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Richterstand

Full text: Berliner Gerichte / Hoeniger, Franz

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mistisch urteilt, übersehen die Hauptsache. Die Proze߬ 
ordnung gibt uns nämlich die Mittel an die Hand, in 
den meisten Streitsachen die ordentlichen Gerichte voll¬ 
kommen auszuschalten und durch Schiedsgerichte zu er¬ 
setzen. Ist dies geschehen? Es ist richtig, daß es in 
Berlin eine große Anzahl von Schiedsgerichten gibt. 
Dazu rechne ich hier zwar nicht das Vörsenschiedsgericht, 
welches nur ein weiteres Mittel zur Fungibilisterung der 
Börsengeschäfte und ihrer Abwickelung darstellt, wohl 
aber die Schiedsgerichte der Lederhändler, der Butter- 
kaufleute, das Bühnenschiedsgericht usw. Indes die 
Tätigkeit dieser Schiedsgerichte verschwindet vollkommen 
gegen die Unmenge von Prozessen, die aus den beteiligten 
Standeskreisen trotz der Möglichkeit, sie vor dem Schieds¬ 
gericht zu verhandeln, vor die ordentlichen Gerichte ge¬ 
bracht werden. Also bei überlegter Wahl zwischen dem 
eigenen Schiedsgericht und dem angeblich minder ver- 
trauenswerten ordentlichen Gericht gibt die Mehrzahl der 
Interessenten diesem ohne Bedenken den Vorzug. Die 
Zahl der Streitigkeiten steigt denn auch in Berlin fort¬ 
während in geradezu beispielloser Weise. Das Land¬ 
gericht I hat einige 30 Zivil- und ca. 18 Handelskammern, 
das Kammergericht 18 Zivilsenate. Das sind ungeheure 
Zahlen, die alles eher als ein Mißtrauen gegen diese 
Gerichte und ihre Rechtsprechung erkennen lassen. Und 
vor allen Dingen: wer sind die Vorsitzenden der Schieds¬ 
gerichte? Wieder ordentliche Richter im Nebenamt! Nun, 
wenn je <>ine schlagende Beweisführung für oder gegen 
das Zutrauen in unsere ordentlichen Gerichte möglich ist, 
dann hier. Und diese lehrt ein unerhörtes Maß un¬ 
bedingter Konfidenz. Zahlen beweisen! 
Ich kehre zur sozialen Stellung unserer Richter zu¬ 
rück. Ich wiederhole den Protest gegen ihre Subalterni- 
sierung und erinnere an den geschichtlichen Werdegang.
        
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