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Full text: Gutachten betreffend die Zuschüttung des Königsgrabens

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Fluss sein, sondern ein im Privateigenthum des Fiscus 
befindlicher Privatfluss und aus diesem Privateigenthum soll 
das Eigenthum des Fiscus an dem Bette des K�nigsgraben ent-
springen, cfr. Schreiben der Direction der Stadtbahn vom 23. Mai er. 
an die Deutsche Eisenbahnbau-Gesellschaft, welche ebenfalls mit 
mehreren Grundst�cken an den K�nigsgraben st�sst. 
Gr�nde flir die Behauptung, dass der K�nigsgraben ein 
lediglich im P riv ateige nthum befindliches Privatgew�sser 
sei, bat die K�nigl. Direction der Stadteisenbahn nicht angegeben. 
Die Bemerkung, dass ohne Genehmigung des F i s c u s an dem 
K�nigsgraben weder Anstalten errichtet noch bestehen k�nnten, 
ist einmal nicht richtig und auch kein Argument f�r ein Privat-
eigenthum des Fiscus resp. daf�r, dass der K�nigsgraben ein 
Privatgew�sser sei, wie aus dem Folgenden sich ergeben wird. 
Wenn �brigens der Fiscus ein Jlrivateigenthum an den K�nigs-
graben als Privatgew�sser behauptet, so wird er sein Privateigen-
thum jedenfalls zu beweisen haben. 
So unvollst�ndig, l�ckenhaft und zerstreut auch die Be-
stimmungen in den .Materien des Wasserrechts sind, so besteht 
immer doch die eine Begriffsbestimmung von allgemeiner rechtlicher 
Bedeutung, welche in dem Unterschiede der �ffen tlichen und 
nicht �ffentlichen Gewiisser liegt. 
Danach diirfte aber der Kiinigsgrahen zu den �ffen tlichen 
Gew�ssern und zwar zu den liffentlichen Fl�ssen ge-
h�ren. 
Abweichend von dem r�mischen Rechte, wonach das Haupt-
criterium f�r die �ffentlichen Fl�sse das best�ndige Fliessen 
war (1. 1. � 3 D. 32. 12), so dass alle best�ndig fliessende 
Gew�sser - perennia - als �ti'entliche erachtet wurden, wobei 
man jedoch noch die Unterscheidung machte, dass sie ihrer Gr�sse 
und nach der Meinung der Anwohner als Fl�sse - flumina -
galten, im Gegensatz zu den zeitweise fliessenden Gew�ssern 
- forrentia - und unter Ausschluss der kleinen Gew�sser -
Bach, rivus etc. - , welche als Privatge,v�sser angesehen wurden, 
erachtete man im Deutschen Rechte nur die schiffbaren und 
fl � s s baren Fl�sse als �ffentlich, namentlich mit R�cksicht auf 
die bekannte Rcgal-Constitution Kaiser Friedrichs I., �berschrieben: 
"Quae sint regalia", in welcher es heisst: Regalia sunt "Flumina 
navigabilia et ex quibus fiuntnavigabilia" Feud. IT. 56, 
cfr. Heimbach sen. in Weickes Rechtslexicon Band XIV., S. 119.
        
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