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Kammergericht

Full text: Berliner Gerichte / Hoeniger, Franz

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Würde zu wahren wußte. Charakteristisch scheinen mir in dieser Hinsicht namentlich zwei Historien, die ich im wesentlichen nach der Schilderung Weißlers (Geschichte der Rechtsanwaltschast S. 461 ss.) wiedergebe. Der Ungersche Rechtsstreit und der Prozeß des Zopf-schulzen.

„Dem Buchdrucker Unger in Berlin war 1790 für eine Schrift, die der Zensor Propst Zöllner bereits genehmigt hatte, vom Minister v. Wöllner schließlich die Genehmigung versagt und er wegen etwaiger Schadensersatzansprüche an den Zensor verwiesen worden. Des Spaßes halber machte er diese Ansprüche geltend und verkündete — was der Hauptzweck dieses Scheinprozesses war — dem Minister den Streit, der nunmehr in den Prozeßschristen nach Herzenslust angegriffen werden konnte. Das Kammergericht, vor dem der Prozeß schwebte, sah diesem Spiele mit offener Schadenfreude zu und erlaubte sogar dem Buchdrucker noch vor Rechtskraft des Urteils den Druck der Aktenstücke. Die Klage wurde natürlich abgewiesen. Das aber hatte der Kläger eben gewollt; denn damit war für die öffentliche Meinung erwiesen, daß die Genehmigung vom Zensor mit Recht erteilt, vom Minister mit Unrecht verweigert worden war."

„Der zweite Prozeß war der des Zopfschulzen. Der Pastor Schulze in Gielsdorf bei Straußberg, Zopfschulze genannt, war 1791 wegen religiösen Freisinns in Untersuchung gekommen; Amelang als sein Verteidiger konstruierte eine Art evangelischer Gemeindesreiheit, der zufolge, solange die Gemeinde die Lehren ihres Predigers billige, niemand dreinzureden habe. Das Kammergericht erkannte, daß Schulze zwar nicht als lutherischer, wohl aber als christlicher Prediger im Amte zu belassen sei, und geriet darüber in ernsthafte Konflikte mit dem Könige, fast denen ähnlich, die im Prozeß des Müllers Arnold

Großstadt-Dokumente Bd. 24.	2
        
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