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Zweite Periode. Das Ober-Tribunal. Von 1748-1782

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

98 /,weite Periode. Von 1748-1782. und Nachdruck gegen die Richter zu Werke gehen, damit MeineWillensmeinung erreicht wird. !eh hin otc. Fri edrit·h. Potsdam, drn 23 .• Juli 1777. An den Gr. K. Freih. v. Fiin;t". Diese Ordre wurde Yon dem Gr. K. n1itteh;t He:-:kripte;: Yom 24. Juli 1777 dem K.-G. zur eigenen Xarhachtung und zur Anweisung an ~ämmtliche Untergerit·hte :-;eine;: Departe- ments mit dem Bemerken zugefertigt, das~ die nm Ende de;: Jahres einzureichemlen Proze:-;:-;tabellen zeigen würden, in wie weit den Befehlen nachgekommen sei (l\. VI. 17 77. "X o. 28). § 106. Mitteist Z. an die Immediat- Examination:-:- Kommission und die l'iimmtlichen Landes-Ju:;tiz-Kolle~ia yom 26. Mai 1778 wurde sodann Yom Gr. K. hestimmt: "dass künftig· unter allen Probe-Relationen, die. um zu Justiz- bedienungen zu gelangen, augefertiget wenlcn, tleren Verfasserdie s~:hriftliche, eigenhüJI(lige eidliche V er~icherun~ beifügen solle, dass er die Probe-Helation seihst und ohne eines andercnll ülfe gemacht habe". (N. Yl. 1778. ~o. 22). Das Zirkular des St-M. vom 9. April 1778 betraf, wegen der damaligen Konjunktur, die Suspension ded enigcn Proze~se, bei welchen Offiziere, Soldaten und sitmmtliche znm Militair- Etat ~ehörende Personen intcres:;irt waren. Nachdem dieses Zirkular unterm 15. Oktober 1778 noeh näher deklarirt worden , wurde dureh das weitere Z. des Gr. K. YOm 29. Mai 1779 die an- geordnete Suspension wieder aufgehoben (G. 10. f. I !lü. 20G. 219; N. VI. 1778. No. 12 und 38; 1779. No. 15). Am 16. K oYember 1778 erging die Entscheidung der Im- mediat-Jnrisdiktions-Differentien-Kommission , dass über dieje- nigen Grenzstreitigkeiten, wo wegen der verschiedenen Qualitüt der Hufen die Sache- theils zum Ressort der Justiz-Kollegien, theils zu dem der Kriegs- und Domainenkammer gehöre, über- haupt von den Justiz-Kollegien zu befinden sei (G. 10. f. 212). § 107. Die St.-M.-V. vom 25. Oktober 1779 hestimmte sodann , dass in den Expeditionen, in denen der Kgl. Titel iihlif·h, ni('ht der bif'hcr gPbrmwhtc weitliinlig-t• Titel. sondPru nn r
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