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Zweite Periode. Das Ober-Tribunal. Von 1748-1782

Full text: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

84 Zweite Periode. Vou 1748-1782. Cammer- Gerichts von dem DoJHlorff wegen der zwischen ihm und ihr herrschenden Animositiit gäntzlich geschieden worden, sondern auch in der 3. Instanz , worin Separatio i1. thoro et mensa erkannt worden, die Vota und Referenten sehr differirt haben, mithin vorangeführte Unsere Intention auf vorliegenden Fall allerdings applicable ist , so haben Wir auch zwischen diesen Eheleuthon pcr rescr:iptum vom heutigen dato das Band der Ehe gäntzlich getrennt und aufgehoben, beiden Tb eilen aber nachgelassen , sich anderweitig in unverbothenem Gracl wiederum zu verehelichen , wonach Ihr Euch also gehorsamst achten müsset; Uebrigens und ob Wir schon in dergleicheu casilms , als gegenwärtiger ist , die Scheidungen laut Unserer vielfälltig des- halb erlassenen Verordnungen , uesonden; der r om 27. Sept ur. c . verfüget wissen wollen, so solle11 doch poenae dirortii gegen diejenigen, welche causam zur Ehescheidung geben, keinesweges aufgehoben sind, sondern Ihr habet darüber sowohl in jetzigem, als allen künftigen Fällen rechtlich zu erkennen. Daran ge- schiehet etc." Gegeben Berlin den 29. Dezembris 17 51. Auf Sr. Kgl. Maj . allergnädigsten Special-Befehl. v. Co cceji. v. D a nkelman. An das hiesige Tribunal (G. 4. f. 214). § 87. Das Hofreskript r om 5 .• Ja11uar 1752 bestimmte, wie es mit der Remi:-;sion uud Publikation der Rerisions - Sen- tentzien, sowie mit den Urtelsgebühren in preussischen Sat:hen heim Tr. zu halten sei (G. 1 1. f. 2 ; N. I. 1752. Xo. 2;. Den- selben Gegenstand betraf das J.-Departements-R. rom 2. April 1765 (N. IJI. 1765. No. 28). Von den Hofreskripten von 20. und 26. :Februar 17:?2 sprach das erstere in einer halberstädtischen Bausache aus, dass ebenso, wie in der Hauptstadt, die dritte Instanz in Bau- r;achen ausgeschlossen sei , ~olches auch in den Provinzen der Fall sein müsse (G. 4. f. 2 15) , und wurde durch das letztere dem Tribunal dasj enige kommunizirt , was vom Geh. H. und clevischen Regierungs-Präsidenten , .. Kün e n wegen der bei der
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