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Periodical volume

Full text: Berliner Stadtblatt Issue 2013, September

Berliner
GUTE BETREUUNG UND GUTE BILDUNG – GUTE PERSPEKTIVEN!
Über die Jobchancen unserer Kinder entscheiden weniger die Personalabteilungen, als vielmehr eine gute Bildung. Deshalb nimmt der Senat – obwohl das Land weiter sparen muss – Geld in die Hand, um den B erliner Kindern und Jugendlichen eine bestmögliche Ausgangslage zu verschaffen. Mit dem Kitaausbau-Programm erweitern wir das Betreuungsangebot für die Kleinen. Das Schulsanierungsprogramm und die Neueinstellung von rund 1.400 Lehrern verbessern das Bildungsangebot in den Schulen. Brennpunktschulen in einem besonders herausfordernden sozialen Umfeld werden mit zusätzlichen Mitteln gezielt unterstützt. Der Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen steigert nicht nur die Bildungschancen der jungen Generation, sondern erleichtert es auch Eltern und vor allem Alleinerziehenden, wieder arbeiten zu gehen. So zahlt sich die gute Bildungsinfrastruktur doppelt aus: gute Perspektiven für Kinder und Eltern! Ihr Klaus Wowereit

SPREE ER KURI

Stadtblatt

Prominente Berlinerinnen und Berliner über ihre Wünsche zur Bundestagswahl.
Seite 3

WAS SICH ÄNDERN MUSS.

W I S S E N S W E R T E S AU S B E R L I N U N D D E M B E Z I R K T R E P T O W- K Ö P E N I C K · AU S G A B E S E P T E M B E R 2 0 1 3

Genauso heiß wie dieser Sommer könnte auch der Herbst werden – weniger meteorologisch als politisch. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag stehen an. Über 600 Abgeordnete stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Ihnen geht es vor allem um eines: Dass die Wahlberechtigten ihr Recht aufs Wählen am 22. September wahrnehmen. Ohne diesen Schritt verliert die Demokratie ihre Legitimation und Demokratieorte wie der Reichstag wären nur schöne Hüllen. Foto: AKP

Schon entschieden?
Spannung vor der Bundestagswahl - Viele Wählerinnen und Wähler sind noch unentschlossen - Klare Unterschiede bei den Konzepten der Parteien
Es wird spannend am 22. September - auch für die Meinungsforscher. Denn in den Umfragen vor der Bundestagswahl geben diesmal 40 Prozent der Befragten an, sich noch nicht entschieden zu haben. Oder ihre Wahlentscheidung noch einmal überdenken zu wollen. Für die derzeitige Bundesregierung ist das nicht gerade ein Vertrauensbeweis. Im ARDDeutschlandtrend wünschten sich im August auch nur ganze 41 Prozent eine Fortsetzung der schwarz-gelben Regierung, 55 Prozent sagen: Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Zahlen, die übrigens seit Monaten konstant sind. Bei vielen entscheidenden Fragen fehlt der jetzigen Bundesregierung der Rückhalt in der Bevölkerung. Mehr als drei Viertel der Befragten halten etwa das Betreuungsgeld, das vom Kitabesuch fernhält, für Unfug. Und auch beim Mindestlohn folgt die Mehrheit den Vorschlägen von SPD, Gewerkschaften und Grünen. Beim Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb könnten solche inhaltlichen Unterschiede am Ende den Ausschlag geben. Denn es gibt klare Alternativen. Die Wählerinnen und Wähler können entscheiden, ob weiter vorrangig auf den Markt gesetzt wird – und damit im Zweifelsfall auch einmal ganze Städte vom Bahnnetz abgekoppelt werden. Oder ob zentrale Alltagsfragen wieder stärker gesellschaftlich geregelt werden. Es ist die Entscheidung zwischen einem schwarz-gelben Streit über regionale und branchenspezifische Mindestlöhne oder seine flächendeckende Einführung durch Rot-Grün. Zwischen dem Zulassen von Altersarmut oder dem Umsteuern in der Rentenpolitik. Zwischen Mieterhöhungen im bisherigen Umfang oder einem stärkeren Schutz der Mieter gerade bei Neuvermietung. Unterschiedliche Vorstellungen gibt es auch bei der Bildung: hier Betreuungsgeld, dort Kita-Ausbau. Oder bei der Finanzierung von Pflege und Gesundheit, wo Rot-Grün mit der Bürgerversicherung eine Alternative entwickelt hat. All dies setzt entsprechende Steuereinnahmen und ein Steuersystem voraus, das die Leistungsfähigkeit berücksichtigt. Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD ziehen derzeit von Haustür zu Haustür, um vor allem frühere SPDWählerinnen und Wähler zurück zu gewinnen. Mit ihrer Unterstützung könnte im 150. Jahr der SPD wieder für mehr Gerechtigkeit gesorgt werden. Entschieden ist noch nichts.
Mehr zum Thema auf S. 3

IN DIESER AUSGABE

BEZAHLBAR WOHNEN

Berlin tut viel für bezahlbare Mieten. Einiges kann nur der Bundestag regeln. Seite 4

HEIMAT STADT

Christina Rau entdeckt ihr Seite 5 „privates Berlin“.

RÄTSEL

Zu gewinnen: Interessante Freikarten bei den StadtblattRätseln. Seite 6

MILLIARDEN FÜR ALLE

Berlin fehlen künft ig rund 470 Millionen jährlich — dennoch investieren Senat und Bezirke weiter in Bildung Seite 7 und Wohnen.

SCHMIDT KLINGELT

„Ich habe Sie schon erwartet!“ Eindrücke vom Haustürwahlkampf des Bundestagskandidaten Matthias Schmidt. Seite 7

Stiften gehen!
Das Gründungskapital der Bürgerstiftung ist fast zusammen
Seit über einem Jahr ist die Vorbereitungsgruppe für eine Bürgerstiftung TreptowKöpenick aktiv und nun ist es fast geschafft. Gut 60.000 der von der Stiftungsaufsicht geforderten 75.000 Euro sind zusammen, der Endspurt läuft, damit die Stiftung von Bürgerinnen und Bürgern und für Treptow-Köpenick ihre Arbeit aufnehmen kann. Immer mehr Bürgerstiftungen werden in ganz Deutschland und auch in Berlin gegründet, um ehrenamtliche Arbeit dort zu unterstützen, wo sie am nötigsten ist und sonstige finanzielle Hilfe selten oder auch nicht ausreichend vorhanden ist. Schon der Erlös der Tombola beim Neujahrsempfang von Bürgermeister und BVV war für die zu gründende Stiftung verwendet worden, und Bürgermeister Oliver Igel hatte damit den Startschuss zur Einwerbung von Stiftungskapital gegeben. Im Mai kamen dann über 50 Interessierte zu einer Infoveranstaltung. Mehr auf Seite 8.

Der Topexperte war zu Gast
Bundespolitiker informiert sich: AnsprechBar, Behindertenwerkstatt und Jobcenter auf dem Programm
Klaus Wiesehügel (SPD), Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, besuchte den Bezirk TreptowKöpenick. Gemeinsam mit dem SPDWahlkreiskandidaten Matthias Schmidt ging es zunächst in die „AnsprechBar“ der Jusos in Oberschöneweide. Nach Vorstellung des Projekts berichteten Arbeitslose aus ihrem Alltag und zeichneten für den möglichen Arbeitsminister ein realistisches Bild ihrer Situation. Anschließend ging es weiter nach Adlershof, dort stand

ZAHL DES MONATS

2.502.277
So viele Wahlberechtigte können am 22. September in Berlin an der Bundestagswahl teilnehmen, das sind 34.305 mehr als bei der Bundestagswahl 2009.

ZITAT DES MONATS
»Schlechte Kandidaten werden gewählt von guten Bürgern, die nicht zur Wahl gehen« Thomas Jefferson (1743–1826), US-Präsident

Wiesehügel und Schmidt (4. und 5. v.l.) diskutierten mit Betroffenen und Experten.

die Behindertenwerkstatt der Vereinigung für Jugendhilfe

Berlin e.V. (VfJ) auf dem Programm. Mehr auf Seite 8.

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MEINUNG

Berliner Stadtblatt

GUT FÜR BERLIN

So gesehen ...

MEIN BLICK AUF DIE WAHL

Das Wirtschaftswachstum Berlins wird nach Prognosen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) wie im Vorjahr über dem bundesdeutschen Schnitt von 0,7 Prozent liegen. Die Hauptstadt bildet damit in Ostdeutschland eine Ausnahme. Dort stagniert die Konjunktur.

WIRTSCHAFT IM AUFWIND

Wieder mehr Gerechtigkeit
Klaus Staeck wirbt für eine andere Politik
„Die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger zweifelt daran, dass es in Deutschland noch gerecht zugeht“, heißt es in einem Aufruf, den die Aktion für mehr Demokratie im Internet veröffentlicht hat. „Die deutsche Wirtschaft wächst, der Export boomt. Während die Zahl der Milliardäre weiter zunimmt, wächst die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse, droht Altersarmut. Eine verfehlte Regierungspolitik spaltet die Gesellschaft.“ Einer der Initiatoren dieses Aufrufs ist der Grafiker Klaus Staeck. Seit April 2006 ist er Präsident der Akademie der Künste in Berlin. Dem Berliner Stadtblatt erläutert er, warum er so deutlich für einen Regierungswechsel eintritt. „Es geht um das glaubhafte Engagement für den Schutz der Umwelt ebenso wie um die Durchsetzung des Mindestlohnes sowie den Kampf gegen den totalen Überwachungsstaat. Gefragt ist praktische Politik statt opportunistisches Schwadronieren nach dem Motto: Mutti wird‘s schon richten. Es geht um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Europa. Es geht um die BeendiKlaus Staeck, Jahrgang 1938, ist Grafikdesigner, Karikaturist und gung einer KrisenbewältiJurist. Foto: privat gung zu Lasten der Mehrheit, die wieder einmal für „Von einer sozialdemo- eine fehlgeschlagene Politik kratisch geführten Regierung zur Kasse gebeten wird.“ erwarte ich, dass sie etwas gegen die zunehmende soziale Ungerechtigkeit und das draFÜR JEDEN ETWAS matische Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich unI Horst Seehofer, CSUternimmt“, sagt Klaus Staeck. Vorsitzender: »Ich unterschreibe als CSUVorsitzender nach der Bundestagswahl keinen Koalitionsvertrag, in dem die Einführung der Pkw-Maut für ausländische Autofahrer nicht drin steht.« widersinnige Betreuungsgeld verschwendet. Das BetreuI Gero Storjohann, CDUungsgeld werden wir gleich Verkehrspolitiker: nach der Bundestagswahl »Es bleibt dabei, eine Maut wieder abschaffen. Die SPD für Pkw wird nicht komschafft in den von ihr regiermen.« ten Bundesländern Kita-Plätze. Wir sind die Kita-Partei. I Armin Laschet, stellBeispiel bezahlbares Wohvertretender CDU-Vorsitnen: Die schwarz-gelbe Bunzender: desregierung hat vier Jahre »In einem Koalitionsverlang nichts gegen steigende trag wird das stehen, auf Mieten getan, stattdessen die was sich CDU und CSU Mieterrechte beschnitten. Die verständigt haben. Die SPD will eine echte, schärfere Maut gehört nicht dazu.« Mietpreisbremse einführen – bei Wiedervermietungen nur I Michael Link (FDP), noch maximal 10 % über der Staatsminister im Ausortsüblichen Vergleichsmiete. wärtigen Amt: Deshalb: Gehen Sie am »Eine nationale Abgabe, 22. September zur Wahl und die einerseits alle EUnehmen Sie mit Ihrer StimBürger beträfe, andererme darauf Einfluss, in welche seits aber alle Inländer Richtung sich unsere Gesellausnähme, geht europaschaft entwickeln soll. rechtlich nicht.«

MEHR NEUBAUTEN

Im ersten Halbjahr 2013 sind in Berlin 4.026 geplante Neubauwohnungen genehmigt worden, das ist über ein Drittel mehr als im ersten Halbjahr 2012. Während die Zahl für neue Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern um 11 Prozent anstieg, erhöhte sich die Zahl der geplanten Wohnungen in Mehrfamilienhäusern sogar um die Hälfte (+ 50,4 Prozent). Durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden, z. B. Dachgeschossausbau, werden dem Wohnungsmarkt weitere 896 Wohnungen zur Verfügung stehen.

Karikatur: Erich Rauschenbach

ZUR WAHL STEHT DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT
Von Dr. Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin
Immer mehr Menschen müssen die Erfahrung machen, dass sie zwar hart arbeiten, aber trotzdem nicht genug zum Leben haben. Der Arbeitsmarkt ist gespalten. Auch Einkommen und Vermögen gehen immer weiter auseinander. Da ist etwas aus dem Lot geraten. Die SPD will dieser Entwicklung nicht tatenlos zuschauen. Wir wollen mehr WIR und weniger Egoismus. Und damit sind wir nicht alleine: Viele Menschen wollen mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, mehr soziale Gerechtigkeit. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 stehen echte Alternativen zur Wahl: Beispiel Arbeit: Im Jahr 2010 mussten 22 % der Beschäftigten mit einem Niedzu, wie absehbar immer mehr Menschen trotz einer langen Erwerbsbiografie im Alter auf Grundsicherung angewiesen sein werden – statt jetzt die noch gute finanzielle Lage der Rentenkasse für Reformen zu nutzen. Die SPD ist die einzige Partei, die ein Rentenkonzept hat. Wir werden als SPD das derzeitige Sicherungsniveau bei der Rente stabilisieren und die Ost- an die Westrente angleichen. Damit nach einem langen Erwerbsleben im Alter genug Geld zum Leben bleibt. Beispiel Kinderbetreuung: Hier wird das Versagen der schwarz-gelben Bundesregierung besonders deutlich: Statt (vor allem im Westen) dringend benötigte Kindertagesstätten zu bauen, werden 2 Milliarden Euro für das

KÜNDIGUNGSSCHUTZ

Der Senat hat den Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen auf zehn Jahre in ganz Berlin ausgeweitet. Die neue Verordnung, die von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller mit Wirkung zum 1. Oktober erlassen wurde, ersetzt frühere Regelungen, die nur für einige Innenstadtbezirke galten.

SCHLECHT FÜR BERLIN BETREUUNGSGELD

Jeder Anreiz, Kinder aus der Kita fernzuhalten, ist eine gefährliche Fehlsteuerung. Das belegen Ergebnisse der jetzt veröffentlichten Einschulungsuntersuchung, nach denen der Besuch einer Kita die Deutschkenntnisse von Kindern – und damit ihre Schulfähigkeit – nachhaltig fördert. So verfügen heute 75 Prozent der Kinder mit Migrationshintergrund nach einem mindestens zweijährigen Kita-Besuch über gute bis sehr gute Deutschkenntnisse. Bei Kindern, die die Kita nicht besucht haben, sind es unter 50 Prozent.

riglohn auskommen – und noch immer ist Deutschland eines der letzten EU-Länder ohne gesetzlichen Mindestlohn. Von Arbeit muss man leben können, deshalb wollen wir einen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Beispiel Rente: Die Bundesregierung schaut tatenlos

Pflegereform – vier verlorene Jahre
von Martin Matz, Vorstandsmitglied des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V.
Die vier Jahre, die mit der Bundestagswahl im September zu Ende gehen, waren verlorene Zeit für die Pflege. Gerade in der verbesserten Betreuung von pflegebedürftigen Menschen mit Demenz besteht die dringendste Aufgabe. Mit einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff wollte die Politik hier Abhilfe schaffen. Aber warum ist das so schwierig? „Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff “, das klingt nach einer eher technischen Arbeit. Aber vor allem führt jede sinnvolle Neuausrichtung der Pflegeversicherung zu einem höheren Finanzbedarf. Mehr Hilfe bei Demenz, ein neues Begutachtungsverfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, angemessene Bezahlung im anspruchsvollen Pflegeberuf, Abschied von der „Minutenpflege“, weniger Sozialhilfeabhängigkeit von Pflegebedürftigen – all diese Aufgaben werden Geld kosten. Schon vor sechs Jahren begann ein Expertenbeirat beim Bundesgesundheitsministerium einen Vorschlag für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu erarbeiten – ein schwieriges Thema und daher wurde es auch eine dicke Broschüre. 2009 noch vor dem Regierungsantritt der heutigen Koalition vorgelegt, waren die Erwartungen groß, dass der Inhalt nun mit einer umfassenden Pflegereform umgesetzt wird. Doch der neue Bundesgesundheitsminister machte sich nicht an die Umsetzung der Reform, sondern ließ den Beirat weiterarbeiten, bis 2011 der ehemalige Diakoniepräsident Gohde seine Funktion als Vorsitzender des Beirates hinwarf: „Ich konnte nicht den Eindruck gewinnen, dass das Ziel, eine Verbesserung für Menschen mit Demenz zu erreichen, von der Regierung getragen wird. Ich habe auch keinen politischen Willen für die Finanzierung gesehen“, sagte er u.a. 2013 – vier Jahre nach dem

IMPRESSUM
Herausgeber: SPD Landesverband Berlin, Müllerstraße 163, 13353 Berlin Chefredakteur: Mark Rackles (V.i.S.d.P.) Redaktion: Ulrich Horb (CvD), Gunter Lange, Ulrich Rosenbaum, Josephine Steffen Bezirksredaktion: Ulrike Dehmel, Heiko Hanschke (Mitte), Burkhard Hawemann, Kai Doering (Friedrichshain-Kreuzberg), Martina Krahl, Lucas Koppehl (Pankow), Robert Drewnicki (CharlottenburgWilmersdorf), Helene Sommer, Susanne Finsel (Spandau), Hans Kegel (Tempelhof-Schöneberg), Lisa Maren Bürger (Steglitz-Zehlendorf), Christopher King (Neukölln), Ralf Thies (Treptow-Köpenick), Enrico Stoelzel (Marzahn-Hellersdorf), Christian Paulus (Lichtenberg) Anschrift: Berliner Stadtblatt, Müllerstraße 163, 13353 Berlin, info@berliner-stadtblatt.de, berliner-stadtblatt. de Grund-Layout: Projektdesign Berlin Gestaltung: koko-berlin.de Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, anzeigen@ vorwaerts.de Druck: Henke Pressedruck GmbH & Co. KG Auflage: 542.000 Exemplare

S-BAHN-AUSFÄLLE

Zwischen Januar und Mai sind nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung insgesamt 10.491 Zugfahrten bei der Berliner S-Bahn ausgefallen Die gefahrenen Züge haben sich um insgesamt 133.533 Minuten verspätet, das sind etwas mehr als 93 Tage.

Bericht des Pflegebeirats – erklärt nun die Bundesregierung, die Ideen zum Pflegebedürftigkeitsbegriff von damals seien eigentlich richtig gewesen. Der Umsetzung der wichtigen Reform ist Deutschland aber noch keinen Schritt näher gekommen, weil die Regierung es offenbar nicht wollte oder nicht konnte.

Berliner Stadtblatt

THEMA

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Was sich ändern muss
Prominente Berlinerinnen und Berliner über ihre Erwartungen an die Bundestagswahl
Die Schlagzeilen stellen der Bundesregierung kein gutes Zeugnis aus. „Kabinett der Ahnungslosen“ titelte die Berliner Zeitung unlängst. Und die Bilanz der Süddeutschen Zeitung lautete: „Die größte Leistung der Koalition ist es deshalb, dass sie die vier Jahre überlebt hat.“ Welche Erwartungen verbinden Berlinerinnen und Berliner mit dem 22. September, was soll sich politisch ändern, fragte das Berliner Stadtblatt. Hier einige Antworten.

... 1948 geboren, Historiker mit dem Fachgebiet Neuere Deutsche und Europäische Geschichte, veröffentlicht im Oktober das Buch „Mit anderen Augen“ über seinen Vater Willy Brandt. „Ich möchte, dass meine Enkel in einem auch innerlich geeinten Deutschland aufwachsen, das als Teil eines Vereinten Europa zum allgemeinen Frieden, zum Schutz der natürlichen Umwelt und zur gerechten Verteilung der Reichtümer unserer Erde beiträgt. Sie

PROF. DR. PETER BRANDT ...
sollen in einer solidarischen Gesellschaft der Freien und Gleichen leben, in der die Entfaltung der Individua-

lität aller und die Gemeinschaftlichkeit gleich groß geschrieben werden. Jahrzehntelang hat es eine Vorherrschaft des globalisierten Finanzmarktkapitalismus und der neoliberalen Ideologie gegeben. Jetzt sollte die Entwicklung der sozialen Teilhabe und - damit verbunden - der politischen Teilnahme zum Vorteil nicht nur einer Partei, sondern auch des gesellschaftlichen Zusammenhalts einmal wieder im Sinne von „Mehr Soziale Demokratie wagen“ nach oben zeigen.“

LEA ROSH ... TIM RENNER ...
... 1964 geboren, ist Musikproduzent, Journalist und Autor. „Kreative brauchen eine Kulturpolitik, die nicht nur auf dem roten Teppich der Filmpremieren stattfindet, eine Medienpolitik, für die das Internet kein „Neuland“ ist, und eine Sozialpolitik, die Solo-Selbständige sichert. Kreative brauchen einen Machtwechsel.“ ... 1936 geboren, Fernsehjournalistin, Autorin und Publizistin. „Meine Wünsche an eine neue Bundesregierung sind sehr einfach und sehr selbstverständlich: 1. Geldumverteilung von oben nach unten. 2. Ein Mindestlohn von 8,50 Euro. 3. Eine scharfe Mietpreisbindung. 4. Für Frauen natürlich: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, was wir seit Jahrzehnten fordern! 4. Endlich gerechtere Renten. 5. Weg mit dem Betreuungsgeld, dafür kostenfreie Kita-Plätze für alle Kinder, vor allem für die sozial Benachteiligten.“

MICHAEL SOMMER ...
... 1952 geboren, seit 2002 Bundesvorsitzender

des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Wir brauchen sofort einen gesetzlichen Mindest lohn von 8,50 Euro pro Stunde, und es muss endlich Schluss sein mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werksverträgen.“

STIMMEN ZUR BUNDESTAGSWAHL

ÖZGÜR ÖZATA ...
... 1977 geboren, war Schauspieler und arbeitet heute als Autor und Literaturagent. Seit Februar 2012 ist er Herausgeber des monatlich erscheinenden Nachrichtenmagazins „Berlintürk“. „Ich wünsche mir, dass alle Parteien zusammen gegen den institutionellen Rassismus vorgehen. Anstatt das Trennende zu betonen, muss auf Gemeinsamkeiten gebaut werden. In einer modernen Gesellschaft dürfen Farbe und Religion keine Rolle mehr spielen.“ Früher Sängerin der Band Lucilectric, hat sie 2013 ihren Debüt-Roman „Frau Hölle“ veröffentlicht. „Ich wünsche mir von den zur Wahl antretenden Politikern und Parteien Ehrlichkeit, Respekt vor der Lebensleistung aller Bürger und echte Lösungsvorschläge statt eines Wahlkampfs, der unterschiedliche Gesellschaftsschichten gegeneinander aufhetzt. Ich wünsche mir Politiker, die die Verletzung von Bürgerrechten im Internet ernst nehmen - anstatt sie entweder als wahnhaft abzutun oder sie für Wahlkampfreden auszuschlachten, während sie gleichzeitig auf Kuschelkurs mit den Verantwortlichen gehen. Ich wünsche mir Politiker, die selbst aus gesundem Menschenverstand heraus überlegen, wie man den Problemen dieser Zeit begegnen kann, anstatt vermeintlichen Stammwählern Geschenke zu versprechen. Man sagt ja, Wünsche werden wahr, wenn man nur stark genug an ihre Erfüllung glaubt. Muss da ganz offensichtlich noch ein bisschen an mir arbeiten ...“

KATIA SAALFRANK ...
... 1971 geboren, Diplom-Pädagogin (u.a. 2004 bis 2011 im RTL-Format „Die Super Nanny“) und Musiktherapeutin. „Heute brauchen wir dringend eine moderne und zukunftsfähige Familienpolitik, die den Bedürfnissen von Eltern nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf genauso gerecht wird wie dem Recht der Kinder auf‘s Kindsein und qualitative Betreuung und Bildung. Wir brauchen ein Zukunftsbündnis für Familie und keine Kinder-KüchenKirche-Herdprämie. Dafür stehen Peer Steinbrück und die SPD.“

MARIANNE BUGGENHAGEN ...
... 1953 geboren, ist Leichtathletin. Sie gewann insgesamt neun paralympische Goldmedaillen. „Ich wünsche mir für die Bundestagswahl, dass die Wahlversprechen auch umgesetzt werden. Großen Wert lege ich dabei auf die Bildung, Gesundheit (dazu gehört auch die Pflege) und die Versprechen im sozialen Bereich.“

DORO ZINKE ...
... 1954 geboren, Vorsitzende des DGB Bezirks Berlin-Brandenburg.

„Das größte Risiko für die Demokratie sind Menschen, die nicht wählen gehen, weil sie glauben, dass man sowieso nichts ändern kann. Es ist gut, wenn Sozialdemokratinnen und -demokraten an der Regierung beweisen, dass man sehr wohl was ändern kann, dass es einen Unterschied ausmacht, wer die Regierung stellt. Dabei sind nicht Worte gefragt, sondern Taten.“

LUCI VAN ORG ...
... 1971 in Tempelhof geboren, ist Moderatorin, Schauspielerin, Schriftstellerin, Sängerin, Regisseurin und Drehbuchautorin. hängt wie Frau Merkel, und die unseren europäischen Freunden wirklich hilft, die einen Mindestlohn durchsetzt und Schwachsinnsideen wie das Betreuungsgeld kippt. Ich wünsche mir Geld für Schulen, Straßen, Schifffahrtswege, Schienen und Energieleitungen. Ich wünsche mir, dass ich nicht nachts im Krankenhaus im Sterben liege und niemand bei mir ist wegen des Pflegenotstands. Ich habe eine ziemlich teure Wette laufen, dass Frau Merkel nach dem 22. September nicht mehr Kanzlerin sein wird, und ich wünsche mir sehr, dass ich diese Wette gewinne.“

FELIX HUBY ...
... 1951 in Berlin geboren, ist Sänger, Schauspieler, Autor und Liedermacher. „Ich wünsche mir Querdenker unter den Gewählten,

... 1938 geboren, Schriftsteller, Drehbuchautor (Tatort) und Journalist. „Nach der Wahl am 22. September erhoffe ich mir Weichenstellungen statt Wahlgeschenke. Vor allem in der Bildungs- und in der Gesundheitspolitik. Ich wünsche mir eine Regierung, die nicht mehr ihr Mäntelchen in den Wind nicht große-Worte-Macher. Eine gerechte Sozialpolitik, nicht nur Beruhigungstropfen für einige und Hartz IV für die anderen.“

GAYLE TUFTS ...
... 1960 geboren, ist Entertainerin und lebt seit 1991 in Berlin. „Ich weiß sehr genau, wie einsam und frustrierend es sein kann, wenn man die deutsche Sprache nicht beherrscht. Deshalb ist Bildung so wichtig: Kitaplätze für ALLE! Gut ausgestattete Schulen. Eine gute Ausbildung und viel Unterstützung für KindergärtnerInnen und LehrerInnen. Und eine gute Bezahlung. Das kostet und ist eine Investition in die Zukunft. Eine Investition in weniger Frustration und weniger Sprachlosigkeit.”

KLAUS HOFFMANN ...

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BERLIN AKTUELL

Berliner St a d t b l a t t

So bleibt Wohnen bezahlbar
Bußgelder gegen überhöhte Mieten - Mehr Neubau - Landesunternehmen kauften 14.000 Wohnungen
Berlin hat steigenden Mieten den Kampf angesagt. Etliche Maßnahmen zeigen bereits erste Wirkung, auch der Neubau kommt in Fahrt. Einige Regelungen können aber nur auf Bundesebene getroffen werden. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften üben nicht nur Zurückhalltung bei Mieterhöhungen, sie bauen auch wieder. „Jetzt schon sind rund 5000 neue Wohnungen in 64 Neubauprojekten geplant“, berichtet Stadtentwicklungssenator Michael Müller. „Gleichzeitig haben die Gesellschaften bereits 14.000 Wohnungen gekauft und damit den stabilisierenden landeseigenen Wohnungsbestand deutlich erhöht.“ Mieterinnen und Mieter die den Verdacht haben, dass sie fremdung von Wohnraum verhindert werden. Neue Geschäfte mit Ferienwohnungen wird es dann nicht mehr geben. Aber das Mietrecht wird auf Bundesebene entschieden. Hier ist die bisherige schwarzgelbe Regierungsmehrheit weit hinter den Forderungen der Opposition und der Mieterverbände zurückgeblieben. Vor allem die Mietbremse bei Neuvermietung fehlt. Die möchte die SPD nun nach der Bundestagswahl einführen: Künftig sollen bei Neuverträgen die Mieten nur 10 Prozent über der Vergleichsmiete liegen dürfen. Das Gleiche gilt für Mieterhöhungen im Bestand: Maximal 15 Prozent in 4 Jahren sollen künftig erlaubt sein. Und Maklergebühren soll dann nur noch der zahlen, der den AufU.H. trag erteilt hat.

NOTIZEN UND BERLIN WÄCHST DOCH
Auch wenn die Ergebnisse des Mikrozensus etwas anderes sagen: Berlin wächst, allein im letzten Jahr um 50.000 Menschen. „Das entspricht der Größe der bayerischen Stadt Passau“, so Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. „Die dynamische Wirtschaft zieht Menschen aus dem In- und Ausland zum Leben und Arbeiten nach Berlin – gleichzeitig bietet Berlin eine ausgezeichnete Betreuungsinfrastruktur.“ Beim Mikrozensus waren in Berlin 3.292.365 Personen ermittelt worden, 179.391 weniger als angenommen.

Wohnen soll bezahlbar bleiben. Die von vielen geforderte Mietbremse bei Neuvermietungen kann aber nur auf Bundesebene durchgesetzt werden. Foto: Horb

eine überhöhte Miete zahlen, können dies beim Bezirksamt melden. Müller: „Unangemessen kann eine Miete sein, wenn sie die üblichen Mieten vergleichbarer Wohnungen in

Berlin um mehr als 20% übersteigt und der Vermieter zusätzlich ein geringes Angebot an vergleichbaren Wohnungen ausgenutzt hat.“ Welche Mieten in Berlin ortsüblich sind,

zeigt der Mietspiegel. Der Bezirk kann dann gegen den Vermieter in diesen konkreten Fällen vorgehen und empfindliche Bußgelder verhängen. Per Gesetz soll die Zweckent-

ORGANSPENDE
Mit einer „Berliner Erklärung Organspende“ wollen die Unterzeichner für mehr Bereitschaft zu Organspenden werben und zugleich dafür sorgen, dass die Organspende und -transplantation in Berlin und darüber hinaus auch in Deutschland insgesamt transparenter und vertrauenswürdiger gemacht werden. Zu den Erstunterzeichnern gehört der Berliner SPDAbgeordnete Thomas Isenberg: „Klare Leitplanken des Patientenschutzes müssen das Vertrauen in die Organtransplantation stärken, Anreize zum Missbrauch beseitigen und Kontrollen verbessern. Andererseits: Wer als Patient im Falle eines Falles Organe gespendet haben möchte, sollte sich überlegen, auch selber solidarisch zu sein und Organspender zu werden.“

SERVICE: BUNDESTAGSWAHL 22. SEPTEMBER BRIEFWAHL
Bis zum 1. September haben alle Berlinerinnen und Berliner ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Fehlt die Karte, hilft das Bezirkswahlamt bei der Klärung weiter. Wer am Wahlsonntag, dem 22. September, zwischen 8 und 18 Uhr sein Wahllokal nicht aufsuchen kann, kann Briefwahl beantragen. Hinweise dazu gibt es auf der Benachrichtigungskarte oder beim Bezirkswahlamt im Rathaus. Ausnahmen den Bezirken entsprechen. Die Hälfte der Bundestagsmandate wird auf diese Weise direkt vergeben. Über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag - und damit über Koalitionsmöglichkeiten und Kanzler - entscheidet die Zweitstimme. Sie wird für eine Partei und deren Landesliste abgegeben und bestimmt das eigentliche Kräfteverhältnis.

Bildung tut gut
Berlin investiert weiter in Kitas und Schulen
Der Ausbau von Kitas und Schulen wird fortgesetzt. Jedes Jahr stellt Berlin mehr als eine Milliarde Euro für frühkindliche Bildung bereit. Auch in die Schulen wird weiter investiert. In den letzten Jahren ist die Zahl der Berliner Kinder, die eine Kita besuchen, um 10.000 gestiegen. 20 Millionen Euro hat das Land Berlin 2012 und 2013 für den Ausbau von KitaPlätzen bereitgestellt. Die Zahl der Stellen für Erzieherinnen und Erzieher ist in diesem Jahr um 200 gestiegen. Als im August das Recht auf einen Kitaplatz in Kraft trat, besuchten in Berlin bereits über 44 Prozent der Kinder zwischen 0 und 3 Jahren eine Kita - andere Bundesländer streben gerade erst 35 Prozent an.

ZUR WAHL GEHEN
Wahlberechtigt ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit hat und über 18 Jahre alt ist. Wählerinnen und Wähler müssen im Wahllokal einen gültigen amtlichen Ausweis mit Bild (Personalausweis, Reisepass, Führerschein oder Schwerbehindertenausweis) vorlegen.

ZWEI STIMMEN
Es gibt zwei Stimmzettel, auf denen jeweils ein Kreuz gemacht werden darf. Mit der Erststimme wird der Kandidat oder die Kandidatin im Wahlkreis als Person gewählt. Berlin hat zwölf Wahlkreise, die bis auf wenige

Viel erreicht für Berlins Schulen: Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Foto: Schulenberg

Die Zahl der Stellen für Lehrerinnen und Lehrer ist von 26.212 auf 26.480 gestiegen. In diesem Schuljahr bildet Berlin zudem wieder 2.200 Referendare aus. Alle 362 Grundschulen, alle 118 Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Ge-

meinschaftsschulen und über ein Dutzend Gymnasien bieten inzwischen den Ganztagsbetrieb an. Mit Investitionen in die Sanierung und die Schaffung neuer Schulräume bereitet sich Berlin zudem auf steigende Schülerzahlen vor. U.H.

Klimawandel: Zunahme an extremen Temperaturen
Berliner Forscher untersuchen die Folgen von Hitzestress und zeigen Handlungsmöglichkeiten auf
Nach einem langen kalten Winter und einem kühlen Frühjahr ist die Sehnsucht nach Sonne naheliegend. Aber ein Mehr an Hitzetagen in Berlin hat Schattenseiten. Die Folgen von Hitzestress untersuh chen Klimatologen, Stadtgeografen, Mediziner, Bauphysiker sowie Stadtplaner und Soa zialwissenschaftler vor dem Hintergrund des Klimawandels. „Der Hitzesommer 2003 hat in Europa etwa 70.000 Menschenleben gefordert, die drittgrößte Naturkatastrophe in Europa seit 500 Jahren“, sagt Professor Dieter Scherer, Klimatologe an der TU Berlin und Leiter der Forschungsgruppe. „In den Nachtstunden haben wir im Sommer im Berliner Umland bis zu zehn Grad niedrigere Temperaturen als in der Innenstadt“, weiß der TU-Professor. Hitzestress in Großstädten folgert er aus Effekten unzureichender Abkühlung in den Nachtstunden. Daraus resultiert Schlaflosigkeit, gefolgt von Konzentrationsstörungen, die wiederum Unfallrisiken erhöhen und Befindlichkeitsstörungen verstärken sowie Erkrankungen verschlimmern können. „Nicht der Hitzschlag ist die unmittelbare Folge von Hitzestress, vielmehr ist es ein schleichender Prozess“, betont Scherer. Zu den durch Hitzestress Gefährdeten rechnet er vor allem ältere Menschen. Klimatologisch kein neuer Wirkungszusammenhang, aber im Hinblick auf den Klimawandel von zunehmender Tragweite. „Der Klimawandel ist ein reales Phänomen. Die warmen Wetterlagen werden zunehmen, die langen kalten Winter zestressrisiken ausloten und auch vor planerischen Fehlentwicklungen warnen. Deshalb spielen neben klimatologischen Aspekten auch demografische und ökonomische Entwicklungen eine Rolle. Neben den vier Universitäten Berlins sind das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung wie auch die Charité beteiligt. Stadtplanung, etwa Begrünung im näheren Wohnumfeld, zählt ebenso zu den zentralen Handlungsoptionen wie intelligente Gebäudeklimatisierung. Berlin als grünste Großstadt Europas habe eine günstige Ausgangslage, meint Dieter Scherer. Aber er sieht da auch deutliche Unterschiede in den Wohnquartieren der Stadt. Für die Stadtplaner dürften aus den zu erwartenden Forschungsergebnissen weitreichende Empfehlungen abzuleiten sein. „Das Stadtgrün greift in die sozialen Lebensverhältnisse der Bewohner ein“, weiß Dieter Scherer aus Forschungen anderer Gruppen. Potsdamer Klimaforscher sehen für die nächsten Jahrzehnte in Deutschland eine Zunahme von Tagen mit extremen Temperaturen, also 30 Grad und mehr: In den Großstädten entlang des Oberrheins im Zeitraum 2031 bis 2050 um fünf bis zehn Tage, in Berlin, Dresden und Leipzig um bis zu fünf Tage. Hinzukommt: Der Anteil der Stadtbewohner wächst bis dahin auf 80 Prozent. Dieses Berliner Forschungsprojekt über Hitzestress in Großstädten dürfte richtungsweisend sein, denn bereits heute gibt es 30 Megastädte auf der Welt, Städte mit mehr als zehn Millionen Einwohnern und schon GL 2020 werden es 42 sein.

Der Hitze entkommen: Brunnen im Lustgarten.

Foto: Horb

sind dazu kein Widerspruch. Wir befassen uns mit nachweisbaren Folgen und wollen die Risiken erforschen“, sagt Scherer. Er spricht vorsichtig

von Projektionen und nicht von Prognosen. Das bis 2018 angelegte Forschungsvorhaben soll Handlungsmöglichkeiten gegen Hit-

Berliner Stadtblatt

BERLINER LEBEN

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Der Herbst bietet reichlich Ernte
In den nächsten Wochen ist viel los – in der Kultur, auf Bauernhöfen und in brandenburgischen Weinbergen
Der Herbst steht vor der Tür, und es gibt reichlich Ernte – ob auf den Feldern rund um die Stadt oder in den Kulturstätten mittendrin. Nach dem erfolgreichen Start 2012 geht die „Berlin Art Week“ am 17. September in die zweite Runde. Verschiedene Kunst-Institutionen haben sich gemeinsam mit den Senatsverwaltungen für Wirtschaft und Kultur auf die neue Dachmarke verständigt. Sommer, Sonne, Wasser: Das Berlins Kulturstaatsekretär André Schmitz sieht die Berlin Art Week auf dem besten Weg, sich einen festen Platz im nationalen und internationalen Kulturkalender zu sichern. So wird sich wieder die Kunst Berlins in einer Woche präsentieren. Das verspricht, das Kunstereignis des Herbstes zu werden. Im Internet: www.berlinartweek.de. Im Berliner Dom gibt es auch dieses Jahr (17. bis 27. Oktober) die JedermannFestspiele. Die Regie führt bei Hugo von Hofmannsthals „Spiel vom Sterben des reichen siert zugleich: Es beginnt die Zeit der Erntefeste. Wer in Berlin bleiben will, erntet am 22. September beim Kartoffelfest auf der Domäne Dahlem seine Erdäpfel selbst. Oder er fährt mit seinen Kindern am 6. Oktober zum Vierfelderhof in Gatow – Groß-Glienicker Weg 30, Bus X34 bis AltGatow. Auf der Domäne Dahlem heißt es an diesem Tag: Mit Großvater Kartoffeln ernten, und am 12. / 13. Oktober ist Erntefest. Für Weinfreunde gehört zum Herbst der Federweiße mit Zwiebelkuchen. Da muss man nicht mehr an Mosel oder Rhein fahren, denn Brandenburg mausert sich gerade zum Weinland. Zum Beispiel Bestensee, wenige Autobahnausfahrten Richtung Cottbus. Auf dem Mühlenberg wird am 21. September ab 14 Uhr der junge Wein aus der ersten Ernte des 2011 angelegten Weinbergs gefeiert. Eine Woche später das gleiche in Grano bei Guben. Hier ist nicht nur ein Weinberg, sondern ein richtiges Weinbauzentrum entstanden. Von Mitte September bis Oktober kann man fast täglich Federweißen und gleich nebenan in Werder roten Krausen, direkt im Wachtelberg genießen. Es gibt aber noch einen Geheimtipp: Das auf der anderen Seite der Havel auf der Insel Töplitz gelegene Weingut Klosterhof, ein Biobetrieb, der täglich zu Zwiebelkuchen und Federweißem lädt. Am 28. September kann man ab 10 Uhr bei der Weinernte mitmachen. U. R.

Weinfest in Guben.

Foto: PR

Mannes“ erneut Brigitte Grothum. Der leuchtende Kontrast zum düsteren Bühnenspiel ist das traditionelle „Festival of Lights“, das vom 9. bis 20. Oktober wichtige Gebäude der Stadt in buntes Licht taucht. Wenn die Straße des 17.

Juni mal wieder für ein paar Tage dicht ist, dann ist das kein Grund zum Ärgern. Denn rund um den Tag der Deutschen Einheit wird – das ist sich Berlin schuldig – wieder gefeiert. Vom 3. bis 6. Oktober. Bereits am 29. September star-

tet dort der Berlin-Marathon. Am Wahltag, dem 22. September, präsentiert sich auf dem Potsdamer Platz die brandenburgische Landwirtschaft beim Bio-Hoffest, verbunden mit dem Fest zum Weltkindertag. Das signali-

Das vergessene KZ
Gedenkstätte Deutscher Widerstand zeigt Ausstellung zum Columbia-Haus
AUSSTELLUNGSTIPP
Zweimal täglich pendelte ein Gefangenentransport zwischen dem GestapoHauptquartier in der PrinzAlbrecht-Straße und dem Tempelhofer Feld und brachte Nazi-Gegner von einem Peiniger zum anderen. Mitten in Berlin befand sich eines der ersten Konzentrationslager des Hitler-Regimes. Eine Sonderausstellung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand erinnert jetzt daran. Zwischen 1933 und 1936 waren hier völlig rechtlos 8000 Menschen inhaftiert, Folterungen und Misshandlungen ausgesetzt. Wie viele hier den Tod fanden, ist unbekannt. Erst seit 1994 erinnert ein Denkmal an der Ecke Columbiadamm/ Golßener Straße an den Ort des Grauens, allerdings auf der falschen Straßenseite. Ab Sommer 1933 nutzt die Gestapo die 1896 am Rande des Tempelhofer Feldes errichtete Militärstrafanstalt als Gefängnis für NaziGegner. Der rote BacksteinZellenblock, einst für rund 150 Gefangene errichtet, ist bereits nach wenigen Monaten mit mehr als 450 Gefangenen überfüllt. Zu ihnen zählen der Jugendpfleger und spätere Berliner SPD-Vorsitzende Franz Neumann, der Gewerkschafter Hans Böckler, der Jurist und Publizist Kurt Hiller und der Kabarettist Werner Finck. Die Ausstellung zeigt an zahlreichen Porträts einen breiten Querschnitt der hier Inhaftierten. Es sind unter anderem Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschafter, Geistliche, Juden wie auch Homosexuelle. Anfang 1935 bekommt die Haftanstalt den offiziellen Titel „Konzentrationslager Columbia-Haus“ und wird der SS unterstellt. Mit dem Ausbau des Flughafens Tempelhof kommt Ende 1936 der Schlusspunkt für das KZ Columbia-Haus. Es wird 1938 abgerissen. Bis auf einen Wachmann bleiben die Peiniger des KZ nach 1945 unbehelligt. Kein Ruhmesblatt für die Justiz. G. L. I Ausstellung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstraße, bis 11. Oktober 2013. I Öffnungszeiten: Mo – Mi, Fr 9 – 18, Do 9 – 20, Sa und So 10 – 18 Uhr

Gekommen und geblieben
Christina Rau entdeckt ihr „privates Berlin“
„Genau das finde ich so toll an dieser Stadt: dass es hier so viele verschiedene Möglichkeiten und interessante Gegensätze gibt.“ Christina Rau hat in diesem Sommer ein neues PuzzleStück gefunden, das ganz prima in dieses Berlin-Bild passt: Der „Prater“ am Prenzlauer Berg hat es ihr angetan. „So ein riesiger Biergarten mitten in Berlin mit fröhlicher, ausgelassener Stimmung und so vielen jungen Leuten – schön ist das.“ Als „First Lady“ während der Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau hat sie die Hauptstadt vor allem „dienstlich“ kennengelernt und war viel auf Reisen. Jetzt erkundet sie – „quer durch die Stadt“ - ihr privates Berlin und fühlt sich in Zehlendorf zuhause. Denn: „Heimat ist da, wo der Lebensmittelpunkt, die Familie ist“, hat der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau gesagt, als er 1998 zum Bundespräsidenten gewählt wurde und die Familie an den neuen Dienstsitz umzog. Und anders als die Bundestags-Abgeordneten, die zwar in den parlamentarischen Sitzungswochen hier wohnen, dann aber immer wieder die Koffer packen, um zurück in ihre Wahlkreise zu fahren sind sie geblieben.

Engagiert in Berlin: Christina Rau beim Welttag gegen ausbeuterische Kinderarbeit 2013. Foto: Kindernothilfe (Angelika Böhling/Christian Herrmanny)

Weil für die Kinder, die beim Umzug 12, 14 und 15 Jahre alt waren, „nachhause kommen“ nun Berlin und nicht mehr Wuppertal heißt. Weil Johannes Rau ein Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof hat, aber auch, weil die ausgewiesene Politologin Christina Rau in Berlin nach wie vor

viele Aufgaben stemmt, z.B. für die Kindernothilfe, die Johannes-Rau-Gesellschaft oder das Deutsch-Israelische Zukunftsforum. In der „Stiftung Zukunft Berlin“ setzt sie sich als Schirmherrin des „Campus Rütli“ dafür ein, dass aus einer Schule mit schlechtem Ruf ein Bildungsprojekt mit

guten Aussichten auf neue Chancen wird. Sie radelt gerne zu ihren Terminen, erzählt Christina Rau. „17 Kilometer hin, 17 Kilometer zurück. Ich genieße das sehr, weil es mir einen besonderen Blick auf die Stadt erlaubt“. Und – siehe oben – auch so manche Entdeckung. U. W.

Denkmal am Columbiadamm.

Foto: Horb

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S E RV I C E – R ÄT S E L

Berliner Stadtblatt

Gut zu wissen
Miete, Meinungsfreiheit, Ausbildungsbeginn, TV-Empfang

Satellitenschüsseln sind ab 2015 auch für den RTL-Empfang nötig.

Foto: Horb

Mieterhöhung. Mieterhöhungen, die innerhalb des ersten Jahres nach Vertragsabschluss eintreffen, sind unwirksam, wenn der Vermieter die Gründe für die Erhöhung bereits beim Vertragsabschluss kannte. Er verstoße

dann gegen die Verpflichtung zu Transparenz und Rücksichtnahme, urteilte das Amtsgericht Wedding. Meinungsfreiheit. Die Abmahnung eines Vermieters gegen eine Mieterin in Prenzlauer Berg, die anlässlich eines

Aktionstags 2012 kurzzeitig an ihrem Balkon ein politisches Plakat aufgehängt hatte, ist vom Amtsgericht Mitte zurückgewiesen worden. Ihr Plakat trug die Aufschrift „Erst wenn die letzte Eigentumswohnung gebaut,

der letzte Club abgerissen, der letzte Freiraum zerstört ist, werdet ihr feststellen, dass der Prenzlauer Berg das Kaff geworden ist, aus dem ihr einst geflohen seid.“ Zwar ist die Mieterin durch eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters selbst Betroffene, sie habe aber ausdrücklich nicht die Person angegriffen, sondern die gesellschaftliche Entwicklung kritisiert. Dies müsse der Vermieter dulden. TV-Empfang. Die Privatsender der RTL-Gruppe RTL, RTL 2, Super RTL und Vox verabschieden sich zum Ende des Jahres 2014 aus dem frei empfangbaren Antennenfernsehen DVB-T, das gut ein Fünftel der Berlinerinnen und Berliner nutzt. Ab 2015 werden diese Sender nur noch über Satellit, digitales Kabel oder Internet zu empfangen sein. Beim Kabelempfang fallen monatliche Gebühren von rund 20 Euro an, beim Internetfernsehen per DSL (Anbieter u. a. Telekom und Vodafone) rund 40 Euro. Die beim Satellitenempfang (einmalige Kosten für die Geräte rund 100 Euro) notwendige Schüssel kann und darf nicht überall angebracht werden. Statt

RTL werden in Berlin künftig voraussichtlich weitere Sender der Pro7-Sat1-Gruppe per Antenne empfangbar sein. Ausbildung und Rente. Für alle, die jetzt eine Berufsausbildung anfangen, beginnt zugleich die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Beiträge werden jeweils zur Hälfte vom Arbeitgeber und vom Auszubildenden getragen. Der Arbeitgeber zieht diese Beiträge vom Lohn ab und führt sie an die Versicherung ab. Bei geringen Ausbildungsvergütungen bis 325 EUR monatlich zahlt der Arbeitgeber die Beiträge allein. Durch die Beitragszahlungen werden Entgeltpunkte erworben, die die Grundlage für die Berechnung der späteren Rentenhöhe bilden. Außerdem werden die Monate mit Beiträgen bei der Ermittlung der Wartezeit berücksichtigt. Die Wartezeit entspricht einer Mindestversicherungszeit, die für den Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt sein muss. Berufseinsteiger, die wegen eines Arbeitsunfalls nicht mehr erwerbstätig sein können, brauchen nicht zu warten.

Teilzeitausbildung. Damit junge Eltern einen qualifizierten Berufsabschluss erlangen können, ist auch in der Berufsausbildung Teilzeit möglich. Bei diesem Ausbildungsmodell, das in allen dualen Ausbildungsberufen möglich ist, wird die wöchentliche Arbeitszeit im Betrieb in der Regel auf 75 % verkürzt, die Berufsschule besuchen die Auszubildenden in Vollzeit. Weitere Informationen unter www.jobstarter.de/ausbildung-in-teilzeit Pflegekosten. Kinder müssen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe ihre Ersparnisse nicht auflösen, um pflegebedürftige Eltern zu unterstützen. In einer Grundsatzentscheidung wurde jetzt festgestellt, dass eine selbst bewohnte Eigentumswohnung der Kinder nicht zum anrechenbaren Vermögen gezählt werden darf. Zudem bleiben Ersparnisse und Lebensversicherungen als eigene Altersvorsorge der Kinder unangetastet, wenn sie 5 % des Bruttogehalts pro Berufsjahr nicht übersteigen. Beim monatlichen Einkommen gilt ein Freibetrag von 1.600 Euro.

Berliner Preisrätsel
ZU GEWINNEN:

3 Jahreskarten für die Staatlichen Museen zu Berlin
25 Nummer (Abk.) 28 portugiesische Inselgruppe mit eigenem Hoch 29 Kriechtier mit Schuppenkamm 31 Sanitäterjob 32 wenn Ehre, dann unbezahlt 33 Kleidungsstück für Damen 36 breitet sich in der gleichnamigen Ebene aus 37 wird am 22. September neu gewählt 39 Riesengedöhns 42 sie folgt oft aus Frage 40 senkrecht 43 Destilliergefäß 46 Los ohne Gewinn 48 Berliner Bundestagskandidatin 49 Adler für Klassiker 50 Berliner Bundestagskandidatin (Umlaut= 1 Buchstabe) SENKRECHT 1 Grauhai mit Sauglöchern 2 Grundlagenbereich 3 Fundstücke im Hühnerstall 4 quarz- oder unruhegesteuert 5 Flussniederung 6 zwischen den Bergen 7 dorthin gehen 7 Millionen Menschen einmal im Monat 8 im Ärmel illegal 9 Koalitionsvariante (Umlaut = 1 Buchstabe) 11 Staatsknete 13 Wasser rein, Blumen schön 15 kleiner Hirsch 16 Denkfabrik der DGB-Gewerkschaften 19 Bergweide 23 Strom in Westsibirien 24 Gewindefreie Verbindungstechnik 26 Ozean 27 bayerischer Junge 30 aufwärts geht‘s 33 chemisches Element 34 herrschaftliches Verhältniswort 35 ostafrikanischer Binnenstaat 36 Marlon Brandos größte Rolle 38 längliche, winklige Vertiefung 40 Tipp vom Kenner 41 Abk. f. Arbeitnehmer 44 baskische Separatistenbrigaden 45 Schillers Freudenlyrik, Beethovens Hymne 47 Aktiengesellschaft DIE GEWINNE In die richtige Reihenfolge gebracht ergeben die rot umkreisten Buchstaben einen versiegelten Behälter, in dem folgenreiche Unterlagen aufbewahrt werden. Bitte schicken Sie das Lösungswort auf einer Postkarte bis zum 23. September 2013 per Post an das Berliner Stadtblatt, Müllerstr. 163, 13353 Berlin oder per E-Mail an raetsel@berlinerstadtblatt.de. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir 3 Jahreskarten für die Staatlichen Museen zu Berlin. Die Jahreskarte CLASSIC ist gültig für den Besuch aller Dauerausstellungen der Staatlichen Museen zu Berlin während der gesamten Öffnungszeit, sie gilt jeweils für eine Person.

WAAGERECHT 1 Bedienfläche 5 Stimmlage mit eigener Taste auf PC-Tastaturen 7 griechischer Gott 10 Mahlzeit fürs Vieh 11 Auftakt am Dirigentenpult 14 mit Barrieren versehen 16 kabelloses Internet 17 Verdopplung des Skatrisikos 18 den Geiern zum Fraß 20 Soest (Kfz-Kennzeichen) 21 im Übrigen das Übrige 22 Nummer für Ratlose

Bilderrätsel
AN WEN ERINNERT DIESES DENKMAL? Es steht am Rande eines vielbefahrenen Platzes und erinnert an dessen Namensgeber, der im September vor sechzig Jahren verstorben ist. Beim Anblick des Denkmals fällt dem Betrachter der Satz des französischen Politikers Jean Jaurès wieder ein: „Einer Tradition treu zu sein, heißt der Flamme treu zu sein und nicht der Asche.“ An wen erinnern Denkmal und Platz? Das Berliner Stadtblatt verlost unter den richtigen Einsendungen zum Bilderrätsel fünf mal zwei Kombieintrittskarten für die beiden Ausstellungen „Die Mauer – das asisi Panorama zum geteilten Berlin“ und die Ausstellung „BlackBox Kalter Krieg“, die beide bis zum Frühjahr 2014 am Checkpoint-Charlie zu sehen sind. Einsendeschluss ist der 23. September 2013 (per Post an das Berliner Stadtblatt, Müllerstraße 163, 13353 Berlin oder per E-Mail an raetsel@berliner-stadtblatt.de).

RÄTSEL-LÖSUNGEN UNSERER AUSGABE JUNI 2013 Lösung des Kreuzworträtsels: SONNENBRAND. Bilderrätsel: Der Ausschnitt zeigte einen Teil des MAHNMALS FÜR DIE OPFER DES ARBEITERAUFSTANDS VOM 17. JUNI an der Wilhelmstraße. Die Gewinner wurden schriftlich benachrichtigt. Wir danken allen Leserinnen und Lesern für die Einsendungen.

Berliner St a d t b l a t t

SPREEKURIER

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Milliarden für Bildung & Wohnen
Als ob die Aufstellung eines Landeshaushalts für den Senat und das Abgeordnetenhaus i nicht schon schwierig genug wäre, gab es zusätzlich noch eine Klatsche von den statistin schen Ämtern des Bundes und der Länder. Nach dem registergestützten Zensus aus dem Jahr 2011 fehlen Berlin fast 180.000 Einwohner und – da sich die Zuweisungen des Bundes und der Länder an den Einwohnern orientieren – fehlen Berlin künftig rund 470 Mio. Euro jährlich in der Landeskasse. Der an die Zensus-Verluste angepasste Entwurf des Senats für den Landeshaushalt 2014/15 umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 23 Milliarden Euro. Berlin nimmt 12,9 Milliarden Euro (56 Prozent) eigene Steuern ein, Bund und Länder helfen mit weiteren 5,5 Milliarden Euro (24 Prozent), und 4,6 Milliarden Euro (20 Prozent) werden durch sonstige Einnahmen realisiert. Als Ausgaben schlagen immer noch 7,3 Milliarden Euro (32 Prozent) für Gehälter und Ruhestandsbezüge zu Buche, 12,1 Milliarden Euro (53 Prozent) machen die konsumtiven Sachausgaben aus. Für den Schuldenberg von rund 63 Milliarden Euro müssen Zinsen von 2,1 Milliarden Euro (9 Prozent) aufgewendet werden — eine der Ursachen dafür, dass in neue Projekte lediglich 1,5 Milliarden Euro (6 Prozent) investiert werden können. Mit dem Haushaltsentwurf stellt der Senat allerdings sicher, dass schon im Jahr 2015 keine zusätzlichen Kredite mehr aufgenommen werden müssen. Einen klaren politischen Schwerpunkt setzt der Senat mit Ausgaben von 5,5 Milliarden Euro erneut bei den Zukunftsinvestitionen in Bildung, in den Ausbau des Angebots an Kindertagesstätten, in die Stärkung der Qualität der schulischen Ausbildung, in die neuen Hochschulverträge, in Wissenschaft und Forschung. Den dringend erforderlichen Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen will der Senat mit der

VERKEHR TV-DUELL
Am 1. September überträgt die ARD ab 20:15 Uhr das TV-Duell der beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück. Die SPD bietet auch Public Viewing an, zum Beispiel in der AnsprechBar in Oberschöneweide (Seimensstraße 15).

Berlin fehlen künftig rund 470 Millionen jährlich — dennoch investieren Senat und Bezirke in die Zukunft

WOWEREIT KOMMT
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit ist am 5.9. ab 16 Uhr zu Gast im Zentrum Schöneweide. Bis 19:30 Uhr können Sie dort auch mit weiteren SPD-Politikern reden. Sie treffen dort den Bundestagskandidaten Matthias Schmidt, die Berliner Kandidatin für Wissenschaft und Forschung werden vom Berliner Senat ebenso gestärkt wie Kitas, Schulen und der Wohnungsbau. Foto: Olga Meier-Sander / pixelio.de

Einrichtung eines Wohnungsneubaufonds unterstützen. Zusätzliches Personal soll es im Bereich der inneren Sicherheit geben, also bei der Polizei, der Feuerwehr und dem Landeskriminalamt. Die 12 Bezirke

erhalten wieder die ihnen von den Koalitionsfraktionen zugesagten zusätzlichen Mittel von 50 Millionen Euro pro Jahr. Die Bezirke werden am Ausgleich der Zensus-Verluste nicht beteiligt und können ihre Haus-

haltsberatungen – wie von den Bezirksverordnetenversammlungen geplant – durchführen. Der Hauptausschuss wird sich erstmalig am 27. September mit den Bezirkshaushaltsplänen befassen.

das Europaparlament Sylvia-Yvonne Kaufmann, (Foto), Bezirksbürgermeister Oliver Igel und den Wahlkreisabgeordneten im Abgeordnetenhaus, Karlheinz Nolte.

KÖPENICK SOLL JAZZMETROPOLE BLEIBEN „JAZZ IN TOWN“ ADÉ?
Seit 18 Jahren gehört der Jazz zum Sommer in Köpenick. Seitdem hat Ratskeller-Betreiber Wolfgang Pinzl den Bezirk weit über Berlin hinaus mit dem Jazz-Festival „Jazz in town“ berühmt gemacht und viele bekannte Stars geholt. Nun hat er mit der Ankündigung überrascht, das populäre Festival letztmalig zu veranstalten, da im nächsten Jahr der „Konzertsaal“ Rathaushof saniert werden muss. Die seit mehreren Jahren geplante Rathaushofsanierung, zu der auch ein behindertengerechter Zugang zum Ratskeller gehört, ist umfangreich. Die feuchten Keller und Gewölbe müssen von Grund auf saniert, Wasser, Abwasser und Elektroleitungen komplett erneuert werden. Das geht nach Prüfung des Bezirksamtes nicht so, dass die Festivalzeit nicht betroffen wäre. Schön wäre es aber, auch ein 19. und weitere Festivals feiern zu können.

Wohin fließt unser Geld?
Bezirk haushaltet mit einer halben Milliarde Steuergeld
Derzeit wird in Treptow-Köpenick über eine knappe halbe Milliarde Euro verhandelt. Das ist der Betrag, der dem Bezirk 2014 zur Verfügung steht. 2015 ist es noch etwas mehr. Das klingt nach viel, aber dahinter stehen auch zahlreiche gesetzliche Leistungen, auf die Bürgerinnen und Bürger Rechtsansprüche haben: Etwa auf die Kosten des Kitaplatzes, die bereits mehr als 80 Millionen Euro pro Jahr umfassen, auf Wohngeld oder Grundsicherung für alle, die nur über eine kleine Rente verfügen. Es gibt aber auch eine ganze Reihe so genannter „freiwilliger“ Leistungen: zum Beispiel Jugend- und Seniorenfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Musikschule, Volkshochschule, Sport oder die Kulturangebote. Und auch wenn sie „freiwillig“ erbracht werden – genau diese Angebote machen unser Gemeinwesen erst aus. Bezirke dürfen keine Kredite kaufen Der Bezirk kann aber nur das Geld ausgeben, das da ist. Kredite kann Treptow-Köpenick nicht aufnehmen. Wenn der Bezirk zu viel Geld ausgibt, dann wird der Betrag im übernächsten Haushaltsjahr einfach wieder abgezogen. Bürgerinnen und Bürger können bei den Planungen mitreden. Mit den Mitteln der Kiezkasse wurden bereits direkt in die Ortsteile Finanzmittel zur Verteilung durch die Bürgerinnen und Bürger gegeben. Jedermann kann weitere Vorschläge für Ausgaben – aber auch für Einsparungen – beim Bezirksamt einreichen. Das Bezirksamt sammelt die Vorschläge und berät sie mit der Bezirksverordnetenversammlung. Einnahmen, Ausgaben - wer hat Ideen für Treptow-Köpenick? Ideen und Vorschläge können per E-Mail an buergerhaushalt@ba-tk.berlin.de oder per Post an das Bezirksamt Treptow-Köpenick gerichtet werden, Abt. Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft, SE Personal und Finanzen, PF: 910 240, 12414 Berlin.

FRÜHSCHOPPEN
Auf dem letzten Frühschoppen vor der Bundestagswahl ist der Bundestagskandidat Matthias Schmidt der Hauptgast am Sonntag, dem 8. September um 10 Uhr im Ratskeller Rathaus Köpenick. Vorgestellt wird das Regierungsprogramm der SPD für die ersten 100 Tage. Es moderiert Dr. Ursula Walker.

AUSWEICHSTANDORT
Der Bezirk hat deshalb für 2014 als Ausweichstandort die Schlossinsel Köpenick angeboten – ein herrliches Ambiente für ein hochkarätiges Festival. 2015 könnten die Gäste dann wieder auf dem Rathaushof begrüßt werden. Hoffentlich lassen sich die „Jazz-intown“-Betreiber noch überzeugen, auch im nächsten Jahr wieder in Köpenick den Jazz zu feiern.

WAHL TAXI
Benötigen Sie Hilfe, um am 22. September bei der Bundestagswahl Ihr Wahllokal zu erreichen? Die SPD fährt Sie gerne in Ihr Wahllokal in Treptow-Köpenick. Bitte melden Sie sich zur Absprache bis zum 19.9.13 im SPD-Büro, Tel. 6549 6204, buero@spd-tk.de

„Was ich Ihnen schon immer mal sagen wollte ...“
Diesen Satz hört der Wahlkreiskandidat Matthias Schmidt häufig, wenn er zu Haustürbesuchen unterwegs ist
„Kommen Sie rein! Möchten Sie einen Kaffee trinken?“ Matthias Schmidt lehnt bedauernd ab. Keine Zeit, leider. Der Bundestagskandidat der SPD Treptow-Köpenick macht Wahlkampf an den Wohnungstüren. Direkter kann der Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern gar nicht sein. Deshalb klingelt Matthias Schmidt wochentags am späten Nachmittag und am Sonnabendvormittag. Jede dritte Haustür wird geöffnet und an jeder vierten Haustür entwickelt sich ein kurzes Gespräch. „Rein gehen möchte ich lieber nicht und für eine Tasse Kaffee fehlt mir meistens die Zeit. Ich möchte niemanden bedrängen und in Privatsphären eindringen, deshalb bleibe ich lieber vor der Haustür stehen“, erklärt Matthias Schmidt. Er macht keine Geschenke und keine Versprechungen, die er nicht halten kann. Er stellt sich nur vor und fragt, was Bürgerinnen und Bürger bewegt und was Sie ihm mit auf den Weg geben möchten. Er hört zu, und oft macht er sich Notizen. „Mit einem Imker hatte ich ein so freundliches Gespräch, dass er mir zum Abschied ein Glas Honig geschenkt hat“, erinnert sich Matthias Schmidt. Mit seinem Team bereitet er die Besuche und Gespräche nach. „Wir schreiben den Bürgerinnen und Bürgern nach dem Besuch immer einen kurzen Brief, in dem steht, ob wir etwas erreichen konnten.“ Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn, ein gerechtes Steuersystem, Mietenbegrenzung und Angleichung der Renten in Ost und West werden häufig genannt. Der erfahrene Kommunalpolitiker hakt aber auch nach, wenn es um defekte Straßenlaternen, ungepflegte Grünanlagen oder fehlende Fußgängerüberwege geht. Der Besuch wird immer ein paar Tage vorher angekündigt. „Ich wäre ja selbst auch misstrauisch, wenn ein Fremder vor meiner Haustür stünde“, sagt der sympathische Grünauer und ergänzt: „Eine Bürgerin hat mir freudestrahlend erzählt, es sei das erste Mal, dass ein Politiker vor ihrer Tür stehe.“ Politikverdrossenheit sieht anders aus. Die Idee, Menschen zuhause aufzusuchen und nach ihren Erwartungen an eine soziale und gerechte Gesellschaft zu fragen, hat die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, entwickelt. „Haustürbesuche klingt einfacher und trifft's genauso“, findet Matthias Schmidt. Achttausend solcher Haustürbesuche will er bis zur Wahl am 22. September schaffen. „An der letzten Haustür, an der ich auf einen Kaffee hereingebeten werde, sage ich nicht nein“, kündigt der Bundestagskandidat an.

Schmidt macht Wahlkampf an der Wohnungstür.

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SPREEKURIER

Berliner St a d t b l a t t

KURZ & KNAPP BESCHLÜSSE ONLINE
Die Beschlüsse des Bezirksamtes Treptow-Köpenick sind ab sofort einfacher im Internet abrufbar. Mittels einer Suchmaske ist es nun möglich, Bezirksamtsbeschlüsse speziell nach Stichworten, dem Jahr oder Zeiträumen anzeigen zu lassen. Die erstellte Suche kann als RSS-Feed abonniert werden. Die Informationen werden für das Berliner Datenportal „Open Data“ zur weiteren Verwendung bereit gestellt. www.berlin.de/ba-treptow-koepenick

Willkommen zum Stadtteiltag!
Nolte, Igel und Schmidt laden alle ein

Stiften gehen, Gutes tun: Wohltäter dringend gesucht
Die Bürgerstiftung kann bald ihre Arbeit aufnehmen
Die Gründung einer Bürgerstiftung benötigt nicht nur das „Aufspüren“ von Gründungsr stiftern — vorher muss viel geklärt werden. Dazu gehört eine Satzung. mit der Stiftungsaufsicht und das Finanzamt sind. Damit hatte auch eine Vorbereitungsgruppe um den langjährigen Bezirksbürgermeister Klaus Ulbricht zu tun, die eine BürFortsetzung von Seite 1

gerstiftung für Treptow-Köpenick anstreben. war es dann soweit: Im Mai informierten sich mehr als 50 Interessenten im Saal des Köpenicker Rathauses, die um Unterstützung bei der Gründung gebeten wurden.
Jetzt fehlen nur noch 10.000 Euro in der Startkasse

Auch eine Führung durch das neue Tribünenhaus des FC Union ist im Angebot des Stadtteiltages. Foto: FC Union

Burkhard Küstermann vom Bundesverband deutscher Stif-

tungen gab fachlichen Rat. Nun fehlen zur Gründung nur noch gut 10.000 Euro für das notwendige Stiftungskapital Das Kapital, das für immer erhalten bleibt, ergibt mit späteren Zustiftungen dann den Betrag, aus dessen Rendite und weiteren Spenden dann die Förderungen kommen. Interesse daran hat, als Gründungsstifter dabei zu sein? info@buergerstiftung-tk.de

PREIS FÜR MÄDCHEN

Wohnungs-, Wirtschaftsund Arbeitsmarktpolitik stehen am 6. September im Vorderi grund des Stadtteiltages von Karlheinz Nolte, SPD-Wahlkreisabgeordneter von Johannisthal, Niederschöneweide b und Oberschöneweide. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Oliver Igel und dem SPD-Bundestagskandidaten Matthias Schmidt wird Karlheinz Nolte unter anderem die Wohnungsgenossenschaft Johannisthal, die BAE Batterien GmbH und die TÜV Rhein-

land Akademie GmbH besuchen. Am Abend findet für eine begrenzte Zahl von Teilnehmern eine Führung durch das neue Tribünenhaus des 1. FC Union Berlin statt. Möchten Sie mit Ihrem Politiker sprechen? Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises, die daran interessiert sind, mit Politikern ins Gespräch zu kommen, können das Programm des Stadtteiltages über das SPD-Bürgerbüro erhalten, Telefon 65496204.

NOTIZEN AUS TREPTOW-KÖPENICK WAHLHELFER
Sie möchten sich als Wahlhelferin oder Wahlhelfer zur Bundestagswahl am 22. September in Treptow-Köpenick anmelden? Dann schreiben Sie bitte an: Bezirksamt Treptow-Köpenick; - Bezirkswahlamt - Postfach: 910 240; 12414 Berlin. Telefon (030) 90297 2397 Fax: (030) 902972748 oder online: www.berlin.de/ba-treptowkoepenick

AUSBILDUNG
Ab 1. September 2014 bietet das Bezirksamt Treptow-Köpenick Ausbildungsplätze in folgenden Ausbildungsberufen an: Verwaltungsfachangestellter Gärtnerin/Gärtner im Garten- und Landschaftsbau, Vermessungstechnikerin/Vermessungstechniker, Fachangestellte/Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2014

LESEHUNGER
Das Bezirksamt hat zwei „Offene Bücherschränke“ im Rathaus Köpenick aufgestellt, aus denen Literatur kostenlos genommen werden kann. Die Bücher können behalten oder zurückgegeben werden. Wird ein Buch aus der heimischen Sammlung nicht mehr benötigt, kann es in den Offenen Bücherschrank gestellt werden, um dort andere Leserinnen und Leser zu finden.

Foto: Fraunhofer-Gesellschaft Bezirksbürgermeister Oliver Igel zeichnet erneut engagierte Mädchen aus. Mädchen zwischen 14 und 20 Jahren mit besonderem Engagement in natur wissenschaftlichen und technischen Bereichen werden in diesem Jahr geehrt. Das Engagement kann sich in der Schule oder auch außerschulisch in naturwissenschaftlichen Arbeitsgemeinschaften, bei Wettbewerben oder schulischen Leistungen in Fächern der Naturwissenschaften zeigen. Darüber hinaus können sich Mädchen, Mädchenmannschaften und Mädchengruppen aus TreptowKöpenick bewerben, die sich im Sport, im sozialen oder kulturellen Bereich des Bezirks Treptow-Köpenick engagieren. Der Mädchenpreis wird zum siebenten Mal verliehen. Preisgelder bis 300 Euro werden ausgelobt. Bewerbungen sind bis zum 30. September möglich: Gleichstellungsbeauftragte, Büro BzBm, PF: 910 240, 12414 Berlin oder per E-Mail: anke.armbrust@batk.berlin.de An dieser Ausgabe haben mitgewirkt: Ellen Haußdörfer, Oliver Igel, Karlheinz Nolte, Matthias Schmidt, Gabriele Schmitz, Ralf Thies

Bei Kleingärtnern und Moosmutzlern
SPD-Politiker besuchten Laubenpieper
Hier geht’s weder elitär noch verschlossen zu: Kleingärten sind offen für alle Altersgruppen und ohne Ansehen der Person — mit oder ohne „grünem Daumen“. Ein solches Beispiel sah sich jetzt Florian Pronold an, er ist im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für Wohnen und Infrastruktur zuständig. Der bayerische Bundestagsabgeordnete Pronold war einer Einladung des Bundestagskandidaten Matthias Schmidt und der Kleingartenanlage (KGA) „Bachespe“ in Altglienicke gefolgt. Die KGA Bachespe steht beispielhaft für das ehrenamtliche Engagement vieler Gartenfreunde in Berlin. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Oliver Igel und der Kleingartenbeauftragten der Berliner SPDFraktion Ellen Haußdörfer nannte KGA-Vorsitzende Brigitte Breuer die Vorzüge, aber auch die bürokratischen Hürden bei der Kooperation mit der Kita „Villa Moosmutzel“. Die Kitakinder sind immer willkommen, die Natur zu erleben — auf einem biologischen Lehrpfad, vor Insektenhotels und kindgerechten Beeten. Der Präsident des Bundesverband Deutscher Gartenfreunde, Norbert Franke und der Berliner Präsident der Gartenfreunde, Günter Landgraf, führten durch die Anlage. Man sprach darüber, dass die kleinen grünen Oasen erhalten bleiben müssen, gerade auch dann, wenn Interessen von privaten Eigentümern im Spiel sind.

Bei einem Rundgang durch die Werkstätten konnten sich Matthias Schmidt und Klaus Wiesehügel (m.) von der guten Arbeit überzeugen, die alle Beschäftigten hier machen.

Kompetenz für Jobs
Matthias Schmidt war mit Klaus Wiesehügel unterwegs
Etwa 160 Menschen mit Behinderungen arbeiten in der s Adlershofer Einrichtung und erledigen dort Auftragsarbeiten für die Industrie. Bei einem Rundgang durch die Werkstätten konnten sich Matthias Schmidt und Klaus Wiesehügel von den guten Jobs überzeugen, die alle Beschäftigten hier machen. Schmidt ist SPD-Bundestagskandidat; der Gewerkschafter Wiesehügel gehört als Experte für Arbeit und Soziales dem Kompetenzteam des SPDKanzlerkandidaten Peer Steinbrück an. Die Diskussionsrunde mit den Beschäftigten und deren Angehörigen war geprägt von kritischen Nachfragen, besonders dazu, wie die Spitzenpolitiker ihren Job machen und wie dies in der Öffentlichkeit ankommt. Das Jobcenter Treptow-Köpenick bildete den Abschluss des fünfstündigen Arbeitsbesuchs von Wiesehügel im Bezirk. Dort berichtete der stv. Leiter des Jobcenters aus der Alltagsarbeit, es folgte ein Gespräch mit der Personalvertretung. Die kleine Delegation um Matthias Schmidt ließ sich Zeit für ein ausführliches Gespräch — auch vor dem Hintergrund, dass es seit einigen Wochen einen guten Kontakt zwischen dem Wahlkreiskandidaten, der seit 2011 Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV ist und der Personalvertretung des Jobcenters gibt. Schließlich haben die politischen Entscheidungen stets Auswirkungen auf Kunden und Beschäftigte der Jobcenter. Matthias Schmidt versicherte, dass er dies für seine zukünftige Aufgabe fest im Blick habe und sich nach der Wahl für eine Verbesserung der Situation auf beiden Seiten des Schreibtisches einsetzen wolle.

Bundestagskandidat Matthias Schmidt (l.) und Florian Pronold (r.) vom Kompetenzteam Steinbrück sprachen mit Kleingärtnern.
        
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