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Periodical volume

Full text: Berliner Stadtblatt Issue 2012,3 Dezember

Berliner
ZUSAMMENHALT LEBEN UND GESTALTEN!
Zahlreiche Vereine, Stiftungen und Initiativen engagieren sich in und für Berlin. Gleich, ob bei der Stadtmission, in Sportvereinen oder als Lesepaten für Kinder – viele Berlinerinnen und Berliner leisten einen ungemein wichtigen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Dafür bin ich ihnen von Herzen dankbar. Denn wie sähe Berlin wohl ohne all diese unermüdlichen Helfer und ehrenamtlich Engagierten aus? Mit Sicherheit grauer, kälter und weniger sozial. Alle von uns können dazu beitragen, unsere Stadt noch liebens- und lebenswerter zu gestalten. Das fängt schon im Kleinen an. Zum Beispiel, indem wir mehr Verantwortung für unsere direkte Nachbarschaft übernehmen und nicht wegschauen, wenn andere Hilfe brauchen. Lassen Sie uns so gemeinsam ein Berlin des sozialen Miteinanders gestalten. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit! Ihr Klaus Wowereit

ERSDOR S PA N D W L M E N B U R G -A UI CHARLOTT

F

Stadtblatt
W I S S E N S W E R T E S AU S B E R L I N U N D D E M B E Z I R K S PA N DAU ·

PREISRÄTSEL
Zu gewinnen sind 2 x 2 Freikarten für das Gourmet-Theater Palazzo.
Seite 6

AUSGA BE DE Z E M BER 2 012

Wenn es dunkel und kalt ist, erstrahlt Berlin in warmem Glanz. Mehr als 80 Weihnachtsmärkte gibt es in der Stadt. So auch unter dem Fernsehturm - hier lockt der Weihnachtsmarkt am Roten Rathaus u.a. mit einer Eisbahn rund um den Neptunbrunnen und einem 50 Meter hohen Riesenrad mit geschlossenen Gondeln. Foto: AKP

Die zweite Miete senken
Was tun gegen ständig steigende Energiekosten? – Städtische Unternehmen als Ausweg aus der Kostenfalle – Wasserpreise sinken im neuen Jahr
Die Belastung ist spürbar gestiegen. Mehr als ein Viertel ihres Einkommens geben die Berlinerinnen und Berliner heute für die Miete aus. Heizung und Betriebskosten sind darin noch nicht eingerechnet. Und gerade diese „zweite Miete“ macht inzwischen immer mehr Haushalten zu schaffen. Ein Ende ist nicht absehbar: Mit einer drastischen Strompreiserhöhung von rund 13 Prozent schockte zuletzt der Berliner Grundversorger Vattenfall die Verbraucher. Als Begründung diente unter anderem die Ökostrom-Umlage. Hier ist die Bundesregierung der Preistreiber: Sie müsste die Befreiungen zahlreicher Unternehmen von der Umlage rückgängig machen, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion fordert. Denn die Kosten der Energiewende können nicht einseitig die privaten Haushalte tragen. In Berlin sollen städtische Unternehmen stärkeren Einfluss auf die Preise und die Umsetzung der Energiewende bekommen. Inzwischen gehören wieder mehr als 75 Prozent der Wasserbetriebe dem Land Berlin. Gewinngarantien für private Anteilseigner gibt es künftig nicht mehr, erklärte die Berliner SPD-Fraktion. Dafür werden die Berlinerinnen und Berliner bei den Wasserpreisen um 60 Millionen Euro entlastet. Auch beim Strom soll Rekommunalisierung die Preisentwicklung dämpfen. So will sich das Land Berlin in den kommenden zwei Jahren mit einem eigenen Unternehmen an der Ausschreibung um die Gas- und Stromnetze beteiligen. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, die bereits in mehreren städtischen Betrieben vorangetrieben wird, soll künftig in einem Stadtwerk zusammengefasst werden. „Wir brauchen eine stärkere öffentliche Verantwortung in der Energieversorgung, wie wir sie in Berlin vorantreiben“, sagt der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. „Das Land ist dann in der Lage, für einen sozialen Ausgleich zu sorgen.“ Eine Änderung des Mietrechts auf Bundesebene verlangt der Deutsche Mieterbund, damit die energetische Sanierung bezahlbar bleibt. 11 Prozent der Modernisierungskosten kann der Vermieter derzeit auf die Jahresmiete aufschlagen, ein Betrag, der meist deutlich höher ist als die Energieeinsparung des Mieters. „Im Ergebnis zahlt allein der Mieter die Kosten“, so Mieterbundpräsident Georg Rips. Er hält stattdessen einen Zuschlag auf die Kaltmiete für denkbar, der von der konkreten Energieersparnis abhängt. U. H.
Mehr zum Thema auf S. 3

IN DIESER AUSGABE

ENGAGIERT

Serie: Neue Bezirksverordnete im Gespräch. Seite 8

ZUVIEL KRACH

Die Lärmbelastungsgrenze in Tegel ist erreicht. Seite 8

GEFAHRENQUELLE

Empörung über geheime Atomtransporte durch Spandau. Seite 7

INDUSTRIE WÄCHST

Sie qualmt nicht mehr, die neue, erfolgreiche Berliner Seite 4 Industrie.

ES WEIHNACHTET

Im Überblick: Berliner Adventsmärkte mit besonderem Charme. Seite 5

SERVICE GESUNDHEIT

So lässt sich der Winter geSeite 6 nießen.

Richtungswechsel
Strategische Nutzung statt blindem Verkauf von Grundstücken
Seit langem wird im Abgeordnetenhaus über eine neue Liegenschaftspolitik diskutiert. Worum geht es? Die SPD-Fraktion will durchsetzen, dass die Grundstücke stärker für soziale, kulturelle und wirtschaftliche Ziele genutzt werden. Bisher wurden sie zu oft verkauft, nur um Geld in die Landeskasse zu bekommen. Doch nach zehn Jahren Verkaufspolitik ist klar, dass es bald keine Grundstücke mehr zum Verkaufen gibt. Wir brauchen aber dringend neue Wohnungen und Kitas. Also sollen mehr Grundstücke in Landesbesitz gehalten und häufiger für Zwischennutzungen oder Verpachtungen genutzt werden. Künftig soll das Parlament über wichtige Grundstücke politisch diskutieren. So hätte man auch die Zukunft der Gatower Rieselfelder im Abgeordnetenhaus offen besprechen können. Die Grundstücke gehören den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb müssen sie auch für politische Ziele genutzt werden, so die SPD. (rs)

Rieselfelder - wie weiter?
Nachdem Bezirksbürgermeister Kleebank den Verkauf verhindern konnte, wird jetzt über die Zukunft verhandelt
Der Spandauer Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank konnte den Verkauf der Rieselfelder an einen Großgastronom im Sommer in buchstäblich letzter Sekunde verhindern. Aber wie geht es jetzt weiter? „Die Rieselfelder müssen in öffentlicher Hand bleiben, die Bewirtschaftung sollte auch weiter durch die Landwirte erfolgen, die zahlreiche Teilflächen gepachtet haben“, sagt Bezirksbürgermeister Kleebank setzt auf Dialog. Bezirksbürgermeister Kleebank dazu. Zurzeit wird ein tig nur eine öffentliche Träger- gebiets ist in Privatbesitz nach Bodengutachten erstellt. Für schaft des Geländes in Frage. Auffassung der SPD nicht gesidie SPD kommt auch zukünf- Der Erhalt des Naherholungs- chert.

ZAHL DES MONATS

435.680

So viele Straßenbäume hatte Berlin Ende 2011. Mit Hilfe einer Spendenkampagne sollen jetzt 10.000 neue Bäume gepflanzt werden. 500 Euro Spendengelder werden für einen Baum benötigt, gleich viel Geld steuert Berlin dazu. Spenden-Hotline 030 9025-1234.

ZITAT DES MONATS
»Daher betrachten wir das Streben nach absoluter Vollbeschäftigung als weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert.« Wirtschaftsprogramm der Piratenpartei

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MEINUNG

Berliner Stadtblatt

GUT FÜR BERLIN

So gesehen ...

In den ersten drei Quartalen 2012 hat es 6700 Genehmigungen für neue Wohnungen gegeben, das ist ein Anstieg um fast 20 Prozent gegenüber 2011.

MEHR NEUBAU

Die Rente muss auch in Zukunft Sicherheit bieten
Im Stadtblatt-Interview: der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß
Das neue Rentenkonzept seiner Partei wird für mehr Gerechtigkeit sorgen. Davon zeigt sich der Berliner SPDLandesvorsitzende im Interview mit dem Berliner Stadtblatt überzeugt. Herr Stöß, die SPD hat am 24. November ihr Konzept zur Rente beschlossen. Wie zufrieden ist der Berliner Landesverband damit? Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Die Rentenpolitik der SPD stand zu Recht bei vielen Menschen in der Kritik. Die Berliner SPD hat sich sehr hartnäckig durch eigene Vorschläge und Ideen für die Beibehaltung des derzeitigen Rentenniveaus von 50 Prozent, für die Aussetzung der Rente mit 67 und für die Angleichung der Ost-Renten eingesetzt. Diese wichtigen Anliegen konnten wir durchsetzen. Sie sind jetzt Bestandteil der SPD-Rentenpolitik. Wird das Thema Rente im Wahlkampf 2013 eine Rolle spielen? Definitiv. Heute ist es so, dass sich nicht nur ältere Menschen und jene, die sich bereits in Rente befinden, mit dem Thema auseinandersetzen. Viele junge Menschen sprechen uns an und berichten von ihrer Angst vor Altersarmut und stressbedingter Berufsunfähigkeit. Wir erleben hier große Sorgen und wollen mit unserem eigenen Berliner Ansatz Lösungen aufzeigen. Stichwort: Burn-Out und frühzeitige Verrentung. Noch müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem deutlichen Verlust rechnen, wenn sie arbeitsunfähig werden. Was ist Ihr Vorschlag? Das ist leider richtig. Bei vielen geht das an die Existenz. Der Durchschnittsrentner in Berlin geht mit 756,29 Euro in Rente. Das ist schon wenig. Wer allerdings erwerbsunfähig wird, bekommt im Monat noch einmal rund 200 Euro weniger. Dieser Zustand ist für uns unhaltbar. Deswegen fordern wir, die Erwerbsunfähigkeitsrente ohne Abschlag an die Betroffenen zu zahlen und haben uns auch hier durchgesetzt. Auch ein Thema, das viele Menschen bewegt: Die Gerechtigkeitslücke zwischen den Ostund Westrentnern. Wann hat die SPD vor, diese zu schließen? Da haben wir uns ein ganz konkretes Ziel gesetzt: 2020. Wir wollen die Renten der Menschen im Osten schrittweise erhöhen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schrieb das in ihren Koalitionsvertrag – geschehen ist jedoch nichts.

ARBEITSPLÄTZE

Der Energiekonzern E.ON siedelt 260 Arbeitsplätze aus dem Personaldienstleistungsbereich in der Hauptstadt an. Berlins Mitbewerber waren u.a. Barcelona und Istanbul.

STEUERN

Durch die positive wirtschaftliche Entwicklung nimmt Berlin erheblich mehr Steuern ein als erwartet. Die Gelder werden jetzt genutzt, um die Neuverschuldung in diesem Jahr um weitere 406 Millionen Euro zu senken.

UMWELTSCHUTZ

Mehr als 500 Unternehmen zählen in Berlin zur umweltfreundlichen „Green Economy“. Deshalb liegt Berlin beim Anteil der Beschäftigten in diesem Bereich mit über fünf Prozent vor Hamburg und deutlich vor München, Frankfurt/M. und Köln. Starke Branchen in Berlin sind die Kreislaufwirtschaft, die nachhaltige Wasserwirtschaft und die umweltfreundliche Energieerzeugung.

Karikatur: Erich Rauschenbach

MEIN BLICK AUF DIE BERLINER POLITIK

STIMMEN ZUR RENTE
I Michael Sommer, DGBVorsitzender: »Ein System, das Menschen in ganz normalen Berufen nicht mehr garantiert, nach einem langen Arbeitsleben ihren Lebensstandard halten zu können, pervertiert sich selbst.« I Max Straubinger, sozialpolitischer Sprecher der CSULandesgruppe im Deutschen Bundestag: »Ich sehe das Problem grassierender Altersarmut in der Zukunft, das die Arbeitsministerin aufzeichnet, in keinster Weise.« I Andrea Nahles zur von Schwarz-Gelb geplanten Senkung des Rentenbeitrags: »Wer jetzt die Beiträge senkt, muss sie in den kommenden Jahren umso schärfer anheben.« I Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall: »Die Absenkung des Rentenbeitrags ist ein weiteres Beispiel dafür, dass bürgerliche Parteien nicht mit Geld umgehen können.«

Die Lehren aus dem NSU-Terror
von Dr. Eva Högl
Die Morde und Sprengstoffanschläge der rechtsextremen Terrorgruppe NSU waren ein Anschlag auf unsere Demokratie. Drei Rechtsextreme zogen mehr als ein Jahrzehnt untergetaucht durch Deutschland und ermordeten kaltblütig zehn Menschen – neun Männer mit türkischem und griechischem Hintergrund und eine Polizistin. Vor einem Jahr erfuhren wir von diesem rechtsextremen Terror. Seitdem kamen nach und nach viele Informationen ans Tageslicht: Die unvorstellbare Dimension der NSU-Verbrechen, die zahlreichen Fehler der Sicherheitsbehörden und die dramatische Verharmlosung von Rechtsextremismus. Wir sind es den Opfern und ihren Angehörigen schuldig, die Hintergründe lückenlos aufzuklären. Daran arbeite ich als Sprecherin der SPDBundestagsfraktion und gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Bei der Mordserie wurde das Motiv der Täter nicht gesehen und nicht ausreichend in Richtung Rechtsextremismus ermittelt – ein zentrales Versäumnis. Der Verfassungsschutz hat die Gefahr des rechtsextremen Terrors nicht erkannt, ist Hinweisen nicht nachgegangen und hat sogar die Zusammenarbeit bei den Ermittlungen verweigert. Die Eitelkeiten der Behörden verhinderten einen Austausch von Erkenntnissen und Informationen. Und auch auf der politischen Ebene wurden falsche Entscheidungen getroffen, die verhindert haben, dass die Täter gefasst werden konnten. Die Vernichtung von Akten lässt den Eindruck entstehen, dass es einigen Behörden am nötigen Aufklärungswillen fehlt. Dass es sich dabei nur um Pannen handelt, ist schwer zu glauben. Der Untersuchungsausschuss wird im nächsten Jahr Vorschläge für Reformen vorlegen, die dazu beitragen sollen, dass rechtsextremer Terror frühzeitig erkannt und verhindert wird. Wir müssen die Arbeit von Polizei, Verfassungsschutz und Justiz grundlegend verändern und Rechtsextremismus konsequent bekämpfen. Nur so können wir das verloren gegangene Vertrauen in unsere Demokratie und ihre Institutionen wieder herstellen. Wir alle müssen uns gegen Rechtsextremismus engagieren – staatliche Behörden genauso wie zivile Organisationen und Initiativen. Menschenfeindlichkeit und Rassismus gehören nicht in unsere Gesellschaft. Kein Mensch darf verfolgt und ausgegrenzt werden – von niemandem. Wir wollen eine tolerante und weltoffene Gesellschaft – in der Rechtsextremismus und Terror keinen Platz haben.

SCHLECHT FÜR BERLIN KÜRZUNG

Die schwarz-gelbe Koalition hat die Mittel für das Programm „Soziale Stadt“ von 50 auf 40 Millionen Euro gekürzt. Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) hält dagegen eine Aufstockung auf 150 Millionen Euro für nötig. Er kritisierte, dass Schwarz-Gelb „der soziale Zusammenhalt und ein solidarisches Miteinander in den sozial schwachen Quartieren unserer Städte und Gemeinden nichts wert“ sei.

ALTERSARMUT

Die Bundesregierung plant, Beziehern von Armutsrenten 10 Euro mehr Rente zu geben, sofern sie privat vorgesorgt haben. Damit wird die Altersarmut jedoch nicht geringer: Von den 33.000 Berliner Grundsicherungsempfängern würden heute gerade einmal 660 Personen die 10 Euro mehr Geld zum Leben erhalten.

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl ist Obfrau ihrer Fraktion im NSUUntersuchungsausschuss.

IMPRESSUM
Herausgeber: SPD Landesverband Berlin, Müllerstr. 163, 13353 Berlin Chefredakteur: Mark Rackles (V.i.S.d.P.) Redaktion: Ulrich Horb (CvD), Gunter Lange, Ulrich Rosenbaum, Josephine Steffen Bezirksredaktion: Ulrike Dehmel, Heiko Hanschke (Mitte), Burkhard Hawemann, Kai Doering (Friedrichshain-Kreuzberg), Martina Krahl, Wolf Witte (Pankow), Robert Drewnicki (Charlottenburg-Wilmersdorf), Helene Sommer, Susanne Finsel (Spandau), Hans Kegel (Tempelhof-Schöneberg), Lisa Maren Bürger (SteglitzZehlendorf), Heinz Stapf-Finé, Frank Folger (Neukölln), Ralf Thies (Treptow-Köpenick), Enrico Stoelzel (Marzahn-Hellersdorf), Christian Paulus (Lichtenberg) Anschrift: Berliner Stadtblatt, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, info@ berliner-stadtblatt.de, www.berlinerstadtblatt.de Layout-Entwurf: Projektdesign Berlin Gestaltung: kommunikationskombinat Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, anzeigen@ vorwaerts.de Druck: Henke Pressedruck GmbH & Co. KG Auflage: 340.000 Exemplare

Na also, es geht doch noch!
Der Flughafen, die AVUS und was sonst noch in Berlin los ist
Einen Mangel an Selbstbewusstsein sagt man Berlin normalerweise nicht nach. Aber in jüngster Zeit war doch etwas mehr Zurückhaltung zu spüren. Erst öffnete der Flughafen nicht, dann verzögerte sich die Fertigstellung der Staatsoper, weil die Berliner Bauarbeiter vor 350 Jahren den Boden mit zahlreichen Holzpfählen stabilisiert hatten - ohne zu ahnen, welche Schwierigkeiten sie damit künftigen Generationen bereiten würden. Ein anderes großes Bauprojekt, die Avus, sollte im November kommenden Jahres fertig werden. Man ahnte schon: Das wird nichts. Und richtig. Ein Jahr früher als geplant ist sie nun fertig. Na also, es geht doch noch. Und so richtig schlecht steht Berlin gar nicht da. Das muss auch mal gesagt werden, fand jetzt wohl der Berliner Senat. In einer Bilanz setzt er Zahlen gegen die üblichen Vorurteile. Berlin wirtschaftsschwach? Na gut, es gibt noch Nachholbedarf nach den Jahrzehnten der Teilung. Aber: Kein anderes Bundesland wächst seit 2005 so dynamisch wie Berlin. Die Stadt hält allen Verdächtigungen aus Bayern zum Trotz im ersten Halbjahr 2012 mit einem Wachstum von 1,8 Prozent bundesweit den Spitzenplatz. Das bedeutet mehr Arbeitsplätze: 2011 entstanden rund 40.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs, die Zahl der Arbeitslosen ist um mehr als 10.000 gesunken. Der Mindestlohn, der bei Landesaufträgen gezahlt werden muss, stieg auf 8,50 Euro. Berlin zahlt seinen Landesbediensteten 2 Prozent mehr Gehalt. Die Zusammenführung von Charité und Max-Delbrück-Centrum verschafft Berlin mit dem neuen Berliner Institut für Gesundheitsforschung eine international bedeutende Einrichtung. 20 Millionen Euro stellt das Land Berlin im Doppelhaushalt 2012/2013 für den bedarfsgerechten Ausbau des Berliner Kita-Angebots zur Verfügung. Eine neue Mietenpolitik ist eingeleitet und die Zahl der Neubauanträge steigt. Berlins freie Kulturszene wird stärker gefördert. Und der neuverschuldungsfreie Landeshaushalt wird nach heutiger Planung sogar schon 2015 statt 2016 erreicht. Zahlen und Fakten, die kaum zu glauben sind. Was vielleicht damit zusammenhängt, dass man Berlin auch keinen Mangel an Selbstkritik nachsagen kann. U. H.

S-BAHN

1036 Wagen sollen morgens um 7 Uhr bei der Berliner S-Bahn eigentlich im Einsatz sein. Aber an acht von zehn Tagen schaffte die SBahn das zuletzt nicht. In weiter Ferne bleiben auch die Verstärkerfahrten auf der S1 und der S5 im Berufsverkehr.

Berliner Stadtblatt

THEMA

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Kleiner Dreh, große Wirkung
Im Stadtblatt-Interview: Tobias Quast, Energieberater des BUND, über Einsparpotenziale bei Strom und Heizung
Berliner Stadtblatt: Herr Quast, für immer mehr Berlinerinnen und Berliner werden die steigenden Energiekosten zum Problem. Der BUND bietet ja Energieberatungen an. Mit welchen Tipps lässt sich’s sparen? Tobias Quast: Es gibt viele Kniffe, die jeder Haushalt mit wenig Geld umsetzen kann. Angefangen mit wärmedämmender Fensterfolie, Dichtungsband und –bürsten für Türspalten. Wärmereflektierende Styropor-AluPlatten zur Dämmung der Heizkörpernischen kann man in jedem Baumarkt bekommen und ohne großes handwerkliches Geschick anbringen. Kurzes intensives Stoß- und Querlüften statt angekippte Fenster oder das Herunterdrehen der Heizung um einige Grad, nachts und wenn man das Haus verlässt, hilft weiter sparen. Jedes Grad Raumtemperatur weniger in der Heizperiode spart etwa sechs Prozent Energie. Stadtblatt: Lohnt sich der Einbau elektronischer Thermostate mit Zeitschaltfunktion? Quast: Das ist ein sinnvolles Mittel, um Heizkosten zu reduzieren. Einfach den alten Thermostatkopf abschrauben und durch das programmierbare Thermostat ersetzen. So lassen sich regelmäßige Raumtemperaturabsenkungen - z. B. während der Arbeitszeit oder nachts - leichter regulieren. Gute Geräte erkennen, wenn gelüftet wird und schalten die Heizung für diesen Zeitraum automatisch ab. Thermostate kosten etwa 25 Euro, das Sparpotenzial liegt bei bis zu 30 Prozent im Jahr.

Energie für Berlin
Wie Rekommunalisierung die Stadt verändert
Das Geld ist überwiesen. Für 618 Millionen Euro hat das Land Berlin jetzt knapp ein Viertel der Wasserbetriebe zurückgekauft. Damit erhöht sich sein Anteil rückwirkend zum 1. Januar 2012 auf 75,05 Prozent. Ziel ist es, einen wichtigen Versorgungsbereich der Stadt nicht dem Spiel der Marktkräfte zu überlassen - und die Wassertarife wieder zu stabilisieren. Um 60 Millionen Euro sollen die Berlinerinnen und Berliner im Jahr 2013 beim Wasserpreis entlastet werden. Darauf haben sich die Regierungsfraktionen SPD und CDU verständigt. Nach Jahren drastischer Preissteigerungen durch den Einstieg privater Investoren die erste gute Nachricht. Mit dem verbliebenen privaten Teilhaber Veolia verhandelt das Land nun ebenfalls über einen Rückkauf. Damit werden zugleich Forderungen erfüllt, die beim Volksbegehren des Berliner Wassertisches deutlich wurden. Wasserversorgung, Strom und Gas – das sind Bereiche der Daseinsvorsorge, in denen der städtische Einfluss jetzt wieder gestärkt wird, um Preissteigerungen zu begrenzen und die Energiewende mitzugestalten. So sollen die Netze für Gas und Strom in kommunale Hand überführt werden. Dafür wird ein landeseigenes Unternehmen am öffentlichen Vergabeverfahren teilnehmen. Im Jahr 2013 wird das Gasnetz neu vergeben, ein Jahr später das Stromnetz, das derzeit von Vattenfall betrieben wird. Zugleich laufen Vorbereitungen zur Gründung eines Stadtwerks, das vor allem Strom aus erneuerbaren Energien anbieten soll. Städtische Unternehmen sind hier bereits aktiv: Schon jetzt wandelt etwa die Berliner Stadtreinigung 520.000 Tonnen Abfall jährlich in Strom und Wärme um, 9.000 Quadratmeter Dachfläche auf ihren Liegenschaften werden für Solarwärme und Photovoltaik genutzt. „Wir freuen uns, dass die Regierungsfraktionen mit einem schlagkräftigen Unternehmen im Besitz des Landes Berlin den Wettbewerb um das Berliner Stromnetz gewinnen wollen. Ebenso begrüßen wir die Gründung von Stadtwerken, um den Ausbau und Vertrieb erneuerbarer Energien zu fördern und das Energiesparen in der Stadt voranzubringen“, heißt es beim Berliner Energietisch, einem Zusammenschluss von 43 Initiativen, die im letzten Sommer die erste Stufe eines Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ erfolgreich abgeschlossen haben. Das Grundanliegen wird von der SPD-Fraktion seit langem geteilt, über Detailfragen führt sie derzeit noch Gespräche mit dem Energietisch. U. H.

BUND-Energieberater auf Spurensuche: Wieviel Energie verbraucht der Standby-Betrieb? Foto: BUND Berlin

Stadtblatt: Bei welchen Geräten lässt sich am meisten Strom sparen? Ist der Standby-Betrieb von Elektrogeräten immer noch ein großer Kostenfaktor? Quast: Ja, durch die Vermeidung von unnötigem Stand-By lassen sich unserer Erfahrung nach bis zu 90 Euro pro Haushalt und Jahr einsparen. Insgesamt sorgt vor allem der Bereich der Telekommunikationsund Unterhaltungselektronik für einen seit Jahren steigenden Strombedarf privater Haushalte - obwohl sich in Sachen Energieeffizienz einiges getan hat. Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernseher sind deutlich effizienter geworden. Das hilft jedoch wenig, wenn die Leute gleichzeitig immer mehr und größere Geräte kaufen, die unter dem Strich auch mehr verbrauchen. So sind z. B. die mit LEDTechnologie betriebenen

Riesen-Fernseher oft wahre Stromfresser. Vom KostenNutzen-Effekt her muss ich eine Lanze für die Energiesparlampe brechen. Im Vergleich zu einer klassischen Glühbirne rentiert sich der Kauf oft schon innerhalb eines halben Jahres. Aus ökologischer Sicht ist wegen des Quecksilbergehalts die korrekte Entsorgung besonders wichtig. Als teilweise noch effizientere Lösung bietet sich zunehmend auch für den Haushaltsbereich die LED an. Die Kosten für eine Lampe sind hier jedoch erstmal deutlich höher. Stadtblatt: Es ist die Zeit der Weihnachtsbeleuchtung. Was für Lampen und Leuchtmittel nutzen Sie persönlich, um für stimmungsvolles Licht zu sorgen? Oder empfehlen Sie einen Verzicht? Quast: Bewusste Nutzung ist auch hier sinnvoll. Muss die Lichterkette am Fenster wirklich den ganzen Tag

brennen, obwohl ich erst abends wieder nach Hause komme? Ansonsten gibt es auch hier sparsamere Varianten, oft auf LED-Basis. Für mich persönlich ist Kerzenlicht das mit Abstand stimmungsvollste Licht zur Weihnachtszeit. Tobias Quast ist Projektleiter des Berliner Energieund Abfallchecks ...

... ENERGIECHECK VOR ORT
Für den Energiecheck kommen Berater des BUND direkt in Ihre Wohnung. Vor Ort nehmen sie sich Zeit, um Ihre Situation zu erfassen, Sie individuell zu beraten und ganz konkrete Spartipps zu geben. Für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln ist die Beratung kostenfrei. Alle anderen zahlen 40 Euro. Strom, Heizen und Wasser sind Themen beim ersten Termin. Auch eine Analyse der Betriebskostenabrechnung gehört dazu. Bei einem zweiten Besuch nach wenigen Tagen zeigen unsere Berater detailliert auf, mit welcher Maßnahme wie viel Euro pro Jahr gespart werden können. Außerdem informieren sie mit einem Abfallcheck über korrekte Mülltrennung und Möglichkeiten der Abfallvermeidung.
I Für eine Beratung anmelden kann man sich telefonisch un-

ter 030 / 78 79 00 60 oder auf der Internetseite des Projekts: www.berliner-energiecheck.de

Kraftwerk unter dem Dach
Berliner Genossenschaft als Selbstversorger bei Wärme und Strom
Die Investition zahlt sich aus. Während in vergleichbaren Wohnungen die Heizkosten inzwischen bei einem Euro pro Quadratmeter liegen, zahlen die Mieter der Genossenschaftssiedlung Bremer Höhe in Pankow ganze 60 Cent. Und auch ihr Strompreis kann sich sehen lassen: Vertraglich festgelegt liegt er mindestens 5 Prozent unter dem Tarif des Berliner Grundversorgers. In diesem Jahr wurde der Preis sogar um zehn Prozent unterboten. Vor elf Jahren haben die Mitglieder der Genossenschaft Bremer Höhe die richtige Entscheidung getroffen. Strom und Wärme werden seither mit Blockheizkraftwerken erzeugt, die unter dem Dach stehen. Auf dem Dach selbst befindet sich zusätzlich eine Photovoltaikanlage. Betreiber ist die Berliner Energieagentur, an der das Land Berlin, die Gasag, Vattenfall und die KfW Bankengruppe je zum Viertel beteiligt sind. Ihr Ziel: eine effiziente und ökologische Energieversorgung. Die Genossenschaft Bremer Höhe entstand im Jahr 2000 - quasi in letzter Minute, als die Häuser zwischen Gneist- und Buchholzer Straße schon fast an einen Investor verkauft waren. 43 Bewohner und 8 Unterstützer nahmen damals die Instandsetzung in die eigene Hand. Und dazu gehörte auch die Frage einer eigenen Energieversorgung. „Wenn schon, dann richtig“, sagt Ulf Heitmann, Vorstandsmitglied der Bremer Höhe e.G. „Wir wollten mit dem Genossenschaftsmodell nicht nur die Miete, sondern auch die Betriebskosten langfristig niedrig halten.“ Für die großen Kesselanlagen musste der Dachboden verstärkt werden, eine Dämmung verhindert allzu laute Geräusche. Die Energieagentur wurde als Partner gewonnen, weil sie einen besseren Preis anbieten konnte, als die Genossenschaft in Eigenregie erreicht hätte. Die drei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen senken den Energiebedarf gegenüber den früheren Heizungssystemen um fast ein Drittel und sparen so rund 2.300 Tonnen CO2 im Jahr ein. Die Photovoltaikanlage, die 45 Megawattstunden Strom pro Jahr erzeugt, spart weitere 29 Tonnen CO2. Es brauche schon eine

Bremer Höhe: Der Chef der Berliner Energieagentur Michael Geißler präsentiert Mitgliedern der SPD-Fraktion das KWK-Blockheizkraftwerk. Foto: Claudia Stäuble

gewisse Mindestanzahl an Wohnungen, um solche Anlagen sinnvoll betreiben zu können, sagt Ulf Heitmann. In kleineren Objekten kön-

ne auch Fernwärme eine vernünftige Lösung sein. An der Bremer Höhe aber habe sich das System bewährt. U. H.

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BERLIN AKTUELL

Berliner Stadtblatt

Berlins kleines Wirtschaftswunder
In der Hauptstadt wird wieder mehr produziert - Neue innovative Produkte drängen auf den Markt
Es qualmt nicht mehr, wenn heute in Berlin produziert wird. In den alten Fabrikgeo bäuden tüfteln Softwareingenieure und Designer, in modernen Fabrikationsstätten entstehen neue Straßenbahnl modelle oder hochsensible Medizingeräte. Berlins neue Industrie hat ein kleines Wirtc schaftswunder geschafft: Seit 2005 kann die Hauptstadt die beste wirtschaftliche Entwikklung aller 16 Bundesländer o - mit einem vorweisen Wachstum von 15 Prozent gegenüber dem Bundesdurchschnitt von nur 9 Prozent. Der Trend hält an. 2011 stiegen die Umsätze in der Berliner Industrie um 4,7 Prozent und die Aufträge um 7,5 Prozent. Und Berlin wird zum Exportmeister: Im verarbeitenden Gewerbe liegt die Exportquote heute mit 45 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. ein neuer Elektroroller für die Innenstädte. Reichweite mit einer Batterieladung: 100 Kilometer. Zwischen 2005 und 2011 sind in Berlin mehr als 120.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden. Das ist ein Zuwachs von stolzen 13,5 Prozent. Damit liegt Berlin an der Spitze aller Bundesländer. Und allein in diesem Jahr kamen mehr als 40.000 neue Jobs im Vergleich zum Vorjahr hinzu. Daran haben die größeren Berliner Industriebetriebe ihren Anteil, aber auch junge Startup-Unternehmen oder kleine kreative Dienstleister. Die Finanzkrise macht keinen Bogen um Berlin, aber, so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit: „Berlin wächst und hat eine wettbewerbsfähige Industriestruktur mit PerU.H. spektive aufgebaut.“

NOTIZEN AUS BERLIN CAFÉ-CASINOS
Sie sehen aus wie ein Lokal, leben aber von den aufgestellten Spielautomaten. Solche „Café-Casinos“, die sich in sozialen Brennpunkt-Kiezen ansiedeln, sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion stärker kontrolliert werden, damit das Spielhallen-Gesetz nicht unterlaufen wird. Bei einer kürzlich durchgeführten Razzia in 104 Spielstätten gab es 390 Ordnungswidrigkeiten.

GASLATERNEN
Ein Großteil der Berliner Gaslaternen soll auf energiesparende LED-Technik umgestellt werden. Ihr Aussehen ändern sie dadurch nicht, auch das Licht unterscheidet sich kaum vom Gaslicht. Das zeigen jetzt fünf Musterlaternen in der Kreuzberger Falckensteinstraße.

Aus alt wird neu: In der früheren Malzfabrik in Tempelhof haben heute u.a. Architekten, Künstler, Designer, Fitneßtrainer, Strickmodenhersteller und ein Dentallabor ihren Sitz. Foto: Horb

Seit Mitte der 90er Jahre hat sie sich verdreifacht. Kein Wunder: Die Berliner Industrie, bis zur Wende im Westen nur die „verlängerte

Werkbank“ Westdeutschlands und im Osten hoffnungslos veraltet, ist heute führend, was Innovationen angeht. In Pankow produzierte Bahnen fah-

ren durch Bern oder Stuttgart, Spezialgeräte zur Krebstherapie aus Berlin-Buch sind weltweit in Kliniken im Einsatz. Aus Spandau kommt in Kürze

Es geht günstiger
Wohnen geht auch günstiger. Das belegt eine Untersuchung des Verbandes Berlinr WohBrandenburgischer nungsunternehmen, dem viele Genossenschaften und städtische Gesellschaften angehören. Gerade bei Neuvermietung zeigen sich die Unterschiede. Während BBU-Mitgliedsunternehmen in Berlin bei Neuvermietung am 31. Dezember 2011 eine durchschnittliche Nettokaltmiete von 5,60 Euro pro Quadratmeter verlangten, mussten nach Zahlen des Forschungsinstituts F+B im Berliner Durchschnitt 6,74 Euro bezahlt werden. „Eine durchschnittliche 60Quadratmeter-Wohnung kostet bei einem BBU-Mitgliedsunternehmen auf das Jahr gerechnet rund 820 Euro weniger Wo engagieren sich die Leserinnen und Leser des BERLINER STADTBLATTS in r ihrer Freizeit? Welche ehrenamtlichen Projekte und Vereine empfehlen sie? Das fragten wir in der vergangenen e Ausgabe. Hier sind einige der Antworten. Wolfgang Stapp, Lichterfelde: In der Luisenstr 11a in 12209 Berlin sitzt die Leitung der „Friedrich Spee Akademie Berlin e.V.“. Dieser Verein ist 1999 gegründet worden und hat sich zum Ziele gesetzt, Menschen in der 2. Lebenshälfte Anregungen zu geben. Halbjährlich gibt es ein Programm - was auch im Internet steht -, das 70 Veranstaltungen und mehr umfasst. Es sind nicht alles nur eigene Veranstaltungen, sondern auch solche der Th Fontane Gesellschaft oder der als bei anderen Vermietern“, sagt BBU-Vorstand Maren Kern. „Die BBU-Daten machen deutlich, dass für eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung offenkundig auch niedrigere Mieten ausreichen“, kommentierte der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. „Aufgrund fehlender Mietrechtsregelungen können auf dem angespannten Berliner Markt Vermieter leistungslose Mietsteigerungen einzig mit dem Ziel maximaler Rendite einfordern.“ Der Berliner Senat hatte sich auf Bundesebene für eine Änderung des Mietrechts eingesetzt, um Mietsteigerungen zu begrenzen, war aber an der Mehrheit von CDU und FDP U.H. gescheitert.

Mehr gestalten, weniger verkaufen
Wie soll Berlin künftig mit seinen Grundstücken umgehen? Das BERLINER STADTD BLATT sprach mit dem SPDFraktionsvorsitzenden Raed Saleh über neue Konzepte. Worum geht es bei der neuo en Liegenschaftspolitik? Um das Eigentum der Berlinerinnen und Berliner. Wir wollen, dass die Grundstücke des Landes für Wohnen, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Kultur genutzt werden. Bisher stand der Verkauf im Vordergrund. Aber es zeichnet sich ab, dass wir schon bald kaum noch Grundstücke haben, gerade in der Innenstadt. Also wollen wir mehr gestalten, weniger verkaufen. Eher in Erbbaupacht vergeben oder Konzeptvergaben machen, bei denen der Inhalt entscheidet und noch Kompromisspunkte finden. Ich möchte, dass wir möglichst bald fertig sind, damit die neue Liegenschaftspolitik auch wirken kann. Warum ist die neue Liegenschaftspolitik so umstritten? Weil es unterschiedliche Interessen gibt. Es geht schließlich darum, die Liegenschaftspolitik völlig neu zu orientieren und eine andere Strategie zu verfolgen. Wir wollen nicht mehr nur verkaufen, sondern sinnvoll inhaltlich nutzen. Das Konzept geht weg von kurzfristigen Einnahmen hin zu einer Nachhaltigkeit in der Liegenschaftspolitik. Dieser Mentalitätswechsel ist schwierig, aber notwendig. Schließlich geht es um das Eigentum der Bürgerinnen und F.F. Bürger. Greeterprogram sind von den Greetern und den Gästen sehr ermutigend. Aus den Berichten wird deutlich, dass auf beiden Seiten viele positive Impulse gesetzt werden und innerhalb der Greets ein vertiefter Austausch zwischen sich vormals unbekannten Menschen in Gang gesetzt wird. Gegründet wurde die Greeterinitiative von Lynn Brooks Anfang der 90er Jahre New York. Mittlerweile gibt es weltweit Greeterinitiativen. Berlin Greeter sind Mitglied des Global Greeter Networks (GGN). Wir suchen dringend Freiwillige, die sich ehrenamtlich bei Berlin Greeter engagieren möchten. Nähere Informationen gibt es unter www.berlin-greeter. org.

Große Unterschiede bei Neuvermietung SPD-Fraktionschef Raed Saleh über den Umgang mit Berlins „Bodenschätzen“

Bedrohter Club Yaam am Spreeufer: Der Senat will sich für den Erhalt einsetzen. Foto: Horb

nicht der Höchstpreis. Wir wollen auch Grundstücke halten und für Zwischennutzungen freigeben, so dass wir handlungsfähig bleiben. Wie weit ist die Koalition mit den Beratungen?

Die SPD-Fraktion hat einen umfassenden Antrag und ein Gesetz beschlossen. Der Senat hat ein Liegenschaftskonzept vorgelegt, das jetzt im Parlament beraten wird. Wir müssen mit der CDU-Fraktion

Es macht Spaß, dabei zu sein
Pückler Gesellschaft oder der Residenz Tertianum. Der Verein hat derzeit 300 Mitglieder mit (noch) einem Jahresbeitrag von 10 €. Die umfangreiche Arbeit wird durch mehrere Ehrenamtliche erledigt, die damit sehr viel zu tun haben. Der Erfolg, etwa durch ausgebuchte Termine etc, entschädigt sie ebenso wie die vielen Neueintritte. Monika Werner, Reinickendorf: Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt Mitte und der Senatsverwaltung für Justiz ermöglichen es straffällig gewordenen Frauen, Geldstrafen abzuarbeiten und somit eine Inhaftierung zu vermeiden. Second Hemd ist ein Verkaufslaund ein soziales Beschäftigungs- und Betreuungsprojekt. Im Laden werden Menschen mit preisgünstiger und qualitativ hochwertiger Kleidung versorgt. Von der Einrichtung IsA-K (Integration statt Ausgrenzung - Kleiderwerkstatt) werden die Kleiderspenden aufgearbeitet und bei Second Hemd verkauft. Das hilft, die beiden Einrichtungen zu sichern, die sich neben Haftvermeidung auch die Integration straffällig gewordener Frauen zur Aufgabe gemacht haben. Das Verkaufsteam besteht aus Ehrenamtlichen, Arbeitslosen in Qualifizierungsmaßnahmen des JobCenters und Frauen, die ersatzweise ihre Geldstrafen

Leserinnen und Leser des STADTBLATTS empfehlen ehrenamtliche Projekte
abarbeiten. Zu finden ist der „Second-Hemd“-Laden in der Prinzenallee 74 im Wedding. Holger Bottling, Kreuzberg: Wir sind eine Initiative, die Berlinerinnen und Berlinern die Möglichkeit gibt, Gästen aus aller Welt ihr persönliches Berlin zu zeigen. Im Vordergrund stehen dabei die Begegnungen zwischen Gästen und Berlinern. Die „Berlin Greeter“ geben dabei dem Gast einen Einblick aus erster Hand und damit das Gefühl nicht nur herzlich willkommen zu sein, sondern auch ein Teil von Berlin und seiner bewegten Geschichte zu werden. Die Rückmeldungen zu dem

Second Hemd: Ehrenamtliche Helferinnen engagieren sich beim Verkauf.

den der besonderen Art: eine gemeinnützige Einrichtung

Berliner Stadtblatt

BERLINER LEBEN

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Zuckerwatte und Handwerkskunst
Es muss nicht immer Kommerz sein: In Berlin gibt es Weihnachtsmärkte für jeden Geschmack
Es sind nicht nur die Kinder, die es gar nicht abwarten können, ehe der erste Weihnachtsmarkt seine Buden öffnet, es nach Weihnachtsspezereien und Zuckerwatte riecht und die Weihnachtslieder aus den Boxen klingen. Auch Erwachsene mögen das, Hartgesottene werden sentimental, und nicht wenige Touristen kommen jedes Jahr eigens nach Berlin wegen der Weihnachtsmärkte. Doch welcher Weihnachtsmarkt ist für mich und meine Kinder der richtige? Wenn es am Breitscheidplatz, am Opernpalais, am Alexanderplatz oder auf dem Gendarmenmarkt gegen vier Uhr nachmittags dunkel wird und die Lichterketten angehen, kann man schon in Stimmung kommen. Doch spätestens beim dritten Weihnachtsmarkt dieser Art, mit vermieteten Einheitsbuden, viel Kitsch, immer dem gleichen Christbaumschmuck „made in China“ und Kopfschmerz-Glühwein kommen Zweifel auf. Gibt es keine Alternativen? Oh doch. Auf dem Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg geht es an allen Adventswochenenden streng ökologisch zu, schließlich ist die aus der DDR-Umweltbewegung entstandene „Grüne Liga“ der Veranstalter. Und bewegt man sich aus dem Zentrum hinaus, gibt es sie überall, die Adventsmärkte, auf denen Handgefertigtes verkauft und Selbstgekochtes zum Essen angeboten wird. Es gibt Basare der Kirchgemeinden, bei denen man auch etwas Gutes tun kann. Und vor allem: Wo der Erlebnisfaktor meist höher ist als beim totalen Klingeling-Kommerz. Der Klassiker ist jedes Jahr an allen Adventswochenenden der Adventsmarkt auf der Domäne Dahlem. Hier gibt es handwerkliche Produkte – ein originelles kleines Geschenk findet man immer – und gesundes Essen aus der Region oder von der Domäne selbst. Man kann sich mit dem Wildoder Schweinebraten für Weihnachten eindecken. Das ganze Gelände kann man mit den Kindern zu Fuß oder mit der Kutsche durchstreifen, Tiere streicheln, Ponys reiten und einen Glühwein vom Bio-Winzer am wärmenden Feuer trinken. Die Domäne Dahlem ist auch so beliebt, weil sie direkten UBahn-Anschluss hat (U 3 Dahlem-Dorf). Am zweiten Adventswochenende ist die Auswahl an Weihnachtsmärkten besonders groß. Ein Super-Erlebnis darf man wieder in Treptow auf den Späth’schen Baumschulen (Späthstraße) erwarten: In der ältesten Baumschule Deutschlands gibt es Leckereien aus Berlin und der Region. Naturwarenwerkstätten, Schmuckdesigner und Kunsthandwerker haben jede Menge Geschenkideen im Gepäck. Eine Märchenerzählerin begeistert in der Märchenhütte die kleinen und großen Gäste. Ein historisches Kinder-Kettenkarussell lädt zur Fahrt ein. Und im Tannenwald suchen Familien gemeinsam ihren Christbaum aus. Ebenfalls am zweiten Adventswochenende lädt zum nunmehr 18. Male Lehmanns Bauernhof im Herzen der alten Dorfanlage von Mariendorf ein. Fast sechzig Händler bieten auf dem Hof und in den Ställen und der Scheune eine Mischung aus Kunsthandwerk und allem rund ums Fest. Es wird besonders Wert darauf gelegt Anbieter mit originellen und einzigartigen Produkten zu gewinnen. Wie in Mariendorf zeigen sich auch andere historische Dorfkerne in Berlin im Lichterglanz. Ob das Alt-Rudow ist oder Marienfelde, Kladow, AltKaulsdorf, Alt-Glienicke, Wartenberg oder auch der Engelmarkt am Rathaus Friedenau. Nicht versäumen sollte man den Historischen Weihnachtsmarkt auf Schloss Britz, denn hier werden vom dritten Advent bis zum 2. Weihnachtsfeiertag allerlei schöne Dinge und Erlebnisse mit viel Nostalgie geboten. Auch der Blick über die Stadtgrenzen hinaus lohnt: In Potsdam gibt es am zweiten Adventswochenende im Holländerviertel das „Sinterklaasfest“ und eine Woche später im Kutschstallhof den Polnischen Weihnachtsmarkt. Eine steht schon jetzt fest: Die Weihnachtsmänner haben alle Hände voll zu tun. U. R.

Juwel mit Hecke
Domäne Dahlem: Handwerkliche Produkte und gesunde Kost. Foto: Karin Wendlandt

Liebermann-Villa bald wieder wie gemalt

Holüber! – Der Fährmann von der Havel
MENSCHEN, DIE DIE STADT BEWEGEN
Berlin hat mehr Brücken als Venedig, sagt man. Aber zwischen der Spandauer Wasserstadtbrücke und der Havelbrücke in Hennigsdorf liegen gut 15 Kilometer Havel ohne eine Brückenquerung. Und der Weg von Spandau nach Tegel wäre sehr lang, gäbe es nicht die Fähre „Hol über III“. Fußgänger, Radfahrer und Autos vom Smart bis zum 20-Tonner-Lkw benötigen vom Hakenfelder Aalemann-Ufer zur Jörsstraße in Tegelort nur ein paar Minuten. „Hol über III“ bringt täglich zwischen 600 und 800 Autos über den Fluss. „Gibt es hier im Nordwesten Berlins auf einigen Straßen Baustellen und damit Staus, können es auch rund 1000 Autos am Tag sein“, schätzt Fährmann Wolfgang Burchardi. Sein Vater Fritz Burchardi hat 1961 mit dem Berliner Senat, bei dem die Fährrechte liegen, einen Pachtvertrag über den Fährbetrieb unterschrieben. Seit 1993 ist Sohn Andreas im Fährbetrieb mit eingestiegen. Die Fähre „Hol über III“ ist für eine Last von 70 Tonnen oder 200 Personen ausgelegt. Burchardi hält den Fährbetrieb ganzjährig aufrecht, auch bei den widrigsten Witterungsverhältnissen. „Bei Frost fährt die Fähre auch ein paar Mal nachts, damit die Fahrrinne nicht zufriert. Probleme kann es geben, wenn Eisbrecher auf der Havel eine Rinne freilegen und treibende Eisschollen sich hier aufstauen. Aber selbst dann ist der Fährbetrieb schlimmstenfalls für ein paar Stunden unterbrochen.“ Neben der Autofähre bieten die Burchardis mit einer kleinen Fähre Überfahrten zu den Inseln im Tegeler See an. Aber das ist ein Verlustgeschäft - zuletzt fuhr „Odin“ nur noch an den Wochenenden. Zum Jahresende ist Schluss, der Vertrag mit dem Senat ist gekündigt. Aber der Fährbetrieb zwischen Hakenfelde und Tegelort bleibt. So kommt man morgens ab 6 Uhr bis abends 20 Uhr (in den Wintermonaten bis 19 Uhr) und an den Wochenendtagen zwischen 9 und 19 Uhr schnell über die Havel. Autofahrer zahlen 1,50 Euro, Radfahrer 0,80, und wer hoch zu Ross ans andere Havelufer will, zahlt 1,10 Euro. G. L.

Das Bild zeigt den Heckengarten, wie ihn Liebermann selbst gemalt hat.

Die „Hol über III“ auf ihrem Weg.

Foto: Gunter Lange

Wer seine Kunst nicht kennt, der kennt zumindest dieses Zitat aus seinem Munde: „Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.“ Max Liebermann sagte es, als er aus seiner Wohnung am Pariser Platz Nummer 7 am 30. Januar 1933 zusehen musste, wie die Nazis mit einem Fackelzug durchs Brandenburger Tor ihre „Machtergreifung“ feierten. Liebermann war Jude, er starb zwei Jahre später und erlebte den Holocaust nicht mehr. Es gibt viele Gründe, sich an diesen Maler der Zeit um 1900 zu erinnern. Darum kümmern sich zum Beispiel die 1.500 Mitglieder der Max-LiebermannGesellschaft. Er war der wichtigste Vertreter des Impressionismus in Deutschland. Er malte Bauern und Handwerker bei der Arbeit, aber er malte auch mit Vorliebe Gärten. Ein Objekt seiner Malerei schuf er selbst: Seine Villa mit Garten am Wannsee, die im Sommer 1910 fertig wurde.

Wichtigstes Element: der Heckengarten zum Wannsee hin. Doch durch wechselnde Besitzverhältnisse nach Liebermanns Tod war am Ende die Hälfte des Heckengartens beim Wassersport-Club „Klare Lanke“ gelandet, der hier seine Zufahrt und Stege zum See hatte. Seit 2002 die Max-LiebermannGesellschaft das Grundstück übernommen hat, den Garten restaurierte und Liebermanns Gemälde zeigt, blieb der abgeschnittene Heckengarten eine offene Wunde, und es begann ein Kampf mit der Bezirksbürokratie. Nun gibt es die erlösende Nachricht: Die Wassersportler geben den Streifen frei, im Mai 2013 beginnen die Arbeiten und der Bund spendiert dafür 263.000 Euro. Längst ist die Liebermann-Villa eine weltweit bekannte Attraktion, die Zehntausende Besucher anzieht. Ein Besuch lohnt sich zu jeder Jahreszeit. U. R.

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S E RV I C E – R ÄT S E L

Berliner Stadtblatt

Eine Lanze für den Winter brechen!
Winterzeit bedeutet nicht gleich Erkältungszeit – was Sie tun können, um gesund zu bleiben.
Winterzeit ist für viele Erkältungszeit. Draußen wird es früher dunkel. Beim Verlassen der kuscheligen Wohnung kriecht die Kälte den Körper hoch, und wer einmal unterwegs ist, ist mehr mit Ein- und Auspacken beschäftigt. Doch all das gehört zum Winter dazu – genau wie der erste Schnee, der Schlitten, legendäre Weihnachtsfeiern und die obligatorischen „zwei Kilo“ mehr. War die Winter- und Weihnachtszeit einstmals eine Phase der Ruhe und Besinnung, so berichten heute immer mehr Menschen von hektischen Einkaufstouren, unentrinnbaren Einladungsansammlungen und dem Stapel Arbeit, der vor dem Jahresende noch vom Tisch muss. Zur Ruhe kommen, innehalten, den Moment mit Familie und Freunde genießen – das kommt oft zu kurz. Viel mehr noch als Kälte und Frost zehrt das an den Kräften. Hinzu kommen Prassereien, fetter Festtagsschmaus und Stress. Keine guten Voraussetzungen für ein ausbalanciertes Immunsystem. Dabei ist gesund bleiben – gerade in der kalten Jahreszeit – viel leichter als gedacht. Sport an der frischen Luft - z. B. Joggen - kräft igt die Abwehr. A und O ist ein Ja zur Mäßigung. Die indische Heilkunst Ayurveda verfolgt den Ansatz: Nicht kalt, nicht schwer verdaulich, nicht sauer. Von Natur aus kühlende Lebensmittel sind z. B. Bananen, Gurken, Milch und Butter. Wärmend wirken hingegen Gewürze wie Curcuma, schwarzer Pfeffer und Ingwer auf den Organismus. Lassen sich mit Liebe zubereitete, doch häufig schwere Lebensmittel nicht vermeiden, werden als Ausgleich „leichte Tage“ empfohlen. Insbesondere aus Zucchini, Kürbis, Steckrüben und Karotten lassen sich hervorragende Suppen und Gerichte mit ein wenig Reis oder Kartoffeln zubereiten. Davon wird man satt und der Körper kommt zur Ruhe. Schlägt der Erkältungs- oder Grippe-Virus trotz aller Vorsichtsmaßnahmen doch zu, dann wird es höchste Zeit, einen Gang zurückzuschalten. Statt ihn zu bekämpfen, nehmen Sie sich Zeit. Trinken Sie Kräutertee oder eine heisse Zitrone. Probieren Sie ansteigende Fußbäder und vor allem: inhalieren Sie. Sollte Fieber Sie schwächen, entziehen Essigwickel dem Körper die Hitze. Quarkwickel – heute fast aus der Mode gekommen, aber zu Omas Zeiten der Geheimtipp – kühlen und helfen bei Husten. So kann der Winter gemütlich, wärmend und gesellig werden. Jo.S.

Den Winter genießen: Eine Wanderung in Berlin und Brandenburg sorgt für die notwendige Bewegung. Foto: Paul Glaser

Berliner Preisrätsel
ZU GEWINNEN:

2 x 2 Karten für das Gourmet-Theater Palazzo
23 Schläft angeblich nie (Abk.) 24 Viel blauer geht‘s nicht 25 Windabgewandte Seite 27 April vorbei 28 Was vom Weizen übrig bleibt 30 Hoffentlich gutartig 31 Zweigestaltig (in der Biologie) 33 E-Mail-Zeile: Worum geht‘s 35 Alteingesessene nennen diesen Berliner Ortsteil „Plumpe“ SENKRECHT 1 Von den Eltern übernommen 2 Fühlt sich leicht gegerbt an 3 Selten 4 Heidekraut 5 Man wird ja noch zweifeln dürfen 6 Lichtstrahl 8 Lindwerder ist eine ... 9 Nördlichstes Adjektiv der Erde 13 Ehemalige Bushalle mit Restaurantschiff

WAAGERECHT 1 Längste Straße in Berlin 7 3,14159265358979323846 ... 10 Bodenlos elektrisch 11 Spielfortsetzung im Fußball 12 Rund 14 Weihestätte im Gotteshaus 16 Glatter Wanderfisch 17 Da lacht das Publikum 18 Er lebte im Bayerischen Viertel in Berlin

Bilderrätsel
Vorsicht, Wildwechsel! Wie heißt der Park, der dieses Tier beherbergt? Er hat eine gute Sicht auf seinem Hochstand: Auf 8,80 Meter Höhe blickt das stolze Tier, vom Bildhauer August Gaul in Form gebracht, hinüber auf einen Turm mit Uhr und Glocke. Das Berliner Stadtblatt verlost unter den richtigen Einsendungen zum Bilderrätsel fünfmal zwei Jahreskarten für den Besuch von Berliner Parkanlagen (Britzer Garten, „Gärten der Welt“ im Erholungspark Marzahn, Botanischer Volkspark Blankenfelde-Pankow, Natur-Park Schöneberger Südgelände). Einsendeschluss ist der 5. Januar 2013. Einsendungen per Post an das Berliner Stadtblatt, Müllerstraße 163, 13353 Berlin oder per E-Mail: raetsel@berliner-stadtblatt.de.

LÖSUNGEN UNSERER SEPTEMBER-AUSGABE 2012 Lösungswort des Kreuzworträtsels: BERLINER AK. Bilderrätsel: Die abgebildete Reiterfigur steht auf dem Dach des Alten Museums am Berliner Lustgarten in Mitte. Der klassizistische Bau gilt als ein Höhepunkt im Schaffen Schinkels und wurde 1830 eingeweiht. Er

gehört zum Gebäudeensemble auf der Museumsinsel, das seit 1999 in der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes vermerkt ist. Die Gewinner wurden schrift lich benachrichtigt.

15 Ohne Einschränkung 19 Beglaubiger von Schriftstücken 20 Sie leben in Zentral- und Nordostkanada sowie auf Grönland 21 Kann man mit den Wimpern 22 Albrecht produzierte hier einst Pech und Teer 26 Volksfest, Jahrmarkt, Fahrgeschäfte 27 Von Kleinlebewesen zerfressen, ungenießbar 28 Aminosäure, kommt in Sojabohnen und Erdnüssen vor 29 Findet gerade an der Lindenoper statt

32 Berliner Exzellenz-Uni (Abk.) 34 Musikalischer bzw. mineralischer Werkstoff DIE GEWINNE Hintereinander geschrieben ergeben die rot umkreisten Buchstaben den Namen einer demokratischen Einrichtung, auf der auch viele Bienen zu Hause sind. Bitte schicken Sie dieses Lösungswort auf einer Postkarte bis zum 5. Januar 2013 per Post an das Berliner Stadtblatt, Müllerstr. 163, 13353 Berlin oder per E-Mail an raetsel@berlinerstadtblatt.de.

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir zwei mal zwei Karten, die uns das Gourmet-Theater Palazzo zur Verfügung gestellt hat. Im Spiegelpalast am Humboldthafen laden Christian Lohse, Chef de Cuisine im Gourmet-Restaurant „Fischers Fritz“, und Hans-Peter Wodarz bis zum 3. März 2013 zur sechsten Spielzeit des Palazzo, wieder mit einer Komposition aus vorzüglichen Speisen und einem Showprogramm unter dem Motto „Viva la Diva“. Nähere Informationen finden Sie unter www.palazzo.org.

Berliner Stadtblatt

S PA N D AU

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Geheimer Atommülltransport
Bezirksamt wurde nicht informiert - Buchholz verlangt Transparenz bei Atomtransporten
Von Baden-Württemberg bis zur Ostsee verlief seine Route. Immer wieder begleitet von Protesten und Aktionen transportierte das Schiff seine besondere Ladung. Eine Nacht lag das Schiff mit radioaktiv strahlenden Teilen in Spandau vor Anker, aber der Bezirk wurde darüber nicht infora miert. Für den Spandauer SPD Abgeordneten und Umweltexperten Daniel Buchholz ist das nicht hinnehmbar. Das Schubschiff „Edo“ transportierte radioaktiv verstrahlte Großbauteile aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim zum Zwischenlager Lubmin, wo die Teile zerlegt werden sollen. Am 1. Juni 2012 um 16.00 Uhr erreichte die Edo am Jungfernsee das Land Berlin und fuhr über die Havel zu einer Liegestelle oberhalb der Schleuse Spandau. Hier machte der Verband an einer Dalbenreihe fest, rund 100 Meter vom Spandauer Ufer entfernt. Der Schubverband setzte seine Fahrt am 2. Juni 2012 um 05.50 Uhr fort und verließ um 06.30 Uhr Berlin. Dem Bezirksamt Spandau ging es dabei wie den anderen Bezirken und Stadtverwaltungen entlang der Route: Eine Vorab-Information über den Transport gab es nicht. Die Senatsumweltverwaltung erklärt dazu: „Der Geschäftsstelle ‚Katastrophenschutz' des Bezirksamtes Spandau war dieser Transport nicht bekannt. Bei Beförderungen, bei denen weder Kernbrennstoffe noch Großquellen in der Definition des § 2 Absätze 1 und 3 sowie des § 23 Abs. 2 des Atomgesetzes transportiert werden, ist eine Information der Gebietskörperschaften, deren Gebiet von dem Transport berührt wird, weder gesetzlich vorgesehen noch üblich.“ Für den Spandauer SPD-Abgeordneten und Umweltexperten Daniel Buchholz ist das nicht hinnehmbar: „Rein rechtlich mag das Vorgehen korrekt sein. Es ist trotzdem ein Unding, dass der Transport den örtlichen Behörden nicht mitgeteilt wurde. Bis zur Anpassung der Gesetze sollten die zuständigen Stellen auch ohne

TERMINE MENSCHENRECHTE IN OSTEUROPA
Am Dienstag, dem 11. Dezember 2012, ab 19.00 Uhr diskutieren Christoph Strässer, MdB und Sprecher der AG für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, die Schwusos Spandau und Swen Schulz, MdB, über „Menschenrechte in Russland und Osteuropa“. Bei Interesse melden Sie sich bitte telefonisch unter 030/227 70187 an.

GESUNDHEIT FÜR KINDER
Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, um 19.30 Uhr, diskutieren die Bundestagsabgeordneten Swen Schulz und Bärbel Bas mit Dr. Frank Jochum, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin Evangelisches Waldkrankenhaus e.V., über Kindergesundheit. Veranstaltungsort ist das Patientenzentrum des Waldkrankenhauses e.V., Stadtrandstr. 555, 13589 Berlin. Anmeldung und Information unter Tel.: 227 70 187.

Fußgänger werden am Spandauer Lindenufer zurückgehalten. Das gilt leider nicht für Schiffe mit radioaktiv verstrahlten Großbauteilen.

Rechtsvorgabe frühzeitig informiert werden. Atommülltransporte lassen sich nur bei voller Transparenz verantwortlich begleiten, von einer Vorbereitung auf mögliche Unfälle ganz zu schweigen.“

Der Vorfall bestätigt nach Ansicht von Buchholz erneut, wie wichtig es ist, dass der Ausstieg aus der Atomenergie mit ihren unkalkulierbaren Risiken so schnell wie möglich erfolgt und die Energiewende gemein-

sam gestaltet wird. „Erneuerbarer Strom lässt uns alle ruhiger schlafen, denn Atommülltransporte werden nach dem notwendigen Rückbau der Kraftwerke nicht mehr notdb wendig sein.“

DIALOG DER RELIGIONEN RESPEKT UND AKZEPTANZ
Mit der Veranstaltungsreihe „Dialog der Religionen“ will die Spandauer SPD einen Beitrag dazu leisten, einen ehrlichen Austausch zwischen den Religionsgemeinschaften zu ermöglichen und damit gegenseitiges Verständnis und Toleranz zu stärken. Auch der 8. Dialog der Religionen am 24. Oktober war ein voller Erfolg. Gastgeber war diesmal die kath. Gemeinde Sankt Marien. Mit dem Thema „Respekt und Akzeptanz“ ging es dem Veranstalter um mehr als Toleranz, um mehr als eine Duldung des Andersgläubigen und des Andersdenkenden. Der Kreisvorsitzende der SPD Spandau Raed Saleh hob abermals hervor, dass es der Spandauer SPD mit dieser Veranstaltungsreihe darum geht, die Vielfalt der Kulturen und Religionen in Spandau als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens darzustellen. Erfreut konnte er zur Kenntnis nehmen, dass sich erstmals auch viele junge Leute am Dialog der Religionen beteiligten. „Für die Spandauer SPD ist klar: Wir machen weiter“, so Saleh. „Nur ein regelmäßiger Austausch kann gegenseitiges Verständnis langfristig ermöglichen. Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, kommen Sie doch einfach zu einer unserer nächsten Veranstaltungen.“ Alle Informationen erhalten Sie unter sp kreis.spandau@spd.de.

Mit gutem Beispiel voran
Bezirksamt richtet Eltern-Kind-Arbeitsplätze ein
Für eine echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie müssen die Angebote zur Kinderbea treuung ausgebaut werden, aber auch die Arbeitswelt muss sich verändern. Hier geht Spandau jetzt mit gutem Beii spiel voran: Das Bezirksamt Spandau richtet für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eiK nen Eltern-Kind-Arbeitsplatz ein. Die gesellschaftlich erzwungene Entscheidung zwischen Kind und Karriere ist unnötig; die meisten Menschen wünschen sich beides. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist deshalb für die SPD seit langem ein wichtiges Anliegen. Erwerbstätige Väter und Mütter haben häufig Schwierigkeiten, für ihre Kinder eine Betreuung während der eigenen Arbeitszeit zu finden. Mit dem Eltern-Kind-Arbeitsplatz kann das Kind nun mit in den Dienst gebracht werden und sich dort aufhalten. Betreut wird es in dieser Zeit vom Arbeitnehmer selbst. Die besonderen Arbeitsbedingungen ermöglichen es so gezielt, Kinderbetreuung und Erwerbsarbeit unter einen Hut zu bringen. Das neue Konzept wurde von der Frauenvertretung zusammen mit dem Facility Management entwickelt. Bezirksbürgermeister Kleebank stellt klar: „Wir wollen damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Bezirksamt Spandau weiter verbessern.“ Die öffentliche Hand nimmt damit ihre Vorbildfunktion ernst. Jetzt ist es an den Unternehmen, diesem Beispiel zu folgen und in Kooperation mit den Betriebsräten und den Frauenvertretungen passgenaue Lösungen zu finden. Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist es besonders wichtig, auf die konkreten Bedürfnisse der Beschäftigten genauso einzugehen wie die Erfordernisse des jeweiligen Arbeitsplatzes. „Die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht alle an. Ich fordere die Spandauer Unternehmen auf, sich auch hier ihrer Verantwortung zu stellen“, so Kleebank weiter. Wie solche Lösungen aussehen können zeigt das Spandauer Modell jetzt beihs spielhaft.

BESICHTIGUNG DES FICHTEBUNKERS
Am Samstag, dem 15. Dezember 2012, um 14.00 Uhr, lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz exklusiv zu einer Besichtigung des Fichtebunkers in Kreuzberg ein. Als Gasometer errichtet und 1940 zum Hochbunker umgebaut ist die wechselhafte Geschichte des Bauwerks ein besonderes Stück „Berliner Unterwelten“. Anmeldungen sind erbeten per Mail an info@ daniel-buchholz.de oder per Telefon unter 23 25 22 80. Wer dabei sein kann, wird benachrichtigt und erhält weitere Informationen zu Ablauf und Treffpunkt.

60 Jahre Partnerschaft
Am 1. Juli 2012 jährte sich zum 60. Mal die Partnerschaft zwischen dem Landkreis Siegen mit dem Bezirk Spandau. Was einst mit der Patenschaftsurkunde durch Vertreter des Kreistages Siegen und dem Bezirksamt Spandau besiegelt wurde, hat sich über Jahrzehnte hinweg zu einer e starken beständigen Erfolgsgeschichte entwickelt. Seit der ersten Einladung der Siegerländer im Jahre 1952 haben insgesamt über 13.000 Spandauer Ferienkinder den Austausch mit Leben gefüllt. Zudem gab es viele Begegnungen von Seniorinnen und Senioren, Sportlern, Künstlern, Kleingärtnern, Briefmarkensammlern, Chören, Orchestern und Schulklassen. Der im Jahre 1995 in Spandau gegründete Partnerschaftsverein Spandau hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Kontakte zu den inzwischen sieben Partnerstädten im Bezirk Spandau zu intensivieren und regelmäßige Gruppenreisen von Bürgern in die Partnerstädte zu organisieren. Ein zweijährig wechselnder Austausch findet regelmäßig zwischen Spandau und Siegen-Wittgenstein statt.

Spandau und Siegen-Wittgenstein feiern erfolgreiche Zusammenarbeit und freuen sich auf mehr
Der Festakt zur Feier der 60 jährigen Partnerschaft Spandau-Siegen-Wittgenstein wurde im Gotischen Saal der Zitadelle mit über 160 Gästen begangen, darunter fast 100 Gäste aus dem Siegerland und Wittgenstein. Festredner waren u.a. der Vorsitzende des Vereines und Spandauer SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Haß, Landrat P. Breuer aus dem Siegerland, Bürgermeister Helmut Kleebank und Altbürgermeister Werner Salomon aus Spandau. Die Gäste aus dem Sieger- und Wittgensteinerland besuchten auch die Spandauer Umgebung. Einige Siegerländer Kommunalpolitiker machten einen Abstecher ins Havelland und besuchten die Brandenburger Landwirtschaftsausstellung in Paaren im Glien, begleitet vom Landrat Dr. Schröder (SPD) sowie vom Vorsitzenden des Havelländer Partnerschaftsvereins H. Schiebold, anschließend Schloss Ribbeck und die Kreuztaler Partnerstadt Nauen. Alle Beteiligten waren sich hinterher einig, dass Städtepartnerschaften gepflegt werden müssen und „Spandau ist bt immer eine Reise wert!“

Besucher des Festakts im Spandauer Rathaus, darunter viele Mitglieder der Partnerschaftsvereine.

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S PA N D AU

Berliner Stadtblatt

Die Grenze ist überschritten!
Swen Schulz lehnt eine weitere Verlagerung des Flugverkehrs nach Tegel ab
Sehr viele Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens Tegel sind sauer: Der Flugverkehr über ihren Köpfen wird immer mehr! Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat sich an die t gewandt Verantwortlichen und eine Entlastung Tegels gefordert. Seit der gescheiterten Eröffnung des neuen Flughafens in Schönefeld müssen die ursprünglich geplanten Flüge abgewickelt werden - und dazu ist auch Tegel stärker in Anspruch genommen worden. Schließlich waren die Flüge von Geschäftsreisenden und Urlaubern fest eingeplant. Eine ersatzlose Streichung kam darum nicht in Frage. Für diese Notmaßnahme gab es auch viel Verständnis - auch wenn die Belastung enorm angestiegen ist. Nicht nur tagsüber müssen die Anwohner seit einigen Monaten mit mehr Fluglärm leben. Gerade auch in den Morgenstunden und am Abend den besonders belastenden Zeiten - ist die Belastung enorm gestiegen. „Ich habe das aber immer verteidigt“, sagt Swen Schulz, „obwohl nicht alle Bürger das akzeptieren.“ Doch Schulz hat sich auch erkundigt, wie die weitere Planung ist. Schließlich wird ja regelmäßig ein neuer Flugplan erstellt. Er hat sich an den Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Dr. Schwarz, gewandt. Und der hat Schulz mitgeteilt, dass auch zum Winterflugplan 2012/2013 deutlich mehr Flüge von und nach Tegel gehen werden. Unter anderem, weil die Lufthansa-Tochter Germanwings von Schönefeld nach Tegel zieht. Damit würde die Belastung der Anwohner im Norden Berlins noch größer werden. „Das ist nicht akzeptabel“, sagt Swen Schulz. „Das ist doch offensichtlich keine Notmaßnahme aufgrund der Schwierigkeiten mit dem neuen Flughafen. Bei den neuen Flugplänen zusätzliche Verlagerungen vom funktionierenden Altflughafen Schönefeld nach Tegel zuzulassen - da ist die Grenze überschritten!“ Anstatt die Belastungsgrenze der Bürger zu nutzt werden müssten: „Es muss im Gegenteil von Tegel nach Schönefeld verlagert werden! Aber hier geht offenbar Gewinn vor Gesundheit, Aktionäre sind wichtiger als Bürger!“ Der Bundestagsabgeordnete hat sich nun an die verantwortlichen Stellen in der Politik gewandt. Denn die Flughafengesellschaft gehört dem Bund sowie den Ländern Berlin und Brandenburg. Und die haben Mitglieder im Aufsichtsrat. In einer Anfrage an die Bundesregierung will Schulz wissen, wie die Bundesregierung zu dieser Entwicklung steht und welche Maßnahmen sie ergreifen wird, um die Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens Tegel zu entlasten. Und dem Regierenden Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden, Klaus Wowereit, hat Swen Schulz einen Brief geschrieben, in dem er ihn auffordert, sich gemeinsam mit den anderen Aufsichtsratsmitgliedern für eine Korrektur der Geschäftspolitik der Flughafengesellschaft einzusetzen.

Im Gespräch mit Anwohnern stellt Schulz immer wieder fest: Die Grenze ist überschritten. Beim Umgang mit dem gestiegenen Flugaufkommen bis zur Eröffnung des BER müssen auch die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner ernst genommen werden.

akzeptieren und Abhilfe zu schaffen wird weiter eine Mehrbelastung in Kauf genommen - auch über das aktuelle Maß hinaus. Über 100 Flüge in der Woche

werden alleine von Germanwings durchgeführt. Lufthansa argumentiert, dass ihre Gruppe insgesamt weniger Flüge anbietet, weil Lufthansa selbst Flüge streicht. Doch Schulz meint,

dass Germanwings wie bisher über Schönefeld fliegen könnte - was ein guter Beitrag zur Verteilung der Flüge wäre. Wie auch sonst alle Möglichkeiten der Entlastung von Tegel ge-

NEUE BEZIRKSVERORDNETE IM GESPRÄCH: MIODRAG NIKOLIC
Sie vertreten die SPD jetzt seit etwas über einem Jahr in der BVV. Was hat Sie dazu motiviert, sich in der Bezirkspolitik zu engagieren? Ich fühle mich dem Bezirk verbunden. Ich lebe seit 25 Jahren in Spandau, bin hier zur Schule gegangen und wohne noch immer sehr gerne hier. Ich fühle mich dafür verantwortlich, den Menschen etwas zurück zu geben und mit dafür zu sorgen, ein lebenswertes Spandau zu erhalten, in dem sich alle wohlfühlen können. Besonders wichtig ist es mir auch, die Lebensrealität von Menschen mit Migrationshintergrund in die Politik zu tragen. Aus eigener Erfahrung kenne ich die spezifischen Bedürfnisse und diese möchte ich wirksam vertreten. Was sind Ihre Schwerpunkte? Meine Schwerpunkte liegen in der Wirtschafts- und der Wohnungspolitik. In den kommenden Jahren will ich mich dafür einsetzen, dass bei der Sozialraumplanung sozialpolitische Schwerpunkte eine größere Rolle spielen. Und auch wirtschaftspolitisch gibt es einiges zu tun. Schon im Wahlkampf haben wir uns als Sozialdemokraten dafür eingesetzt, die Spandauer Altstadt zu stärken. In den kommenden Monaten wird es für mich vor allem darum gehen, ein stimmiges Einzelhandelskonzept für Spandau einzufordern. Denn nur wenn wir wissen wo wir hinwollen, können wir entsprechende politische Maßnahmen einleiten. hs

Bei Nacht und Nebel
Auswandererbahnhof abgerissen, SPD verlangt Aufklärung
Der ehemalige Auswanderer-Bahnhof und das frühere Internierungslager in Ruhleb ben sind nach Angaben der Spandauer SPD dem Erdboden gleichgemacht worden. Die letzten Baracken des Auswandererbahnhofs Ruhleben an der Straße Freiheit 42/43 wurden im August 2012 nach Aufhebung des Denkmalsschutzes abgerissen. Dieser Bahnhof war Ausgangspunkt für viele osteuropäische Auswanderer in die USA in den 20er Jahren. Die Züge fuhren die Auswanderer von Spandau nach Hamburg und Bremerhaven, von wo sie mit dem Schiff in die „Neue Welt“ aufbrachen. Dieser Teil Spandauer Geschichte kann nun nicht mehr besichtigt werden. Es wurde auch kein Material gesichert, mit dem gegebenenfalls in Ausstellungen oder anderen Geschichtsprojekten an das Gebäude und seine Bedeutung erinnert werden könnte. Dabei ist ein solches Vorgehen in ähnlichen Fällen durchaus üblich. Besonders brisant an dem Fall ist aber vor allem, dass die Bezirksverordnetenversammlung weder informiert noch an der Entscheidung beteiligt wurde. Die SPD Fraktion verlangt nun Aufklärung. Ihr Fraktionsvorsitzender Christian Hass fragte im Ausschuss für Bildung und Kultur nach, wer bei dieser Aktion verantwortlich war. „Wer hat da eigentlich die Aufhebung des Denkmalschutzes beantragt?“, fragte Hass und kündigte an, den Fall in einer Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur aufzurollen. Piratenpartei und CDU hatten erst im August eine Dringlichkeitsanfrage der SPD abgelehnt in der das Bezirksamt Auskunft geben sollte seit wann die Abrisspläne bekannt waren. Noch 2010 hatte es eine Ausstellung aus einem Jugendprojekt gegeben, die am „Tag des offenen Denkmals“ auf dem Gelände des Bahnhofes gezeigt wurde. „Warum ist der zuständige Baustadtrat hinsichtlich der geschichtlichen Dimension des Gebäudeensembles nicht tätig geworden?“, will nun ch Christian Hass wissen.

Ist die Arbeit so, wie Sie es sich vorgestellt haben? Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass Bezirkspolitik so spannend und aufregend seien kann. Aber an die bezirkspolitischen Strukturen muss man sich schon gewöhnen. Da braucht es dann und wann einen ganz schön langen Atem.

Straßenausbau in Zukunft ohne Beitrag
Für Haus- und Grundstückseigentümer gibt es eine gute Nachricht. Die Mitglieder o des Berliner Abgeordnetenhauses haben das Straßenausbaubeitragsgesetz ersatzlos abgeschafft. Bereits erhobene e Beitrage werden vollständig zurückgezahlt. Für den Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz eine gute Nachricht: „Endlich gibt es Klarheit für alle Hausund Grundstückseigentümer. Wir setzen mit der Abschaffung des Beitragsgesetzes wie versprochen einen Punkt der Koalitionsvereinbarung um.“ Gerade in den Siedlungsgebieten Spandaus wie Hakenfelde, Weststaaken, Gatow oder Kladow hat das Gesetz für große Unsicherheiten gesorgt. Geplante Straßenausbauten verzögerten sich und es gab diverse Bürgerproteste. Buchholz: „Grundstückseigentümer werden damit nicht mehr zur Kasse gebeten. Ich habe von Anfang an dafür plädiert, dass bei einer Abschaffung des Gesetzes alle bisher gezahlten Beiträge vollständig zurückgezahlt werden. Dies haben wir jetzt auch so beschlossen.“ Es wurden bereits

Koalition schafft Gesetz ersatzlos ab - bereits erhobene Beiträge werden zurückgezahlt
seit Anfang 2012 keine Bescheide mehr versandt. Bei den Berliner Bezirksämtern sind insgesamt 675.528 Euro an Beiträgen für ausgebaute Straßen eingegangen. Diese Gelder werden seit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 19.09.12 auf Antrag restlos erstattet. Das Gesetz wurde zwischen 2008 und 2011 nur von sechs der zwölf Berliner Bezirke angewandt. Viele Bürger fühlten sich dadurch ungerecht behandelt. Ein einheitliches, nachvollziehbares und transparentes Verfahren war durch die zweistufe Verwaltung LandBezirke in Berlin nicht möglich. Fast alle anderen Bundesländer haben seit vielen Jahren Beitragsgesetze und wollen diese nicht abschaffen. Wer für den Straßenausbau bezahlt hat, bekommt die Beiträge auf Antrag vollständig zurückgezahlt, auch wenn er das Grundstück inzwischen verkauft hat. Auch Erben haben einen Anspruch auf Rückzahlung, wenn sie die Erbschaft des beitragspflichtigen Grundstücks nachweisen können. Ein neuer Eigentümer hat dagegen keinen Anspruch auf Rückzahlung.

Anwohner können sich freuen: Der Straßenausbau kommt sie in Zukunft nicht mehr teuer zu stehen.
        
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