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Full text: Beteiligungsbericht ... (Rights reserved) Ausgabe 2012=2010(2012) (Rights reserved)

herausgegeben von: Landkreis Aurich Der Landrat Zentrale Finanzverwaltung Fischteichweg 7-13 26603 Aurich Telefon: 04941/16-2000 Telefax: 04941/16-2099 E-Mail: irene.saathoff@landkreis-aurich.de Beteiligungsbericht 2012 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Ihnen mit dem 5. Beteiligungsbericht wieder ein umfassendes und transparentes Bild über die wirtschaftliche Betätigung des Landkreises Aurich geben zu können. Der Bericht zeigt, wie umfangreich das Aufgabenspektrum bei den Beteiligungsmöglichkeiten ist. Es reicht von der Krankenversorgung über die Förderung von Bildung und Musikerziehung, der Abfallentsorgung bis hin zum öffentlichen Personennahverkehr und Tourismus. In den letzten Monaten hat es zwei wesentliche Änderungen in der Beteiligungsstruktur des Landkreises Aurich gegeben. Zum einen ist die Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus gegründet worden und zum anderen das Jobcenter des Landkreises Aurich, als Anstalt des öffentlichen Rechts. Zugrunde gelegt sind diesem Bericht die Unternehmensdaten und –zahlen aus den geprüften Jahresabschlüssen 2010, ergänzt um einen Ausblick auf die Entwicklung der künftigen Jahre. Ich wünsche allen Bürgern und Bürgerinnen eine informative Lektüre und hoffe, dass der Beteiligungsbericht den Mitgliedern des Kreistages als hilfreiche Arbeitsgrundlage dient. Aurich, im April 2012 gez. Weber - Harm-Uwe Weber Landrat Seite 1 Beteiligungsbericht 2012 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1 2 3 Grundsätzliche Informationen Übersichten Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts 4 8 3.1 3.1.1 3.1.2 3.1.3 3.1.4 3.1.5 3.1.6 3.1.7 3.1.8 3.1.9 Eigengesellschaften Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich gGmbH Musikschule Landkreis Aurich gGmbH MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus 14-21 22-26 27-29 30-33 34-37 38-42 43-46 47-50 51-52 53-56 57-61 62-65 66-70 71-74 75-79 80-85 86-92 3.2 3.2.1 3.2.2 3.2.3 Mehrheitsgesellschaften Team Telematikzentrum GmbH Norden Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH 3.3 3.3.1 3.3.2 3.3.3 3.3.4 3.3.5 4 4.1 4.1.1 4.1.2 Minderheitsgesellschaften Behindertenhilfe Norden gGmbH Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Niedersächsische Landgesellschaft mbH Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts Anstalten des öffentlichen Rechts Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR Landkreis Aurich - Jobcenter kAöR 93-94 95-96 97-100 101-105 106-108 109-112 113-115 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.2.5 Zweckverbände Ems Dollart Region Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland - Ostfriesische Sparkasse - Seite 2 Beteiligungsbericht 2012 4.3 4.3.1 Wasser- und Bodenverbände Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband 116-120 4.4 4.4.1 4.4.2 sonstige Ostfriesische Landschaft Leegemoorgesellschaft zu Norden 121-125 126-127 Seite 3 Beteiligungsbericht 2012 Grundsätzliche Informationen 1 Rechtliche Grundlagen für eine wirtschaftliche Betätigung In Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes und Artikel 57 der Niedersächsischen Verfassung wird den Landkreisen neben den Städten und Gemeinden das Recht der Selbstverwaltung garantiert. Hierzu zählt auch das Recht auf wirtschaftliche Betätigung. Den Kommunen sind jedoch bei der wirtschaftlichen Betätigung durch gesetzliche Bestimmungen Grenzen gesetzt. Im § 136 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ist bestimmt, dass die Kommunen sich zur Erledigung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft wirtschaftlich betätigen dürfen und Unternehmen errichten, übernehmen oder wesentlich erweitern dürfen, wenn und soweit 1. 2. 3. der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt, die Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Kommunen und zum voraussichtlichen Bedarf stehen, bei einem Tätigwerden außerhalb der Energieversorgung, der Wasserversorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Betriebes von Telekommunikationsleitungsnetzen einschließlich der Telefondienstleistungen der öffentlichen Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann. 2 Organisationsformen Für die Aufgabenwahrnehmung außerhalb der Kernverwaltung stehen dem Landkreis Aurich verschiedene Organisationsformen zur Verfügung: 2.1 Kaufmännisch geführte unselbständige Einrichtungen Nach § 139 Abs. 1 NKomVG können bestimmte Einrichtungen rechtlich unselbständig, aber wirtschaftlich selbständig geführt werden, wenn dies wegen der Art und des Umfangs der Einrichtung erforderlich ist. Beim Landkreis Aurich werden in dieser Form die Ü Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltung- und die Ü Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich - Vermögensverwaltung geführt. Die Wirtschaftsführung dieser kaufmännisch unselbständigen Einrichtungen richtet sich nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches und nach der Krankenhaus-Buchführungsverordnung – KHBV bzw. nach der Pflege-Buchführungsverordnung – PBV. Die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Einrichtungen bilden gem. § 1 Abs. 2 Nr. 10 der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) Anlagen des Haushaltsplans. Die Einrichtungen bleiben rechtlich Teil der Kommune. Die Willensbildung erfolgt durch die Gremien der Kommune, also beim Landkreis Aurich insbesondere durch den Kreistag. Die kaufmännisch geführten unselbständigen Einrichtungen stellen keine Beteiligungen dar. Die Einrichtungen werden daher im Beteiligungsbericht nicht weiter dargestellt. Die Bezeichnung „Betrieb gewerblicher Art (BgA)“ hat lediglich eine steuerrechtliche Bedeutung. Bei einem BgA handelt es sich um eine Einrichtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft dient und die sich Seite 4 Beteiligungsbericht 2012 innerhalb der Gesamtbetätigung der juristischen Person des öffentlichen Rechts wirtschaftlich heraushebt. Die Absicht, Gewinn zu erzielen, und die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr sind nicht erforderlich. 2.2 Eigenbetriebe Die Kommunen können nach § 136 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG Eigenbetriebe als Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit führen. Seit dem 01.01.2012 gibt es beim Landkreis Aurich folgende Eigenbetriebe: Ü Ü Ü Ü Kreisvolkshochschule Aurich Kreisvolkshochschule Norden Rettungsdienst des Landkreises Aurich Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe richten sich nach der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO). Die Eigenbetriebe haben vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe bilden wie die der kaufmännisch geführten unselbständigen Einrichtungen Anlagen des Haushaltsplans. Ebenso wie die Einrichtungen bleiben Eigenbetriebe Teil der Kommune und stellen keine Beteiligungen dar. Eine genauere Darstellung im Beteiligungsbericht erfolgt daher nicht. 2.3 Eigengesellschaften / Beteiligungsgesellschaften Nach § 136 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG steht den Kommunen als weitere Organisationsform für ihre Unternehmen die Eigengesellschaft zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um ein Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren sämtliche Anteile der Kommune gehören. Die Kommune kann sich aber auch an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts beteiligen, deren Anteile von mehreren juristischen und/oder privaten Personen gehalten werden (Beteiligungsgesellschaft). Da für die Gründung oder Beteiligung der Kommune an einem Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts die in den §§ 136 ff. NKomVG genannten Voraussetzungen erfüllt sein müssen, bieten sich als Rechtsformen in erster Linie die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktiengesellschaft (AG) an. Beim Landkreis Aurich bestehen 9 Eigengesellschaften und 9 Beteiligungsgesellschaften. Sie werden ab Seite 14 ausführlich dargestellt. Die Beteiligung an der Aktiengesellschaft Reederei Norden-Frisia ist nur noch in den Übersichten aufgeführt. Auf eine textliche Darstellung der Wirtschaftsdaten wurde auf Grund der sehr geringen Beteiligung des Landkreises Aurich an der AG verzichtet. 2.4 Anstalten des öffentlichen Rechts Unternehmen und Einrichtungen können nach § 136 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG auch als kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts geführt werden. Bei der Anstalt des öffentlichen Rechts handelt es sich um eine eigenständige, mit eigenen Rechten und Pflichten ausgestattete Person des öffentlichen Rechts. Seite 5 Beteiligungsbericht 2012 Als Anstalten des öffentlichen Rechts führt der Landkreis Aurich die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland und seit dem 01.01.2012 das Jobcenter. 2.6 Zweckverbände Zur gemeinsamen Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben können Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise nach § 1 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) einen Zweckverband errichten oder sich an einem Zweckverband als weiteres Verbandsmitglied beteiligen. Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Der Landkreis Aurich ist, wie ab Seite 97 dargestellt, an 5 Zweckverbänden beteiligt. 2.7 Wasser- und Bodenverbände Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 2 des Wasserverbandsgesetzes (WVG) kann ein Wasser- und Bodenverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet werden. Der Verband dient dem öffentlichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder; er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Der Landkreis Aurich ist am Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband beteiligt (ab Seite 116). 2.8 Sonstige Der Landkreis Aurich ist weiterhin an der Ostfriesischen Landschaft (ab Seite 121) und der Leegemoorgesellschaft zu Norden (ab Seite 126) beteiligt. Hierbei handelt es sich um Beteiligungen historischer Herkunft. 2.9 Vereine Der Beitritt zu einem Verein als nur förderndes Mitglied stellt keine Beteiligung im Sinne des NKomVG dar. Auf die Mitgliedschaften des Landkreises Aurich in verschiedenen Vereinen und Fachverbänden wird daher in diesem Beteiligungsbericht nicht eingegangen. 3 Beteiligungsmanagement Nach § 150 NKomVG überwacht und koordiniert der Landkreis Aurich seine Unternehmen und Einrichtungen sowie Beteiligungen an ihnen im Sinne der von ihm zu erfüllenden Zwecke. Da die Beteiligung des Landkreises Aurich an Unternehmen und Einrichtungen in Rechtsformen des privaten und öffentlichen Rechts in den vergangenen Jahren einen größeren Umfang eingenommen hat, ist auch dem Beteiligungsmanagement ein immer höherer Stellenwert einzuräumen. Wie dem Beteiligungsbericht zu entnehmen ist, sind in die meisten Gremien der Unternehmen und Einrichtungen Vertreter des Landkreises entsandt. So ist sichergestellt, dass der Landkreis über alle wichtigen Angelegenheiten der Unternehmen und Einrichtungen informiert wird. Bei Bedarf werden zur Beschlussfassung anstehende Angelegenheiten im Vorfeld durch die Kreisverwaltung erörtert. Die finanzielle Entwicklung bei den Unternehmen und Einrichtungen wird über die Vorlage der Wirtschaftspläne, Budgetberichte, Jahresabschlüsse und Prüfungsberichte von der Zentralen Finanzverwaltung des Landkreises Aurich verfolgt. Über rechtliche Bestimmungen werden die Unternehmen und Einrichtungen bei Bedarf durch Rundschreiben der Zentralen Seite 6 Beteiligungsbericht 2012 Finanzverwaltung informiert. Der Beteiligungsbericht stellt die wichtigsten Daten der Unternehmen und Einrichtungen in komprimierter Form zusammen und bildet damit eine wichtige Informationsquelle für das Beteiligungsmanagement. Die vorgenannten Maßnahmen ermöglichen die Koordination und Überwachung der gesamten Aufgabenerfüllung im „Dienstleistungsunternehmen Landkreis Aurich“. 4 Berichtspflicht Nach § 151 S. 1 NKomVG hat die Kommune einen Bericht über ihre Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts und die Beteiligung daran sowie über ihre kommunalen Anstalten zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Der Bericht enthält nach 151 S. 2 NKomVG insbesondere Angaben über 1. den Gegenstand des Unternehmens oder der Einrichtung, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die von dem Unternehmen oder der Einrichtung gehaltenen Beteiligungen, 2. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen oder die Einrichtung die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage des Unternehmens oder der Einrichtung, die Kapitalzuführungen und –entnahmen durch die Kommune und die Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzwirtschaft sowie 3. das Vorliegen der Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG für das Unternehmen. Um zusammen mit dem Haushaltsplan einen vollständigen Überblick über das „Dienstleistungsunternehmen Landkreis Aurich“ zu erreichen, sind in dem Beteiligungsbericht des Landkreises Aurich auch die Beteiligungen an Zweckverbänden, am Wasser- und Bodenverband und sonstigen Verbänden dargestellt. Die Einsicht in den Beteiligungsbericht ist nach § 151 S. 3 NKomVG jedermann gestattet. 5 Hinweise Der Beteiligungsbericht ist Anlage des Haushaltsplans für das Jahr 2012. Aus diesem Grunde wurde der Bezeichnung „Beteiligungsbericht“ die Jahreszahl 2012 beigefügt. Bei den Daten der Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen handelt es sich aber jeweils um Daten des Jahres 2010 (Vergleich 2009). Die Ausführungen zu den Grundzügen des Geschäftsverlaufs / Lage des Unternehmens und zur gegenwärtigen Entwicklung / Ausblick sind überwiegend wörtliche oder sinngemäße Auszüge aus den Lageberichten 2010 der Unternehmen. Die übrigen Angaben im Beteiligungsbericht basieren auf den Stand im Februar 2012. Personen, die den Organen der Unternehmen und Einrichtungen als Vertreter des Landkreises Aurich angehören, sind in fettgedruckter Schrift angegeben. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in diesem Beteiligungsbericht auf Angaben in der weiblichen Form verzichtet und nur die männliche Form verwendet. Seite 7 Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts (einschließlich mittelbare Beteiligungen) GDA gGmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Tourismus Marketing Nds. GmbH Ostfriesische Frischmenü GmbH 51% 100% 100% 100% 100% 100% 74% 14,29% 66,67% 100% Musikschule Landkreis Aurich gGmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH MVZ Norden GmbH KVHS Norden gGmbH 2,44% 100% MVZ Aurich GmbH Krankenhaus Aurich Service GmbH Ostfriesland Tourismus GmbH 100% Ubbo-EmmiusKlinik gGmbH 100% Landkreis Aurich 0,03% 25% 100% Kreisbahn Aurich GmbH 14,29% 100% Verkehrsgesellschaft Wiesmoor mbH Nds. Landgesellschaft mbH 3,07% 0,15% AG ReedereiNorden Frisia 100% VerkehrsregionNahverkehr Ems-Jade Ostfr. Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Behindertenhilfe Norden gGmbH 16,26% 50,0% 0,83% 83,74% MKW GmbH & Co. KG Komplementärin Gemeinn. Auftrags- u. Vertriebsgenossenschaft für WfbM Nds., Bremen, Sachsen-Anhalt Windpark GroßheideArle Infrastruktur- u. Betriebs-GmbH Team Telematikzentrum GmbH MKW VerwaltungsGmbH verschiedene Unterbeteiligungen Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Unternehmen 25.000.000,00 € 500.000,00 € 201.500,00 € 167.703,74 € 100.000,00 € 100.000,00 € 25.564,59 € 25.000,00 € 25.000,00 € 1.160.121,27 € 50.000,00 € 989.349,79 € 66.000,00 € 42.000,00 € 7.142.400,00 € 811.620,00 € 8.000.000,00 € 100.000,00 € 25.564,59 € 25.000,00 € 25.000,00 € 971.454,57 € 37.000,00 € 659.566,53 € 16.500,00 € 6.000,00 € 219.600,00 € 1.230,00 € 2.200,00 € 25.000.000,00 € 500.000,00 € 201.500,00 € 167.703,74 € 100.000,00 € Stammkapital Stammeinlage des LK Aurich Anteil 100,00 % 100,00 % 100,00 % 100,00 % 100,00 % 100,00 € 100,00 % 100,00 % 100,00 % 83,74 % 74,00 % 66,67 % 25,00 % 14,29 % 14,29 % 3,07 % 0,15 % 0,03 % MKW GmbH & Co. KG Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus MKW Verwaltungs-GmbH Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen gGmbH Musikschule Landkreis Aurich gGmbH Team Telematikzentrum GmbH Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Behindertenhilfe Norden gGmbH Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Nds. Landgesellschaft mbH AG Reederei Norden-Frisia Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Landkreis Aurich Beteiligungsgesellschaften (Anteil unter 100 %) Mehrheitsbeteiligungen Team Telematikzentrum GmbH (83,74 %) Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH (74,00 %) Kreisbahn Aurich GmbH (66,67 %) Eigengesellschaften (Anteil 100 %) MKW GmbH & Co. KG Minderheitsbeteiligungen Behindertenhilfe Norden gGmbH (25,00 %) Verkehrsregion Nahverkehr EmsJade (14,29 %) Ostfriesland Tourismus GmbH (14,29 %) Ostfriesische Beschäftigungsund Wohnstätten GmbH (3,07 %) Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Pflege- u. Betreuungszentren GmbH Helenenstift u. Joh.-Chr.-Reil-Haus MKW Verwaltungs-GmbH Nds. Landgesellschaft mbH (0,15 %) AG Reederei Norden-Frisia (0,03 %) GDA gGmbH Musikschule Landkreis Aurich gGmbH Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts Landkreis Aurich Anstalten des Öffentlichen Rechts Zweckverbände sonstige Ems-Dollart-Region OldenburgischOstfriesischer Wasserverband Wasser- und Bodenverbände Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland Ostfriesische Landschaft Landkreis Aurich – Jobcenter Ems-Weser-Elbe Versorgungsu. Entsorgungsverband Leegemoorgesellschaft zu Norden Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Oldenb.-Ostfr. Zweckverband f. d. Beseitigung v. Tierkörpern pp. Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreishaushalt Zahlungsart Haushalt 2010 Ertrag Aufwand ------------360.000,00 31.036,50 ------------------------370.000,00 26.825,00 ----------------------------------300.000,00 --200.000,00 ----------300.000,00 --200.000,00 ----------Haushalt 2011 Ertrag Aufwand Haushalt 2012 Ertrag Aufwand 300.000,00 30.000,00 250.000,00 ----500.000,00 37.300,00 --------- Unternehmen/Einrichtung Eigengesellschaften Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Zinsbeihilfe Zuschuss Ärzteausbild. Zuschuss ----Zuschuss Sozialermäßigung --------- ----Gewinnausschüttung --Zuschuss Zuschuss ------Dividende ------------259,26 Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH Gesellschaft zur Durchführung zusätzl. Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH MKW GmbH & Co. KG MKW Verwaltungs-GmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift u. Joh.-Christian-Reil-Haus Mehrheitsgesellschaften Team Telematikzentrum GmbH Ostfriesland Touristik LK Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Minderheitsgesellschaften Behindertenhilfe Norden GmbH Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Nds. Landgesellschaft mbH AG Reederei Norden-Frisia ----58.922,50 --------28.292,31 123.750,00 ------------58.922,50 ------------259,26 --------34.131,76 123.750,00 --------- ----60.000,00 ------------200,00 --------34.000,00 123.800,00 --------- Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreishaushalt Zahlungsart Haushalt 2010 Ertrag Aufwand Haushalt 2011 Ertrag Aufwand Haushalt 2012 Ertrag Aufwand Unternehmen/Einrichtung Umlage ----Mitgliedsbeitrag Gewinnausschüttung Sonderausschüttung Umlage 113.659,26 254.400,00 ------2.700,00 299.400,00 --------2.700,00 --Umlage ----Umlage Dividende ----883.500,00 712.000,00 --883.500,00 712.000,00 ----4.209,70 ------4.209,70 ----123.130,86 266.977,00 ----302.231,00 ------------35.000,00 --35.000,00 --- 68.000,00 --- 883.500,00 684.000,00 ----------2.700,00 4.200,00 ----120.100,00 323.800,00 ----305.700,00 --2.096.900,00 Anstalten des öffentlichen Rechts Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland Landkreis Aurich - Jobcenter Zweckverbände Ems Dollart Region Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Zweckverband Landesbühne Nds. Nord Oldenb.-Ostfr. Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern pp. Zweckverband . Sparkassen AurichNorden OOWV Brake Sonstige Ostfriesische Landschaft Leegemoorgesellschaft zu Norden Gesamterträge/Gesamtaufwendungen 1.657.381,76 1.755.536,27 1.657.381,76 1.780.466,82 1.630.400,00 98.154,51 123.085,06 Belastung des Landkreishaushalts 466.500,00 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Wallinghausener Straße 8-12 26603 Aurich Tel.: 04941/94-0 Fax: 04941/94-1098 E-Mail: GF-Sekretariat@u-e-k.de Internet: www.ubbo-emmius-klinik.de www.u-e-k.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 29.08.2005 Amtsgericht Aurich HRB 2020 05.12.2005 große Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Unterhaltung der Ubbo-Emmius-Klinik in Aurich und Norden verwirklicht. Vor der Gründung der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH wurden die Krankenhäuser in Aurich und Norden in Form einer wirtschaftlichen Einrichtung nach § 139 NKomVG organisatorisch – nicht rechtlich – selbständig geführt. Nunmehr besteht neben der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH als wirtschaftliche Einrichtung gemäß § 139 NKomVG die Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung, in der die kreiseigenen Liegenschaften verblieben sind. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 500.000,00 500.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 6 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Johanne Carow - Hans Forster - Theo Frerichs - Antje Harms - Carsten Kliegelhöfer - Erwin Sell Seite 14 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH II. Aufsichtsrat a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 9 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Angelika Albers - Jochen Beekhuis - Johann Bontjer - Barbara Kleen - Ingeborg Kleinert c) 5 Arbeitnehmervertreter III. Geschäftsführung Jann-Wolfgang de Vries - Hans-Gerd Meyerholz - Hinrich Röben - Wilhelm Strömer - Udo Weilage BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH: Gegenstand/ Zweck: OFM Ostfriesische Frischmenü GmbH Aurich GmbH 26.07.2006 Amtsgericht Aurich HRB 200164 27.09.2006 25.000,00 € 12.750,00 € (51%) Gegenstand des Unternehmens ist die Patienten- und Mitarbeiterversorgung der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich sowie die Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind. Seite 15 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH: Gegenstand/ Zweck: MVZ Aurich GmbH Aurich GmbH 02.09.2010/02.12.2010 Amtsgericht Aurich HRB 201719 24.11.2010 25.000,00 € 25.000,00 € / alleiniger Gesellschafter Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Wohlfahrtspflege. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb von medizinischen Versorgungszentren i. S. d. § 95 SGB V. Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: Anteil der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH: Gegenstand/ Zweck: MVZ Norden GmbH Norden GmbH 14.01./23.10.2008 Amtsgericht Aurich HRB 200947 03.12.2008 25.000,00 € 25.000,00 € / alleiniger Gesellschafter Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SBB V, das zur umfassenden medizinischen Versorgung insbesondere des Landkreises Aurich beiträgt. Seite 16 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen 1. Einrichtungen und Ausstattungen 2. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 6.890 2.500 640 0 13 25,2 9,1 2,3 0,0 0,0 7.068 133 160 215 13 32,6 0,6 0,7 1,0 0,1 -178 2.367 480 -215 0 472 1,7 717 3,3 -245 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 3. Beteiligungen 10.515 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Hilfs- und Betriebsstoffe 2. unfertige Leistungen II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen n. d. Krankenhausfinanzierungsrecht 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 5. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 36 809 3.837 8.592 345 0 2.132 1.062 38,5 8.306 38,3 2.209 7,8 3,9 31,4 1,3 0,0 0,1 3,0 14,0 2.168 1.053 8.081 677 203 36 879 297 10,0 4,9 37,2 3,1 0,9 0,2 4,0 1,4 -36 9 511 -332 -203 0 -70 3.540 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 16.813 3 27.331 61,5 0,0 100,0 13.394 9 21.709 61,7 0,0 100,0 3.419 -6 5.622 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital 1. Gezeichnetes Kapital 2. Kapitalrücklagen 3. Gewinnrücklagen 4. Gewinnvortrag 5. Jahresüberschuss 500 4.154 1 546 23 1,8 15,2 0,0 2,0 0,1 31.12.2009 IST T€ % % 500 4.153 1 537 10 2,3 19,1 0,0 2,5 0,0 0 1 0 9 13 5.224 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung d. Sachanlagevermögens 1. SOPO aus Fördermitteln nach dem KHG 2. SOPO aus Zuwendungen Dritter 949 9 19,1 5.201 23,9 23 3,5 0,0 1.505 4 7,0 0,0 -556 5 958 C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 3,5 8,7 1.509 2.501 7,0 11,5 -551 -126 2.375 Seite 17 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite D. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 2. Verb. gegenüber dem Gesellschafter 3. Verb. nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht 4. sonstige Verbindlichkeiten 1.676 12.907 314 3.877 6,1 47,2 1,2 14,2 1.640 8.590 783 1.483 7,6 39,6 3,6 6,8 36 4.317 -469 2.394 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % E. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 18.774 0 27.331 68,7 0,0 100,0 12.496 2 21.709 57,6 0,0 100,0 6.278 -2 5.622 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 2010 IST T€ 1. Erlöse aus Krankenhausleistungen 2. Erlöse aus Wahlleistungen 3. Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses 4. Nutzungsentgelte der Ärzte 5. Erhöhung/Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen 6. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter 10. 7. sonstige betriebliche Erträge 8. Personalaufwand 9. Materialaufwand 10. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen 11. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten n. dem KHG u. aufgrund sonst. Zuwendungen zur Finanzierung d. Anlagevermögens 12. Aufw. aus der Zuführung zu SOPO/Verb. n. dem KHG u. aufgrund sonst. Zuwendungen 13. Aufw. für die nach dem KHG geförderte Nutzung von Anlagegegenständen 14. Abschreibungen 15. sonstige betriebliche Aufwendungen 16. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -764 -2.114 -6.289 35 -108 -0,9 -2,4 -7,2 0,0 -0,1 -642 -1.996 -5.897 13 -271 -0,8 -2,4 -7,1 0,0 -0,3 -122 -118 -392 22 163 -573 -0,7 -628 -0,8 55 1.124 1,3 1.117 1,3 7 1.323 1,5 1.267 1,5 56 366 12.586 -57.554 -26.868 0,4 14,3 -62,4 -30,6 257 12.879 -54.754 -25.925 0,3 15,4 -65,5 -31,0 109 -293 -2.800 -943 9 0,0 -76 -0,1 85 4.677 779 5,3 0,9 4.097 844 4,9 1,0 580 -65 73.080 484 2009 IST % 83,2 0,6 Veränderung 10 zu 09 % 82,9 0,6 T€ 69.326 535 T€ 3.753 -50 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 19. Steuern 193 -170 0,2 -0,2 146 -136 0,2 -0,2 47 -34 Jahresüberschuss 23 0,0 10 0,0 13 Seite 18 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 In der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH wurden im Geschäftsjahr 2010 insgesamt im somatischen Bereich 24.251 Patienten (2009: 23.749) und im Bereich der Psychiatrie 2.083 Patienten (2009: 2.097) stationär versorgt. Die durchschnittliche Verweildauer verringerte sich im somatischen Bereich minimal auf durchschnittlich 5,66 Tage (2009: 5,69). In der Psychiatrie sank sie ebenfalls leicht auf 18,23 Tage (2009: 18,82). Die Gesamterträge beliefen sich im Geschäftsjahr 2010 auf 94.462.334,58 €. Dem gegenüber standen Gesamtaufwendungen von 94.439.209,11 €. Der Jahresüberschuss belief sich auf 23.125,47 €. Im Vergleich mit dem Jahresergebnis 2009 erhöhte sich der Jahresüberschuss der Klinik um rd. 13.400 €. Einschließlich des Gewinnvortrages aus dem Wirtschaftsjahr 2009 von 546.380,90 € erhöhte sich der Bilanzgewinn auf nunmehr 569.506,37 €. Insgesamt stiegen die erzielten stationären Erträge um rd. 3.753 T€. Zum einen erhöhte sich aufgrund der gesetzlichen Vorschriften durch die letzte Stufe der sog. Konvergenzphase zur Anpassung aller niedersächsischen Krankenhäuser an die einheitliche Landes-Baserate das mit den Krankenkassen vereinbarte Budget. Zum anderen konnten insbesondere im Bereich der Psychiatrie wiederum deutlich mehr Leistungen als im Budget vereinbart, erbracht werden. Ein Teil der Mehrleistungen wurde als Ausgleich an die Krankenkassen zurückgezahlt. Eine Steigerung ergab sich bei den ambulanten Erträgen und den Nutzungsentgelten der Ärzte um rd. 515 T€. Bei den übrigen Betriebserträgen ist gegenüber dem Jahr 2009 ein leichter Rückgang um rd. 372 T€ zu verzeichnen. Insbesondere ergaben sich nach starken Zuwächsen in den Vorjahren in 2010 Mindererträge der Apotheke aus der Belieferung der ambulanten Chemotherapie an die Onkologische Praxis Dres. Janssen und Reichert. Den insgesamt betrieblichen Mehrerträgen von rd. 4.204 T€ standen gleichzeitig Mehraufwendungen von 4.191 T€ gegenüber. Beim Personalaufwand ergab sich eine erhebliche Steigerung von rd. 2.800 T€, die hauptsächlich durch tarifvertragliche Änderungen sowie eine Erhöhung der Vollkräfte um insgesamt 12 Kräfte zu Stande kam. Der Materialaufwand und die Aufwendungen für bezogene Leistungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um insgesamt rd. 943 T€ bzw. 3,6 %. Der Anstieg ist im Wesentlichen in den stark gestiegenen Aufwendungen für die benötigten Honorarärzte begründet. Insgesamt investierte die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH in immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen rd. 4.058 T€. Hiervon wurden 847 T€ mit Fördermitteln nach dem KHG und 3.211 T€ durch Eigen- bzw. Fremdmittel und Spenden finanziert. Die Investitionen entfielen mit 567 T€ auf die Klinik Norden und mit 3.491 T€ auf die Klinik Aurich. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beliefen sich am Bilanzstichtag auf rd. 8.592 T€. Sie erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um rd. 511 T€ und liegen mit dem 1,3fachen eines durchschnittlichen Monatsumsatzes im mittleren Bereich bekannter Vergleichswerte. Sowohl die laufende Geschäftstätigkeit als auch die Investitionstätigkeit führten zum Bilanzstichtag zu einer Verschlechterung des bereits zum Jahresbeginn negativen Finanzmittelfonds um rd. 777 T€ auf nunmehr -9.070 T€. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Ausgliederung des Kreiskrankenhauses Aurich-Norden gemäß §§ 168 ff. des Umwandlungsgesetzes in eine gGmbH wurde am 18.11.2004 gemäß § 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Bezirksregierung Weser-Ems, als damalige Aufsichtbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Die Bezirksregierung Weser-Ems hat mit Schreiben vom 26.11.2004 mitgeteilt, dass grundsätzliche Bedenken gegen die Umwandlung aus dortiger Seite 19 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Sicht nicht bestehen. Die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG waren also bei der Umwandlung erfüllt und sind nach wie vor gegeben. Der öffentliche Zweck wird durch den Betrieb der Krankenhäuser an den Standorten Aurich und Norden erfüllt. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Für das Jahr 2011 muss von einem deutlichen Defizit ausgegangen werden. Auch das Wirtschaftsjahr 2012 wird sehr schwierig. Die Klinikleistungen in beiden Häusern erfahren nach wie vor bei der Bevölkerung einen ungebrochenen Zuspruch, die Patientenzahl nimmt zu. Diesem Umstand konnte insbesondere im Bereich der Psychiatrie bei den Budgetverhandlungen Rechnung getragen werden. Als Folge der Umwidmung von sechs Planbetten aus der Somatik in den psychiatrischen Bereich wurde hier die Budgetobergrenze deutlich angehoben, ohne dass dies zu Lasten der Budget-CM-Punkte im somatischen Bereich führte. Trotz des angehobenen Budgets für die Psychiatrie „boomt“ auch der somatische Bereich, vor allem an der Klinik in Norden. Diese an sich erfreuliche Tatsache wird jedoch am Jahresende durch die gesetzlichen Ausgleichsregelung einen Rückzahlungsbetrag in geschätzter Höhe von 1.300 T€ für 2011 zur Folge haben. Negativ auf die Erlöse wird sich der im Vergleich zu 2010 um 4,23 € reduzierte Landesbasisfallwert 2011 auswirken. Die Klinik ist gezwungen, ärztliche Leistungen durch Honorarärzte erledigen zu lassen. Die Beschäftigung eines Honorararztes bedeutet mehr als das doppelte an Personalkosten eines festangestellten Tarifarztes. Ein Auseinanderklaffen der Schere zwischen Tarifpersonal und Honorarpersonal nimmt stetig zu. Ebenso die dadurch steigende Belastung eines gedeihlichen Miteinanders in der ärztlichen Kollegenschaft. Wer möchte schon für eine identische Tätigkeit nur die Hälfte oder weniger an Einkünften erzielen. Viele Tarifärzte wechseln in die Vermittlungsagenturen für Honorarärzte. Die Auswirkungen für die Kliniken sind fatal, da der dadurch entstehende Personalkostenaufwand ein schwer zu händelndes Risiko birgt. Die U-E-K tut alles, um ausreichend ärztliches Personal zu finden, zu bekommen und zu halten. Das fängt bei Förderungen für Studierende der Medizin an und endet in dem Aufbau einer betriebsinternen Infrastruktur, die Arbeit, Familie und Freizeit möglichst unter einen Hut bringen soll. Die U-E-K schafft familienfreundliche Arbeitsbedingungen, hält Kindergarten und Krippenplätze vor und bemüht sich, weitestgehend auf die Wünsche der Stellenbewerber einzugehen. Insgesamt bleibt die Personalkostenentwicklung auch über das Jahr 2011 hinaus ein risikobehaftetes Dauerthema, denn es ist nicht zu erkennen, dass bundespolitisch vorgesehen ist, den Kliniken aus diesem Dilemma zu helfen. Es wird eher so sein, dass die Klinikverantwortlichen gezwungen werden, interne Maßnahmen zu treffen, um eine Ausweitung des Kostenblocks zu verhindern. Das gelingt jedoch nur, wenn die Klinikleitung, die Mitarbeitervertretung und die Politik gemeinsam an einem Strang und in eine Richtung ziehen. Die U-E-K mit den Kliniken in Norden und Aurich ist attraktiv aufgestellt, fest im Bewusstsein der Bevölkerung verankert, braucht jedoch stabile Stützen, um auf diesem Niveau weiterhin den medizinischen Versorgungsauftrag im Landkreis Aurich wahrnehmen zu können. Seite 20 Beteiligungsbericht 2012 – Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Für Altschulden hat der Landkreis Aurich 2010 und 2011 einen Zinszuschuss an die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH in Höhe von je 300.000 € gezahlt. 2012 ist hierfür ein Betrag in gleicher Höhe im Haushalt veranschlagt. Für die Ärzteausbildung gewährt der Landkreis 2012 einen Zuschuss von 30.000 €. Ausschüttungen der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH an den Landkreis Aurich erfolgen nicht. Aufgrund der Gemeinnützigkeit der Gesellschaft dürfen die Gesellschafter nach § 3 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH hat ihre Immobilien von der Ubbo-Emmius-Klinik – Vermögensverwaltung gemietet und zahlt dafür eine kostendeckende Miete. Die Miete betrug im Jahr 2010 rd. 860.000 € (Veranschlagung im Wirtschaftsplan der Ubbo-Emmius-Klinik – Vermögensverwaltung). Seite 21 Beteiligungsbericht 2012 - KVHS Norden gGmbH Kreisvolkshochschule Norden gemeinnützige GmbH Uffenstraße 1 26506 Norden Tel.: 04931/924-100 Fax: 04931/924-150 E-Mail: info@vhs-norden.de Internet: www.vhs-norden.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: gGmbH 27.07.2004, zuletzt geändert am 09.02.2007 Amtsgericht Aurich HRB 100971 01.10.1982 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Unterhaltung einer Volkshochschule verwirklicht. Die Kreisvolkshochschule wendet sich mit ihrem Bildungs- und Kulturprogramm an Erwachsene und Heranwachsende. Sie vermittelt und fördert durch Sachinformationen sowie durch Orientierungs- und Lernhilfen Kenntnisse und Fähigkeiten, die es den Teilnehmenden ermöglichen, den personellen, beruflichen und gesellschaftlichen Anforderungen in einer demokratischen, freiheitlich-rechtsstaatlichen und sozialen Ordnung in Gegenwart und Zukunft gerecht zu werden. Gegenstand des Unternehmens ist ebenso die Förderung der Berufsbildung sowohl im Allgemeinen als auch in zukunftsorientierten Berufen einschließlich der sozialpädagogischen Begleitung und die Beschäftigungsförderung. Die Kreisvolkshochschule gestaltet ihre Bildungskraft in enger Zusammenarbeit mit anderen Zweigen des öffentlichen und privaten Bildungssystems (Schule, Berufsausbildung, Hochschule) u.a. durch Programme des 2. Bildungsweges, der beruflichen Fortbildung, der Elternarbeit, in der Veranstaltung von Hochschulseminaren und Kontaktstudien, Nutzung von Räumen und unterrichtstechnologischen Einrichtungen und in Fragen des Lehrpersonals. Die Kreisvolkshochschule Norden gemeinnützige GmbH hat die Aufgabe, für die Gebietskörperschaften Baltrum, Brookmerland, Dornum, Großheide, Hage, Hinte, Juist, Krummhörn, Norden und Norderney ein flächendeckendes Weiterbildungsangebot für Erwachsene zu entwickeln und unter dem Gesichtspunkt chancengleichen Besuches ihre Veranstaltungen zu planen. Seite 22 Beteiligungsbericht 2012 - KVHS Norden gGmbH BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 201.500,00 201.500,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 11 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Kuno Behrends - Sven Behrens - Hans Forster - Christel Lüppen - Hans-Gerd Meyerholz - Jürgen Rahmel - Gerhard Rinderhagen - Helmut Roß - Hans Terfehr - Udo Weilage - Johann Wienbeuker II. Betriebsausschuss a) 11 gewählte Kreistagsabgeordnete (stimmberechtigt): - Kuno Behrends - Gerhard Rinderhagen - Sven Behrens - Helmut Roß - Hans Forster - Hans Terfehr - Christel Lüppen - Udo Weilage - Hans-Gerd Meyerholz - Johann Wienbeuker - Jürgen Rahmel b) Landrat Harm-Uwe Weber (beratend) c) Leiter der Kreisvolkshochschule (beratend) d) zwei Dozentenvertreter (beratend) III. Geschäftsführung - Uwe Mittwollen - Jürgen Glückhardt BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 23 Beteiligungsbericht 2012 - KVHS Norden gGmbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen 1. Grundstücksgleiche Rechte u. Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. geleistete Anzahlungen u. Anlagen im Bau 972 98 260 0 41,3 4,2 11,0 0,0 995 116 281 15 42,1 4,9 11,9 0,6 -23 -18 -21 -15 2 0,1 0 0 2 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 1.332 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. unfertige Leistungen II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegen Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 606 184 7 85 73 53 56,6 1.407 59,5 -75 3,1 2,2 25,7 7,8 0,3 3,6 86 0 501 123 20 215 3,6 0,0 21,3 5,2 0,8 9,1 -13 53 105 61 -13 -130 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 1.008 17 2.357 42,7 0,7 100,0 945 13 2.365 40,0 0,5 100,0 63 4 -8 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnvortrag/Verlustvortrag 202 471 335 4 8,6 20,0 14,2 0,2 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 202 470 328 7 8,5 19,9 13,9 0,3 0 1 7 -3 IV. Jahresüberschuss 1.012 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 43,0 7,2 17,6 2,2 10,2 6,8 8,0 1.007 172 434 1 283 196 132 42,6 7,2 18,4 0,0 12,0 8,3 5,6 5 0 -19 50 -43 -36 57 172 415 51 240 160 189 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 3. Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 4. Verb. gegenüber dem Gesellschafter 5. sonstige Verbindlichkeiten D. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 1.055 118 2.357 44,8 5,0 100,0 1.046 140 2.365 44,3 5,9 100,0 9 -22 -8 Seite 24 Beteiligungsbericht 2012 - KVHS Norden gGmbH GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse Erhöhung/Verminderung (-) des Bestandes an unfertigen Erzeugnissen sonstige betriebliche Erträge 53 95 0,5 0,9 -9 93 -0,1 1,0 62 2 10.029 2009 IST % 98,5 Veränderung 10 zu 09 % 99,1 T€ 9.595 T€ 434 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.177 -738 -5.504 -171 -3.721 0 -29 100,0 -7,3 -54,1 -1,7 -36,6 0,0 -0,3 9.679 -455 -5.170 -198 -3.807 0 -32 100,0 -4,7 -53,4 -2,0 -39,3 0,0 -0,3 498 -283 -334 27 86 0 3 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit sonstige Steuern 14 -10 4 0,1 -0,1 0,0 17 -10 7 0,2 -0,1 0,1 -3 0 -3 Jahresüberschuss GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Das Jahr 2010 war ein wirtschaftlich durchwachsenes Jahr mit erheblichen Ertragsrückgängen in der Abteilungen Qualifizierung sowie Integration + Beschäftigungsförderung. Erfreulich war die Stabilisation und Ausbau der Abteilung Betreuung, hier insbesondere im Bereich der Familienhilfe und die Inbetriebnahme der zweiten Kindertagesstätte „Weltentdecker“. Es wurde ein Jahresüberschuss von rd. 4 T€ erzielt. Dies ist eine Gewinnreduzierung gegenüber dem Vorjahr um rd. 3 T€. Für das niedrige Ergebnis gibt es unterschiedliche Gründe, die im Wesentlichen in den nochmaligen Auftragsrückgängen seitens der Jobcentern und Agentur für Arbeit (rd. 252 T€) begründet sind. Die Umsatzerlöse konnten 2010 gegenüber dem Vorjahr um rd. 434 T€ gesteigert werden. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Verschmelzung der KVHS Norden (kaufmännische Einrichtung) mit der GAG zur KVHS Norden gGmbH wurde am 18.11.2004 gemäß § 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Bezirksregierung Weser-Ems, als damalige Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde dargelegt, dass die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG gegeben sind. Der öffentliche Zweck wird, wie unter dem Punkt „Gegenstand des Unternehmens“ dargelegt, durch den Betrieb der Kreisvolkshochschule in Norden erfüllt. Seite 25 Beteiligungsbericht 2012 - KVHS Norden gGmbH GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Unter Berücksichtigung der ständig steigenden Kosten in den Bereichen Energie, Steuern, Versicherungen, Kfz-Kosten, Verwaltungsbedarf, Verbrauchsmaterialien sowie einer schwierigen Situation im Bereich der Auftragsmaßnahmen bedarf es großer Anstrengungen seitens der KVHS Norden, um die folgenden Jahre erfolgreich bestehen zu können. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Zur langfristigen Sicherung eines umfassenden Erwachsenenbildungsangebotes wurde zwischen dem Landkreis Aurich und der KVHS Norden gGmbH ein Budgetvertrag abgeschlossen. In diesem Budgetvertrag wurde ein verbindlicher Finanzrahmen mit einer Laufzeit bis einschließlich dem Jahr 2011 vereinbart. Der Zuschuss für 2010 und 2011 wurde auf je 200.000 € festgelegt. Für das Wirtschaftsjahr 2012 beträgt der Zuschuss 250.000 €. Seite 26 Beteiligungsbericht 2012 – Krankenhaus Aurich-Service GmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH Wallinghausener Straße 8 26603 Aurich Tel.: 04941/ 94-0 Fax: 04941/ 94-1098 ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: eingetragen am: Größenklasse: GmbH geändert am 15.02.2001 Amtsgericht Aurich HRB 816 27.03.2001 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Unterhaltung von Service-Einrichtungen im Bereich der UbboEmmius-Klinik gGmbH. Die Serviceleitungen betreffen insbesondere den Betrieb eines Cafés mit Kiosk in den Räumlichkeiten der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich und eines Kiosks im Außenbereich der UbboEmmius-Klinik Aurich. Darüber hinaus erstreckt sich das Angebot auf die Gestellung von Personal an die Ubbo-Emmius-Klinik. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.000,00 25.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung - Landrat Harm-Uwe Weber II. Geschäftsführung - Landrat Harm-Uwe Weber - Jann-Wolfgang de Vries Seite 27 Beteiligungsbericht 2012 – Krankenhaus Aurich-Service GmbH BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten 2. andere Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausst. 0 12 0,0 9,0 1 15 0,9 13,3 -1 -3 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 12 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte fertige Erzeugnisse und Waren Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 24 22 15 60 9,0 16 14,2 -4 45,2 18,0 16,5 11,3 39 23 10 25 34,5 20,4 8,8 22,1 21 1 12 -10 Bilanzsumme 121 133 91,0 100,0 31.12.2010 IST 97 113 85,8 100,0 31.12.2009 IST 24 20 Veränderung 10 zu 09 T€ T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. Gezeichnetes Kapital Bilanzverlust 168 -61 % T€ % 126,3 -45,9 168 -73 148,7 -63,7 0 11 107 B. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. sonstige Rückstellungen 1 3 80,4 0,8 2,3 95 1 3 85,0 0,0 2,6 12 0 0 4 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 3. sonstige Verbindlichkeiten 12 10 3,1 9,0 7,5 4 9 5 2,6 8,0 4,4 0 3 5 Bilanzsumme 22 133 16,5 100,0 14 113 12,4 100,0 8 20 Seite 28 Beteiligungsbericht 2012 – Krankenhaus Aurich-Service GmbH GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 1.147 30 2009 IST % 97,5 2,5 Veränderung 10 zu 09 % 99,9 0,1 T€ 1.031 1 T€ 116 29 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen auf Sachanlagen sonstige betriebliche Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.177 -338 -752 -4 -67 0 100,0 -28,7 -63,9 -0,3 -5,7 0,0 1.032 -322 -641 -3 -44 0 100,0 -31,2 -62,1 -0,3 -4,3 0,0 145 -16 -111 -1 -23 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern v. Einkommen u. Ertrag 16 -5 1,4 -0,4 22 -7 2,1 -0,7 -6 2 Jahresüberschuss 11 1,0 15 1,4 -4 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Im Geschäftsjahr 2010 wurde wie in den Vorjahren –seit 2002- ein positives Ergebnis erzielt. Der Jahresüberschuss beläuft sich auf 11.467,53 € (Vorjahr: 15.483,66 €). Zum 31. Dezember 2010 ergibt sich ein Eigenkapital in Höhe von 106.728,79 € (Vorjahr 95.261,86 €). Die Eigenkapitalquote verschlechterte sich aufgrund der gestiegenen Bilanzsumme von 85 % auf 80 %. Die Zahlungsfähigkeit war jederzeit gegeben. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Krankenhaus Aurich-Service GmbH unterstützt die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH bei der Erfüllung des Versorgungsauftrages und dient damit einem öffentlichen Zweck. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die Geschäftsführung sieht derzeit keine wesentlichen Risiken in der Zukunft, die den weiteren Fortbestand der Gesellschaft in absehbarer Zeit gefährden könnten. Chancen und Risiken sind eng mit den Entwicklungen in der Ubbo-Emmius-Klinik verbunden. Für die kommenden Jahre werden unverändert positive Jahresergebnisse erwartet. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 29 Beteiligungsbericht 2012 – GDA gGmbH Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungsund Arbeitsmaßnahmen Aurich gGmbH Oldersumer Straße 65-73 26605 Aurich Tel.: 04941/ 95 80-0 Fax: 04941/ 95 80-95 E-Mail: info@kvhs-aurich.de Internet: www.kvhs-aurich.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 08.09.2006 Amtsgericht Aurich HRB 200253 21.12.2006 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Zusammenarbeit bei der Durchführung von zusätzlichen mit EU-, Bundesoder Landesmitteln geförderten Berufsausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Die Ausbildung bzw. Qualifizierung erfolgt in Einrichtungen des Gesellschafters in Kooperation mit anerkannten Ausbildungsbetrieben (Praktika). BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.000,00 25.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) vom Kreistag in den Betriebsausschuss der Kreisvolkshochschule Aurich berufene Kreistagsabgeordnete: - Johann Bikker - Theo Frerichs - Anita Biller - Erich Harms - Johann Bontjer - Friedhelm Jelken Seite 30 Beteiligungsbericht 2012 – GDA gGmbH - Hans-Gerd Meyerholz - Hinrich Röben - Wiard Siebels II. Geschäftsführung - Hinrich Trauernicht - Elsche Wilts Dr. Walther Lambrecht BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen 1. Maschinen und maschinelle Anlagen 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung 1 14 0,1 1,7 1 4 0,1 0,3 0 10 2 0,3 3 0,3 -1 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 17 C. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegen Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 320 6 8 443 2,1 8 0,7 9 40,3 0,8 1,0 55,8 268 627 5 240 23,4 54,6 0,4 20,9 52 -621 3 203 Bilanzsumme 777 794 97,9 100,0 1.140 1.148 99,3 100,0 -363 -354 Seite 31 Beteiligungsbericht 2012 – GDA gGmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. II. Gezeichnetes Kapital Gewinnrücklagen Gewinn/Verlust Gewinn des Vorjahres Jahresgewinn 0 1 0,0 0,1 1 -1 0,1 -0,1 -1 2 25 13 3,1 1,6 25 13 2,2 1,1 0 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 39 B. Rückstellungen Rückstellungen f. Pensionen u. ähnl. Verpflichtungen sonstige Rückstellungen 42 107 4,9 5,3 13,5 38 0 102 3,3 0,0 8,9 1 42 5 149 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 2. Verb. gegenüber Gesellschafter 3. sonstige Verbindlichkeiten 48 450 32 18,8 6,0 56,7 4,0 102 60 918 30 8,9 5,2 80,0 2,6 47 -12 -468 2 D. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 530 76 794 66,8 9,5 100,0 1.008 0 1.148 87,8 0,0 100,0 -478 76 -354 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 5.095 2 2009 IST % 100,0 0,0 Veränderung 10 zu 09 % 99,1 0,9 T€ 4.647 42 T€ 448 -40 Gesamtleistung Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) bezogene Leistungen Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5.097 100,0 4.689 100,0 408 -385 -214 -3.906 -4 -593 6 -7,6 -4,2 -76,6 -0,1 -11,6 0,1 -281 -368 -3.365 -2 -679 5 -6,0 -7,8 -71,8 0,0 -14,5 0,1 -104 154 -541 -2 86 1 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit sonstige Steuern 1 0 0,0 0,0 -1 0 0,0 0,0 2 0 Jahresgewinn 1 0,0 -1 0,0 2 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich (GDA) wird maßgeblich durch die enge Verzahnung mit der KVHS Aurich beeinflusst. Seite 32 Beteiligungsbericht 2012 – GDA gGmbH Durch die vermehrte Maßnahmendurchführung durch die GDA haben sich die Umsatzerlöse von 4,647 Mio. € auf 5,095 Mio. € erhöht. Die Entwicklung der vergangenen Jahre setzt sich insoweit fort. Die Zahl der Mitarbeiter/-innen ist von 88 auf 94 (davon 47 Teilzeitbeschäftigte) gestiegen. Die Personalaufwendungen haben sich dementsprechend erhöht. Hierbei wirken sich insbesondere der vollständige Übergang der BaE-Ausbildung in die GDA, die Zuführung zur Altersrückstellung sowie die anteiligen Personalkosten der mit Entgeltvarianten eingestellten Mitarbeiter/-innen für das Soziale Kaufhaus aus. Die Kosten für Materialaufwendungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um ca. 104 T€. Die Steigerung ist im Wesentlichen auf die vermehrte Maßnahmendurchführung durch die GDA zurückzuführen. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass das Wirtschaftsjahr 2010 die Inanspruchnahme von externen Leistungen der KVHS erheblich reduziert wurde. Die Kosten hierfür reduzierten sich um ca. 154 T€, so dass insgesamt betrachtet eine Nettoentlastung des Wirtschaftsjahres in Höhe von ca. 50 T€ zu verzeichnen ist. Die Gewinn- und Verlustrechnung weist einen Jahresüberschuss von 988,71 € aus, der auf neue Rechnung vorgetragen werden soll. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der GDA gGmbH wurde gemäß § 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG erfüllt sind. Das Ministerium hat mit Schreiben vom 04.08.2006 mitgeteilt, dass aus dortiger Sicht keine rechtliche Bedenken gegen die Unternehmensgründung bestehen. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Für die nächsten Wirtschaftsjahre wird eine kontinuierliche Weiterentwicklung der GDA angestrebt, wobei ein ausgewogenes Verhältnis der Ertrags- und Aufwandssituation im Vordergrund steht. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass durch den Wegfall von Auftragsmaßnahmen, wie zuletzt des IFQ-Projektes, mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu rechnen ist, die nur durch intensive Akquise von Maßnahmen und neuen Betätigungsfeldern kompensiert werden können. In diesem Zusammenhang müssen vermehrt gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, weitere Fördermöglichkeiten bzw. Einnahmequellen zu erschließen. Hierbei könnte die hausinterne Initiative „Ideenbörse“ u. U. eine Rolle spielen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die GDA gGmbH nicht gezahlt. Seite 33 Beteiligungsbericht 2012 – Musikschule Landkreis Aurich gGmbH Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH An der Stiftsmühle 10 26603 Aurich Tel.: 04941- 959706 Fax: 04941- 959707 E-Mail: musikschule@landkreis-aurich.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 19.12.2005 Amtsgericht Aurich HRB 200007 22.02.2006 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die musikalische Bildung als kultureller Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Sie ist eine Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musikerziehung. Als Angebotsschule führt sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene zum Singen und Musizieren und leistet einen Beitrag zur sozialen Erziehung. Sie pflegt Sing- und Musikformen aus allen Gebieten der Musik und arbeitet eng mit anderen musikalischen und kulturellen Gruppen zusammen. Die Gesellschaft betreibt entsprechende Schulungseinrichtungen und führt unter anderem Konzertveranstaltungen durch. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.000,00 25.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung - Landrat Harm-Uwe Weber II. Beirat a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 9 Kreistagsabgeordnete: - Sven Behrens - Franz Constant - Theo Frerichs - Antje Harms - Hans-Gerd Meyerholz - Anneliese Saathoff Seite 34 Beteiligungsbericht 2012 – Musikschule Landkreis Aurich gGmbH - Hans Terfehr - Otto Thiele III. Geschäftsführung - Thiemo Janssen (bis 31.12.2011) - Rahel Bach-Tischer (ab 01.01.2012) - Hinrich Trauernicht BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Sachanlagen Betriebs- u. Geschäftsausstattung 108 37,6 124 30,3 -16 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 108 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegen Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände II. Guthaben bei Kreditinstituten 18 130 6 23 37,6 124 30,3 -16 6,3 45,3 2,1 8,0 3 253 9 20 0,7 61,9 2,2 4,9 15 -123 -3 3 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 177 2 287 61,7 0,7 100,0 285 0 409 69,7 0,0 100,0 -108 2 -122 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Gewinnvortrag Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss 25 354 -133 8,7 123,3 -46,3 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 25 340 14 6,1 83,2 3,4 0 14 -147 B. Sonderposten mit Rücklageanteil C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 246 1 12 18 10 85,7 0,3 4,2 6,3 3,5 379 1 8 12 9 92,7 0,2 2,0 2,9 2,2 -133 0 4 6 1 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 3. sonstige Verbindlichkeiten Bilanzsumme 28 287 9,8 100,0 21 409 5,1 100,0 7 -122 Seite 35 Beteiligungsbericht 2012 – Musikschule Landkreis Aurich gGmbH GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 522 525 2009 IST % 49,9 50,1 Veränderung 10 zu 09 % T€ 2 -27 T€ 520 552 48,5 51,5 Gesamtleistung Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.047 -792 -51 -339 2 0 100,0 -75,6 -4,9 -32,4 0,2 0,0 1.072 -801 -28 -232 3 0 100,0 -74,7 -2,6 -21,6 0,3 0,0 -25 9 -23 -107 -1 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresüberschuss -133 -133 -12,7 -12,7 14 14 1,3 1,3 -147 -147 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die Gesellschaft übernimmt die Aufgabe einer Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musikerziehung. Die Musikschule ist eine Angebotsschule und hat als Einzugsgebiet den Landkreis Aurich. Die Gesellschaft verfügt über zwei Musikschulgebäude (Aurich und Norden). Eigentümer der Immobilien ist der Landkreis Aurich. Für die Nutzung der Gebäude wird eine jährliche Miete in Höhe von insgesamt 122.000 € gezahlt. Im Kalenderjahr 2010 sind durchschnittlich 1.140 Schüler/innen in 441 Wochenstunden unterrichtet worden. Davon entfielen 279 Wochenstunden auf hauptamtlich beschäftigte Lehrkräfte. 162 Wochenstunden wurden von Honorarkräften erteilt. Seit dem Schuljahresbeginn 2010 ist die Musikschule im Rahmen des Förderprogramms „Wir machen die Musik“ in Kindergärten des Landkreises mit Musikalischer Früherziehung präsent. Bei diesem Programm werden mit einfachen Liedern, Rhythmus- und Klangspielen den Kindergartenkindern erste Begegnungen mit Musik ermöglicht. Durch zusätzliche Angebote wie das Instrumentenkarussell, bei dem Kinder in Kleingruppen jeweils zwei bis drei Wochen lang mehrere Instrumente ausprobieren können, werden weitere Möglichkeiten geschaffen, erste musikalische Erfahrungen zu sammeln und beim Musizieren in der Gruppe Sozialkompetenz zu erwerben. Insgesamt ist eine breite Basis zur Musikalisierung im Landkreis Aurich geschaffen worden, auf der sich eine spezielle Förderung in den einzelnen Instrumenten und in verschiedenen Ensembles ergibt. Für die Angebote der Musikschule gibt es eine große Nachfrage – bei vielen Instrumenten gibt es eine Warteliste, nicht alle Nachfragen nach Kooperationen mit Schulen und Kindergärten können befriedigt werden. Deshalb wurde im Jahr 2010 beschlossen, neue Lehrkräfte im Bereich Klavier, Klarinette und Musikalische Früherziehung einzustellen, weil in diesen Bereichen die größten Angebotslücken bestanden. Seite 36 Beteiligungsbericht 2012 – Musikschule Landkreis Aurich gGmbH Insgesamt war das Jahr 2010 wirtschaftlich schwierig. Hauptsächlich auf Grund gestiegener Personalaufwendungen und Abschreibungen, bei gesunkenen Umsatzerlösen und reduziertem Kreiszuschuss wurde ein Jahresverlust von rd. 133.000 Euro erwirtschaftet. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH wurde gemäß § 152 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, mit Schreiben vom 14.11.2005 angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1NKomVG erfüllt sind. Die Musikschule Landkreis Aurich gGmbH hat im Rahmen des kommunalen Kulturauftrags Aufgaben der außerschulischen Musikausbildung übernommen, stellt damit zum Musikunterricht der allgemeinbildenden Schulen eine wichtige Ergänzung dar und trägt somit zu einer umfassenden musischkulturellen Bildung bei. Die Angebotsstruktur reicht von der musikalischen Früherziehung bis zum Instrumental- und Vokalunterricht und soll kontinuierlich den Kundenwünschen angepasst werden. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Durch die bis 2009 erwirtschafteten Überschüsse ist die Finanzierung der Musikschule z. Zt. noch gesichert. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis unterstützt die Musikschule mit einem jährlichen Zuschuss. In dem mit dem Gesellschafter abgeschlossenen Solvenzvertrag sind Zuschusszahlungen bis zum Jahr 2013 vereinbart worden. 2010 hat die Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH einen Zuschuss in Höhe von 370.000 € erhalten. Ab dem Wirtschaftsjahr 2011 beträgt der Zuschuss pro Jahr 360.000 €. Zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist im Haushalt 2012 ein Zuschuss in Höhe von 500.000 € veranschlagt worden. Seite 37 Beteiligungsbericht 2012 – MKW GmbH & Co. KG MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG Hoheberger Weg 36 26603 Aurich Tel.: 04941/16-7000 Fax: 04941/16-7099 E-Mail: hans-hermann.doernath@landkreis-aurich.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: Kommanditgesellschaft 28.12.1982, zuletzt geändert am 24.06.2009 Amtsgericht Aurich HR-A 1611 09.03.1983 kleine Personenhandelsgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Wahrnehmung von Aufgaben der Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Aurich, die der Landkreis Aurich dem Unternehmen überträgt oder übertragen hat, insbesondere die Errichtung und das Betreiben von Abfallbehandlungsanlagen, Umladestationen und Wertstoffhöfen. Gegenstand ist ferner die Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind, insbesondere die Übertragung von Aufgaben an Dritte. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an gleichen oder ähnlichen Unternehmen zu beteiligen sowie Zweigniederlassungen zu errichten und sämtliche Geschäfte vorzunehmen, die den Gesellschaftszweck zu fördern geeignet sind. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.000.000,00 25.000.000,00 in % 100,00 100,00 Mit Eintragung ins Handelsregister HR-A 1611 vom 13.07.2009 wurde das Kommanditkapital der Gesellschaft um 564.594,06 € auf 25.000.000,00 € herabgesetzt. Seite 38 Beteiligungsbericht 2012 – MKW GmbH & Co. KG BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises Aurich: a) Landrat Harm-Uwe Weber b) Vorsitzender der Gesellschaftsversammlung: Harm-Uwe Weber c) Mitglieder des Betriebsausschusses: - Jochen Beekhuis - Hinrich Busker - Franz Constant - Dieter Dirksen - Sigrid Griesel - Hermann Ihnen - Beate Jeromin-Oldewurtel - Johannes Kleen - Gerhard Rinderhagen - Helmut Roß - Erwin Sell - Otto Thiele - Hinrich Tjaden - Elsche Wilts - Hayo Wolters II. Geschäftsführung Die Vertretung der Gesellschaft obliegt der MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH als Komplementärin. Diese wiederum handelt durch ihre satzungsgemäß bestellten, im Handelsregister eingetragenen Organe. Die Geschäftsführung obliegt: - Hans-Hermann Dörnath - Edo Baumann (Prokurist) - Christina Joost (Prokuristin) BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 39 Beteiligungsbericht 2012 – MKW GmbH & Co. KG BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. andere Anlagen, BGA 4. Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. sonstige Ausleihungen 179 0,5 442 1,4 -263 22.370 3.571 1.068 7.227 63,3 10,1 3,0 20,4 22.086 4.454 300 3.587 70,6 14,2 1,0 11,5 284 -883 768 3.640 1 0,0 8 0,0 -7 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 34.416 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh- ,Hilfs -u .Betriebsstoffe 2. Waren II. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 584 237 9 19 73 97,3 30.877 98,7 3.539 0,1 0,2 1,7 0,7 0,0 11 72 240 33 47 0,0 0,2 0,8 0,1 0,2 8 1 344 204 -38 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 922 7 35.345 2,7 0,0 100,0 403 0 31.280 1,3 0,0 100,0 519 7 4.065 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. Kaptialanteil d. pers. haftenden Gesellschafterin Kapitalanteil des Kommanditisten 0 11.690 0,0 33,1 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 0 12.388 0,0 39,6 0 -698 B. Sonderposten mit Rücklagenanteil C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 11.690 264 376 8.430 521 56 14.008 33,1 0,7 1,1 23,9 1,5 0,2 39,5 12.388 283 431 3.419 308 53 14.398 39,6 0,9 1,4 10,9 1,0 0,2 46,0 -698 -19 -55 5.011 213 3 -390 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 3. Verb. gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4. sonstige Verbindlichkeiten Bilanzsumme 23.015 35.345 65,1 100,0 18.178 31.280 58,10 100,0 4.837 4.065 Seite 40 Beteiligungsbericht 2012 – MKW GmbH & Co. KG GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 2.698 31 2009 IST % 98,9 1,1 Veränderung 10 zu 09 % 97,6 2,4 T€ 1.832 45 T€ 866 -14 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.729 -1.712 -1.732 -2.252 -1.671 15 -257 100,0 -62,7 -63,5 -82,5 -61,2 0,5 -9,4 1.877 -1.474 -1.594 -2.265 -1.554 23 -55 100,0 -78,5 -84,9 -120,7 -82,8 1,2 -2,9 852 -238 -138 13 -117 -8 -202 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit sonstige Steuern -4.880 -26 -178,8 -1,0 -5.042 -37 -268,6 -2,0 162 11 Jahresfehlbetrag Verlustausgleich durch d. LK Aurich (ohne Umsatzsteuer) -4.906 4.906 0 -179,8 -179,8 0,0 -5.079 5.079 0 -270,6 270,6 0,0 173 -173 0 Bilanzgewinn GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die MKW GmbH & Co. KG betreibt im Gebiet des Landkreises Aurich ein Kompostwerk mit einer seit Ende 2011 neu integrierten Vergärungsanlage, eine Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA) sowie vier Wertstoffhöfe und Umladestationen. Die Kommanditgesellschaft nimmt im Wesentlichen durch den Landkreis Aurich übertragene Aufgaben der Abfallwirtschaft in den Bereichen Annahme, Sortierung und Behandlung von Abfällen für die Landkreise Aurich, Ammerland und Oldenburg wahr. Alle Anlagen werden genehmigungskonform und zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen betrieben. Im Geschäftsjahr 2010 betrug die Anlagenauslastung des Kompostwerks annähernd 90 % und bei der MBA 100 %. Die aus den Behandlungsprozessen entstehenden Produkte werden vermarktet oder zugelassenen thermischen und stofflichen Verwertungsanlagen zugeführt. Insgesamt konnte im Geschäftsjahr 2010 ein Umsatzerlös von rd. 2,698 Mio. € erzielt werden. Die Investitionen des Geschäftsjahres beliefen sich auf rd. 6,626 Mio. €. Die wesentlichen Investitionen wurden ‚ ‚ ‚ ‚ für die Errichtung des Biofilters und die Trockenvergärungsanlage auf dem Gelände des Entsorgungszentrums Großefehn, für die Errichtung einer Vogelschutzanlage auf dem Gelände der Umschlagstation Hage, für die Beschaffung von technischen Anlagen und Maschinen, und für die Beschaffung von Fahrzeugen getätigt. Die Abschreibungen des Geschäftsjahres 2010 betrugen insgesamt rd. 2,252 Mio. €. Das Kapital der Gesellschaft betrug unter Berücksichtigung der Verlustvorträge und des durch die Abfallwirtschaft vorzunehmenden Verlustausgleichs 2010 am 31.12.2010 rd. 11,690 Mio. €. Seite 41 Beteiligungsbericht 2012 – MKW GmbH & Co. KG VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die MKW GmbH & Co. KG nimmt mit der Übertragung von Abfallentsorgungsaufgaben durch den Landkreis Aurich als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger des Landkreises Aurich Aufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Die der Gesellschaft übertragenen Aufgaben stehen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit des Landkreises und zum voraussichtlichen Bedarf. Eine Übertragung der Aufgaben auf einen anderen würde wirtschaftliche Nachteile bedeuten. Die MKW Verwaltungs-GmbH, als haftende Komplementärin der MKW GmbH & Co. KG, reduziert mit ihrer geringen Kapitaldecke das Haftungsrisiko der MKW GmbH & Co. KG. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die bisher relativ gute Auslastung des Kompostwerkes Großefehn wurde durch zwei zusätzliche Lieferverträge mittelfristig abgesichert. Durch den Neubau der Vergärungsanlage wird aus einem Teilstrom des Bioabfalls Biogas erzeugt, der zu überwiegenden Teilen verstromt und ins öffentliche Versorgungsnetz eingespeist wird. Die hieraus resultierenden Erlöse reduzieren die Kosten der Gesellschaft. Auch die MBA erreicht durch die bestehende Liefervereinbarung zwischen den Landkreisen Ammerland, Aurich und Oldenburg auch in den nächsten Jahren eine zufriedenstellende Auslastung, obwohl weiterhin das Ziel ist, Anlagenreserven durch zusätzliche Abfallmengen auszuschöpfen. Risiken für die zukünftige Entwicklung der Gesellschaft sind aufgrund der bisherigen Entwicklung nicht zu erkennen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Nach § 11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages hat der Landkreis Aurich den im Jahresabschluss ausgewiesenen Verlust zumindest soweit auszugleichen, dass derjenige Teil des Verlustes (Jahresfehlbetrag laut Jahresabschluss) abgedeckt wird, der durch einen Überhang der ausgabewirksamen Aufwendungen über die einnahmewirksamen Erträge innerhalb der Gewinn- und Verlustrechnung des Verlustjahres (= liquiditätsmäßiger Fehlbetrag) verursacht worden ist. Nach oben hin ist die Ausgleichsverpflichtung auf den im Jahresabschluss ausgewiesenen Verlust (= Jahresfehlbetrag) begrenzt. Der Verlustausgleich erfolgt durch die in Form eines Eigenbetriebes geführte „Abfallwirtschaft“ im Rahmen des dortigen Gebührenhaushalts. Seite 42 Beteiligungsbericht 2012 – MKW Verwaltungs-GmbH MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH Hoheberger Weg 36 26603 Aurich Tel.: 04941/16-7000 Fax: 04941/16-7099 E-Mail: hhdoernath@landkreis-aurich.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 29.12.1982, neugefasst am 05.12.2002 mit letzter Änderung vom 24.06.2009 Amtsgericht Aurich HRB 378 28.02.1983 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Wahrnehmung von Aufgaben der Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Aurich, die der Landkreis Aurich dem Unternehmen überträgt oder übertragen hat, insbesondere die Errichtung und das Betreiben von Abfallbehandlungsanlagen, Umladestationen und Wertstoffhöfen. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an gleichen oder ähnlichen Unternehmen zu beteiligen sowie Zweigniederlassungen zu errichten und sämtliche Geschäfte vorzunehmen, die den Gesellschaftszweck zu fördern geeignet sind. Die Gesellschaft ist Komplementär-GmbH der MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.564,59 25.564,59 in % 100,00 100,00 Seite 43 Beteiligungsbericht 2012 – MKW Verwaltungs-GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: Landrat Harms-Uwe Weber b) Vorsitzender der Gesellschafterversammlung: Landrat Harm-Uwe Weber c) Betriebsausschuss Abfallwirtschaft: - Jochen Beekhuis - Hinrich Busker - Franz Constant - Dieter Dirksen - Sigrid Griesel - Hermann Ihnen - Beate Jeromin-Oldewurtel - Johannes Kleen - Gerhard Rinderhagen II. Geschäftsführung: III. Prokuristen: - Helmut Roß - Erwin Sell - Otto Thiele - Hinrich Tjaden - Elsche Wilts - Hayo Wolters - Hans-Hermann Dörnath - Edo Baumann - Christina Joost BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Die Gesellschaft ist Komplementär-GmbH der MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG (ohne Kapitaleinlage). BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 55 96,5 53 96,4 2 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. sonstige Vermögensgegenstände u. Forderungen 2 3,5 2 3,6 0 Bilanzsumme 57 100,0 55 100,0 2 Seite 44 Beteiligungsbericht 2012 – MKW Verwaltungs-GmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Gewinnvortrag Jahresüberschuss 1. sonstige Rückstellungen 26 27 2 2 45,6 47,4 3,5 3,5 26 27 0 2 47,3 49,1 0,0 3,6 0 0 2 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % B. Rückstellungen Bilanzsumme 57 100,0 55 100,0 2 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse 1 2009 IST % 100,0 Veränderung 10 zu 09 % T€ 0 T€ 1 100,0 Gesamtleistung sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 -2 4 100,0 -50,0 400,0 1 -5 4 100,0 -500,0 400,0 0 3 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und Ertrag 3 0 3 300,0 0,0 300,0 0 0 0 0,0 0,0 0,0 3 0 3 Jahresergebnis GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die Gesellschaft hat ihre wirtschaftliche Betätigung auf die Funktion als persönlich, mit ihrem Gesellschaftskapital, haftende Gesellschafterin (Komplementärin) in der Firma MKW – Materialkreislaufund Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG in Großefehn beschränkt. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH fungiert ausschließlich als Komplementärin der MKW – Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG. Die MKW GmbH & Co. KG nimmt mit der Übertragung von Abfallentsorgungsaufgaben durch den Landkreis Aurich als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger des Landkreis Aurich Aufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Die der Gesellschaft übertragenen und von ihr wahrgenommenen Aufgaben stehen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit des Landkreises und zum voraussichtlichen Bedarf. Eine Übertragung der Aufgaben auf einen anderen würde wirtschaftliche Nachteile bedeuten. Die MKW Verwaltungs-GmbH, als haftende Komplementärin der MKW GmbH & Co. KG, reduziert mit ihrer geringen Kapitaldecke das Haftungsrisiko der MKW GmbH & Co. KG. Seite 45 Beteiligungsbericht 2012 – MKW Verwaltungs-GmbH GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die MKW Verwaltungs-GmbH hat ihre wirtschaftliche Betätigung auf die Funktion als persönlich, mit ihrem Gesellschaftskapital, haftende Gesellschaft (Komplementärin) in die MKW GmbH & Co. KG beschränkt. Nach den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages ist die MKW Verwaltungs-GmbH kapitalmäßig an der Kommanditgesellschaft nicht beteiligt; sie hat ihre Mittel der Kommanditgesellschaft als Darlehen zur Verfügung gestellt. Als Erträge stehen der Gesellschaft mithin nur die Haftungsvergütung für ihre Funktion als Komplementärin sowie Zinseinnahmen aus dem Darlehen zur Verfügung. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 46 Beteiligungsbericht 2012 – Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH Egelser Straße 28 26603 Aurich Tel.: 04941/ 93 93-0 Fax: 04941/ 93 93-20 E-Mail: duevel@rettungsdienst-aurich.de Internet: www.landkreis-aurich.de/rettungsdienst ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: gGmbH 21.12.2004, geändert am 02.07.2008 Amtsgericht Aurich HRB 2002 15.08.2005 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die Durchführung von Aufgaben der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports. Er wird verwirklicht durch die Vorhaltung von Rettungswachen, Rettungsmitteln und geeignetem Personal. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 100.000,00 100.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber II. Betriebsausschuss des Rettungsdienstes Landkreis Aurich Vertreter des Landkreises Aurich: - Angelika Albers - Christel Lüppen - Johanne Carow - Hinrich Röben - Ingeborg Kleinert - Udo Weilage III. Geschäftsführung - Dieter Düvel und Berthold Steinert I. Seite 47 Beteiligungsbericht 2012 – Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen Grundstücke mit Betriebsbauten Fahzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung 3 559 207 0,2 29,0 10,7 3 666 244 0,2 36,6 13,4 0 -107 -37 15 0,8 1 0,1 14 2009 IST % T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ 784 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Gesellschafter sonstige Vermögensgegenstände II. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten Kassenbestand Guthaben bei Kreditinstituten 0 964 150 32 40,7 914 50,3 -130 7,7 1,7 0,0 49,9 24 30 0 849 1,3 1,7 0,0 46,7 126 2 0 115 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 1.146 0 1.930 59,3 0,0 100,0 903 0 1.817 49,7 0,0 100,0 243 0 113 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.10.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklage 100 467 864 3 5,2 24,2 44,7 0,2 31.12.2009 IST T€ % % 100 467 774 90 5,5 25,7 42,6 5,0 0 0 90 -87 IV. Jahresüberschuss 1.434 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 74,3 18,1 4,9 2,5 0,2 1.431 333 36 14 3 78,8 18,3 2,0 0,7 0,2 3 17 58 35 0 350 94 49 3 C. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter sonstige Verbindlichkeiten Bilanzsumme 146 1.930 7,6 100,0 53 1.817 2,9 100,0 93 113 Seite 48 Beteiligungsbericht 2012 – Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 3.959 138 2009 IST % 97 3 Veränderung 10 zu 09 % 97 3 T€ 3.326 111 T€ 633 27 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4.097 -1.112 -2.384 -262 -344 8 100 -27 -58 -6 -8 0 3.437 -468 -2.348 -221 -322 12 100 -14 -68 -6 -9 0 660 -644 -36 -41 -22 -4 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresergebnis 3 3 0 0 90 90 3 3 -87 -87 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die Gesellschaft hat gemäß § 2 des Gesellschaftsvertrages die Aufgabe, die Durchführung der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports sicherzustellen. Grundlagen bilden die gesetzlichen Bestimmungen des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes sowie der vom Kreistag beschlossene Bedarfsplan. Diesen Aufgaben ist die Gesellschaft 2010 jederzeit nachgekommen. Insgesamt wurden 20.735 Einsätze (Vorjahr 20.583) mit einem Betriebskostenzuschuss von 3.959.500 € (Vorjahr 3.326.000 €) durchgeführt. Die im Rahmen der brandschutzrechtlichen Begutachtung der Rettungswache Aurich durch den Brandschutzprüfer des Landkreises festgestellten Mängel wurden mit großem finanziellen Aufwand beseitigt. Ebenso wurden durch Umbau der Heiz- und Regeltechnik in der Rettungswache Aurich Investitionen zur Senkung des Energieverbrauchs getätigt. Das Jahresrechnungsergebnis 2010 ist als positiv zu bewerten. Die Gewinn- und Verlustrechnung der Gesellschaft schließt mit einem Gewinn von 3.496,07 € ab. Die Liquiditätslage ist mehr als zufriedenstellend. Kassenkredite mussten 2010 nicht in Anspruch genommen werden. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH wurde gemäß § 152 Abs. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich, angezeigt. Das Ministerium hat mit Schreiben vom 31.05.2005 mitgeteilt, dass grundsätzliche Bedenken gegen die Gründung der Gesellschaft aus dortiger Sicht nicht bestehen. Die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG waren also bei der Gründung erfüllt und sind nach wie vor gegeben. Der Rettungsdienst ist nach § 1 Abs. 1 des Nds. Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) eine öffentliche Aufgabe. Träger des Rettungsdienstes ist nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 des NRettDG der Landkreis. Er stellt sicher, dass der Rettungsdienst nach den Bestimmungen des NRettDG und dem vom Kreistag beschlossenen Bedarfsplan durchgeführt wird. Seite 49 Beteiligungsbericht 2012 – Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Durch die Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen rechnet der Rettungsdienst mit einer weiteren Senkung der Betriebskosten und Qualitätssteigerung im Bezug auf den schonenden Transport von Patienten. Inwieweit die Abschaffung des Zivildienstes durch diejenigen, die das Freiwillige Soziale Jahr ableisten wollen, kompensiert werden kann, bleibt abzuwarten. Durch die Einführung des Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), ein neues Alarmierungssystem als Folge des Wegfalls des Analogfunks und der Errichtung einer Kooperativen Regionalleitstelle in Wittmund werden in den nächsten Jahren weitere Veränderungen und Kostenbelastungen auf den Rettungsdienst zukommen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH nicht gezahlt. Ausschüttungen der Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH an den Landkreis Aurich erfolgen ebenfalls nicht. Seite 50 Beteiligungsbericht 2012 – Pflege- und Betreuungszentren GmbH Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus Hauptstraße 23-25 26524 Hage Tel.: 04931/9780-0 Fax: 04931/9780-999 E-Mail: gf.devries@pbz-online.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 23.08.2011 Amtsgericht Aurich HRB 202045 27.10.2011 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der Gesellschaft ist die Altenhilfe sowie die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Der Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb eines Altenheims (Helenenstift) und eines Pflegeheims (Johann-Christian-Reil-Haus) verwirklicht. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Anteil in € 100.000,00 100.000,00 in % 100,00 100,00 Stammkapital BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) Mitglieder des Krankenhaus- und Heimausschusses - Angelika Albers - Ingeborg Kleinert - Johann Bontjer - Hans-Gerd Meyerholz - Johanne Carow - Hinrich Röben - Antje Harms - Udo Weilage - Barbara Kleen - Blanka Seelgen (beratend) Seite 51 Beteiligungsbericht 2012 – Pflege- und Betreuungszentren GmbH II. Geschäftsführung - Jann-Wolfgang de Vries - Heinrich de Vries BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - JAHRESABSCHLUSS 2010 im Vergleich zu 2009 Für die Jahre 2010 und 2009 liegen keine Jahresabschlussdaten vor. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Errichtung der Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus wurde gemäß § 152 Abs. 1 NKomVG dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, als Aufsichtsbehörde des Landkreises Aurich angezeigt. Im Rahmen dieser Anzeige wurde ausführlich dargelegt, dass die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG erfüllt sind. Das Ministerium hat mitgeteilt, dass aus dortiger Sicht keine rechtlichen Bedenken gegen die Unternehmensgründung bestehen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 52 Beteiligungsbericht 2012 – Team Telematikzentrum GmbH Norden Team Telematikzentrum GmbH Norden Rheinstraße 13 26506 Norden Tel.: 04941/ 16-3200 oder 16-8030 Fax: 04941/ 16-3299 E-Mail: info-tmz@t-online.de Internet: www.tmz.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Größenklasse: GmbH 19.05.1998, zuletzt geändert am 10.01.2011 Amtsgericht Aurich HRB 100711 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist ‚ der Betrieb und die Verwaltung des Telematikzentrums in Norden ‚ die Vermietung von Räumen des Telematikzentrums ‚ Dienstleistungen aller Art, insbesondere telematische Dienste ‚ Akquisition von Fremdveranstaltungen und Tagungen ‚ Unterstützung von Existenzgründungsvorhaben und Aussiedlungen ‚ die Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Behindertenhilfe Norden gGmbH Stammkapital Anteil in € 971.454,58 188.666,70 1.160.121,28 in % 83,74 16,26 100,00 BESETZUNG DER ORGANE Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Beate Jeromin-Oldewurtel - Hermann Akkermann - Christel Lüppen - Sven Behrens - Udo Weilage - Hans Forster - Johann Wienbeuker b) Geschäftsführer der Behindertenhilfe Norden gGmbH: Klaus Heeren II. Geschäftsführung: Berthold Steinert und Jann-Peter Ubben (ab 01.01.2011) Seite 53 I. Beteiligungsbericht 2012 – Team Telematikzentrum GmbH Norden BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: 26.000,00 € Windpark Großheide-Arle Infrastruktur- und Betriebs-GmbH Großheide GmbH 11.01.2012 Amtsgericht Aurich HRB Anteil der Team Telematikzentrum GmbH: 13.000,00 € (50%) Gegenstand/Zweck: - Planung, Herstellung, Vorhaltung und der Betrieb der zum Betrieb der Windenergieanlagen im Windpark Arle benötigten Infrastruktur (Erschließung, Netzanbindung etc.) - Planung, Errichtung, Vorhaltung und der Betrieb eines Umspannwerkes zur Einspeisung der erzeugten Energie, - die Poolung (Verteilung) aller Kosten, die mit Planung, Errichtung, Vorhaltung und Betrieb des Windparks und des Umspannwerkes zusammenhängen einschließlich der Pachtzahlungen, - Poolung (Verteilung) der Einspeiseerlöse, - die in diesem Rahmen notwendige kaufmännische und technische Betriebsführung, - die kaufmännische und technische Betriebsführung von Windenergieanlagen, die gemeinsam zu betreiben sind, - Durchführung aller Geschäfte, die dem Unternehmenszweck zu dienen geeignet sind. BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. BGA 4. Anlagen im Bau 841 84 32 203 92,2 7,1 2,7 17,1 876 8 40 26 89,7 0,8 4,2 2,7 -35 76 -8 177 0 0,0 0 0,0 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 1.160 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2 98,0 950 95,8 210 0,2 1 0,1 1 Seite 54 Beteiligungsbericht 2012 – Team Telematikzentrum GmbH Norden 31.12.2010 IST T€ 2. sonstige Vermögensgegenstände II. Guthaben bei Kreditinstituten 4 18 31.12.2009 IST T€ 0,3 0,0 0 0 Veränderung 10 zu 09 T€ 0,0 1,4 4 -14 % % Bilanzsumme 24 1.184 2,0 100,0 1 951 4,2 100,0 23 233 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Verlustvortrag Jahresüberschuss 1.160 -816 10 98,0 -68,9 0,8 31.12.2009 IST T€ % % 1.160 -840 24 114,2 -88,3 2,5 0 24 -14 B. Sonderposten mit Rücklageanteil C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 354 5 4 657 114 50 0 29,9 0,4 0,3 55,5 9,6 4,2 0,0 344 8 7 581 11 0 0 36,2 0,8 0,7 61,1 1,2 0,0 0,0 10 -2 -3 76 103 50 0 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 3. Verb. gegenüber Gesellschafter 4. sonstige Verbindlichkeiten Bilanzsumme 821 1.184 69,3 100,0 592 951 62,3 100,0 229 233 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 247 4 2009 IST % 98,4 1,6 Veränderung 10 zu 09 % 98,6 1,4 T€ 218 3 T€ 29 1 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 251 -22 -4 -49 -126 0 -36 100,0 -8,8 -1,6 -19,5 -50,2 0,0 -14,3 221 -18 -4 -48 -91 0 -32 100,0 -8,1 -1,8 -21,7 -41,2 0,0 -14,5 30 -4 0 -1 -35 0 -4 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit sonstige Steuern 14 -4 10 5,6 -1,6 4,0 28 -4 24 12,7 -1,8 10,9 -14 0 -14 Jahresüberschuss Seite 55 Beteiligungsbericht 2012 – Team Telematikzentrum GmbH Norden GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Im Geschäftsjahr 2010 beliefen sich die Nettokaltmieteinnahmen bei einer vermietbaren Fläche von 3.042,77 m² auf 167.380,67 €. Das entspricht einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 55,01 €. Das Anlagevermögen in Höhe von rd. 1.160.000 € ist mit rd. 354.000 € durch Eigenkapital finanziert. Das entspricht einer Deckung des Anlagevermögens durch das Eigenkapital von 30,5 %. Ende 2010 waren von der vermietbaren Fläche von insgesamt 3.042,77 m² rd. 94,08 % vermietet, also insgesamt 2.862,85 m². Die Umgestaltung der Heiztechnik wurde im Geschäftsjahr 2009 und 2010 fortgesetzt und im Mai 2010 abgeschlossen. Die Energiekosten sanken wegen der separaten Versorgung der Behindertenhilfe, der Ostfriesischen Gesellschaft, dem Umweltlabor und der Firma IBB. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die ehemalige Gemeinnützige Ausbildungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Norden wurde 1998 in die Gemeinnützige Ausbildungsgesellschaft mbH Norden und in die Team Telematikzentrum GmbH gespalten. Die Gemeinnützige Ausbildungsgesellschaft mbH Norden ist heute Teil der KVHS Norden gGmbH. Der Aufgabenschwerpunkt liegt in der Vermietung von Räumlichkeiten, die aus der ursprünglichen Aufgabe der Gesellschaft heraus vorwiegend an Existenzgründer und gemeinnützige Einrichtungen erfolgt. Aufgabenschwerpunkte sind ferner Tätigkeiten im Bereich der Produktion von und der Versorgung von Energie. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die separate Versorgung der Mieter mit Strom und Heizenergie wird sukzessive weiter betrieben. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 56 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH Rheinstraße 13 26506 Norden Tel.: 04931/93 83 200 Fax: 04931/93 83 219 E-Mail: info@ostfriesland.de Internet: www.ostfriesland.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 21.12.2000 Amtsgericht Aurich HRB 1270 27.04.2001 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung, das Betreiben und die Förderung des Tourismus im Landkreis Aurich. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stadt Aurich Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH Gemeinde Großefehn Gemeinde Großheide Gemeinde Hinte Gemeinde Ihlow Gemeinde Krummhörn Touristik GmbH Krummhörn-Greetsiel Luftkurort Wiesmoor Touristik GmbH Samtgemeinde Brookmerland Tourismus GmbH Gemeinde Dornum Samtgemeinde Hage Südbrookmerland Touristik GmbH Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH Stammkapital Anteil in € 37.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 500,00 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 50.000,00 in % 74,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 100,00 Seite 57 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Harm-Uwe Weber b) Die übrigen Gesellschafter entsenden ebenfalls je einen Vertreter. Die kommunalen Gesellschafter werden durch diejenigen vertreten, die vom Rat der jeweiligen Gemeinde/Stadt hierzu bestimmt werden. II. Aufsichtsrat a) 4 Mitglieder, die vom Landkreis Aurich benannt werden: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hermann Reinders - Sascha Pickel - Anneliese Saathoff b) 2 Mitglieder, die von den Städten/Samtgemeinden/Gemeinden benannt werden III. Geschäftsführung - Ludwig Beninga BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV Software 2. Lizenzen und Rechte II. Sachanlagen 1. technische Anlagen und Maschinen 2. andere Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausst. 4 21 2,7 14,1 1 25 0,6 14,2 3 -4 1 0 0,7 0,0 7 0 4,0 0,0 -6 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 26 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte, geleistete Anzahlungen Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegenüber Gesellschafter 4. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 1. Kassenbestand 2. Guthaben bei Kreditinstituten 0 22 48 43 3 6 17,5 4,0 32,2 28,9 2,0 0,0 14,8 33 7 69 44 7 0 15 18,8 4,0 39,2 25,0 4,0 0,0 8,5 -7 -1 -21 -1 -4 0 7 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 122 1 149 81,9 0,6 100,0 142 1 176 80,7 0,6 100,0 -20 0 -27 Seite 58 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Gewinnvortrag/Verlustvortrag Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 50 58 3 33,6 38,9 2,0 50 50 7 28,4 28,4 4,0 0 8 -4 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % B. Sonderposten C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 111 1 7 74,5 0,7 4,7 107 8 16 60,8 4,5 9,1 4 -7 -9 D. Verbindlichkeiten 1. erhaltene Anzahlungen auf Lieferungen und Leistungen 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Verb. gegenüber Gesellschafter 4. sonstige Verbindlichkeiten 1 23 4 2 0,7 15,4 2,7 1,3 0 33 4 8 0,0 18,8 2,3 4,5 1 -10 0 -6 E. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 30 0 149 20,1 0,0 100,0 45 0 176 25,6 0,0 100,0 -15 0 -27 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse Verminderung des Bestandes an fertigen Erzeugnissen sonstige betriebliche Erträge -1 7 -0,1 0,8 -7 23 -0,9 2,8 6 -16 823 2009 IST % 99,3 Veränderung 10 zu 09 % T€ 18 T€ 805 98,1 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen auf Sachanlagen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 829 -1 -321 -17 -488 1 0 100,0 -0,1 -38,7 -2,1 -58,9 0,1 0,0 821 -7 -323 -17 -467 1 0 100,0 -0,9 -39,3 -2,1 -56,9 0,1 0,0 8 6 2 0 -21 0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern v. Einkommen und Ertrag 3 0 0,4 0,0 8 0 1,0 0,0 -5 0 Jahresergebnis 3 0,4 8 1,0 -5 Seite 59 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010/ AUSBLICK Der Beginn der Saison 2010 war für die OTG mbH, trotz guter Erholung der nationalen Wirtschaft, nicht zufriedenstellend. Der lange Winter, vom Dezember 2009 bis fast Ende März 2010 hat die Nachfrage und das Interesse der Gäste nach Urlaubsinformationen enorm gebremst. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Service Center Tourismus (SCT) konnten während der Fußball-Weltmeisterschaft in den Sommermonaten ebenfalls eine drastische Verringerung der Anrufe registrieren. Diese Umstände und das daraus resultierende Gästeverhalten haben die Umsatzerwartungen für das Wirtschaftsjahr 2010 für den Bereich des SCT nicht voll erfüllt. Im Fachbereich Marketing wurden die Pauschalreiseangebote wieder gut angenommen. Die Zimmervermittlungen Baltrum und Binnenland sind insgesamt auf Vorjahresniveau. Der Reiseumsatz im Bereich der Pauschalen und Gruppenreisen ist leicht rückläufig, die Erlössituation hat sich jedoch verbessert. Der Radroutenführer wurde über 10.000 mal verteilt. Hier wurde Gesellschafterorten die Möglichkeit zur kostenlosen Präsentation ihres Ortes gegeben. Der Radroutenführer wurde zur Saison 2011 neu überarbeitet. Neben dem Routenführer erstellte der Fachbereich Marketing ein interessantes Malbuch mit Motiven aus dem Landkreis Aurich. Die Mitgliedsorte der Gesellschaft können das Malbuch mit zugehörigem Stiftmaterial zum Selbstkostenpreis beim Fachbereich Marketing anfordern. Das deutsch-niederländische Busreiseprojekt ist zur Saison 2010 umgesetzt worden und übertrifft die positiven Erwartungen. Die OTG Landkreis Aurich ist für dieses Projekt Leadpartner. Neben der Betreuung des Radwegenetzes, insbesondere der vielfältigen Änderungen von Kartenmaterial aufgrund der vermehrten Erstellung von Umgehungsstraßen im Kreisgebiet, wurde in den Arbeitskreisen Rad und Internet der OTG Leer mitgearbeitet. Die Vermarktung der Domain www.ostfriesland.de durch die OTG in Leer wurde weiter vorangetrieben. So wird die Provision für das Wirtschaftsjahr 2010 ca. 3.000 Euro (Vorjahr 2.000 Euro) betragen. Etwas sorgenvoll blickt die Geschäftsleitung jedoch auf die bevorstehende Ferienregelung ab 2011. In den drei bevölkerungsreichsten Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern fast gleichzeitig. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Vermarktung der Region und die Verbesserung von touristischer Infrastruktur ist eine Kernaufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Region. Die Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH erfüllt diese Aufgaben. Seite 60 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH AUSBLICK / GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG Das SCT wird auch weiterhin konsequent seine Kundenakquise fortsetzen und die bisherigen Kundenbindungen weiter ausbauen. Ziel ist eine noch bessere Auslastung über das gesamte Geschäftsjahr. Dabei sollen auch Dienstleistungen angeboten werden, die nicht im touristischen Bereich liegen. Daneben gilt es, die betrieblichen Abläufe auch weiterhin zu optimieren und den aktuellen Entwicklungen anzupassen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 61 Beteiligungsbericht 2012 – Kreisbahn Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH Breiter Weg 69a 26603 Aurich Tel.: 04941/ 95 60 0 Fax: 04941/ 95 60 95 E-Mail: info@jan-klein.de Internet: www.jan-klein.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Gründung: Größenklasse: GmbH 15.02.1991 Amtsgericht Aurich HRB 104 03.09.1931 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Kraftfahrlinien sowie der Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Weser-Ems Busverkehr GmbH Stammkapital Anteil in € 659.566,53 329.783,26 989.349,79 in % 66,67 33,33 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: Landrat Harm-Uwe Weber b) Geschäftsführer der Weser-Ems Busverkehr GmbH II. Aufsichtsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Johann Bikker - Hilko Gerdes - Hermann Ihnen Seite 62 Beteiligungsbericht 2012 – Kreisbahn Aurich GmbH - Helmut Roß - Elsche Wilts - Sigrid Griesel (beratend) - Jan Roß (beratend) b) drei von der Weser-Ems Busverkehr GmbH entsandte Mitglieder c) zwei Bedienstete der Kreisbahn Aurich GmbH, die vom Betriebsrat der Kreisbahn Aurich GmbH entsandt werden III. Geschäftsführung - Fachwirt Karl-Heinz Buß - Otto Thiele BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: Gründung: Größenklasse: Stammkapital: Anteil der Kreisbahn Aurich GmbH: Gegenstand/ Zweck: Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: Verkehrsgesellschaft Wiesmoor mbH Wiesmoor GmbH 29.06.1990 Amtsgericht Aurich HRB 604 29.06.1990 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB 25.564,59 € 25.564,59 € (100%) Ausführung von Linien- und Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen - Landrat Harm-Uwe Weber - Johann Bikker - Hilko Gerdes - Hermann Ihnen - Helmut Roß Karl-Heinz Buß - Otto Thiele - Elsche Wilts - Sigrid Griesel (beratend) - Jan Roß (beratend) Geschäftsführer: Seite 63 Beteiligungsbericht 2012 – Kreisbahn Aurich GmbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen B. Umlaufvermögen C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 3.295 951 2 4.248 % 77,6 22,4 0,0 100,0 31.12.2009 IST T€ 2.909 818 1 3.728 % 78,1 21,9 0,0 100,0 Veränderung 10 zu 09 T€ 386 133 1 520 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Gewinnvortrag Jahresüberschuss 989 98 107 23,3 2,3 2,5 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 989 60 143 26,5 1,6 3,8 0 38 -36 B. Rückstellungen C. Verbindlichkeiten D. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 200 2.832 22 4.248 4,7 66,7 0,5 100,0 189 2.345 2 3.728 5,1 62,9 0,1 100,0 11 487 20 520 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 5.549 207 2009 IST % 96,4 3,6 Veränderung 10 zu 09 % 96,8 3,2 T€ 5.514 180 T€ 35 27 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.756 -3.742 -804 -595 -347 1 -111 100,0 -65,0 -14,0 -10,3 -6,0 0,0 -1,9 5.694 -3.565 -846 -612 -345 1 -111 100,0 -62,6 -14,9 -10,7 -6,1 0,0 -1,9 62 -177 42 17 -2 0 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern v. Einkommen und Ertrag sonstige Steuern 158 -44 -7 107 2,7 -0,8 -0,1 1,9 216 -60 -13 143 3,8 -1,1 -0,2 2,5 -58 16 6 -36 Jahresüberschuss Seite 64 Beteiligungsbericht 2012 – Kreisbahn Aurich GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Das Geschäftsjahr 2010 schließt mit einem Überschuss ab. Insgesamt wurden rd. 2.385.444 OmnibusWagenkilometer gefahren. Die Beförderungszahlen konnten auf insgesamt 2.906.407 gesteigert werden. Die Beförderungstarife wurden zum 01. August 2009 um durchschnittlich 1,7 % erhöht. Die Eigenkapitalquote hat sich gegenüber dem Vorjahr von ca. 31,9 % auf ca. 28,1 % verringert. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Beteiligung des Landkreises entspricht dem § 136 Abs. 1 NKomVG, da der Landkreis Aurich im eigenen Wirkungskreis die Aufgaben als Träger der Schülerbeförderung und als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr übertragen bekommen hat. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Bei der Kreisbahn Aurich GmbH handelt es sich um ein stabiles Unternehmen. Sofern sich die Rahmenbedingungen nicht grundlegend ändern, sind wesentliche Risiken nicht erkennbar. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis Aurich hat im Jahr 2011 von der Kreisbahn Aurich GmbH eine Ausschüttung vom Gewinn 2010 abzüglich der Kapitalertragssteuer und dem Solidaritätszuschlag in Höhe von 58.922,50 € erhalten. Im Landkreishaushalt 2012 ist eine Gewinnausschüttung in Höhe von 60.000,00 € veranschlagt. Seite 65 Beteiligungsbericht 2012 – Behindertenhilfe Norden gGmbH Behindertenhilfe Norden gGmbH Stellmacher Straße 4 26506 Norden Tel.: 04931/ 94 19-0 Fax: 04931/ 94 19-10 E-Mail: info@behindertenhilfe-norden.de Internet: www.behindertenhilfe-norden.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 22.09.1981, zuletzt geändert am 22.05.2001 Amtsgericht Aurich HRB 100602 22.12.1981 mittelgroße Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 II HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Gegenstand der Gesellschaft ist die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen sowie die Förderung von Maßnahmen der Behindertenhilfe, der Jugend- und Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens im weitesten Sinne. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Lebenshilfe f. Menschen mit geistiger Behinderung e.V., Norden Landkreis Aurich Stadt Norden Stadt Norderney Samtgemeinde Brookmerland Gemeinde Dornum Samtgemeinde Hage Gemeinde Krummhörn Ostfr. Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH, Emden Anteil in € 35.750,00 16.500,00 6.050,00 2.750,00 2.750,00 550,00 550,00 550,00 550,00 66.000,00 in % 54,17 25,00 9,17 4,17 4,17 0,83 0,83 0,83 0,83 100,00 Stammkapital Seite 66 Beteiligungsbericht 2012 – Behindertenhilfe Norden gGmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe - Hermann Akkermann - Sven Behrens c) die weiteren Gesellschafter können ebenfalls bis zu drei Vertreter in die Gesellschafterversammlung entsenden II. Aufsichtsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe - Hermann Akkermann b) zwei Vertreter des Vereins Lebenshilfe für geistig Behinderte e.V. Norden c) zwei Vertreter der übrigen Gesellschafter, davon mindestens ein Vertreter der Gemeinden d) drei von der Gesellschaft unabhängige Mitglieder III. Geschäftsführung - Klaus Heeren BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Anteil der Behindertenhilfe Norden gGmbH: Team Telematikzentrum GmbH 188.666,70 € (16,26%) Weitere Ausführungen bei der Team Telematikzentrum GmbH. Die Behindertenhilfe Norden GmbH ist außerdem seit dem 02.06.1999 Mitglied der Gemeinnützigen Auftrags- und Vertriebsgenossenschaft für WfbM Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt e.G. Seite 67 Beteiligungsbericht 2012 – Behindertenhilfe Norden gGmbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, BGA 4. geleistete Anzahlungen u. Anlagen im Bau 7.182 728 557 582 5 50,8 5,1 3,9 4,1 0,0 7.132 635 408 98 5 54,5 4,8 3,1 0,7 0,0 50 93 149 484 0 50 0,4 34 0,3 16 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % III. Finanzanlagen 9.104 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. unfertige Erzeugnisse 3. fertige Erzeugnisse II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 540 471 898 2.259 26 852 64,3 8.312 63,4 792 16,0 0,2 6,0 3,8 3,3 6,3 1.834 50 1.043 537 414 890 14,0 0,4 8,0 4,1 3,2 6,8 425 -24 -191 3 57 8 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 5.046 9 14.159 35,6 0,1 100,0 4.768 17 13.097 36,5 0,1 100,0 278 -8 1.062 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. Gezeichnetes Kapital Gewinnrücklagen 1. Rücklage aus Investitionszuwendungen 2. andere Gewinnrücklagen 6.155 1.621 43,5 11,4 66 0,5 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 66 6.155 1.210 0,5 47,0 9,2 0 0 411 7.842 B. Sonderposten aus Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen 1. Sonderposten aus öffentlichen Zuschüssen 2. Sonderposten aus Arbeitsergebnismitteln 379 831 55,4 7.431 56,7 411 2,7 5,8 388 81 3,0 0,6 -9 750 C. Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 1.210 1.532 1.263 554 8,5 10,8 8,9 3,9 469 2.325 674 453 3,6 17,8 5,1 3,5 741 -793 589 101 Seite 68 Beteiligungsbericht 2012 – Behindertenhilfe Norden gGmbH 31.12.2010 IST T€ 3. sonstige Verbindlichkeiten 1.326 31.12.2009 IST T€ 9,4 1.316 Veränderung 10 zu 09 T€ 10 % 22,2 3,1 100,0 0,1 % 10,0 E. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme F. Treuhandvermögen/Treuhandverb. 3.143 432 14.159 8 2.443 429 13.097 8 18,6 3,3 100,0 0,1 700 3 1.062 0 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge -260 7 2.395 -1,0 0,0 9,6 281 1 2.547 1,2 0,0 10,9 -541 6 -152 22.874 2009 IST % 91,4 Veränderung 10 zu 09 % 87,9 T€ 20.515 T€ 2.359 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 25.016 -11.510 -8.905 -838 -3.370 39 -76 100,0 -46,0 -35,6 -3,3 -13,5 0,2 -0,3 23.344 -10.430 -8.612 -1.130 -2.897 14 -48 100,0 -44,7 -36,9 -4,8 -12,4 0,1 -0,2 1.672 -1.080 -293 292 -473 25 -28 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern Jahresergebnis Einstellung in andere Gewinnrücklagen Bilanzgewinn 356 -6 -7 343 -343 1,4 0,0 0,0 1,4 0,0 241 0 -7 234 -234 1,0 0,0 0,0 1,0 0 -1.557 -6 0 109 0 0 1,4 0 1 109 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die Geschäftsentwicklung 2010 kann trotz nachhaltig schwierigen Rahmenbedingungen (gesamtwirtschaftliche Lage, erhebliche Einsparungsbemühungen der öffentlichen Hand, wirtschaftliche Randlage Nordens, verbunden mit hoher Arbeitslosigkeit und äußerst wenig Industrieansiedlungen) als zufriedenstellend bezeichnet werden. Der Jahresüberschuss 2010 beträgt 343.306,10 € (Vorjahr: 234.105,52 €). Seite 69 Beteiligungsbericht 2012 – Behindertenhilfe Norden gGmbH VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 Abs. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG liegen vor. Die Behindertenhilfe Norden GmbH verfolgt als soziale Einrichtung das Ziel, Menschen mit Behinderungen in Arbeit und Gesellschaft zu integrieren. Dafür bietet sie verschiedene heil- und sozialpädagogische Maßnahmen in den Bereichen anerkannte Werkstatt für Menschen mit Behinderungen, heiminterne Tagesstruktur für ältere und vorgealterte Menschen mit Behinderungen, Wohnheime und Außenwohngruppen, integrativer Kindergarten, Frühförderung, Ambulant Betreutes Wohnen, Familienentlastender Dienst sowie Freizeittreff an. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Bestandsgefährdende Risiken sind nicht erkennbar. Aufgrund unserer Erfahrungen ist mit erheblichen Schwankungen innerhalb der Arbeitsergebnisrechnung immer zu rechnen. Ab 2013 sollen für Werkstätten und Tagesförderstätten die Leistungsvergütungen nach Leistungsberechtigtengruppen differenziert werden. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Es erfolgen keine Ausschüttungen der Behindertenhilfe Norden GmbH an den Landkreis Aurich. Nach § 4 Satz 4 des Gesellschaftsvertrages dürfen die Gesellschafter keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Behindertenhilfe Norden GmbH nicht gezahlt. Seite 70 Beteiligungsbericht 2012 – Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade Schulstraße 7 26441 Jever Tel.: 04461/ 9 19- 18 00 Fax: 04461/ 9 19- 18 20 E-Mail: vej@landkreis-friesland.de Internet: www.vej-info.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftervertrag vom: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 10.01.1997, neu gefasst am 18.11.2005, zuletzt geändert am 14.09.2010 GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Zweck der VEJ ist es, für ihre Gesellschafter deren gemeinsame Interessen im öffentlichen Personennahverkehr wahrzunehmen. Dazu gehören insbesondere folgende Aufgaben: 1. 2. Entwicklung, Aufbau und Sicherung einer verbundweiten ÖPNV-Konzeption und die Abstimmung der kreisübergreifenden Verkehre und Tarife sowie ggf. Vereinbarungen mit den Nachbarverbünden Wahrnehmung von gemeinsamen Interessen gegenüber den Verkehrsunternehmen des straßengebundenen ÖPNV, dem Bund, dem Land, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), der DB AG und anderen in der Region aktiven Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie den zuständigen Infrastrukturgesellschaften Entwicklung eines Konzeptes für den Schienenpersonenverkehr Pflege des Datenbestandes, soweit für 1. erforderlich 3. 4. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Landkreis Aurich Stadt Emden Landkreis Emsland Landkreis Friesland Landkreis Leer Stadt Wilhelmshaven Landkreis Wittmund Anteil 1/7 1/7 1/7 1/7 1/7 1/7 1/7 Jeder Gesellschafter hat in der Gesellschafterversammlung eine Stimme. Seite 71 Beteiligungsbericht 2012 – Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Johannes Kleen b) von den weiteren Gesellschaftern werden ebenfalls die Hauptverwaltungsbeamten und je ein weiterer Vertreter der Gebietskörperschaften in die Gesellschafterversammlung entsandt II. Geschäftsführung - Jürgen Rachner BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Sachanlagen andere Sachanlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 7 1,0 9 1,3 -2 B. Umlaufvermögen I. II. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen u. Leistungen Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten, Postgiro 474 69,6 426 62,1 48 200 29,4 251 36,6 -51 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 674 0 681 99,0 0,0 100,0 677 0 686 98,7 0 100,0 -3 0 -5 Seite 72 Beteiligungsbericht 2012 – Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. Einlagen/Entnahmen sonstige Rückstellungen 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 359 10 188 106 52,7 1,5 27,6 15,6 338 2 335 0 81,6 0,3 48,8 0,0 21 8 -147 106 B. Rückstellungen C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 2. sonstige Verbindlichkeiten D. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 294 18 681 43,2 2,6 100,0 335 11 686 0,6 17,5 100,0 -41 7 -5 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 404 0 2009 IST % 100 0 Veränderung 10 zu 09 % 100 0 T€ 376 0 T€ 28 0 Gesamtleistung Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 404 -211 -3 -191 1 100 -52 -1 -47 0 376 -199 -5 -180 3 100 -53 -1 -48 1 28 -12 2 -11 -2 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit außerordentliche Erträge Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 0 0 -5 0 0 -1 0 5 0 0 Jahresergebnis 0 0 -5 -1 5 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Das Jahresergebnis 2010 lag wie auch im Vorjahr bei 0,00 €. Der Personalaufwand ist 2010 um rd. 6 % gestiegen. Eine weitere Steigerung ergab sich bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen. Der gestiegene Aufwand konnte durch die Einlagen der Gesellschafter, die als Umsätze ausgewiesen werden, ausgeglichen werden. Der von den Gesellschaftern im Jahr 2010 vertragsgemäß gezahlte Anteil betrug 359.466,55 €. Die Liquidität war ausreichend und die Zahlungsfähigkeit jederzeit gegeben. Seite 73 Beteiligungsbericht 2012 – Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die Aufgabe „ÖPNV“ zur Erfüllung übertragen bekommen. Im Gegensatz zu anderen öffentlichen Aufgaben endet die sinnhafte Aufgabenerledigung in diesem Fall nicht an der Kreisgrenze. Vielmehr ist es für den ÖPNV-Nutzer vorteilhaft, dass diese Aufgabe überregional erledigt wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass optimale Verbindungen hergestellt werden und durch den größeren Planungsraum Synergieeffekte entstehen. Durch die über die VEJ erfolgte Abstimmung und Vertretung der ÖPNV-Region gegenüber anderen Akteuren kann für alle Gesellschafter eine optimierte Aufgabenerfüllung erfolgen (Bündelungseffekt). Die Verwaltung der VEJ wird sehr „schlank“ gehalten und ist somit insgesamt sehr kostengünstig. Eine Vergabe der Aufgabe an eine externe Stelle kommt aufgrund der Besonderheit der Aufgabenstellung nicht in Betracht. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Weiterentwicklung des straßengebundenen ÖPNV ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ Demografischer Wandel – Entwicklung von Konzepten für den ÖPNV Vermarktung des Hauptlinienangebotes Echtzeitinformationen für die Fahrgäste Teilnahme an dem EU-Projekt ITRACT Entwicklung und Fortsetzung der Projekte „Urlauberbus“ und „Einsteigerbus“ Erstellung einer neuen Liniennetzkarte Ems-Jade Entwicklung von Tarifangeboten zur Generierung neuer Fahrgastgruppen Umsetzung der einheitlichen Gestaltung der Haltestellenschilder auf den Nebenlinien Erhalt und Stärkung des Schienenverkehrs ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ Erhalt und eventueller Ausbau des heutigen Verkehrsangebots im Nahverkehr Sicherung des bestehenden Fernverkehrs Mitwirkung bei der Verbesserung der Bahnanbindung des Raumes Wilhelmshaven/Friesland/Wittmund Konzeptionelle Planungen für eine verbesserte Anbindung des Emslandes Richtung Hannover Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen und stärkerer Vermarktung des Bahnangebots, vor allem im touristischen Bereich, zur Erhöhung der Fahrgastnachfrage AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade alle betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten und staatlichen Zuwendungen auszuschöpfen. Der jährliche Kostenanteil je Gesellschafter an den Ausgaben der Gesellschaft beträgt 8 v.H. des Betrages des vom Land Niedersachsen an den jeweiligen Gesellschafter nach dem Nds. Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Personennahverkehrs vom 28.06.1995 zu zahlenden Verwaltungskostenbeitrags plus einem Sockelbeitrag von 19.000 €. Der Kostenanteil des Landkreises Aurich betrug für 2010 28.292,31 € und für 2011 34.131,76 €. Für das Jahr 2012 wird von einem Kostenanteil in Höhe von ebenfalls rd. 34.000 € (zzgl. ca. 17.300 € Regionalisierungsmittel) ausgegangen. Seite 74 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Tourismus GmbH Ostfriesland Tourismus GmbH Ledastraße 10 26789 Leer Tel.: 0491/91 96 96 61 Fax: 0491/91 96 96 65 E-Mail: urlaub@ostfriesland.de Internet: www.ostfriesland.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Größenklasse: GmbH 28.10.2004 Amtsgericht Aurich HRB 111462 12. April 2005 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Der Gesellschaftszweck besteht in der Förderung des Tourismus insbesondere des Tourismusmarketings in den Landkreisen Ammerland, Aurich, Friesland, Leer und Wittmund sowie in den kreisfreien Städten Emden und Wilhelmshaven. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter in € Landkreis Ammerland Landkreis Aurich Kreisfreie Stadt Emden Landkreis Friesland Landkreis Leer Kreisfreie Stadt Wilhelmshaven Landkreis Wittmund Gemeinde Friedeburg Stammkapital 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 4.000,00 2.000,00 42.000,00 Anteil in % 14,29% 14,29% 14,29% 14,29% 14,29% 14,29% 9,52% 4,76% 100,00% BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Sascha Pickel - Hermann Reinders b) Die übrigen Gesellschafter entsenden ebenfalls einen Vertreter je Geschäftsanteil von 2.000 €. Seite 75 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Tourismus GmbH II. Aufsichtsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Sascha Pickel b) Aus den übrigen Landkreisen und den kreisfreien Städten wird ebenfalls je ein Mitglied entsandt. III. Geschäftsführung - Kurt Radtke BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag Stammkapital: Anteil der Ostfriesland Tourismus GmbH: TourismusMarketing Niedersachsen GmbH Hannover GmbH geändert am 19.10.2005 205.000,00 € 5.000,00 € (2,44%) Die Ostfriesland Tourismus GmbH ist außerdem Mitglied im Deutschen Tourismusverband, im Tourismusverband Nordsee e.V. und im Verein Region Ostfriesland e.V. Des Weiteren ist die Ostfriesland Tourismus GmbH indirektes Mitglied im Deutschen Tourismusverband. BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen 10 5 5 3,1 1,6 1,6 4 5 5 1,7 2,2 2,2 6 0 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % III. 20 B. Umlaufvermögen I. I. II. Vorräte Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand, Guthaben b. Kreditinstituten 7 163 118 6,3 2,2 51,3 37,1 14 0 82 134 6,1 0,0 35,6 58,3 6 7 81 -16 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 288 10 318 90,6 3,1 100,0 216 0 230 93,9 0,0 100,0 72 10 88 Seite 76 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Tourismus GmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Bilanzverlust 42 950 -815 13,2 298,7 -256,3 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 42 500 -451 18,3 217,4 -196,1 0 450 -364 177 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 55,6 6,0 25,8 12,6 100,0 91 22 111 6 230 39,6 9,6 48,2 2,6 100,0 86 -3 -29 34 88 C. Verbindlichkeiten D. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 19 82 40 318 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 223 288 2009 IST % 43,6 56,4 Veränderung 10 zu 09 % 56,0 44,0 T€ 117 92 T€ 106 196 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen 511 -81 -248 -9 -539 100,0 -15,9 -48,5 -1,8 -105,5 209 -25 -148 -15 -453 100,0 -25,0 -70,8 -7,2 -216,7 302 -56 -100 6 -86 Betriebsergebnis sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -366 2 -71,6 0,4 -432 2 -206,7 1,0 66 0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresfehlbetrag Verlustvortrag Entnahme aus der Kapitalrücklage -364 -364 0 0 -71,2 -71,2 0,0 0,0 -430 -430 0 0 -205,7 -205,7 0,0 0,0 66 66 0 0 Jahresergebnis -364 -71,2 -430 -205,7 66 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die OTG konnte sich weiter am Tourismusmarkt etablieren. Wie in den Vorjahren kamen sämtliche Marketinginstrumente im Marketingmix des Reisegebietes Ostfriesland zum Einsatz (z. B. Anzeigen- und Messewerbung, Pressearbeit, Internetwerbung, Social Media Komponenten, Newsletter und Busmarketing). Dazu wurde neben dem beliebten Reiseführer Ostfriesland und dem Radkatalog erstmals auch eine Broschüre zum Kultururlaub entwickelt und ein Verkaufshandbuch für Busunternehmer aufgelegt. Nachdem im Januar 2010 die Genehmigung des Förderantrages „Netzwerk Toekomst“ erfolgte, konnten die Arbeitspakete Web 2.0, Radroutenplaner und Bustourismus gestartet bzw. umgesetzt werden. Seite 77 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Tourismus GmbH In Abstimmung mit der Agentur Netzvitamine aus Hamburg wurde eine umfassende Social Media Strategie im Rahmen des Förderprojektes im Arbeitspaket Web 2.0 erarbeitet. In Workshops mit den Partnern wurde nach einem grenzübergreifenden Thema gesucht, welches die Region als Ganzes repräsentiert. Ab 2012 wird sich das Projektgebiet als „Das Radland“ präsentieren. Der Urlauber wird sich im Web via Video, Blog, Bild und Text mit den Partnern zum Thema Radfahren in der Region austauschen können. Daneben beteiligte sich die OTG an dem Teilprojekt des interaktiven Radroutennavigators. Dazu wurde in zwei Workshops der beteiligten Partner ein Kriterienkatalog definiert. Nach einer anschließenden Ausschreibung wurde die Routenlösung der Firma Alpstein favorisiert und der Auftrag zur Umsetzung erteilt. Die Firma Alpstein verfügt über einen großen Kenntnisstand auf dem Gebiet der Kartenlösungen. Dabei ist der Routenplaner über zwei Domains zu finden (www.ems-dollart-routenplaner.de und www.ostfriesland-routenplaner.de). Funktional wird der Radroutenplaner allen aktuellen Anforderungen gerecht, wie z. B. ‚ Individuelles, grenzübergreifendes Routing ‚ Vermarktung der Arrangements ‚ Druckfunktion ‚ GPS-Export ‚ Darstellung von Highlights entlang der Strecke Hervorzuheben ist hier zudem der Synergieeffekt für das vorher genannte Teilprojekt „Das Radland“. Unter dem Titel „Buskontor Grenzenlos“ wurde die Vermarktung der busrelevanten Ziele der ostfriesischen Halbinsel gemeinsam mit den Partnern Landkreis Cloppenburg und Marketing Groningen in Angriff genommen. Dazu wurde ein professioneller Busreisevertriebsmanager eingestellt. Der Sales Guide wurde pünktlich zum RDA-Workshop Ende Juli 2010 fertig gestellt und ist seit diesem Zeitpunkt im Vertrieb. Ab Oktober 2010 lag er auch in niederländischer Sprache vor. Im Sales Guide sind insgesamt 198 bustouristische Angebot (Hotels, Gastronomie, Ostfriesland, Groningen und dem Landkreis Cloppenburg zu finden. Daneben wurde eine Onlineplattform unter www.buskontor-grenzenlos.de entwickelt und erfolgreich gestartet. Das kulturtouristische Themenjahr „Abenteuer Wirklichkeit“ wurde erfolgreich durchgeführt und dabei über die Marketinginstrumente der OTG überregional vermarktet. 2010 konnten die vier neuen kulturtouristischen Arrangements zur Ostfrieslandtour am Markt etabliert werden. Insgesamt wurden in 2010 rund 75.000 € Umsatz (2009: 34.000 €) über den Verkauf von Radreisen erwirtschaftet. Im Bereich Produktentwicklung und Vermarktung der kulturtouristischen Ostfrieslandtour wurden folgende Maßnahmen ergriffen: ‚ Überprüfung der Ausschilderung der Ostfrieslandtouren – vier kulturtouristische Mottotouren ‚ Ostfriesland Mottotouren/Werbekarte – Gesamtauflage 95.000 Exemplare (2009: 65.000, 2010: 30.000) ‚ Intensive Pressearbeit zu den Ostfrieslandtouren (bundesweit 71 veröffentlichte Presseartikel) ‚ Anzeigenwerbung zu kulturtouristischen Arrangements (Schwerpunkt: Ostfrieslandtouren) Werbung auf Messen und Präsentationen Für das Themenheft Kultur wurden acht Basisangebote entwickelt. Die Musikangebote des Themenheftes bildeten wiederum die Basis für die Angebote der PartiTouren Niedersachsen 2010/11. 2010 waren insgesamt 21 Arrangements über die OTG buchbar. Im Juni 2010 wurde zudem ein Facebook-Account eingerichtet, der eine stetig wachsende Fangemeinde hat. In der Evaluation der FH Emden in Zusammenarbeit mit der Ostfriesischen Landschaft gaben 1,2 % der befragten 430 Besucher an, über soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter auf „Abenteuer Wirklichkeit“ aufmerksam geworden zu sein. Der Urlauberbus für ganz Ostfriesland erfreute sich im zweiten Jahr steigender Beliebtheit bei den Gästen. So wurden in 2010 insgesamt 137.597 Fahrten gezählt (Vorjahr 105.786). Seite 78 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesland Tourismus GmbH VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die Vermarktung der Region und die Verbesserung von touristischer Infrastruktur ist eine Kernaufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Region. Die Ostfriesland Tourismus GmbH erfüllt diese Aufgaben im Tourismusmarketing. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Das Projekt „Buskontor grenzenlos“ ist ein klassisches Beispiel der Verzahnung der diversen Querschnittsthemen der OTG. So sind im Vertrieb über die Vermarktungsinitiative „Buskontor grenzenlos“ zahlreiche Radtourismusangebote ebenso zu finden wie Angebote aus dem Bereich Kulturtourismus, Naturtourismus (z. B. UNESCO-Weltnaturerbe). Die Vermarktungsbemühungen des Buskontors richten sich in erster Linie auf den Übernachtungstourismus – der Tagestourismus ist jedoch von nicht unerheblicher Bedeutung bei den gebuchten Busreisen. Neben dem Gebiet der OTG ist auch die Provinz Groningen sowie der Landkreis Cloppenburg im Betreuungsgebiet jeweils als Projektpartner enthalten. Mit Stand vom 01.11.2011 wurden 205 Reisebusse für die Region akquiriert. Dahinter verbergen sich insgesamt 895 Einzelbuchungen der im Verkaufshandbuch aufgeführten Bausteine der touristischen Leistungsträger (Hotels, Gastronomie, Sehenswürdigkeiten, Reisepakete und Freizeit, Sport & Spaß). Die Projektphase mit Förderung der Ems-Dollart-Region läuft noch bis zum 31.12.2013. Erste Konzeptideen zur Fortführung des Projektes über den Förderzeitraum hinaus und dessen Finanzierung werden bereits skizziert. Die Ostfriesland Tourismus GmbH konnten gemeinsam mit der Ostfriesischen Landschaft als Projektträger erfolgreich EFRE-Fördermittel für das kulturtouristische Netzwerkprojekt „Land der Entdeckungen 2013“ bei der NBank einwerben. Das Kulturprojekt hat eine Laufzeit von 2012 bis 2014 und schließt direkt an das Netzwerkprojekt „Abenteuer Wirklichkeit“ (2009-2011) an. Kern des neuen Förderprojekts ist die Vermarktung des kulturtouristischen Themenjahres „Land der Entdeckungen 2013“, das die Archäologie und Geschichte Ostfrieslands in den Fokus rückt. Zusammen mit der Ostfriesischen und der Oldenburgischen Landschaft, die sich für die inhaltliche Ausgestaltung des Themenjahres verantwortlich zeichnen, koordiniert die Ostfriesland Tourismus GmbH das Förderprojekt. Innovativer Schwerpunkt des touristischen Arbeitspaketes ist dabei die Implementierung des Themas Barrierefreiheit in die Vermarktung kulturtouristischer Angebote. Barrierefreiheit wird dabei nicht als eigenständiges Thema verstanden, sondern wertet als Serviceaspekt den Kulturtourismus auf. Über die Gründung des Arbeitskreises „Barrierefreies Ostfriesland“ wurde eine solide Basis durch die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch mit den Ferienorten auf der Ostfriesischen Halbinsel geschaffen. Der Urlauberbus für ganz Ostfriesland erfreute sich im dritten Jahr (2011) weiterhin steigender Beliebtheit bei den Gästen. So wurden in 2011 insgesamt 162.451 Fahrten gezählt (2010 137.597 und 2009 105.786.) AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Ostfriesland Tourismus GmbH wurde im Haushaltsjahr 2010 vom Landkreis Aurich ein Zuschuss in Höhe von 123.750 € und 2011 in gleicher Höhe gezahlt. Die Höhe des Zuschusses wurde von den Gründern der Gesellschaft u.a. unter Berücksichtigung der jeweiligen Übernachtungszahlen der Partner festgelegt. Für 2012 ist eine Zuschusszahlung in Höhe von 123.800 € im Haushalt des Landkreises Aurich veranschlagt. Seite 79 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Herderstraße 19 26721 Emden Tel.: 04921/ 94 88-0 Fax: 04921/ 94 88-411 E-Mail: contact@obw-emden.de Internet: www.obw-emden.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Gründung: Größenklasse: GmbH 08.04.1964, zuletzt geändert am 19.07.2006 Amtsgericht Aurich HRB 100020 1964 mittelgroße Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 II HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Aufgaben und Zweck der Gesellschaft sind unter anderem: Ü Förderung, Betreuung, Ausbildung, Beschäftigung und Eingliederung von Menschen mit Behinderung Ü Pflege und Betreuung behinderter alter und pflegebedürftiger Menschen Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck insbesondere durch ambulante, teilstationäre und stationäre Einrichtungen und Maßnahmen, wie z.B. Sonderkindergarten, Tagesbildungsstätten, Werkstätten für Behinderte, Wohnstätten. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige bzw. mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Paritätischer Niedersachsen e.V., Hannover Stadt Emden Landkreis Aurich Lebenshilfe f. Menschen mit geistiger Behinderung Ortsverein Emden e.V. Ostfr. Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH, Emden "Das Boot" Verein z. Hilfe psychisch Kranker e.V., Emden Ev.-luth. Martin-Luther-Kirchengemeinde Emden Kath. Pfarrgemeinde St. Michel zu Emden Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Emden e.V. Ev.-freikirchliche Gemeinde Emden Ev.-reformierte Kirchengemeinde Emden Lebenshilfe f. Menschen mit geistiger Behinderung Ortsverein Norden e.V. Mennoniten-Gemeinde Emden Anteil in € 5.126.400,00 1.537.200,00 219.600,00 157.200,00 62.400,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 7.142.400,00 in % 71,77 21,52 3,07 2,20 0,87 0,10 0,10 0,10 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05 100,00 Stammkapital Seite 80 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe b) die weiteren Gesellschafter werden ebenfalls durch je eine Person in der Gesellschafterversammlung vertreten II. Verwaltungsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Kreisrätin Henny Krabbe b) c) d) e) f) ein Vertreter des Paritätischen Niedersachsen e.V. ein Vertreter der Stadt Emden ein Vertreter der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Ortsverein Emden e.V. ein Vertreter der Eltern der Behinderten ein Vertreter der Mitarbeiter, der vom Betriebsrat vorgeschlagen wird III. Geschäftsführung - Prof. Burghardt Zirpins BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Anteil der OBW GmbH: Behindertenhilfe Norden gGmbH 550,00 € (0,83%) Weitere Ausführungen bei Behindertenhilfe Norden gGmbH. Die OBW GmbH ist außerdem Mitglied der Gemeinnützigen Auftrags- und Vertriebsgenossenschaft für WfbM Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt e.G. Seite 81 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. andere Anlagen, BGA 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. Beteiligungen 2. Genossenschaftsanteile 0 5 0,0 0,0 1 5 0,0 0,0 -1 0 13.047 691 2.031 542 46,3 2,5 7,2 1,9 13.232 634 1.972 3 49,0 2,3 7,4 0,0 -185 57 59 539 86 0,3 61 0,2 25 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 16.402 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh- , Hilfs -u .Betriebsstoffe 2. Unfertige Erzeugnisse Fertige Erzeugnisse und Waren II. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegen Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände III. IV Wertpapiere 1. Eigene Anteile Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 0 9.798 792 194 322 163 24 439 58,2 15.908 58,9 494 0,6 0,1 1,6 2,8 0,7 1,1 0,0 34,8 116 16 496 534 287 335 6 9.287 0,4 0,1 1,8 2,0 1,1 1,2 0,0 34,4 47 8 -57 258 -93 -13 -6 511 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 11.732 17 28.151 41,7 0,1 100,0 11.077 37 27.022 41,0 0,1 100,0 655 -20 1.129 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. 1.Gezeichnetes Kapital 2. Nennbetrag eigener Anteile Gewinnrücklagen 1. Rücklagen f. eigene Anteile 2. Im Sachanlageverm. gebundene Rücklage 3. Rücklage f. Ersatz- und Modernisierungsinv. 4. Rücklage f. Ertragsschwankungen 5. Rücklage aus Investitionszuwendungen 6. Freie Rücklage 7. Andere Gewinnrücklagen 0 4.171 2.163 842 0 960 2.381 0,0 14,8 7,7 3,0 0,0 3,4 8,5 7.142 -62 25,4 -0,2 31.12.2009 IST T€ % % 7.142 0 6 0 1.798 0 3.946 840 340 26,4 0,0 0,0 0,0 6,7 0,0 14,6 3,1 1,3 0 -62 -6 4.171 365 842 -3.946 120 2.041 17.597 62,5 14.072 52,1 3.525 Seite 82 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite B. Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen z. Finanzierung d. Sachanlagevermögens 1. Sonderposten aus öffentl. Zuschüssen 83 0,3 82 0,3 1 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 83 C. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. sonstige Rückstellungen 2 3.514 0,3 0,0 12,5 82 2 5.893 0,3 0,0 21,8 1 0 -2.379 3.516 D. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 3. sonstige Verbindlichkeiten 4.359 880 940 12,5 15,5 3,1 3,3 5.895 4.484 972 926 21,8 16,6 3,6 3,4 -2.379 -125 -92 14 E. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 6.179 776 28.151 21,9 2,8 100,0 6.382 591 27.022 23,6 2,2 100,0 -203 185 1.129 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen sonstige betriebliche Erträge -49 3.864 -0,2 14,4 -76 4.486 -0,3 17,1 27 -622 23.012 2009 IST % 85,8 Veränderung 10 zu 09 % 83,2 T€ 21.829 T€ 1.183 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen Erträge aus Beteiligungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 26.827 -2.022 -15.007 -1.196 -7.716 0 167 -239 100,0 -7,5 -55,9 -4,5 -28,8 0,0 0,6 -0,9 26.239 -2.011 -14.409 -1.261 -7.785 0 189 -181 100,0 -7,7 -54,9 -4,8 -29,7 0,0 0,7 -0,7 588 -11 -598 65 69 0 -22 -58 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern 814 0 -5 809 5.844 -6.653 0 3,0 0,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0 781 -2 -6 773 0 -773 0 3,0 0,0 0,0 2,9 0,0 -2,9 0,0 33 2 1 36 5.844 -5.880 0 Jahresüberschuss Auflösung d. Rücklage aus Investitionszuw. Einstellungen in Gewinnrücklagen Bilanzgewinn Seite 83 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Nachdem das Verwaltungsgericht Hannover mit Urteil vom 28.03.2006 entschieden hat, dass die im Jahr 2002 abgeschlossenen Verträge (Nds. Rahmenvertrag nach § 93 d Abs. 2 BSHG – LRV I – und der Nds. Landesrahmenvertrag zur Vergleichbarkeit – LRV II -) weder Rahmenverträge im Sinne von § 93 d Abs. 2 BSHG noch solche im Sinne von § 79 Abs. 1 SGB XII sind, haben die in der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Spitzenverbände (LAG FW), das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen vereinbart, die Inhalte und Regelungen des LRV I und LRV II fortzuführen. Durch den im Dezember 2008 abgeschlossenen Ergänzungsvertrag (LRV III) wird das bisherige Korridorverfahren ab dem 01.01.2011 durch ein Verfahren zur Angleichung der Grund- und Maßnahmepauschalen an die Landesdurchschnittswerte ersetzt. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass bereits ab 01.04.2009 (Werkstatt für behinderte Menschen) bzw. ab dem 01.01.2011 (Wohnen für Menschen mit geistiger Behinderung) für Neuaufnahmen bzw. neu geschaffene Plätze diese Durchschnittswerte Anwendung finden. Trotz der damit für die OBW zum Teil verbundenen Entgeltminderungen bedeutet dies, dass weiterhin Sicherheit hinsichtlich der Preiskomponente für die Entgelte bis zum Jahr 2012 und darüber hinaus besteht. Fortgeführt wird die Grundinstandsetzung des Standortes Herderstraße 11. Am Standort Friesland erfolgten die wesentlichen Bau- und Instandsetzungsarbeiten zur Umgestaltung in eine Tagestätte für ältere und vorgealterte Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung mit 28 Plätzen im Gebäude der ehemaligen Druckerei. Insgesamt konnte die OBW auch im Jahr 2010 die in den letzten Jahren genommene positive Entwicklung fortsetzen und eine solide Basis für die Bewältigung künftiger Anforderungen schaffen. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG/ ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Wie unter dem Punkt „Gegenstand des Unternehmens“ dargestellt, erfüllt die OBW GmbH durch ihre Einrichtungen und Maßnahmen einen öffentlichen Zweck. Die Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 NKomVG sind erfüllt. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Die OBW steht sowohl im Bereich der Behindertenhilfe als auch in der Produktion im Wettbewerb zu anderen Unternehmen und Einrichtungen. Diese Teilnahme am Wettbewerb ist, wie jedes unternehmerische Handeln, mit Risiken aber auch mit Chancen verbunden. Risiken können dabei nie ganz ausgeschlossen werden. Die OBW ist dem Landesrahmenvertrag (LRV), dem Korridorverfahren (LRV II) und dem Landesrahmenvertrag Teil III beigetreten. Die im Rahmen des Landesrahmenvertrages Teil III vereinbarte Angleichung der Entgelte (Grund- und Maßnahmenpauschalen) auf die Mittelwerte des Korridors in Niedersachsen bis zum Jahresende 2012 wird das Ergebnis der OBW bei gleichbleibender Belegung mit einer weiteren Kürzung der Einnahmen aus Entgelten um voraussichtlich 100 T€ belasten. Durch die Einführung von Leistungsberechtigtengruppen im Bereich der Werkstätten und Tagesförderstätten ab dem 01.01.2013 ist mit weiteren, bisher nicht bezifferbaren Belastungen zu rechnen. Seite 84 Beteiligungsbericht 2012 – OBW GmbH Durch die neu zu vereinbarenden Investitionsbeträge auf Basis der tatsächlichen Belegung (zunächst im Werkstattbereich) sind, trotz steigender Preise bei Bau und Instandhaltung, weitere Erlöskürzungen nicht auszuschließen. Trotz der partiellen Entgeltkürzungen ergibt sich jedoch mittelfristig grundsätzlich mehr Sicherheit bezüglich der Refinanzierung der Gesamteinrichtung. Durch zunehmende Konkurrenz, auch aus dem privaten Bereich, werden sich die Wettbewerbsbedingungen verschärfen, aber es ergeben sich auch Chancen für die Eröffnung völlig neuer Geschäftsfelder, wie z. B. die Schaffung einzugsgebietsunabhängiger Betreuungsangebote. So ermöglicht die erfolgte Zertifizierung nach der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung (AZWV) die Entwicklung neuer Bildungsangebote. Im Rahmen einer Bietergemeinschaft beteiligt sich die OBW an Ausschreibungen der Bundesagentur für Arbeit. Im Rahmen des „Persönlichen Budget“ werden sich die Leistungsangebote noch stärker nach der Nachfrage der Leistungsberechtigten ausrichten. Auch die von der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) geplante Reform der Eingliederungshilfe wird sich erheblich auf die zukünftige Tätigkeit der OBW auswirken. Bestandsgefährdende Risiken bzw. solche mit wesentlichem Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- oder Ertragslage sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erkennbar. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Aufgrund der Gemeinnützigkeit erfolgen keine Ausschüttungen der OBW GmbH an den Landkreis Aurich. Nach § 4 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages dürfen die Gesellschafter keine Gewinnanteile in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter erhalten. Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH nicht gezahlt. Seite 85 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH Niedersächsische Landgesellschaft mbH Arndtstr. 19 30167 Hannover Tel.: 0511/ 12 11-0 Fax: 0511/ 12 11-243 E-Mail: info@nlg.de Internet: www.nlg.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Gründung am: Größenklasse: GmbH 27.08.2001 Amtsgericht Hannover HRB 3768 19.10.1915 große Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Die Gesellschaft führt als gemeinnütziges Siedlungsunternehmen Maßnahmen der Siedlung, der Agrarstrukturverbesserung und der Landentwicklung, der Landbeschaffung oder sonstige gesetzlich zugewiesene Aufgaben durch. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Gesellschafter Land Niedersachsen 20 niedersächsische Landkreise, davon Landkreis Aurich 18 Städte u. Gemeinden in Nds. und Bremen Norddeutsche Landesbank Hannover Bremer Landesbank, Kreditanstalt Oldenburg Nordd. Beteiligungsgesellschaft f. Immobilien, Hann. Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt a. M. Landschaftliche Brandkasse, Hannover Klosterkammer Hannover Kreisverbände Landvolk Nds., Landesbauernverb. e.V. Ostfriesische Landschaft und Private davon Ostfriesische Landschaft Eigener Anteil NLG Anteil in € 420.920,00 47.020,00 (1.230,00) 84.880,00 in % 51,86 5,80 (0,15) 10,46 64.320,00 51.130,00 29.730,00 13.900,00 5.910,00 (2.620,00) 93.810,00 811.620,00 7,92 6,30 3,66 1,71 0,73 (0,32) 11,56 100,00 Stammkapital Seite 86 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH BESETZUNG DER ORGANE I. Gesellschafterversammlung Vertreter des Landkreises: - Landrat Harm-Uwe Weber II. Aufsichtsrat a) zwei vom Land Niedersachsen entsandte stimmberechtigte Personen b) zwei vom Land Niedersachsen entsandte nicht stimmberechtigte Personen c) neun von der Gesellschafterversammlung gewählte stimmberechtigte Personen d) drei von den Arbeitnehmern gewählte stimmberechtigte Personen e) ein Vertreter der Aufsichtsbehörde (nicht stimmberechtigt) f) ein Gastteilnehmer vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (nicht stimmberechtigt) III. Geschäftsführung - Thorsten Hiete BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 87 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäftsbauten 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung III. Finanzanlagen sonstige Ausleihungen 1.513 0,9 1.763 1,0 -250 4.016 336 2,4 0,2 4.162 339 2,4 0,2 -146 -3 78 0,0 27 0,0 51 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 5.943 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Grundstücke, Erschließungs- u. Baumaßnahmen sowie sonstige Verfahrenswerte 2. In Arbeit befindliche Aufträge 3. Geleistete Anzahlungen II. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere Eigene Anteile IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 0 11.329 4.654 63.052 74.768 5.514 300 3,6 6.291 0 3,6 -348 45,1 3,3 0,2 2,8 38,1 0,0 6,8 76.557 4.529 1.122 3.327 78.235 94 2.595 44,3 2,6 0,6 1,9 45,3 0,1 1,5 -1.789 985 -822 1.327 -15.183 -94 8.734 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme D. Treuhandvermögen 159.617 47 165.607 106.673 96,4 0,0 100,0 166.459 51 172.801 112.018 96,3 0,0 100,0 -6.842 -4 -7.194 -5.345 Seite 88 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. Gezeichnetes Kapital abzgl. Nennbetrag eigener Anteile Gewinnrücklagen 1. Rücklagen für eigene Anteile 2. Satzungsmäßige Rücklage a) Freie Rücklage b) Gebundene Ausgleichsrücklage 3. Andere Gewinnrücklagen III. Bilanzgewinn 25.176 29.696 709 1.087 15,2 17,9 0,4 0,7 30.808 28.841 709 -5.699 18 17 0 -3 -5.632 855 0 6.786 94 0,1 94 0 0 812 -94 0,5 -0,1 812 0 0 0 0 -94 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 57.480 B. Rückstellungen 1. Rückstellungen f. Pensionen u. ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen 943 7.741 16.239 34,7 55.565 32 1.915 0,6 4,7 9,8 924 8.050 16.701 1 5 10 19 -309 -462 24.923 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen u. Leistungen 3. sonstige Verbindlichkeiten 61.579 10.476 11.149 15,0 37,2 6,3 6,7 25.675 73.495 9.824 8.242 15 43 6 5 -752 -11.916 652 2.907 Bilanzsumme D. Treuhandverpflichtungen E Haftungsverhältnisse (aus Gewährleistungsverträgen) 83.204 165.607 106.673 837 50,2 100,0 91.561 172.801 112.018 949 53 100,0 -8.357 -7.194 -5.345 -112 Seite 89 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung des Bestandes an Vorräten 3. Sonstige betriebliche Erträge 52.195 8.828 1.079 2009 IST % 84,0 14,2 1,7 Veränderung 10 zu 09 % 84,5 8,7 6,8 T€ 39.925 4.131 3.214 T€ 12.270 4.697 -2.135 Gesamtleistung 4. Materialaufwand 5. Personalaufwand 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des AV und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Abschreibungen auf Finanzanlagen 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 62.102 -43.051 -12.499 -264 -4.347 135 3.139 -26 -2.790 100,0 -69,3 -20,1 -0,4 -7,0 0,2 5,1 0,0 -4,5 47.270 -29.268 -13.247 -269 -4.866 132 3.445 -22 -2.915 100,0 -61,9 -28,0 -0,6 -10,3 0,3 7,3 0,0 -6,2 14.832 -13.783 748 5 519 3 -306 -4 125 12. Ergebnis d. gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und Ertrag 14. Sonstige Steuern 2.399 -375 -83 3,9 -0,6 -0,1 3,1 0,0 -1,4 260 -123 -5.278 0,6 -0,3 -11,2 2.139 -252 5.195 15. Jahresüberschuss 17. Entnahmen aus Gewinnrücklagen 18. Einstellung in Gewinnrücklagen 1.941 29 -884 -5.141 206 -764 -10,9 0,4 -1,6 7.082 -177 -120 Bilanzgewinn 1.086 1,7 -5.699 -12,1 6.785 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Die NLG konnte ihr 96. Geschäftsjahr erfolgreich abschließen. Neben der weiterhin stabilen Nachfrage unserer landwirtschaftlichen Kunden hat eine deutlich belebte Nachfrage nach Bauplätzen in der Kommunalentwicklung dazu geführt, dass der Jahresabschluss zum 31.12.2010 ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis ausweist. In der Gewinn- und Verlustrechnung 2010 verzeichnen die Umsatzerlöse eine deutliche Steigerung um 31 % auf 52.195 T€. Die Erhöhung resultiert aus Steigerungen in fast allen Geschäftssparten sowie einer Umgliederung. Die Umgliederung der im Vorjahr unter den sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesenen Pachteinnahmen führt zu einer Stärkung der Umsatzerlöse in der Sparte Siedlung um 1.946 T€. Insgesamt erhöhten sich in dieser Sparte die Umsatzerlöse um 23 % auf 21.970 T€ (Vorjahr 17.794 T€). Neben der Umgliederung wirkten sich hierbei eine leicht auf 1.204 ha (1.147 ha) gesteigerte Verkaufsfläche sowie ein um 13 % auf 16.372 €/ha (14.469 €/ha) gestiegener Durchschnittserlös auf die Umsatzerlöse aus. In der Sparte Kommunalentwicklung ist die stärkste Steigerung um 71 % auf 19.198 T€ zu verzeichnen. Gesteigert werden konnten hierbei sowohl die Anzahl der verkauften Bauplätze im Eigengeschäft von 248 im Jahr 2009 auf 393 sowie der durchschnittliche Verkaufspreis von 81,11 €/qm auf 99,14 €/qm, während sich die Umsatzerlöse aus der Abrechnung von vier Erschließungsmaßnahmen auf 1.914 T€ verringerten. Seite 90 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH Die Bestandsveränderung der Vorräte erreichte einen Zuwachs um 4.697 T€ auf 8.829 T€ (4.132 T€). Für diese Entwicklung maßgeblich waren Bestandserhöhungen der Sparte Siedlung und im Auftragsgeschäft. Demgegenüber fielen die Bestandserhöhungen in der Sparte Kommunalentwicklung und Wohnungsbau geringer aus als im Vorjahr. Erstmals wurden im Berichtsjahr auch eigengeschäftliche Bestände in Energieprojekten im Umfang von 27 T€ aktiviert. Der Materialaufwand stieg gegenüber dem Vorjahr um 47 %. Deutliche Steigerungen verzeichneten hierbei der Aufwand im landwirtschaftlichen Flächengeschäft und bei den Ankäufen in der Kommunalentwicklung. Die Erhöhung im landwirtschaftlichen Flächengeschäft resultiert aus einer auf 1.385 ha angewachsenen Ankaufsfläche und einem auf 14.893 €/ha erhöhten durchschnittlichen Ankaufspreis. Der durchschnittliche Ankaufspreis in der Kommunalentwicklung betrug 21,59 €/qm. Das durch die Geschäftstätigkeit im abgeschlossenen Geschäftsjahr umgesetzte und ausgelöste Investitionsvolumen von 518 Mio. € bekräftigt nochmals den hohen operativen Wirkungsgrad der Gesellschaft als Unternehmen für die Entwicklung des ländlichen Raumes, der Landwirtschaft und der Regionen in Niedersachsen. VORLIEGEN DER VORAUSSETZUNGEN DES § 136 ABS. 1 NKomVG / ERFÜLLUNG DES ÖFFENTLICHEN ZWECKS Die NLG dient dank ihrer Organisationsform dazu, die staatlichen Verwaltungen in der Umsetzung der Politik für die Landwirtschaft und die ländlichen Räume mit der Flexibilität und Handlungsfähigkeit einer Kapitalgesellschaft zu unterstützen. Gerade in der aktuellen politischen Ausrichtung, wonach sich die öffentliche Hand auf ihre Kernaufgaben beschränken will, kann diese Organisationsform besondere Bedeutung erlangen. Die Geschäftstätigkeit zielt darauf ab, die Wirtschaftskraft und Lebensqualität in den ländlichen Räumen Niedersachsens zu erhöhen. Unter der Fachaufsicht der Nds. Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung sowie der Beteiligungsaufsicht des Nds. Finanzministeriums ist die NLG gehalten, ihre Tätigkeit entsprechend den politischen Vorgaben im öffentlichen Interesse, und zwar mit der für Wirtschaftsunternehmen und für Vollkaufleute grundsätzlich geltenden kaufmännischen Sorgfalt und nach innen sozial ausgewogen durchzuführen. Hieraus resultieren das Kostendeckungsprinzip und die Verpflichtung, erzielte Überschüsse wieder gemeinnützigen Satzungszwecken zuzuführen. Die NLG erhält keine öffentlichen Zuwendungen, sie finanziert sich über ihre Leistungen. GEGENWÄRTIGE ENTWICKLUNG / AUSBLICK Für die folgenden Geschäftsjahre geht die NLG von einer Fortsetzung der positiven Geschäfts- und Ergebnisentwicklung aus. Die NLG ist mit einem soliden operativen und wirtschaftlichen Fundament bestens gerüstet, um die vielfältigen und anspruchsvollen Herausforderungen für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume in Niedersachsen, Bremen und Hamburg anzunehmen und positive Lösungsbeiträge zu liefern. Seite 91 Beteiligungsbericht 2012 – Nds. Landgesellschaft mbH AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Ein Zuschuss wird vom Landkreis Aurich für die Nds. Landgesellschaft mbH nicht gezahlt. Gemäß § 2 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrags ist die Tätigkeit der Nds. Landgesellschaft mbH selbstlos. Es werden nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die in § 2 Abs. 1 bis 4 des Gesellschaftsvertrages genannten Zwecke verwendet werden. Die Kosten der Verwaltung und Geschäftsführung müssen sich in angemessenen Grenzen halten. Die Gesellschaft darf ihren Organen oder Dritten keine Vergünstigungen oder Entschädigungen zuwenden, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder die über die in vergleichbaren Unternehmen üblichen Sätze hinausgehen. Die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Seite 92 Beteiligungsbericht 2012 – KRLO Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR Agnes-von-Riethberg-Straße 26400 Wittmund ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Gründung: Satzung vom: rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts 30.10.2009 28.08.2009 GEGENSTAND DER ANSTALT Errichtung, Betrieb und Unterhalt der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland für die Feuerwehren und die Rettungsdienste der Landkreise Leer, Wittmund und Aurich. Gewährleistung des technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aufbaus einer Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland unter Einbeziehung des Landes Niedersachsen (Leitstelle der Polizei). BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Trägerkörperschaft Landkreis Aurich Landkreis Leer Landkreis Wittmund Stammkapital Anteil in € 20.000,00 20.000,00 20.000,00 60.000,00 in % 33,33 33,33 33,33 100,00 MITGLIEDER Die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR ist eine gemeinsame Einrichtung der Landkreise Leer, Wittmund und Aurich in der Rechtsform einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts auf Grundlage der §§ 6 NRettDG und 3 Abs. 1 Nr. 5 NBrandSchG. Seite 93 Beteiligungsbericht 2012 – KRLO BESETZUNG DER ORGANE I. Vorstand - Uwe Hinrichs, Geschäftsführer - Berthold Steinert, stellv. Geschäftsführer Verwaltungsrat a) Vertreter des Landkreises Aurich: - 1. Kreisrat Dr. Frank Puchert - Jochen Beekhuis b) je zwei Vertreter der Landkreise Leer und Wittmund II. Geschäftsführer - Uwe Hinrichs I. BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - JAHRESABSCHLUSS 2010 im Vergleich zu 2009 Für die Jahre 2010 und 2009 liegen keine Jahresabschlussdaten vor. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Im Haushalt des Landkreises sind Ansätze für den Personalaufwand und den sächlichen Aufwand der im Kreishaus vorhandenen Leitstelle enthalten. Die KRLO übernimmt mit der Inbetriebnahme die Aufgaben der bisherigen Leitstellen in den Landkreisen Leer, Wittmund und Aurich. Für 2012 ist ein Zuschuss in Höhe von 68.000 € veranschlagt. Seite 94 Beteiligungsbericht 2012 – Landkreis Aurich Jobcenter Landkreis Aurich – Jobcenter (kAöR) Fischteichweg 7-13 26603 Aurich Tel.: Fax: E-Mail: Internet: 04941/ 16-5600 04941/ 16-5509 info@jobcenter-aurich.de www.jobcenter-aurich.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Satzung vom: Gründung am: Kommunal Anstalt des öffentlichen Rechts 01.01.2012 01.01.2012 GEGENSTAND DER ANSTALT Mit der Gründung der Anstalt verfolgt der Landkreis Aurich das Ziel der Schaffung einer effizienten, an den Erfordernissen der Eingliederung in Arbeit ausgerichteten Organisationsstruktur. Ein Ziel ist ferner, neue innovative Instrumente und Maßnahmen für die Eingliederung schwer vermittelbarer Arbeitssuchender in Arbeit zu entwickeln. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Trägerkörperschaft Landkreis Aurich Stammkapital Anteil in € 25.000,00 25.000,00 in % 100,00 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Vorstand: Christian Ewen II. Verwaltungsrat: a) Landrat Harm-Uwe Weber b) 13 gewählte Kreistagsabgeordnete: - Hermann Akkermann - Angelika Albers - Kuno Behrends - Hinrich Busker - Sigrid Griesel - Erich Harms - Friedhelm Jelken - Carsten Kliegelhöfer - Hayo F. Moroni - Hinrich Röben - Erwin Sell - Hinrich Tjaden - Hayo Wolters Seite 95 Beteiligungsbericht 2012 – Landkreis Aurich Jobcenter c) einer bei der Anstalt beschäftigten Person III. Geschäftsführer: Christian Ewen BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - JAHRESABSCHLUSS 2010 IM VERGLEICH ZU 2009 - keine Die Landkreis Jobcenter kAöR wurde im Rahmen der Zulassung des Landkreises Aurich als Optionskomune gem. § 6a SGB II zum 01.01.2012 neu gegründet. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Bund übernimmt gem. § 46 Abs. 3 SGB II 84,8 % der Gesamtverwaltungskosten der AöR. Die restlichen 15,2 % bzw. 776.600 € trägt der Landkreis und gleicht in dieser Höhe das Defizit der AöR aus. Seite 96 Beteiligungsbericht 2012 – Ems Dollart Region Ems Dollart Region Postfach 1202 26828 Bunde Tel.: 0031/ 597-521 510 Fax: 0031/ 597-522 511 E-Mail: edr@edr.eu Internet: www.edr.eu ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Satzung vom: Sitz: Gründung am: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 11.12.2004 Leer 28.02.1977 als Verein, umgewandelt am 06.11.1997 zum Zweckverband GEGENSTAND DES VERBANDES Die EDR hat die Aufgabe, die regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit ihrer Mitglieder in den folgenden Bereichen zu fördern, zu unterstützen und zu koordinieren: ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ Wirtschaftliche Entwicklung Verkehr und Transport Raumordnung Hafenwirtschaft Kultur und Sport Ausbildung und Unterricht Tourismus und Erholung Umweltschutz und Abfallwirtschaft Naturschutz und –entwicklung Soziale Angelegenheiten Gesundheitswesen Katastrophenschutz Kommunikation Gefahrenabwehr und öffentliche Ordnung Agrarwirtschaft Die EDR berät Mitglieder, Bürger, Unternehmen, Verbände, Behörden und andere Institutionen bei grenzüberschreitenden Aktivitäten und Problemen. Die EDR führt zu diesem Zweck Projekte durch, beantragt finanzielle Mittel bei Dritten, nimmt diese entgegen und verteilt sie an Dritte. Seite 97 Beteiligungsbericht 2012 – Ems Dollart Region MITGLIEDER / STIMMANTEILE Gründungsmitglieder sind die deutschen und niederländischen Städte, Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise, WGR-Regionen, Kammern und weitere öffentlich-rechtliche Körperschaften, die die Satzung unterschrieben haben und in der Anlage der Satzung aufgeführt sind. Weitere Städte, Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise und sonstige öffentlich-rechtliche Körperschaften, auf die das Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land NordrheinWestfalen, der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und anderen öffentlichen Stellen vom 23.05.1991 anzuwenden ist, können auf schriftlichen Antrag durch Beschluss des EDR-Rates die Mitgliedschaft erwerben. Jedes Mitglied hat eine Stimme im EDR-Rat. BESETZUNG DER ORGANE I. EDR-Rat (Verbandsversammlung) a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Otto Thiele b) jeweils zwei Vertreter der übrigen Mitglieder II. Vorstand a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber b) sieben weitere Vertreter der deutschen Mitglieder c) acht Vertreter der niederländischen Mitglieder III. Vorsitzender - Bernhard Bramlage BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - Seite 98 Beteiligungsbericht 2012 – Ems Dollart Region BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte und Werte II. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. andere Anlagen, BGA 939 92 38,9 3,8 988 109 43,2 4,7 -49 -17 16 0,7 24 1,1 -8 IST % T€ % 10 zu 09 T€ 1.047 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 281 982 105 43,4 1.121 49,0 -74 11,6 40,7 4,3 299 844 26 13,1 36,8 1,1 -18 138 79 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 1.368 0 2.415 56,6 0,0 100,0 1.169 0 2.290 51,0 0 100,0 199 0 125 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 114 274 44 4,7 11,4 1,8 31.12.2009 IST T€ % % 75 274 39 3,3 12,0 1,6 39 0 5 432 B. Rückstellungen I. II. Sonderposten mit Rücklageanteil Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. sonstige Rückstellungen 503 10 876 17,9 36,3 0,4 20,8 388 895 8 464 16,9 39,1 0,4 20,3 44 -19 2 39 1.389 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. gegenüber Kreditinstituten 2. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 3. sonstige Verbindlichkeiten 329 41 224 57,5 13,6 1,7 9,3 1.367 452 34 49 59,8 19,7 1,5 2,1 22 -123 7 175 Bilanzsumme 594 2.415 24,6 100,0 535 2.290 23,3 100,0 59 125 Seite 99 Beteiligungsbericht 2012 – Ems Dollart Region GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 1.161 89 2009 IST % 92,9 7,1 Veränderung 10 zu 09 % 84,0 16,0 T€ 1.399 267 T€ -238 -178 Gesamtleistung Personalaufwand Abschreibungen andere betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.250 -828 -83 -206 -102 17 100,0 -66,2 -6,6 -468,2 -8,2 1,4 1.666 -890 -77 -377 -250 -29 100,0 -53,4 -4,6 -966,7 -15,0 -1,7 -416 62 -6 171 148 46 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit sonstige Steuern 48 -4 3,8 -0,3 43 -4 2,6 -0,2 5 0 Jahresergebnis 44 3,5 39 2,3 5 GRUNDZÜGE DES GESCHÄFTSVERLAUFS / LAGE DES UNTERNEHMENS 2010 Der Jahresabschluss 2010 weist ein Plus von rd. 44.000 € aus. Das Jahresergebnis spiegelt eine insgesamt stabile Lage der EDR wider. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis Aurich zahlt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag an die Ems Dollart Region in Höhe von rd. 4.200,00 €. Seite 100 Beteiligungsbericht 2012 – Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Gartenstraße 7 26122 Oldenburg Tel.: 0441/ 36 13 67 81 Fax: 0441/ 36 13 67 82 E-Mail: info@ewe-verband.de Internet: www.ewe-verband.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Verbandsordnung vom: Gründung: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 14.07.2006, mit den Änderungen vom 18.12.2007 und 03.12.2010 Landeselektrizitätsverband im Jahr 1933 Der Landeselektrizitätsverband Oldenburg (LEV) und der Energieverband Elbe Weser (EEW) wurden mit Wirkung vom 01.11.2006 zusammengeführt. Diese Zusammenführung erfolgte durch Auflösung des Energieverbandes Elbe Weser und Aufnahme der Verbandsmitglieder des Energieverbandes Elbe Weser in den Landeselektrizitätsverband. Der Landeselektrizitätsverband erhielt den Namen Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband. GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband hat die Aufgabe, das Gebiet der Verbandsmitglieder im Interesse des Gemeinwohls sicher, preisgünstig, umwelt- und ressourcenschonend mit elektrischer Energie, Gas und Wärme zu versorgen und alle dafür geeigneten Handlungen und Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Darüber hinaus kann der Zweckverband weitere Aufgaben der Daseinsvorsorge, die der örtlichen Gemeinschaft dienen und die das nachbarschaftliche Zusammenleben mit anderen Kommunen fördern, wahrnehmen. Dies sind insbesondere die Aufgaben der ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ weiteren Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallbeseitigung und –verwertung, Telekommunikation. Weitere Aufgaben sind die Förderung der Kunst, Kultur- und Denkmalpflege sowie die Unterstützung der Aufgaben des Unterrichtswesens, der Wissenschaft und des Sports im Rahmen der kommunalen Aufgabenstellung. Seite 101 Beteiligungsbericht 2012 – Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband MITGLIEDER / STIMMANTEILE Die Mitglieder und ihre Stimmanteile in der Verbandsversammlung sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: Mitglied 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 Stadt Oldenburg Landkreis Friesland Landkreis Cloppenburg Landkreis Wesermarsch Stadt Delmenhorst Landkreis Vechta Landkreis Emsland Landkreis Oldenburg Landkreis Ammerland Stadt Leer Landkreis Harburg Landkreis Stade Landkreis Aurich Landkreis Rotenburg Landkreis Cuxhaven Landkreis Verden Landkreis Osterholz Landkreis Leer Stadt Cuxhaven Landkreis Heidekreis Landkreis Wittmund Summe Stimmanteil 1.151,00 1.061,00 1.026,00 984,00 864,00 653,00 518,00 506,00 485,00 402,00 359,00 290,00 285,00 274,00 259,00 202,00 173,00 167,00 128,00 125,00 88,00 10.000,00 prozentualer Anteil 11,51 10,61 10,26 9,84 8,64 6,53 5,18 5,06 4,85 4,02 3,59 2,90 2,85 2,74 2,59 2,02 1,73 1,67 1,28 1,25 0,88 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Hermann Bontjer - Hayo Wolters b) jeweils der Hauptverwaltungsbeamte und zwei weitere von seiner Vertretung bestimmte Personen II. Verbandsausschuss a) b) c) d) Verbandsgeschäftsführer Stellvertretender Verbandsgeschäftsführer Vorsitzender der Verbandsversammlung 18 von der Verbandsversammlung gewählte Mitglieder Jedes Verbandsmitglied hat ein Benennungsrecht für einen Vertreter. Für den Landkreis Aurich wurde Hermann Bontjer als Vertreter benannt. III. Verbandsgeschäftsführer - Hans Eveslage Seite 102 Beteiligungsbericht 2012 – Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Rechtsform: Stammkapital: Anteil der EWE-Verband GmbH: Gegenstand/ Zweck: Beteiligungen: Weser-Ems-Energiebeteiligungen GmbH (WEE) Oldenburg 07.10.2011 Amtsgericht Oldenburg HRB 1682 GmbH 6.000.000 € 6.000.000 € (100%) Übernahme und Verwaltung von Beteiligungen an Unternehmen, die im Energieversorgungsbereich tätig sind an der EWE AG zu 59,0 % an der Wärmeversorgungsgesellschaft Königs Wusterhausen mbH (WKW) zu 22,9 % Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: Stammkapital: Anteil des Zweckverbandes: Gegenstand/ Zweck: Beteiligungen: Energieverband Elbe-Weser Beteiligungsholding GmbH (EEW-Holding) Oldenburg GmbH 24.04.2007 Amtsgericht Oldenburg HRB 4668 9.000.000 € 9.000.000 € (100%) Übernahme und Verwaltung von Beteiligungen an Unternehmen, die im Energieversorgungsbereich tätig sind an der EWE AG zu 15,0 % an der Hillern Deponiegas Verwertungs GmbH (HDV) zu 20,1 % Seite 103 Beteiligungsbericht 2012 – Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Finanzanlagen 1. Beteiligungen 2. Ausleihungen 225.429 442.519 30,9 60,8 225.429 442.519 30,0 58,8 0 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 667.948 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen an die EWE-Verband GmbH 2. Forderungen an die EWE-Holding 3. Forderungen an die EWE Aktiengesellschaft 4. Forderung aus Zinsabgrenzung II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten Bankguthaben 29.455 30.829 338 0 64 91,7 667.948 88,8 0 4,3 0,0 0,0 0,0 4,0 79.829 338 4.056 0 204 10,6 0,0 0,6 0,0 0,0 -49.000 0 -4.056 64 29.251 Bilanzsumme 60.686 728.634 8,3 100,0 84.427 752.375 11,2 100,0 -23.741 -23.741 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Grundkapital Rücklage Gewinnvortrag 41.047 627.296 28.032 32.259 5,6 86,2 3,8 4,4 31.12.2009 IST T€ % % 41.047 627.296 327 83.705 5,5 83,4 0,0 11,1 0 0 27.705 -51.446 IV. Jahresüberschuss Bilanzsumme Bilanzvermerk: Haftungsverhältnisse aus Bürgschaften 728.634 100,0 752.375 100,0 -23.741 92.682 92.682 Seite 104 Beteiligungsbericht 2012 – Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Erträge aus Beteiligungen Eträge aus Ausleihungen Zinserträge Avalprovisionen 4.000 27.746 191 579 2009 IST % 12,3 85,3 0,6 1,8 Veränderung 10 zu 09 % 63,2 33,1 0,2 3,6 T€ 53.000 27.746 179 2.982 T€ -49.000 0 12 -2.403 Gesamtleistung Personalaufwand Mietaufwendungen Verwaltungskostenanteil EWE Aufwandsentschädigungen Sitzungsgelder Zinsaufwendungen Rechts- und Beratungskosten Sonstiges 32.516 -17 -8 -7 -34 -147 0 -15 -29 100,0 -0,1 0,0 0,0 -0,1 -0,5 0,0 0,0 -0,1 83.907 -23 -12 -7 -34 -101 -2 -1 -22 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -0,1 0,0 0,0 0,0 -51.391 6 4 0 0 -46 2 -14 -7 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresergebnis 32.259 32.259 99,2 99,2 83.705 83.705 99,8 99,8 -51.446 -51.446 AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT An den Gewinnausschüttungen des EWE-Verbandes wird der Landkreis Aurich mit 2,85 % beteiligt. Für 2010 konnte in 2011 eine Gewinnverwendung von 883.500 € und zusätzlich eine Sonderausschüttung des Verbandes in Höhe von 712.500 € im Landkreishaushalt vereinnahmt werden. Der Wirtschaftsplan des Verbandes für 2012 sieht eine Gewinnausschüttung in Höhe von 1.567.500 € für das Jahr 2011 an den Landkreis Aurich vor. Seite 105 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband Landesbühne Nds. Nord Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Virchowstraße 44 26382 Wilhelmshaven Tel.: 04421/94 01-0 Fax: 04421/94 01-45 Internet: www.landesbuehne-nord.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Verbandsordnung vom: Gründung: Sitz: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 13.06.2006 21.06.1948 Aurich GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband hat die Aufgabe, auf gemeinnütziger Grundlage künstlerisch wertvolle Theatervorstellungen und ähnliche Veranstaltungen darzubieten oder zu vermitteln. Der Zweckverband bedient sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der „Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH“, deren alleiniger Gesellschafter er ist. Ausschließliche und unmittelbare Aufgabe des Zweckverbandes ist die Förderung der Allgemeinheit. Andere Zwecke dürfen daneben nicht verfolgt werden. Die Absicht, Gewinne zu erzielen, besteht nicht. MITGLIEDER / STIMMANTEILE Mitglieder Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Leer Landkreis Wittmund Stadt Aurich Stadt Emden Stadt Esens Stadt Jever Stadt Leer Stadt Norden Stadt Norderney Stadt Papenburg Stadt Vechta Stadt Weener Stadt Wilhelmshaven Stadt Wittmund Jedes Verbandsmitglied hat in der Verbandsversammlung zwei Stimmen. Seite 106 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband Landesbühne Nds. Nord BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Landrat Harm-Uwe Weber b) vom Kreistag des Landkreises Aurich bestimmtes Mitglied: - Hans Terfehr II. Verbandsgeschäftsführer - Bernhard Bramlage BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Größenklasse: Stammkapital: Anteil des Zweckverbandes: Gegenstand/ Zweck: Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH Wilhelmshaven GmbH 04.04.2001, zuletzt geändert am 13.06.2006 kleine Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 HGB 154.000,00 € 154.000,00 € (100%) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Theaters. Die Gesellschaft hat den Zweck auf gemeinnütziger Grundlage und im Dienste der Volksbildung künstlerisch wertvolle Theatervorstellungen und ähnliche Veranstaltungen darzubieten und zu vermitteln, um dadurch das kulturelle Leben in weitesten Kreisen der Bevölkerung, insbesondere auch der Jugend, zu wecken und zu vertiefen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: Mitglieder des Aufsichtsrates: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - Vorsitzender der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - Verbandsgeschäftsführer des Zweckverbandes Landesbühne Nds. Nord - zwei Vertreter der kreisfreien Städte - zwei Vertreter der kreisangehörigen Städte - Landrat Harm-Uwe Weber - ein weiterer Vertreter der Landkreise - ein weiterer Vertreter der Landkreise, wenn der Vorsitzende der Verbandsversammlung eine kreisangehörige Stadt vertritt oder Seite 107 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband Landesbühne Nds. Nord ein weiterer Vertreter der kreisangehörigen Städte, wenn der Vorsitzende der Verbandsversammlung einen Landkreis vertritt - ein Vertreter des Nds. Ministers für Wissenschaft und Kunst kann an den Sitzungen des Aufsichtsrats mit beratender Stimme teilnehmen Geschäftsführer: Intendant Gerhard Hess BILANZDATEN / GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2009 Der Zweckverband hat im Geschäftsjahr 2010/2011 von seinen Verbandsmitgliedern eine Umlage in Höhe von insgesamt 1.139.610,98 € erhoben. In gleicher Höhe wurde eine Zuweisung an die Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH geleistet. Weitere Einnahmen oder Ausgaben sind nicht angefallen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Zweckverband erhebt im Rahmen des Bedarfs von den Verbandsmitgliedern nach dem Verhältnis ihrer Einwohnerzahl Umlagen. Vom Landkreis Aurich wurde 2010 ein Betrag von 123.725 € und 2011 ein Betrag von 113.659,31 € an den Zweckverband gezahlt. Im Landkreishaushalt 2012 ist ein Betrag in Höhe von 120.100 € veranschlagt. Seite 108 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Bezirksverband Oldenburg Nadorster Str. 155 26123 Oldenburg Tel.: 0441/ 21895-0 Fax: 0441/ 21895-99 ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Verbandsordnung vom: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 20.03.2007 GEGENSTAND DES VERBANDES Der Verband und die verpflichtete Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH erfüllen anstelle der Verbandsglieder die diesen als beseitigungspflichtigen Körperschaften nach dem Tierische NebenprodukteBeseitigungsgesetz (TierNebG) vom 25.01.2004 und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum TierNebG (Nds. AG-TierKBG) in den jeweils geltenden Fassungen obliegenden Aufgaben. MITGLIEDER Mitglieder Landkreis Ammerland Landkreis Aurich Landkreis Cloppenburg Landkreis Friesland Landkreis Leer Landkreis Oldenburg Landkreis Vechta Landkreis Wesermarsch Landkreis Wittmund Stadt Emden Stadt Oldenburg Stadt Wilhelmshaven BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Erster Kreisrat Dr. Frank Puchert - Hermann Bontjer b) je zwei stimmberechtigte Vertreter der übrigen Verbandsmitglieder II. Verbandsausschuss - vier Hauptverwaltungsbeamte der Verbandsmitglieder III. Verbandsgeschäftsführer - Frank Diekhoff - Karin Harms (Stv.) Seite 109 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom: Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: Anteil des Zweckverbandes: Gegenstand/ Zweck: TKB Beteiligungs-GmbH Oldenburg GmbH 22.03.2002 Amtsgericht Oldenburg HRB 2718 Gründung am 22.11.1990 25.564,59 € 25.564,59 € (100%) Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb eines vollkaufmännischen Unternehmens, dessen Gegenstand gerichtet ist auf die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen. Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mitglieder des Verbandsausschusses des Zweckverbandes Frank Diekhoff - 100% der Geschäftsanteile an der Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH (Stammkapital: 511.291,88 €) - 100% der Geschäftsanteile an der OPK Oldenburger ProFood GmbH (Stammkapital: 25.000,00 €) - 100% der Geschäftsanteile an der OBK Oldenburger BioKraftwerk GmbH (Stammkapital: 1.000.000,00 €) Mitglieder der Gesellschaftsversammlung: Mitglieder des Aufsichtsrates: Geschäftsführer: Beteiligungen: Seite 110 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen 1.585 12,2 1.585 12,1 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 1.585 B. Umlaufvermögen I. Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen a. Lieferungen u. Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. sonstige Vermögensgegenstände 2.050 4.494 4.866 12,2 1.585 12,0 0 15,8 34,6 37,4 4.823 3.688 3.068 36,6 28,0 23,3 -2.773 806 1.798 Bilanzsumme 11.410 12.995 87,8 100,0 11.579 13.164 87,9 100,0 -169 -169 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. Kapitalrücklage Gewinnrücklagen JahresfehlbetragJahresüberschuss 503 8.734 -8.815 3,9 67,2 -67,8 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 503 7.436 1.298 3,9 56,5 9,9 0 1.298 -10.113 422 B. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 3,3 0,0 0,0 96,6 0,1 9.237 20 4 3.901 2 70,3 0,0 0,0 29,7 0,0 -8.815 0 0 8.638 8 20 4 12.539 10 C. Verbindlichkeiten 1. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 2. Verb. gegenüber verbundenen Unternehmen 3. sonstige Verbindlichkeiten Bilanzsumme 12.553 12.995 96,7 100,0 3.907 13.164 29,7 100,0 8.646 -169 Seite 111 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenb.-Ostfr. Zweckverband (Tierkörperbeseitigung) GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge 4.570 4.644 2009 IST % 50 50 Veränderung 10 zu 09 % 51 49 T€ 5.127 4.919 T€ -557 -275 Gesamtleistung Materialaufwand sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 9.214 -9.063 -564 24 -8.426 100 -98 -6 0 -91 10.046 -8.545 -220 17 0 100 -85 -2 0 0 -832 -518 -344 7 -8.426 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresergebnis -8.815 -8.815 -96 -96 1.298 1.298 13 13 -10.113 -10.113 AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Zweckverband erhebt nach § 11 Abs. 1 der Verbandsordnung zum Ausgleich des durch Einnahmen nicht gedeckten Aufwandes der Beseitigung der Tierkörper von Vieh im Sinne des Tierseuchengesetzes eine jährliche Verbandsumlage. Hierbei werden 25% des ungedeckten Aufwandes zu gleichen Teilen auf die Verbandsmitglieder umgelegt. 75% werden nach dem Verhältnis des Rohwarenaufkommens (Gewicht) der über die Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH, Friesoythe-Kampe entsorgten Tierkörper aus dem Gebiet der einzelnen Verbandsmitglieder bemessen. Vom Landkreis Aurich wurde im Jahr 2010 eine Umlage in Höhe von 254.400 € und im Jahr 2011 eine Umlage in Höhe von 266.977 € an den Zweckverband gezahlt. Im Haushalt 2012 ist ein Betrag von 323.800 € veranschlagt. Seite 112 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland -Ostfriesische SparkasseFischteichweg 7-13 26603 Aurich Tel.: 04941/ 16-1010 Fax: 04941/ 16-1096 ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Verbandsordnung vom: Zweckverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 11.10.2007 GEGENSTAND DES VERBANDES Der Zweckverband ist Träger der Zweckverbandssparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland – Ostfriesische Sparkasse-. Der Zweckverband unterstützt die Sparkasse nach § 5 Abs. 1 des Sparkassengesetzes für das Land Niedersachsen (NSpG) bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit der Maßgabe, dass ein Anspruch der Sparkasse gegen den Zweckverband oder eine sonstige Verpflichtung des Zweckverbandes, der Sparkasse Mittel zur Verfügung zu stellen, nicht besteht. Nach § 5 Abs. 2 NSpG haftet die Sparkasse für ihre Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten Vermögen. Der Zweckverband haftet nach § 32 Abs. 1 NSpG für die Erfüllung sämtlicher bis zum 18.07.2005 bestehender Verbindlichkeiten der Sparkasse. Für solche Verbindlichkeiten, die bis zum 18.07.2001 vereinbart waren, gilt dies zeitlich unbegrenzt, für danach bis zum 18.07.2005 vereinbarte Verbindlichkeiten nur, wenn deren Laufzeit nicht über den 31.12.2015 hinausgeht. MITGLIEDER Mitglieder Landkreis Aurich Stadt Norden Stammkapital Anteil in % 86,78 13,22 100,00 BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Hermann Akkermann - Sven Behrens - Johann Bontjer - Hinrich Busker - Johanne Carow - Ingeborg Kleinert - Christel Lüppen - Sascha Pickel - Jürgen Rahmel - Gerhard Rinderhagen Seite 113 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden - Franz Constant - Blanka Seelgen - Friederike Dirks - Hans Terfehr - Theo Frerichs - Otto Thiele - Sigrid Griesel - Hinrich Tjaden - Antje Harms - Hinrich Trauernicht - Hermann Ihnen - Johann Wienbeuker - Johannes Kleen - Elsche Wilts - Carsten Kliegelhöfer b) Vertreter der Stadt Aurich: - Erika Biermann - Arnold Gossel - Gerhard Harms - Hinrich Wilts c) vier von der Stadt Norden entsandte Mitglieder II. Verbandsgeschäftsführer - Landrat Harm-Uwe Weber BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Der Zweckverband ist Träger des folgenden Unternehmens: Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Satzung vom Handelsregister: Gegenstand/ Zweck: Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland – Ostfriesische Sparkasse Aurich und Norden rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts 11.10.2007 Amtsgericht Aurich HRA 2011 (Sitz Aurich) und HRA 100757 (Sitz Norden) Die Sparkasse ist ein wirtschaftlich selbstständiges Unternehmen mit der Aufgabe, auf der Grundlage der Markt- und Wettbewerbserfordernisse für ihr Geschäftsgebiet den Wettbewerb zu stärken und die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise und insbesondere des Mittelstands mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen in der Fläche sicherzustellen. Sie unterstützt in ihrem Geschäftsgebiet die kommunale Aufgabenerfüllung des Trägers im wirtschaftlichen, regionalpolitischen, sozialen und kulturellen Bereich. Geschäftsgebiet der Sparkasse Aurich-Norden ist der Landkreis Aurich und die Stadt Emden. a) Vertreter des Landkreises Aurich - Landrat Harm-Uwe Weber (als Vorsitzender) - Jochen Beekhuis - Hans-Gerd Meyerholz - Hermann Bontjer - Hayo F. Moroni - Hilda Christians - Hermann Reinders - Hilko Gerdes - Hinrich Röben - Beate Jeromin-Oldewurtel b) zwei Vertreter der Stadt Norden c) Mitglieder, die nach dem Nds. PersVG gewählt werden Mitglieder des Verwaltungsrates: Seite 114 Beteiligungsbericht 2012 – Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden Vorstand: - Carlo Grün (Vorsitzender) - Hinrich Ernst - Oliver Löseke Sowohl die Sparkasse Aurich-Norden als auch der Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden sind Mitglied des folgenden Verbandes: Name: Rechtsform: Gegenstand/ Zweck: Niedersächsischer Sparkassen- und Giroverband Körperschaft des öffentlichen Rechts Der Verband hat die Aufgabe, das Sparkassenwesen zu fördern. Die Verbandsversammlung kann im Rahmen der Selbstverwaltung risikobegrenzende Maßgaben für die Sparkassen in einer Satzung beschließen. Der Verband berät die Sparkassenaufsichtsbehörde gutachtlich und führt in ihrem Auftrag oder im Auftrag anderer gesetzlich ermächtigter Stellen Prüfungen bei den Mitgliedssparkassen durch. BILANZDATEN / GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2009 Nach § 7 Abs. 2 NSpG werden der Verwaltungsaufwand und die sonstigen Kosten des Zweckverbandes von der Sparkasse getragen. AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT - keine - Seite 115 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband Georgstraße 4 26919 Brake Tel.: 04401/916-0 Fax: 04401/5398 E-Mail: oowv.brake@oowv.de Internet: www.oowv.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Satzung aus dem Jahr: Gründung: Wasser- und Bodenverband / Körperschaft des öffentlichen Rechts 2010 14.07.1948 GEGENSTAND DES VERBANDES Der Verband hat die Aufgabe, in seinem Gebiet ‚ ‚ ‚ ‚ ‚ Trink- und Brauchwasser zu beschaffen, bereitzustellen und zu verteilen, das Abwasser im gesetzlichen Umfang zu beseitigen, soweit ihm diese Aufgabe von dem Mitglied übertragen wird, die Gewässer sowie Anlagen in und an Gewässern zu bauen, auszubauen und zu unterhalten, das Grundwasser zu schützen, Flächen, Anlagen und Gewässer zum Schutz des Naturhaushalts, des Bodens und für die Landschaftspflege herzurichten, zu erhalten und zu pflegen. MITGLIEDER / STIMM- UND BEITRAGSVERHÄLTNISSE Mitglieder im Bereich Trinkwasser Landkreis Ammerland Landkreis Aurich Landkreis Cloppenburg Landkreis Diepholz Landkreis Friesland Landkreis Oldenburg Landkreis Vechta Landkreis Wesermarsch Landkreis Wittmund Stadt Dinklage Stadt Jever Gemeinde Rastede Gemeinde Stuhr Mitglieder im Bereich Abwasser sind 2 Samtgemeinden, 27 Gemeinden, 9 Städte sowie 1 Zweckverband, die die Abwasserbeseitigung jeweils auf den OOWV übertragen haben. Nach § 10 Abs. 3 der Verbandssatzung entsprechen die Stimmanteile der Mitglieder dem nach § 17 der Verbandssatzung festgesetzten Beitragsverhältnis. Der Landkreis Aurich verfügt über 104,75 von 1000,00 Stimmanteilen. In sämtlichen Angelegenheiten, die die Abwasserbeseitigung betreffen, ergeben sich nach § 10 Abs. 4 der Verbandssatzung abweichende Stimmanteile. Die Stimmanteile des Landkreises Aurich betragen hier 81,15 von 1000,00. Seite 116 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband BESETZUNG DER ORGANE I. Verbandsversammlung a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber - Ingeborg Kleinert - Hayo Wolters b) je drei Vertreter der Landkreise Cloppenburg, Diepholz, Friesland, Oldenburg, Wesermarsch und Wittmund c) je zwei Vertreter der Landkreise Ammerland und Vechta d) alle anderen Mitglieder entsenden je ein Vertreter II. Vorstand a) Vertreter des Landkreises Aurich: - Landrat Harm-Uwe Weber b) fünf weitere von der Verbandsversammlung gewählte Mitglieder c) Verbandsvorsteher Frank Eger (Vorsitzender) III. Geschäftsführung Karsten Specht (Sprecher Geschäftsführung), Peter Kaufmann BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN Name und Sitz der verbundenen Unternehmen und Beteiligungen NW Kommunale Dienste GmbH, Brake Bakenhus Biofleisch GmbH, Großenkneten Industriewasserversorgungsgesellschaft NordwestNiedersachsen mbH (IWAG), Wilhelmshaven Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch mbH (Gewoba), Brake Anteil in € 125.573,89 1,00 2.354.401,65 102.258,38 in % 100,00 100,00 68,00 5,56 Seite 117 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte Werte II. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Wassergewinnungs- und bezugsanlagen 3. Wasserverteilungsanlagen 4. Betriebs- und Geschäftsausstattungen 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen 3. sonstige Ausleihungen 2.480 103 724 0,3 0,0 0,1 2.480 103 742 0,4 0,0 0,1 0 0 -18 147.262 89.228 633.431 6.237 3.983 16,1 9,7 69,2 0,7 0,4 145.692 77.089 421.869 5.892 11.068 20,9 11,1 60,6 0,8 1,6 1.570 12.139 211.562 345 -7.085 3.674 0,4 4.534 0,7 -860 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 3.674 0,4 4.534 0,7 -860 880.141 96,1 661.610 95,0 218.531 3.307 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferung und Leistung 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 14.353 7.062 4.777 2.112 0,4 3.325 0,5 -18 0,2 1,6 0,8 0,5 1.933 13.851 4.190 6.480 0,3 2,0 0,6 0,9 179 502 2.872 -1.703 C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 28.304 195 915.621 3,1 0,0 100,0 26.454 271 696.194 3,8 0,0 100,0 1.850 -76 219.427 Seite 118 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital I. II. III. IV. V. VI. VII. Kapital Kapitalrücklage Gebührenausgleichsrücklage Allgemeine Rücklage Verluste Vorjahre Jahresgewinn/-verlust Einstellung in die Gebührenausgleichsrücklage 332 51 2.783 15.099 1.300 296 -106 0,0 0,0 0,4 1,7 0,1 0,0 0,0 332 51 2.677 0 -3.165 4.571 -106 0,0 0,0 0,4 0,0 -0,5 0,7 0,0 0 0 106 15.099 4.465 -4.275 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % B. Empfangene Ertragszuschüsse C. Sonderposten für Zuwendungen zum Anlagevermögen D. Rückstellungen 2. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen 19.755 307.304 15.931 46 10.368 2,2 33,6 1,7 0,0 1,1 4.360 93.134 15.886 103 9.863 0,6 13,4 2,3 0,0 1,4 15.395 214.170 45 -57 505 10.414 E. Verbindlichkeiten 1. Anleihen aus öffentlichen Mitteln 2. Verb. gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen 4. Verb. aus Lieferungen und Leistungen 5. Sonstige Verbindlichkeiten 180 528.259 1.594 20.534 11.583 1,1 0,0 57,7 0,2 2,2 1,3 9.966 231 534.674 1.540 23.959 12.351 1,4 0,0 76,8 0,2 3,4 1,8 448 -51 -6.415 54 -3.425 -768 F. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 562.150 67 915.621 61,4 0,0 100,0 572.755 93 696.194 82,3 0,0 100,0 -10.605 -26 219.427 Seite 119 Beteiligungsbericht 2012 – Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2009 im Vergleich zu 2008 2010 IST T€ Umsatzerlöse andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge 153.924 2.294 11.204 2009 IST % 91,9 1,4 6,7 Veränderung 10 zu 09 % 86,4 1,6 12,1 T€ 148.186 2.679 20.726 T€ 5.738 -385 -9.522 Gesamtleistung Materialaufwand 167.422 -59.049 100,0 -35,3 171.591 -59.212 100,0 -34,5 -4.169 163 Rohergebnis Personalaufwand Abschreibungen a. immaterielle Vermögensgegenstände d. Anlagevermögens u. Sachanlagen sonstige betriebliche Aufwendungen 108.373 -28.225 -43.392 -13.332 64,7 -16,9 -25,9 -8,0 112.379 -28.067 -38.530 -16.208 65,5 -16,4 -22,5 -9,4 -4.006 -158 -4.862 2.876 Betriebsergebnis Zinserträge und Erträge aus Finanzanlagen Zinsaufwendungen und Aufwendungen aus Finanzanlagen 23.424 175 -22.541 14,0 0,1 -13,5 29.574 59 -22.880 17,2 0,0 -13,3 -6.150 116 339 Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen -22.366 1.058 357 -954 -13,4 0,6 0,2 -0,6 -22.821 6.753 0 0 -13,3 3,9 0,0 0,0 455 -5.695 357 -954 Außerordentliches Ergebnis Steuern -597 -165 -0,4 -0,1 0 -2.182 0,0 -1,3 -597 2.017 Jahresergebnis 296 0,2 4.571 2,7 -4.275 AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der OOWV kann nach § 17 der Verbandssatzung von seinen Mitgliedern Beiträge erheben. Eine Beitragspflicht besteht nur insoweit, als dem OOWV Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben und seiner Verbindlichkeiten im Rahmen einer ordentlichen Wirtschaftsführung zugeführt werden müssen. Maßstab für das Verhältnis der von den Mitgliedern zu leistenden Beiträge ist der Vorteil, der ihnen aus den Leistungen des OOWV zufließt. Dabei wird für die Ermittlung der Vorteile im Verhältnis zueinander, soweit die Mitglieder Gebietskörperschaften sind, die anteilige Quote je zur Hälfte nach den in ihrem Gebiet zum Versorgungs- bzw. Entsorgungsbereich gehörenden Einwohnern und nach der Fläche des Versorgungs- bzw. Entsorgungsbereiches zugrunde gelegt. Der Vorstand stellt zum 1. März eines jeden Jahres die Berechnung des Beitragsverhältnisses fest und gibt sie den Mitgliedern bekannt. Vom Landkreis Aurich wird kein Beitrag an den OOWV gezahlt. Seite 120 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesische Landschaft Ostfriesische Landschaft Georgswall 1-5 26603 Aurich Tel.: 04941/ 17 99-0 Fax: 04941/ 17 99 70 E-Mail: ol@ostfriesischelandschaft.de Internet: www.ostfriesischelandschaft.de ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Verfassung vom: Erste Verfassung vom: Körperschaft des öffentlichen Rechts 02.12.1989, zuletzt geändert am 11.07.1998 22.10.1949 GEGENSTAND DER KÖRPERSCHAFT Die Ostfriesische Landschaft ist die Nachfolgerin der ostfriesischen Landstände. Als demokratisch verfasste Körperschaft vertritt sie damit im Rahmen ihrer Ziele und Aufgaben die in Ostfriesland lebende Bevölkerung und ihre Belange. Die Ostfriesische Landschaft ist berufen, auf der viele Jahrhunderte alten Grundlage der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung zum Wohle ganz Ostfrieslands und aller seiner Bewohner überparteilich zu wirken und heimatliche Interessen wahrzunehmen. Die Ostfriesische Landschaft erfüllt regionale Aufgaben insbesondere auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Bildung in und für Ostfriesland, unterstützt entsprechende Anliegen mit Rat und Tat und arbeitet mit den auf den Gebieten der Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie der Stadt Emden tätigen Organisationen zusammen. Sie setzt sich dabei für den Gebrauch der Regionalsprache in Ostfriesland ein. Die Ostfriesische Landschaft wahrt als Hüterin der friesischen Überlieferung zudem die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge des friesischen Küstenraumes und pflegt die Verbundenheit mit allen Friesen innerhalb und außerhalb Europas. TRÄGER Träger der Ostfriesischen Landschaft sind die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie die Stadt Emden. BESETZUNG DER ORGANE I. Landschaftsversammlung Die Landschaftsversammlung ist eine demokratisch-parlamentarische Vertretung der ostfriesischen Bevölkerung. Seite 121 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesische Landschaft a) 49 ordentliche Mitglieder werden von den Kreistagen der Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie dem Rat der Stadt Emden nach dem Verhältnis ihrer Einwohner zur Zahl der Gesamtbevölkerung bestimmt. Nicht mehr als 2/3 der ordentlichen Mitglieder dürfen jeweils den Kreistagen bzw. dem Rat der Stadt Emden angehören. vom Kreistag des Landkreises Aurich bestimmte ordentliche Mitglieder: - Jochen Beekhuis - Hans-Gerd Meyerholz - Dieter Dirksen - Hayo F. Moroni - Dietmar Fischer - Hermann Reinders - Johann Haddinga - Gerhard Rinderhagen - Bernd Hinrichs - Jan Roß - Bernd Hinrichs - Anneliese Saathoff - Barbara Kleen - Hans Terfehr - Carsten Kliegelhöfer - Arno Ulrichs - Christel Lüppen - Erwin Wenzel - Alfred Meyer - Hayo Wolters b) Landschaftspräsident Helmut Collmann II. Landschaftskollegium a) 7 Landschaftsräte davon von den Mitglieder der Landschaftsversammlung aus dem Landkreis Aurich vorgeschlagen: - Jann Berghaus - Helmut Markus - Hilko Gerdes III. Landschaftsdirektor - Dr. Rolf Bärenfänger Beteiligungen an anderen Unternehmen Die Ostfriesische Landschaft einerseits und der Niedersächsische Sparkassen- und Giroverband sowie die Landschaftliche Brandkasse Hannover andererseits sind paritätisch Träger der Ostfriesischen Landschaftlichen Brandkasse als einer selbständigen Einrichtung; diese ist die öffentliche FeuerVersicherungsanstalt für Ostfriesland. Die Frage der Trägerschaft der Ostfriesischen Landschaftlichen Brandkasse ist Gegenstand gerichtlicher Klärung. Seite 122 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesische Landschaft Einrichtung: Ostfriesland-Stiftung der Ostfriesischen Landschaft -Stiftung der Ostfriesischen Landschaft und der Ostfriesischen Landschaftlichen BrandkasseAurich rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts 28.03./20.06.1992, zuletzt geändert am 28.11.2009 28.03.1992 4.090.335,05 € Ostfriesische Landschaft und Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse Zweck der Stiftung ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Unterricht und Bildung in Ostfriesland mit dem Ziel, diese Bereiche als Faktoren der Regionentwicklung zu stärken, soweit dies nicht durch das Land Niedersachsen geschieht. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S.d. §§ 51 ff. AO. Mitglieder des Vorstandes: Mitglieder des Kuratoriums: - das Landschaftskollegium der Ostfriesischen Landschaft und ein Vertreter der Ostriesischen Landschaftlichen Brandkasse - neun Mitglieder eines von der Stifterin bestimmten Ausschusses der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft Sitz: Rechtsform: Satzung vom gegründet am: Vermögen der Stiftung im Zeitpunkt ihrer Errichtung: Stifterin: Gegenstand/ Zweck: Unternehmen: Sitz: Rechtsform: Gesellschaftsvertrag vom Handelsregister: erstmals eingetragen am: Stammkapital: Anteil der Ostfriesischen Landschaft: Gegenstand/ Zweck: Ostfriesische Landschaftliche Verlags- und Vertriebsgesellschaft - OLV GmbH Aurich GmbH 30.06.1998 Amtsgericht Aurich HRB 1070 17.07.1998 25.564,59 € 25.564,59 € (100%) - Verlag und Vertrieb von Publikationen - Handel mit Publikationen anderer Verlage (Buchhandel) - Übernahme von Dienstleistungen für die Ostfriesische Landschaft Berend Baumann Geschäftsführer: Seite 123 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesische Landschaft BILANZDATEN 2010 im Vergleich zu 2009 31.12.2010 IST T€ Aktivseite A. Anlagevermögen I. II. III. Immaterielle Vermögensgegenstände/Sachanlagen Sachanlagen Finanzanlagen 9 7.874 4.594 0,1 58,2 34,0 6 7.763 4.594 0,0 57,7 34,1 3 111 0 31.12.2009 IST T€ % Veränderung 10 zu 09 T€ % 12.477 B. Umlaufvermögen I. II. II. III. Erzeugnisse und Leistungen Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen Liquide Mittel 3 1 77 970 2 92,2 0,0 0,0 0,6 7,2 0,0 12.363 3 2 183 911 0 91,8 0,0 0,0 1,4 6,8 0,0 114 0 -1 -106 59 2 IV. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 1.053 13.530 7,8 100,0 1.099 13.462 8,2 100,0 -46 68 Veränderung 10 zu 09 T€ 31.12.2010 IST T€ Passivseite A. Eigenkapital Eigenkapital Rücklagen Ergebnisvortrag aus Vorjahr Jahresergebnis Sonderposten aus Zuwendungen 7.600 1.129 0 0 3.001 56,2 8,3 0,0 0,0 22,2 31.12.2009 IST T€ % % 7.600 1.147 2 -1 2.895 56,5 8,5 0,0 0,0 21,5 0 -18 -2 1 106 87 26 -15 -30 -19 11.730 B. Rückstellungen C. Verbindlichkeiten D. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme 657 1.114 29 86,7 4,9 8,2 0,2 11.643 631 1.129 59 86,5 4,7 8,4 0,4 1.800 13.530 13,3 100,0 1.819 13.462 13,5 100,0 68 Seite 124 Beteiligungsbericht 2012 – Ostfriesische Landschaft GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG 2010 im Vergleich zu 2009 2010 IST T€ Erträge aus Zuwendungen Erlöse u. Erträge aus Verwaltungstätigkeit sonstige ordentl. Erträge Finanzerträge Außerordentliche Erträge 2.636 359 550 315 20 2009 IST % 67,9 9,3 14,2 8,1 0,5 Veränderung 10 zu 09 % 78,2 7,3 13,1 1,4 0,0 T€ 3.652 341 612 64 0 T€ -1.016 18 -62 251 20 -789 -20 -410 -9 381 -14 0 863 2 Gesamtleistung Personalaufwand Sachaufwendungen Abschreibungen sonstige ordentl. Aufwendungen Zinsen u. ähnliche Aufwendungen Aufwendungen f. Zuwendungen u. besondere Finanzausgaben 3.880 -1.923 -1.276 -227 0 -44 -410 99,5 -49,6 -32,9 -5,9 0,0 -1,1 -10,6 4.669 -1.903 -866 -218 -381 -30 -1.273 100,0 -40,8 -18,5 -4,7 -8,2 -0,6 66,9 0,0 Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Jahresergebnis 0 0 0,0 0,0 -2 -2 0,0 2 AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Die Ostfriesische Landschaft zählt zu den überkommenen Einrichtungen gemäß Artikel 72 der Niedersächsischen Verfassung. Dadurch ist sie in ihrem Bestand und ihren Aufgaben geschützt und ihre Arbeit ist durch das Land wie die Gebietskörperschaften zu unterstützen und zu fördern. Am 20.06.2001 haben das Land Niedersachsen, die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund, die kreisfreie Stadt Emden sowie die Ostfriesische Landschaft einen Vertrag über die Förderung der Ostfriesischen Landschaft geschlossen. Im § 6 Abs. 1 dieses Vertrages ist geregelt, dass das Land Niedersachsen im Wege der Festbetragsfinanzierung der Ostfriesischen Landschaft im Rahmen der institutionellen Förderung eine jährliche Zuwendung gewährt. Eine weitere jährliche Zuwendung gewähren gemäß § 7 Abs. 1 des Vertrages die Gebietskörperschaften nach dem Verhältnis ihrer Einwohnerzahl. Vom Landkreis Aurich wurde 2010 eine Umlage in Höhe von 299.400 € und 2011 in Höhe von 302.231 € an die Ostfriesische Landschaft gezahlt. Im Haushalt 2012 ist der Betrag von 305.700 € veranschlagt. Seite 125 Beteiligungsbericht 2012 – Leegemoorgesellschaft zu Norden Leegemoorgesellschaft zu Norden ALLGEMEINE ANGABEN Rechtsform: Stiftungsurkunde vom: historische genossenschaftsähnliche Gesellschaft 12.10.1632 GEGENSTAND DER GESELLSCHAFT Die Anfänge der Leegemoorgesellschaft gehen bereits auf das Jahr 1562 zurück, in dem ein durch Eindeichungen gewonnener Landbesitz vermessen und an Interessenten verpachtet wurde. Aus der Stiftungsurkunde des Leegemoor vom 12.10.1632 ist zu entnehmen, dass 73 Norder Bürger den Grafen Ulrich dazu bewogen hatten, ihnen das im Leegemoor gelegene Gebiet zur Größe von 95 Grasen in Erbpacht zu geben. Die einzelnen Anteile waren schon damals verkäuflich und vererbbar, allerdings mit Zustimmung des Landesherren. Bis zu dem Zeitpunkt hatten die Norder Bürger das Land schon über 30 Jahre in Zeitpacht gehabt. Grund für die Bitte der Norder Bürger war, dass sie infolge der durch den 30-jährigen Krieg eingetretenen Verarmung und Not das Land für ihren Lebensunterhalt nicht entbehren konnten und ihnen daran gelegen war, das Land nicht nur zu vorübergehender Verpachtung, sondern zu dauernder Bewirtschaftung zu erhalten. In den folgenden Jahrhunderten wurde das Gebiet zum Teil vergrößert, zum Teil wieder verkleinert. Es hat heute eine Größe von ca. 56 ha. Ein Anteil beträgt 1/95. Aus der Erbpacht ist Eigentum geworden. Inzwischen ist das gesamte Gebiet des Leegemoor der Stadt Norden als Erbbaurecht zur Verfügung gestellt worden. Die Stadt Norden richtete auf diesem Gebiet das „Gewerbe- und Industriegebiet Leegemoor“ ein und hat das Land als Untererbbaurecht an einzelne Gewerbetreibende weitergegeben. Bis heute findet an Lichtmess (2. Februar) eine nach festem Ritus ablaufende Abrechnungsversammlung der Interessenten statt, die sich bis weit in die Vergangenheit zurückverfolgen lässt. BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE Im Jahr 1931 wurden 11/95 Anteile an der Leegemoorgesellschaft von der Norder Armenanstalt auf den den damaligen Landkreis Norden umgeschrieben. Der Landkreis Aurich hat als Rechtsnachfolger des Landkreises Norden inzwischen alle 11/95 Anteile der Leegemoorgesellschaft verkauft. Die letzten 8/95 Anteile wurden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2004 veräußert. Der Landkreis Aurich ist aber über das Ulrichsgymnaisum Norden noch Eigentümer von 1,5/95 Anteilen. Diese Anteile hat Graf Ulrich II. am 13.07.1639 für die damalige Lateinschule, heute Ulrichsgymnasium Norden, erworben. In Anbetracht der geschichtlichen Bedeutung für das Ulrichsgymnasium wird von einem Verkauf dieser Anteile abgesehen. Seite 126 Beteiligungsbericht 2012 – Leegemoorgesellschaft zu Norden BESETZUNG DER ORGANE I. Generalversammlung - ein Vertreter je Anteil II. Verwaltungsausschuss a) die beiden Vierten b) die 12 Mitglieder der technischen Deputation c) die drei Mitglieder der Revisionskommission III. Vierten Ein ältester und ein jüngster Vierter werden jährlich in der Generalversammlung von der Interessentenschaft gewählt. IV. Technische Deputation - 12 von der Generalversammlung gewählte Mitglieder V. Revisionskommission - drei von der Generalversammlung gewählt Mitglieder BETEILIGUNGEN AN ANDEREN UNTERNEHMEN - keine - AUSWIRKUNGEN AUF DEN LANDKREISHAUSHALT Der Landkreis Aurich erhält für die 1,5/95 Leegemooranteile des Ulrichsgymnasiums Norden eine jährliche Dividende. Seite 127
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