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Full text: Ausgewählte soziale Entwicklungen in der Stadt Chemnitz (Rights reserved) Ausgabe 2008(2009) (Rights reserved)

Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 1 Jahresbericht des Sozialamtes 2008 Ausgewählte soziale Entwicklungen in der Stadt Chemnitz Juni 2008 Stadtverwaltung Chemnitz, Sozialamt, Annaberger Str. 93, 09120 Chemnitz Tel. 0371 488-5001, Fax 0371 488-5099 Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 2 1 2 3 4 Einführung .................................................................................................................... 3 Haushaltssituation ........................................................................................................ 4 Zusammenarbeit mit den Verbänden und Vereinen der freien Wohlfahrtspflege .......................................................................................................... 7 Arbeitsschwerpunkte sozialer Dienstleistung des Sozialamtes 2008 ..................... 13 4.1 4.1.1 4.1.2 4.1.3 4.1.4 4.1.5 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.2.5 4.3 4.3.1 4.3.2 4.3.3 4.4 4.4.1 4.4.2 4.4.3 4.5 4.6 4.7 Existenzsichernde Leistungen nach SGB II und SGB XII............................... 13 Leistungen nach SGB II – Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ....................... 13 Existenzsichernde Leistungen nach SGB XII – Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung ................ 20 Existenzsichernde Leistungen nach SGB II und SGB XII Gesamtübersicht ............................................................................................... 22 Schuldnerberatung und Übernahme von Miet- und Energieschulden ............. 29 Ausgaben der Stadt Chemnitz für Leistungen nach SGB II und SGB XII ...... 30 Seniorenhilfe .................................................................................................... 32 Begegnungsstätten für Senioren und Bürgertreffs ........................................... 33 Seniorensozialdienst......................................................................................... 34 Alternative Wohnformen für Senioren............................................................. 34 Hilfen zur Pflege – Leistungen der Sozialhilfe ................................................ 37 Leistungsform Persönliches Budget................................................................. 37 Behindertenhilfe ............................................................................................... 38 Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach SGB XII in Zuständigkeit des örtlichen Sozialhilfeträgers.............................. 38 Wohnstätten und ambulant betreutes Wohnen................................................. 41 Werkstätten für behinderte Menschen.............................................................. 43 Hilfen für Spätaussiedler, Flüchtlinge und weitere ausländische Einwohner .. 44 Aufnahme von Spätaussiedlern, jüdischen Emigranten und Asylbewerbern in der Stadt Chemnitz ............................................................. 44 Aufnahme von Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Sachsen (EAE) und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ........................................................................................................ 45 Angebote der Beratung und sozialen Betreuung ausländischer Einwohner und Asylbewerber ............................................................................................ 46 Hilfen für Wohnungslose ................................................................................. 48 Wohngeld und einkommensabhängige Zusatzförderung................................. 52 Chemnitzpass ................................................................................................... 54 Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 3 1 Einführung Das Sozialamt der Stadt Chemnitz legt hiermit seinen 18. Jahresbericht zu Entwicklungen und Ergebnissen im sozialen Bereich vor. Die Berichtsstruktur folgt grundsätzlich den Vorjahren und weist insofern keine Besonderheiten auf. Die im Rahmen der Funktionalreform 2008 vom Freistaat Sachsen übernommenen Aufgaben • Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft • Landesblindengeld • Bundeselterngeld und Elternzeit sowie • Landeselterngeld werden erstmals im Jahresbericht 2009 ausgewertet. Im Interesse der Lesbarkeit und Verständlichkeit wird im Text stets die männliche Form verwendet. Es wird darauf hingewiesen, dass damit immer, wenn nicht anders beschrieben, auch Frauen und Mädchen gemeint sind. Für Rückfragen und weitere Informationen stehen zur Verfügung: Frau Dr. Nicola Wagner, Telefon: 0371 488-5016, E-Mail: nicola.wagner@stadt-chemnitz.de Frau Ingrid Kutsche, Telefon: 0371 488-5085, E-Mail: ingrid.kutsche@stadt-chemnitz.de Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 4 2 Haushaltssituation Abbildung 1: Haushaltsbudgets (Verwaltungshaushalt) des Sozialamtes im Jahresvergleich (Angaben in T€)1 6.804 7.737 6.882 81.220 51.860 55.304 82.720 55.048 83.345 2006 Einnahmen 2007 Ausgaben Budget SH 2008 Ausgaben sonst. Budget Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Sachgebiet Haushalt Die vom Sozialamt verwalteten Ausgaben und Einnahmen werden in zwei getrennten Budgets geführt: dem Budget Sozialhilfe (Leistungen nach den SGB II und XII; seit 2008 einschließlich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) und dem alle weiteren Aufgaben umfassenden „sonstigen Budget“. Die Gesamtausgaben beider Budgets verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um 230 T€, korrespondierend damit sanken die Einnahmen um 256 T€. Im Budget Sozialhilfe stiegen die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr vergleichsweise moderat an (+ 625 T€). Während die Ausgaben für Leistungen nach dem SGB II gegenüber dem Vorjahr sanken, stiegen im Bereich des SGB XII die Kosten für Pflegeleistungen und Eingliederungshilfen wiederum an. Da über die Hälfte der vorgeleisteten Ausgaben durch Einnahmen refinanziert werden, werden diese im Folgenden näher betrachtet. 1 Ausgaben im Folgenden immer ohne Personalkosten, innere Verrechnungen, Steuerungsumlage und kalkulatorische Kosten (Abschreibungen und Zinsen) Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 5 Abbildung 2: Einnahmen im Verwaltungshaushalt des Sozialamtes 2006 bis 2008 51.860 3.862 55.304 10.147 55.048 11.658 Einnahmen gesamt Entlastung Wohngeld SoBEZ 21.656 18.017 18.253 Bundesbeteiligung an KdU 18.333 2.245 5.756 2006 19.714 1.870 5.512 2007 17.424 1.861 4.827 2008 Einnahmen SH Einnahmen sonst. Budget Einnahmen gesamt beinhalten weitere Einnahmen, z. B. nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Sachgebiet Haushalt Nachdem der Bund sich 2006 mit 29,1 %, 2007 mit 31,2 % der tatsächlichen Ausgaben an den Unterkunftskosten nach SGB II (KdU) beteiligte, senkte er diese Bundesbeteiligung im Berichtsjahr auf 28,6 % ab.2 Die Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) sind Finanzmittel zur Abfederung der Unterkunftskosten, die dem Freistaat Sachsen zufließen und vom Sächsischen Staatsministerium für Finanzen nach einem speziellen Schlüssel auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt werden, ergänzt durch finanzielle Umverteilung von Ersparnissen des Freistaates bei der Wohngeldfinanzierung3 (2008 insgesamt 29.911 T€). Seit 2007 waren diese Ersparnisse bei der Wohngeldfinanzierung wesentlich höher als in den Vorjahren, so dass auch die Stadt Chemnitz einen deutlich höheren Erstattungsbetrag erhielt. Infolgedessen erhöhte sich für 2008 der kommunale Zuschuss (also der Saldo) im Budget Sozialhilfe gegenüber 2007 um 196 T€ auf 33.124 T€, während der Zuschussbedarf im sonstigen Budget um 170 T€ auf 2.055 T€ abfiel (s. Abbildung 3). 2 3 S. § 46 SGB II n. F. Seit 2005 sind Leistungsbezieher nach SGB II und SGB XII nicht mehr wohngeldberechtigt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 6 Abbildung 3: Ausgabe-/Einnahmesaldo (Zuschussbedarf) für die Budgets in Verantwortung des Sozialamtes im Jahresvergleich (Verwaltungshaushalt; Angaben in T€) 36.164 1.048 35.153 2.225 35.116 32.928 33.124 Zuschuss Budget SH 2008 35.179 2.055 Zuschuss sonst. Budget 2006 2007 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Sachgebiet Haushalt Die folgende Abbildung verdeutlicht, dass die Ausgaben für soziale Leistungen in etwa auf dem Niveau des Vorjahres geblieben sind, und widerlegt die nicht selten vertretene Auffassung zurückgehender bzw. gekürzter Sozialausgaben. Die Sozialumlage für den Kommunalen Sozialverband Sachsen reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um ca. 300.000 €. Abbildung 4: Anteil der Ausgaben des Sozialamtes an den Gesamtausgaben der Stadt Chemnitz 2006 bis 2008 (Verwaltungshaushalt; Angaben in T€) 493.932 493.884 523.712 Verwaltungshaushalt Stadt Sozialumlage 23.343 88.024 2006 = 22,5 % 24.196 90.457 2007 = 23,2 % 23.897 90.228 2008 = 21,8 % Ausgaben Sozialamt Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Sachgebiet Haushalt Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 7 3 Zusammenarbeit mit den Verbänden und Vereinen der freien Wohlfahrtspflege Durch das Sozialamt wurden im Jahr 2008 52 soziale Dienste und 12 Selbsthilfegruppen nach den entsprechenden kommunalen Richtlinien gefördert. Darüber hinaus bestanden 14 Vereinbarungen zur Erbringung sozialer Leistungen nach § 75 SGB XII. Im Bereich der kommunal geförderten Begegnungsstätten für Senioren bestehen weiterhin 13 Einrichtungen. Die Standorte der Begegnungsstätten sind unverändert über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Die zentrale Zielstellung dieses Angebotes besteht weiterhin im Aufbau oder Erhalt von Kontakten zur Verhinderung von Einsamkeit und Isolation sowie in dem Erhalt der persönlichen Mobilität und Selbstständigkeit. Darüber hinaus bestehen in der Stadt Chemnitz Begegnungsstätten für Senioren ohne kommunale Förderung. Die sechs kommunal geförderten Bürgertreffs sind zentrale Angebote in ihren jeweiligen Stadtgebieten. Es handelt sich um generationsübergreifende offene Angebote im Stadtteil mit dem zentralen Ziel der wohnortnahen Kontakt- und Beratungsmöglichkeit in sozialen Fragen, der Vermeidung von Isolation, der Möglichkeit der nachbarschaftlichen Unterstützung sowie der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil. Seit der Neustrukturierung der sozialen Dienste im Bereich Wohnheime für Migranten sowie Unterstützung nach dem Wohnen im Heim wird die soziale Betreuung jüdischer Emigranten und Spätaussiedler in einem gemeinsamen Wohnheim durch den Verein AG In- und Ausländer e. V. erfolgreich abgesichert. Durch die Jüdische Gemeinde werden jüdische Emigranten in eigenen Wohnungen betreut, die Arbeiterwohlfahrt und die Caritas führen jeweils die Migrationserstberatung, finanziert aus Bundesmitteln, im dritten Jahr durch. Das Angebot der ambulanten Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gestaltet sich im Jahr 2008 unverändert zum Vorjahr. Zwei Behindertenberatungsstellen und vier ambulante Dienste werden durch das Sozialamt gefördert. Diese ambulanten Dienste sind eine Kombination aus integriertem Beratungsangebot und Hilfsdienst zur Unterstützung Betroffener und Angehöriger. Weiter wurden im Rahmen der Wohlfahrtspflege im Jahr 2008 wie bereits im Vorjahr Angebote der niederschwelligen Sozialberatung, der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie Selbsthilfegruppen gefördert. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 8 Tabelle 1: Vereinbarungen des Sozialamtes mit Trägern ambulanter sozialer Dienste 2008 Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen nach § 75 SGB XII (Einzelfall/Entgelte) Leistungstyp Soziale Schuldnerberatung Träger des sozialen Dienstes Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Psychosoziale Betreuung/ Kompetenztraining Alma-Institut für soziale und kulturelle Bildung e. V. Interdisziplinäre Frühförderung und Beratungsstel- Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senile Chemnitz oren und Behinderte in Chemnitz Familienunterstützender Dienst Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Chemnitz e. V. Familienentlastender Dienst Vereinigung zur Förderung autistischer Menschen e. V. Heilpädagogische Leistungen Interdisziplinäre Frühförderpraxis Rabbeau Ambulantes Diagnostik- und Therapiezentrum GmbH am Klinikum Chemnitz Mobile und ambulante Frühförderung für blinde Einrichtungsverbund zur Betreuung blinder und und sehbehinderte noch nicht schulpflichtige Kin- sehbehinderter Kinder und Jugendlicher Chemder nitz Vorbeugende und nachgehende Hilfe gemäß Stadtmission Chemnitz e. V. §§ 15, 67 - 69 SGB XII Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Verein zur Integration psychosozial behinderter Menschen Chemnitz e. V. (VIP) Clearingphase und nachgehende Hilfe Selbsthilfe 91 Chemnitz e. V. Soziale Dienste, die nach Fachförderrichtlinie des Sozialamtes gefördert werden Leistungstyp Träger des sozialen Dienstes Hilfen nach § 11 SGB XII Beratung und Unterstützung zur Überwindung Arbeitslosenverband, Landesverband persönlicher Notlagen; Befähigung zum Erhalt e. V., Koordinierungsbüro Chemnitz von Sozialleistungen an vier Standorten Neue Arbeit Chemnitz e. V. Sozialpädagogische Betreuung jüdischer Emigran- AG In- und Ausländer e. V. ten und Spätaussiedler im Übergangswohnheim Beratung und Betreuung von Migranten mit län- Jüdische Gemeinde Chemnitz ger als 3-jährigem Aufenthalt Sachsen Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 9 Fortsetzung Tabelle 1: Vereinbarungen des Sozialamtes mit Trägern ambulanter sozialer Dienste 2008 Träger des sozialen Dienstes Leistungstyp Beratungsstelle für Blinde und Sehbehinderte Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach §§ 53 und 54 SGB XII „Weißer Stock“ Förderverein für die Beratungsstelle Beratungsstelle für Behinderte Sozialverband VdK Sachsen e. V., Kreisverband Chemnitz Ambulanter Behindertendienst mit Beratungsstelle Stadtverband der Gehörlosen Chemnitz e. V. für Gehörlose Ambulanter Behindertendienst für chronisch und Verein zur Integration psychosozial behinderter mehrfachgeschädigte Suchtmittelabhängige mit Menschen Chemnitz e. V. (VIP) Tagestreff Ambulanter Behindertendienst mit integrierter Stadtmission Chemnitz e. V. Beratungsstelle (Mobile Behindertenhilfe) Ambulanter Behindertendienst mit Familienunter- Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behindestützendem Dienst und Freizeit-Klub rung Chemnitz und Umgebung e. V. Leistungstyp Beratungsstelle für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen Beratungsstelle für Inhaftierte, Haftentlassene und deren Angehörige Tagesstrukturierendes Angebot für besondere Personengruppen mit zusätzlichem Beratungsangebot/Straßensozialarbeit Träger des sozialen Dienstes Stadtmission Chemnitz e. V. und Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Stadtmission Chemnitz e. V. Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach §§ 67 – 69 SGB XII Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 10 Fortsetzung Tabelle 1: Vereinbarungen des Sozialamtes mit Trägern ambulanter sozialer Dienste 2008 Träger des sozialen Dienstes Leistungstyp Seniorenbegegnungsstätten Hilfen nach § 71 (1) und (2) und § 75 SGB XII Rembrandteck, Rembrandtstr. 47 Zentrum Am Harthwald 3 Markersdorf Einsiedler Hauptstr. 79 Einsiedel „Mobil“, Leipziger Str. 167 Borna-Heinersdorf „Treff am Wind“, Alfred-Neubert-Str. 3 Markersdorf Wenzel-Verner-Str. 103 Helbersdorf Bruno-Granz-Str. 70 Morgenleite Clausstr. 27 Gablenz Regensburger Str. 51 Sonnenberg Limbacher Str. 71b Kaßberg Hilbersdorfer Str. 33 Hilbersdorf Ludwig-Kirsch-Str. 23 Sonnenberg Ulbrichtstr. 4 Bernsdorf Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e. V. Volkssolidarität Kreisverband Stollberg e. V. Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Selbsthilfe 91 e. V. Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e. V. DRK Kreisverband der Stadt Chemnitz e. V. Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e. V. Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e. V. Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e. V. Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e. V. Arbeiter-Samariter-Bund Ortsverband Chemnitz und Umgebung e. V. DRK Kreisverband der Stadt Chemnitz e. V. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 11 Fortsetzung Tabelle 1: Vereinbarungen des Sozialamtes mit Trägern ambulanter sozialer Dienste 2008 Träger des sozialen Dienstes Weitere soziale Dienste Flüchtlingsberatungsstelle Integrationshilfen für Migranten Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Leistungstyp Tagestreff für Migrantinnen im Heckertgebiet im Haus der Begegnungen Markersdorf Beratung und Betreuung ehemaliger vietnamesi- Vereinigung der Vietnamesen in Chemnitz e. V. scher Vertragsarbeitnehmer Beratungsstelle für Ausländer und Flüchtlinge/ AG In- und Ausländer e. V. Informationsstelle für interessierte Chemnitzer Bürger im Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum (IBBZ) Beratungsstelle für Auswanderer, Auslandstätig- DRK Kreisverband Chemnitzer Umland e. V. keit, Rück- und Weiterwanderung KISS und Freiwilligenzentrum Café International Sonnenberg Haus der Begegnungen Markersdorf Haus „EVA“ Kappel Bürgerhaus Müllerstr. mit Gemeinwesenkoordinator Schloßchemnitz Bürgertreff Haus 19 Altendorf Soziokulturelles Zentrum Siegmar „Gleis 1“ Siegmar Bürgertreff „Quer-Beet“ Bernsdorf Bahnhofsmission Frauenhaus Chemnitzer Tafel Begegnungs- und Beratungszentrum Ambulanter Hospizdienst im stationären Hospiz Soziale Beratung für Opfer politischer Gewalt Urania, Seniorenakademie Stadtmission Chemnitz e. V. und Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Regionale Arbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte Chemnitz e. V. (RAGH) Demokratischer Frauenbund Neue Arbeit Chemnitz e. V. Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e. V. Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e. V. Klinke e. V. Stadtmission Chemnitz e. V. und Caritasverband für Chemnitz und Umgebung e. V. Frauenhilfe Chemnitz e. V. Chemnitzer Tafel e. V. Different people e. V. Hospiz- und Palliativdienst e. V. Gemeinschaft ehemaliger politischer Häftlinge Urania Chemnitz e. V. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 12 Fortsetzung Tabelle 1: Vereinbarungen des Sozialamtes mit Trägern ambulanter sozialer Dienste 2008 Vom Sozialamt im Jahr 2008 geförderte Selbsthilfegruppen (SHG) SHG Aussiedlerfrauen SHG Angolaner SHG Binationale Familien SHG Innovative Ingenieure SHG Arbeitslose mit russischer Muttersprache SHG Angehörige um Suizid SHG Schwerhörige im Berufsalter SHG des VdK Alleinstehende Behinderte und Pflegende Angehörige SHG Förderverein Altendorf SHG Sisters SHG Plötzlich Allein SHG Sehbehindert mit russischer Muttersprache Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Sachgebiet Wohlfahrtspflege Die Förderung der Selbsthilfegruppen gestaltete sich auf der Grundlage der gemeinsamen Fachförderrichtlinie Selbsthilfe des Gesundheitsamtes und des Sozialamtes. Die Selbsthilfegruppen erhielten Bewilligungsbescheide sowie zusätzlich zur kommunalen Förderung eine Landesförderung, welche über die Kommune beantragt und ausgereicht wird. Zusätzlich zu den Zuwendungen für soziale Dienste bestand gemäß Fachförderrichtlinie Sozialamt die Möglichkeit zur Förderung von Einzelmaßnahmen im Jahresverlauf. Im Jahr 2008 konnten 29 Einzelmaßnahmen bewilligt werden. Als förderwürdig wurden wiederholt verschiedene Feste, Aktionstage oder thematische Veranstaltungen von Vereinen und Selbsthilfegruppen erachtet. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 13 4 4.1 Arbeitsschwerpunkte sozialer Dienstleistung des Sozialamtes 2008 Existenzsichernde Leistungen nach SGB II und SGB XII Personen, die aus eigenem Einkommen und Vermögen ihren Lebensunterhalt nicht sichern können, erhalten auf Antrag existenzsichernde Leistungen nach SGB II oder SGB XII: Erwerbsfähige und ihre Angehörigen erhalten Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II, nicht Erwerbsfähige sowie Senioren im Alter von 65 Jahren und älter erhalten Leistungen nach SGB XII. 4.1.1 Leistungen nach SGB II – Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Nach SGB II werden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (d. h. pauschalierte Regelleistungen) sowie Leistungen für die Unterkunft an erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren Angehörige gewährt: Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren, die länger als drei Stunden pro Tag arbeiten können (Erwerbsfähige) erhalten Arbeitslosengeld II, ihre nicht erwerbsfähigen Angehörigen Sozialgeld. Die Kosten für die Sicherung des Lebensunterhaltes trägt der Bund, die Kosten für Unterkunft sowie einige andere Leistungen werden von den Kommunen getragen. Fallzahlenentwicklung seit 2005 Abbildung 5: Leistungsempfänger SGB II – Personen und Bedarfsgemeinschaften (BG) jeweils zum 31.12. 34.020 34.573 33.821 31.360 Pers. 20.339 19.578 19.141 18.061 BG 2005 2006 2007 2008 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten In Chemnitz erreichten die Zahlen der Personen mit Leistungsbezug nach SGB II im Jahr 2006 einen bisherigen Höhepunkt und sanken in den Jahren 2007 und 2008 um 2,2 % bzw. 7,3 % ab. Die steigende Anzahl von Integrationen (Vermittlungen in Arbeit) und die verbesserte Arbeitsmarktsituation haben ihre Wirkung gezeigt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 14 Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften hingegen ging bereits im Jahr 2006 um 3,7 % zurück. Dies war eine Folge der Gesetzesänderung im Sommer, wonach Jugendliche unter 25 Jahren nur noch im Ausnahmefall eine eigene Bedarfsgemeinschaft bilden. Allerdings steht hinter diesen Bestandszahlen eine beträchtliche Fluktuation: Wie im Vorjahr verließen pro Monat durchschnittlich etwa 3 % der Bedarfsgemeinschaften (vorübergehend) das Leistungssystem, andere 3 % kamen (wieder) hinzu (vergleiche Tabelle 2). Tabelle 2: Zu- und Abgänge von Bedarfsgemeinschaften SGB II im Verlauf des Jahres 2007 BG zum 31.12. Zugänge insgesamt Anteil der BG, die erneut Leistungen nach SGB II in Anspruch nehmen müssen, in % aller Zugänge Abgänge insgesamt Quelle: Bundesagentur für Arbeit 2008 18.061 6.931 58,0 % 8.009 19.141 6.845 50,1 % 7.287 Arbeitslose nach SGB II und SGB III Abbildung 6: Leistungsempfänger (LE) SGB II und Arbeitslose mit Arbeitslosengeld (SGB III) bzw. Arbeitslosengeld II (SGB II) jeweils zum 31.12. Arbeitslose SGB III 34.020 34.573 33.821 31.360 26.823 26.885 25.945 Arbeitslose SGB II 23.911 alle LE SGB II 7.849 5.883 4.116 4.031 13.916 13.383 erwerbsfähige LE SGB II 12.666 11.134 2005 2006 2007 2008 Quelle: Bundesagentur für Arbeit Die Entwicklungen im Leistungsbezug nach SGB II sind eng verknüpft mit den Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahlen der erwerbsfähigen Empfänger von Leistungen nach dem SGB II liegen jedoch weiterhin deutlich höher als die Zahlen der Arbeitslosen nach beiden Gesetzen zusammen (vgl. Abbildung 6). Dies hat unter anderem folgende Gründe: Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 15 • Die gesetzliche Definition für die Arbeitslosigkeit: z. B. werden Erwerbsfähige, die an Beschäftigungs- und anderen Maßnahmen teilnehmen, nicht als arbeitslos gezählt. • Die gesetzliche Definition von Erwerbsfähigkeit: als erwerbsfähig wird eingeschätzt, wer in der Lage ist, pro Tag drei oder mehr Stunden zu arbeiten, unabhängig davon, ob dies auch tatsächlich möglich ist. So werden z. B. auch Schüler, Empfänger des KdUZuschusses für Studenten, Leistungsempfänger im Alter von 58 Jahren und älter, die vorzeitige Altersrente in Anspruch nehmen werden, sowie Leistungsempfänger, die pflegebedürftige Angehörige oder Kinder unter drei Jahren betreuen, zu den Erwerbsfähigen gezählt. Mehr als ein Drittel der erwerbsfähigen Leistungsempfänger in Chemnitz muss zusätzlich zum Einkommen aus Erwerbstätigkeit Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen, da Lohn bzw. Gehalt (u. a. wegen Teilzeitbeschäftigung) zu niedrig sind, um den Unterhaltsbedarf der Familie decken zu können (vergleiche Tabelle 3 und Tabelle 4). Leistungsbezug nach SGB II und Erwerbstätigkeit Gegenüber dem Vorjahr sind Zahl und Anteil der erwerbsfähigen Leistungsbezieher mit Erwerbseinkommen bundesweit deutlich angestiegen, in Ostdeutschland stärker als in Westdeutschland, in Sachsen stärker als Ostdeutschland und in Chemnitz wiederum stärker als in Sachsen. Damit liegt Chemnitz nun über dem Durchschnitt des Landes Sachsen und 7,5 % über dem Durchschnitt der gesamten Bundesrepublik. Tabelle 3: Erwerbstätigkeit von erwerbsfähigen Leistungsbeziehern SGB II Leistungsbezieher, die erwerbstätig sind 2007 Deutschland gesamt West Ost einschl. Berlin Sachsen Chemnitz Quelle: Bundesagentur für Arbeit Anteil an allen erwerbsfähigen Leistungsbeziehern 2007 25,3 % 24,3 % 27,0 % 29,9 % 29,4 % 2008 27,5 % 25,9 % 30,6 % 34,0 % 35,0 % 2008 1.321.599 808.069 513.531 131.015 8.364 1.289.062 800.152 488.911 125.152 7.635 Durch die Belebung der Wirtschaft im Berichtsjahr stiegen die Zahlen der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort sowie der geringfügig entlohnten Beschäftigten („Mini-Jobs“) gegenüber dem Vorjahr an. Allerdings ergeben sich bei den Anteilen der Beschäftigten, die auf zusätzliche SGB-II-Leistungen angewiesen sind, nur geringfügige Veränderungen (maximal ± 0,2 %; siehe Tabelle 4). Dies deutet darauf hin, dass vermehrt Jobs am Arbeitsmarkt angeboten werden, deren Entlohnung nicht zur Sicherung des Lebensunterhaltes ausreicht. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 16 Tabelle 4: Anteil der sozialversicherungspflichtig (sv-pflichtig) Beschäftigten und der geringfügig entlohnten Beschäftigten („Mini-Jobs“), die zusätzlich SGB-II-Leistungen beziehen, an allen Beschäftigten am Wohnort sv-pflichtig Beschäftigte mit SGB-II-Leistungen Nov. 2007 Deutschland gesamt West Ost einschl. Berlin Sachsen Chemnitz Quelle: Bundesagentur für Arbeit „Mini-Jobber“ mit SGB-II-Leistungen Nov. 2007 12,8 % 10,1 % 29,2 % 28,4 % 31,8 % Juni 2008 12,6 % 9,9 % 29,0 % 28,5 % 31,8 % Juni 2008 2,7 % 2,1 % 5,4 % 5,1 % 5,7 % 2,8 % 2,1 % 5,6 % 5,4 % 5,7 % Struktur der Leistungsempfänger nach Status und Geschlecht Die große Mehrheit der Empfänger von Leistungen nach SGB II ist erwerbsfähig. Etwa 24 % der Leistungsempfänger sind nicht erwerbsfähig, d. h. entweder Kinder im Alter unter 15 Jahren oder auf Dauer nicht in der Lage, mehr als drei Stunden täglich zu arbeiten. Wie Abbildung 7 zeigt, haben sich die Anteile nur sehr wenig verändert. Wie in den Vorjahren sind Männer und Frauen von diesen Leistungen etwa gleichmäßig betroffen. Abbildung 7: Empfänger von Leistungen nach SGB II nach Status und Geschlecht jeweils zum 31.12.4 39,6 % 39,3 % 40,0 % 37,8 % 39,9 % 36,8 % 39,7 % 36,5 % erwerbsfähige Männer erwerbsfähige Frauen 10,9 % 10,3 % 11,5 % 10,8 % 12,1 % 11,2 % 12,2 % 11,5 % nicht Erwerbsfähige, männlich nicht Erwerbsfähige, weiblich 2005 2006 2007 2008 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten Leistungsempfänger SGB II nach Alter Mit Aufmerksamkeit zu betrachten ist ferner die altersmäßige Zusammensetzung der Hilfesuchenden. So sind zum Jahresende 2008 ca. 36,4 % der vorgenannten Grundsicherungsempfänger nach dem SGB II jünger als 25 Jahre. Dieser hohe Wert liegt unter dem Durchschnitt 4 Abweichungen von 100 % sind rundungsbedingt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 17 der neuen Bundesländer und etwas über dem sächsischen Durchschnittswert von 35,6 %. In anderen, vergleichbaren sächsischen Kommunen ist er etwa ebenso hoch oder höher (s. Abbildung 8). In Westdeutschland liegt er deutlich höher. Bundesweit sinkt der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 25 Jahre an allen Leistungsempfängern nach SGB II seit 2006 ab. Abbildung 8: Anteil der Leistungsempfänger unter 25 Jahren an allen Empfängern von Leistungen nach SGB II jeweils zum 31.12. 43,0 % Westd. BRD 41,0 % Dresden Leipzig 39,0 % Ostd. Chemnitz Sachsen Zwickau 2006 2007 2008 37,0 % 35,0 % Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten Während Abbildung 8 den Anteil der Kinder und Jugendlichen an allen Leistungsbeziehern nach SGB II darstellt, zeigt Abbildung 9, wie häufig die Einwohner der Stadt Chemnitz in den verschiedenen Altersgruppen existenzsichernde Leistungen nach SGB II erhalten. In allen Altersgruppen ist der Anteil derjenigen Einwohner gesunken, die auf Leistungen nach SGB II angewiesen sind. Den größten Rückgang (- 2,7 %) weisen die 0- bis 14-Jährigen auf. Besonders deutlich steigt bei den Kindern im Alter unter zwei Jahren der Anteil der Kinder, die nicht auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind. Dies ist sicher auf die finanziellen Leistungen des Bundeselterngeldes und des sächsischen Landeserziehungsgeldes zurückzuführen. Dennoch ist diese Altersgruppe wesentlich häufiger auf SGB-II-Leistungen angewiesen als die Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren oder die Erwachsenen ab 25 Jahren (siehe Abbildung 9). Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 18 Abbildung 9: Anteile der Empfänger von existenzsichernden Leistungen nach SGB II an allen Einwohnern der jeweiligen Altersgruppe zum 31.12. bis 14 Jahre 32,3 % 32,4 % 29,7 % 15 bis 24 Jahre 25 bis 64 Jahre 20,2 % 18,8 % 17,0 % 16,3 % 16,3 % 15,5 % 2006 2007 2008 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten; Stadt Chemnitz, Bürgeramt (Einwohnermelderegister) Nach §§ 7 und 9 SGB II werden leistungsberechtigte Personen, die zu einer Familie gehören und im Haushalt zusammenleben, als eine Bedarfsgemeinschaft betrachtet. Struktur der Bedarfsgemeinschaften Tabelle 5: Typen von Bedarfsgemeinschaften SGB II jeweils zum 31.12. (Absolutzahlen) 2006 19.578 10.834 2.635 3.046 2.391 2007 19.141 10.134 2.919 3.110 2.531 2008 18.061 9.798 2.622 2.958 2.228 BG gesamt darunter Alleinstehende Mehrpersonen-BG ohne Kinder Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren Ehepaare/eheähnliche Gemeinschaften mit Kindern unter 18 Jahren Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 19 Abbildung 10: Anteile der verschiedenen Typen von Bedarfsgemeinschaften an allen Bedarfsgemeinschaften zum 31.12.5 55,3% 2006 52,9% 54,2% 2007 2008 13,5% 15,2% 14,5% 15,6% 16,2% 16,4% 12,2% 13,2% 12,3% Alleinstehende Paare ohne Kinder Alleinerziehende Paare mit Kindern Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten Die verschiedenen Haushaltstypen sind in sehr unterschiedlichem Maße von Leistungen nach dem SGB II betroffen (siehe Abbildung 10 und Tabelle 6): Über die Hälfte aller Bedarfsgemeinschaften mit existenzsichernden Leistungen nach SGB II sind Alleinstehende. Hieraus sind ggf. Ansatzpunkte für soziale Arbeit abzuleiten. Tabelle 6: Anteil der Leistungsempfänger SGB II an den entsprechenden Haushaltstypen in Chemnitz zum 31.12. von allen Haushalten beziehen Zahl aller Leistungen nach SGB II Haushalte (Anteil in %) 2008 2007 2008 127.360 15,0 % 14,2 % Haushalte bzw. BG gesamt darunter Alleinstehende bis 65 Jahre Mehrpersonen-BG ohne Kinder Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren Ehepaare/eheähnliche Gemeinschaften mit Kindern unter 18 Jahren 42.550 54.170 5.650 13.420 28,6 % 5,4 % 50,2 % 18,9 % 23,0 % 4,8 % 52,4 % 16,6 % Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten; Stadt Chemnitz, Amt für Organisation und Informationsverarbeitung Tabelle 6 zeigt, dass Alleinerziehende deutlich häufiger auf die (u. U. ergänzenden) Leistungen nach SGB II angewiesen als die anderen Haushaltstypen. Entgegen dem allgemeinen Trend stieg der Anteil dieser Haushalte an, die Leistungen nach SGB II benötigen. 5 Abweichungen von 100 % sind bedingt durch sonstige Bedarfsgemeinschaften, die keinem der vier Typen zugeordnet werden können. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 20 4.1.2 Existenzsichernde Leistungen nach SGB XII – Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII erhalten Hilfebedürftige, die nicht erwerbsfähig im Sinne des SGB II sind, nicht mit einem Erwerbsfähigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, aber auch keinen Anspruch haben auf Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung. Dies können z. B. sein: • Personen mit Altersruhegeld vor dem 65. Lebensjahr bzw. vorzeitiger Altersrente oder • Personen, die voll erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) sind, jedoch nicht auf Dauer. Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung wird Hilfebedürftigen gewährt, die 18 Jahre oder älter und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind. Grundsicherung im Alter wird Senioren im Alter von 65 Jahren und älter gewährt. Anspruchsvoraussetzung in allen Fällen ist, dass Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, den Lebensunterhalt abzusichern. Fallzahlenentwicklung Abbildung 11: Leistungsempfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung jeweils zum 31.12. 2006 2007 2008 772 595 865 832 571 475 291 303 504 HLU Grundsicherung Erwerbsminderung Grundsicherung Alter Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Die Zahl der Leistungsempfänger existenzsichernder Leistungen nach dem SGB XII ist wiederum gegenüber dem Vorjahr in allen Leistungsarten gestiegen, allerdings bleibt ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung weiterhin sehr gering (vgl. Abbildung 12). Besonders deutlich ist der Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt. Dies beruht auf gezielten Überprüfungen der Erwerbsfähigkeit gemäß § 8 SGB II durch die ARGE SGB II Chemnitz im Verlauf des Berichtsjahres. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 21 Abbildung 12: Anteile der Empfänger von existenzsichernden Leistungen nach SGB XII an den Einwohnern der jeweiligen Altersgruppe zum 31.12. 2006 2007 2008 1,3 % 0,2 % 0,5 % 0,4 % 0,2 % 0,6 % 0,5 % 1,3 % 0,3 % 0,7 % 0,6 % 1,4 % bis 14 15 bis 25 bis 65 und älter 64 Jahre 24 Jahre Jahre bis 14 15 bis 25 bis 65 und älter 64 Jahre 24 Jahre Jahre bis 14 15 bis 25 bis 65 und älter 64 Jahre 24 Jahre Jahre Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Leistungsempfänger nach Geschlecht Abbildung 13: Anteil von Frauen und Männern an den Empfängern von HLU, Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung und Grundsicherung im Alter zum 31.12.2008 gesamt 475 HLU 37,9 % 62,1 % gesamt 595 Grundsicherung Erwerbsminderung 44,0 % 56,0 % gesamt 865 Grundsicherung Alter 62,1 % 37,9 % weiblich männlich Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Der Anteil der Frauen an den Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt und von Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung ist kleiner als ihr Anteil an der gleichaltrigen Bevölkerung (49,5 %). Bei der Grundsicherung im Alter hingegen ist der Anteil der Frauen an den Leistungsempfängern höher als es ihrem Anteil an der Bevölkerung im Alter von 65 Jahren und älter (59,6 %) entspricht. Die Ursachen dafür liegen in der häufig geringeren Höhe der Altersrente für Frauen sowie darin, dass Frauen dieser Altersgruppe deutlich häufiger allein leben als Männer (Zum 31.12.2008 lebten 19,4 % der Männer und 54,9 % der Frauen im Alter von 65 Jahren und älter allein.). Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 22 Struktur der Bedarfsgemeinschaften Tabelle 7: Typen von Bedarfsgemeinschaften SGB XII jeweils zum 31.12. (absolut und in %) 2006 1.370 1.150 174 14 1 2007 1.512 1.325 170 15 2 2008 1.670 1.455 196 17 2 2006 100 % 85,9 % 13,0 % 1,0 % 0,1 % 2007 100 % 87,6 % 11,2 % 1,0 % 0,1 % 2008 100 % 87,1 % 11,8 % 1,0 % 0,1 % BG gesamt darunter Alleinstehende Mehrpersonen-BG ohne Kinder Alleinerziehende Ehepaare/eheähnliche Gemeinschaften mit Kindern Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Bei der Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaften mit Leistungen nach SGB XII gibt es, ähnlich wie im SGB II, seit Inkrafttreten der SGB II und XII nur wenig Veränderungen. Der überwiegende Teil der Leistungsempfänger ist alleinstehend. Bedarfsgemeinschaften mit Kindern machen nur einen sehr kleinen Prozentsatz aller Empfänger der Leistungen nach SGB XII aus. 4.1.3 Existenzsichernde Leistungen nach SGB II und SGB XII - Gesamtübersicht Fallzahlenentwicklung Abbildung 14: Anzahl und Anteil der Leistungsempfänger jeweils zum 31.12. 14,8 % 1.276 291 14,6 % 1.403 303 13,8 % 1.460 475 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) AlG II (SGB II) 31.360 Anteil an Wohnbevölkerung 2006 2007 2008 Grundsich. im Alter…(SGB XII) 34.573 33.821 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten; Stadt Chemnitz, Sozialamt Abbildung 14 zeigt eine summarische Darstellung aller Leistungsempfänger von existenzsichernden Leistungen nach SGB II und XII (3. und 4. Kapitel). Da der Rückgang der Zahl der Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 23 Empfänger von Leistungen nach dem SGB II stärker war als der Anstieg der Leistungsempfänger nach SGB XII, sank der Anteil aller Leistungsbezieher an der Bevölkerung wiederum leicht ab. Dennoch sind es knapp 14 % der Bevölkerung der Stadt Chemnitz, die auf (ergänzende) staatliche Leistungen zur Existenzsicherung angewiesen sind. Abbildung 15: Anteil der Empfänger von existenzsichernden Leistungen an der Gesamtbevölkerung zum 31.12.20076 in den Mitgliedsstädten des Benchmarkingkreises7 21,8% 18,6% 16,7% 16,6% 16,1% 14,6% 13,9% 13,1% 12,4% Mittelwert: 14,6 % 12,0% 11,2% 8,7% BHV HAL KS KI HL C OB SZ LU BS DA MZ Quelle: con_sens Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH; Stadt Chemnitz, Sozialamt Im Vergleich mit den anderen mittelgroßen Großstädten, die sich seit Jahren an einem Kennzahlenvergleich („Benchmarking“) in den Bereichen der SGB II und XII beteiligen, lag Chemnitz mit 14,6 % genau am Mittelwert. Darstellung nach Stadtteilen Um ein ausgewogenes Bild der Lage in den Stadtteilen zu zeichnen, werden in der folgenden Tabelle nicht nur die Anteile der Leistungsempfänger nach SGB II und XII an den Einwohnern der Stadtteile dargestellt, sondern auch weitere wichtige demografische und sozialstrukturelle Merkmale. Für die Beurteilung wird für jedes Merkmal einzeln eine Rangliste der Stadtteile erstellt. Danach werden die Stadtteile in zehn Gruppen eingeteilt. Farblich markiert sind • die Gruppe der vier Stadtteile mit der stärksten Ausprägung des Merkmals • die Gruppe der vier Stadtteile mit der zweitstärksten Ausprägung des Merkmals • die Gruppe der vier Stadtteile mit der schwächsten Ausprägung des Merkmals 6 7 Der Bericht über das Jahr 2008 liegt noch nicht vor. Bezeichnung der Städte anhand der Kfz-Kennzeichen. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 24 Tabelle 8: Stadtgebiet (SEKo-Gebiet)8 Stadtteil 1201 Furth Glösa Borna Röhrsdorf Wittgensdorf 1202 Mittelbach Rottluff Rabenstein Grüna 1203 Schönau Stelzendorf Siegmar Reichenbrand 1204 Schloßchemnitz Kaßberg Altendorf 1205 Helbersdorf Kappel 1206 Markersdorf Morgenleite Hutholz 1207 Zentrum Lutherviertel Altchemnitz Bernsdorf Kapellenberg 1208 Erfenschlag Harthau Einsiedel Klaffenbach 1209 Ebersdorf Hilbersdorf 1210 Sonnenberg 1211 Yorckgebiet Gablenz 1212 Euba Adelsberg Kleinolbersdorf-A. Reichenhain Stadt gesamt (einschl. der EW mit nicht zuordenbarer Adresse) 1.294 3.381 6.829 3.085 4.357 2.258 996 4.328 5.673 4.010 1.439 4.227 6.426 13.268 16.964 12.070 6.652 9.927 12.117 4.267 5.382 11.059 4.283 5.763 12.716 5.195 953 2.413 3.791 2.380 6.012 6.806 14.040 7.823 15.927 2.073 6.161 2.353 2.795 241.493 524 443 845 252 355 322 211 617 409 1.269 443 1.240 1.470 3.802 8.398 2.737 3.801 3.803 5.223 3.616 4.205 3.489 6.589 1.150 2.155 4.557 391 383 344 275 499 726 6.268 6.112 4.424 177 557 180 706 1.093 Ausgewählte demografische und sozialstrukturelle Merkmale der Stadtteile zum 31.12.2008 EW EWDichte EW 0 bis 15 Jahre 114 377 684 358 567 263 119 536 625 466 152 341 710 1.802 2.136 1.035 349 885 1.034 339 385 995 500 524 1.004 284 100 262 406 266 639 886 1.822 405 1.223 277 701 269 362 24.202 Einwohnerdaten EW 15 davon bis 65 EW 15 Jahre J. bis U25 887 2.130 4.444 2.126 2.779 1.575 676 2.849 3.641 2.660 975 2.294 4.296 8.937 10.922 6.283 3.927 6.519 8.390 2.615 3.763 6.801 2.861 3.670 8.295 2.511 655 1.489 2.500 1.669 4.091 4.718 9.857 3.827 8.944 1.460 3.972 1.552 2.002 153.562 128 258 635 322 407 212 113 379 502 364 150 311 620 1.572 1.941 1.000 421 954 1.042 372 568 1.321 650 563 1.961 310 90 213 380 256 636 785 2.054 448 1.446 223 545 229 372 24.753 Ausl. in % der EW 8,7 0,7 1,1 0,8 1,1 0,5 0,6 0,5 1,5 1,2 0,6 0,6 0,8 5,4 4,2 1,7 1,8 1,9 1,9 1,9 2,1 7,6 4,2 2,1 6,1 1,2 0,1 1,2 0,5 0,5 3,4 3,3 7,3 0,8 1,0 0,4 0,6 0,4 0,5 2,8 HH mit Kindern in % aller HH 15,0 20,8 16,8 20,0 22,2 19,6 23,8 20,5 19,8 18,4 17,7 12,7 18,2 19,1 17,5 11,9 7,3 12,5 12,3 11,3 11,7 11,0 14,7 13,2 11,4 8,1 20,9 19,8 19,5 19,6 18,3 18,4 17,3 8,0 12,1 26,2 20,8 20,4 27,5 15,4 Alleinerz. in % aller HH mit Kindern 22,2 13,3 19,6 21,4 20,5 15,0 20,0 15,0 15,4 22,9 9,1 27,6 21,8 32,6 35,2 27,5 37,9 37,1 32,1 38,5 38,2 42,1 36,8 31,0 33,8 33,3 22,2 14,3 15,2 15,0 25,5 34,8 43,2 38,9 34,6 13,6 14,8 15,0 13,3 29,6 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten, Stadt Chemnitz, Amt für Statistik und Wahlen, Bürgeramt (Einwohnermelderegister), Sozialamt 8 Die Zuordnung der Stadtteile zu den Stadtgebieten folgt der Einteilung im Städtebaulichen Entwicklungskonzept - Chemnitz 2020, siehe Kapitel 04, Demographische Rahmenbedingungen und Prognosen, Punkt 04.03.01. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 25 Tabelle 9: Stadtgebiet Stadtteil 1201 Furth Glösa Borna Röhrsdorf Wittgensdorf 1202 Mittelbach Rottluff Rabenstein Grüna 1203 Schönau Stelzendorf Siegmar Reichenbrand 1204 Schloßchemnitz Kaßberg Altendorf 1205 Helbersdorf Kappel 1206 Markersdorf Morgenleite Hutholz 1207 Zentrum Lutherviertel Altchemnitz Bernsdorf Kapellenberg 1208 Erfenschlag Harthau Einsiedel Klaffenbach 1209 Ebersdorf Hilbersdorf 1210 Sonnenberg 1211 Yorckgebiet Gablenz 1212 Euba Adelsberg Kleinolbersdorf-A. Reichenhain Stadt gesamt Weitere ausgewählte sozialstrukturelle Merkmale der Stadtteile zum 31.12.2008 LE Existenzsicherung in % der EW 18,0 4,2 8,6 4,2 8,9 3,5 5,9 5,7 4,8 9,3 2,7 8,6 8,4 20,8 15,5 10,0 15,5 18,1 19,3 24,0 22,3 24,8 25,5 12,7 11,8 10,0 4,2 7,3 5,2 4,5 12,0 23,7 32,0 9,7 12,2 5,5 2,9 2,3 3,2 14,4 Leistungsempfänger SGB II und XII EHb EHb in % EHb EHb U25 der EW 15 U25 in % der bis 65 EW 15 bis U25 Jahre 177 20,0 22 17,2 104 4,9 20 7,8 441 9,9 67 10,6 93 4,4 12 3,7 269 9,7 40 9,8 49 3,1 6 2,8 41 6,1 6 5,3 187 6,6 24 6,3 187 5,1 28 5,6 272 10,2 43 11,8 30 3,1 0 0,0 270 11,8 46 14,8 387 9,0 60 9,7 1.936 21,7 391 24,9 1.788 16,4 371 19,1 885 14,1 157 15,7 782 19,9 122 29,0 1.281 19,7 212 22,2 1.681 20,0 259 24,9 714 27,3 150 40,3 938 24,9 153 26,9 1.957 28,8 365 27,6 794 27,8 173 26,6 518 14,1 77 13,7 1.108 13,4 193 9,8 387 15,4 58 18,7 33 5,0 3 3,3 136 9,1 25 11,7 141 5,6 29 7,6 79 4,7 11 4,3 519 12,7 83 13,1 1.127 23,9 211 26,9 3.096 31,4 646 31,5 571 14,9 74 16,5 1.437 16,1 272 18,8 79 5,4 13 5,8 135 3,4 17 3,1 44 2,8 6 2,6 61 3,0 3 0,8 24.895 16,2 4.475 18,1 Alleinerz. LE in % der alleinerz. HH 60,0 37,5 43,6 21,7 42,2 0,0 40,0 30,0 27,5 41,3 30,0 38,8 40,8 54,9 49,7 43,2 60,9 66,2 64,0 72,0 71,5 64,4 77,1 40,8 53,0 46,3 15,0 36,7 30,0 40,0 56,2 61,7 68,7 53,6 48,1 16,7 12,5 16,7 17,5 53,4 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten, Stadt Chemnitz, Amt für Statistik und Wahlen, Bürgeramt (Einwohnermelderegister), Sozialamt Legende: EW Einwohner Ausl. Ausländer Alleinerz. Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren HH Haushalte LE EhB U25 Leistungsempfänger erwerbsfähige Hilfebezieher Personen im Alter unter 25 Jahren Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 26 Die Tabellen 8 und 9 zeigen deutlich, dass die demografischen und sozialen Problemlagen unterschiedlich auf die Stadtteile verteilt sind. Erwartungsgemäß sind die weniger dicht besiedelten Stadtteile am städtischen Rand auch weniger von materieller Hilfebedürftigkeit betroffen als die innerstädtischen Bereiche bzw. die Gebiete mit hoher Siedlungsdichte. Aber auch hier zeigen sich sehr deutliche Unterschiede in der Sozialleistungsquote der Stadtteile. Diese Differenzen entsprechen nicht in jedem Fall den gängigen Erwartungs- und Wertungsmustern. Um vorschnelle Beurteilungen von Stadtteilen als „soziale Brennpunkte“ zu vermeiden, müssen jeweils alle Aspekte gemeinsam betrachtet werden. Die hier erstmals vorgestellte Zusammenschau verschiedener demografischer und sozialstruktureller Merkmale, die so auch im überarbeiteten Entwurf des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes enthalten ist, bietet vielfältige Anknüpfungspunkte für weitere städtebauliche sowie soziale Planungs- und Steuerungsprozesse. Leistungsempfänger nach Alter und Geschlecht Tabelle 10: Empfänger von Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach Altersgruppen und Geschlecht jeweils zum 31.12. 2006 weiblich Altersgruppe 0 bis 14 Jahre gesamt SGB II SGB XII: Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Altersgruppe 15 bis 24 Jahre gesamt SGB II SGB XII: HLU SGB XII: Grundsicherung bei Erwerbsminderung (GSiE); ab 18 Jahre Altersgruppe 25 bis 64 Jahre gesamt SGB II SGB XII: HLU SGB XII: GSiE gesamt SGB XII: HLU SGB XII: Grundsicherung im Alter 11.064 10.827 66 171 489 5 484 11.062 10.714 144 204 290 2 288 11.146 10.866 87 193 531 2 529 10.779 10.393 148 238 303 0 303 10.594 10.261 126 207 541 4 537 10.187 9.694 247 246 328 0 328 3.166 3.106 7 53 2.578 2.486 16 76 2.793 2.734 4 55 2.296 2.200 11 85 2.403 2.335 13 55 1.994 1.885 22 87 3.635 3.606 29 3.856 3.834 22 3.690 3.658 32 3.988 3.969 19 3.528 3.491 37 3.720 3.694 26 männlich 2007 weiblich männlich 2008 weiblich männlich Altersgruppe 65 Jahre und älter Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten; Stadt Chemnitz, Sozialamt Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 27 Abbildung 16: Anteil der Empfänger von existenzsichernden Leistungen an der Gesamtbevölkerung der jeweiligen Altersgruppe nach Geschlecht zum 31.12.2008 männlich weiblich 30,0 % 29,9 % 19,6 % 15,9 % 16,6 % 15,7 % 1,3 % 1,4 % 0 bis 14 15 bis 24 25 bis 64 über 65 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, revidierte Daten; Stadt Chemnitz, Sozialamt und Bürgeramt (Einwohnermelderegister) Während sonst die Unterschiede zwischen den Geschlechtern maximal 1 % betragen, sind in der Altersgruppe 15 bis 24 Jahre Frauen deutlich häufiger auf existenzsichernde Leistungen angewiesen als Männer. Abbildung 16 lässt weiterhin erkennen, dass der Bezug von existenzsichernden Leistungen in den dargestellten Altersgruppen mit steigendem Alter abnimmt: Während fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren (29,9 %) existenzsichernde Leistungen erhält, ist bei den 15- bis 24Jährigen fast jeder Fünfte (17,8 %), bei den 25- bis 64-Jährigen jeder Sechste (16,0 %) und bei den über 65-Jährigen nur jeder Achtzigste (1,4 %) betroffen. Die folgenden beiden Diagramme zeigen die Situation für die Altersgruppen der Kinder und Jugendlichen sowie der Senioren in allen Städten des Benchmarkingkreises zum 31.12.2007 (Der Bericht über das Jahr 2008 liegt noch nicht vor). Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 28 Abbildung 17: Anteil der Kinder mit existenzsichernden Leistungen an der Altersgruppe bis unter 15 Jahre in den Städten des Benchmarkingkreises zum 31.12.2007 40,9% 39,6% 32,9% 32,6% 30,5% 30,2% 26,0% 25,2% 25,0% 22,6% 21,7% 18,3% HAL BHV KI C KS HL OB LU SZ BS DA MZ Quelle: con_sens Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH; Stadt Chemnitz, Sozialamt Betrachtet man den Anteil der Kinder und Jugendlichen bis 15 Jahre, die auf existenzsichernde Leistungen angewiesen sind, lag Chemnitz über dem Mittelwert der beteiligten Städte. Nur in Halle und Bremerhaven lag dieser Anteil noch deutlich höher. Gleichzeitig hatte Chemnitz mit 9,7 % den niedrigsten Anteil von Kindern und Jugendlichen an allen Einwohnern (Halle 10,5 %, die Städte in den westlichen Bundesländern zwischen 12 und 14 %). Abbildung 18: Anteil der Empfänger von existenzsichernden Leistungen an der Altersgruppe 65 Jahre und älter in den Städten des Benchmarkingkreises zum 31.12.2007 5,8% 5,1% 4,0% 4,0% 3,8% 3,2% 3,1% 3,1% 3,0% 2,8% Mittelwert: 3,1 % 1,3% 1,1% BHV KS KI HL DA MZ LU SZ OB BS C HAL Quelle: con_sens Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH; Stadt Chemnitz, Sozialamt Bezogen auf den Anteil der Senioren, die existenzsichernde Leistungen beziehen, lagen Chemnitz und Halle dagegen deutlich unter dem Mittelwert und unter den Werten aller beteiligten westdeutschen Städte. Ursache hierfür ist im Wesentlichen die Berufstätigkeit der FrauSozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 29 en in der früheren DDR und die daraus resultierenden Altersrenten der Frauen, die im Durchschnitt höher sind als die der Frauen in den alten Bundesländern. 4.1.4 Schuldnerberatung und Übernahme von Miet- und Energieschulden Zu den Leistungen nach SGB II und XII gehört auch die Schuldnerberatung für Menschen, die eingegangene Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen können und dadurch in existenzielle Not geraten (z. B. Verlust von Konto oder Wohnung usw.). Tabelle 11 zeigt die Zahl der Fälle (nicht Personen), in denen durch die Beratungsstellen der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V., des Caritasverbandes für Chemnitz und Umgebung e. V. und des Sozialamtes Schuldnerberatung geleistet wurde. Tabelle 11: 2005 1.996 Fallzahlen der Schuldnerberatungsstellen 2006 2007 2.043 2.129 2008 2.211 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Nach beiden Gesetzen können ferner Miet- und Energieschulden übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und Wohnungslosigkeit damit verhindert werden kann. In der Regel werden diese Hilfen als Darlehen gewährt, die Gewährung als Beihilfe kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht. Abbildung 19: Übernahmen von Miet- und Energieschulden als Darlehen bzw. als Beihilfen (Fälle) 120 Miete Energie Beihilfe Darlehen 100 80 60 40 Beihilfe 20 Darlehen 0 2005 2006 2007 2008 2005 2006 2007 2008 Miete Energie 2005 18 40 Darlehen 2006 2007 29 23 80 88 2008 25 94 2005 7,5 14 Beihilfen 2006 2007 2 0 7 5 2008 5 8 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 30 Aufgrund einer Änderung des SGB II im April 2006 stiegen die Fallzahlen der Übernahme von Miet- und Energieschulden 2006 gegenüber 2005 an. Im Bereich der Mietschulden kann dieser Anstieg gebremst werden, weil entsprechend der Regelung des SGB II eine Überweisung der Miete durch die Leistungsträger direkt an die Vermieter erfolgt, wenn die Gefahr besteht, dass die Zahlung für Kosten der Unterkunft durch den Leistungsbezieher nicht zweckentsprechend verwendet wird. Im Bereich der Energieschulden werden durch das Sozialdezernat und das Sozialamt 2009 mit den Stadtwerken Chemnitz gemeinsame Präventionsschritte beraten. Tabelle 12: 2005 1.198 Anzahl der Bedarfsprüfungen bei Leistungsgewährung nach SGB II und XII durch den Außendienst des Sozialamtes 2006 1.367 2007 1.417 2008 1.443 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe Der Außendienst wird tätig im Rahmen der Leistungsgewährung nach SGB II und XII. Hierbei soll er, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, unterstützend bei der Aufklärung leistungsrelevanter Sachverhalte einbezogen und wirksam werden. In über 90 % der Fälle werden die Mitarbeiter im Auftrag der ARGE SGB II Chemnitz tätig. Die Prüfungen beziehen sich in ca. 27 % der Fälle auf einmalige unabweisbare Bedarfe (wie z. B. Erstausstattung der Wohnung, mit Bekleidung, bei Schwangerschaft und Geburt). Weitere Schwerpunkte sind die Prüfung des Bestandes eheähnlicher Lebensgemeinschaften, Bedarfs- wie auch Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaften (ca. 18 %), die Überprüfung der Kosten der Unterkunft entsprechend der „Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz“ (ca. 18 %) sowie Untersuchungen zur Aufklärung missbräuchlicher Inanspruchnahme und Verwendung gewährter Leistungen. 4.1.5 Ausgaben der Stadt Chemnitz für Leistungen nach SGB II und SGB XII Die Stadt Chemnitz ist nach SGB II kommunaler Träger der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) und hat insofern die angemessenen Aufwendungen für die Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld zu tragen. Einerseits existieren bundesweit erhebliche regionale Unterscheide bezüglich der Miethöhe, andererseits hat der Bund als Gesetzgeber (noch) keine bundesweit einheitlichen Vorgaben gemacht, welche Aufwendungen für KdU angemessen sind. Darüber hinaus ist die Stadt Chemnitz auch örtlicher Träger der Sozialhilfe nach SGB XII und als solcher ebenfalls zuständig für die Übernahme der angemessenen KdU für die Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung nach SGB XII. Der Stadtrat beschloss deshalb am 22.09.2004 die Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz für Sozialleistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (B-242/2004). Seit ihrem Inkrafttreten gilt die Richtlinie unverändert fort und wurde lediglich durch eine Ergänzung der Verwaltung vom 26.09.2007 bezüglich des Umgangs mit Nachforderungen aus Betriebskostenabrechnungen modifiziert und an die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sowie des Sächsischen Landessozialgerichtes angepasst. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 31 Abbildung 20: Ausgaben für Leistungen nach SGB II und XII im Jahresvergleich in T€ 9.632 8.436 8.442 5.001 7.705 8.152 9.964 9.300 SGB XII: weitere Hilfen (Kapitel 5 bis 9) SGB XII: HLU und GSi 57.980 64.626 64.652 62.708 SGB II 2005 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Da die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, gegenüber dem Vorjahr sank (vergleiche Abbildung 5), sanken erstmals seit 2005 auch die kommunalen Ausgaben für Kosten der Unterkunft und andere Leistungen nach SGB II, die die Stadt Chemnitz tragen muss. Die Ausgaben für Leistungen nach SGB XII hingegen stiegen im Vergleich zum Vorjahr wiederum an, sowohl im Bereich der Existenzsicherung (HLU und Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung im Alter) als auch im Bereich der Hilfen nach den Kapiteln 5 bis 9. Abbildung 21: Entwicklung der Ausgaben für die Hilfen nach den Kapiteln 5 bis 9 SGB XII in T€ 5.000 4.500 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0 2005 2006 2007 2008 sonstige Hilfen (Kapitel 8 und 9) Hilfe zur Pflege (Kapitel 7) Eingliederungshilfe (Kapitel 6) Krankenhilfe (Kapitel 5) Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt Aufgrund der Übertragung von Aufgaben vom überörtlichen auf den örtlichen Träger der Sozialhilfe stiegen 2006 die Ausgaben der Stadt Chemnitz besonders für Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege deutlich an. Im Gegenzug wurden 2006 die Ausgaben für die sogenannte Sozialumlage an den überörtlichen Sozialhilfeträger (Kommunaler Sozialverband Sachsen) deutlich reduziert. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 32 4.2 Seniorenhilfe Abbildung 22: Anzahl und Anteil der Senioren (Einwohner im Alter von 60 Jahren und älter) an den Einwohnern der Stadt Chemnitz jeweils zum 31.12. 77.373 78.499 78.932 78.303 78.734 79.032 70.805 72.710 74.587 75.683 27,1 % 28,3 % 29,4 % 30,2 % 31,3 % 31,8 % 32,2 % 32,1 % 32,4 % 32,7 % 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Anzahl Senioren Anteil Senioren Quelle: Stadt Chemnitz, Bürgeramt (Einwohnermelderegister) Abbildung 23: Anteil der Altersgruppen an der Gesamtzahl der Senioren in % jeweils zum 31.12. 60,0 % 50,0 % 40,0 % 30,0 % 20,0 % 10,0 % 0,0 % 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 85 J. und älter 60 bis 69 J. 70 bis 84 J. Quelle: Stadt Chemnitz, Bürgeramt (Einwohnermelderegister) Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 33 4.2.1 Begegnungsstätten für Senioren und Bürgertreffs Auch im Jahre 2008 wurden 13 Begegnungsstätten für Senioren (BS) und sechs Bürgertreffs mit insgesamt 571.370 € durch das Sozialamt finanziell gefördert. Darüber hinaus sind dem Sozialamt ca. 35 Einrichtungen bekannt, die ohne finanziellen Zuschuss des Sozialamtes Angebote für Senioren bereithalten. Statistische Angaben zur Zahl der Veranstaltungen und Besucher im Jahr liegen nur für die geförderten Einrichtungen vor. Abbildung 24: Veranstaltungen und Besucherzahlen der BS und Bürgertreffs Begegnungsstätten für Senioren: 13 Einrichtungen, 5.787 Veranstaltungen Gesamtzahl Besucher: 76.219 Besucher von Veranstaltungen 5.420 davon Senioren: 70.799 Nutzer von Serviceangeboten* 11.214 Differenzierung nach Alter liegt nicht vor außerdem Angebot von Mittagessen, durchschnittlich 171 Nutzer pro Tag Bürgertreffs: 6 Einrichtungen, 3.484 Veranstaltungen9 Gesamtzahl Besucher: 36.754 davon Senioren: 18.216 18.538 Besucher von Veranstaltungen Nutzer von Serviceangeboten* Gesamtzahl Nutzer: 17.588 davon Senioren: 12.813 4.775 * Dazu gehören u. a. Bücherausleihe, Kopierdienst und andere Dienstleistungen sowie Beratungsangebote. Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde 9 Eine Einrichtung unterscheidet bei der Statistik nicht nach Altersgruppen bei Erwachsenen. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 34 4.2.2 Seniorensozialdienst Der Seniorensozialdienst des Sozialamtes bietet Senioren und ihren Angehörigen Beratung, Information und persönliche Hilfe. Der Großteil der Klienten ist hilfs- bzw. pflegebedürftig. Sehr viele haben keine Angehörigen, die sie unterstützen bzw. sie unterstützen können. Deshalb werden Beratung und Betreuung vorwiegend über Hausbesuche realisiert. Abbildung 25: Anteil der unterschiedlichen Problemfelder an allen durch den Seniorensozialdienst bearbeiteten Anliegen der Senioren 50,0 % 40,0 % 30,0 % 20,0 % 10,0 % 0,0 % 2006 2007 2008 Begutachtung für gerichtliche Betreuung Hilfen bei Demenz Begutachtung für Hilfe zur Pflege nach SGB XII Hilfen bei Verwahrlosung Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde 4.2.3 Alternative Wohnformen für Senioren Betreutes Wohnen Mit der allgemein steigenden Lebenserwartung wächst die Nachfrage nach altersgerecht angepassten Wohnformen. Das betreute Wohnen bietet eine Kombination aus eigenständiger Lebensführung in der eigenen Wohnung und einem Angebot an Serviceleistungen innerhalb der Wohnanlage, die bei Bedarf in Anspruch genommen werden können. Da es keine allgemein verbindlichen Vorgaben zur Wohnform „Betreutes Wohnen“ gibt, hat Chemnitz als erste sächsische Stadt als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Angebote das Qualitätssiegel der Stadt Chemnitz entwickelt. Eine seit 1998 bestehende Arbeitsgruppe vergibt das Siegel auf Antrag des Betreibers der Wohnanlage nach den entsprechenden Prüfungen jeweils für drei Jahre. Der Kriterienkatalog für die Vergabe des Siegels wurde im Frühjahr 2007 überarbeitet und an die neue DIN 77800 „Qualitätsanforderungen an Anbieter der Wohnform ‚Betreutes Wohnen für ältere Menschen’“ angepasst. Bisher haben sieben Wohnanlagen dieses Qualitätssiegel erhalten, einige davon bereits mehrfach. Tabelle 13: Wohnanlagen Wohnungen Anzahl und Kapazitäten von betreuten Wohnanlagen für Senioren 2006 38 1.649 2007 36 1.596 2008 35 1.505 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 35 Wohnen in Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftswohnformen Tabelle 14: Kapazitäten der Einrichtungen und Wohngemeinschaften jeweils zum 31.12. 2006 Wohngemeinschaften für an Demenz Erkrankte Plätze Pflegeheime Tagespflegeplätze Kurzzeitpflegeplätze Dauerpflegeplätze Auslastung in % Hospiz 2 15 21 60 121 2.499 94,1 16 2007 2 15 24 60 97 2.771 91,0 16 2008 4 38 27 76 112 3.004 87,3 16 teilstationäre Plätze: (z. T. auch außerhalb von Pflegeheimen) Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde Im Laufe des Jahres 2008 nahmen weitere drei neue private Pflegeheime mit insgesamt 233 Plätzen den Betrieb auf. Damit erhöhte sich der „Versorgungsgrad“ auf 4,7 Plätze pro 100 Einwohner im Alter von 65 Jahren und älter. Der vorhandene Bedarf an Dauerpflegeplätzen kann gut abgedeckt werden, was sich auch im erneuten Rückgang der Auslastung der Heime widerspiegelt. Im Berichtsjahr wurden zwei weitere Wohngemeinschaften speziell für an Demenz Erkrankte eröffnet. Sie werden von einem Pflegedienst bzw. einem Verein betreut. Diese Wohngemeinschaften sind eine Wohnform für Demenzkranke, die in der eigenen Wohnung nicht mehr allein zurechtkommen, aber auch nicht in eine stationäre Einrichtung wollen. In kleinen Wohngruppen werden sie individuell ihrem Gesundheitszustand entsprechend betreut und gepflegt und nehmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten am gesellschaftlichen Leben teil. Dabei hat jeder Bewohner seinen persönlichen Wohnbereich und nutzt gemeinsam mit den Mitmietern die gemeinschaftlichen Räume. Seit Februar 2005 nimmt das stationäre Hospiz schwerstkranke Menschen auf und betreut sie bis zu ihrem Tod. Ferner finden dort die Angehörigen fachkompetente Unterstützung zur Verarbeitung der schwierigen Lebenssituation. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 36 Abbildung 26: Anteile der Pflegestufen der Bewohner von Pflegeheimen jeweils zum 31.12. 51,3 % 50,2 % 53,3 % 52,5 % 50,3 % 48,0 % 37,0 % 46,6 % Pflegestufe 2 37,8 % 36,0 % 33,1 % 34,8 % 34,9 % 36,6 % Pflegestufe 1 11,3 % 11,5 % 11,8 % 9,0 % 10,8 % 9,3 % 11,3 % Pflegestufe 3 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Differenzen zu 100 % entstehen durch Pflegebedarfe unterhalb der Pflegestufen nach SGB XI und noch nicht erteilte Pflegestufen. Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde Über 90 % der Bewohner der Chemnitzer Seniorenpflegeheime erhalten Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) nach den verschiedenen Pflegestufen. Wie aus Abbildung 26 ersichtlich ist, ändern sich die Anteile der verschiedenen Pflegestufen nur wenig: Etwas weniger als die Hälfte der Heimbewohner hat die Pflegestufe 2, etwas mehr als ein Drittel die Pflegestufe 1 und etwas über 10 % erhalten Leistungen der Pflegestufe 3 oder nach der Härtefallregelung. In der Regel reichen die Leistungen der Pflegeversicherung und die Rente der Heimbewohner sowie u. U. Unterhaltszahlungen von Angehörigen aus, um alle Kosten abzudecken. Nur etwa 10 % erhalten Leistungen aus der Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege und/oder Grundsicherung im Alter - vgl. Tabelle 15). Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 37 4.2.4 Hilfen zur Pflege – Leistungen der Sozialhilfe Pflegebedürftige Menschen, die entweder nicht pflegeversichert sind oder bei denen die Leistungen der Pflegeversicherung, Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, um den Bedarf an Pflegeleistungen zu decken, erhalten Hilfen zur Pflege nach dem SGB XII. Tabelle 15 zeigt die Zahlen der Empfänger von Hilfen zur Pflege nach SGB XII, für die die Stadt Chemnitz als örtlicher Sozialhilfeträger zuständig ist. Zum Vergleich enthält diese Tabelle Angaben aus der Statistik der Pflegeversicherung (SGB XI) zu den Personen, die in Chemnitz Leistungen der Pflegekassen erhalten. Tabelle 15: Hilfen zur Pflege in Zuständigkeit des örtlichen Sozialhilfeträgers10 zum Stichtag 31.12. sowie Leistungsempfänger (LE) nach SGB XI zum 31.12.200711 2006 Personen außerhalb von Einrichtungen Hilfen in Einrichtungen Personen mit vollstationärer Pflege darunter Personen in Einrichtungen in Chemnitz Personen mit Tagespflege Personen mit Kurzzeitpflege (im Laufe des Jahres) 248 296 261 2007 291 309 257 1 30 35 2008 339 337 254 4 33 2.571 LE SGB XI 2007 5.034 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe; Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 4.2.5 Leistungsform Persönliches Budget Entsprechend der Festlegungen des § 17 SGB IX können Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege nach SGB XII anstelle der bisherigen Sachleistung als Persönliches Budget gewährt werden. In Chemnitz arbeitete eine Projektgruppe im Zeitraum 2006 – 2007 an der Entwicklung und praktischen Umsetzung dieser neuen Leistungsform, auf die seit 01.01.2008 ein gesetzlicher Anspruch besteht. Durch die neue Leistungsform verbessert sich die Lebensqualität der Menschen mit Behinderungen, indem sie selbstbestimmt und flexibel ihre Hilfe gestalten können. Obwohl die Vorteile des Persönlichen Budgets durch rege Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden, nutzen noch relativ wenig Anspruchsberechtigte diese Möglichkeit: zum 31.12.2008 erhielten 58 Personen Leistungen nach SGB XII in Form eines Persönlichen Budgets, wobei 39 Budgets auf den Bereich der Eingliederungshilfe und 19 Budgets auf den Bereich der häuslichen Pflege entfielen (siehe Tabelle 16). 10 11 Die Stadt Chemnitz als örtlicher Träger der Sozialhilfe ist für alle Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen sowie für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen unter 18 und über 65 Jahren zuständig, der überörtliche Träger für Leistungsempfänger in Einrichtungen zwischen 18 und 65 Jahren. Daten werden nur aller zwei Jahre veröffentlicht Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 38 Das Etablieren der neuen Leistungsform scheint ein langfristiger Prozess zu sein. Das Sozialamt wird diesen Prozess weiterhin durch intensive, umfassende Beratungsangebote und Fortführung der Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Tabelle 16: Hilfe zur Pflege bzw. Eingliederungshilfe in Form von Persönlichen Budgets 2007 Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe 2008 19 39 13 73 4.3 Behindertenhilfe 4.3.1 Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach SGB XII in Zuständigkeit des örtlichen Sozialhilfeträgers Seit 01.01.2006 liegen alle ambulanten Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung (z. B. Hilfsmittel, Körperersatzstücke, Formen der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben) sowie teilstationäre und stationäre Hilfen für Personen unter 18 Jahren und ab Vollendung des 65. Lebensjahres in der Zuständigkeit des örtlichen Sozialhilfeträgers. Der überörtliche Träger der Sozialhilfe ist weiterhin für Personen zwischen vollendetem 18. und 65. Lebensjahr zuständig. Für diesen Personenkreis bearbeitet er das ambulant betreute Wohnen, teilstationäre und stationäre Hilfen (außer Leistungen für die Hilfe zur Gesundheit bis zum 60. Tag). Des Weiteren liegt die Eingliederungshilfe in Form der Leistungen zum Besuch einer Hochschule und die Beschaffung eines Kraftfahrzeuges in seiner Zuständigkeit. Heilpädagogische Frühförderung Ziel ist es, drohende oder bereits eingetretene Behinderung eines Kindes vom Neugeborenenalter bis zur Einschulung zu erkennen, ihr mit geeigneten Förderungen weitestgehend entgegenzuwirken bzw. vorhandene Behinderungen zu mindern, abzubauen oder zu beseitigen und den Aufbau kompensatorischer Fähigkeiten zu fördern. Dabei gilt es, die Eltern durch Einbindung in die Fördermaßnahmen zu befähigen, die Entwicklung ihrer Kinder zu unterstützen. Die Förderung kann im Rahmen der Eingliederungshilfe als ambulante Förderung bzw. Komplexleistung in einer Frühförderstelle oder als teilstationäre Förderung in einer Kindertagesstätte bzw. in einer vollstationären Einrichtung realisiert werden. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 39 Tabelle 17: Frühförderung in Frühförderstellen, Kindertagesstätten sowie in vollstationären Einrichtungen 2006 146 174 47 36 2 2007 228 155 20 55 0 2008 254 201 21 59 1 in Frühförderstellen geförderte Kinder Einzelintegration in Regelkindertagesstätten Kinder in heilpädagogischer Sondergruppe innerhalb einer Regelkindertagesstätte Kinder in heilpädagogischer Sondereinrichtung Kinder in vollstationären Einrichtungen (z. B. Heim) Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe In einer Regelkindertagesstätte werden nicht behinderte und behinderte Kinder gemeinsam betreut. Die Kinder mit Behinderung erhalten eine zusätzliche Förderung durch die Heilpädagogin der Einrichtung. Schwer oder mehrfach behinderte Kinder werden in kleinen heilpädagogischen Gruppen in einer Regeleinrichtung oder in einer Sonderkindertagesstätte heilpädagogisch gefördert. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 40 Hilfen zur Integration im Schulalter Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden in Förderschulen mit zum Teil überregionalem Einzugsgebiet oder entsprechend der Sächsischen Schulintegrationsverordnung in Regelschulen beschult. Tabelle 18: Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Chemnitz Zahl der Schulen Schüler in Förderschulen Förderschwerpunkt körperliche Entwicklung gesamt 1 davon aus Chemnitz Förderschwerpunkt Sehen gesamt davon aus Chemnitz Förderschwerpunkt Hören gesamt davon aus Chemnitz Förderschwerpunkt geistige Entwicklung gesamt 2 davon aus Chemnitz Förderschwerpunkt Entwicklung der Sprache gesamt 2 davon aus Chemnitz Förderschwerpunkt Lernen gesamt davon aus Chemnitz 3 1 1 216 79 131 29 83 35 137 134 330 128 594 583 210 75 139 34 77 25 127 127 333 126 578 565 142 92 227 77 136 28 85 27 113 113 337 139 601 589 131 97 193* 50* 2006/07 2007/08 2008/09 Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung gesamt 1 161 davon aus Chemnitz 118 Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, integriert in Regelschulen Grund- und Mittelschulen 95 133 Gymnasien und Berufsschulzentren 52 57 Quelle: Stadt Chemnitz, Schulverwaltungsamt (Stand jeweils Sept.) und Sächsische Bildungsagentur (Stand jeweils Nov.) * - einschließlich Schulen in freier Trägerschaft Ein Teil dieser Schüler benötigt zusätzliche Hilfen zur angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII. Ziel dieser Hilfen ist es, die vorhandene Behinderung des Kindes/Jugendlichen und deren Folgen zu mildern und die altersentsprechende Teilnahme am Schulbesuch sowie am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Dabei geht es vorrangig um die Festigung und Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 41 Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie die Befähigung zum selbstständigen und selbstbestimmten Leben entsprechend der individuellen Voraussetzungen. Die Hilfen werden als Einzelintegration im Hort (analog zur Einzelintegration für Vorschulkinder), als Betreuung durch einen Integrationshelfer12, als Ganztagesbetreuung für körper-, seh-, hör- und sprachbehinderte bzw. blinde Kinder und Jugendliche oder als Ferienbetreuung für geistig behinderte Schüler angeboten. Tabelle 19: Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung 2006 5 9 85 52 7 2007 6 5 122 36 7 2008 7 13 147 43 6 Einzelintegration im Hort Integrationshelfer in Schule Ganztagsbetreuung Ferienbetreuung stationäre Unterbringung (z. B. Internat oder Heim) Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe Fahrtkostenzuschuss als Hilfe zur Teilhabe am Leben Wesentlich gehbehinderten Menschen ist u. U. auch Hilfe zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben nach SGB IX als Zuschuss zu Fahrtkosten zu gewähren. Ziel dieser Leistung ist es, ihnen die Begegnung und den Umgang mit nicht behinderten Menschen sowie den Besuch von Veranstaltungen und Einrichtungen zu ermöglichen oder zu erleichtern. Tabelle 20: Personen Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe Fahrtkostenzuschuss 2006 104 2007 97 2008 89 Tabelle 21: Eingliederungshilfe in stationären Einrichtungen für Erwachsene 65 Jahre und älter (Wohnen im Heim oder in einer Außenwohngruppe) 2006 58 2007 43 2008 44 Personen über 65 Jahre Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Sozialhilfe 4.3.2 Wohnstätten und ambulant betreutes Wohnen Der Anteil an ambulanten Wohnformen für Erwachsene mit Behinderung ist in Chemnitz beachtlich. Er ist das Ergebnis der seit Jahren durchgeführten, kontinuierlichen Beratungsund Unterstützungstätigkeit des Sozialamtes und der freien Träger für Menschen mit Behinderung. Dieser Trend wird in den folgenden Jahren erheblich an Bedeutung gewinnen in Verbindung mit einer durchgängigen, an der Verselbstständigung und Teilhabe der behinderten Menschen orientierten Fallsteuerung sowie der Gewährung von Persönlichen Budgets. 12 Integrationshelfer begleiten und unterstützen ein behindertes Kind beim Besuch einer allgemeinen Schule. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 42 Im Folgenden sowie unter 4.3.3 - Werkstätten für Menschen mit Behinderung - wird die Entwicklung der in Chemnitz vorgehaltenen Kapazitäten dargestellt, unabhängig davon, wer die Kosten trägt. Tabelle 22: Plätze für Erwachsene in ambulant betreuten Wohnungen sowie in Wohnstätten und Heimen der Behindertenhilfe jeweils zum 31.12. ambulant betreutes Wohnen 2006 Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Chemnitz e. V. Verein zur Integration psychosozial behinderter Menschen e. V. Stadtmission Chemnitz e. V. gesamt 55 30 60 80 225 Wohnheime und Wohnstätten 2006 Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Chemnitz e. V. Verein zur Integration psychosozial behinderter Menschen e. V. Arbeiter-Samariter-Bund Ortsverband Chemnitz und Umgebung e. V. SFZ Förderzentrum gGmbH gesamt 226 45 39 32 28 370 2007 195 45 43 32 34 349 2008 195 45 43 32 34 349 2007 55 30 60 81 226 2008 60 30 60 81 231 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde Die Gesamtzahl der Plätze in Wohnheimen und Wohnstätten für erwachsene Menschen mit Behinderung hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Die Landeseinrichtung für blinde und sehbehinderte Menschen SFZ Förderzentrum gGmbH mit ihren vielen verschiedenen Angeboten wird schrittweise in die kommunale Statistik mit einbezogen. Im Jahr 2007 wurde eine Außenwohngruppe mit sechs Plätzen neu aufgebaut. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 43 4.3.3 Werkstätten für behinderte Menschen Tabelle 23: Plätze im Arbeits- und Berufsbildungsbereich sowie im Förder- und Betreuungsbereich jeweils zum 31.12.13 2008 430 275 36 741 2006 2007 Plätze im Arbeits- und Berufsbildungsbereich Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung 418 418 Chemnitz e. V. Stadtmission Chemnitz e. V. 233 275 SFZ Förderzentrum gGmbH in Chemnitz gesamt 30 681 30 723 Plätze im Förder- und Betreuungsbereich Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung 24 Chemnitz e. V. Stadtmission Chemnitz e. V. SFZ Förderzentrum gGmbH gesamt 24 13 61 24 24 8 56 24 24 8 56 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde Weitere Leistungsangebote für Menschen mit Behinderung sind Beratungsstellen und ambulante Behindertendienste. Deren soziale Arbeit wird durch die Stadt Chemnitz finanziell gefördert (siehe Tabelle 1). 13 Plätze in Chemnitz sowie durch Chemnitzer Bürger genutzte Plätze in Werkstätten im Umland Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 44 4.4 Hilfen für Spätaussiedler, Flüchtlinge und weitere ausländische Einwohner 4.4.1 Aufnahme von Spätaussiedlern, jüdischen Emigranten und Asylbewerbern in der Stadt Chemnitz Abbildung 27: Aufnahmen im Laufe des Jahres 2006 bis 2008 80 80 jüdische Emigranten 16 20 15 83 48 67 Asylbewerber 8 Spätaussiedler 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Die Aufnahmezahlen der drei Personengruppen stiegen von 2006 zu 2007 unterschiedlich stark an. Anschließend blieb die Zahl der aufgenommenen jüdischen Emigranten gleich, die der Spätaussiedler und die der Asylbewerber sanken wieder ab. Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge werden in einer Gemeinschaftsunterkunft aufgenommen. Personen mit sozialen Problemlagen, gesundheitlichen Einschränkungen oder Familien mit Kindern können dezentral untergebracht werden. Hierfür werden das Wohnprojekt Müllerstraße oder ein eigener bzw. angemieteter Wohnraum genutzt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 45 Abbildung 28: Asylbewerber in verschiedenen Wohnformen außerhalb der EAE jeweils im Jahresdurchschnitt 249 223 200 166 146 122 Wohnungen/ Wohnprojekte 83 77 78 Gemeinschaftsunterbringung (Wohnheim) 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen 4.4.2 Aufnahme von Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Sachsen (EAE) und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Asylbewerber in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Sachsen In Chemnitz befindet sich die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber des Landes Sachsen. Nach der Anhörung im Bundesamt für Migranten in Chemnitz werden die Asylbewerber auf die Städte und Landkreise des Freistaates Sachsen verteilt. Abbildung 29: Asylbewerber in der EAE – Zugänge im Laufe des Jahres sowie Personen zum Stichtag 31.12. nach Geschlecht Zugänge in die EAE im Laufe des Jahres Asylbewerber in der EAE zum 31.12. 1.247 297 843 1.192 181 320 950 523 1.011 192 31 132 23 109 115 17 98 161 2006 2007 Männer Frauen 2008 2006 2007 Männer Frauen 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 46 Die Aufnahmezahlen in der EAE sind im Vergleich zum Jahr 2007 gestiegen: Die Zahl der männlichen Antragsteller stieg fast auf das Doppelte, während die Zahl der Frauen um mehr als ein Drittel sank. Im Gegensatz zum rückläufigen Trend der letzten Jahre ist entsprechend der aktuellen bundesweiten Entwicklung14 auch in Chemnitz in der Zukunft mit einem leichten Anstieg der Zahl der Personen mit Asylbegehren zu rechnen. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge außerhalb der EAE Tabelle 24: Ausgaben für Leistungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz an Personen außerhalb der EAE im Jahresvergleich 2006 1.480 368 5,50 2007 1.410 325 5,88 2008 1.373 297 6,92 Leistungen gesamt in T€ darunter Krankenleistungen15 in T€ Leistungen pro Person/Jahr in T€ Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Im Berichtszeitraum sind die Ausgaben für Leistungen an Asylbewerber außerhalb der EAE gegenüber dem Vorjahr wiederum leicht gesunken, allerdings sind die durchschnittlichen Ausgaben pro Person leicht angestiegen. Dies resultiert vor allem aus den wie bereits 2007 gestiegenen Kosten für Krankenleistungen. 4.4.3 Angebote der Beratung und sozialen Betreuung ausländischer Einwohner und Asylbewerber Das Angebot der Beratung und Betreuung wird insbesondere von in Chemnitz lebenden Asylbewerbern und Asylbewerberfamilien wahrgenommen. Ausländische Einwohner mit langfristigen Aufenthalten, binationale Paare und Spätaussiedler suchen ebenfalls dieses Beratungsangebot auf. Darüber hinaus stehen der letztgenannten Klientengruppe in der Stadt Chemnitz noch andere migrationspezifische Angebote und Regeldienste zur Verfügung. Die genannten Problemkreise zeigen den umfangreichen Beratungsbedarf der Zielgruppe. Die rückläufigen Zahlen bei Fragen zum Aufenthaltsrecht liegen darin begründet, dass die spezifischen Beratungen zur Bleiberechtsregelung (die in den Jahren 2006 und 2007 eine große Rolle spielten) im Berichtszeitraum nicht mehr relevant waren. In den anderen benannten Themenbereichen spiegeln sich weitere Schwerpunkte der Beratung wider. 14 15 siehe auch die aktuellen Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge unter http://www.bamf.de/cln_092/nn_442496/SharedDocs/Anlagen/DE/DasBAMF/Downloads/Statistik/statistikanlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.html. Leistungen zur Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen, in denen ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln erforderlich sind. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 47 Abbildung 30: Inhalte der Beratung im Berichtszeitraum16 aufenthaltsrechtliche Probleme 14 % wirtschaftliche Fragen 9% Informationen über Ausländerrecht u. a. 29 % Wohnen 16 % Familie/ Schule/Kindergarten 16 % Ausbildung/Arbeit/ Sprache 17 % Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen 16 Abweichung der Summe von 100 % ist rundungsbedingt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 48 4.5 Hilfen für Wohnungslose Hilfen für Wohnungslose kommen in Betracht, wenn aufgrund von Wohnungslosigkeit oder drohendem Wohnungsverlust bei der kommunalen Wohnungslosenhilfe um Unterstützung nachgesucht wird. Dabei ist vorrangiges Ziel der sozialen Arbeit die Verhinderung der Wohnungslosigkeit bei Bekanntwerden der Problemlage. An dieser Stelle des Verfahrens wird die präventive Wohnungslosenhilfe tätig und versucht, gemeinsam mit dem Betroffenen den Wohnungsverlust zu verhindern. Der Erhalt von Wohnraum oder der Umzug in einen neuen Wohnraum mit entsprechender Absicherung der Mietzahlung haben dabei Vorrang. Gelingt dies nicht und entsteht ein Unterbringungsbedarf, wird dem Betroffenen ein Clearingverfahren angeboten, bei dem erforderliche Hilfen gemeinsam erarbeitet und vorbereitet werden. Die Information über eine Räumungsklage bzw. die auf die Klage folgende Zwangsräumungsmitteilung wird dem Sozialamt durch die Betroffenen selbst, durch die Mitteilungen der Gerichte nach § 34 Abs. 2 SGB XII oder durch Gerichtsvollzieher übermittelt. Abbildung 31: Räumungsklagen und Zwangsräumungsmitteilungen 2006 bis 2008 (Haushalte) Räumungsklagen 339 337 Zwangsräumungsmitteilungen 358 234 224 214 2006 2007 2008 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Nach Inkrafttreten des SGB II war in Chemnitz ein kontinuierlicher Rückgang der Räumungsklagen zu beobachten. Durch die Zusammenarbeit und Verfahrensabstimmung zwischen der ARGE SGB II Chemnitz und der präventiven Wohnungslosenhilfe setzen in vielen Fällen frühzeitig Hilfeprozesse ein, die drohenden Wohnraumverlust abwenden können. Im Berichtszeitraum stieg die Zahl der Räumungsklagen (die durch den Vermieter bei Gericht eingereicht werden) jedoch erstmalig leicht an. Zum einen steigt die Zahl der Mietschuldner an, zum anderen reagieren Vermieter schneller auf entstehende Mietschulden in Form einer Räumungsklage. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 49 Abbildung 32: Verhinderte Zwangsräumungen sowie vollstreckte Zwangsräumungen 2006 bis 2008 (Haushalte) 171 164 158 verhinderte Zwangsräumungen 63 60 Vollstreckte Zwangsräumungen 56 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Der anhaltende Rückgang der Zahl der von Zwangsräumung betroffenen Haushalte ist auch ein Ergebnis der Arbeit der präventiven Wohnungslosenhilfe. Die Intensivierung der aufsuchenden Arbeit, besonders bei Betroffenen mit Kindern, und die enge Zusammenarbeit zwischen präventiver Wohnungslosenhilfe, Vermietern und ARGE SGB II Chemnitz ist eine wesentliche Grundlage dieser Ergebnisse. Ist der Wohnungsverlust trotz Maßnahmen der präventiven Wohnungslosenhilfe nicht abzuwenden, kann die Aufnahme in eine Einrichtung für Wohnungslose (Erstaufnahme- und Clearingstelle) vermittelt werden. Im Berichtszeitraum war dies nur für 5,3 % aller Personen, die von einer Zwangsräumung betroffen waren, notwendig. Abbildung 33: Aufnahmen in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe nach vollstreckter Zwangsräumung 2006 bis 2008 4 6 1 22 7 10 2006 2007 0 4 7 2008 Kinder Frauen Männer Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 50 Der akute Unterbringungsbedarf nach einer Zwangsräumung ist seit mehreren Jahren rückläufig. Im Jahr 2008 war erstmalig kein Haushalt mit einem Kind von einer Zwangsräumung betroffen. Nach Aufnahme in eine Einrichtung der Wohnungslosenhilfe oder nach längerem erfolgreichem Beratungsprozess durch Beratungsstellen und niedrigschwellige Angebote der Wohnungslosenhilfe beginnt ein Clearingprozess (Dauer etwa zwei Monate), in dem mit dem Klienten gemeinsam erarbeitet wird, welche Hilfen im jeweiligen Fall geeignet sind, um die bestehende Problemlage zu überwinden. Tabelle 25: Neuaufnahmen und Abschlüsse von Clearingprozessen im Laufe des Jahres 2006 168 35 161 34 2007 164 37 168 39 2008 152 43 162 44 Neuaufnahmen davon Frauen Abschlüsse davon Frauen Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Nach erfolgreichem Abschluss eines Clearingprozesses erfolgt der Übergang in eine dem Bedarf angemessene Hilfeform wie z. B. das ambulant betreute Wohnen, eine Suchttherapie und/oder andere Hilfen nach SGB VIII oder XII. Hilfen nach SGB XII können sein • ambulant betreutes Wohnen nach §§ 67 – 69 SGB XII (zuständig sind je nach Alter der Klienten der überörtliche oder der örtliche Sozialhilfeträger), • vorbeugende und nachgehende Leistungen gemäß § 15 SGB XII in Verbindung mit §§ 67 69 SGB XII (zuständig ist der örtliche Sozialhilfeträger) oder • ambulant begleitetes Wohnen (zuständig ist der örtliche Sozialhilfeträger). Dabei stieg der Anteil der Hilfen des örtlichen Sozialhilfeträgers von 8 % im Jahr 2006 auf 15 % im Jahr 2007. Im Berichtsjahr wurden 12 % aller Hilfen durch den örtlichen Sozialhilfeträger bewilligt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 51 Abbildung 34: Bewilligte Hilfen nach SGB XII für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte nach Geschlecht 2006 bis 2008 (örtlicher und überörtlicher Sozialhilfeträger) 48 25 34 Frauen Männer 98 97 124 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Migration, Integration, Wohnen Im Vergleich zum Vorjahr ist ein leichter Anstieg der Gesamtzahl der bewilligten Hilfen zu verzeichnen. Ursachen liegen u. a. auch in den professionell durchgeführten Clearingverfahren und den daraus entstandenen Antragsverfahren auf ermittelte bedarfsgerechte Hilfen. Diese Hilfen, denen in der Regel ein Clearingprozess vorausgeht, können sowohl in eigenem Wohnraum als auch in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe gewährt werden. Sie haben zum Ziel, soziale Schwierigkeiten abzubauen und den Klienten zu befähigen, unabhängig von betreuenden Hilfen zu leben. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 52 4.6 Wohngeld und einkommensabhängige Zusatzförderung Abbildung 35: Durchschnittliche Zahl der Wohngeldempfänger (Haushalte) und Summe des gezahlten Wohngeldes 2006 bis 2008 4.114 4.275 3.925 6.051 5.160 3.871 2006 Betrag in T€ 2007 2008 Wohngeldempfänger Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Soziale Leistungen Seit 01.01.2005 sind Empfänger von Transferleistungen, insbesondere nach den Sozialgesetzbüchern II und XII, vom Wohngeld ausgeschlossen, da die Kosten der Unterkunft in diesen Leistungen enthalten sind. Mit der Belebung am Arbeitsmarkt stieg im Jahr 2007 die Zahl der Haushalte, welche Wohngeld erhalten, erstmalig seit 2005 leicht an, um 2008 aufgrund der beginnenden Rezession in Folge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise wieder abzufallen. Diese Haushalte wechselten wegen sinkender Haushaltseinkommen, insbesondere durch verstärkte Kurzarbeit, zurück in den Bezug von Leistungen nach dem SGB II. Der Anteil der Haushalte mit Wohngeld an allen Haushalten liegt mit 3,1 % weiterhin relativ niedrig. Wegen der umfangreichen Änderungen des Wohngeldgesetzes ab dem 01.01.2009 prognostizierte die Bundesregierung einen Anstieg der Zahl der Empfängerhaushalte um 70 %, welche jedoch aufgrund der wirtschaftlichen Lage nicht in dieser Größenordnung eintreten dürfte. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 53 Abbildung 36: Durchschnittliche Zahl der Empfänger (Haushalte) und Ausgaben für einkommensabhängige Zusatzförderung (ZFÖ) 2006 bis 2008 84 58 98 61 18 16 2006 2007 2008 Summe der bewilligten Zusatzförderung in T€ Empfänger ZFÖ im Ø/Monat Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Soziale Leistungen Die Wohnungsbauförderprogramme des Freistaates Sachsen bis 2001 sahen für die einkommensabhängige Zusatzförderung eine Förderungshöchstdauer von zehn Jahren ab Bezugsfertigkeit der Wohnung vor. Da diese Frist gegenwärtig abläuft und keine weitergehenden diesbezüglichen Förderprogramme aufgelegt wurden, sinkt die Zahl der Empfänger dieser Förderung rapide ab. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 54 4.7 Chemnitzpass Als freiwillige Leistung bietet die Stadt Chemnitz seit 1992 mit dem Chemnitzpass Hilfebedürftigen - auf Antrag - zusätzliche Unterstützung an. Inhaber dieses Passes können Ermäßigungen bei kommunalen und anderen Dienstleistungen in Anspruch nehmen, Kinder können einen Zuschuss zu einem warmen Mittagessen in Kindertagesstätten bzw. Schulen erhalten. Abbildung 37: Inhaber von gültigen Chemnitzpässen jeweils zum 31.12. 9.267 9.384 8.434 10.921 2005 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Soziale Leistungen Anspruchsberechtigt sind Empfänger von existenzsichernden Leistungen nach SGB II oder SGB XII, von Leistungen nach § 39 in Verbindung mit §§ 91 ff. SGB VII oder Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die in Chemnitz wohnen. Obwohl die Zahl der Leistungsempfänger nach SGB II und XII im Berichtsjahr sank, stieg die Zahl der Nutzer des Chemnitzpasses wiederum deutlich an. Dabei lässt sich beobachten, dass die Leistungsempfänger nach SGB II und XII der verschiedenen Altersgruppen den Chemnitzpass unterschiedlich intensiv nutzten17. 17 Die ebenfalls anspruchsberechtigten Leistungsempfänger nach SGB VIII und Asylbewerberleistungsgesetz müssen hier vernachlässigt werden, da für sie die Altersgruppenaufteilung nicht vorliegt. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 55 Abbildung 38: Anteile der Nutzer von Chemnitzpässen an den Leistungsempfängern SGB II und XII nach Altersgruppen zum 31.12. bis 14 J. 45,2 % 38,0 % 15 bis 24 J. 25 bis 64 J. 65 J. und älter 45,1 % 41,7 % 27,7 % 19,7 % 20,3 % 23,3 % 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Soziale Leistungen Seit dem Schuljahr 2006/2007 erhalten Schüler allgemeinbildender Schulen, die im Zeitraum vom 1. Juli bis 30. September eines laufenden Jahres Inhaber eines Chemnitzpasses oder Chemnitzpasses K sind, auf Antrag einen Zuschuss für die Beschaffung von notwendigen Arbeitsmitteln, die nicht von der Schule unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, in Höhe von 10 € pro Schuljahr (B-125/2006 des Stadtrates vom 14.06.2006). Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.04.2007 (BA-7/2007) wurde dieser Betrag mit Wirkung ab dem Schuljahr 2007/2008 auf 25 € erhöht, mit Beschluss vom 09.07.2008 (B-146/2008) ab dem Schuljahr 2008/2009 auf 35 €. Diese Erhöhungen führten dazu, dass der Zuschuss seit 2007 deutlich stärker in Anspruch genommen wurde. Bei steigenden Gesamtausgaben nehmen die Ausgaben für eine warme Mahlzeit für Kinder und Jugendliche in Kindertagesstätten und Schulen besonders deutlich zu. Ihr Anteil liegt inzwischen bei fast 65 % aller Ausgaben. Haben im Jahr 2007 durchschnittlich 580 Kinder in Kindertageseinrichtungen bzw. 690 Schüler diesen Zuschuss in Anspruch genommen, stieg deren Anzahl im Jahr 2008 auf durchschnittlich 800 Kinder in Kindertageseinrichtungen und 1.070 Schüler, welche an der Schulspeisung teilnahmen. Sozialamt Stadt Chemnitz Jahresbericht Sozialamt Stadt Chemnitz Seite 56 Abbildung 39: Ausgaben für Chemnitzpässe in € in den Jahren 2006 bis 2008 404.304 46.979 Zuschüsse für schulische Arbeitsmittel 250.357 6.287 294.312 32.407 95.807 Eintritte und Gebühren 86.794 101.935 Essen in Kitas und Schulen 261.518 175.111 142.135 Ausgaben gesamt 2006 2007 2008 Quelle: Stadt Chemnitz, Sozialamt, Abt. Soziale Leistungen Sozialamt Stadt Chemnitz
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