Publication:
2018
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-15365751
Path:
Dezember Nr. 6 | 2018

Themen

Vitako Intern

neues von Vitako

Liebe Leser innen und Leser ,

kleiner digitalgipfel

Vitako hat auf der letzten Mitgliederversammlung drei weitere Mitglieder in den Vorstand gewählt. Neu in das Gremium hinzugekommen
sind Lars Hoppmann (krz), Bertram Huke (ekom21) und Sören Kuhn
(GKD Recklinghausen). Die drei neuen Vorstandsmitglieder sind bis
2020 gewählt worden. Der siebenköpfige Vitako-Vorstand wird alle
drei Jahre von den Mitgliedern neu bestimmt. Sowohl der jetzige Vorstandsvorsitzender Peter Kühne (Lecos GmbH, Leipzig) als auch sein
Stellvertreter Reinhold Harnisch (Kommunales Rechenzentrum MindenRavensberg/ Lippe, krz) und Vorstandsmitglied Prof. Dr. Andreas Engel
(Stadt Köln und KDN) treten zur Wahl 2020 nicht wieder an.
Beim einem sogenannten Luncheon haben Vitako-Mitglieder mit
Bundestagsabgeordneten über aktuelle Themen der Digitalisierung
und die besonderen Herausforderungen in Kommunen und für kommunale IT-Dienstleister diskutiert.
Servicekonten und Bürgerserviceportale verbreiten sich immer
mehr. Jetzt sind in Nordrhein-Westfalen und in Hessen entsprechende
Dienste online gegangen, die den Kontakt zwischen Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen vereinfachen und die Voraussetzung für weitere
digitale Dienstleistungen sind.

Die Mitgliederversammlung
tagt

Vitako-Regionalkonferenz zur
Umsetzung des OZG

Vitako-Luncheon
Mit MdBs im Gespräch

im osten viel neues
Mitteldeutscher IT-Fachtag

im Gespr äch
Ulrich Dierkes, Stadt
Oldenburg

Fester Br anchentreff
3. AKDB Regionalforum

Von KI bis once Only
FAG E-Government diskutiert
neue Trends

Servicekonten online
NRW und Hessen sind
angeschlossen

Bericht aus der EU
Euritas CIO-Treffen in Brüssel

›

Wir wünschen eine interessante Lektüre,
Ihr Vitako-Team

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veranstaltungen

„Kleiner Digitalgipfel“
Vitako-Regionalkonferenzen zum OZG sind in Nürnberg gestartet

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In Kooperation mit der Stadt Nürnberg hat Vitako
– Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen
IT-Dienstleister e.V. – am 19. November 2018 eine Regionalkonferenz zum Thema Verwaltungsdigitalisierung in
Nürnberg durchgeführt. Die Konferenz eröffnet eine Reihe von Regionalkonferenzen, die sich mit der Umsetzung
des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Kommunen und
Regionen befassen.
Die Nürnberger Regionalkonferenz wurde von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Vitako-Vorstand Rudolf Schleyer
eröffnet. Maly begrüßte die Teilnehmer mit Anspielung auf
den Anfang Dezember ebenfalls in Nürnberg stattfindenden
IT-Gipfel der Bundesregierung beim „kleinen Digitalgipfel“ und
betonte die Bedeutung der kommunalen Ebene bei der Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben. Gunter Czisch, Oberbürgermeister der Stadt Ulm, informierte über die vielfältigen
Ulmer Initiativen und Digitalisierungsprojekte. Er unterstrich
die besondere Bedeutung für Städte und Gemeinden, sich mit
dem Thema Digitalisierung unter dem Aspekt der Gestaltung
einer lebenswerten Umgebung zu befassen und gleichzeitig
Standortmarketing zu betreiben. Die frühzeitige und aktive Einbeziehung der Stadtgesellschaft in alle Projekte müsse dabei
im Mittelpunkt stehen.
Rainer Bauer, Abteilungsleiter für Digitalisierung im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, erläuterte die Bayerische Digitalisierungsstrategie. Auch er betonte die Notwendigkeit, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Der Freistaat
stellt für den Zeitraum 2018 bis 2022 drei Milliarden Euro und
rund 2000 Stellen zur Verfügung, mit denen unterschiedliche
Maßnahmen finanziert werden. Unter anderem kündigte er ein
Förderprogramm für Kommunen an.
Digitalisierung in Nürnberg

Dr. Michael Fraas, Wirtschaftsreferent, und Harald Riedel,
Kämmerer und Referent für Personal, IT und Organisation der
Stadt Nürnberg, berichteten in ihren Vorträgen über aktuelle
Vorhaben, die die Digitalisierung in Nürnberg weiter vorantreiben sollen. Mit der aktuell erarbeiteten Dachstrategie sollen
Rahmenbedingungen für Innovation aus und in der Stadtgesellschaft geschaffen, die Kompetenzvermittlung vorangetrieben und die Schulausstattung sowie die Qualifizierung des
Lehrpersonals verbessert werden.
Darüber hinaus sollen die Prozesse und Strukturen der
Verwaltung in Richtung Kundenorientierung, Kommunikation und Interaktion entwickelt werden. Harald Riedel erklärte,
dass noch zu häufig Elektrifizierung statt echter Digitalisierung
betrieben werde, die Verwaltungsprozesse müssten noch besser und mit mehr Serviceorientierung gestaltet werden. Für
die Digitalisierungsvorhaben steht in Nürnberg ein IT-Budget
in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung. In Kürze sollen
außerdem 65 Stellen für Digitalisierung und IT im Haushalt
beschlossen werden.

Intern Nr. 6 | 2018

Andreas Götz, Amtsleiter des E-Governemnt-Centers der Stadt Erlangen, spricht über Digitalisierungsansätze in Erlangen.

Agiles Vorgehen

Markus Richter, Vizepräsident des Bundesamtes für Migration
und Flüchtlinge (BAMF), ging in seinem Vortrag über agile Entwicklungen auf die Erfahrungen mit Digitalisierungsprojekten
in großen Behörden ein. Er wies darauf hin, dass der Prozess
in Richtung einer agilen Behörde einer aktiven Steuerung und
klarer Entwicklungsziele bedarf, um bestehende Ängste bei
den Mitarbeitern abzubauen. Für agile Projekte sind derzeit 40
Scrum-Master und zwei Scrum-Coaches im Einsatz.
Im BAMF werden insgesamt sehr unterschiedliche Digitalisierungsprojekte vorangetrieben, erläuterte Richter. Dazu
gehört die Digitalisierung des Posteingangs, was bei einem
Papieraufkommen in Höhe von 65 Millionen Blatt pro Monat
eine Herausforderung darstelle, die sich aber schnell rechnen
werde. Zur Texterkennung in der Kommunikation mit Gerichten werden mittlerweile Bots eingesetzt, um die Bearbeitungszeit zu verringern und aufwendige Recherchen zu verhindern.
Darüber hinaus wird im BAMF auch Blockchain-Technologie
eingesetzt, um den Status von Flüchtlingen zu dokumentieren.
Auch Andreas Götz, Amtsleiter des Erlanger E-GovernmentCenters, betonte die Notwendigkeit agiler Vorgehensweisen.
Digitalisierungsstrategien müssen heute schnell und aktuell
entwickelt und angepasst werden. Das frühere Vorgehen mit
langfristigen Planungs- und Umsetzungsprozessen sei aufgrund der schnellen Entwicklungszyklen und Veränderungen
heute nicht mehr angemessen.
Insgesamt wurden auf der Regionalkonferenz unterschiedliche kommunale Beispiele, Herangehensweisen und Erfahrungen mit Best Practice vorgestellt. Die rund 100 Teilnehmer
verfolgten mit großem Interesse die praxisnahen Vorträge sowie die Podiumsdiskussion.
Autorin: Tina Siegfried, Vitako

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veranstaltungen

Verwaltung per Mausklick
Vitako hat ein Luncheon mit Bundestagsabgeordneten durchgeführt

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Während Deutschland in den Umfragen zu Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung stets im
Mittelfeld verharrt, geschieht in Kommunen bereits sehr
viel. Kommunen sind die Vorreiter der Digitalisierung. Allerdings werden ihre Erfolge von den meisten Umfragen
gar nicht berücksichtigt. Nicht nur aus diesem Grund hat
Vitako ein Luncheon mit Bundestagsabgeordneten und
Geschäftsführern aus den Mitgliedshäusern veranstaltet.
Die MdBs sollten aus erster Hand erfahren, welche Fortschritte es in Kommunen gibt und wo die aktuellen Herausforderungen liegen.

Vitako-Vorstände im Gespräch mit Tankred Schipanski, MdB. Im Bild
(v.l.n.r.): Reinhold Harnisch, Tankred Schipanski, Peter Kühne, Rudolf
Schleyer, Ralf Resch. (Alle Fotos: Dirk Hasskarl).

zur Sprache, welches vorsieht, bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen zu digitalisieren und online verfügbar zu machen.
Tankred Schipanski, digitalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hob hervor, dass der Bund die Zuständigkeit für das OZG
übernommen habe und eine möglichst einheitliche Umsetzung

Vitako-Vorstand Peter Kühne: „Die Kommunen in Deutschland sind nicht
einheitlich ausgestattet.“

Öffentliche IT-Dienstleister sind schon längst keine reinen Verfahrensentwickler mehr, sondern Integratoren einer vielfältigen
Verfahrenslandschaft. Sie sind Partner der Verwaltung, treiben
neue Trends und Technologien voran (Big Data, Virtualisierung) und übernehmen außerdem beratende Funktionen für
die Kommunalverwaltungen. Wenn Bürger und Unternehmen
Kontakt mit der Verwaltung aufnehmen, geschieht dies in 80
Prozent aller Fälle auf der kommunalen Ebene.
Bei dem Treffen mit Bundestagsabgeordneten und deren
Mitarbeitern kam natürlich das Online-Zugangsgesetz (OZG)

Vitako-Vorstand Reinhold Harnisch erläutert den Bundestagsabgeordneten die Herausforderungen in der kommunalen IIT.

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Tankred Schipanski (CDU) berichtet von der soeben verabschiedeten
neuen Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung.

anstrebe. „Der Bund ist bemüht, Kommunen und Länder zu
motivieren, um zu einheitlichen Lösungen zu gelangen“, erklärte Schipanski.
Auch für den geplanten Portalverbund sei es vorteilhaft,
wenn Bürger eine einheitliche Bedienmaske vorfinden, egal ob
sie in Bremen, Thüringen oder Nordrhein-Westfalen ansässig
sind. Schipanski gab sich zuversichtlich, dass die eingerichteten Digitalisierungslabore und agile Softwareentwicklung zu
guten Umsetzungsergebnissen beim OZG führen. Mit der KIStrategie der Bundesregierung sowie der Digitalisierungsstrategie würden wichtige Weichen für die Konkurrenzfähigkeit und
Weiterentwicklung der Digitalisierung Deutschlands gestellt.

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veranstaltungen

gefühlte schriftform

Vitako-Vorstand Rudolf Schleyer (rechts) plädiert für einheitliche Schnittstellen in der Behördenkommunikation der Bundesländer.

fördergelder erwünscht

Vitako-Vorstand Reinhold Harnisch unterstrich in seiner Erwiderung, dass bereits viele digitale Erfolge auf kommunaler Ebene erzielt worden seien. Die Aufgabe kommunaler
IT-Dienstleister bestehe darin, die notwendigen Verwaltungsaufgaben zu erfüllen und gleichzeitig den Komfort für die Bürger
zu gewährleisten. Hierfür seien einfache Lösungen, weniger
Schriftformerfordernisse und mehr Standardisierung erforderlich. Mit Blick auf das Online-Zugangsgesetz betonte Harnisch
die Wichtigkeit der Einbindung kommunaler IT-Dienstleister,
nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass sie über besonderes Know-how und die erforderlichen Kompetenzen verfügen.
Zugleich machte Harnisch deutlich, dass die Kommunen
– zum Teil historisch bedingt – durchaus nicht einheitlich ausgestattet seien, technisch wie finanziell, und dass zudem der
enge Zeitrahmen des OZG manche Umsetzung gefährden

Beim anschließenden informellen Austausch kamen Themen
wie Bürger- und Serviceportale, IT-Infrastruktur, medienbruchfreie Gesetzgebung, das Schriftformerfordernis und elektronische Identifizierungsverfahren zur Sprache. Rudolf Schleyer
(AKDB) sprach sich dafür aus, dass Bürgerportale nicht überall
gleich aussehen müssten, zumal es gerade im kommunalen
Raum vielerorts bereits gut funktionierende Portale gibt. Jedoch seien einheitliche Schnittstellen für den Portalverbund
unerlässlich. Es gehe nicht an, dass es es zwischen der bayerischen und der thüringischen Polizei technische Inkompatibilitäten gebe. Zugleich hob auch Schleyer die Breite bereits
bestehender kommunaler Online-Angebote hervor, was allein
der Traffic auf den kommunalen Portalen zeige, der weitaus
höher sei als auf Bundesportalen.
Den Bundestagsabgeordneten wurde beim Thema Schriftformerfordernis geraten, die Hürden deutlich zu senken. Vitako hatte schon vor Jahren den Begriff „gefühlte Schriftform“

Peter Kühne (Lecos), Dr. Michael Wandersleb (KID Magdeburg), Tankred
Schipanski (CDU), Rudolf Schleyer (AKDB) und Ralf Resch (Vitako)

geprägt und damit die Notwendigkeit einer Signatur für viele
einfache Verwaltungsdienste hinterfragt. Freilich darf dies keineswegs eine Absenkung von Sicherheitsverfahren bei Verwaltungsleistungen, die dies zwingend vorschreiben, bedeuten.
Vielmehr geht es um eine Vereinfachung unnötig komplizierter
Verfahren, ohne das Schutzniveau anzutasten.
Vitako-Geschäftsführer Ralf Resch bewertete das Zusammentreffen von Bundestagsabgeordneten mit Vitako-Mitgliedern als durchaus positiv: „Für uns ist das eine gute Gelegenheit gewesen, sich kennen zu lernen und im direkten Austausch
über aktuelle Digitalisierungsthemen zu reden.“
Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion,
fordert, dass die Gesetzgebung eine Medienbruchfreiheit stärker berücksichtigen müsse.

Autor: Helmut Merschmann, Vitako

können. „Fördergelder für kommunale Entwicklungen sind
durchaus erwünscht“, erklärte Harnisch auch mit Blick auf die
Breitbandinfrastruktur. Zudem sei eine bessere Einbindung
der kommunalen Ebene in die OZG-Umsetzungsprojekte des
IT-Planungsrates wünschenswert.

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veranstaltungen

Schon Vieles erreicht
4. Mitteldeutscher IT-Fachtag für Kommunen diskutiert Digitalisierung

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E-Rechnung, Digitalisierung von Schulen und natürlich auch Onlinezugangsgesetz und Servicekonten
standen auf der Agenda des diesjährigen Mitteldeutschen
IT-Fachtags, zu dem sich rund 190 Führungskräfte und
IT-Entscheider aus den östlichen Bundesländern trafen.
„Wir haben schon Vieles erreicht, aber noch liegt ein langer
Weg vor uns, wenn wir die Digitalisierung der Verwaltungen in
den Kommunen Wirklichkeit werden lassen wollen“, mit diesen
Worten eröffnete Thomas Popp, CIO des Freistaates Sachsen, den 4. Mitteldeutschen IT-Fachtag in Leipzig. Dass viele
Kommunen sich zielstrebig auf diesen Weg begeben, zeigte
die im Vergleich zu den Vorjahren erneut gestiegene Besucherzahl. Gut 190 Landräte, Bürgermeister und IT-Verantwortliche
aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und
Mecklenburg-Vorpommern waren gekommen, um sich über aktuelle Themen der Verwaltungsdigitalisierung auszutauschen.
Die Keynote hielt Alexander Handschuh, Pressesprecher
des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB). Er
verdeutlichte eine Diskrepanz hinsichtlich der Digitalisierung
in deutschen Kommunen. Zwar sähen neun von zehn Verwaltungen große beziehungsweise sehr große Chancen in der
Digitalisierung, gleichzeitig habe aber die gleiche Zahl der
Verwaltungen bis heute keine Strategie dafür entwickelt. Herausforderungen sieht Handschuh vor allem in der hohen Veränderungsgeschwindigkeit, in dem erforderlichen Kulturwandel
und in der personellen Untersetzung der digitalen Transformation. Er warnte vor einer Art „Strömungsabriss“, wenn es nicht
gelänge, alle Verwaltungsmitarbeiter gleichermaßen mitzunehmen un dzu motivieren..
Digitalisierung von Schulen: Es fehlt an den
Voraussetzungen

Eines der großen Themen des IT-Fachtages war die Digitalisierung in Schulen. Mirko Schiller, Informatiklehrer am Gymnasium Markneukirchen und Befürworter des digitalen Klassen-zimmers, zeigte auf, welche Möglichkeiten interaktive Tafeln und
Tablets im Schulalltag bieten. Allerdings: Nur wenige Schulen
können die technischen Voraussetzungen für digitales Lernen
erfüllen. Auch personell seien die Schulen nicht auf digitales
Lernen eingestellt. Es fehle etwa an Weiterbildungsmöglichkeiten für die Lehrkräfte. Schiller fragte provokant: „Der Bund
gibt Milliarden für Laptops und Tablets. Aber hat mal jemand
gefragt, ob die Schüler überhaupt Lust haben, ihren Lehrern
zu erklären, wie man die bedient?“
Kritisch beleuchtet wurden auch die rechtlichen
Rahmenbedingungen, mögliche gesundheitlichen Auswirkungen sowie finanziellen Aspekte. Schwierigkeiten sieht Mirko Schiller hier weniger in den Anschaffungskosten und ist
sich darin mit Thomas Dahnke, Landesschule Pforta, einig.
Die Kosten seien in Summe mit den jährlich anzuschaffenden
Schulbüchern etwa deckungsgleich. Dahnke setzt die Anschaffungskosten eher ins Verhältnis zu den Kosten, für die Eltern
schon heute herangezogen werden, und sieht auch hier keinen

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Mirko Schiller, Informatiklehrer Gymnasium Markneukirchen, ist Befürworter des digitalen Klassenzimmers. (Foto: Manuela Kaspar)

Unterschied. Kostenintensiv gestalten sich laut Schiller hingegen die erforderliche Wartung und Aktualisierung der Infrastrukturen. Diskutiert wurden auch Beschaffungsmodelle von der
zentralen Beschaffung bis zu BYOD (Bring your own device).
Gerd Kruse, Stadt Nordhausen, forderte einen konzeptionellen Unterbau, bevor digitalisiert wird. Wie ein solches
Konzept aussehen kann, erläuterte Frank Uhlig vom Zweckverband KISA. In einem Pilotprojekt erarbeitet KISA gemeinsam
mit Pilotschulen, dem Medienpädagogischen Zentrum Leipzig, dem Sächsischen Kultusministerium, dem Landesamt für
Schule und Bildung, dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie dem Sächsischen Landkreistag ein nachhaltiges
Gesamtkonzept.
Die „E“-Vorhaben e-Akte, E-Rechnung und
e-Archiv

Ein weiterer Themenschwerpunkt waren die Vorhaben mit
dem großen „E“: E-Akte, E-Rechnung und E-Archiv. Thomas
Schüppel berichtete von den Erfahrungen bei der Einführung
der E-Akte in der sächsischen Stadt Plauen. Zur E-Akte gehöre
mehr als Technik, Software und Schnittstellen, betonte er. Die
Erfolgsfaktoren lägen vor allem auch im Organisatorischen:
Vorleben durch die Führungsebene, Formulierung eines Aktenplans, Überarbeitung organisatorischer Regelungen sowie
ein realistischer Zeitplan.
Realität ist die E-Akte bereits in der Landeshauptstadt Erfurt. Die Stadtverwaltung ging noch einen Schritt weiter und
etablierte darauf aufbauend eine dynamische Umlaufmappe.
Tarek Unger präsentierte das Erfurter Modell, das auf einem
einfachen Workflow basiert, dank einheitlicher Oberflächen
sehr nutzerfreundlich ist und die zentralen Arbeitsaufwände
deutlich verringert. Aus den Erfurter Erfahrungen heraus empfahl er anderen Kommunen, eine Gesamtstrategie zu formulieren, in die sich Einzelprojekte einfügen müssen. Zu hohe Indi-

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Veranstaltungen

Agilität in der Verwaltung

Führungskräfte und IT-Entscheider im Gespräch. (Foto: D. Borowitzki)

vidualisierungsanforderungen seien mit einem konsequenten
Nein zu begegnen!
Michael Breidung, Leiter des Eigenbetriebs IT-Dienstleistungen Dresden, präsentierte das Elektronische Archiv der
sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Herausforderungen
für die städtischen Archive, deren
primäre Aufgabe die Sicherung,
„...Die DigitaBewahrung, Erhaltung, Nutzbarlisierung ist keimachung und Auswertung der
schriftlichen Überlieferung der
en Revolution.
Vergangenheit und Gegenwart für
Die könnte man
die Zukunft sei, lägen vor allem
in der wachsenden Zahl elektroaufhalten. Sie
nischer Dokumente. Kommunen
ist eine Evolutimüssten nun Voraussetzungen
dafür schaffen, auch diese „Zeit- on. Man kann sie
zeugnisse“ rechtskonform, revisieben nicht mehr
ons- und zukunftssicher abzulegen. Im Herbst 2018 hat Dresden
aufhalten...“
das Projekt eStadtarchiv hinsichtlich der Prozessdefinition und
der technischen Abbildung abgeschlossen und ist damit auf
kommunaler Ebene Vorreiter im Freistaat. Die anstehenden
Aufgaben liegen nun im Befüllen des Systems mit digitalen
Dokumenten.
Dem Thema E-Rechnung widmete sich ein ganzer Workshop. Hier informierten der Ilmkreis/Thüringen sowie die Kommunen Leipzig und Aken über ihre Erfahrungen beim Einsatz
von E-Rechnungen in der Verwaltungsarbeit. Während in den
Kommunen das elektronische Rechnungsformat in unterschiedlichen Ausbaustufen bereits Realität ist, ist die Umsetzung im Ilmkreis für das kommende Jahr vorgesehen. Diskutiert
wurden neben den rechtlichen und organisatorisch-prozessualen Rahmenbedingungen auch das Rechnungsformat und die
Übertragungswege.

Agile Arbeitsmethoden spielen zunehmend auch in der öffentlichen Verwaltung eine Rolle. Entsprechend groß war das Interesse an einem Vortrag zur agilen Projektentwicklung von Agile
Coach Rolf Irion. Auch der Freistaat Sachsen agiert bei der
Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) agil, wie Thomas Weber, Direktor der Sächsischen Anstalt für Kommunale
Datenverarbeitung (SAKD), erläuterte. Mit einem überlegten
Mix aus analogen und digitalen Elementen gehen die Sachsen
gemeinsam mit dem kommunalen Zweckver-band KISA vor: in
kleinen Schritten, die schnelle Ergebnisse bringen, und eine
zügige Anpassung oder Korrektur des Vorgehens bezogen auf
das klar definierte Gesamtziel zulassen.
Berlin setzt mit seinem Service-Konto bereits eine Komponente der Vorgaben aus dem OZG um. Dirk Meyer-Claassen
aus der Berliner Senatsverwaltung stellte das Projekt vor, das
seit mittlerweile sieben Monaten produktiv ist. Drei Fachdienste
sind angebunden und können von den gut 21.000 registrierten Bürgern genutzt werden. Von einer Erfolgsgeschichte des
allgemeinen Themas „Servicekonto“ möchte Meyer-Claassen
aber nicht sprechen. Zu viele Anforderungen, etwa des einheitlichen Zugangs auch für Wirtschaftsunternehmen, scheitern an
vorhandenen rechtlichen Rahmenbedingungen; zu stark unterscheiden sich die Vorgehen von Bund und Ländern. Seine
Einschätzung: „Wenn kein gemeinsames Vorgehen zu Servicekonten zwischen Bund und Ländern möglich wird, ist dieses
gescheitert, bevor flächendeckend im Einsatz.“
Kleine Projekte für mehr Bürgernähe

„Digitalisierung ist wie die böse Schwiegermutter. Alle reden
drüber und sind dann froh, wenn sie nicht kommt.“ In einem
launischen Vortrag zeigte Dirk Neubauer, Bürgermeister der
Stadt Augustusburg, wie Bürgernähe mit kleinen digitalen Mitteln gelingt. Neubauer ging es nicht um die Digitalisierung der
Verwaltung, ihm ging es um die Bürger an sich. In vielen kleinen
Projekten ist es ihm gelungen, die Distanz zwischen Bürgern
und Verwaltung aufzuheben und „seine“ Stadt dabei ganz neu
kennen zu lernen. Beispielsweise mit dem Vorhaben „Kleinstadt-Menschen.de“, in dem Einwohner von Augustusburg die
Stadt mit ihren ganz eigenen Geschichten vorstellen. Oder mit
dem Portal Meinaugustusburg.de, über welches Bürger ihre
Ideen und Projekte einbringen können. Neubauer prägte auch
den wunderbaren Satz „Digitalisierung ist keine Revolution. Die
kann man aufhalten. Sie ist eher eine Evolution. Man kann sie
eben nicht mehr aufhalten.“
Praxis statt Theorie

„Die Kommunen brauchen keine graue Theorie. Sie brauchen
praktische Lösungen, die sie auf den eigenen Verwaltungsalltag zielführend anwenden können“, stellte Lars Greifzu fest,
Leiter Networking und Strategische Entwicklung bei der Lecos
GmbH und Organisator des IT-Fachtages. „Es ist wenig sinnvoll, wenn jede Kommune mit hohem Aufwand ‚das Rad neu
erfindet‘. Digitalisierung erfordert auf interkommunaler Ebene
gemeinsames Handeln und die Möglichkeit, auf Augenhöhe
voneinander zu lernen. Eine Plattform dafür möchten wir mit
dem Mitteldeutschen IT-Fachtag bieten.“
Autorin: Manuela Kaspar, Lecos

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interview

„Offen für interkommunale Gespräche“
Im Gespräch: Ulrich Dierkes, Leiter des Fachdienstes Informations- und
Kommunikationstechnik der Stadt Oldenburg
Herr Dierkes, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zur
Mitgliedschaft im Verband. Was hat die Stadt Oldenburg
dazu bewogen, Vitako beizutreten?
Vielen Dank. Wir sind seit 2002 Mitglied in interkommunalen E-Government-Netzwerken, und mit unserer Partnerstadt
Groningen pflegen wir seit mehr als 25 Jahren einen regen
Austausch. So wollen wir auch gerne innerhalb der Vitako zu
den Themen E-Government und Digitalisierung unsere Expertise einbringen. Natürlich versprechen wir uns auch Vorteile
wie zum Beispiel eine kommunale Interessenvertretung im
politischen Raum. Wir wollen auch Mitglied der Einkaufsgenossenschaft ProVitako werden, um an den ausgehandelten
Rahmenverträgen zu partizipieren und die zum Teil sehr aufwändigen Vergabeverfahren zu reduzieren.
Wie ist der „Fachdienst Informations- und Kommunikationstechnik“ der Stadt Oldenburg aufgestellt?
Der Fachdienst IuK existiert seit 1998, hat aktuell 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und 5 Auszubildende im Dualen Studium
Wirtschaftsinformatik und Fachinformatiker Systemintegration.
Wir betreuen etwa 2.000 PC-Arbeitsplätze, betreiben ein rund
70 km langes LWL-Netz im Stadtgebiet und weiten dieses
sukzessive aus.
Mit welchen Themen beschäftigen Sie sich im Augenblick?
Ein großes Projekt ist die künftige Betreuung aller 50 Oldenburger Schulen. Nach einem externen Gutachten wollen wir
bis zum Schuljahresbeginn 2020/21 fünf Pilotschulen aus allen
Schulformen an das städtische Netz anbinden und die Ausstattung mit modernen Endgeräten einschließlich Wartung
und Support standardisieren. Wir befinden uns aktuell in der
Konzeptionsphase zur Technikausstattung, zur einheitlichen
Beschaffung sowie zur anschließenden Betreuung. Darüber
hinaus steht für 2019 der komplette Austausch der Server- und
Storage-Infrastruktur auf der Agenda. Das Dokumentenmanagementsystem soll verwaltungsweit ausgerollt werden, beim
Rechnungsworkflow haben wir kürzlich die letzten Organisationseinheiten angebunden. Eine verwaltungsübergreifende
Strategiegruppe soll unter Beteiligung der IuK als „Think Tank“
weitere E-Government-Themen vorantreiben.
Oldenburg ist eine der neun Modellkommunen Open
Government des Bundesinnenministeriums. Mit welchem
Konzept sind Sie angetreten?
Open Government hat in der Stadt Oldenburg zum Ziel, die
Zusammenarbeit von Verwaltungen mit Akteuren der Zivilgesellschaft (Bürger, Unternehmen und Institutionen) zu verbessern und Verwaltungshandeln in Zukunft noch transparenter
und arbeitsteiliger zu gestalten, um insbesondere die Teilhabemöglichkeiten zu stärken.
Im Förderprojekt Modellkommune Open Government
möchten wir die konzeptionellen Grundlagen für einen praxis-

Intern Nr. 6 | 2018

nahen Baukasten von Open Government-Werkzeugen schaffen und erproben, dabei sollen standardisierte Werkzeuge
und Prozesse für Open Data, Open Participation und Open
Collaboration untersucht werden.
2017 hat Oldenburg eine Smart City-Strategie verabschiedet. Wie sieht diese aus?
Im Projekt „Shaping the Future of Smart Regions North“ befassen sich die Partner Stadt Oldenburg, Stadt Groningen,
Freie Hansestadt Bremen, die Wachstumsregion Ems-Achse
sowie die Metropolregion Nordwest mit den Bereichen Energie, Umwelt, Mobilität, Infrastruktur, Versorgung und deren
Verknüpfung durch technologische Informationssysteme und
Datennutzung.
Unter dem Titel „Smart City Oldenburg – Der Mensch im
Mittelpunkt“ hat die Stadt gemeinsam mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung ein umfangreiches Strategiepapier erarbeitet, das nahezu alle Bereiche der Stadtentwicklung umfasst – von der Infrastruktur über Gebäude und
Mobilität bis hin zu Dienstleistungen und Sicherheit. Durch den
gezielten Einsatz von IT-Technik auf der Basis von Vernetzungen können dabei neue, effizientere Antworten auf Fragen des
städtischen Zusammenlebens entwickelt werden. Ein zentrales Smart City-Vorhaben in der Stadt ist das Projekt „Energetisches Nachbarschaftsquartier Fliegerhorst Oldenburg“, an
dem 21 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung
beteiligt sind und bei dem die Stadt Oldenburg für den Bereich
Energie zuständig ist.
In welcher Form wollen Sie sich innerhalb von Vitako
engagieren?
Ich denke, wir können durch unser langjähriges Engagement in
E-Government-Themen anderen Vitako-Mitgliedern wertvolle
Tipps für ihre Umsetzungsplanung geben. Wir sind offen für
interkommunale Gespräche und freuen uns auf den gegenseitigen Austausch.
Fragen: Helmut Merschmann, Vitako

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aus der geschäftsstelle

Digitalisierung konkret
Vitako-Mitgliederversammlung tagte im hessischen Sulzbach

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Auf der Mitgliederversammlung am 15. und 16. November 2018 im hessischen Sulzbach (Taunus) stand die
Wahl zum erweiterten Vitako-Vorstand auf dem Programm
sowie der Stand der Digitalisierung in Hessen. Zwei Mal
im Jahr kommt die Mitgliederversammlung von Vitako zusammen, diesmal in Sulzbach auf Einladung von ekom21.
Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen
IT-Dienstleister – Vitako – hat auf ihrer Mitgliederversammlung im hessischen Sulzbach (Taunus) ihren Vorstand erweitert. Neu in den Vitako-Vorstand gewählt worden sind Lars
Hoppmann (Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe, krz), Bertram Huke (ekom21) und Sören Kuhn
(GKD Recklinghausen). Die drei neuen Vorstandsmitglieder
sind bis 2020 gewählt worden. Der siebenköpfige Vitako-Vorstand wird alle drei Jahre von den Mitgliedern neu bestimmt.
Sowohl der jetzige Vorstandsvorsitzender Peter Kühne (Lecos
GmbH, Leipzig) als auch sein Stellvertreter Reinhold Harnisch
(Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/ Lippe, krz)
und Vorstandsmitglied Prof. Dr. Andreas Engel (Stadt Köln und
KDN) treten zur Wahl 2020 nicht wieder an.
„Wir wollen unsere drei neuen Vorstandskollegen an die
Arbeit im Vitako-Vorstand heranführen und freuen uns, dass
wir Repräsentanten aus Hessen und Nordrhein-Westfalen im
Vitako-Vorstand begrüßen dürfen, auf deren Know-how und
Erfahrung wir nicht verzichten wollen“, erklärt der stellvertretende Vorstand William Schmitt.
Als neues Mitglied bei Vitako ist die Stadt Oldenburg begrüßt worden, die von der Mitgliederversammlung einstimmig in die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen
IT-Dienstleister aufgenommen worden ist. Ulrich Dierkes, Leiter
der Informations- und Kommunikationstechnik der Stadt Oldenburg, stellte seine Arbeit und die IT in Oldenburg vor (vergleiche
auch das Interview mit Ulrich Dierkes auf der vorherigen Seite),

Neu im Vitako-Vorstand (v.l.n.r.): Lars Hoppmann (Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/ Lippe, krz), Bertram Huke (ekom21) und
Sören Kuhn (GKD Recklinghausen)

Fortschrittsstand Digitalisierung

Beim inhaltliche Rahmenprogramm standen Hessen und die
Digitalisierung im Fokus. Jens Werner Wieltsch, Referent in
der Abteilung E-Government und Verwaltungsinformatik im
Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, begrüßte
das im August 2017 verabschiedete Online-Zugangsgesetz
(OZG) als eine „gesetzliche Grundlage, die die Digitalisierung verein-facht“. Der Nutzer und sein Nutzen stünden bei
der Digitalisierungsstrategie Hessens im Vordergrund. So will
das Bundesland Hessen allen Kommunen ein Servicekonto kostenfrei zu Verfügung stellen, worüber Bürgerinnen und
Bürger die Verwaltungsdienste nutzen können. In Digitalisierungslaboren entstehen darüber hinaus
praxisorientierte Anwendungen, die mit
Hilfe agiler Methoden konsequent an einer Nutzerorientierung ausgerichtet sind.
Im hessischen Darmstadt, das aus
einem Wettbewerb von Bitkom und Deutschem Städte- und Gemeindebund als
„Digitalisierungsstadt“ hervorgegangen
ist, sind zahlreiche IoT-Projekte (Internet of Things) vor allem im Bereich Verkehr und Mobilität entstanden. Joachim
Fröhlich, Geschäftsführer der Digitalstadt
Darmstadt, berichtete über eine TrafficApp, die Staumeldungen auf der Basis
von Detektorwerten aus Ampelanlagen
generiert. Ziel sei es, die Geschwindigkeit des Personenverkehrs mit der AmDer (fast) komplette Vitako-Vorstand: Andreas Engel (KDN), Ehrenvorsitzender Matthias Kammer,
pelschaltung zu synchronisieren, sodass
Lars Hoppmann (krz), William Schmitt (Iteos), Bernd Landgraf (Itebo), Rudolf Schleyer (AKDB),
Sören Kuhn (GKD), Reinhold Harnisch (krz), Bertram Huke (ekom21).

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aus der Geschäftsstelle

Autofahrer nicht mehr anzuhalten brauchen und zudem fünf
bis zehn Prozent Kohlendioxyd einsparen.
Die Digitalstadt ist in vielen Teilbereichen der Digitalisierung aktiv – von Breitband über integrierte Infrastrukturen bis
zum Niedrigenergie-WLAN – und hat auch einen Ethikrat gegründet, der das Selbstbestimmungsrecht der Bürger an ihren
Daten verteidigt und überwacht. Umgesetzt werden die Lösungen zum Teil vom Darmstädter Urban Software Institute,
dessen Geschäftsführer, Lutz Heuser, auf der Vitako-Mitgliederversammlung „Mehrwerte durch urbane Daten am Beispiel
nachhaltiger Mobilität“ aufzeigte. Das Unternehmen unterstützt
Kommunen darin, bei Mobilität und Verkehr und im Energiebereich zu nachhaltigen Lösungen zu gelangen. So können bei
Ampelsignalanlagen, intelligenter Beleuchtung und Parksystemen mittels Sensoren komplexe Echtzeit-Visualisierungen
für das urbane Steuerungsmanagement angezeigt werden,
die wiederum nachhaltiges, das heißt kostenbewusstes Haushalten ermöglichen.
smarte städte und regionen

Dass eine Smart City unzählige Daten generiert und auf diese
Weise kommunale Wertschöpfung betreibt, machte Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT bei Fraunhofer FOKUS, deutlich. Denn wenn kommunale Daten als
Rohstoff betrachtet werden, könne damit eben auch gehandelt
werden. Dies allerdings setze politische Regulierung voraus.
Parycek verwies auf das Beispiel New York Open Data, wo
der Fahrdienstleister Uber verpflichtet wurde, die erhobenen
Verkehrsdaten in analysierter Form der Stadt zur Verfügung
zu stellen – um seine Lizenz zu behalten. Die Stadt wiederum
und ihre Open Data-Community können die erhaltenen Daten
für weitere Anwendungen frei verwenden.
Bis es soweit kommt und auch hierzulande die Wertschöpfung beginnt, muss die Digitalisierung noch weiter vorangetrieben werden. Dafür will ein neues Steuerungsorgan, die

Die Verabschiedung von Wolfgang Scherer (krz) auf der Mitgliederversammlung im Frühjahr in Hamburg. Im Bild (v.l.n.r.): Peter Kühne, Wolfgang Scherer, Matthias Kammer, Wilfried Kruse.

föderale IT-Kooperation (FITKO) Sorge tragen, deren Leiterin
Annette Schmidt die aktuellen Aktivitäten auf der Vitako-Mitgliederversammlung vorstellte. Im Moment ist die Organisation noch im Aufbau. Von 2020 bis 2022 wird sie mit einem
Budget von 180 Millionen Euro die Registermodernisierung,
Standardisierung und das Föderale Informationsmanagement
(FIM) vorantreiben.
Zu den Aufgaben der FITKO gehört auch, die OZG-Umsetzung Ebenen übergreifend zu koordinieren. Ein noch zu
gründendes Kommunalgremium, für das Vitako und seine Mitglieder gerne beratend zur Verfügung stehen, soll den kommunalen Bereich vertreten, erklärte Schmidt. Diese Botschaft
stieß auf offene Ohren.
Autor: Helmut Merschmann, Vitako

STELLENMARKT
Attraktive Jobs und Ausbildungsberufe bei öffentlichen IT-Dienstleistern

iStock.com/Sritakoset

www.vitako.de / karriere

Intern Nr. 6 | 2018

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Neues aus den facharbeitsgruppen

Von FITKO über KI bis Once Only
Die Facharbeitsgruppe E-Government debattiert aktuelle Themen

›

Im Oktober tagte die Vitako-Facharbeitsgruppe E-Government in
Köln. Das dort behandelte Themenspektrum spiegelt die aktuelle Diskussion wider, die derzeit im Bereich
Digitalisierung die Newsletter und
Diskussionen in den Kommunen, den
Ländern und auch beim Bund prägt.
Ganz oben auf der Agenda steht die
Umsetzung des Online-Zugangsgesetz, das alle Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digitalisieren will
und jetzt in seine praktische Phase
übergeht.
Den Auftakt der Sitzung der Facharbeitsgruppe machte Annette Schmidt, Leiterin
des Aufbaustabes FITKO, mit ihrem Vortrag über Aufgaben und aktuelle Aktivitäten der in Gründung befindlichen FITKO (Föderale IT-Kooperation) mit Sitz
in Frankfurt. Die AöR soll zum Januar
2020 gegründet werden, bis dahin wird
der Aufbaustab sukzessive um weitere
Personen erweitert.
FITKO wird die Aktivitäten der föderalen Digitalisierungsstrategie und die
-architektur bündeln und dabei den ITPlanungsrat unterstützen. Standardisierungs- und Architekturfragen gehören
ebenso zum Aufgabenspektrum der neuen Organsation wie die Bewirtschaftung
des von der Finanzministerkonferenz
zu beschließenden Digitalisierungsbudgets. Bei der Umsetzung des OZG mit
den ausgewählten 575 Leistungsbündeln
wird FITKO den Informations- und Wissenstransfer aus den Digitalisierungslaboren sicherstellen und ein Informationssystem aufbauen. Außerdem wird
das Team die FIM-Aktivitäten begleiten
und die Bereitstellung der Prozesse und
Datenfelder koordinieren.
Kommunalgremium
vorgesehen

FITKO unterstützt damit schon heute die
Geschäftsstelle des IT-Planungsrates,
die planmäßig ab Mitte 2020 in FITKO
aufgehen wird. Annette Schmidt betonte in der Diskussion, dass die Kommunikation mit dem kommunalen Bereich
verstärkt werden soll. Im Organigramm

Intern Nr. 6 | 2018

der zukünftigen FITKO ist ein sogenanntes Kommunalgremium vorgesehen,
über dessen konkrete Ausgestaltung
derzeit noch beraten wird. Die kommunalen IT-Dienstleister sind aufgefordert, ihre Ideen und Vorstellungen hier
einzubringen.
Zuspruch zu KI steigt in
bevölkerung an

Den Umgang mit künstlicher Intelligenz
(KI) und mögliche Anwendungen in der
öffentlichen Verwaltung diskutierten die
Mitglieder der Facharbeitsgruppe mit
Mike Weber vom Kompetenzzentrum
Öffentliche IT. Er stellte aktuelle Umfrageergebnisse vor, nach denen die deutsche Bevölkerung zunehmend eine positive Haltung gegenüber KI einnimmt.
Der Anteil derer, die KI positiv gegenüber
stehen, hat von 47 Prozent im Jahr 2017
auf 65 Prozent im Jahr 2018 zugenommen. Dennoch wird KI von 20 Prozent
als Bedrohung eingeschätzt.
Weber stellte außerdem eine aktuelle Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche IT (ÖFIT) vor, die sich mit der
Frage befasst, wie der Einsatz von KI in
der Verwaltung den Staat und die Gesellschaft bis zum Jahr 2030 verändert. Dabei wurden vier unterschiedliche Szenarien entwickelt, die alle davon ausgehen,
dass KI in der Verwaltung zum Einsatz
kommen wird – allerdings in unterschiedlichen Ausprägungen. Die Studie beleuchtet auch die Rahmenbedingungen,
unter denen der Einsatz von KI stattfinden kann und wird. Dazu gehört die Frage der Datenverfügbarkeit ebenso wie
die Transparenz und Nachvollziehbarkeit
von Entscheidungen sowie das Thema
Kompetenzentwicklung im öffentlichen
Sektor.

Planungsrat veröffentlichte Roadmap
zum Portalverbund wurde ausgiebig diskutiert. Ein entsprechendes Positionspapier dazu ist in Vorbereitung und wird in
Kürze veröffentlicht.
Auch das Thema Registermodernisierung und Once Only wurde in seinen
unterschiedlichen Facetten beleuchtet.
Die Teilnehmer waren sich einig darin,
dass ein eindeutiger Identifyer eine gute
Grundlage für die Umsetzung des Once
Only-Prinzips wäre, dies aber von der
derzeitigen Rechtslage ausgeschlossen
wird.
Beim Thema Registermodernisierung ist klargestellt worden, dass unterschieden werden müsse zwischen
Fragen der Datenqualität und der Frage, welche Auskünfte aus einem Register erfolgen sollen. So müsse zunächst
geklärt werden, welche Informationen
in welchen Registern liegen und wie die
Information von A nach B transportiert
werden kann beziehungsweise wer die
Information abrufen darf. Betont wurde in
der Diskussion auch, dass keine Dokumente, sondern Daten aus den Registern
abgerufen werden.
Einigkeit herrschte schließlich darüber, dass Once Only nicht sofort mit dem
Ziel einer Generaleinwilligung umgesetzt
werden könne, sondern dass man damit
beginnen müsse, anlassbezogen innerhalb einer Organisation Daten nur einmal
zu erfassen. Zum Thema Registermodernisierung und Umsetzung von Once Only
arbeitet die Facharbeitsgruppe an einem
Positionspapier.
autorin: Tina Siegfried, vitako

Positionspapier zur Roadmap
zum Portalverbund und zur
Umsetzung von Once Only in
Arbeit

Der zweite Tag diente wie üblich dem Erfahrungsaustausch der Vitako-Mitgliedsunternehmen untereinander, dieses Mal
zu den Themen Portalverbund und der
Umsetzung von Once Only. Die vom IT-

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neue Bücher

›

›

›

Willi Kaczorowski/ Gerald Swarat:
Smartes Land - von der Smart City zur
Digitalen Region. Glückstadt, Verlag
Werner Hülsbusch, 2018.

Martin Schallbruch: Schwacher Staat
im Netz – Wie die Digitalisierung den
Staat in Frage stellt. Wiesbaden: Springer Fachmedien, 2018.

Nikolai Wörner: Die Datenschutzgrundverordnung – Bußgelder und Verwaltungsstrafen gegen Behörden? Wiesbaden, Kommunal- und Schulverlag 2018.

Eine Digitale Region braucht digitale
Infrastruktur. Sie ist jedoch viel mehr
als schnelles Internet: Ohne politischstrategische Digitalisierungsprogramme
und gesellschaftliche Zukunftskonzepte
wird der ländlichen Raum nicht von der
Standspur auf die Überholspur gelangen.
Gründe für eine Digitalisierungsstrategie gibt es viele: demografische Veränderungen, zunehmende Gefährdung
der Grundversorgung, steigende Anforderungen an die Kommunen oder ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit
sowie die verstärkten Forderungen nach
Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Das Buch will Wegweiser, Inspiration und zugleich Mutmacher für all jene
sein, die die Nachteile der ländlichen Regionen durch den strategischen Einsatz
von Zukunftstechnologien und die Entwicklung von digitalen Lösungen für die
Alltagsprobleme kompensieren wollen.
Es führt über die konzeptionellen
Grundlagen einer Digitalen Agenda zu
den Trends, Leitfragen und Lösungen
in den verschiedenen Handlungsfeldern. Aufgezeigt wird, wie die Stadtgesellschaft gemeinsam den Prozess zu
einer selbstbestimmten Digitalstrategie
gehen kann. Davon ausgehend werden
unterschiedliche Erarbeitungsstrategien
analysiert sowie Handlungsempfehlungen gegeben.

Intern Nr. 6 | 2018

Wer trägt die Verantwortung für das,
was im Digitalen geschieht? Wer
setzt die Regeln? Wer schützt uns? Welche Rolle spielt der Staat? Und welche
Rolle sollte er spielen? Diesen Fragen
geht Martin Schallbruch in seinem neuen Buch nach.
Die Digitalisierung fordert den Staat
nicht einfach nur heraus. Sie überfordert
ihn – so lautet die These. Sie stellt in Frage, wie wir 70 Jahre lang unser Gemeinwesen gesteuert, organisiert und verteidigt haben. Unser demokratischer Staat
mit seinen Institutionen und Verfahren tut
sich schwer, seine bisherige Rolle auch
im digitalen Raum zu spielen.
Entlang persönlicher Erfahrungen
zeichnet der Autor, der einst Abteilungsleiter für Informationstechnik im Bundesministerium des Innern war und heute
stellvertretender Direktor des Digital Society Instituts an der ESMT Privathochschule in Berlin ist, die Entstehung der
Netz- und Digitalpolitik seit dem Jahr
2000 in Deutschland nach. Er beschreibt
anhand von Beispielen die Mühen von
Politik und Verwaltung im Umgang mit
der Digitalisierung.
Schallbruch arbeitet die Ursachen
der digitalen Schwäche des Staates heraus und präsentiert Vorschläge, wie die
Politik die Wirksamkeit des Staates erhalten kann – auch in der digitalen Welt.

Der Vorbehalt und der Vorrang des
Gesetzes sind Verfassungsgrundsätze, die selbstverständlich für die Verwaltung und ihre Mitarbeiter gelten, aber
beim Datenschutz nicht immer angewendet werden. In dieser Bachelorarbeit
stellt der Autor schwerpunktmäßig die
verschiedenen Sanktionsregelungen zur
Datenschutzgrundverordnung vor und erörtert die Frage, inwiefern die Bußgeldund Sanktionsvorschriften für die öffentliche Verwaltung anwendbar sind.
Es wird außerdem ein Einblick über
die Entstehung der EU-DSGVO, über deren Ziele, über die Regelungen zu den
Aufsichtsbehörden und über das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU gegeben. Zielgruppe dieses
Werkes sind alle interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentliches
Dienstes, die einen Einblick in das neue
Datenschutzrecht und die daraus hervorgehenden möglichen Konsequenzen
für die öffentliche Verwaltung erhalten
und alle Studentinnen und Studenten,
die sich mit dem europäischen Datenschutzrecht auseinandersetzen möchten.
Die Arbeit wurde als die beste Bachelorarbeit des Studienjahrgangs 2016
der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg gekürt
und von einer Fachjury „als in mehrfacher
Hinsicht herausragend“ bezeichnet.

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Meldungen

›

›

kr z: Neue Gebührenk assenanwendung

Das Bezahlen von Gebühren in der
öffentlichen Verwaltung wird digital.
Bereits seit Mitte Mai 2018 ist die Umsetzung einer neuen Gebührenkassenanwendung für das krz erfolgreich im
Einsatz.
Mit dieser Lösung hat der Lemgoer
IT-Dienstleister die Anforderungen seiner Kunden an ein standardisiertes und
einfach zu bedienendes Verfahren der
Vereinnahmung von Gebühren in der öffentlichen Verwaltung umgesetzt. Dabei
wird die gesamte Prozesskette inklusive Schnittstellen zu den Buchhaltungssystemen beachtet. Die Anwenderinnen
und Anwender des Systems sind Angestellte der öffentlichen Verwaltung vor
Ort sowie in Außenstellen, zum Beispiel
Touristeninformationen.
Durch die zentrale Lösung kann die
Vereinnahmung von Gebühren effizienter gestaltet werden.Auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren davon, da die
Anwendung u.a Bar- und Kartenzahlung
durch Anbindung von POSTerminals beinhaltet. Ein weiterer Vorteil ist der zentrale Betrieb in einem BSI-zertifizierten
kommunalen Rechenzentrum. (Zertifizierung nach ISO 27001 auf Basis von
IT-Grundschutz).
Die Pilotkommune Stadt Löhne setzt
die neue Gebührenkasse des krz Lemgo
seit dem 1. Juni erfolgreich ein. Weitere
Verwaltungen kommen sukzessive hinzu.
Aktuell wird die neue Gebührenkassenanwendung bereits bei vier Kommunen
produktiv eingesetzt. Die Implementierung fand mit Unterstützung der Schütze
Consulting AG und B3-IT Systeme GmbH
unter Berücksichtigung modernster Standards der IT-Sicherheit statt.

Intern Nr. 6 | 2018

Kreis Met tmann wird neues Mitglied des KRZN

Der Kreis Mettmann tritt dem Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) bei. Das hat der Kreistag
des Kreises Mettmann bei seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2019 erhalten die jetzigen Mitglieder des Zweckverbandes – die Städte
Bottrop und Krefeld sowie die Kreise Kleve, Viersen und Wesel – Zuwachs. Das
KRZN und der Kreis Mettmann erwarten
von der Zusammenarbeit qualitative Verbesserungen und Kosteneinsparungen.
„Wir freuen uns, dass sich der Kreis
Mettmann für das KRZN entschieden
hat“, betonte Dr. Andreas Coenen, Verbandsvorsteher des KRZN. „Das bestätigt unsere gute Arbeit, die wir seit Jahren
in der Versorgung kommunaler Verwaltungen leisten.“ Innerhalb der kommenden vier bis sechs Jahre soll der gesamte Umstellungsprozess abgeschlossen
sein. Den Start markiert eine Umstellung
des Finanzwesens auf eine Lösung der
Firma SAP, die Anfang 2019 beginnt und
ein Jahr dauern wird. „Wir versprechen

›

uns von der Zusammenarbeit Synergieeffekte unter anderem bei der Bereitstellung von Fachanwendungen, beim
technischen Betrieb, bei der HardwareBeschaffung und im administrativen Bereich“, so Coenen weiter.
Zehn Prozent der IT-Gesamtkosten könne der Kreis Mettmann durch die Umstellung einsparen. Alle 61 Mitarbeiter
der Kreis-IT erhalten das Angebot, zum
KRZN zu wechseln oder in der Kreisverwaltung zu bleiben.
Einsparpotenziale seien allerdings
nur ein Grund für den Zuschlag gewesen,
betonte Coenen. Die hohe Wirtschaftlichkeit des KRZN, seine Eigentümerstruktur
mit ausgewogenen Stimmrechten und
die gute Position im Wettbewerb um
Fachkräfte hätten den Ausschlag für die
Entscheidung für das KRZN gegeben.
Im nächsten Schritt werden das KRZN
und der Kreis Mettmann einen Fusionsvertrag aushandeln, der in die Gremien
des KRZN und den Mettmanner Kreistag
eingebracht wird.

governikus: offene Anwenderforen für
diensteanbieter

Die Einbindung elektronischer Identitäten in Online-Anwendungen beziehungsweise -Angeboten gewinnt mehr
und mehr an Bedeutung. Die Nutzung
der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises beziehungsweise des
elektronischen Aufenthaltstitels gewährt
dabei höchstmögliche Sicherheit sowohl
für Anbieter als auch Nutzer bei gleichzeitig durchgängig medienbruchfreien
Prozessabläufen.
Die vom Bund kostenfrei zur Verfügung gestellte AusweisApp2 wird ständig weiterentwickelt, und die offenen Anwenderforen bieten eine ideale Plattform,
sich über Neuigkeiten zu informieren, aktuelle Herausforderungen zu diskutieren
und im gegenseitigen Austausch von Erfahrungen zu profitieren.
In den kommenden Anwenderforen stehen, neben den aktuellen und
geplanten Entwicklungen der Ausweis-

App2 auch Projekterfahrungen der Stadt
Bonn aus Sicht einer Kommune und das
Projekt OPTIMOS im Fokus. Im Projekt
OPTIMOS soll ein offenes, praxistaugliches Ökosystem für die Nutzung sicherer Identitäten bei mobilen Diensten definiert und am Beispiel des nationalen
Systems zum eTicketing im Öffentlichen
Personenverkehr prototypisch umgesetzt
werden.
Bereits zum siebten Mal finden offene Anwenderforen für Diensteanbieter
statt, welche die Online-Ausweisfunktion
des Personalausweises beziehungsweise des elektronischen Aufenthaltstitels
in ihr Online-Angebot eingebunden haben oder sich über die Möglichkeiten
und Neuigkeiten informieren möchten.
Interessierte Teilnehmer können sich für
die kostenfreien Veranstaltungstermine
am am 21. Januar 2019 in Berlin hier
anmelden.

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meldungen

Innovationen und Trends
Neue Ausgabe von „Vitako aktuell“ erschienen

›

Neue digitale Technologien verändern die Gesellschaft und ihre Institutionen. Will die Verwaltung Anschluss an Techniktrends wie Künstliche Intelligenz, Blockchain und das Internet der Dinge halten, muss sie sich damit
intensiv beschäftigen. Wir stellen einige Innovationen und ihre Relevanz für
Kommunen und IT-Dienstleister vor.

Dass dazu (vorerst) kein Anlass
besteht, zeigt unser Heftschwerpunkt. Wir stellen
eine Reihe neuer
Technologien vor,
die im Begriff sind,
Relevanz für die
öffentliche IT zu
entwickeln, ohne gleich die Regie zu übernehmen. Über KI,
Blockchain, Augmented Reality und das Internet of Things
(IoT) ist seit Längerem eine Menge zu erfahren, und auch in
der Verwaltung und bei IT-Dienstleistern werden diese Themen
aktuell diskutiert. Die Frage, auf welchem Gebiet und wie sie
für die öffentliche Informationstechnik gewinnbringend anwendbar sind, steht dabei im Zentrum auch unserer Überlegungen.
Den Aufschlag macht Dieter Rehfeld (regio iT), der die
Möglichkeiten des Internet der Dinge für Kommunen erläutert
und aufzeigt, wie Schulen, Verkehr und die Verwaltung „smart“
werden. Peter Parycek (Fraunhofer FOKUS) beschreibt vier
Herausforderungen, die zu meistern sind, bevor Künstliche Intelligenz im öffentlichen Sektor breit eingesetzt werden kann.
Hans Vogel (AKDB) geht in seinem Beitrag über Machine Lear-

›

ning auf die Grundbedingungen für Künstliche Intelligenz ein
und skizziert den Mehrwert für die Verwaltung. Und schließlich argumentiert Tina Siegfried (Vitako) am Beispiel aktueller
Blockchain-Projekte, dass die Validierung von Zugriffsrechten
für die Verwaltung gut über Blockchain-Verfahren realisiert
werden könnte.
Darüber hinaus haben wir mit Florian Nöll, Vorsitzender
des Bundesverbandes Deutsche Startups, ein Interview geführt
und präsentieren viele von Startups entwickelte Anwendungen,
die von großem Nutzen für Kommunen und die Verwaltung sein
können. Von Sammeltaxis per App über Kreditbeschaffung für
Kommunen bis zur besseren Nutzbarmachung von Offenen
Daten lassen sich die Jungunternehmen eine Menge einfallen.
Weitere Themen sind der Wissenstransfer beim Generationenwechsel – wie Kommunen und öffentliche Arbeitgeber
Wissensmanagement organisieren können, ohne dass es zum
Verlust wertvollen Know-hows für das Unternehmen kommt.
Außerdem stellen wir die Smart City Basel vor, wo ein pragmatisches Strategiekonzept zu guten und schnellen Folgen in
der Umsetzung geführt hat. Zudem berichtet ein Bürgermeister über die Änderungen in seiner Kommune, seitdem dort vor
sechs Monaten die europäische Datenschutz-Grundverordnung durchgegriffen hat.
Zum Heft: Link

KI made in germany

Der Bund hat eine KI-Strategie vereinbart. Im Rahmen der Sitzung des
Digitalkabinetts hat das Bundeskabinett
auf einen Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die
Strategie Künstliche Intelligenz (KI) der
Bundesregierung beschlossen.
Deutschland solle damit zu einem
„führenden Standort“ für die Entwicklung
und Anwendung von KI-Technologien gemacht und so die Wettbewerbsfähigkeit
gesichert werden. Zudem solle eine verantwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Entwicklung und Nutzung von KI
sichergestellt werden und KI „ethisch,
rechtlich, kulturell und institutionell“ in
der Gesellschaft verankert werden. Die
Strategie umfasst insgesamt zwölf Hand-

Intern Nr. 6 | 2018

›
lungsfelder von Forschung über Arbeitsmarkt bis zu internationalem Austausch.
Sie soll auf dem Digital-Gipfel mit dem
Schwerpunkt Künstliche Intelligenz Anfang Dezember 2018 in Nürnberg im Detail vorgestellt werden.
Die Bundesregierung will mit ihrer
neuen nationalen Strategie den Weg von
Künstlicher Intelligenz Made in Germany
an die Weltspitze forcieren.
Mehr Infos: Link

Hilfestellung für die
Pr a xis

Kleine und mittlere Kommunen haben nicht immer genügend Ressourcen, um die Digitalisierung umzusetzen.
Das Bundesministeriums für Wirtschaft
und Energie (BMWi) hat nun eine Broschüre publiziert, die Kommunen bei der
Einführung digitaler Technologien unterstützen will. Sie bietet einen Überblick
zur Digitalisierung im kommunalen Umfeld und stellt am Beispiel kommunaler
Aufgabenfelder verschiedene digitale
Technologien und deren Einsatz in der
Praxis vor.
Darüber hinaus werden Fördermöglichkeiten und Finanzierungsinstrumente sowie vergaberechtliche Aspekte bei Ausschreibung und Beschaffung digitaler
Technologien näher beleuchtet.
Mehr Infos: Link (PDF)

13

aus der branche

Fester Branchentreff
3. AKDB Kommunalforum 2018 im Zeichen der Digitalisierung

›

Die Digitalisierung in Kommunen
soll Stadt und Land zukunftssicher machen. Dies war eine der
Hauptbotschaften auf dem 3. AKDB
Kommunalforum. 1.000 Teilnehmer
aus ganz Deutschland besuchten
das Forum, das in diesem Jahr auf
dem Münchner Nockherberg stattfand. Es hat sich einmal mehr als
führende Veranstaltung für innovative digitale Lösungen positioniert. Das
Themenspektrum reichte von Chatbots und künstlicher Intelligenz über
Blockchain bis hin zu interoperablen
Bürgerservice-Portalen.
Mit über 1.000 Führungskräften und
Sachbearbeitern aller kommunaler Ebenen, einem breiten Themenangebot, 50
Referenten, zahlreichen Keynotes sowie
der Begleitausstellung mit 25 Partnern
wie etwa Fujitsu, DAMOVO, Microsoft,
SpeedBiometric, ISGUS und Fast LTA,
hat sich das AKDB Kommunalforum
als fester Branchentreff etabliert. Die
AKDB zeigte innovative Lösungen und
zukunftsweisende Trends, unter anderem in den Bereichen E-Government, ERechnung, Outsourcing, Bau und GIS
sowie Datenschutz und IT-Sicherheit.
Erstmals wurden Praxis-Workshops angeboten, in denen digitale Lösungen erarbeitet werden konnten. Parallel dazu
suchten die Teilnehmer das persönliche
Gespräch mit „ihren“ AKDB-Vertriebsberatern und erhielten unbürokratische
Unterstützung und Antworten auf alle
Fachfragen.
Der AKDB-Vorstandsvorsitzende,
Rudolf Schleyer, lud die Teilnehmer ein,
die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen: „Wir sind überzeugt davon, dass
von der Digitalisierung alle Beteiligten
profitieren: öffentliche Verwaltungen,
Mitarbeiter in den Verwaltungen sowie Bürger.“ Die Digitalisierung könne
die Verwaltung bürgerfreundlicher machen, die AKDB und ihre Partner werden
Kommunen dazu effektiv unterstützen,
so Schleyer.
Perspektiven auf die
Digitalisierung

Die Veranstaltung präsentierte sowohl

Intern Nr. 6 | 2018

Gut besucht: die Ausstellermesse beim 3. AKDB-Kommunalforum (Bild: AKDB).

politisch-strategische als auch fachspezifische Themen. Der Bundesbeauftragte für Informationstechnik, Klaus
Vitt unterstrich, dass die Digitalisierung
für die Wettbewerbsfähigkeit unseres
Landes von zentraler Bedeutung sei.
Grundvoraussetzung sei ein funktionierender Portalverbund mit einer breiten
Anzahl von Bürgerservices und integrierten E-Akten. Dass von der schnellen
Digitalisierung auch die Zukunft Europas abhänge, machte Paul Nemitz von
der Generalverwaltung Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission
deutlich. Er zeigte die Chancen auf, die
GovBots und künstliche Intelligenz für
Verwaltungen und Bürger eröffnen. Nur
so könne man das Ziel eines digitalen
Binnenmarktes erreichen.
Change-Management für den
digitalen Wandel

Auf besonderes Interesse im Publikum
stieß das Förderprojekt „Digitales Dorf“.
Dazu hatten sich Gemeinden in Bayern
mit Digitalisierungsprojekten bewerben
können. Auf der Veranstaltung stellte
Bürgermeister Karlheinz Roth das Projekt für einen der Gewinner, den Gemeindeverbund Spiegelau-Frauenau,
vor. Darin geht es um die Digitalisierung
von Verwaltungs-, Medizin-, Nahversorgungs- und Mobilitätsangeboten. „Unterbleiben im ländlichen Raum strukturelle
Maßnahmen für digitale Teilhabe, dann

führt die Digitalisierung neben dem demografischen Wandel zu einer Verschärfung der Ungleichgewichtung“, mahnte
Carsten Große Starmann, Projektleiter
LebensWerte Kommune von der Bertelsmann Stiftung, der die herausragenden Digitalisierungsprojekte präsentierte.
Darunter auch „Smarter Together“, das
EU-Leuchtturm-Projekt für eine smarte
Stadt, an dem auch die bayerische Landeshauptstadt München teilnimmt, sowie
das Nachbarschaftsportal nebenan.de.
Wie digitaler Wandel funktioniere, erklärte Prof. Claudia Schneider von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg. Dabei gehe es
nicht nur um die Implementierung neuer Software, sondern auch um neue Arbeitsprozesse und Organisationsstrukturen. Sie legte Führungskräften nahe, ihre
Mitarbeiter stärker in die Digitalisierung
einzubinden und ihnen Verantwortung
zu übertragen.
Impulse und Austausch

Zusätzlich zu den vielen Impulsen suchten die Teilnehmer das persönliche Gespräch mit „ihren“ AKDB-Fachleuten,
nutzten die Gelegenheit zum Austausch
untereinander und stellten dabei fest,
dass alle Kommunen vor vergleichbaren Herausforderungen stehen.
Autor: Andreas Huber, AKDB

14

aus der branche

Unterstützung von DMS-Projekten bei
KITU-Mitgliedern

›

Viele Mitglieder der Kommunalen
IT-UNION eG (KITU) wollen und
brauchen es: ein Dokumentenmanagementsystem (DMS) zur datenbankgestützten Verwaltung elektronischer
Dokumente und zur Unterstützung ihrer Arbeitsprozesse. In der Kommunalen IT-UNION wird nun den über 60
Mitgliedern ein System angeboten,
das für alle Größenordnungen anwendbar ist.
Die Ausschreibung gestaltete sich aufwändig, denn bei der Suche nach der
besten Software ging es um ein gutes
Preis-Leistungs-Verhältnis, eine starke
Partnerschaft sowie um eine technisch
ausgereifte Lösung.
Die Entscheidung fiel nach der europaweiten Ausschreibung Ende Oktober
auf die Software ELO ECM Suite, die
über das Bechtle Systemhaus Magdeburg mit der Unterstützung des Bechtle
Competence Centers für DMS angeboten wird.

Der Ausschreibungsprozess inklusive Vorbereitung erstreckte sich über circa eineinhalb Jahre und begann mit einer
Online-Umfrage an alle KITU-Mitglieder
mit insgesamt 166 Fragen, um herauszufinden, welche Kriterien für die späteren
Kunden relevant sind. Aus ca. 4.000 Antworten wurden dann die Anforderungen
extrahiert. In acht Rubriken wurden insgesamt 600 Kriterien aufgestellt und fünf
verschiedene Modelle für Musterkunden
entwickelt, damit die Preise auf einer soliden Basis verglichen werden konnten.
Auf den Teilnahmewettbewerb folgte
ein Verhandlungsverfahren. Hier wurden
unter anderem Lösungen in Systempräsentationen basierend auf vorgegebenen
Anwendungsszenarien mit insgesamt 31
relevanten Funktionen verglichen. Im gesamten Ausschreibungsverfahren haben
sich die KITU-Mitglieder stark engagiert.
Den Genossenschaftsmitgliedern,
bei denen die DMS-Einführung auf der
Tagesordnung steht, wird nun ein Gesamtpaket aus Planungs- und Konzep-

tionsunterstützung für ihr Beschaffungsvorhaben angeboten, um zeitig interne
und konzeptionelle Überlegungen zu unterstützen. Im Einführungsprozess unterstützen sowohl das Consulting der KITU
als auch der Bechtle GmbH, sodass die
Kunden bestmöglich auf diesem Digitalisierungsweg mitgenommen werden.
Gemeinsam mit dem Studieninstitut
für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt e.V. (SIKOSA), ebenfalls Mitglied der
KITU, entsteht parallel ein Phasenmodell zur DMS-Einführung, aus dem die
Mitgliedskommunen die von ihnen benötigten Unterstützungsleistungen abrufen
können. Die SIKOSA engagiert sich hierbei umfangreich beim Thema der Organisationsentwicklung. Mit diesem Modell
werden Kompetenzen zusammengelegt,
um die DMS-Einführung bei den KITUMitgliedern erfolgreich umzusetzen.
Autorin: Andrea Pape, KID

Servicekonto.NRW und BSP
Es wächst zusammen, was zusammen gehört

›

Ein Portal für alle digitalen Bürgerdienste einer Kommune: das
ist das Bürgerservice-Portal, kurz
BSP. Ein Bürgerkonto, über das man
sich nur einmal registrieren muss, um
dann für alle angebotenen Dienste der
eigenen Kommune und darüber hinaus alle im Land NRW verfügbaren
Bürgerdienste ausgewiesen zu sein,
das ist das Servicekonto.NRW, sozusagen ein Universalschlüssel für den
Zugang zu allen Verwaltungsdiensten.
Diese beiden Lösungen, die den Bürgerinnen und Bürgern und den Verwaltungen die Online-Kommunikation und die
Nutzung der digitalen Verwaltungsangebote erleichtern, wurden nun anlässlich
des krz Forums am 18. September vereint. Das krz bietet seit 2014 das Bürgerservice-Portal im Eigenbetrieb an.

Intern Nr. 6 | 2018

Die Verbandsmitglieder
nutzen das BSP, um ihren Bürgerinnen und Bürgern Onlineservices in
unterschiedlicher Breite
zur Verfügung zu stellen,
daneben setzen sechs
Straßenverkehrsämter
das Portal für die mobile
Kfz-Außerbetriebsetzung
und -Wiederzulassung (iKfz) ein.
„Es wächst zusammen, was zusammengehört“. Unter diesem Motto gab für den Hersteller
des BSP, die AKDB, der
geschäftsführende Direktor Rudolf Schleyer, gemeinsam mit der
krz-Geschäftsführung den Startschuss

zur Anbindung des Servicekonto.NRW
an das Bürgerservice-Portal.

15

aus der branche

zusätzliche authentifizierungskomponente

Starteten auf dem krz Forum gemeinsam die Einbindung des Servicekonto.NRW in das Bürgerportal (v.l.): Lars Hoppmann (stellv. Geschäftsführer krz), Andreas Hoffström (Geschäftsführer
kommIT Gesellschaft für Informationstechnik mbH), Rudolf Schleyer (Geschäftsführender Direktor
AKDB), Gudrun Aschenbrenner (Mitglied des Vorstands AKDB), Reinhold Harnisch (Geschäftsführer krz), Michaela Lehnert (stellv. Abteilungsleiterin Bürgerservice, E-Government und Geoinformationssysteme) und Dieter Blume (Verbandsvorsteher krz)

fokus auf kernnutzen

Das Servicekonto.NRW ermöglicht es
nun, die bereits bestehende Registrierung für digitale Bürgerdienste in ganz
NRW einzusetzen. Dabei ist die Benutzerführung so angelegt, dass die Nutzer
priorisiert zur Verwendung des Servicekonto.NRW geleitet werden. Neben einer
vorhandenen Registrierung und Anmeldung über das lokale Bürgerkonto steht
damit auch das landesweite Konto zur
Verfügung.
Der Prototyp der Anbindung konnte
darüber hinaus während des Forums am
E-Government-Stand in der Ausstellung
in Augenschein genommen werden: Die
Oberfläche ist bewusst reduziert gehalten, um auf den Kernnutzen zu fokussieren. Der Bürger kann sich hier registrieren, seine Daten verwalten, das heißt
ändern und ergänzen. Er kann sich einerseits über ein Passwort ausweisen, dies
entspricht dem normalen Vertrauensniveau, oder mit der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises, wenn ein
hohes Vertrauensniveau benötigt wird.
Dieses wird von den Anforderungen des

Intern Nr. 6 | 2018

Dienstes bestimmt, den der Bürger nutzen möchte. Eine E-Mail-Adresse ist erforderlich, um die Registrierung zu bestätigen, die
... das Angabe einer De-Mail
Servicekonto re- A d r e s s e
duziert die Kos- ist zudem
möglich.
ten , ist interoÜber
perabel und für die Verwendung
künftige Iden- der Daten
tifizierungsan- b e s t i m m t
immer der
fordernungen Bürger oder
gerüstet. die Bürgerin selbst.
Auch die
mobile Nutzung wird durch eine Darstellung im responsive Design unterstützt.
Das Servicekonto.NRW ist eine zentrale
Identifizierungskomponente des Landes
NRW und in verschiedenen Onlinediensten u.a. im EGovernment-Gateway des
krz im Einsatz.

Im Vorfeld wurde das Konzept der Anbindung von allen Beteiligten erarbeitet und
abgestimmt. Dies sind die NRW-Betreiber des Bürgerservice-Portals krz, kdvz
Rhein-Erft-Rur und die Stadt Bochum sowie der Hersteller AKDB zusammen mit
seiner Tochter kommIT GmbH aus Köln.
Die kommIT bietet Kommunen nicht nur
leistungsstarke Software-Lösungen, sondern auch Beratung, Projektmanagement und After-Sales-Betreuung.
Integriert wird auch die Postfachfunktion des BSP in das Servicekonto.
NRW, sodass jedes Nutzerkonto mit
einem Postfach verknüpft ist. Da das
Servicekonto.NRW derzeit nur die Identifizierungskomponente bietet, wird übergangsweise das Postfach des lokalen
Bürgerkontos genutzt. Die bestehenden
lokalen Bürgerkonten bleiben erhalten und zugänglich, das Servicekonto.
NRW stellt eine zusätzliche Authentifizierungskomponente dar. Nutzer, die in
beiden Systemen registriert sind, können
ihre Konten für das BSP zusammenführen und ein bestehendes Postfach im
BSP mit dem Servicekonto.NRW weiter
verwenden.
Reduktion der Kosten für
Kommunen

Über diesen unmittelbaren Nutzen für
die Bürgerschaft bringt das Servicekonto.NRW auch anderen Gewinn für die
Kommunen. Hier reduziert es die Kosten
für eigene Berechtigungszertifikate und
ist eine Vorbereitung für die bundesweite Interoperabilität von Landes-Servicekonten. Zudem können auch zukünftige Anforderungen an die Identifikation
von Benutzern, wie sie zum Beispiel die
eIDAS-Verordnung mit sich bringt, an
zentraler Stelle im Servicekonto implementiert werden und stehen dann automatisch allen angebundenen Portalen
zur Verfügung.
Autor: mirko strüSSmann, krz

16

aus der branche

Servicekonto Hessen geht online
Digitale Stadt Darmstadt als Vorreiter der Digitalisierung

›

Am 26. September lud die Stadt
Darmstadt zum großen Bürgerevent „Digitalstadt-Arena“ ein. Interessierten und Projektpartnern wurde
präsentiert, was sich seit dem Gewinn des Bitkom-Wettbewerbs „Digitale Stadt“ alles getan hat. Und eine
Premiere gab es dabei auch: Erstmals
wurde das „Servicekonto Hessen“
freigeschaltet, das von der ekom21
betrieben wird.

Angeregter Dialog in Sachen Digitalisierung.

Schon seit Juni 2017 darf sich Darmstadt
mit dem Titel „Digitale Stadt“ schmücken.
Als solche ausgezeichnet wurde sie vom
Digitalverband „Bitkom“ und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, die
den Wettbewerb „Digitale Stadt“ ausgerufen hatten. 14 Städte aus ganz
Deutschland bewarben sich. Nach gut
einem Jahr und mehreren Wettbewerbsphasen setzte sich Darmstadt durch
und seitdem arbeiten mehrere Partner
aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft
an dem Gesamtprojekt „Digitalstadt
Darmstadt“.
Am Abend des 26. September zog
es dann rund 450 Bürgerinnen und Bürger in das Kongresszentrum „Darmstadtium“, um sich über die Einzelprojekte und
deren Fortschritte informieren zu lassen. Begrüßt wurden sie von Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Wir wollen
unsere Stadt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern digital gestalten.
... Nur durch die Unterstützung unserer
Bürgerschaft können wir Smart-City-Vorzeigestadt für Deutschland werden“.

Intern Nr. 6 | 2018

ekom21 mit dabei

Weiterer Redner war Bertram Huke,
Geschäftsführer der ekom21, der den
versammelten Bürgern sowie Vertretern
aus Landes-, Stadtverwaltung und Politik
verkündete: „Heute Abend nehmen wir
– erstmals in Hessen – das Bürger- und
Unternehmenskonto in Betrieb.“ Huke
erklärte anschaulich, welche Vorteile
dieses Servicekonto mit sich bringt: So
erhalten hessische Bürger sowie Unternehmen einen verbesserten digitalen Zugriff auf Verwaltungsdienstleistungen – am Rechner, ebenso
wie mobil. Durch diesen neuen
Service, der im Rahmen des Programms „Digitale Verwaltung Hessen 2020“ bereitgestellt wird, kann
die hessische Landes- und Kommunalverwaltung zukünftig einfach
und sicher sowie ortsunabhängig
an sieben Tagen in der Woche
rund um die Uhr von den hessischen Bürgern und der Wirtschaft
erreicht werden. Serviceleistungen werden dadurch jederzeit ermöglicht und in
der Abwicklung bürgerfreundlicher und
effizienter.
538 kommunale Leistungen
vom OZG betroffen

Der ekom21-Geschäftsführer wagte
aber auch einen Blick in die nahe Zukunft, als er die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ansprach: „Bis zum
31. Dezember 2022 müssen alle Verwaltungsleistungen digitalisiert werden. Das
bedeutet, dass 1.982 Verwaltungsdienste von Bund, Ländern und Kommunen bis
dahin online angeboten werden müssen.
538 davon betreffen ausschließlich die
Kommunen“.
„Schon heute sind wir in der Lage,
Verwaltungsprozesse über unsere
eGovernment-Plattform „civento“ online
anzubieten und abzuwickeln“, so Huke
weiter. Dem Servicekonto und der von
der ekom21 entwickelten eGovernmentPlattform „civento“ kämen also auch weiterhin eine besondere Bedeutung zu.
Dies bestätigte auch Joachim Fröhlich, IT-Leiter der Wissenschaftsstadt
Darmstadt und Geschäftsführer der Di-

ekom21-Geschäftsführer Bertram Huke bei
seiner Rede.

gitalstadt Darmstadt GmbH: „Als erster
Service wird die Möglichkeit zur InternetBeantragung von Bewohner-Parkausweisen inklusive elektronischer Bezahlmöglichkeit, dem ePayment, bereitgestellt.
Zudem wird ein ‚digitales Standesamt‘
als Portal zugänglich gemacht“.
Das Servicekonto

Betrieben wird das Servicekonto Hessen
bei der ekom21. Es besteht aus einem
elektronischen Postfach verbunden mit
einem Antragsmanagement für OnlineVerwaltungsprozesse auf Basis verschiedener von der ekom21 entwickelter und
bereitgestellter Verwaltungsverfahren.
Dazu Ulrich Künkel, Geschäftsführer der
ekom21: „Wir sind stolz, mit der Digitalstadt Darmstadt diese Services in Verbindung mit dem Servicekonto als erste
hessische Kommune produktiv setzen
zu dürfen“. Das Servicekonto ist das
Ergebnis einer Entwicklergemeinschaft
zwischen dem Freistaat Bayern und dem
Land Hessen.
Der Abend im Kongresszentrum
„Darmstadtium“ war noch lang – die
zahlreichen Stände von Projektpartnern
und der ekom21 waren von interessierten Bürgern dicht belagert. Und am Ende
der Veranstaltung war so manchem klar,
dass Darmstadt in Sachen Digitalisierung
Vorreiter ist – und als „Blaupause“ für
viele weitere Digitalstädte dienen kann.
Autor: Stefan Thomas, ekom21

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aus der branche

Geodaten länderübergreifend nutzen
Der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung und Dataport kooperieren miteinander

Das Geodatenportal Niedersachsen hat eine Begriffs-Cloud zum Thema Geodaten erstellt. (Bild: Geodaten.Niedersachsen.de)

›

Der Hamburger Landesbetrieb
Geoinformation und Vermessung
(LGV) sowie der IT-Dienstleister Dataport werden künftig das Open Source Geoportal (Masterportal) des LGV
gemeinsam weiterentwickeln. Eine
entsprechende Kooperationsvereinbarung haben die Geschäftsführer
der Institutionen, Rolf-Werner Welzel
und Dr. Johann Bizer, Mitte September
unterzeichnet.
Hintergrund für die Kooperation ist die
wachsende Nachfrage von Kommunen,
Landesverwaltungen und Unternehmen.
Grundidee des Open Source Geoportals
ist es, Geodaten unkompliziert länderund fachübergreifend nutzen zu können.
Das Open Source Geoportal des LGV
steht seit 2014 als Masterportal zur Verfügung. Es kommt zum Einsatz, wenn
webbasierte Karten eingesetzt werden
sollen.
In Hamburg nutzt zum Beispiel der
Melde-Michel – eine Anwendung mit deren Hilfe Bürger Schäden melden können – die Karten des Geoportals. Wer
einen Schaden melden will, gibt einfach
die Adresse in die interaktive Karte ein.
Auch wer sich über die Standorte von
Schulen oder über die verschiedenen
Schutzgebiete der Stadt informieren will,
greift auf das digitale Kartenmaterial des
Geoportals zu.

Intern Nr. 6 | 2018

Rolf-Werner Welzel, Geschäftsführer des LGV: „Gemeinsam mit Dataport
wollen wir Landes- und Kommunalverwaltungen dabei unterstützen, ihre Geodaten digital nutzbar zu machen. Und
zwar, und das ist entscheidend, fach- und
länderübergreifend. Das von uns entwickelte Masterportal ist die geeignete Basis dafür.“
groSSes interesse am portal

Das Portal basiert auf Open Source-Software und steht als Masterportal allen zur
Verfügung, die es nutzen wollen. Neben
Hamburg setzen es unter anderem München, Berlin, Frankfurt, Remscheid und
Schwerin ein. Aber auch kleine Kommunen und Landkreise wie Harburg, Stormarn, Ludwigslust-Parchim partizipieren
von der Nachnutzung. Weitere Städte
und Kommunen, darunter Wien, Köln
und Krefeld, zeigen Interesse am Portal.
Wer das Hamburger Geoportal einsetzt, spart sich die Kosten für eine Eigenentwicklung. Mithilfe des Masterportals können öffentliche Verwaltungen
schnell ihre eigenen Geodaten visualisieren und in verschiedene Anwendungen einbinden. Allein in Hamburg kommt
das Portal mehr als sechzig Mal für unterschiedliche Themen wie Bauen und
Wohnen, Umwelt, Gesundheit und Verkehr zum Einsatz.

Ideen und Anforderungen der Nutzer werden bei der Weiterentwicklung
des Portals berücksichtigt. Ziel ist es,
eine breite Community aufzubauen,
die gemeinsam die Weiterentwicklung
vorantreibt.
Dr. Johann Bizer, Vorstandsvorsitzender Dataport: „Mit dem Open Source
Geoportal des LGV steht allen Verwaltungen eine kostengünstige Alternative
zu herkömmlichen Lösungen zur Verfügung. Gerade die Idee einer Community,
die gemeinsam mit ihren Ideen und Anforderungen das Portal weiterentwickelt,
überzeugt. So arbeiten wir in der digitalen Gesellschaft zusammen.“
Hintergrund

Der LGV als Spezialist für die webbasierte Integration und Darstellung urbaner
Daten ist Ansprechpartner für Kommunen und Verwaltungen, die Implementierungspartner werden möchten. Des
Weiteren ist der LGV federführend zuständig für die Integration von Weiterentwicklungen in den Masterquellcode des
Portals sowie für die Bereitstellung einer
sofort einsatzfähigen, qualitätsgeprüften
Softwarelösung
Mehr Infos: Link
Autorin: Britta Heinrich, Dataport

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aus der branche

Dank an die Kunden
Jahresspende der ekom21 geht an „PalliativPro“

›

„Traditionen soll man wahren“,
besagt ein altes deutsches Sprichwort – und so hält es auch die ekom21.
Wie in jedem Jahr wurde auch diesmal
wieder auf Weihnachtsgeschenke an
Kunden und Partner verzichtet, um finanzielle Hilfe an Bedürftige zu leisten. Dieses Jahr geht die Geldspende
an „PalliativPro“, einer gemeinnützigen Organisation, die sich das Sterben in Würde auf ihre Fahne geschrieben hat.
Wenn es nach dem Willen der beiden
ekom21-Geschäftsführer Bertram Huke
und Ulrich Künkel ginge, könnten solche Spendenübergaben öfter stattfinden. Beide trafen sich kürzlich mit den
Vorstandsmitgliedern von „PalliativPro“,
Barbara Fandré und Prof. Dr. Ulf Sibelius, um einen symbolischen Scheck zu
überreichen.
Bertram Huke erklärte: „Die ekom21
unterstützt in diesem Jahr den Förderverein ‚PalliativPro‘, der es sich zur Aufgabe
gemacht hat, eine palliativmedizinische
Versorgung zu ermöglichen, die ein weitgehend schmerzfreies Sterben in Würde
und gewohnter Umgebung gestattet“.
Ulrich Künkel ergänzte: „Mit unserer
Geldspende möchten wir dazu beitragen,
tragische Einzelschicksale zu mindern.
Damit bedanken wir uns gleichzeitig bei
unseren Kunden, denn ohne deren Vertrauen könnten wir solche humanitären
Projekte kaum unterstützen – und dies
schon seit Jahren“.
Barbara Fandré vom Vorstand des
Fördervereins „PalliativPro“ bedankte
sich bei den beiden Geschäftsführern:
„Wir sind der ekom21 sehr dankbar, dass
sie uns unterstützt“ und schilderte gleichzeitig die Entwicklung des Vereins.
Sterben in Würde

Der Förderverein PalliativPro e.V. hat
sich im Sommer 2006 am Universitätsklinikum in Gießen gegründet. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht,
die palliativmedizinische Versorgung in
Mittelhessen zu unterstützen und setzt
sich für ein weitgehend schmerzfreies
Sterben in Würde in möglichst gewohnter
Umgebung ein. Gründungsmitglied und

Intern Nr. 6 | 2018

Scheckübergabe (v.l.n.r.): Prof. Dr. Ulf Sibelius, Ulrich Künkel, Barbara Fandré, Bertram Huke und
Matthias Klose

Vorstandsvorsitzender ist Prof. Dr. Ulf
Sibelius, der auch die Palliativ-Station
im Hanns-Gotthard Lasch Haus auf dem
Gelände des Universitätsklinikums leitet.
Die Palliativbetreuung hat das Ziel, den
Patienten eine möglichst hohe Lebenszufriedenheit, Lebensqualität und Selbstständigkeit zu erhalten, auch wenn keine
Heilung mehr möglich ist.
ganzheitlicher ansatz

Palliativmedizinische Behandlung ist
teuer. Deshalb ist es dem Förderverein
wichtig, Leistungen, die weit über die der
Krankenkassen hinausgehen, zu ermöglichen, denn der ganzheitliche Ansatz der
Palliativmedizin geht über die rein stationäre Versorgung hinaus und schließt
die Betreuung der Angehörigen mit ein.
Um das zu gewährleisten, finanziert der
Verein Honorarkräfte wie Psychoonkologen, Seelsorger, Ergo- und Musiktherapeuten auf den Stationen in Gießen und
in Bad Nauheim. Damit die ambulanten
PalliativCareTeams für Erwachsene und
für Kinder im Kreis Gießen und in der
Wetterau die Patienten flexibel, schnell
und ohne bürokratische Hürden erreichen können, wurden von PalliativPro
bisher zwölf Fahrzeuge angeschafft, die
den Teams rund um die Uhr zur Verfügung stehen.
Weiterhin unterstützt der Förderverein die stationären und ambulanten
Teams auf vielfältige Art und Weise, bei-

spielsweise durch die Übernahme der
Kosten für palliativmedizinische Fort- und
Weiterbildungskurse. Auf der Palliativstation in Gießen werden Schwerstkranke und pflegebedürftige Patienten nach
Krankenhausstandard, jedoch ohne Klinikatmosphäre behandelt und versorgt.
Räumlichkeiten, wie beispielsweise eine
Patienten-/ Angehörigen-Küche, ein
Wohnzimmer und ein Raum der Stille,
in den sich Patienten und deren Angehörige zurückziehen können, wurden von
PalliativPro finanziert.
„Leben bis zuletzt begleiten“, dieses
Motto hat sich PalliativPro auf die Fahnen geschrieben. Der Verein finanziert
sich ausschließlich durch Spenden und
Mitgliedsbeiträge, weshalb Öffentlichkeitsarbeit ein wichtiges Element ist,
um die Arbeit des Fördervereins zu
unterstützen.
Dazu Bertram Huke und Ulrich Künkel: „Wir hoffen, dass sich möglichst viele
Leser entschließen, die Arbeit von ‚PalliativPro‘ zu unterstützen“. Spendengelder, so sind sich beide Geschäftsführer
sicher, sind hier gut aufgehoben.
Weitere Informationen zum Förderverein sind auf der Homepage www.palliativpro.de zu finden.
Autor: Stefan Thomas, ekom21

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aus der branche

Unterstützung für Ordnungsämter
Ordnungswidrigkeiten sowie Aufträge und Meldungen mobil aufnehmen

›

Mit der Lösung pmOWI-App der
Firma GovConnect können Verkehrsaufseher Ordnungswidrigkeiten
sowie Aufträge und Meldungen mithilfe von Smartphones oder Tablets
erfassen.
In der Vergangenheit nahmen Verkehrsaufseher Ordnungswidrigkeiten häufig
mittels eines schweren Erfassungsgerätes auf und fotografierten den Verstoß
mit einer Kamera. Die Daten mussten
sie anschließend manuell in ein Ordnungswidrigkeiten-Fachverfahren übertragen. Mithilfe der Lösung pmOWI-App
der Firma GovConnect benötigen Verkehrsaufseher nur noch ein Gerät: Mit
dem Smartphone oder Tablet können
sie Ordnungswidrigkeiten in der pmOWIApp inklusive Beweisfotos komfortabel
dokumentieren.
Kennzeichen-Scan und weitere hilfreiche Features

Durch eine intuitive Benutzerführung
und Vorbelegung von Datenfeldern können Verkehrsaufseher mit der pmOWIApp sämtliche Ordnungswidrigkeiten in
Sekundenschnelle aufnehmen. Fehlerquellen werden durch eine Vielzahl an
Plausibilitätsprüfungen und Features vermieden. So können Verkehrsaufseher in
der pmOWI-App das Kennzeichen einscannen, um Tippfehler zu vermeiden.
Die Software erkennt das Kennzeichen
und übernimmt die Daten automatisch in
die Anwendung.
Durchgängiges E-Government mit E-Payment

Nach der Erfassung der Ordnungswidrigkeit können Verkehrsaufseher optional ein Verwarngeldangebot (umgangsprachlich: Knöllchen) auf einem
mobilen Drucker direkt vor Ort ausdrucken. Um den Bürgern ein durchgängiges E-Government zu bieten, lässt sich
die Bezahllösung pmPayment in die
pmOWI-App integrieren. Dazu kann ein
QR-Code auf den Verwarnungen aufgedruckt werden, der alle relevanten

Intern Nr. 6 | 2018

Informationen wie den Betrag und das
Kassenzeichen enthält. Scannt der Betroffene den QR-Code mit seinem Smartphone ein, kann er das Verwarngeld bequem online bezahlen.
Austausch von Aufträgen
und Meldungen

Um den vielfältigen Aufgaben des Ordnungsdienstes gerecht zu werden, bietet
die pmOWI-App zudem die Möglichkeit
Meldungen auszutauschen. Der Innendienst kann einzelne Aufträge an Außendienstmitarbeiter senden. Ebenso
können Mitarbeiter des Außendienstes
Meldungen an eine Leitstelle oder an die
zuständigen Fachdienste senden. Um
eine optimale Vernetzung zwischen den
beteiligten Fachbereichen zu ermöglichen, enthalten die Meldungen nicht
nur Nachrichten, sondern auch digitale
Dokumente.

Flexibel einsetzbar

Verwaltungen, die ein Ordnungswidrigkeiten-Fachverfahren einsetzen, können
die mit der pmOWI-App erfassten Daten
medienbruchfrei an das Fachverfahren
übergeben. Dazu eignet sich die Software pmOWI der Firma GovConnect. Die
pmOWI-App kann aber auch in Kombination mit Fachverfahren anderer Hersteller genutzt werden.
Gemeinden, die aufgrund von verhältnismäßig wenigen Fällen kein Fachverfahren einsetzen, können die pmOWIApp auch ohne Fachverfahren nutzen.
Ein Basispaket ermöglicht diesen Gemeinden den Einsatz der pmOWI-App
zu attraktiven Konditionen.
Auch für Landkreise und Landratsämter gibt es entsprechend flexible Lösungen. Neben dem Einsatz im Ordnungsamt kann die pmOWI-App zudem
von der Polizei und privaten Parkplatzbetreibern eingesetzt werden.

Allgemeine
Ordnungswidrigkeiten

Viele allgemeine Ordnungswidrigkeiten
können ebenfalls mit der pmOWI-App
erfasst werden. Dazu steht ein Katalog
mit über 800 bundesrechtlichen Tatbeständen zu einer Vielzahl von landesrechtlichen Vorschriften zur Verfügung.
Bei Bedarf können diese individuell an
die örtlichen Vorschriften und Satzungen
angepasst und erweitert werden.

Autor: Jan Becker, GovConnect

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aus der branche

Elektronischer Rechtsverkehr
Stadt Bünde nutzt als erste Kommune des Landes ein produktives beBPo

›

Die Stadt Bünde besitzt als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ein besonderes elektronisches
Behördenpostfach (beBPo) und setzt
dieses seit Mitte Oktober produktiv
ein. Damit entspricht sie heute schon
der Verordnung zum elektronischen
Rechtsverkehr, die Städte und Gemeinden verpflichtet, ihre Kommunikation mit den Gerichten elektronisch
abzuwickeln. Bei der Entwicklung, der
Zuteilung und der Implementierung
hat das Kommunale Rechenzentrum
Minden-Ravensberg/Lippe (krz) sein
Verbandsmitglied technisch und organisatorisch umfassend unterstützt.
Die elektronische Kommunikation zwischen Kommunen und Judikative ist seit
dem 1. Januar 2018 über das sichere
Netzwerk-Protokoll für Behörden OSCI
möglich. Ab Januar 2020 wird die Nutzung verpflichtend. Alle Gerichte haben
mittlerweile den Zugang für diesen Kommunikationsweg eröffnet. Darüber hinaus
ist im Bereich des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit 1. Januar dieses Jahres ein
solches Postfach vorzuhalten.
Bereits 2015 begann das krz zu untersuchen, inwiefern die elektronische
Kommunikation der Kommunen mit der
Judikative technisch umgesetzt werden
könnte. Erste Lösungen konnten schon
Anfang 2016 erfolgreich getestet werden.
Die Stadt Bünde stellte sich sofort als Pilot zur Verfügung.
Damit waren der ostwestfälische
IT-Dienstleister und sein Verbandsmitglied ihrer Zeit weit voraus. Um aus der
technischen Lösung ein einsatzfähiges
beBPo zu machen bedurfte es noch
vieler Schritte von offizieller Seite. So
musste das Postfach einerseits mit einer
eigenen Funktionalität, der Rolle egvp_
bebpo, in das Elektronische Gerichtsund Verwaltungspostfach (EGVP) eingebettet werden, wofür jedoch zunächst
die entsprechende Verordnung in NRW
fehlte.
Als diese nötigen Schritte der Legalisierung geklärt waren, war es erforderlich, Bünde mit einer entsprechenden
Rolle in den digitalen Verzeichnisdienst
der deutschen Justizbehörden (SAFE-

Intern Nr. 6 | 2018

Justizia bei der noch analogen Ausübung von Recht (Foto: beBPo © Emmanuele Huysbrecht
Creative Commons Licence BY 2.0) https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Golden_Lady_Justice,_Bruges,_Belgium_(6204837462).jpg

Verzeichnis) einzutragen, doch dafür bestand in NRW noch keine sogenannte
beBPo-Prüfstelle. Diese Stelle bescheinigt der Behörde ihre Identität. Zugleich
wird mit dieser Bestätigung ein vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis (VHN)
ausgestellt, der die Verwendung einer
qualifizierten elektronischen Signatur
überflüssig macht.
neuer Standard

Um die Sache voranzutreiben und um
erste Erfahrungen zu sammeln, übernahm das Justizministerium des Landes
für drei Pilotkunden die Rolle der beBPoPrüfstelle. Weitere interessierte Kommunen mussten zunächst vertröstet werden.
Der Antragsprozess verlief danach problemlos, die Bestätigung der Behördenrolle lag Anfang Juli vor. Aufgrund von
danach auftretenden Problemen mit dem
Zertifikatsbezug in der geplanten Lösung
(Nutzung des VHN) wurde eine weitere
Alternativlösung getestet.
Mit dem beBPo erfüllt Bünde als erstes einen neuen Standard, der die bisherige Übergangslösung für die elektronische Übermittlung ersetzt. Bis dato
behelfen sich die Kommunen in NRW da-

durch, dass sie das EGVP über denselben Kanal wie die Bürger benutzen, nur
zusätzlich abgesichert durch den Einsatz
von qualifiziert elektronischen Signaturen
(QES). Der EGVP-WebClient wurde zwar
schon für 2016 abgekündigt, aufgrund
der Sicherheitsdiskussion rund um das
Besondere Anwaltspostfach (beA) und
der damit verbundenen Verzögerung bei
dessen Einführung blieb er jedoch weiterhin nutzbar.
Am 4. Oktober 2018 wurde er nun
endgültig abgeschaltet. Nach einem erfolgreichen letzten Test zwischen der
Stadt Bünde mit dem Verwaltungsgericht
Minden ist der Zugang zur elektronischen
Kommunikation mit der deutschen Justiz
mittels beBPo bei der Stadt Bünde damit
genau zum richtigen Zeitpunkt eröffnet.
Nach diesem erfolgreichen Abschluss arbeitet das Kommunale Rechenzentrum daran, das besondere elektronische Behördenpostfach nun auch für
andere Kommunen nutzbar zu machen
sowie die Lösung produktiv in weitere
Geschäftsprozesse seiner Verbandsmitglieder und Kunden einzubinden.
autorin: michaela lehnert, krz

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aus der branche

Leichter Überblick
Neuer Onlineservice für die Eltern der Stadt Osnabrück

›

Als eine der vier größten Städte Niedersachsens setzt künftig
auch die Stadt Osnabrück auf die
Online-Platzvergabe von Kitaplätzen.
Gemeinsam mit der ITEBO-Unternehmensgruppe wurde dafür das Internetmodul der NH-Kindergartenverwaltung SQL installiert.
Über 5.000 Kitaplätze in mehr als 80
Einrichtungen stehen in der Stadt Osnabrück zur Verfügung. Um die Koordination der Platzvergabe zu vereinfachen,
können Eltern ihre Kinder ab dem 19.
November 2018 für das Kindergartenjahr 2019/2020 online anmelden. Auch
unterjährige Anmeldungen werden vom
System verarbeitet. Angebunden sind
alle städtischen Kindertagesstätten, die
evangelischen und katholischen Kindertagesstätten. Auch der größte Teil der
Kitas in freier Trägerschaft nutzen die
Möglichkeit zur Onlineanmeldung.

Bei der Onlineanmeldung wählen
Eltern bis zu vier Kitas aus und geben
eine Wunschreihenfolge der Einrichtungen an. Ab der 3. Kalenderwoche im
Januar prüfen die Kita Leiterinnen die
eingegangenen Anmeldungen. Lehnt
die Einrichtung des Erstwunsches die
Aufnahme des Kindes ab, erfolgt eine
automatische Weiterleitung an die Einrichtung des Zweitwunsches.
„Für unsere Eltern, vor allem aber für
die Kitaleitungen, bedeutet die Onlineanmeldung eine fundamentale Arbeitserleichterung.“, so Jutta Wiggelinghoff,
zuständige Projektleiterin bei der Stadt
Osnabrück. „Wer bereits mit der NHKindergartenverwaltung arbeitet, kann
angenommene Kinder direkt in das Programm übernehmen. Bei Ablehnung werden die Kindesdaten direkt an die weiteren Wunscheinrichtungen übermittelt.“
Auch für die Stadt Osnabrück selbst
ergeben sich Arbeitserleichterungen. „Als
Kommune sind wir rechtlich verpflichtet,

einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr anzubieten. Mit dem Internetmodul der NH-Kindergartenverwaltung
erhält die Stadt automatisch eine Benachrichtigung, wenn ein Kind in drei Einrichtungen abgelehnt wurde. Auf diese
Weise haben wir einen Überblick über
den bestehenden Betreuungsbedarf und
können deutlich schneller reagieren als
zuvor“, so Frau Wiggelinghoff.
Jan Grabowsky, Servicebereichsleiter Bürgermanagement bei der ITEBOUnternehmensgruppe ergänzt, „die Onlineanmeldung bedeutet einen deutlichen
Zugewinn an Service für die Eltern und
stellt eine große Arbeitserleichterung für
die Verwaltung dar. Das jetzt auch die
Stadt Osnabrück auf das Onlineverfahren setzt, ist ein Zeichen dafür, dass sich
künftig die große Mehrheit unserer Kunden für diese Variante entscheiden wird.“
Autorin: Jeanett Conquest, itebo

ITK Rheinland launcht neue Website
Verbesserte Struktur, klares Design und aktuelle Inhalte

›

ITK Rheinland launcht eine neue,
eigene Website. Der Relaunch
ist weit mehr als ein Design-Update: Die Seite wurde konzeptionell
und inhaltlich komplett überarbeitet. Sie erscheint in einem zeitgemäßen, responsiven Design, das für
die mobile Nutzung optimiert ist. Die
Nutzerfreundlichkeit wurde weiter
verbessert.
Der Relaunch sorgt für eine neue, übersichtliche Gliederung der Informationen
und eine optimierte Benutzerführung.
Nutzer und Nutzerinnen gelangen noch
schneller und einfacher zu relevanten Inhalten wie den Dienstleistungen der ITK
Rheinland. Das Pull-Down-Menü sorgt
für eine intuitive Navigation und die Logofarben Blau, Schwarz und Weiß schaffen
optisch Klarheit. Einen Schwerpunkt bildet die Startseite. Im Bereich „Aktuelles“

Intern Nr. 6 | 2018

veröffentlicht die ITK Rheinland regelmäßig Meldungen aus ihrem Tagesgeschäft,
dem Verbandsgebiet und der Digitalpolitik. Außerdem bindet die Startseite Social Media-Feeds der ITK Rheinland ein.
Potenzielle Bewerber sind eingeladen,
sich im Bereich „Karriere“ über Jobangebote zu informieren und ihre Unterlagen
hochzuladen.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Verbandsvorsteher der ITK Rheinland, erläutert: „Die neue Internetseite ist frisch
und modern. Sie signalisiert Dialogbereitschaft, Offenheit und Partizipation – alles Werte, die eine digitale und vernetzte
Welt mit sich bringt. Die ITK Rheinland
öffnet sich somit weiter in Richtung ihrer
Partner.“
Neu ist neben dem Pressebereich
auch die Möglichkeit, sich über die
Website für den Newsletter anzumelden. Zudem sind die Seiten responsive

und können dadurch auf jedem mobilen
Endgerät dargestellt werden. Für Verbandsmitglieder und Mitarbeitende der
ITK Rheinland hält die Seite einen eigenen Login-Bereich mit ausgewählten
Zusatzinformationen bereit.
„Die Website ist eine neue, digitale Visitenkarte, die zeigt, was uns ausmacht“, so die Geschäftsführer Dr. Bodo
Karnbach und Wolfgang Vits. Mit dem Relaunch wurde auch das dahinterliegende
Content-Management-System aktualisiert. Zudem wurde das Internetangebot
barrierearm umgesetzt. Die strategische
und inhaltliche Konzeption der Internetseite lag bei der ITK Rheinland, die technische Umsetzung hat die ITK Rheinland
mit dem Partner Citkomm realisiert.
Info: www.itk-rheinland.de
Autorin: Nicola Roeb, ITK Rheinland

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bericht aus der EU

Gemeinsam in Europa erfolgreich
Euritas als Ansprechpart der EU-Kommission

›

Auf dem 2. Euritas Summit am 28.
November 2018 in Brüssel diskutierten die europäischen öffentichen
IT-Dienstleister über entscheidende
Bausteine der Digitalisierung in Europa und den Mitgliedsstaaten der EU.
Nach dem ersten Euritas-Gipfel 2016
in Rom hatten die rund 50 geladenen
Gäste ein volles Programm. Aufgeteilt
in drei Abschnitte stellten sich Experten aus den sieben Mitgliedsländern
(Dänemark, Niederlande, Deutschland,
Schweiz, Österreich, Italien und Kroatien) den anspruchsvollen Themen. Im
Einzelnen wurde in Panels die Themen
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO,
im Original GDPR), eIDAS und Einheitliches digitales Eingangstor (Single Digital
Gateway, SDG) beleuchtet.
Die Europäische Kommission war
mit einer Keynote vertreten, die für die
Kommissarin Mariya Gabriel ihr Deputy Head of Cabinet hielt. Carl-Christian
Buhr erläuterte, dass die Arbeiten an
den Digitalthemen gut voranschreiten
und dies auch notwendig sei, da am 26.
Mai 2019 ein neues Europäisches Parlament gewählt wird. Im Anschluss an die
Wahlen und die Ernennung der Kommissare wird dann ab Herbst 2019 an neuen Projekten und Vorhaben gearbeitet.
Möglichst zeitnah, so Buhr, sollte Euritas
konkrete Vorschläge machen, auf welche
Weise die europäische Verwaltungsdigitalisierung und der Datenschutz vorangetrieben werden können. Buhr betonte,
dass er sehr erfreut sei, in Euritas einen
fachkundigen Ansprechpartner aus dem
Kreis der öffentlichen Verwaltung gefunden zu haben, und dass die Europäische
Kommission sehr gerne auf diesen Sachverstand zurückgreifen möchte.
Handlungsbedarf vorhANDEN

Die einzelnen fachlichen Panels zeigten
dann, wo die Mitglieder Handlungsbedarf sehen. Andrea Servida, Head of Unit
„eGovernment and Trust“ in der für Digitalisierung zuständigen Generaldirektion
(DG) CONNECT, stellte den aktuellen
Stand bei der Anwendung der eIDASVerordnung dar. Herbert Leitold, Generalsekretär voin A-SIT in Österreich, Jens

Intern Nr. 6 | 2018

Bender vom Bundesamt für Sicherheit
in der Informationstechnik (BSI), Bozo
Zeba stellvertretender Staatssekretär
für die Entwicklung der digitalen Gesellschaft in Kroatien und Gé Linssen, Leiter
der Digitalisierungsabteilung im Innenministerium der Niederlande, ergänzten die Ausführungen von Andrea Servida mit Berichten aus ihren jeweiligen
Verwaltungen.
Im zweiten Panel stellte John Lloyd
Holler den Arbeitsstand von Euritas zur
Verordnung über die Schaffung eines
Single Digital Gateway (SDG) vor. Euritas begrüßt den SDG, weil er eine Art
Portalverbund auf europäischer Ebene
schaffen wird. Gleichzeitig bleiben die
einzelnen Fachverfahren in den Mitgliedstaaten davon unberührt. Das hierbei wirksame Grundschema ist die Gewährleistung von Interoperabilität über
standardisierte Schnittstellen. Mit Hettel Varik als Repräsentantin der Europäischen Kommission nahm zugleich
die ehemalige Vertreterin der Republik
Estland an dem Panel teil, denn Varik
wechselte kürzlich von Estland in die DG
CONNECT.
Once only-Prinzip vor europaweiter umsetzung

Weitere Experten waren Kristian Mul vom
IT-Dienstleister der niederländischen Regierung Logius, Robert Krimmer, Professor für E-Governance an der Universität von Tallinn, sowie Susanne Kroeger
aus dem Bundesinnenministerium. Die
Diskussion drehte sich um das „Once
only-Principle“, das mit Hilfe des europäischen TOOP-Projektes europaweit umgesetzt werden soll (wir berichteten). Die
vielen unterschiedlichen nationalen, regionalen und lokalen Anforderungen an
Datensicherheit und Datenschutz, aber
auch die unterschiedlichen Verwaltungstraditionen machen dieses Projekt höchst
anspruchsvoll.
Schließlich wurde auch die Datenschutzgrundverordnung thematisiert. Die
Experten waren Paul van den Berg, Key
Account Einkäufer der niederländischen
Regierung für Microsoft-Produkte, Helle
Uldbaek Sorensen, Datenschutzbeauftragte des dänischen Euritas-Mitglieds

Statens IT, Vlasta Marinovic in ihrer Eigenschaft als Datenschutzbeauftrage bei
APIS IT, dem IT-Dienstleister der kroatischen Regierung und von Zagreb, sowie
Willem Debeuckelaere, der Vorsitzender
der belgischen Datenschutzkommission
ist und zudem Vizepräsident des Europäischen Datenschutzausschusses, welcher mit der DSGVO ins Leben gerufen
wurde.
Microsoft Office verstösst
gegen DSGVO

Paul van den Berg stellte einen Untersuchungsbericht vor, der im Rahmen einer
Datenschutz-Folgeabschätzung nach
Art. 35 DSGVO erstellt wurde. Dieser
kommt zu dem Schluss, dass MicrosoftProdukte der Office-Reihe (Office365
und Office 2016) gegen die DSGVO verstoßen. Über die einzelnen Ergebnisses
des Berichtes befindet sich die niederländische Regierung mit Microsoft im Gespräch. Ergänzt wurden diese Erkenntnisse von Helle Uldbaek Sorensen, die
ebenfalls Verstöße gegen die DSGVO
monierte, weil Unterauftragnehmer von
Microsoft nicht den Vorgaben des europäischen Rechst bezüglich Datensicherheit und Datenschutz entsprechen. Im
Anschluss an diese Erläuterungen ergab sich eine sehr lebhafte Diskussion,
schließlich ist das Office-Paket von Microsoft aus den Verwaltungen kaum noch
wegzudenken.
Zusammenfassend kann festgestellt
werden, dass der Zusammenschluss europäische öffentlicher IT-Dienstleister ein
sehr hilfreicher Akteur auf europäischer
Ebene ist. Oder, wie Carl-Christian Buhr
sagte: „Wenn es Euritas nicht schon geben würde, müsste man es erfinden!“
autor: Ralf Resch, Vitako

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Bericht aus der EU

O pe n data in e u ro pa

Au s f ü r G eo b lo c k in g

›

Ab Montag, den 3. Dezember, ist
ungerechtfertigtes Geoblocking im
Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie
Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen innerhalb
der ganzen EU ebenso online einkaufen
wie zu Hause. Die Verbraucher werden
nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit
Hindernissen konfrontiert werden, wie
beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten
Debit- oder Kreditkarte zu zahlen.
Die neuen Vorschriften definieren
drei spezifische Situationen, in denen
von vornherein keine Rechtfertigung und
keine objektiven Kriterien bestehen, um
Kunden aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich zu behandeln:
►► 1. Der Verkauf von Waren ohne
physische Lieferung
►► 2. Verkauf von elektronisch erbrachten Dienstleistungen
►► 3. Der Verkauf von Dienstleistungen, die an einem bestimmten physischen Ort erbracht werden
Die Hauptverantwortung für die ordnungsgemäße Umsetzung und Durchsetzung der Geoblocking-Verordnung liegt
bei den Mitgliedstaaten. Sie sollen nationale Durchsetzungsbehörden benennen,
die Kommission über die Unterstützung
von Verbraucherverbänden informieren,
an die sich die Verbraucher im Falle von
Problemen wenden können.
Verkehrsdienstleistungen, Finanzdienstleistungen für Privatkunden und
audiovisuelle Dienste sind nicht durch
die Geoblocking Vorschriften abgedeckt.
Mehr

›

Das Beratungsunternehmen Capgemini hat den dritten Jahresbericht über den Stand von Open Data in
Europa veröffentlicht. Der Bericht wurde
von der Europäischen Kommission im
Rahmen des Europäischen Datenportals beauftragt und von Capgemini koordiniert. Er benennt innerhalb der EU
28 insgesamt 14 „Trendsetter“ – Länder,
die Open-Data Strategien mit umfangreichen Portalfunktionen und nationalen
Koordinationsmechanismen implementiert haben. In der Vorjahresstudie waren
es lediglich acht Länder. Dies sei ein Indiz dafür, dass mehrheitlich Open Data
als relevant für die Entwicklung einer europäischen Datenwirtschaft verstanden
und in entsprechendenr Aufwand investiert werde. Die Ergebnisse zeigten, so
heißt es in dem Bericht, dass Daten des

›

öffentlichen Sektors als „Asset für digitale Innovation und die Verwirklichung des
europäischen Datenwirtschaftsgedanken
erkannt werden“.
Marc Reinhardt, Leiter Public Sector bei Capgemini in Deutschland: „Wir
bewegen uns auch in Deutschland von
der reinen Zurverfügungstellung von Daten in Richtung Angebot qualitativ hochwertiger Daten. Deutschland stieg in der
Rangliste in beiden Dimensionen OpenData-Bereitschaft und Portal Maturity
und wird deswegen nicht mehr als Follower, sondern als Fast-Tracker geclustered. Verdanken können wir dies neben
mehr finanziellen und personellen Ressourcen für Open Data auch der engeren
Kommunikation zwischen der nationalen
Ebene und der EU-Ebene.“
Zum Report (PDF)

Neue Studie über elek tronische Behördendienste in der EU

Die Verfügbarkeit und Qualität von digitalen öffentlichen Diensten in der EU
insgesamt hat sich verbessert, Deutschland bleibt unterdurchschnittlich. Das
zeigt der E-Government-Benchmark-Bericht 2018, den die Europäische Kommission heute (Donnerstag) veröffentlicht hat. Insgesamt wurden erhebliche
Fortschritte in Bezug auf die effiziente Nutzung öffentlicher Informationen und
Dienste im Internet, die Transparenz der Operationen staatlicher Behörden, und
die Kontrolle der Nutzer über personenbezogene Daten, die grenzüberschreitende Mobilität und die wichtigsten Voraussetzungen, wie die Verfügbarkeit von
elektronischen Personalausweisen (eID) und anderen Dokumenten, erzielt.
10 EU-Länder (Malta, Österreich, Schweden, Finnland, die Niederlande, Estland, Litauen, Lettland, Portugal, Dänemark) und Norwegen bieten hochwertige
digitale Dienste in den wichtigsten Bereichen des täglichen Lebens wie Umzug,
Arbeitssuche, Unternehmensgründung oder Studium an. Deutschland schneidet gemeinsam mit Belgien, Zypern, der Tschechischen Republik und Italien
bei der Einführung von öffentlichen Online-Diensten unterdurchschnittlich ab.
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