1748-1782

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Zweite Periode. \"on 174.8-1782. § 109. ] 01 durch v. Ca rm e r den Auftrag erhielt , eine neue Prozessord- nung und ein allgemeines Gesetzbuch zn entwerfen, und zwar die ert;tere nach dem Prinzipe : da:-;s der Riehter die Parteien mit ihrer Klage und V er- antwortung l'elbst hören, ihre Erzählungen und mitzu- bringenden Heweist.hiimer gegen einander halten, und :o;o den wahren Zusammenhang der Sache, welche zn dem RechtHr-treite Veranlassung gegeben, erniren, hier- nach aber den:o;elben, den Rechten und der Billigkeit gemiiss, Vorschliige zum V ergleiehe macJJCn solle. v. Ca rm e r nahm nun seinen 177G hei Seite gelegten Plan wieder anf. Er erforderte darüber zunächst die 1\ionita des Kammergericht:o;prät;identen v. Re he ur und arbeitete seinen Plan nach den ·Materia Iien des Codex revisus um , worauS er ihn den 0.-Tr.-Räthen Sche r e r , 1\ü.n e n , v. Goldheck, Hei- d enr eich, Scholz und Lamprecht , und den Geh. Rittben Hymm e n und Wl.ü me r znr Prüfung mittheilte. Die darauf \'on ihnen ausgearbeitete nene Prozesr-ordnung wurde hereits mitteist Patents vom 2li. April 1781 unter dem Titel: "Co rpu s juris Fridericcauum. Er8tes Buch, \ ' Oll d e r Prozcssordnung. Berlin im Verlag der Kgl. Akademie der Wissenschaften. Gedruckt bei G. Jak. Decker, Kgl. HoflJucbdrucker 1781. 8°.)" publizirt. Dadurch wurde der bisherige Prozess ganz beseitigt; die Verhandlungsmethode und die Eventualmaxime, sowie die Re- gelung der Beweislast und das danach geordnete Beweisver- fahren abgeschafrt. und dafür vorgeschrieben, dass der Richter, ohne an die 1\ugaben der Parteien gebunden zu sein , ex offieio durch alle erlaubten :Mittel, nach seinem Gutfinden, das Thatsächliche ausmitteln und die Parteien zum persünlieheu tiuertricbcnen Acng-stlichkeit. an tlie Worte zu hindcu, enthalten sey, zu for- miren; Diese Extraeie in einer natürlichen um! ungezwungenen Ordnung 1111- tl'reinander zu verhinden , und solche sodann innerhalb 6 Monathen mit der Collection der Gesetze selbst · anhero einzusenden."
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