Sitzung am 14. Mai 1925. 431
Berichterst. Stabtb. Frau Fahrenwald: Meine
Herrn und Damen! Ich kann mich sehr kurz fassen.
Der Ausschuß hat getagt.
Große Unruhe infolge von Gesprächen im Saal.)
Vorst.-Stellv. Dr. Caspari: Ich bitte doch, Fran
Fahrenwald das Reden nicht allzuschwer zu machen
und etwas Rücksicht auf ihre Jahre zu nehmen!)
(Stabtb. Streiter: Sehr richtig!)
Also, ich möchte sagen, daß der Ausschuß gegen eine
Stimmenthaltung den Antrag angenommen hat, für das
Krankenhaus Urban einen Röntgenapparat anzuschaffen
unter Ausbau der Stätte für die Ausstellung dieses
Röntgenapparates.
Es ist kritisiert worden, daß die Zustände, wie sie
heute im Krankenhaus Urban vorhanden sind, unhaltbar 172
sind.
(Stabtb. Bamberg: Sehr richtig!)
(Stabtb. Streiter: Sehr wahr!)
Diese Zustände sind eines Krankenhauses unwürdig,
(Stabtb. Bamberg: Sehr richtig!)
daß die Kranken, die durchleuchtet werden sollen, im
Winter in einem kalten Raum, wo die Durchleuchtung
stattfindet, die 'Wartezeit verbringen müssen.
(Stadtb. Streiter: Unerhört!)
Die Annahme des Antrages ist also eine Notwendigkeit.
(Stadtb. Bamberg: Sehr richtig!)
Es ist auch richtig, daß die Versammlung diesem Beschluß 172
einstimmig ihre Zustimmung gibt.
(Stadtb. Streiter: Bravo!)
(Zustimmung.)
Vorst.-Stellb. Dr. Caspari: Ich eröffne die Aussprache. 172
Eine Wortmeldung liegt nicht vor. Ich schließe
die Aussprache. Ich bitte diejenigen, die dem Antrage
zustimmen, die Hand zu erheben.
(Geschieht.)
Das ist die Mehrheit, es ist so beschlossen.
Ich bitte, jetzt zn gestatten, daß ich zunächst die
Sachen aufrufe, zu denen eine Wortmeldung nicht vorliegt. 172
Es ist eine sehr große Anzahl.
Nr. 13:
1. und II. Beratung der Vorlage, betr. Abänderung
der Besolbungsordnnng — Drucks. 344 —.
Erste Beratung ist eröffnet. Geschlossen. Zweite Beratung 172
eröffnet. Geschlossen. Vorlage ist angenommen.
Nr. 14:
1. und II. Beratung bet Vorlage, betr. Bewilligung
von 79 000 R.M. für die Aufstockung des östlichen
Seitenflügels am Verwaltungsgebäude des Krankenhauses 172
Spandau. — Drucks. 345 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Vorlage ist angenommen.
Nr. 15:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Aenderung
der Bestimmungen für kleine Dienstreisen. —
Drucks. 346 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Vorlage ist angenommen.
Nr. 17:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. sofortige
Verwendung eines Teils der im Haushalt 1925
vorgesehenen Mittel für Bauvorhaben auf dem
Pumpwerk Wilmersdorf und dem Rieselfeld Waßmannsdorf. 172
— Drucks. 350 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Aitgcimmntcn.
Nr. 18:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Freigabe von
im Haushalt 1925 vorgesehenen Mitteln für
Straßenbauarbeiten in den Bezirken Kreuzberg,
Schöneberg und Weißenfee. — Drucks. 351 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Vorlage ist angenommen.
Punkt 19:
I und II. Beratung der Vorlage, betr. Bewilligung
eines Darlehns von 39 000 Jt an die Ueberlandzentrale
Ostharz-A.-G. — Drucks. 352 —.
Erste Beratung ist eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Angenommen.
Punkt 20:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Erwerb des
Fundus des Deutschen Opernhauses. — Drucksache 172
353 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Angenommen.
Punkt 21:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Neuschaffung
von 2 technischen Lehrerinnenstellen und Umwandlung 172
von 4 wissenschaftlichen in 4 technische Lehrerinnenstellen
an den Mittelschulen der Bezirke 172
1—6. — Drucks. 359 —.
Erste Beratung eröffnet. Geschlossen. Zweite eröffnet.
Geschlossen. Angenommen.
Nr. 22:
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Aenderung
des Pachtvertrages über das städtische Gut Carolinenhöhe, 172
Kreis Osthavelland. — Drucks. 363. —
Erste Beratung ist eröffnet. Geschlossen. Zweite Beratung 172
eröffnet. Geschlossen. Vorlage ist angenommen.
Punkt 25:
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Heranziehung der
Krankenkassen zu erhöhten Entgelten für die Unterbringung 172
ihrer Kranken in den städischen
Krankenhäusern. — Drucks. 289 —,
(Stadtv. Dr. Wehl: Es liegen Wortmeldungen bor!)
Es kommt eine Wortmeldung. Dann wird die Sache
zunächst zurückgestellt.
Punkt 26:
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Zuwendungen an
die Hauptstiftungskasse und die Deputation für
allgemeine Wohlfahrt und Jugendpflege in der
Zeit vom 1. 4. 1925 bis 31. 3. 1925. — Drucksache 172
348 —.
Keine Wortmeldung. Die Vorlage ist zur Kenntnis
genommen.
Punkt 27:
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Rechnung über
den Kalksteinbruch zu Rüdersdorf für- das Rechnungsjahr 172
1922. — Drucks. 349 —.
Punkt 29:
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Grundstückskäufe
der Bewag. — Drucks. 356 —.
Das soll, wie ich annehme, Berliner Elektrizität^-werke-Aktien-Gesellschaft
heißen. Ich höre vom Magistrat 172
keinen Widerspruch. Meine Annahme scheint
richtig zu sein. Keine Wortmeldung. Die Vorlage ist
zur Kenntnis genommen.
Nun darf ich wohl zunächst die Grundstückssachen
als dringlich herannehmen: -
Punkt 23 der Tagesordnung:
1. und II. Beratung der Vorlagen
a) betr. Abschluß von Erbbaürechtsverträgen über
Teile des am Marienfelder Wege in Berlin-Britz
belegenen städtischen Grundstücks. — Drucksache 172
118/24 —.
— hierzu II. Beratung des Antrages der
Stadtv. Heimann u. Ölen., Dr. Saltzgeber und
Merten u. Parteifreunde, betr. Fertigstellung
der von der Genossenschaft „Märkische Scholle"
im Verwaltungsbezirk Neukölln errichteten
Häuser. — Drucks. 360 —.
b) betr. Geländeaustausch an der Zeppelinstraße in
Spandau. — Drucks. 336 —.
c) betr. Ankauf einer ca. 26 Morgen großen
Bauernwirtschaft in Birkholz. — Drucks. 343 —.
ü) betr. Ankauf eines Grundstücks an der Teichstraße
in Reinickendorf. — Drucks. 364 —.
e) betr. Ankauf der Grundstücke Heinrichstr. 11—16
in Lichtenberg. — Drucks. 357 —.
f) betr. Ankauf eines Grundstücks an der Lichterfelder 172
Grenze in Zehlendorf. — Drucks. 358 —.
Ich bitte Herrn Grvnewaldt, Bericht zu erstatten.
Berichterft. Stadtv. Gronewaldt: Meine Damen
und Herren! Zunächst handelt es sich bei den jetzigen
