Path:
Volume

Full text: Beteiligungsbericht (Rights reserved) Ausgabe 2011 (Rights reserved)

Beteiligungsbericht 2011 Städtische Beteiligungen – das ganze Jahr für Sie da! HERAUSGEBER Der Magistrat Referat Beteiligungen Hasengasse 4 60311 Frankfurt am Main E-Mail: info.beteiligungen@stadt-frankfurt.de Internet: www.referatbeteiligungen.stadt-frankfurt.de Redaktionsschluss: 30.06.2012 Druck: Henrich Druck + Medien GmbH Bildnachweis: Umschlaggestaltung: Ursula Knöchel corporate design I. Allgemeiner Teil: Stadt Frankfurt am Main 1.Wirtschaft und Stadtentwicklung: Stadt Frankfurt am Main 2. Verkehr, Ver- und Entsorgung: traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main 3. Wohnungsbau: Stadt Frankfurt am Main 4. Kultur: Stadt Frankfurt am Main 5. Freizeit und Bildung: Peter Schreiner 6. Gesundheit und Soziales: Karola Neder Vorwort des Stadtkämmerers Sehr geehrte Damen und Herren, wenn es Sie im Frühjahr zur Wander- oder Fahrradtour ins Grüne zieht, bringen VGF und RMV Sie zuverlässig ans Ziel. Die BäderBetriebe sorgen an heißen Sommertagen für Erfrischung, der Flughafen ist Anlaufstelle für Ihren Urlaub oder Ihre Geschäftsreise. An grauen Herbsttagen sorgen die schönen Künste beispielsweise mit einer Aufführung in der Oper oder einem Ausstellungsbesuch in der Schirn Kunsthalle für Ablenkung. Und drohen schließlich im Winter Kälte, Eis und Schnee, dann sorgen Mainova und FES für wohlige Wärme und freie Straßen. Wie vielfältig der Beitrag der Beteiligungsunternehmen für ein starkes Frankfurt ist, lässt sich aus dem jährlichen Beteiligungsbericht ablesen. Die Dom Römer GmbH konnte 2011 die Wettbewerbsergebnisse für die Bebauung des Altstadtareals präsentieren. Mit dem Beginn der Bauarbeiten für insgesamt 200 Miet- und Eigentumswohnungen im Passivhausstandard neben dem Bockenheimer Depot hat der ABG-Wohnungsbaukonzern das Startsignal für den Kulturcampus Frankfurt gesetzt. Und eine aktuelle Studie des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung belegt, dass die Messe Frankfurt deutschlandweit 32.500 Arbeitsplätze sichert und der wirtschaftliche Effekt der Messe Frankfurt damit weit über die Bedeutung für Aussteller und Besucher hinausgeht. Die Beteiligungsunternehmen sind aus unserem täglichen Leben nicht wegzudenken. Im Fokus der Kommunalwirtschaft steht dabei die Frage, wie öffentliche Aufgaben trotz angespannter öffentlicher Haushalte zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger möglichst wirtschaftlich erfüllt werden können. Es gilt, die öffentlichen Unternehmen verantwortungsvoll zu führen, mehr Transparenz zu schaffen und die städtischen Beteiligungsunternehmen so aufzustellen, dass sie unter Ausschöpfung von Optimierungsspielräumen durch alle Jahreszeiten weiterhin ihren Beitrag zu einer nachhaltigen Daseinsvorsorge leisten können. Ich freue mich, Ihnen mit dem Beteiligungsbericht einen Beleg über die erfolgreiche Arbeit der städtischen Beteiligungen im Berichtsjahr 2011 geben zu können. Uwe Becker Stadtkämmerer /MMQemeO6e \O6weOse Gegenstand des Beteiligungsberichts 2011, des insgesamt dreizehnten Berichts in Folge, bilden die bis zum 30.0n.2012 geprüften Jahresabschlüsse 2011 der städtischen Beteiligungen. Während der gedruckte Berichtsteil dem bewährten Schema der Vorjahre folgt und in Einzeldarstellungen alle direkten Beteiligungen der Stadt Frankfurt am Main sowie die wesentlichen mittelbaren Beteiligungen abbildet, werden als Ue2er26Q in der dOQOtaMe6 /6MaQe zusätzlich die weOtere6 mOtteMlare6 .eteOMOQ26Qe6 mit einem durchgerechneten Anteil über 20 Prozent dargestellt. Diese Erweiterung des Beteiligungsberichts geht auf die xnderung der Hessischen Gemeindeordnung vom 1n.12.2011 zurück. Die digitale Anlage enthält auch eine grafische Darstellung des Gesamtportfolios. obergeordnete Informationen z. B. zu den gesetzlichen Grundlagen, dem allgemeinen Umsetzungsstand des Public Vorporate Governance Kode• und der Organisation des Beteiligungsmanagements sind wie bisher dem /MMQemeO6e6 ;eOM im erste6 /lsSP6Ott des gedruckten Beteiligungsberichts zu entnehmen. Hier finden sich zusammenfassende Zahlenübersichten zu den städtischen Beteiligungen sowie Aussagen zu den wesentlichen Veränderungen im Beteiligungsbestand. Bei der Ermittlung der Anzahl der Beteiligungen werden bereits seit 200i nicht mehr nur die Beteiligungen bis zum dritten Grad, sondern grundsätzlich alle gezählt. Der hweOte /lsSP6Ott enthält die _O6heMdarsteMM26Qe6 zu den wese6tMOSPe6 .eteOMOQ26Qe6. Die Einzelbeiträge bestehen jeweils aus einer Eckdatentabelle, einem Erläuterungsteil und einer Zahlentabelle zu Bilanz, Gewinnund Verlustrechnung sowie sonstigen Kennzahlenh • Die Eckdatentabelle listet grundlegende Daten wie Anschrift, Gründung, Unternehmensgegenstand und Organmitglieder auf. In der Tabelle werden die Daten zum Stand 31.12.2011 ~bzw. bei den beiden Gesellschaften mit abweichendem Geschäftsjahr zum jeweiligen Bilanzstichtag} abgebildet, lediglich bei Firma, Anschrift und Telefonnummern sind die zum Zeitpunkt des =edaktOo6ssSPM2sses gJ`b`FbK`LKf aktuellen Daten aufgeführt. Unterjährige Veränderungen in der Zusammensetzung des Aufsichtsrats ~2011 überwiegend in Folge der Kommunalwahl} sind in einem gesonderten Tabellenteil aufgelistet. Enthalten ist auch die Zusammensetzung von Beiräten, soweit es sich um satzungsgemäß begründete Organe von Beteiligungen ab 20 _ handelt ~Pflichtangabe gemäß HGO}. Soweit Gesellschaften ihrerseits Beteiligungen halten, werden diese in der Tabelle aufgelistet, allerdings sind hier nur die wesentlichen Beteiligungen ab 20 _ dargestellt. • Danach folgen Ausführungen über die Grundzüge des Geschäftsverlaufs 2011 bzw. 2010v2011 ~mit Bezug auf die Tabelle mit den Jahresabschlussdaten} sowie ein kurzer Ausblick. Auch der Verweis auf die Leistungsdaten unter der Rubrik YErfüllung öffentlicher Zweck und Beziehungen zum Haushaltw nimmt Bezug auf diese Zahlentabellen. • Die Zahlentabelle mit den Jahresabschlussdaten und sonstigen Kennzahlen greift auf die softwaregestützte Datenbank des Referats Beteiligungen zurück. Da die Angaben in Tausend-Euro erfolgen, können sich bei der Summenbildung umrechnungsbedingt Rundungsdifferenzen ergeben. • • Soweit einzelne Jahresabschlüsse zum Redaktionsschluss noch nicht testiert waren, sind diese als Entwurfsfassung gekennzeichnet. Zum Zweck der Vergleichbarkeit wurde die Struktur der Gewinn- und Verlustrechnung des Vorjahres bei einigen Gesellschaften an die veränderte Struktur des Geschäftsjahres angepasst, wodurch sich in Einzelfällen Abweichungen vom Beteiligungsbericht 2010 ergeben ~ohne Ergebnisänderung}. Die xnderung der Vorjahreswerte erfolgte jedoch nur, soweit sie auch im testierten Jahresabschluss 2011 als Vergleichszahlen des Vorjahres ausgewiesen sind. Die dOQOtaMe /6MaQe in der _O6steSkMasSPe auf der letzten Seite beinhaltet wie eingangs beschrieben zusätzlich eine grafische Gesamtübersicht der Beteiligungen sowie die ~auf die gesetzlichen Mindestangaben beschränkten} Einzeldarstellungen zu den weiteren mittelbaren Beteiligungen ab 20 Prozent. Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 [6PaMts1erheOSP6Os [b /MMQemeO6er ;eOM 1. 2. 3. r. 5. n. k. j. Gesetzliche Grundlagen Umsetzung Public Vorporate Governance Kode• Organisation des Beteiligungsmanagements der Stadt Frankfurt am Main Veränderungen und Struktur des Beteiligungsbestands der Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2011 Genossenschaften Betriebswirtschaftliche Eckdaten der wesentlichen Mehrheitsgesellschaften und Eigenbetriebe Verzinsung des eingesetzten Kapitals Gesamtbetrachtung der städtischen Beteiligungen 1i 31 32 i 11 13 15 1j [[b GlersOSPt Tler dOe wese6tMOSPe6 .eteOMOQ26Qe6 Lb 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q 1.1 1.2 1.3 1.r 1.5 1.n 1.k 1.j 1.i 1.10 1.11 BKRZ Brandschutz-, Katastrophenschutz- und RettungsdienstzentrumGrundstücksverwaltungsgesellschaft mbH Brandschutz-, Katastrophenschutz- und RettungsdienstzentrumGrundstücksgesellschaft mbH und Vo KG Dom Römer GmbH FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region Gatewa€ Gardens Projektentwicklungs-GmbH Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mit beschränkter Haftung KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} 1.10.1 Frischezentrum Frankfurt am Main y Großmarkt GmbH Messe Frankfurt GmbH und Konzern 1.11.1 Messe Frankfurt E•hibition GmbH 1.11.2 Messe Frankfurt Venue GmbH 1.12 1.13 1.1r Rebstock Projektgesellschaft mbH Tourismus- und Vongress GmbH Frankfurt am Main Wirtschaftsförderung Frankfurt y Frankfurt Economic Development y GmbH 35 3k r0 r3 rn 50 5r 5k n0 nr nk k1 kr j3 jk i2 i5 ii L`J 105 112 11n 120 12r 12i 132 135 1r1 1rr Kb VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q 2.1 2.2 2.3 2.r 2.5 2.n 2.k 2.j FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH und Konzern House of Logistics ^ Mobilit€ ~HOLM} GmbH ivm GmbH ~Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain} RMA Rhein-Main Abfall GmbH Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH RTW Planungsgesellschaft mbH Stadtentwässerung Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH und Konzern 2.j.1 AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH 2.j.2 BäderBetriebe Frankfurt GmbH 3 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 2.j.3 Fraport AG Frankfurt Airport Services Worldwide und Konzern 2.j.r Mainova AG 2.j.5 Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH 2.j.5.1 In-der-Vit€-Bus GmbH 2.i traffif Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH 1rk 155 1n5 1k1 1kr LDB 1j1 1jk 1i1 1ir 1ik 200 203 20n KLL 213 21n 220 223 22k 230 233 KJD 23i 2r2 2rn 250 253 25n 25i KFJ 2n5 2k0 2kr 2kj 2j2 2j5 Jb 8oP626Qsla2 3.1 ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH und Konzern 3.1.1 Frankfurter Aufbau-Aktiengesellschaft 3.1.1.1 Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH 3.1.2 Hellerhof GmbH 3.1.3 MIBAU GmbH 3.1.r SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH 3.1.5 WOHNHEIM GmbH 3.2 Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH und Konzern Ib X2Mt2r r.1 r.2 r.3 r.r r.5 r.n r.k Alte Oper Frankfurt Konzert- und Kongresszentrum GmbH Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH Kulturgesellschaft Bergen-Enkheim mbH Kulturregion Frankfurt RheinMain-gemeinnützige GmbH Künstlerhaus Mousonturm Frankfurt am Main GmbH SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH ~siehe 3.1.r} Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main GmbH Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH Hb ^reOheOt 26d .OMd26Q BäderBetriebe Frankfurt GmbH ~siehe 2.j.2} 5.1 5.2 5.3 5.r 5.5 5.n 5.k Frankfurt Ticket RheinMain GmbH Regionalpark Ballungsraum RheinMain Gemeinnützige GmbH Regionalpark Rhein-Main Süd-West GmbH Regionalpark Rhein-Main Taunushang GmbH Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH Kita Frankfurt ~Eigenbetrieb} Volkshochschule Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Fb ]es26dPeOt 26d SohOaMes n.1 n.2 n.3 n.r n.5 DRK-Blutspendedienst Baden-Württemberg y Hessen gemeinnützige GmbH und Konzern Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Klinikum Frankfurt Höchst GmbH n.3.1 Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Frankfurt-Höchst GmbH Praunheimer Werkstätten gemeinnützige GmbH Zentrale Errichtungsgesellschaft mbH 4 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 [[[b /6MaQe6 1. Im Buch abgedruckte Anlagen Abkürzungsverzeichnis Gesellschaftenverzeichnis mit Verweis der Fundstelle Buch oder digitale Anlage Alphabetisches Verzeichnis der im gebundenen Beteiligungsbericht dargestellten Gesellschaften und Eigenbetriebe Erläuterungen und Begriffsdefinitionen Gesetzeste•te, Links zu Internetfundstellen 2. Digitale Anlagen ~VD-ROM} obersicht über die weiteren mittelbaren Beteiligungen ~genaues Inhaltsverzeichnis siehe VD-ROM} Graphische Gesamtübersicht der Beteiligungen Digitale Wiedergabe des Teils I. bis III. des Beteiligungsberichts 2011 301 303 30n 2jj 2i3 5 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 [b /MMQemeO6er ;eOM 7 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 [b /MMQemeO6er ;eOM 1. 2. 3. r. 5. n. k. j. Gesetzliche Grundlagen Umsetzung Public Vorporate Governance Kode• Organisation des Beteiligungsmanagements der Stadt Frankfurt am Main Veränderungen und Struktur des Beteiligungsbestands der Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2011 Genossenschaften Betriebswirtschaftliche Eckdaten der wesentlichen Mehrheitsgesellschaften und Eigenbetriebe Verzinsung des eingesetzten Kapitals Gesamtbetrachtung der städtischen Beteiligungen i 11 13 15 1j 1i 31 32 8 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Lb ]esethMOSPe ]r26dMaQe6 schriften des Handelsgesetzbuches ~HGB} aufgestellt und geprüft werden ~e 122 Abs. 1 Nr. r HGO}. e 123 HGO installiert außerdem die Unterrichtungsund Prüfungsrechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen gemäß ee 53 und 5r Haushaltsgrundsätzegesetz ~HGrG}. Für die städtischen Mehrheitsbeteiligungen und die Beteiligungen, an denen die Stadt mit mindestens 25 _ beteiligt ist und bei denen ihr zusammen mit anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit der Anteile zusteht, ist im Rahmen der Abschlussprüfung insbesondere auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung zu prüfen. In den Satzungen ist zu verankern, dass Revisionsamt und Landesrechnungshof die Rechte nach e 5r HGrG zustehen, d.h. dass sie sich zur Klärung von Fragen, die bei der Prüfung auftreten, unmittelbar unterrichten und zu diesem Zweck auch den Betrieb, die Bücher und die Schriften des Unternehmens einsehen können. Mit dem am LFb oehemler K`LL in Kraft getretenen Gesetz zur xnderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze sind auch Vorschriften der HGO hinsichtlich der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinde geändert worden. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um folgende xnderungen bzw. Ergänzungenh 8OrtsSPaRtMOSPe .etätOQ26Q a2R dem ]elOet erc 6e2erlarer _6erQOe6 g< LKL /lsb La \]@f Die Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien wird gegenüber der Subsidiaritätsklausel gelockert. Die Gemeinde darf sich gemäß Abs. 1a ausschließlich auf dem Gebiet der Erzeugung, Speicherung und Einspeisung erneuerbarer Energien sowie der Verteilung von hieraus gewonnener thermischer Energie wirtschaftlich betätigen, wenn diese Betätigung innerhalb des Gemeindegebiets oder im regionalen Umfeld in den Formen interkommunaler Zusammenarbeit und unter Beteiligung Dritter erfolgt. Dabei soll die Beteiligung der Gemeinden einen Anteil von 50 Prozent nicht übersteigen. Zudem soll die wirtschaftliche Beteiligung der Einwohner ermöglicht Das den Gemeinden durch Art. 2j Abs. 2 Grundgesetz garantierte Selbstverwaltungsrecht umfasst auch das Recht auf wirtschaftliche Betätigung. Konkretisiert wird dieses Recht durch die ee 121 ff. der Hessischen Gemeindeordnung ~HGO}. Hinter der dort normierten Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung einer Gemeinde steht das Ziel, ihr in möglichst optimaler Form zu ermöglichen, Leistungen im Rahmen der Daseinsvorsorge zu erbringen. Zur Erfüllung dieses Zwecks darf die Gemeinde auch Gesellschaften gründen oder sich an solchen beteiligen, die auf den Betrieb eines wirtschaftlichen Unternehmens gerichtet sind ~e 122 Abs. 1 HGO}. Allerdings müssen die Voraussetzungen des e 121 Abs. 1 HGO erfüllt sein, wonach erforderlich ist, dass 1. der öffentliche Zweck die Betätigung rechtfertigt, 2. die Betätigung nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht und 3. der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann. Mit e 121 Abs. 1 Nr. 3 HGO hat der Gesetzgeber im Jahr 2005 eine echte Subsidiaritätsklausel eingeführt, d. h. die Gemeinde darf sich nur wirtschaftlich betätigen, wenn Yder Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kannw. Soweit Tätigkeiten vor dem 1.r.200r ausgeübt wurden, sind diese ohne die in Nr. 3 genannten Einschränkungen zulässig. Neben den oben genannten drei Voraussetzungen des e 121 HGO muss sichergestellt sein, dass die Haftung und die Einzahlungsverpflichtung der Gemeinde entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit begrenzt ist ~e 122 Abs. 1 Nr. 2 HGO} und die Gemeinde einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder einem entsprechenden oberwachungsorgan, erhält ~e 122 Abs.1 Nr. 3 HGO}. Weiterhin muss gewährleistet sein, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht entsprechend den für große Kapitalgesellschaften geltenden Vor- 9 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 werden. Nur sofern die Beteiligung privater Dritter und der Einwohner trotz Markterkundung nicht erreichbar ist, ist die Gemeinde berechtigt ihren Anteil an der Gesellschaft zu steigern. Ausgenommen von Abs. 1a sind wie bei der allgemeinen Subsidiaritätsklausel in Abs. 1 Nr. 3 Tätigkeiten, die vor dem 1. April 200r bereits ausgeübt worden sind. :6mOtteMlare 26d mOtteMlare .eteOMOQ26Qe6 Es wird klargestellt, dass einige der Regelungen für die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden ausdrücklich für unmittelbare und für mittelbare Beteiligungen zur Anwendung kommenh So gelten die Voraussetzungen zur Gründung oder Beteiligung an Unternehmen in e 122 Abs. 1 bis 3 HGO entsprechend, wenn eine Gesellschaft, an der Gemeinden oder Gemeindeverbände mit insgesamt mehr als 50 Prozent unmittelbar oder mittelbar beteiligt sind, sich an einer anderen Gesellschaft beteiligen will ~e 122 Abs. 5}. In den jährlichen Beteiligungsbericht sind nach e 123 a HGO Informationen über unmittelbare und mittelbare Beteiligungen von mindestens 20 Prozent aufzunehmen. Entsprechend dieser erweiterten Vorgabe ist der Beteiligungsbericht 2011 um eine digitale Anlage ergänzt worden, in der neben den bewährten Einzeldarstellungen zu allen direkten städtischen Beteiligungen ~unabhängig von der Beteiligungs]uote} sowie zu den wesentlichen indirekten Beteiligungen die weiteren mittelbaren Beteiligungen ab 20 Prozent dargestellt werden. Gemäß e 12r Abs. 2 HGO gilt die Schranke für Veräußerungsgeschäfte von Mehrheitsbeteiligungen nunmehr auch für mittelbare Beteiligungen. Demnach sind unabhängig von der Stufe der Mehrheitsbeteiligung Veräußerungs- oder ähnliche Geschäfte nur zulässig, wenn dadurch die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht beeinträchtigt wird. VorsOth desader @lerlTrQermeOstersaO6 O6 de6 ]eseMMsSPaRtsorQa6e6 g< LKH /lsb K \]@f Der neu eingefügte Satz 3 stellt klar, dass die Regelung nicht gilt, wenn weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Regelungen entgegenstehen ~z. B. Wahl desvder Vorsitzenden nach e 10k AktG}. =eSPtsRäPOQe /6staMte6 des ZRRe6tMOSPe6 =eSPts g< LKFa \]@f Den hessischen Gemeinden ist es künftig auch erlaubt, Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu errichten oder Regie- oder Eigenbetriebe in eine solche umzuwandeln. e 12na HGO enthält Regelungen zur Ausgestaltung, Organisation und Wirtschaftsführung sowie zu Befugnissen. 10 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Kb :mseth26Q ?2lMOS -or4orate ]o1er6a6Se Xodej Wirtschaftsplangespräche ~für 2012} war u. a. die Verbesserung der Plangenauigkeit zur möglichen Reduzierung von regelmäßig auftretenden großen Soll-Ist-Abweichungen. Da gemäß PVGK ~vgl. Abschnitt B. 2.2} der Abschlussprüfer über die Einhaltung des PVGK berichten und die Abschlussprüfungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen von diversen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchgeführt werden, die zudem nach spätestens fünf Jahren jeweils wechseln müssen, wurde mit Unterstützung einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ein Prüfkatalog YUmsetzungsprüfung PVGKw als Arbeitshilfe erstellt. Die Prüfung der Einhaltung des PVGK erfolgt erstmals im Rahmen der Jahresabschlussprüfungen 2011, die im ersten Halbjahr 2012 in den Beteiligungsunternehmen von den Abschlussprüfern durchgeführt wurden. Die Durchführung der PVGKPrüfung wird von den Abschlussprüfern in den Wirtschaftsprüferberichten über die testierten Jahresabschlüsse dokumentiert und dem Aufsichtsrat jeweils im Rahmen seiner Bilanzsitzung vorgestellt. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine gravierenden Verstöße bei der Einhaltung des Kode• im Rahmen der Jahresabschlussprüfungen 2011 festgestellt wurden. Auch der Bericht des Aufsichtsrats an die Gesellschafterversammlung wurde im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2011 angepasst, da hierin nunmehr u. a. auch Auskunft gegeben wird, inwieweit dem PVGK entsprochen wurde. Im Vorfeld zu den Bilanzsitzungen wurde ein entsprechend überarbeitetes Muster für den Bericht des Aufsichtsrats erstellt und den Organen der Beteiligungsunternehmen zugeleitet. Für die Tätigkeit im Aufsichtsrat erfolgt erstmals 2012 eine Evaluierung der Effizienz der Aufsichtsratsarbeit in den städtischen Mehrheitsgesellschafen ~Abschnitt A 3.2.5 PVGK}\ Grundlage hierfür bildet überwiegend die Aufsichtsratstätigkeit im Geschäftsjahr 2011. Es wurde mit Unterstützung Mit der YRichtlinie guter Unternehmensführung y Public Vorporate Governance Kode• y für die Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Frankfurt am Mainw ~PVGK} verpflichtet sich die Stadt Frankfurt am Main ~auf der Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses vom 25.3.2010}, eine gute, verantwortungsvolle Unternehmensführung und -kontrolle bei ihren Beteiligungsunternehmen zu sichern. Neben der Aufgabe, die Unternehmen bei der Erfüllung des Unternehmenszwecks zu unterstützen und die wirtschaftliche Effizienz zu optimieren, hat die Stadt daher im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung gleichzeitig zu gewährleisten, dass bei der Leitung, Steuerung und oberwachung der Unternehmen, insbesondere die öffentlichen Belange, d. h. die Daseinsvorsorge, angemessen berücksichtigt werden. Gemäß Abschnitt A 3.r des Public Vorporate Governance Kode• ~PVGK} ist im Beteiligungsbericht jährlich zusammenfassend über die Einhaltung des Kode• zu berichten. Nach der Schaffung der formalen und materiellen gesellschaftsrechtlichen Grundlagen im Beschlussjahr 2010, lag der Schwerpunkt für das Berichtsjahr 2011 auf der Umsetzung des PVGK. In allen städtischen Mehrheitsbeteiligungen wurden die im PVGK ~Abschnitt B. 1.r} neu eingeführten jährlichen Wirtschaftsplangespräche durchgeführt, erstmals im Herbst 2010 für das Planjahr 2011 sowie zum zweiten Mal im Herbst 2011 ~für das Planjahr 2012}. Grundlage der Gespräche war der Entwurf des Wirtschaftsplans mit ausführlichen Erläuterungen zu den Planungsgrundlagen ~gem. Abschnitt B 1.3 PVGK}, die mindestens eine Woche vor dem Gesprächstermin zur Vorbereitung der Durchführung des Wirtschaftsplangesprächs vorgelegt werden. An Hand dieser Unterlagen wurden im Wirtschaftsplangespräch die Planungsprämissen mit zugrunde liegenden unternehmensspezifischen Annahmen von den zuständigen Mitarbeitern des Unternehmens erläutert. Schwerpunkt der zweiten 11 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ein entsprechender Fragebogen entwickelt. Er orientiert sich überwiegend an den Vorgaben und Empfehlungen des PVGK und den relevanten gesetzlichen Vorschriften des GmbH-Gesetzes. Aufgrund der unterschiedlichen Sitzungsfre]uenzen der Gremien wird der Evaluierungsprozess voraussichtlich Ende 2012 abgeschlossen sein. Weitere Informationen sowie den Wortlaut des Public Vorporate Governance Kode• finden Sie im Internet unter www.referatbeteiligungen.stadt-frankfurt.de. . 12 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Jb @rQa6OsatOo6 des .eteOMOQ26Qsma6aQeme6ts der Stadt ^ra6kR2rt am VaO6 Einsatz ist und alle Informationen zum Beteiligungsportfolio der Stadt Frankfurt am Main aus einer fuelle bietet. ]raROsSPe oarsteMM26Q des städtOsSPe6 ]esamtc 4ortRoMOos Für eine anschauliche Darstellung des Gesamtportfolios aller Beteiligungen der Stadt Frankfurt am Main wird vom Referat Beteiligungen seit 2011 ein eigens für die speziellen Darstellungswünsche konfiguriertes Grafiktool eingesetzt. Damit können sämtliche Daten aus der Beteiligungsdatenbank in eine grafische Darstellung integriert werden. Bei mehr als 300 Beteiligungsunternehmen und den komple•en Konzernstrukturen im städtischen Beteiligungsportfolio ist eine nahezu unbegrenzte Darstellung jeder einzelnen Beteiligung und ihrer rechtlichen Beziehungen im Gesamtportfolio auf YTastenklickw eine erhebliche Verbesserung. Eine Grafik des städtischen Gesamtportfolios ist in Form einer PDF-Datei auf der dem Beteiligungsbericht beiliegenden VD-ROM enthalten. Das Referat Beteiligungen leistet damit einen weiteren Beitrag hinsichtlich der im YPublic Vorporate Governance Kode•w der Stadt Frankfurt am Main eingeforderten Transparenz. @4tOmOer26Q des .eteOMOQ26QsSo6troMMO6Qs Seit dem ersten fuartalsbericht über die Beteiligungen der Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2003 sowie dem S€stemwechsel auf eine moderne Beteiligungssoftware im Jahr 200n konnte das Beteiligungscontrolling im Referat Beteiligungen kontinuierlich optimiert werden. Dabei ermöglicht die referatseigene Software den Gesellschaften die webbasierte Eingabe der fuartalszahlen direkt auf die Datenbank des Referats Beteiligungen. Dadurch konnten in der Vergangenheit bereits die Aktualität der Daten sowie die fualität der Anal€sen erhöht bzw. verbessert werden. Durch die Beschaffung des Software-Moduls YAbschlussimportew wird den berichtenden Gesellschaften ermöglicht, fuartalsdaten über eine Schnittstel- Viele kommunale Leistungen der Daseinsvorsorge werden heute nicht mehr in der Kernverwaltung, sondern von den Beteiligungsunternehmen bereitgestellt. Dieser langjährige Trend zur Ausgliederung und Privatisierung erfordert auf Seiten der Kommunen ein effektiv aufgestelltes Beteiligungsmanagement. Das Referat Beteiligungen mit seinen 1n Beschäftigten ~1r Vollzeitä]uivalente}, das organisatorisch direkt dem Stadtkämmerer und Beteiligungsdezernenten zugeordnet ist, wirkt als zentrale Serviceeinheit mit bei der Aufgabe, die Beteiligungsunternehmen zu steuern und zu überwachen. Hierbei sind sowohl die Gemeinwohlorientierung als auch die Wirtschaftlichkeit der Gesellschaften zu beachten. Im Rahmen des Beteiligungsmanagements werden die der Stadt Frankfurt am Main als Gesellschafterin obliegenden Funktionen ebenso wahrgenommen wie die Betreuung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder. Das Referat Beteiligungen arbeitet insbesondere bei der Gründung, Umwandlung, Auflösung und Umstrukturierung von Gesellschaften mit. Daneben ist das Referat zuständig für die Erstellung des jährlichen Beteiligungsberichts der Stadt Frankfurt am Main, der auf dem Stadtverordnetenbeschluss vom 22.10.1iij sowie auf den Vorgaben der im Jahr 2005 geänderten Hessischen Gemeindeordnung ~e 123a HGO} basiert. Der Anspruch an die Steuerung und Transparenz der Unternehmensführung bei den städtischen Beteiligungsunternehmen ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, eine Entwicklung, die sich in jüngster Zeit noch verstärkt hat. Eine Reihe von Bilanzskandalen und nicht zuletzt die Finanzkrise waren Auslöser mehrerer Gesetzesänderungen, die jeweils eine Verbesserung von Steuerung und Transparenz sowie eine verantwortungsvolle und nachhaltige Unternehmensführung zum Ziel hatten. Diesen in den letzten Jahren stetig gestiegenen ]uantitativen und ]ualitativen Anforderungen an das Beteiligungsmanagement kann das Referat Beteiligungen nur mit Hilfe einer modernen datenbankorientierten Software gerecht werden, die seit 200n im 13 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 lendatei direkt auf die Datenbank zu übertragen. Die E•cel basierte Importdatei kann mit internen E•celDateien der Gesellschaften verknüpft werden, so dass die direkte Eingabe in die Datenbank entfällt. Mit der neuen Funktionalität sollen die Gesellschaften entlastet und obertragungsfehler vermieden werden. Xo6soMOdOerte ]esamtletraSPt26Q Wesentliche wirtschaftliche Sachverhalte der städtischen Beteiligungen werden seit 200j in einer Gesamtbetrachtung dargestellt und anal€siert, die dafür das Instrumentarium des Teilkonzernabschlusses nutzt. Diese Gesamtbetrachtung ergänzt den von der Stadtkämmerei aufzustellenden Gesamtabschluss der Stadt Frankfurt am Main, geht im Unterschied zu diesem jedoch nicht auf die Beziehungen der Gesellschaften zum Hoheitshaushalt der Stadt Frankfurt ein. Nach der Aufstellung einer Summenbilanz sowie Summen-Gewinn- und Verlustrechnung werden im Rahmen einer Schuldenund Ertragskonsolidierung die Innenbeziehungen der einbezogenen Gesellschaften eliminiert, um damit ein realistisches Bild der Vermögenswerte und Schulden der Gesellschaften zu geben. Im Ergebnis zeigt die Gesamtbetrachtung u. a. das Anlagevermögen der Mehrheitsgesellschaften und Eigenbetriebe, dessen Buchwert ca. r0 _ des Anlagevermögens der Hoheitsverwaltung der Stadt Frankfurt am Main ausmacht. Erfasst werden in der Gesamtbetrachtung auch die Personalkosten für 1n.3r2 Mitarbeiterv-innen ~Durchschnitt 2011}. 14 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Ib Verä6der26Qe6 26d Str2kt2r des .eteOMOQ26Qslesta6ds der Stadt ^ra6kR2rt am VaO6 Om YaPr K`LL an denen die Stadt Frankfurt am Main Anteile am Stammkapital von über 50 _ hält. Die insgesamt von 55 auf 5r reduzierte Zahl der direkten Beteiligungen ergibt sich aus der Verschmelzung der Saalbau GmbH auf die ABG. Die Zahl der indirekten Beteiligungen beträgt 2i2 ~Vj. 2n0}. Die Anzahl der Beteiligungen 2. Grades ~Enkelgesellschaften} beträgt k1 ~Vj.hnr}\ die Beteiligungen 3. Grades ~Urenkelgesellschaften} summieren sich auf 150 ~Vj.h13n}. Daneben bestehen 5n ~Vj.h52} Beteiligungen r. Grades und 15 ~Vj.h j} Beteiligungen 5. Grades. Seit dem ersten Beteiligungsbericht der Stadt Frankfurt am Main über das Geschäftsjahr 1iii hat sich die Anzahl der städtischen Beteiligungen von damals 135 auf mittlerweile 3rn erhöht. Der erste große Anstieg bei der Gesamtzahl der Beteiligungen fand in den Jahren bis 2002 statt. Weitere i5 bereits zuvor bestehende indirekte Beteiligungen wurden in den Jahren 200i ~5j} und 2010 ~3k} zur Vervollständigung der obersicht über das Gesamtportfolio nachträglich erfasst. /6haPM der .eteOMOQ26Qe6 Zum 31.12.2011 war die Stadt Frankfurt am Main an 3rn Gesellschaften direkt oder indirekt beteiligt ~Vj. 315}. Mit den im Jahr 2011 nachträglich erfassten n Zugängen und 2 Abgängen ergaben 35 tatsächliche Neuzugänge und j tatsächliche Abgänge die Gesamtveränderung von 31 gegenüber dem Vorjahr. Von den 3rn Gesellschaften entfallen mit 5r ~Vj. 55} Gesellschaften mehr als ein Sechstel auf die direkten Beteiligungen\ hiervon sind 2k Gesellschaften direkte Mehrheitsbeteiligungen, d.h. Gesellschaften, Str2kt2r 6aSP .ereOSPe6 Mehr als die Hälfte der Beteiligungen ~20k\ Vj. 1jr} besteht in den Bereichen Verkehr, Ver- und Entsorgung. In den Bereichen Wirtschaft und Stadtentwicklung sind 53 ~Vj. 53} Beteiligungen ~15 _} angesiedelt. Auf den Wohnungsbau entfallen 51 ~Vj. r5} Beteiligungen ~1r,k _}. Für die Bereiche Gesundheit und Soziales 22 ~Vj. 20} sowie Kultur und Freizeit 13 ~Vj. 13} ergeben sich Anteile von n,3 _ bzw. 3,j _. Anzahl der Beteiligungen Direkte Beteiligungen Direkte Mehrheitsbeteiligungen Direkte Minderheitsbeteiligungen Indirekte Beteiligungen Beteiligungen 2. Grades Beteiligungen 3. Grades Beteiligungen r. Grades Beteiligungen 5. Grades Beteiligungen insgesamt 2011 Anzahl 5r 2k 2k 2i2 k1 150 5n 15 3rn in _ 15,n_ k,j_ k,j_ jr,r_ 20,5_ r3,r_ 1n,2_ r,3_ 100,0_ 2010 Anzahl 55 2k 2j 2n0 nr 13n 52 j 315 in _ 1k,5_ j,n_ j,i_ j2,5_ 20,3_ r3,2_ 1n,5_ 2,5_ 100,0_ 15 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Ue2QrT6d26Qe6e /2sQMOeder26Qe6e Verä2c 9er26Qe6 26d WO32OdatOo6e6 O6 K`LL Rückwirkend zum 01.0r.2011 ist die S//W./: ]ml\ auf die ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH ~ABG} verschmolzen worden\ der Verschmelzungsvertrag wurde im Juli 2011 unterzeichnet. Mit dem obergang des Anlagenbestands soll eine zügigere Abarbeitung der Brandschutzauflagen sowie des allgemeinen Instandhaltungsstaus in den Bürgerhäusern ermöglicht werden. Gleichzeitig wurde die neue S//W./: .etrOelsQeseMMsSPaRt ml\ am 12.05.2011 notariell gegründet, die das operative Geschäft weiter betreibt sowie die auf die ABG übergegangenen Liegenschaften verwaltet und vermietet. Die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH hat den Betrieb im August 2011 aufgenommen. Die Gesellschaft ist so ausgerichtet, dass sie ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt. Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH ~VGF} hat sich zum 31.12.2011 von ihrer Beteiligung an der VoVcXer6a44MOkatOo6s ]ml\ 5 -ob X] getrennt. Aufgabe der Gesellschaft sind die Umsetzung und Vermarktung der VDVKernapplikation zur Sicherstellung der Interoperabilität des elektronischen Fahrgeldmanagements. Die Vision der Kernapplikation ist es, mit einem neuen Standard Insellösungen zu vermeiden und den Fahrgästen ein elektronisches Ticket an die Hand zu geben, das deutschlandweit funktioniert. Aus heutiger Sicht haben sich die seinerzeit ~2003} für den Beitritt maßgeblichen Gründe für die VGF relativiert, da das notwendige Wissen um eTicketS€steme bei der VGF nunmehr vorhanden ist. Außerdem hat der RMV mittlerweile begonnen ein eigenes S€stem zu etablieren, so dass Erkenntnisse über die bundesweite Entwicklung lokal und im RMV nicht oder nur von geringem Nutzen sind. Gegenstand der in 2011 gegründeten =VS =PeO6c VaO6 SoMar ]ml\ ist der Betrieb einer Photovoltaikanlage ~PVA} auf der ehemaligen Mülldeponie Dreieich-Buchschlag. Zu diesem Zweck hat die Gesellschaft am 31.10.2011 einen Gestattungsvertrag mit dem Landesbetrieb HessenForst, als Eigentümerin des Grundstücks, und der Stadt Frankfurt am Main, der für die Deponienachsorge Verpflichteten, abgeschlossen. Die Gesellschaft wird als Gemeinschaftsunternehmen der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH ~FES} und der Stadtwerke Dreieich GmbH ~SWD} geführt. Die Gesellschaft soll ihren Geschäftsbetrieb im Laufe des zweiten fuartals 2012 aufnehmen. Auch die VaO6o1a /] hat ihr Erzeugungsportfolio über Investitionen in Beteiligungen ausgebaut. Sie hat sich mit 25,1 _ am ]emeO6sSPaRtskraRtwerk .reme6 ]ml\ 5 -ob X] beteiligt, welches ab 2013 eine hocheffiziente Gas- und Dampfturbinenanlage betreiben wird. Die VaO6o1a 8O6d4ark SOeQlaSP ]ml\ 5 -ob X] ~100 _ Tochterunternehmen} erzeugt ab Ende 2011 mit drei Windkraftanlagen k,5 Megawatt. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der WerSPeslerQ ]r26dstTSksc]eseMMsSPaRt ml\ ObWb ~Lerchesberg} haben die Gesellschafter ~Stadt Frankfurt am Main und Süddeutsche IndustrieBeteiligungs-gesellschaft mbH} am 21.12.2005 die stille Li]uidation und anschließend die gesellschaftsrechtliche Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Am 1n.0n.200j wurde die Li]uidation der Gesellschaft im Handelsregister eingetragen. Das Sperrjahr gemäß e k3 GmbHG ist bereits abgelaufen, einer Löschung der Gesellschaft stehen jedoch noch zu verkaufende restliche Grundstücksanteile entgegen. Da die Gesellschaft lediglich noch Aufwendungen für Buchhaltung und Gehälter aufweist und die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten zins- und tilgungsfrei gestellt wurden, hat das Amtsgericht Frankfurt am Main die Lerchesberg von der Prüfpflicht durch einen Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2011 befreit. Auf eine Einzeldarstellung wird daher verzichtet. So6stOQe _reOQ6Osse 26d /2slMOSk Am 15.05.2012 wurde die neu gegründete V2sec 2ms.a2steO6e ^ra6kR2rt ]ml\ ins Handelsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens sind gemäß Gesellschaftsvertrag zunächst Planung und Bau des Museums der Weltkulturen sowie der Erweiterung des Jüdischen Museum Frankfurt der Stadt Frankfurt am Main. Die Gesellschaft hat ein Stammkapital von 25 T l, das vollständig von der 16 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Alleingesellschafterin Stadt Frankfurt am Main gehalten wird. Die seit dem 01.01.2011 in Li]uidation befindliche =PeO6cVaO6 YolSe6ter ]ml\ wurde am 1i.0r.2012 im Handelsregister gelöscht. Die be- währte organisatorische Zusammenarbeit wird in der neuen Rechtsform Ygemeinsame Einrichtungw ~gE} fortgeführt. 17 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Hb ]e6osse6sSPaRte6 ^ra6kR2rter 8oP626Qsc]e6osse6sSPaRt e] Genossenschaftsanteilh 320 l ~1 Anteil} Haftsummeh keine Mitgliederanzahlh 1.33n Anzahl der Geschäftsanteileh r.j0n Die Stadt Frankfurt am Main ist Mitglied in vier Wohnungsgenossenschaften ~Gemeinnützige Baugenossenschaft Bergen-Enkheim eG, Bauverein für Höchst am Main und Umgebung eG, Volks,- Bau und Sparverein, Frankfurt am Main eG, Frankfurter Wohnungs-Genossenschaft eG}. Aufgrund der geringfügigen Beteiligungen an diesen Genossenschaften werden diese seit dem Beteiligungsbericht 200k nicht mehr als Einzeldarstellungen abgebildet, in der Vergangenheit wurde bereits auf die Darstellung der Bilanzzahlen verzichtet. Im Folgenden werden lediglich Angaben zum Genossenschaftsanteil der Stadt, zur Haftsumme, Mitgliederanzahl und Anzahl der Geschäftsanteile gemacht. .a21ereO6 RTr \ZSPst am VaO6 26d :mQec l26Q e] Genossenschaftsanteilh r.j05 l ~31 Anteile m 155 l} Haftsummeh keine Mitgliederanzahlh 1.n5j Anzahl der Geschäftsanteileh 1k.2i1 ]emeO66TthOQe .a2Qe6osse6sSPaRt .erQe6c _6kPeOm e] Genossenschaftsanteilh rr0 l ~2 Anteile m 220 l} Haftsummeh 1ii.320 l Mitgliederanzahlh 30k Anzahl der Geschäftsanteileh i0n VoMksc .a2 d 26d S4ar1ereO6e ^ra6kR2rt am VaO6 e] Genossenschaftsanteilh 1j.k50 l ~k50 Anteile m 25 l} Haftsummeh r.3ij.125 l Mitgliederanzahlh k.03k Anzahl der Geschäftsanteileh 3ir.20n 18 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Fb .etrOelswOrtsSPaRtMOSPe _Skdate6 der wese6tMOSPe6 VePrPeOtsc QeseMMsSPaRte6 26d _OQe6letrOele ter Entsorgungs- und Service GmbH ~Entsorgung} und der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH ~Verkehr, Versorgung} zusätzlich zu den Abschlüssen der Gesellschaften die jeweiligen Konzernabschlüsse abgebildet. Für die Städtischen Bühnen Frankfurt am Main GmbH ~Kultur} enthalten die obersichten die Abschlussdaten des abweichenden Geschäftsjahres vom 1. September bis zum 31. August. Eine Erläuterung zur Berechnung der Kennzahlen finden Sie am Ende des Beteiligungsberichts. Die nachfolgenden Darstellungen geben einen kurzen Einblick in die Ertrags- sowie die Vermögensund Finanzlage der wesentlichen städtischen Mehrheitsgesellschaften und Eigenbetriebe. Um die gesamte Breite des Betätigungsfelds der in städtischem Besitz stehenden Gesellschaften möglichst adä]uat darstellen zu können, wurden bei der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH ~Wohnungsbau}, der Messe Frankfurt GmbH ~Wirtschaft}, der FES Frankfur- _rMä2ter26Qe6 h2 ;aleMMe L ~Gesamtleistung und Jahresergebnis} Tabelle 1 sowie die Abbildungen 1.1-1.3 geben einen oberblick über die Entwicklung der Gesamtleistung und der Jahresergebnisse der einzelnen Gesellschaften zusammengefasst nach Unternehmensbereichen. Die Unternehmen der Stadt Frankfurt am Main erbringen unterschiedlichste Leistungen auf vielen verschiedenen Gebieten. So resultiert die Leistung der Gesellschaften des Kulturbereichs unter anderem aus verkauften Eintrittskarten und die des Krankenhauses überwiegend aus Erstattungen der Krankenkassen, während die Wohnungsunternehmen ihre Gesamtleistung zu einem großen Teil aus Mieteinnahmen erzielen. Die Zahlen der Unternehmen im Kultur- und Sozialbereich zeigen, dass die monetäre Bewertung der Leistungen oft in keiner angemessenen Relation zu den tatsächlich anfallenden Kosten steht. Dem gegenüber steht jedoch der tatsächliche gesellschaftliche Nutzen der betreffenden Betriebe für die Stadt Frankfurt am Main und der Region. Gleiches gilt für die im Wirtschaftssektor angesiedelten Unternehmen zur Förderung des Tourismus und zur Stärkung der Wirtschaftskraft sowie für den öffentlichen Nahverkehr. Wenn für einige Gesellschaften die Kennzahl Gesamtleistung nicht ausgewiesen wird ~z. B. die Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH}, so hat dies ausschließlich bilanztechnische und handelsrechtliche Gründe. Die Leistung dieser Gesellschaften zeigt sich i.d.R. in den sonstigen betrieblichen Erträgen. Einige der in der Tabelle 1 aufgeführten Gesellschaften schließen das Geschäftsjahr scheinbar Yerfolglosw ab, was in einer Null als Jahresergebnis zum Ausdruck kommt. Diese Gesellschaften, mit Ausnahme der Zentralen Errichtungsgesellschaft mbH, haben im Jahr 2011 ebenso wie in den Vorjahren Jahresüberschüsse ~Frankfurter Aufbau AG\ Mainova AG, SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH} oder Jahresfehlbeträge ~Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main GmbH\ Bäderbetriebe Frankfurt GmbH\ AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH} erwirtschaftet, die im Rahmen von Ergebnisabführungsverträgen an die jeweilige Muttergesellschaft überwiesen oder von dieser durch Verlustübernahme ausgeglichen werden. Mit Ausnahme der Frankfurter Aufbau AG und der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH, die ihre Gewinne an die ABG FRANKFURT HOLDING abführen, handelt es sich dabei um Gesellschaften, die unter dem Dach der Stadtwerke Holding einen steuerlichen fuerverbund bilden. Die Alte Oper und die Städtischen Bühnen zeigen bei annähernd gleichen monetären Leistungsvolumen sehr unterschiedliche Jahresergebnisse. Dies hat seine Ursache in dem sehr personalintensiven Betrieb der Städtischen Bühnen, während die Alte Oper fast nur als Veranstaltungsort für Gastauftritte dient. 19 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 ]esamtMeOst26Q gO6 ;Ef K`LL 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q BKRZ KG Dom Römer Hafen ~EB} HFM Markt ~EB} Messe Frankfurt Messe Frankfurt E•hibition Messe Frankfurt Venue TVF WIFq ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q AVA BäderBetriebe FES Mainova Stadtentwässerung ~EB} SWFH traffif VGF ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf 8oP626Qsla2 ABG FAAG Hellerhof MIBAU Saalbau Betriebsgesellschaft mbH WOHNHEIM ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf X2Mt2r 26d ^reOheOt Alte Oper Mousonturm SBF Schirn Kunsthalle Sportpark Stadion VHS ~EB} ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf ]es26dPeOt 26d SohOaMes Kita ~EB} KKJF ~EB} Klinikum FH Medizinisches Versorgungszentrum ZEG ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 15.2ir 5.550 153.3i2 0 LDIbKJF JbHI`bJKB 15.5k3 r.r1n 1rn.213 1.0jj 0 LFDbKBL JbIFDb`HD k.iik jr3 i.0ri 1.23r n.1kn n.rr1 JLbDI` i.i50 k1k j.rkr 1.5nk k.1kr n.233 JIbLLF 1n5.n0n j3.i0r 3k.330 11.1j5 3.knr ji.151 JB`bBI` 151.nk0 j2.ikk 3j.j31 11.2rr jn.rij JDLbKK` 3j.3ij j.k1r 202.1j3 1.i5j.0ri 10n.ri0 0 0 1nr.1rr KbIDDbBDC r2.3i0 i.5rj 1ir.jkr 1.jir.305 10j.k3k 0 0 1nn.r3n KbILFbKCB 5.i11 i.nr5 r.jrj 1j.ni2 ir1 r1.0r2 1i2.njn 1j1.i11 5.1j3 r.5k5 IFHbIJH r.n50 10.1j5 5.05j 1k.jn3 j5r 3k.11n 222.jrj 1ni.kni 5.2kk r.520 IDCbLIL K`L` Veränderung (in %) YaPreserQel6Os gO6 ;Ef K`LL K`L` Veränderung (in %) 27,12 -5,30 -4,14 4,64 10,10 10,58 -13,53 7,15 -1,78 1,23 -2,66 -33 -25 j31 2.r21 ni5 10.3j2 13.k3k 2.r2j -n.k0i -r.3kn LBbJHK -1.32j -2j2 ir0 1.02i 2.r01 10.5i3 1j.r23 2.n15 -3.n22 -5.rii KHbKD` -97,53 -91,17 -11,58 135,34 -71,06 -1,99 -25,44 -7,15 85,22 -20,43 -23,42 -9,42 -8,73 3,75 3,37 -2,07 -1,38 2,55 0 0 21.i1i 0 5.ii5 -r.0jr -i.j5i 0 LJbBDL 0 0 1r.050 0 2.jr3 r0.3n5 -i.2jj 0 IDbBFB 56,01 110,85 -110,12 6,15 -70,88 9,19 1,12 -3,87 -0,53 3,07 5,31 nr.kj2 0 2.njn 5ir 0 5.krn DJbC`D r0.inr 0 3.2n2 -2j1 2.j53 IFbDBD 58,14 -17,67 -310,86 101,40 57,72 -19,63 17,47 6,78 -21,24 -13,91 3,34 -6,96 -n.k20 -3.ii1 -n2.13j -5.ni5 -5.2rk -k.inj cBLbDHC -n.k5j -3.j5j -n0.r1i -5.23j -2.kri -i.525 cCCbHID -0,56 3,44 2,84 8,71 90,87 -16,34 3,63 -1,79 25,68 4,91 -100,00 4,15 2,11 -i2.j21 -12.53j -n.533 0 cLLLbCBJ cBFbHKL -in.1jj -1r.5rr -3.02k r5 0 cLLJbDLI cCKbKKI -3,50 -13,79 115,85 -100,00 -1,60 17,39 Tabelle 1 Anmerkung: Zum Redaktionsschluss lagen vom Medizinischen Versorgungszentrum keine Bilanz- und GuVDaten für das Geschäftsjahr 2011 vor. Die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH wurde im Jahr 2011 (Rumpfgeschäftsjahr) gegründet; demnach entfallen die Vorjahresangaben. 20 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 ]esamtMeOst26Q c VorNaPres1erQMeOSP gO6 VOob Ef Gesamtleistung aktuell 2.500 2.000 1.500 1.000 500 Wirtschaft und Stadtentwicklung Verkehr, Ver- und Entsorgung Gesundheit und Soziales Wohnungsbau Kultur und Freizeit Gesamtleistung Vorjah 0 Abb. 1.1 ]esamtMeOst26Q K`LL c VerteOM26Q 5_1_ 11 _ 13 _ k0 _ Wirtschaft und Stadtentwicklung Wohnungsbau Gesundheit und Soziales Verkehr, Ver- und Entsorgung Kultur und Freizeit Abb. 1.2 YaPreserQel6Os c VorNaPres1erQMeOSP gO6 VOob Ef Jahresergebnis aktuell j0 n0 r0 20 0 -20 -r0 -n0 -j0 -100 -120 Jahresergebnis Vorjahr Wirtschaft und Stadtentwicklung Verkehr, Ver- und Entsorgung Abb. 1.3 Gesundheit und Soziales Wohnungsbau Kultur und Freizeit 21 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _rMä2ter26Qe6 h2 de6 ;aleMMe6 K 26d J ~Anlagevermögen, Bilanzsumme, Eigenkapital, Zahl der Mitarbeiter} Die Tabellen 2 und 3 sowie die Abbildungen 2.1-2.3 vermitteln einen Einblick in die Verteilung des Anlagevermögens, des Eigenkapitals, der Eigenkapital]uote sowie der Anlagenintensität der einzelnen Gesellschaften, der jeweiligen Branchen sowie der Gesamtheit der ausgewählten wesentlichen Beteiligungen. Zur Bewertung der Eigenkapital]uote der Gesellschaften wird häufig auf einen in anderen Wirtschaftsbereichen als ausreichend angesehenen Wert ~z. B. mehr als 30 _ der Bilanzsumme ohne Bilanzierungshilfen} verwiesen. Dabei ist jedoch einerseits zu beachten, dass diese Vergleichswerte sehr von der jeweiligen Branche geprägt sind und dass andererseits viele Unternehmen der öffentlichen Hand aufgrund ihres Gesellschaftszweckes durch Zuschüsse finanziert werden und sich somit nicht über den Kapitalmarkt refinanzieren müssen. Bei zwei Gesellschaften ~AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH sowie im Vorjahr die Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Frankfurt Höchst GmbH} weist die Bilanz ein Eigenkapital von Null auf, das sich infolge wiederholter Verluste eigentlich als negativer Betrag errechnet und nur durch die Bilanzierungshilfe des YNicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetragesw ausgeglichen wird. Beide Gesellschaften planen mittelfristig die Erwirtschaftung ausreichender oberschüsse. Tabelle 3 liefert u. a. eine obersicht über die Anzahl der Mitarbeiterv-innen. Abbildung 3 zeigt die Verteilung der Mitarbeiterv-innen über die einzelnen Bereiche. 22 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 /6MaQe1ermZQe6 gO6 ;Ef K`LL 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q BKRZ KG Dom Römer Hafen ~EB} HFM Markt ~EB} Messe Frankfurt Messe Frankfurt E•hibition Messe Frankfurt Venue TVF WIFq ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q AVA BäderBetriebe FES Mainova Stadtentwässerung ~EB} SWFH traffif VGF ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf 8oP626Qsla2 ABG FAAG Hellerhof MIBAU Saalbau Betriebsgesellschaft mbH WOHNHEIM ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf X2Mt2r 26d ^reOheOt Alte Oper Mousonturm SBF Schirn Kunsthalle Sportpark Stadion VHS ~EB} ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf ]es26dPeOt 26d SohOaMes Kita ~EB} KKJF ~EB} Klinikum FH Medizinisches Versorgungszentrum ZEG ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 jj.r05 2.3i1 1n.ink 2.i5k LL`bDLB Fb`JHbIKD jn.r55 3.35i 1r.055 32n 1.rij L`HbFBI HbCKIbLDD 2,25 -28,82 20,71 -100,00 97,40 4,76 3,63 52.2n2 1.5i1 1j.iji 25 DKbCFD KbFDFbCC` n5.k13 1.k50 25.522 0 25 BJb`LL KbHB`bLIB -20,47 -9,10 -25,60 0,00 -21,66 3,35 1.i50 15k 2j.051 ij 1ni.2kn j1r K``bJID 2.02i 1k3 21.01n jr 1k3.rir n50 LBDbIIH -3,87 -9,28 33,47 17,09 -2,43 25,31 1,47 jnn 35 15.n1i 1.32k n2.051 irn C`bCII 1.0jn 13r 1n.1r1 k22 n3.331 1.121 CKbHJI -20,24 -74,08 -3,23 83,79 -2,02 -15,65 -2,05 k31.013 310.2j3 12r.152 2i.r33 13 r12.ii1 LbF`DbCCH n13.i50 2i3.2nr 12r.552 30.in0 r21.13r LbICJbCF` -1,93 8,36 19,07 5,80 -0,32 -4,93 rrj.rji k0.5r5 r2.3i1 25.krr 25 102.0n2 FCBbKHD 3jn.krr k0.5r5 3i.k0n 25.151 in.31n FLCbIFL 15,97 0,00 6,76 2,36 5,97 11,45 121.n2k k3.02r 51.31r in1.1j3 n20.iji kji.k30 k00 r2j.1nk Jb`IFbDJI 1rj.jkj ni.nr3 rj.03k jin.325 n1i.02n ki2.jn0 kj5 3i1.022 KbBFFbHDH -18,30 4,85 6,82 7,24 0,32 -0,39 -10,80 9,50 2,70 0 3k.k10 r0.rn0 35n.nki 1j3.1nj 33k.332 nk 3j.01k BBJbIJK 0 3k.k10 32.5i1 35n.nki 1ki.1k3 3r1.r1n 33j 3j.01k BCHbBKJ 0,00 24,15 0,00 2,23 -1,20 -80,20 0,00 0,76 10r.0ir nk 21.kik 2.in3 32.r12 33i.i20 j0.jj1 rjn.nir 253 nn0 Lb`FBbDIK k3.02j 3r 22.ikk 2.n5i 35.503 3r2.35r ki.n21 513.r11 1ki j35 Lb`D`bF`K 42,54 95,06 -5,14 11,42 -8,71 -0,71 1,58 -5,20 41,17 -20,97 -0,08 k5.ri1 111 23.n15 5.nrn 10.j53 3r0.305 rn.n3k 333.r33 1.k2i 2.nn1 CI`bIC` 50.j3k j2 23.k23 3.kr0 10.15j 3r2.i23 rr.nnk 331.00r 1.r3n 1.n51 CL`bKKL 48,50 35,63 -0,46 50,98 6,84 -0,76 4,41 0,73 20,42 61,17 3,73 K`L` Veränderung (in %) _OQe6ka4OtaM gO6 ;Ef Veränderung K`LL K`L` (in %) Tabelle 2 Anmerkung: Zum Redaktionsschluss lagen vom Medizinischen Versorgungszentrum keine Bilanz- und GuVDaten für das Geschäftsjahr 2011 vor. Die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH wurde im Jahr 2011 (Rumpfgeschäftsjahr) gegründet; demnach entfallen die Vorjahresangaben. 23 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 /6MaQe1ermZQe6 K`LL c VerteOM26Q 2_ 1j _ 3_ 2k _ 50 _ Wirtschaft und Stadtentwicklung Wohnungsbau Gesundheit und Soziales Verkehr, Ver- und Entsorgung Kultur und Freizeit Abb. 2.1 _OQe6ka4OtaM c VorNaPres1erQMeOSP gO6 VOob Ef Eigenkapital aktuell 1.000 i00 j00 k00 n00 500 r00 300 200 100 0 Eigenkapital Vorjahr Wirtschaft und Stadtentwicklung Verkehr, Ver- und Entsorgung Abb. 2.2 _OQe6ka4OtaM K`LL c VerteOM26Q 3_ 31 _ 3_ 2n _ 3k _ Wirtschaft und Stadtentwicklung Wohnungsbau Gesundheit und Soziales Verkehr, Ver- und Entsorgung Kultur und Freizeit Abb. 2.3 24 Gesundheit und Soziales Wohnungsbau Kultur und Freizeit Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 VOtarleOter Om EnYKgen.OMa6hs2m m e Xigen[KGiBKY?rod2ktO1Otät FuHBe (in %) inBenDiBäB (in %) YaPresd2rSPsSP6Ott K`LL gO6 ;Ef gO6 ;Ef gK`LLf 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q BKRZ KG Dom Römer Hafen ~EB} HFM Markt ~EB} Messe Frankfurt Messe Frankfurt E•hibition Messe Frankfurt Venue TVF WIFq ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q AVA BäderBetriebe FES Mainova Stadtentwässerung ~EB} SWFH traffif VGF ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf 8oP626Qsla2 ABG FAAG Hellerhof MIBAU Saalbau Betriebsgesellschaft mbH WOHNHEIM ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf X2Mt2r 26d ^reOheOt Alte Oper Mousonturm SBF Schirn Kunsthalle Sportpark Stadion VHS ~EB} ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf ]es26dPeOt 26d SohOaMes Kita ~EB} KKJF ~EB} Klinikum FH ZEG ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 10k.31i 11.0jj kk.5jr 3.r33 LBBbIKI DbFICbCLL 48,70 14,35 24,48 0,73 36,54 35,00 82,38 21,56 21,87 86,13 55,52 78,91 2.rj2 2k5 1.ir1 2 IbD`` LIbJID n 20 ki 0 JD KID n.ri0 3ij 55.2in 3.0nr 1k1.k25 13.53k KH`bHLL 13,35 8,69 28,25 43,31 36,13 6,99 32,27 30,05 39,33 50,73 3,21 98,57 6,01 79,98 2j 22 1.0kr 3k 20 120 LbJ`L 2jn 3j j 33 30i 5r KI 1.05j.i32 3j1.rnk 151.12k 3j.k23 i0r rn3.5kj Kb`BIbDJ` 42,35 18,49 28,05 66,48 2,77 22,02 32,90 69,03 81,34 82,15 76,01 1,42 89,09 76,76 310 13j 0 0 13r 131 DLJ 53r n0j 2j nj1 HIC 1j3.2r3 kr.223 115.r1r 1.311.j52 n3j.kii i20.i30 1i.ni1 rir.iki JbDHBbLJ` 0,00 50,81 35,06 27,19 28,67 36,63 0,34 7,68 26,43 66,37 98,38 44,46 73,27 97,21 85,75 3,55 86,50 81,05 0 1j1 1.213 2.j2j 3ij 11n ni 1.jri FbFHI rj 1nk ni2 2nj 0 0 ji JDK 122.i5i 22.inr 2j.303 i.krk rn.522 rr2.02k 153.njj 511.2k5 2.ii0 r.5r2 LbJIHb`LF 61,40 0,48 83,44 57,93 23,33 76,99 30,35 65,22 57,82 58,60 62,49 84,66 0,29 77,01 30,40 69,67 76,90 52,63 95,19 8,47 14,53 79,53 13 2 52 r1 12 2r2 2j1 233 nr 3i BDB r55 r.j23 i3 r5n kj 1k0 njn kj1 j1 11k IDH Tabelle 3 Anmerkung: Zum Redaktionsschluss lagen vom Medizinischen Versorgungszentrum keine Bilanz- und GuVDaten für das Geschäftsjahr 2011 vor. Die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH wurde im Jahr 2011 (Rumpfgeschäftsjahr) gegründet; demnach entfallen die Vorjahresangaben. 25 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 VOtarleOter c VerteOM26Q K`LL k_ 33 _ rn _ 5_ i_ Wirtschaft und Stadtentwicklung Wohnungsbau Gesundheit und Soziales Verkehr, Ver- und Entsorgung Kultur und Freizeit Abb.3 _rMä2ter26Qe6 h2 ;aleMMe I ~Verbindlichkeiten} Tabelle r gibt Auskunft über den Schuldenstand der einzelnen Gesellschaften und den Anteil der Verbindlichkeiten bei Kreditinstituten. Die Abbildungen r.1 und r.2 stellen die Bankverbindlichkeiten dar. Beim Vergleich der Zahlen bestätigt sich die allgemeine Erfahrung, dass Bereiche mit einer hohen Anlagenin- tensität zur Finanzierung des Anlagevermögens verstärkt auf Fremdkapital zurückgreifen müssen. Zusätzlich wird für jeden Unternehmensbereich die Summe aller Verbindlichkeiten ausgewiesen, Diese Summen sind nicht konsolidiert, d.h. nicht um die internen Beziehungen der Unternehmen bereinigt. 26 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 VerlO6dMOSPkeOte6 Veränderung Qesamt gO6 ;Ef K`LL 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q BKRZ KG Dom Römer Hafen ~EB} HFM Markt ~EB} Messe Frankfurt Messe Frankfurt E•hibition Messe Frankfurt Venue TVF WIFq ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q AVA BäderBetriebe FES Mainova Stadtentwässerung ~EB} SWFH traffif VGF ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf 8oP626Qsla2 ABG FAAG Hellerhof MIBAU Saalbau Betriebsgesellschaft mbH WOHNHEIM ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf X2Mt2r 26d ^reOheOt Alte Oper Mousonturm SBF Schirn Kunsthalle Sportpark Stadion VHS ~EB} ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf ]es26dPeOt 26d SohOaMes Kita ~EB} KKJF ~EB} Klinikum FH Medizinisches Versorgungszentrum ZEG ]esamt g6OSPt ko6soMOdOertf S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 1j.311 2.ik3 2r.050 2ni IHbF`I JbDKBbBHI 1i.215 n.0j1 2k.13r j31 2k3 HJbHJI JbFJCbFLD -4,70 -51,11 -11,37 -100,00 -1,41 -14,81 2,51 LbCDFb`LD LbC`HbHFH 3,90 2.k25 125 1j.j5r i1j j2.rri 1.01k L`Fb`CB 2.r50 511 1j.n3k i3j jn.r21 1.1i0 LL`bLIC 11,27 -75,53 1,17 -2,15 -4,60 -14,54 -3,68 j0.j1j C`bCLC jr.kir CIbDBI -4,69 -4,69 5nr.1r0 223.k53 101.r2j 11.j5k nkr 35k.0in LbKHCbBID r1k.rkk 20n.nk2 ij.i32 12.j0r 3n5.j3k LbL`LbDKL 35,13 8,26 2,52 -7,40 -2,39 14,27 2r2.5n5 13j.01k 50.ijj 5.i01 20j.k01 FIFbLDK 1rk.j31 13j.n00 rk.i1j n.r32 20i.032 HIBbCLJ 64,08 -0,42 6,41 -8,27 -0,16 17,53 1ki.0ji 2k.k32 1i.300 533.552 2ik.1kj 5n5.j02 1j.rj1 3r0.51n LbBCLbFHL 1ir.inn 23.5n3 1i.253 5r3.320 30n.j13 5ii.kk1 2n.0ni 321.kin Kb`JHbHH` -8,14 17,69 0,25 -1,80 -3,14 -5,66 -29,11 5,82 -2,65 1k5.5i2 1ii.555 252.1n0 1in.11r 2r0.n10 Lb`FIb`JK 1ji.2rr 220.32j 25n.3i5 205.13i 1in.2i0 Lb`FDbJBH -7,21 -9,43 -1,65 -4,40 22,58 -0,32 3n.3k5 22.1rn 1.33n 1.32n 25.jnr jn.0i2 i3.0r2 ni.j0j n23 1.052 JJDbFFJ 33.2ri 11.5kj 512 3jk 2n.i21 kn.32n ir.r5j i2.225 5j2 1.r25 JJDbFFI 9,40 91,28 161,09 242,30 -3,93 12,79 -1,50 -24,31 7,06 -26,17 -0,00 2j.0i5 n.jii 50.000 CIbBBI 2j.2r1 0 k5.323 L`JbHFJ -0,52 -33,62 -17,93 K`L` (in %) VerlO6dMOSPkeOte6 XredOtO6stOt2te gO6 ;Ef K`LL K`L` Veränderung (in %) Tabelle r Anmerkung: Zum Redaktionsschluss lagen vom Medizinischen Versorgungszentrum keine Bilanz- und GuVDaten für das Geschäftsjahr 2011 vor. Die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH wurde im Jahr 2011 (Rumpfgeschäftsjahr) gegründet; demnach entfallen die Vorjahresangaben. 27 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 VerlO6dMOSPkeOte6 XredOtO6stOt2te c VorNaPres1erQMeOSP gO6 VOob Ef Verbindlichkeiten KI aktuell Verbindlichkeiten KI Vorjahr 1.200 1.000 j00 n00 r00 200 Wirtschaft und Stadtentwicklung Verkehr, Ver- und Entsorgung Gesundheit und Soziales Wohnungsbau Kultur und Freizeit 0 Abb. r.1 VerlO6dMOSPkeOte6 XredOtO6stOt2te K`LL c VerteOM26Q 5_ r_ 3r _ 5k _ Wirtschaft und Stadtentwicklung Wohnungsbau Verkehr, Ver- und Entsorgung Kultur und Freizeit Abb. r.2 28 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _rMä2ter26Qe6 h2 de6 ;aleMMe6 H lOs C ~Ergebnisse der Konzerne} Die Tabellen 5-j zeigen die o. g. Kennzahlen auf der Ebene der r Konzerne. Bei den Werten der einzelnen Konzerne handelt es sich um konsolidierte Angaben der Muttergesellschaft und ihrer verbundenen Unternehmen. Die jeweiligen internen Finanzbeziehungen sind darin entsprechend der Einheitstheorie eliminiert. Im Unterschied dazu stellen die ebenfalls ausgewiesenen Summen in den Tabellen keine Konsolidierung dar. ]esamtMeOst26Q gO6 ;Ef Den Kern des städtischen Beteiligungsportfolios bilden die r Konzerne ABG, FES, Messe Frankfurt und SWFH, auf die etwa j0 _ des Vermögens und der gesamten Leistung entfallen. Auffallend ist, dass auch im öffentlichen Sektor Unternehmen mit großem Anlagevermögen ~z. B. SWFH und ABG} auch hohe Verbindlichkeiten aufweisen. . Veränderung (in %) -1,55 6,69 4,27 4,80 3,97 YaPreserQel6Os gO6 ;Ef K`LL 53.520 22.inj 1j.i01 5i.2kr LHIbFFI K`L` r5.n31 1r.ji1 22.j3r 133.332 KLFbFCD Veränderung (in %) 17,29 54,24 -17,22 -55,54 -28,62 Xo6her6e ABG FES Messe Frankfurt SWFH S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 K`LL r0i.n55 22n.jnk rnk.rj3 2.020.rn0 JbLKIbIFI K`L` r1n.11i 212.nrk rrj.32n 1.i2k.i35 Jb``Hb`KC Tabelle 5 /6MaQe1ermZQe6 gO6 ;Ef Veränderung (in %) 3,92 5,69 -5,56 4,10 2,68 _OQe6ka4OtaM gO6 ;Ef Veränderung K`LL n00.5i5 rn.iij r0r.215 kn2.52j LbCLIbJJD K`L` 550.11n 3j.0j5 3in.n5i k03.rr3 LbFCCbJ`J (in %) 9,18 23,40 1,90 8,40 7,47 Xo6her6e ABG FES Messe Frankfurt SWFH S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 K`LL 1.rk0.jj2 5i.11r n51.5r0 2.knn.315 IbBIDbCHL K`L` 1.r15.r33 55.i32 nji.i12 2.n5k.323 IbCLCbF`L Tabelle n VerlO6dMOSPkeOte6 Veränderung Qesamt gO6 ;Ef VerlO6dMOSPkeOte6 Veränderung XredOtO6stOt2te gO6 ;Ef K`LL nn2.0k2 0 1r5.321 1.2k1.k52 Kb`DBbLII K`L` n0n.rin 0 1kj.in1 1.2n5.3jj Kb`H`bCIH (in %) 9,16 -100,00 -18,80 0,50 1,38 Xo6her6e ABG FES Messe Frankfurt SWFH S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 K`LL 1.1k0.k2i 1r.01j 2ji.nik 1.j51.231 JbJKHbFDF K`L` 1.0kj.230 13.nr0 33r.kni 1.jk5.13r JbJ`LbDDK (in %) 8,58 2,77 -13,46 -1,27 0,72 Tabelle k Xo6her6e ABG FES Messe Frankfurt SWFH S2mme darQesteMMter .eteOMOQ26Qe6 VOtarleOter Om .OMa6hs2m m e Xigen[KGiBKYEnYKgenYaPresd2rSPsSP6Ott K`LL gO6 ;Ef FuHBe (in %) inBenDiBäB (in %) gK`LLf 1.jn2.j12 123.n51 j31.j5k 3.23j.nki Fb`HFbBBC 32,24 38,01 48,59 23,54 29,95 78,96 47,81 78,32 85,41 81,69 jj5 1.rij 1.kr2 5.52n BbFHL ?rod2ktO1Otät gO6 ;Ef rn3 151 2nj 3nn JKI Tabelle j 29 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _rMä2ter26Qe6 h2 ;aleMMe B Die Tabelle i zeigt die stichtagsbezogenen Werte für die alle kurzfristigen Verbindlichkeiten aus erhaltenen LiefeLi]uidität 1. und 2. Grades. rungen und Leistungen ausgeglichen werden. Die Li]uidiUm einen objektiven Maßstab für die Zahlungsfähigkeit tät 2. Grades bezieht darüber hinaus die kurzfristig realieines Unternehmens zu erhalten, werden Kennzahlen zur sierbaren Forderungen ein und liegt deshalb i. d. R. über Li]uidität gebildet. Ziel ist, Schlussfolgerungen auf die dem Wert 1. Grades. Die kursiv und grau gekennzeichnezukünftige Zahlungsfähigkeit zu ziehen. Dazu werden im ten Werte für einige Gesellschaften sind nur nachrichtlich Wesentlichen verschiedene bilanzierte Vermögenswerte aufgeführt, weil sie die tatsächliche Li]uidität nicht ausreiden bilanzierten kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenchend darstellen. Die so gekennzeichneten Gesellschaften übergestellt. nehmen am Vash-Pooling ihres Konzerns teil, bei dem die Bei einer Li]uidität 1. Grades von mindestens 100 _ meisten li]uiden Mittel zentral verwaltet werden. können mit den am Stichtag verfügbaren flüssigen Mitteln WO32OdOtät Lb ]rades O6 7 WO32OdOtät Kb ]rades O6 7 K`LL K`L` K`LL K`L` 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q BKRZ GmbH ^ Vo. KG Dom Römer GmbH Hafen HFM Markt Messe Frankfurt Messe Frankfurt E•hibition Messe Frankfurt Venue TVF WIFq VerkePre Verc 26d _6tsorQ26Q AVA BäderBetriebe FES Mainova Stadtentwässerung SWFH traffif VGF 8oP626Qsla2 ABG Frankfurter Aufbau-AG Hellerhof MIBAU Saalbau Betriebsgesellschaft WOHNHEIM X2Mt2r 26d ^reOheOt Alte Oper Mousonturm SBF Schirn Kunsthalle Sportpark Stadion VHS ]es26dPeOt 26d SohOaMes KKJF Kita Frankfurt am Main Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum FH GmbH ZEG Tabelle i 0,15 nj1,n1 12.r2j,3i knr,ni j0k,kn 2.1j1,ii 45,68 1,13 0,00 1r3,22 3.inj,1r 352,3r j03,22 5.jrn,i2 28,72 0,48 0,1k nj1,n1 12.r30,22 1.02k,n1 j0k,in 2.1j3,0i 85,88 216,63 0,00 1r3,22 3.inj,1r jkj,ik j03,55 5.jrk,3j 125,55 117,35 r20,53 1.jk1,k1 r0j,ii 51n,i1 rik,0k 2.01n,ir rk5,rr n02,51 j,r5 1,47 0,k5 2,91 k1n,3i 15,57 r5j,5j 16,81 2r0,0r 4,51 301,n0 1,23 3n2,i1 184,83 5ki,ri 242,49 0,03 n.513,5j 2i,25 5,19 0,02 i.5r5,3r 3j,2i 4,14 10i,jk n.51j,15 11j,3k 33,17 1rn,0j i.5rk,rr 13r,jj 22,07 11i,kr 0,57 0,03 0,14 17,28 2,71 2n,nk 81,71 0,08 0,12 5,34 0,74 12i,5i 19,82 18,39 59,33 73,56 7,73 3n,0j 109,33 26,48 40,30 48,42 4,59 2ij,j0 1k5,k5 1.2kj,1i rnj,j2 ni,k0 1.3k3,nn 1kr,ik 3ir,3r n51,n0 2nk,3n k0,i2 1.5i3,05 3in,kn 1jn,k5 1.2ij,jr rk0,32 1kn,55 1.3i3,35 2r1,00 rr0,1i nn0,kr 2nj,nr 22k,22 1.n2j,0k nrn,1n n03,i1 52j,j2 1j,31 1.53j,rn i1n,n0 nkj,22 55k,12 nri,01 n22,2j iri,nj 153,5k 1.5r3,k2 i3i,20 1.052,n5 55k,12 Anmerkung: Zum Redaktionsschluss lagen vom Medizinischen Versorgungszentrum keine Bilanzdaten für das Geschäftsjahr 2011 vor 30 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Db VerhO6s26Q des eO6Qesethte6 Xa4OtaMs be wahrgenommen werden, insbesondere um sonst brachliegendes Wirtschaftspotenzial auszunutzen. Eine gewinnorientierte Betrachtung ist für eine Vielzahl der Unternehmen im städtischen Portfolio nicht angezeigt. Es handelt sich oftmals um Unternehmen - hierzu zählen auch die defizitären Eigenbetriebe -, die als reine Zuschussgesellschaften geführt werden. Ihr Geschäftszweck ist nicht auf wirtschaftlichen Erfolg ausgelegt, die Eigenkapitalausstattungen sind in der Regel stark beschränkt bzw. negativ. Auch die Gesellschaften zur ~städtebaulichen} Projektentwicklung können einer solchen Betrachtung nicht unterworfen werden, da sich hier der finanzielle Erfolg bestenfalls mit dem Ende des Projekts einstellt. Die Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH entzieht sich ebenfalls der Betrachtung, da sie lediglich einen gesellschaftsrechtlichen Rahmen zur Realisierung des steuerlichen Verbunds zwischen Verkehr, Bäderbetrieben und Energieversorgung darstellt. Insofern sollten nur die Gesellschaften der geforderten Betrachtung unterworfen werden, die neben der Erfüllung des öffentlichen Zwecks eine Gewinnerzielungsabsicht vorweisen. Unabhängig von der Möglichkeit oder Zulässigkeit einer Gewinnerzielung sind alle Gesellschaften beauftragt, die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel wirtschaftlich einzusetzen. ober die Verzinsung des eingesetzten Kapitals ist in einem weiteren Punkt des Beteiligungsberichts Auskunft zu geben. Zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit wird der Zinsfluß angesetzt, der sich aus dem Mittelwert der Kämmereischuldzinsen der letzten 10 Jahre ergibt. Dieser beträgt r,r3i _ p. a. für die Jahre 2002 - 2011. Die Aufstellung beruht auf der Methode der Opportunitätsanlagebetrachtung. Hier stellt sich die Frage, ob die Eigenkapitalbindung in dem betreffenden Unternehmen günstiger ist als eine Anlage am Kapitalmarkt. Dabei ist zu beachten, dass rein erwerbswirtschaftliche Betätigungen, die ausschließlich darauf gerichtet sind, die finanzielle Situation der Gemeinde zu verbessern, nach einhelliger Meinung in Literatur und Rechtsprechung grundsätzlich nicht zulässig sind. Das Unternehmen muss unmittelbar durch seine Leistung, nicht nur durch seine Gewinne und Erträge, dem Wohl der Gemeindebürger dienen. Maßgebend ist deshalb, dass ein wirtschaftliches Unternehmen so zu führen ist, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird und ein Ertrag nur dann ausgeschüttet werden soll, wenn dadurch die Erfüllung des öffentlichen Zwecks nicht gefährdet wird. Ausnahmsweise darf aber auch eine gewinnorientierte Tätigkeit bei einer rechtlich legitimierten Sachaufga- _OQe6ka4OtaM1erhO6s26Q K`LL durchschnittliches Eigenkapital ~in Tl} Markt FES ~Konzern} HFM Frischezentrum ABG ~Konzern} Stadtentwässerung Messe ~Konzern} Hafen KEG Gatewa€ Gardens Nassauische Heimstätte ~Konzern} 10.50n r2.0r2 r.ni3 r.kj0 5k5.35n 1j1.1k1 r00.r3k 23.nni 5.521 201 3n1.2j2 Jahresüberschuss ~in Tl} ni5 22.ik3 2.r21 2ji 53.n32 5.ii5 21.nin j31 nr1 3 3r.0i0 Eigenkapitalrendite ~in _} n,n_ 5r,n_ 51,n_ n,0_ i,3_ 3,3_ 5,r_ 3,5_ 11,n_ 1,5_ i,r_ 31 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Cb ]esamtletraSPt26Q der städtOsSPe6 .eteOMOQ26Qe6 nen Beteiligungswerte mit den Eigenkapitalwerten der Beteiligungen vorgenommen werden. Durch die Konsolidierungen werden die ~Innen-} Beziehungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften transparent gemacht. Wie in Tabelle 11 ersichtlich, wird die Gesamtleistung von rd. 3,5 Mrd. l lediglich um n5,n Mio. l ~1,i _} reduziert. Dies belegt, dass städtischen Beteiligungsgesellschaften nur im geringen Maße durch Leistungsaustausch miteinander verbunden sind. Dies beruht u.a. auf die sehr unterschiedlichen Aufgabenstellung der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Der Hauptteil der konsolidierten Erlöse und Aufwendungen entfällt auf die Energielieferung der Mainova sowie die Leistung der Stadtentwässerung an andere städtische Beteiligungsgesellschaften. Damit bestätigen sich die Ergebnisse der Vorjahre. Mit der zum vierten Mal vorgelegten Gesamtbetrachtung sind die Voraussetzungen für die Betrachtung der Leistungsbeziehungen zwischen den städtischen Beteiligungsgesellschaften über größere Zeiträume gegeben. VerRaPre6sweOse Im ersten Schritt werden die vorliegenden testierten Einzelwerte der nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches aufgestellten Bilanzen und GuV addiert. Die Summe ist aus der jeweiligen linken Spalte der Tabellen ersichtlich. So beträgt die Bilanzsumme k,r Mrd. l, während die GuV mit einem Jahresfehlbetrag von -n0,1 Mio. l abschließt. Aufgrund des abweichenden Konsolidierungskreises ergeben sich hier andere Summen als in den zusammenfassenden Darstellungen unter Pkt. n. Im zweiten Schritt werden die internen Leistungsbeziehungen, d. h. deren finanzielle Auswirkungen, bei den zutreffenden Positionen von Bilanz und GuV eliminiert. Damit folgt man der dem Konzernabschluss zugrunde liegenden Einheitstheorie, die ein einziges Gesamtunternehmen betrachtet, in dem die zuvor selbständigen Gesellschaften nur noch YAbteilungenw darstellen. Der vorgelegte Gesamtabschluss beschränkt sich darauf, die umfänglichen Konsolidierungsrechnungen nur zwischen den vier Konzernen, der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH und dem Eigenbetrieb YStadtentwässerung Frankfurt am Mainw durchzuführen, weil damit i5 _ der Gesamtleistung erfasst werden und somit das Kriterium der Wesentlichkeit erfüllt ist. Die Konsolidierung findet in der Bilanz im Bereich der Forderungen und Verbindlichkeiten und in der Gewinn- und Verlustrechnung im Bereich der Erträge und Aufwendungen statt. Die jeweils rechte Spalte zeigt die Bilanz und GuV, wie sie sich nach der Konsolidierung ergibt. Die für Konzerne vorgeschriebene Kapitalkonsolidierung kann nicht Gegenstand des beschriebenen Abschlusses sein. Hier werden nur die Abschlussdaten von Tochtergesellschaften erfasst, die in keinem Beteiligungsverhältnis zueinander stehen. Der Einzelabschluss der Stadt Frankfurt am Main als YKonzernmutterw findet keine Berücksichtigung. Nur nach der Zusammenfassung des Abschlusses der Muttergesellschaft mit den Abschlüssen der Beteiligungen kann die Verrechnung der in den Finanzanlagen der Muttergesellschaft ausgewiese- 32 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 .OMa6h ]esamtletraSPt26Q K`LL der städtOsSPe6 .eteOMOQ26Qe6 /2sQa6Qswert Xo6soMOdOerter 8ert Veränderung in VZ /6MaQe1ermZQe6 [mmaterOeMMe VermZQe6sQeQe6stä6de SaSPa6MaQe6 ^O6a6ha6MaQe6 :mMa2R1ermZQe6 Vorräte ^order26Qe6 26d so6stOQe VermZQe6sQeQe6stä6de 8ert4a4Oere Xasse6lesta6de .a6kQ2tPale6 26d SSPeSks /2sQMeOSPs4oste6 =eSP626QsalQre6h26Qs4oste6 UOSPt d2rSP _OQe6ka4OtaM QedeSkter ^ePMletraQ oORRere6hko6to Xo6soMOdOer26Q /ktO1a DbI`JbHJKbKIKeC` n.0r2.j5k.jjj,kr i3.j5n.r01,jn r.n25.nr0.kkn,2n 1.323.3n0.k10,n2 1.3rr.1r2.k05,kr 220.2n5.0rk,25 j5i.200.r33,5i 2i.ik1.j5n,00 23r.k05.3nj,i0 5.ik0.0jj,rn 10.5n1.55i,jn 0,00 0,00 DbI`JbHJKbKIKeC` 2.2k1.rr5.n0j,2r 3k2.5nk.k3k,r2 1.025.i1i.31n,i5 5in.r50.ii3,n0 r1.5k5.0n5,30 -33.ink.r3r,ki 150.j2i.3ir,50 11j.0k0.535,2n 0,00 3rk.0r1.0rn,rk j1n.253.j53,3k 3.jj1.kni.200,02 2.r11.i5k,23 jr.n10.5kk,rk 0 DbKHCbIIJbIKDeBF n.0r2.kn2.kj2,kr i3.j5n.r01,jn r.n25.5r5.nk0,2n 1.323.3n0.k10,n2 1.20n.k3i.k11,0n 220.2n5.0rk,25 k21.kik.r3j,i1 2i.ik1.j5n,00 23r.k05.3nj,i0 5.ik0.0jj,rn 10.5n1.55i,jn 0,00 -k.5i0.k1r,1n DbKHCbIIJbIKDeBF 2.2k1.rr5.n0j,2r 3k2.5nk.k3k,r2 1.025.i1i.31n,i5 5in.r50.ii3,n0 r1.5k5.0n5,30 -33.ink.r3r,ki 150.j2i.3ir,50 11j.0k0.535,2n 0,00 3rk.0r1.0rn,rk kii.jk0.22n,n0 3.k5r.3nr.r5r,ri 2.r11.i5k,23 jr.n10.5kk,rk -1.300.rr2,5r -145.089 -95 -137.403 -137.403 -7.591 -145.089 _OQe6ka4OtaM Gezeichnetes Kapital v Festkapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen v variables Kapital Gewinnvortrag v Verlustvortrag Bilanzergebnis Anteile anderer Gesellschafter Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag So6der4oste6 =TSksteMM26Qe6 VerlO6dMOSPkeOte6 /2sQMeOSPs4oste6 =eSP626QsalQre6h26Qs4oste6 oORRere6hko6to Xo6soMOdOer26Q ?assO1a -16.384 -127.405 -1.300 Tabelle 10 _rMä2ter26Qe6 h2r ko6soMOdOerte6 .OMa6h Die sich aus der Summierung ergebende Bilanzsumme beträgt k.r0r Mio. l ~Vj. k.11n Mio. l} und reduziert sich durch die Konsolidierung um 1r5 Mio. l ~2 _} auf k.25j Mio. l. ~Vj. n.ijj Mio. l}. Auf der Aktivseite entfallen davon 13k Mio. l auf abgestimmte Forderungen und Verbindlichkeiten. Die so konsolidierte Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2k0 Mio. l erhöht. Dieser Betrag resultiert im Wesentlichen aus der gestiegenen Bilanzsumme des ABG-Konzerns ~1r2 Mio. l} und der erstmaligen Berücksichtigung des Eigenbetriebes Kita Frankfurt am Main ~10k Mio. l}. In die Konsolidierung wurden die wesentlichen Beziehungen zwischen den vier städtischen Konzernen sowie einer Gesellschaft und einem Eigenbetrieb einbezogen. Der Leistungsaustausch besteht hauptsächlich in der Bereitstellung von Energie und Entsorgungsdiensten. Insgesamt sind die Konsolidierungseffekte wegen ihres geringen Anteils von 2 _ ~Vj. 1,j _} im Vergleich zur Bilanzsumme als geringfügig zu bewerten. 33 Allgemeiner Teil Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 ]ewO66c 26d VerM2streSP626Q ]esamtletraSPt26Q K`LL der städtOsSPe6 .eteOMOQ26Qe6 /2sQa6Qswert Umsatzerlöse Erhöhung v Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen andere aktivierte Eigenleistungen ]esamtMeOst26Q so6stOQe letrOelMOSPe _rträQe VaterOaMa2Rwa6d Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren Aufwendungen für bezogene Leistungen ?erso6aMa2Rwa6d Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorgung und für Unterstützung /lsSPreOl26Qe6 a2R OmmaterOeMMe VermZQe6sQeQe6stä6de 26d SaSPa6MaQe6 so6stOQe letrOelMOSPe /2Rwe6d26Qe6 Differenz aus der Ertragskonsolidierung .etrOelserQel6Os ^O6a6herQel6Os _rQel6Os der QewZP6MOSPe6 ]esSPaRtstätOQkeOt /29erorde6tMOSPes _rQel6Os Ste2er6 Jahresüberschuss v Jahresfehlbetrag ~inkl. Minderheiten} Anteile Minderheiten am Jahresergebnis 3.r5r.353.2r1,32 i.iri.0ir,55 22.rrj.52r,ki JbICFbDH`bCF`eFF 21n.13n.0j1,kn cLbBJLbJFDb`HKeCB -1.3ij.nk3.jn2,13 -532.ni3.1i0,kn cCHLbLIBb`ILeLI -nnk.i1i.1j3,k2 -1j3.22i.j5k,r2 cJLDbCJIbBKBe`K cJBIbCHIbBDBeCL 0,00 cLFbLLBbILKeJD 20.0nk.ii0,0n 3.irj.5kk,ni cCLJbFHIeKJ cIHbJDBb`F`eF` -r2.2rr.13k,1r -1k.jk3.3nj,1j Xo6soMOdOerter 8ert Veränderung in VZ 3.3jj.k1i.2r0,5r i.iri.0ir,55 22.rrj.52r,ki JbIKLbLLFbCHBeCC 21r.2r2.n3n,1j cLbCF`bHKDbDLCeLF -1.3rj.nn0.j3n,10 -511.jnn.jj2,0n cCHLbLIBb`ILeLI -nnk.i1i.1j3,k2 -1j3.22i.j5k,r2 cJLDbCJIbBKBe`K cJB`b`DIbLKKeBD -j.0i2.05i,1j cLFbLLCbDKFeJI 20.0nk.30r,03 3.irj.5kk,ni cCLJbFHIeKJ cIHbJDBb`F`eF` -r2.2rr.13k,1r -1k.jk3.3nj,1j -65.634 -65.634 -1.893 70.839 50.013 20.826 4.781 -8.092 1 -1 YaPresTlersSP2ss a YaPresRePMletraQ Tabelle 11 cF`bLLDbH`HeJK cF`bLLDbH`HeJK _rMä2ter26Qe6 h2r ko6soMOdOerte6 ]ewO66c 26d VerM2streSP626Q In der Summen-GuV fällt ein negatives Betriebsergebnis von -1n,1 Mio. l ~Vj. z11r Mio. l} auf, das nach Hinzurechnung des positiven Finanzergebnisses von 20,1 Mio. l ~Vj. 2i,2 Mio. l}, eines außerordentlichen Ergebnisse von -0,j Mio. l ~Vj. 1r,n Mio. l}, Steuerbelastungen von -r5,r Mio. l ~Vj. -r1,j Mio. l} und Minderheitsgesellschaftern zustehenden Ergebnisanteilen von 1k,i Mio. l ~Vj. 1j,r Mio. l} zu einem Jahresfehlbetrag von -n0,1 Mio. l ~Vj. ik,k Mio. l} ansteigt. Die gegenüber dem Vorjahr erhebliche Verschlechterung des Jahresergebnisses um 15k,j Mio. l ergibt sich im Wesentlichen aus dem um kr Mio. l geringeren Ergebnis der Stadtwerke Frankfurt Holding GmbH und dem erstmals berücksichtigten Jahresfehlbetrag des Eigenbetriebes Kita Frankfurt am Main. Im Unterschied zur Schuldenkonsolidierung, die im Ergebnis zu einer geringeren Bilanzsumme führt, wirkt sich die Ertrags- und Aufwandskonsolidierung nicht auf das Jahresergebnis aus, wenn keine Zwischenergebnisse zu eliminieren sind. Einem eliminierten Erlös steht i. d. R. immer ein gleich hoher eliminierter Aufwand gegenüber. Das unveränderte Gesamtergebnis beträgt - n0,1 Mio. l. In der Bilanz wird ein Ergebnis von -3r Mio. l ausgewiesen, in dem bereits Ausschüttungen, aus Vorjahren vorgetragene Gewinne, Entnahmen aus den Rücklagen oder Einstellungen in die Rücklagen berücksichtigt sind. Die Eliminierung der Erlöse beläuft sich dabei auf nk,5 Mio. l ~Vj. j2,j Mio. l}, während k5,n Mio. l ~Vj. ki,i Mio. l} konsolidierte Aufwendungen abgestimmt werden konnten und der Betrag von j,1 Mio. l ~Vj. 2,i Mio. l} von den Gesellschaften noch zu klären ist. Der Hauptteil der konsolidierten Erlöse und Aufwendungen entfällt wie bereits in den Vorjahren auf die Leistungen der Mainova und der Stadtentwässerung. 34 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Lb 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q 35 Wirtschaft und Stadtentwicklung [[b GlersOSPt Tler dOe wese6tMOSPe6 .eteOMOQ26Qe6 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Lb 8OrtsSPaRt 26d Stadte6twOSkM26Q 1.1 1.2 1.3 1.r 1.5 1.n 1.k 1.j 1.i 1.10 1.11 BKRZ Brandschutz-, Katastrophenschutz- und RettungsdienstzentrumGrundstücksverwaltungsgesellschaft mbH Brandschutz-, Katastrophenschutz- und RettungsdienstzentrumGrundstücksgesellschaft mbH und Vo KG Dom Römer GmbH FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region Gatewa€ Gardens Projektentwicklungs-GmbH Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mit beschränkter Haftung KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} 1.10.1 Frischezentrum Frankfurt am Main y Großmarkt GmbH Messe Frankfurt GmbH und Konzern 1.11.1 Messe Frankfurt E•hibition GmbH 1.11.2 Messe Frankfurt Venue GmbH 1.12 1.13 1.1r Rebstock Projektgesellschaft mbH Tourismus- und Vongress GmbH Frankfurt am Main Wirtschaftsförderung Frankfurt y Frankfurt Economic Development y GmbH 35 3k r0 r3 rn 50 5r 5k n0 nr nk k1 kr j3 jk i2 i5 ii 36 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 LbL .X=n .ra6dsSP2thce Xatastro4Pe6sSP2thc 26d =ett26Qsc dOe6sthe6tr2m c ]r26dstTSks1erwaMt26QsQeseMMsSPaRt ml\ EnD:8ri9BZ Feuerwehrstraße 1 n0r35 Frankfurt am Main =eYe9HnLWKVZ 0 niv2 12-k2 j0 05 0 niv2 12-k2 j0 0i X-PKiYLSnBerneBZ --- Ur@ndungZ 21.12.1iii WokaMe UaP1erkePrsQeseMMsSPaRt ^ra6kR2rt am VaO6 ml\ EnD:8ri9BZ Stiftstraße i-1k n0313 Frankfurt am Main =eYe9HnLWKVZ 0 niv2 12-2 rr 2r 0 niv2 12-2 rr 30 X-PKiYLSnBerneBZ infoWtraffif.de www.traffif.de Ur@ndungZ 31.j.2001 WokaMe UaP1erkePrsQeseMMsSPaRt ^ra6kR2rt am VaO6 ml\ .OMa6h /X;[V/ /6MaQe1ermZQe6 Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen :mMa2R1ermZQe6 Vorräte Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand, Bankguthaben und Schecks =eSP626QsalQre6h26Qs4oste6 .OMa6hs2mme ?/SS[V/ _OQe6ka4OtaM Gezeichnetes Kapital v Festkapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen v variables Kapital Jahresergebnis v Bilanzergebnis =TSksteMM26Qe6 VerlO6dMOSPkeOte6 .OMa6hs2mme FD 2n i.i00 0 -i.j5i LbLIJ LCbICL LBbFBL JJC 2n i.n00 0 -i.2jj LbKDB KFb`FB KDbFCH cKDL 0 300 0 -5k1 cLJH cDbHCC cDbBBI cC`eK 0,0 3,1 n,1 cL`eF cKBeL cKCeB D`` 11k 55k 25 LCbBIL 35 1j.3ij 50i H` LBbFBL DCH i5 nn5 25 KFbCKB 30 25.i12 jjj DL KDbFCH cCH 23 -10j 0 cDbCCC 5 -k.51r -3ki cKL cDbBBI cL`eC 2r,1 -1n,2 0,0 cKBeI 1n,5 -2i,0 -r2,k cKCeB cKBeD JLbLKbK`LL ;E JLbLKbK`L` ;E Veränderung in =M in % ]ewO66c 26d VerM2streSP626Q ]esamtMeOst26Q sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen _.[; g.etrOelMOSPes _rQel6Osf Finanzergebnis _rQel6Os der QewZP6MOSPe6 ]esSPaRtstätOQkeOt Außerordentliches Ergebnis Steuern Jahresüberschuss v Jahresfehlbetrag ~inkl. Minderheiten} YaPresTlersSP2ss a YaPresRePMletraQ JLbLKbK`LL ;E ` 1.1n1 0 -5.1kr -1ik -5.n12 cBbCKK -3n cBbCHC 0 -1 -i.j5i cBbCHB JLbLKbK`L` ;E ` 5in 0 -r.i5k -2k0 -r.55n cBbLCD -5r cBbKIL -rn -1 -i.2jj cBbKCC Veränderung in =M 0 5n5 0 -21k k3 -1.05n -n35 1j -n1n rn 0 -5k1 -5k1 in % ir,j r,r -2k,1 23,2 n,i -33,5 n,k 0,0 n,1 n,1 Xe66haPMe6 Mitarbeiter ~Jahresdurchschnitt} Verwaltete Treuhandgelder ~in Tl} Anzahl d. Linien d. gesamten integr. qV auf dem Stadtgebiet Angebotskilometer pro Jahr ~in Mio. Nutzkm|} Anzahl der Haltestellen|| K`LL ni 2n0.23i 13k r1 kr3 K`L` nj 2ri.r2r 13j r0 k35 Verä6der26Q KJDHYuB 1 10.j15 -1 1 j in % 1,5 r,3 -0,k 2,5 1,1 Anmerkung zu den Kennzahlenh Die verwalteten Treuhandgelder sind um die verrechneten kassentechnischen Einnahmen bereinigt. Die Anzahl der Linien des gesamten integrierten qV auf dem Stadtgebiet bezieht sich auf den Lokalen und den Regionalen Verkehr. Für den Regionalverkehr ist der RMV verantwortlich. |Nutzzugkm ~Schiene} bzw. Nutzwagenkm ~Bus} ohne Regionalen Verkehr. ||Doppeltnennungen der verschiedenen Betriebszweige wurden herausgerechnet, eine Haltestelle kann aus mehreren Steigen bestehen. Die Anzahl bezieht sich auf den Lokalen und den Regionalen Verkehr. 177 Verkehr, Ver- und Entsorgung 178 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Jb 8oP626Qsla2 179 Wohnungsbau Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 Jb 8oP626Qsla2 3.1 ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH und Konzern 3.1.1 Frankfurter Aufbau-Aktiengesellschaft 3.1.1.1 Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH 3.1.2 Hellerhof GmbH 3.1.3 MIBAU GmbH 3.1.r SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH 3.1.5 WOHNHEIM GmbH 3.2 Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH und Konzern LDB 1j1 1jk 1i1 1ir 1ik 200 203 20n 180 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 JbL /.] ^=/UX^:=; \@Wo[U] 8oP626Qsla2c 26d .eteOMOQ26QsQeseMMsSPaRt ml\ 26d Xo6her6 =eYe9HnLWKVZ 0 niv2n 0j-0 0 niv2n 0j-2 kk EnD:8ri9BZ Elbestraße rj n032i Frankfurt am Main X-PKiYLSnBerneBZ postWabg-fh.de www.abg-fh.de Ur@ndungZ 1n.01.1ji0 2ote 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 50,00 _ in,j0 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ r0,00 _ jn,j3 _ 20,00 _ 50,00 _ 50,00 _ i2,0i _ 100,00 _ ij,j1 _ 100,00 _ 0,1j _ 100,00 _ 0,00 _ 100,00 _ 100,00 _ k,k3 _ 100,00 _ 100,00 _ ii,j0 _ 100,00 _ k5,10 _ k5,10 _ 100,00 _ 50,00 _ 0,00 _ 100,00 _ k5,10 _ 51,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ ji,5j _ 100,00 _ 33,33 _ 50,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 50,00 _ r0,00 _ j,33 _ 50,00 _ 100,00 _ 0,02 _ 3k,50 _ 100,00 _ 50,00 _ 0,22 _ .2SP ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt ` ` ` ` ` ` ` dOQOtaMe /6MaQe 293 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 1 1 1 1 1 1 2 1 2 3 3 3 r r r 3 r r 5 5 5 r r 3 3 3 r 3 3 3 3 2 2 2 3 3 1 2 2 2 2 3 2 2 2 3 2 2 3 3 2 2 2 >2ote 25,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 12,50 _ 25,10 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 5,00 _ 100,00 _ 100,00 _ n0,00 _ 20,2r _ 100,00 _ 51,00 _ 100,00 _ 25,00 _ n0,00 _ 100,00 _ 100,00 _ j5,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ k5,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ k0,00 _ 100,00 _ j0,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ i5,00 _ 100,00 _ 31,11 _ 0,20 _ r,3r _ n0,00 _ 0,02 _ 100,00 _ 1,n0 _ 0,33 _ 25,3i _ 20,00 _ k,i1 _ 1,00 _ 25,00 _ 31,00 _ 5,10 _ 0,12 _ 100,00 _ .2SP ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt ` ` ` ` ` in Li]uidation ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` dOQOtaMe /6MaQe Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mit beschränkter Haftung House of Logistics ^ Mobilit€ ~HOLM} GmbH ivm GmbH ~Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain} KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Kita Frankfurt ~Eigenbetrieb} Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Klinikverbund Hessen GmbH Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Kulturgesellschaft Bergen-Enkheim mbH Kulturregion Frankfurt RheinMain-gemeinnützige GmbH Künstlerhaus Mousonturm Frankfurt am Main GmbH Lerchesberg Grundstücks-Gesellschaft mbH i. L. Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Frischezentrum Frankfurt am Main - Großmarkt GmbH Messe Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main Messe Frankfurt E•hibition GmbH, Frankfurt am Main EPOV Messe Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main Inde•port Messe Frankfurt S. A., Buenos Aires MESAGO Messe Frankfurt GmbH, Stuttgart MESAGO Messemanagement GmbH Stuttgart Mesago PVIM GmbH Stuttgart SMTvASIVvH€brid MESAGO Messe ^ Kongress GmbH ^ Vo. oHG Nürnberg Messe Frankfurt Asia Holding Limited, Hongkong Mesago Messe Frankfurt Vorp. TokiovJapan Messe Frankfurt ~H.K.} Limited HonkongvVhina Guangzhou Guang€a Messe Frankfurt Vo.Ltd.GuangzhouvPR Vhina Messe Frankfurt New Era Business Media Ltd. Messe Frankfurt ~Shanghai} Vo. Ltd. ShanghaivVhina Messe Frankfurt Korea Ltd. SeoulvSüdkorea Messe Frankfurt Trade Fairs India Pvt.Ltd. MumbaivIndien Messe Frankfurt Feiras Ltda., Sao Paulo Messe Frankfurt France S. A. S., Paris Messe Frankfurt Inc., Atlanta PAAVE Automechanika Me•ico LLV Georgia USA Messe Frankfurt Istanbul L.S., Istanbul Messe Frankfurt Italia Srl., Mailand Messe Frankfurt Me•ico S. de R.L. de V.V., Me•iko-Vit€ Messe Frankfurt RUS O. O. O., Moskau Messe Frankfurt Grundbesitz GmbH ^ Vo. KG, Frankfurt am Main Messe Frankfurt Grundbesitz Verwaltung GmbH, Frankfurt am Main Messe Frankfurt Venue GmbH Accente Gastronomie Service GmbH, Frankfurt am Main Messe Frankfurt Medien und Service GmbH, Frankfurt am Main Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH AVW Assekuranzvermittlung der Wohnungswirtschaft GmbH ^ Vo. KG Butzbacher Wohnungsgesellschaft mbH Garagen-, Bau- und Betriebsgesellschaft mbH Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rüsselsheim mbH TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH Rüsselsheim Gewobau Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, Wetzlar Hessische Landgesellschaft mbH Kassel MAVEST Wohnungsbaugesellschaft mbH MAVEST Vertriebsgesellschaft mbH Frankfurt MIBAU GmbH Treuhandgesellschaft für die Südwestdeutsche Wohnungswirtschaft mbH ASW-Südwest Frankfurt Treuhandgesellschaft für die Thüringer Wohnungswirtschaft ~TTW} Erfurt Wetzlarer Wohnungsgesellschaft mbH WOHNHEIM GmbH WOHNSTADT Projekt- und Vonsulting GmbH 294 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 2 3 3 3 3 3 3 3 3 r 3 3 2 3 1 2 1 1 1 1 1 1 2 3 2 2 2 2 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 3 3 3 3 3 r r 5 5 3 3 3 3 r 3 3 3 3 3 r WOHNSTADT Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH AarealBank AG Wiesbaden AVW Assekuranzvermittlung der Wohnungswirtschaft GmbH ^ Vo. KG Baugenossenschaft Frankenberg Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Marburg gem.Wohnungs- und Siedlungsbaugenossenschaft f.d.Landkreis MarburgvKappel Hessische Landgesellschaft mbH Kassel Marburger Spar- und Bauverein MET Medien-Energie-Technik Versorgungs- und Betreuungsgesellschaft mbH Kassel DNMG Deutsche Netzmarketing GmbH Bonn Sparda Bank Kassel e.G. Treuhandgesellschaft für die Südwestdeutsche Wohnungswirtschaft mbH Wohnungsgesellschaft Dietzenbach mbH Grundstücksverwertungs- und Betreuungsgesellschaft mbH Dietzenbach Praunheimer Werkstätten gemeinnützige GmbH Vook Vompan€ gemeinnützige GmbH Rebstock Projektgesellschaft mbH Regionalpark Ballungsraum RheinMain Gemeinnützige GmbH Regionalpark RheinMain Süd-West GmbH Regionalpark Rhein-Main Taunushang GmbH Rhein-Main Jobcenter GmbH i. L. Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH ~RMV} Einkaufs- und Wirtschaftsgesellschaft für Verkehrsunternehmen ~beka} mbH beka ebusiness GmbH Fahrzeugmanagement Region Frankfurt RheinMain GmbH Rhein-Main Verkehrsverbund Servicegesellschaft mbH RTW Planungsgesellschaft mbH VDV-Kernapplikations GmbH ^ Vo. KG RMA Rhein-Main Abfall GmbH RTW Planungsgesellschaft mbH Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main GmbH Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH Stadtentwässerung Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH Städtische Kliniken Frankfurt am Main - Höchst ~Eigenbetrieb} Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH BäderBetriebe Frankfurt GmbH Fraport AG Frankfurt Airport Services Worldwide Afriport S. A., Lu•emburg AirlT Services AG, Lautzenhausen AirlT S€stems GmbH Airmail Venter Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main Airport Assekuranz Vermittlungs-GmbH, Frankfurt am Main Fraport Malta Business Services Ltd., Malta Fraport Malta Ltd., MaltavMalta Fraport Malta Business Services Ltd., Malta Fraport Saudi Arabia for Airport Management and Development Services Vompan€ Ltd. Airport Vater Service GmbH, Frankfurt am Main AIRRAIL Venter Verwaltungsgesellschaft mbH ^ Vo. Vermietungs KG, Frankfurt am Main Air-Transport IT Services, Inc., DelawarevUSA ASG Airport Service Gesellschaft mbH, Frankfurt am Main GVS Gesellschaft für Vleaning Service mbH ^ Vo. Airport FrankfurtvMain KG Daport S. A., Dakarv Senegal Delhi International Airport Private Limited Energ€ Air GmbH, Frankfurt am Main Flughafen Frankfurt Main Monoprosopi EPE, AthenvGriechenland Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH, Hannover AHS Aviation Handling Services GmbH, Hamburg >2ote r1,k2 _ 0,01 _ 0,20 _ 0,0n _ 0,23 _ 0,03 _ 0,rr _ 0,0r _ 100,00 _ 3,25 _ 0,00 _ 0,50 _ 33,33 _ 33,33 _ ri,0n _ rj,r0 _ 50,00 _ n,nk _ 5,jj _ 12,50 _ 50,00 _ 3,k0 _ 0,n5 _ j0,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 33,33 _ 11,5n _ 1i,23 _ 33,33 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 20,13 _ 10,00 _ 100,00 _ 50,00 _ r0,00 _ 100,00 _ 0,0k _ 0,0k _ ii,i3 _ .2SP dOQOtaMe /6MaQe entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` ` ` in Li]uidation ` entfällt entfällt entfällt entfällt ` entfällt ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt ` entfällt entfällt ` ` ` ` 10,00 _ 100,00 _ 1i,k0 _ 100,00 _ ri,00 _ 30,00 _ 10,00 _ 10,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 30,00 _ 3r,k5 _ entfällt ` entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` entfällt entfällt 295 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 5 5 r r r r r r r r r 3 3 3 3 3 3 3 3 r 3 r 3 3 r r 5 n 3 3 3 r r r 5 r 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 r 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 r 3 AHS Hannover Aviation Handling Service GmbH FPS Frankfurt Passenger Services GmbH AHS Hannover Aviation Handling Service GmbH Air Service Hannover GmbH AirlT S€stems GmbH Gastronomie Flughafen Hannover GmbH Hannover Aviation Ground Services GmbH Hannover Marketing und Tourismus GmbH SILKAN Gewerbepark Nord Objekt HannoverLangenhagen GmbH ^ Vo KG TourismusMarketing Niedersachsen GmbH, Hannover Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft Langenhagen Frankfurt mbH Flughafen-Partner Holding GmbH i. L., Berlin FPS Frankfurt Passenger Services GmbH FRA - Positionsaufsicht GmbH FRA - Verkehrszentrale GmbH FRA - Vorfeldaufsicht GmbH FRA - Vorfeldkontrolle GmbH FraVareServices GmbH Fraport Asia Ltd., Hong Kong `i•an `ian€ang International Airport Vo Ltd. Fraport Vargo Services GmbH, Frankfurt am Main APS Airport Personal Service GmbH Fraport Vasa GmbH Antal€a Havalimani Uluslararasi Terminal Isletmeciligi A.S. Fraport IV Ictas Havalimani …er Hizmetleri A.S. IV Ictas Uluslararasi Insaat Sana€i ve Ticaret A. S., Ankara Fraport IV Ictas Havalimani Isletme A.S. Fraport IV Ictas Antal€a Havalimani Terminal …atirim ve Isletmeciligi A.S. Fraport IV Ictas Antal€a Havalimani Terminal …atirim ve Isletmeciligi A. S. Fraport IV Ictas Havalimani Isletme A.S. Fraport Immobilienservice und -entwicklungs GmbH ^ Vo. KG, Flörsheim am Main Fraport Objekt Mönchhof GmbH Fraport Objekt 1n2 1n3 GmbH Fraport Real Estate Mönchhof GmbH ^ Vo KG Multi Park II Mönchhof GmbH Fraport Real Estate Mönchhof 1n2 1n3 GmbH ^ Vo KG Fraport Malta Ltd., MaltavMalta Fraport Peru S.A.V., LimavPeru Fraport Philippines Services Inc., Manilav Philippinen Fraport Real Estate Verwaltungs GmbH, Flörsheim am Main Fraport Saudi Arabia for Airport Management and Development Services Vompan€ Ltd. Fraport Twin Star Airport Management AD, VarnavBulgarien FraSec Fraport Securit€ Services GmbH, Frankfurt am Main FSG Flughafen-Service GmbH, Frankfurt am Main Gatewa€s for India Airports Private Ltd., Bangalore, Indien GVS Gesellschaft für Vleaning Service mbH ^ Vo. Airport FrankfurtvMain KG Grundstücksgesellschaft Gatewa€ Gardens GmbH, Frankfurt am Main Gatewa€ Gardens Projektentwicklungs-GmbH Ineuropa Handling Alicante U.T.E., MadridvSpanien Ineuropa Handling Ibiza U.T.E., MadridvSpanien Ineuropa Handling Madrid U.T.E., MadridvSpanien Ineuropa Handling Mallorca U.T.E., MadridvSpanien Ineuropa Handling Menorca U.T.E., MadridvSpanien Ineuropa Handling U.T.E., Santa VruzvSpanien ISF Internationale Schule Frankfurt-Rhein-Main GmbH ^ Vo. KG Lima Airport Partners S. R. L., LimavPeru Media Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main Medical Airport Service GmbH, Kelsterbach Terminal for Kids gGmbH Nice Aircraft Services ^ Support GmbH, Frankfurt am Main >2ote ri,00 _ ri,00 _ 51,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 0,kr _ ir,00 _ j,k0 _ 50,00 _ 2j,n0 _ 51,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 51,00 _ 100,00 _ 2r,50 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ ii,ii _ 50,00 _ 35,50 _ 0,01 _ .2SP dOQOtaMe /6MaQe entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` entfällt ` entfällt ` ` ` ` entfällt entfällt entfällt 0,01 _ 51,01 _ 51,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ n0,00 _ 100,00 _ 33,33 _ 13,51 _ r0,00 _ 25,00 _ 50,00 _ 20,00 _ 20,00 _ 20,00 _ 20,00 _ 20,00 _ 20,00 _ 0,i0 _ k0,01 _ 51,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 52,00 _ entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` entfällt ` ` ` ` ` ` entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt 296 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 3 3 3 r 3 3 3 3 3 3 3 r 3 3 2 3 3 3 3 3 r 3 r 3 r 5 5 r 5 5 r 5 5 3 3 r r r r r r r r r r 5 r r 3 r r r 3 3 3 3 3 r 3 >2ote 50,00 _ 50,00 _ 10,00 _ n0,00 _ r,00 _ r0,00 _ r0,00 _ r0,00 _ 30,00 _ 50,00 _ 35,50 _ 100,00 _ 33,33 _ 100,00 _ k5,22 _ 50,00 _ i0,00 _ 1r,2j _ 50,00 _ 100,00 _ k,1r _ r,30 _ 100,00 _ 5n,00 _ 23,i0 _ k,1r _ 100,00 _ ri,00 _ k,1r _ 51,00 _ ri,00 _ 1r,2j _ 100,00 _ 0,31 _ 3j,rj _ j,k0 _ 3r,00 _ 5,00 _ 5,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 5,i2 _ 10,00 _ 12,j2 _ ri,jj _ 10,00 _ n0,00 _ 50,00 _ 50,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 25,10 _ 25,10 _ 15,n0 _ 1,32 _ 3n,3n _ 15,00 _ 3n,33 _ .2SP dOQOtaMe /6MaQe entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt ` entfällt ` entfällt ` entfällt ` entfällt entfällt ` ` ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt ` entfällt ` operational services GmbH ^ Vo. KG, Frankfurt am Main Pantares Tradeport Asia Ltd., HongkongvVhina Perishable-Venter Verwaltungs-GmbH Zentrum für verderbliche Güter Frankfurt Perishable-Venter Zentrum für verderbliche Güter Frankfurt GmbH ^ Vo. Betriebs-KG Perishable-Venter Zentrum für verderbliche Güter Frankfurt GmbH ^ Vo. Betriebs-KG Philippine Airport and Ground Services Terminals Holdings, Inc., Pasa€ Vit€vPhilippinen Philippine Airport and Ground Services Terminals, Inc., ManilavPhilippinen Philippine Airport Ground Services, Inc., ManilavPhilippinen Philippine International Air Terminals Vo., Inc., ManilavPhilippinen Shanghai Frankfurt Airport Vonsulting Services Vo., Ltd. ShanghaivVhina Thalita Trading Limited Norther Vapital Gatewa€ THE SfUAIRE GmbH ^ Vo. KG, Frankfurt am Main VVS Verwaltungsgesellschaft für Vleaning Service mbH, Frankfurt am Main Mainova AG ABGnova GmbH Biomasse- Kraftwerk Fechenheim GmbH D€nega Energiehandel GmbH ENAGvMaingas Energieanlage GmbH, Eisenach Energieversorgung Main-Spessart GmbH D€nega Energiehandel GmbH erdgas mobil e.V. erdgas mobil GmbH Erdgas Westthüringen Beteiligungsgesellschaft mbH Eisenacher Versorgungsbetriebe GmbH D€nega Energiehandel GmbH EVB Netze GmbH Ohra Hörselgas GmbH D€nega Energiehandel GmbH Energieversorgung Seebach GmbH Werraenergie GmbH D€nega Energiehandel GmbH WerraEnergiedienste GmbH European Energ€ E•change AG Gas-Union GmbH erdgas mobil e.V. Erdgas Westthüringen Beteiligungsgesellschaft mbH GasLINE Telekommunikationsnetz GF mbH GasLINE Telekommunikationsnetzgesellschaft mbH ^ Vo.KG Gas-Union Transport GmbH ^ Vo. KG Gas-Union Transport Verwaltungs GmbH Gas-Union ~UK} Limited GWZ Gas- und Wasserwirtschaftszentrum GmbH ^ Vo. KG Bonn GWZ Gas- und Wasserwirtschaftszentrum Verwaltungs GmbH S€neco GmbH ^ Vo. KG, München S€neco Trading GmbH Trianel Gasspeichergesellschaft Epe mbH ^ Vo. KG WT Engineering GmbH Gasversorgung Main-Kinzig GmbH, Gelnhausen Energiedienst Main-Kinzig GmbH Kurbetrieb Kraft-Wärme GmbH Main-Kinzig Netzdienste GmbH Gasversorgung Offenbach GmbH Gemeinschaftskraftwerk Bremen GmbH ^ Vo. KG Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH GWZ Gas- und Wasserwirtschaftszentrum GmbH ^ Vo. KG Bonn Hessenwasser GmbH ^ Vo. KG, Groß-Gerau IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH Mühlheim a.d.Ruhr Hessenwasser Verwaltungs-GmbH, Groß-Gerau 297 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 3 3 3 r 5 n n >2ote 20,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 20,53 _ j1,10 _ 2r,rk _ .2SP dOQOtaMe /6MaQe entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt k j n 5 3 r r 5 r 3 r 3 r r 3 3 3 3 3 r r 3 r 3 r r 3 3 r r 3 r r r r 3 3 3 3 3 3 r 2 2 2 3 3 3 2 3 3 3 3 3 3 Joblinge gAG Kraft-Wärme Oberschmitten GmbH, Nidda Mainova Beteiligungsgesellschaft mbH Thüga Holding GmbH ^ Vo.KGaA Thüga AG München Mainova AG Mainova Thüga WindBeteiligungs GmbH ^ Vo. KG Offshore Wind für Hessen GmbH ^ Vo. KG OffshoreWind für Hessen Verwaltungs GmbH S€neco Trading GmbH Thüga Management GmbH Mainova EnergieDienste GmbH Hotmobil Deutschland GmbH Hotmobil International GmbH Energ€nova Italia S.r.l. Infranova Bioerdgas GmbH Mainova Erneuerbare Energien Verwaltungs GmbH Mainova Windpark Siegbach GmbH ^ Vo. KG Mainova ServiceDienste Gesellschaft mbH Metegra GmbH ServicerEVU GmbH Mainova Thüga Wind-Beteiligungs GmbH ^ Vo. KG Mainova Wind- Beteiligungsverwaltungs GmbH Mainova Windpark Siegbach GmbH ^ Vo. KG MHKW Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH Netzwerk Offshore Wind GmbH ^ Vo. KG Netzwerk Offshore Wind Verwaltungs GmbH Offshore Wind für Hessen GmbH ^ Vo. KG NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V. Oberhessische Gasversorgung GmbH, Friedberg D€nega Energiehandel GmbH Oberhessengas Netz GmbH Friedberg SRM Straßenbeleuchtung Rhein Main GmbH Stadtwerke Dreieich GmbH D€nega Energiehandel GmbH RMS Rhein-Main Solarpark GmbH Stadtwerke Hanau GmbH BGS Beteiligungsgesellschaft Strombezug mbH D€nega Energiehandel GmbH NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH S€neco GmbH ^ Vo. KG, München Südwestdeutsche Rohrleitungsbau GmbH SWM Wind Havelland GmbH ^ Vo. KG München S€neco GmbH ^ Vo. KG, München S€neco Verwaltungs GmbH, München Thüga Erneuerbare Energien GmbH ^ Vo. KG jKU Renewables GmbH Berlin Photovoltaikgenossenschaft Solar Region Rengsdorfer Land eG Nahverkehrsinfrastrukturgesellschaft Frankfurt am Main mbH Stadtwerke Strom-vWärmeversorgungsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Einkaufs- und Wirtschaftsgesellschaft für Verkehrsunternehmen ~beka} mbH In-der-Vit€-Bus GmbH Main Mobil Frankfurt GmbH Süwag Energie AG Bionenergie Bad Wimpfen GmbH ^ Vo. KG Bionenergie Bad Wimpfen Verwaltungs GmbH Bionenergie Kirchspiel Anhausen GmbH ^ Vo. KG Bionenergie Kirchspiel Anhausen Verwaltungs GmbH Energieversorgung Limburg GmbH, Limburg a.d. Lahn Ens€s AG für Energies€stem, -vermittlung und -marketing, Frankfurt am Main 2j,5k _ entfällt 53,j5 _ entfällt 100,00 _ 51,12 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ k5,00 _ 100,00 _ ri,i0 _ 100,00 _ 0,00 _ 100,00 _ 25,00 _ 50,00 _ k1,r3 _ 100,00 _ 100,00 _ 50,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 15,r0 _ i0,00 _ j,33 _ 50,00 _ k,1r _ 100,00 _ 100,00 _ 2n,25 _ k,1r _ 50,00 _ rn,i0 _ 1j,j5 _ 1r,2j _ 10,00 _ 1,2n _ 2i,i0 _ 12,50 _ 1k,2k _ 25,10 _ 1,ik _ 12,50 _ 15,n3 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 0,1n _ 100,00 _ 100,00 _ 5,ij _ 51,00 _ 100,00 _ 51,00 _ 100,00 _ 10,00 _ 2r,i0 _ entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt ` ` ` ` ` ` ` ` ` entfällt ` entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt ` entfällt entfällt ` entfällt ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt 298 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _._U_ U/V_ 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 1 2 1 2 1 2 1 1 2 2 2 3 3 3 2 1 1 >2ote 10,00 _ 20,50 _ 33,30 _ 25,00 _ 12,50 _ 100,00 _ 15,n3 _ 33,30 _ 20,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 20,00 _ 100,00 _ 100,00 _ 0,1i _ 100,00 _ 100,00 _ 100,00 _ j,33 _ n,25 _ 10,00 _ 0,00 _ 100,00 _ 0,00 _ 20,00 _ ii,jj _ 100,00 _ .2SP dOQOtaMe /6MaQe entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` ` ` entfällt ` ` entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt ` ` ` Erdgas Westthüringen Beteiligungsgesellschaft mbH MAINGAU Energie GmbH, Obertshausen MBS Ligna Therm GmbH Naturstrom Betriebsgesellschaft Oberhonnefeld mbH, Koblenz Neckar-Aktiengesellschaft, Stuttgart Neue Energie Groß-Gerau GmbH, Groß-Gerau Photovoltaikgenossenschaft Solar Region Rengsdorfer Land eG Stadtwerke Oberkirch GmbH, Oberkirch Stadtwerke Weilburg GmbH, Weilburg Süwag Beteiligungs GmbH, Frankfurt am Main Süwag Erneuerbare Energien GmbH, Frankfurt am Main Süwag Kundenservice GmbH, Frankfurt am Main Süwag Netz GmbH Süwag Netzservice GmbH Süwag Wasser GmbH, Frankfurt am Main Tourismus- und Vongress GmbH Frankfurt am Main Frankfurt Ticket RheinMain GmbH traffif Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH tifs traffif-Servicegesellschaft mbH Volks-, Bau- und Sparverein eG Umland Wohnungsbau-Gesellschaft mbH Volkshochschule Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Wirtschaftsförderung Frankfurt - Frankfurt Economic Development - GmbH Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V. Haus der Zukunft - Energieberatungszentrum Frankfurt am Main e.V. ISF Internationale Schule Frankfurt-Rhein-Main GeschäftsführungsGesellschaft mbH ISF Internationale Schule Frankfurt-Rhein-Main GmbH ^ Vo. KG ISF Internationale Schule Frankfurt-Rhein-Main Verwaltungs GmbH Frankfurt am Main ROSEA Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH ^ Vo. Objekt ISF Sindlingen KG Düsseldorf Kompass - Zentrum für E•istenzgründungen, Frankfurt am Main GmbH WOHNHEIM GmbH Zentrale Errichtungsgesellschaft mbH 299 300 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 /M4PaletOsSPes VerheOSP6Os der Om .eteOMOQ26QslerOSPt darQesteMMte6 ]eseMMsSPaRte6 26d _OQe6letrOele ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH und Konzern Alte Oper Frankfurt Konzert- und Kongresszentrum GmbH AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH BäderBetriebe Frankfurt GmbH BKRZ Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrumy Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrumy Grundstücksgesellschaft mbH und Vo KG Dom Römer GmbH DRK-Blutspendedienst Baden-Württemberg - Hessen gemeinnützige GmbH und Konzern Frankfurter Aufbau-Aktiengesellschaft FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH und Konzern FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region Frankfurt Ticket RheinMain GmbH Fraport AG Frankfurt Airport Services Worldwide und Konzern Frischezentrum Frankfurt am Main y Großmarkt GmbH Gatewa€ Gardens Projektentwicklungs-GmbH Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Hellerhof GmbH HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mit beschränkter Haftung In-der-Vit€-Bus GmbH ivm GmbH ~Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain} KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Künstlerhaus Mousonturm Frankfurt am Main GmbH Kulturgesellschaft Bergen-Enkheim mbH Kulturregion Frankfurt RheinMain-gemeinnützige GmbH Mainova AG Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Frankfurt-Höchst GmbH Messe Frankfurt GmbH und Konzern Messe Frankfurt E•hibition GmbH Messe Frankfurt Venue GmbH ^ Vo. KG MIBAU GmbH Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH und Konzern Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH Praunheimer Werkstätten gemeinnützige GmbH Rebstock Projektgesellschaft mbH Regionalpark Ballungsraum RheinMain Gemeinnützige GmbH Regionalpark Rhein-Main Süd-West GmbH Regionalpark Rhein-Main Taunushang GmbH 1j1 213 1r1 1rr 3k r0 r3 2n5 1jk 105 rn 50 23i 1rk k1 5r 21n 5k 1ir n0 1k1 11n nr 2kr 2k0 22k 220 223 155 nk 2kj kr j3 jk 1ik 20n 1i1 2j2 i2 2r2 2rn 250 301 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 RMA Rhein-Main Abfall GmbH Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH RTW Planungsgesellschaft mbH SAALBAU GmbH Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH Städtische Kitas Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main GmbH Stadtentwässerung Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH und Konzern Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Tourismus- und Vongress GmbH Frankfurt am Main traffif Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Volkshochschule Frankfurt am Main ~Eigenbetrieb} Wirtschaftsförderung Frankfurt y Frankfurt Economic Development y GmbH WOHNHEIM GmbH Zentrale Errichtungsgesellschaft mbH 120 12r 12i 200 253 233 25n 230 132 135 1n5 i5 1kr 25i ii 203 2j5 302 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _rMä2ter26Qe6 26d oeRO6OtOo6e6 wOSPtOQer letrOelswOrtsSPaRtMOSPer .eQrORRe /lsSPreOl26Qe6 Wertminderung von Vermögensgegenständen, die im Laufe der Nutzungsdauer durch deren ~Ab-} Nutzung eintritt. Abschreibungen werden in der Gewinn- und Verlustrechnung als Aufwand ausgewiesen und wirken sich mindernd auf den Gewinn aus. Handelsrechtlich unterscheidet man planmäßige und außerplanmäßige Abschreibungen. Methodisch werden Abschreibungen verschieden umgesetzt, wobei die am häufigsten vorkommende Methode die lineare Abschreibung ist. Dabei werden die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten gleichmäßig ~linear} über eine fi•e Nutzungsdauer ~abhängig vom Vermögensgegenstand} abgesetzt. Die degressive Methode splittet die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten in fallenden Raten über die voraussichtliche Nutzungsdauer. /6MaQe1ermZQe6 Das Anlagevermögen umfasst die Vermögensteile, die dauerhaft dem Geschäftszweck dienen und die nicht zur Veräußerung bestimmt sind, z.B. Produktionsanlagen oder Immobilien. Je nach Branche ist das Anlagevermögen in Relation zur Bilanzsumme höher ~Infrastruktur und Produktion} oder niedriger ~Dienstleistung}. Das Anlagevermögen in der Bilanz teilt sich in Sachanlagen ~Grund und Boden, Gebäude, Maschinen}, langfristige Finanzanlagen ~z.B. Beteiligungen, Wertpapiere} und immaterielle Vermögensgegenstände ~z. B. Konzessionen, Firmenwert, geleistete Anzahlungen}. at e32Oti Eine Methode zur Bilanzierung bestimmter langfristiger Beteiligungen im Konzernabschluss einer Gesellschaft, die am stimmberechtigten Kapital einer anderen Gesellschaft beteiligt ist. Von den Anschaffungskosten der Beteiligung zum Erwerbszeitpunkt ausgehend wird der Buchwert der Beteiligung laufend an die Entwicklung des Eigenkapitals der Beteiligung angepasst. Diese Methode ist das Gegenstück zur Bewertung von Beteiligungen nach dem Anschaffungskostenprinzip ~Vost Value Me-asPRMow Finanzielle Stromgröße, die den in einer Periode erfolgswirksam erwirtschafteten Zahlungsmittelüberschuss angeben soll. Er wird abgeleitet aus den Daten des Jahresabschlusses, insbesondere aus der Gewinn- und Verlustrechnung ~GuV}. Der Vash.OMa6h Stichtagsbezogene Gegenüberstellung von Vermögen ~Aktiva} und Kapital ~Passiva}. Das Vermögen auf der Aktivseite zeigt die konkrete Verwendung der eingesetzten finanziellen Mittel ~Anlage- und Umlaufvermögen}, während die Passivseite die Mittelherkunft aus Eigen- und Fremdkapital beschreibt. Die Bilanz wird stichtagsbezogen erstellt und kann deshalb nur bedingt zu Prognosezwecken herangezogen werden. e 2rk HGB schreibt die Mindestgliederung einer Bilanz vor, das Anlage- und das Umlaufvermögen, das Eigenkapital, die Schulden sowie die Rechnungsabgrenzungsposten sind gesondert auszuweisen und hinreichend aufzugliedern. Eine Bilanz erfüllt gleichzeitig Dokumentationspflichten. thod}, bei der Zuschreibungen über die Anschaffungskosten der ausgewiesenen Beteiligung hinaus nicht möglich sind. Im Einzelabschluss ~Jahresabschluss} ist die Bewertung von Beteiligungen nach der E]uit€-Methode unzulässig. Im Konzernabschluss ist die E]uit€-Methode für die Bewertung von Beteiligungen an sog. assoziierten Unternehmen ~e 312 HGB\ vgl. Konzernabschluss} vorgeschrieben. Des Weiteren können Gemeinschaftsunternehmen im Sinne von e 310 HGB als assoziierte Unternehmen nach e 311 ff. HGB einbezogen und somit at eYuit\ bewertet werden. Die Konsolidierung ist verpflichtend nach der Buchwertmethode vorzunehmen ~e 312 HGB}. Der Unterschiedsbetrag zwischen dem Anschaffungswert und dem anteiligen bilanziellen Eigenkapital des assoziierten Unternehmens sowie der darin enthaltene Geschäftsoder Firmenwert oder passiver Unterschiedsbetrag sind demnach im Konzernanhang anzugeben. 303 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 flow ist Ausdruck ~Indikator} der Innenfinanzierungskraft eines Unternehmens ~Innenfinanzierung}. ]ewO66c 26d VerM2streSP626Q g]2Vf In der Gewinn- und Verlustrechnung ~Erfolgsrechnung} werden alle Aufwendungen und Erträge einer Periode zur Ermittlung des Unternehmensergebnisses zusammen getragen. Bei der Erstellung nach HGB ist der Periodenerfolg mit der Differenz aus Vermögensbeständen der aktuellen und der Bilanz der Vorperiode identisch. Bei Kapitalgesellschaften muss die GuV in Staffelform erstellt werden, e 2k5 Abs.1 HGB. Die erforderlichen Bestandteile einer GuV sind ebenfalls vorgegeben, e 2k5 Abs. 2 und Abs. 3 HGB. ]ewO66caVerM2st1ortraQ Der Gewinnvortrag ist der Rest des Bilanzgewinns einer Periode, der nach dem Gewinnverwendungsbeschluss ~Einstellung in die Gewinnrücklage undvoder Ausschüttung} übrig bleibt und in der Folgeperiode in das Bilanzergebnis einbezogen wird. [61estOtOo6e6 Langfristige ~auf über ein Jahr angelegte} Kapitalbindung in Anlagevermögen zur Erwirtschaftung zukünftiger Erträge. Die Kapitalverschiebung in das Sachanlagevermögen wird als Realinvestition ~z. B. in Gebäude oder Maschinen}, die in Finanzanlagen als Finanzinvestition ~z.B. Wertpapiere oder Beteiligungen} und die in immaterielle Vermögensgüter als immaterielle Investition ~z.B. in Rechte oder Konzessionen} bezeichnet. YaPresTlersSP2ssaYaPresRePMletraQ Der Jahresüberschuss ergibt sich als positive Differenz zwischen den Erträgen und Aufwendungen des betreffenden Geschäftsjahrs. Bei der Ermittlung des Jahresüberschusses werden Gewinn- oder Verlustvortrag, Entnahmen und Einstellungen ausvin offene Rücklagen nicht berücksichtigt. :mMa2R1ermZQe6 Das Pendant zum Anlagevermögen bei den Vermögensgegenständen, hier sind alle Positionen zu Vermögensgegenständen aufgeführt, die nicht dazu bestimmt sind, dauerhaft dem Geschäftsbetrieb zu dienen, die also relativ kurzfristig verbraucht bzw. umgeschlagen werden ~z.B. Vorräte, kurzfristige Forderungen und Bankguthaben}. =eSP626QsalQre6h26Qs4oste6 Rechnungsabgrenzungsposten erfassen zeitliche Abgrenzungen von Ausgaben ~Aktivseite} bzw. Einnahmen ~Passivseite} vor dem Abschlussstichtag, die Aufwand bzw. Ertrag für die Zeit nach diesem Tag darstellen. =TSksteMM26Qe6 Rückstellungen sind passivierte Verbindlichkeiten, Verluste oder Aufwendungen, die hinsichtlich ihrer Entstehung undvoder Höhe ungewiss sind. Sie werden gebildet, wenn in einer Periode die Voraussetzungen für das Entstehen einer Verbindlichkeit liegen, deren Eintritt oder Höhe aber noch ungewiss ist. Somit ist eine spätere wirtschaftliche Zurechnung zur Entstehungsperiode möglich. Rückstellungen werden z.B. für Pensionen und Steuern gebildet, aber auch für unterlassene Instandhaltungen, Klagen und Garantieverpflichtungen. Konkretisiert sich eine ungewisse Verbindlichkeit, oder entfällt sie endgültig, wird die Rückstellung aufgelöst. e 2ri HGB regelt die Pflichten und Verbote bei der Bildung von Rückstellungen. 304 Stadt Frankfurt am Main d Beteiligungsbericht 2011 _rMä2ter26Qe6 h2 de6 Xe66haPMe6 a2s Xa4OteM F /MMQemeO6er ;eOM /6MaQe6O6te6sOtät 0 Anlagenver mögen Bilanzsumm e WO32OdOtät Lb ]rades 0 Li]uide Mittel • 100 Verbindlic hkeiten aus Lieferunge n und Leistungen Aus der Kennzahl zur Anlagenintensität sollen Hinweise über die zukünftige Zahlungsfähigkeit gewonnen werden. Der Wert der Anlagenintensität ist branchenabhängig. Eine zu hohe Anlagenintensität ist eher kritisch zu bewerten, weil der erwartete Mittelrückfluss des Anlagevermögens in der ferneren Zukunft liegt. _OQe6ka4OtaM32ote 0 Eigenkapital Bilanzsumme Die Li]uidität 1. Grades gibt das Verhältnis der li]uiden Mittel zu den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen eines Unternehmens an ~hier s€non€m für kurzfristige Verbindlichkeiten} und erlaubt damit eine Anal€se darüber, inwieweit ein Unternehmen seine derzeitigen kurzfristigen Zahlungsverpflichtungen allein durch seine li]uiden Mittel erfüllen kann. Die Forderungen werden dabei nicht berücksichtigt. WO32Ode VOtteM [ Bilanzposition YKasse, Bankw z Stadtkassenkonto Man unterscheidet dabei nach zunehmender Fristigkeit zwischen Li]uidität ersten, zweiten und dritten Grades. Folgende Li]uiditätsregel ist bei der Einschätzung von Unternehmen zu beachtenh Die Li]uidität 1. Grades ~Barli]uidität} sollte größer oder gleich 0,2 sein. WO32OdOtät Kb ]rades 0 Bei der Eigenkapital]uote wird der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital ~[ Bilanzsumme} dargestellt. Es gilt der Grundsatzh Je größer die Eigenkapital]uote, desto größer sind die wirtschaftliche Sicherheit und die finanzielle Stabilität des Unternehmens. In der Pra•is spielt aufgrund des öffentlich-rechtlichen Anteilseigners die Eigenkapital]uote bei kommunalen Unternehmen in der Regel eine untergeordnete Rolle. Gesamtleis tung Mitarbeite r ~durchschn ittlich} ?rod2ktO1Otät 0 Die Produktivität ist der Maßstab für die Ergiebigkeit des Einsatzes eines Produktionsfaktors ~hier der durchschnittlichen Mitarbeiteranzahl}. ]esamtMeOst26Q [ Umsatzerlöse z Bestandsveränderungen z aktivierte Eigenleistungen Eine Bestandsveränderung ist beispielsweise die Aktivierung fertiggestellter, zum Verkauf stehender Wohnungen bzw. deren Veränderung gegenüber dem Vorjahr. Unter aktivierten Eigenleistungen versteht man z. B. selbst durchgeführte Modernisierungsmaßnahmen. Die betriebswirtschaftliche Gesamtleistung stellt die monetäre Bewertung der abgesetzten Produkte und geschaffenen Werte der Unternehmen dar. (Liquide Mittel + Forderungen aus L & L) x 100 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Die Li]uidität 2. Grades gibt das Verhältnis des Geldvermögens zu den Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung eines Unternehmens ~auch hier s€non€m für kurzfristige Verbindlichkeiten} an. Es ist ein Maß dafür, ob ein Unternehmen in der Lage ist, seine kurzfristigen Verbindlichkeiten zu bezahlen. Für eine positive Bewertung eines Unternehmens sollte der 2. Li]uiditätsgrad größer oder gleich 1 sein. Bei einem Wert kleiner als 1 wird ein Teil der kurzfristigen Verbindlichkeiten nicht durch kurzfristig zur Verfügung stehendes Vermögen gedeckt. Dadurch kann ein Li]uiditätsengpass entstehen. 305 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 ]esethestejte 26d WO6ks h2 [6ter6etR26dsteMMe6 Ergänzend zu den Ausführungen über die YGesetzlichen Grundlagenw im ersten Kapitel des Beteiligungsberichts werden im Folgenden die für den Beteiligungsbericht wichtigsten Rechtsvorschriften im Wortlaut wiedergegeben. Die Angaben sind keineswegs abschließend, sondern beschränken sich vielmehr auf die Kernvorschriften der für den Beteiligungsbericht maßgeblichen Vorschriften. Die gesellschafts- und bilanzrechtlichen Vorschriften des Handelsgesetzbuches, des GmbH-Gesetzes und des Aktiengesetzes sowie steuerrechtliche und weitere kommunalrechtliche Vorschriften wie die Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik werden hier nicht aufgeführt. \essOsSPe ]emeO6deord626Q g\]@f g<< LKL lOs LKD \]@f < LKL 8OrtsSPaRtMOSPe .etätOQ26Q ~1} Die Gemeinde darf sich wirtschaftlich betätigen, wenn 1. 2. der öffentliche Zweck die Betätigung rechtfertigt, die Betätigung nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht und 3. der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann. Soweit Tätigkeiten vor dem 1. April 200r ausgeübt wurden, sind sie ohne die in Satz 1 Nr. 3 genannten Einschränkungen zulässig. ~1a} Abweichend von Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, Abs. 5 Nr. 1 und e 122 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 dürfen Gemeinden sich ausschließlich auf dem Gebiet der Erzeugung, Speicherung und Einspeisung erneuerbarer Energien sowie der Verteilung von hieraus gewonnener thermischer Energie wirtschaftlich betätigen, wenn die Betätigung innerhalb des Gemeindegebietes oder im regionalen Umfeld in den Formen interkommunaler Zusammenarbeit und unter Beteiligung privater Dritter erfolgt. Die Beteiligung der Gemeinden soll dabei einen Anteil von 50 Prozent nicht übersteigen. Die wirtschaftliche Beteiligung der Einwohner soll ermöglicht werden. Ist trotz einer Markterkundung die geforderte Beteiligung privater 3. Dritter und Einwohner nicht zu erreichen, kann die Gemeinde ihren Anteil an der neuen Gesellschaft entsprechend steigern. Die Ergebnisse der Markterkundung sind der Aufsicht vorzulegen. Die wirtschaftliche Betätigung nach dieser Vorschrift ist in besonderer Weise dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu unterwerfen. Die wirtschaftlichen Ergebnisse dieser Betätigung sind einmal jährlich der Gemeindevertretung vorzulegen. ~1b} Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 1a dienen auch dem Schutz privater Dritter, soweit sie sich entsprechend wirtschaftlich betätigen oder betätigen wollen. Betätigungen nach e 121 Abs. 1 Satz 2 bleiben hiervon unberührt. ~2} Als wirtschaftliche Betätigung gelten nicht Tätigkeiten 1. 2. zu denen die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, auf den Gebieten des Bildungs-, Gesundheitsund Sozialwesens, der Kultur, des Sports, der Erholung, der Abfall- und Abwasserbeseitigung sowie 3.zur Deckung des Eigenbedarfs. Auch diese Unternehmen und Einrichtungen sind, soweit es mit ihrem öffentlichen Zweck vereinbar ist, nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu verwalten und können entsprechend den Vorschriften über die Eigenbetriebe geführt werden. 306 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 ~3} Die für das Kommunalrecht zuständige Ministerin oder der hierfür zuständige Minister kann durch Rechtsverordnung bestimmen, dass Unternehmen und Einrichtungen, die Tätigkeiten nach Abs. 2 wahrnehmen und die nach Art und Umfang eine selbständige Verwaltung und Wirtschaftsführung erfordern, ganz oder teilweise nach den für die Eigenbetriebe geltenden Vorschriften zu führen sind\ hierbei können auch Regelungen getroffen werden, die von einzelnen für die Eigenbetriebe geltenden Vorschriften abweichen. ~r} Ist eine Betätigung zulässig, sind verbundene Tätigkeiten, die üblicherweise im Wettbewerb zusammen mit der Haupttätigkeit erbracht werden, ebenfalls zulässig\ mit der Ausführung dieser Tätigkeiten sollen private Dritte beauftragt werden, soweit das nicht unwirtschaftlich ist. ~5} Die Betätigung außerhalb des Gemeindegebietes ist zulässig, wenn 1. 2. bei wirtschaftlicher Betätigung die Voraussetzungen des Abs. 1 vorliegen und die berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften gewahrt sind. Bei gesetzlich liberalisierten Tätigkeiten gelten nur die Interessen als berechtigt, die nach den maßgeblichen Vorschriften eine Einschränkung des Wettbewerbs zulassen. ~n} Vor der Entscheidung über die Errichtung, obernahme oder wesentliche Erweiterung von wirtschaftlichen Unternehmen sowie über eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung ist die Gemeindevertretung auf der Grundlage einer Markterkundung umfassend über die Vhancen und Risiken der beabsichtigten unternehmerischen Betätigung sowie über deren zu erwartende Auswirkungen auf das Handwerk und die mittelständische Wirtschaft zu unterrichten. Vor der Befassung in der Gemeindevertretung ist den örtlichen Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern sowie Verbänden Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, soweit ihr Geschäftsbereich betroffen ist. Die Stellungnahmen sind der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben. ~k} Die Gemeinden haben mindestens einmal in jeder Wahlzeit zu prüfen, inwieweit ihre wirtschaftliche Betätigung noch die Voraussetzungen des Abs. 1 erfüllt und inwieweit die Tätigkeiten privaten Dritten übertragen werden können. ~j} Wirtschaftliche Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass sie einen oberschuss für den Haushalt der Gemeinde abwerfen, soweit dies mit der Erfüllung des öffentlichen Zwecks in Einklang zu bringen ist. Die Erträge jedes Unternehmens sollen mindestens so hoch sein, dass 1. 2. alle Aufwendungen und kalkulatorischen Kosten gedeckt werden, die Zuführungen zum Eigenkapital ~Rücklagen} ermöglicht werden, die zur Erhaltung des Vermögens des Unternehmens sowie zu seiner technischen und wirtschaftlichen Fortentwicklung notwendig sind und 3. eine marktübliche Verzinsung des Eigenkapitals erzielt wird. Lieferungen und Leistungen von anderen Unternehmen und Verwaltungszweigen der Gemeinde an das Unternehmen sowie Lieferungen und Leistungen des Unternehmens an andere Unternehmen und Verwaltungszweige der Gemeinde sind kostendeckend zu vergüten. ~i} Bankunternehmen darf die Gemeinde nicht errichten, übernehmen oder betreiben. Für das öffentliche Sparkassenwesen verbleibt es bei den besonderen Vorschriften. < LKK .eteOMOQ26Q a6 ]eseMMsSPaRte6 ~1} Eine Gemeinde darf eine Gesellschaft, die auf den Betrieb eines wirtschaftlichen Unternehmens gerichtet ist, nur gründen oder sich daran beteiligen, wenn 1. 2. die Voraussetzungen des e 121 Abs. 1 vorliegen, die Haftung und die Einzahlungsverpflichtung der Gemeinde auf einen ihrer Leistungsfähigkeit angemessenen Betrag begrenzt ist, 3. die Gemeinde einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden oberwachungsorgan, erhält, 307 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 r. gewährleistet ist, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht, soweit nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, entsprechend den für große Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches aufgestellt und geprüft werden. telbar oder mittelbar beteiligt sind, sich an einer anderen Gesellschaft beteiligen will. ~n} Die Gemeinde kann einen Geschäftsanteil an einer eingetragenen Kreditgenossenschaft erwerben, wenn eine Nachschusspflicht ausgeschlossen oder die Haftsumme auf einen bestimmten Betrag beschränkt ist. < LKJ :6terrOSPt26Qsc 26d ?rTR26QsreSPte ~1} Ist die Gemeinde an einem Unternehmen in dem in e 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes in der Fassung vom 1i. August 1ini ~BGBl. I S. 12k3}, zuletzt geändert durch Gesetz vom 2k. Mai 2010 ~BGBl. I S. nk1}, bezeichneten Umfang beteiligt, so hat sie 1. 2. die Rechte nach e 53 Abs. 1 des Haushaltsgrundsätzegesetzes auszuüben, darauf hinzuwirken, dass ihr und dem für sie zuständigen überörtlichen Prüfungsorgan die in e 5r des Haushaltsgrundsätzegesetzes vorgesehenen Befugnisse eingeräumt werden. Die Aufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen. ~2} Ist eine Beteiligung einer Gemeinde an einer Gesellschaft keine Mehrheitsbeteiligung im Sinne des e 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes, so soll die Gemeinde darauf hinwirken, dass ihr in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag die Befugnisse nach den ee 53 und 5r des Haushaltsgrundsätzegesetzes eingeräumt werden. Bei mittelbaren Beteiligungen gilt dies nur, wenn die Beteiligung den vierten Teil der Anteile übersteigt und einer Gesellschaft zusteht, an der die Gemeinde allein oder zusammen mit anderen Gebietskörperschaften mit Mehrheit im Sinne des e 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes beteiligt ist. < LKJa .eteOMOQ26QslerOSPt 26d @RRe6MeQ26Q ~1} Die Gemeinde hat zur Information der Gemeindevertretung und der qffentlichkeit jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen, an denen sie mit mindestens 20 Prozent unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Die Aufsichtsbehörde kann von den Vorschriften der Nr. 2 bis r in besonderen Fällen Ausnahmen zulassen. ~2} Abs. 1 gilt mit Ausnahme der Vorschriften der Nr. 1 auch für die Gründung einer Gesellschaft, die nicht auf den Betrieb eines wirtschaftlichen Unternehmens gerichtet ist, und für die Beteiligung an einer solchen Gesellschaft. Darüber hinaus ist die Gründung einer solchen Gesellschaft oder die Beteiligung an einer solchen Gesellschaft nur zulässig, wenn ein wichtiges Interesse der Gemeinde an der Gründung oder Beteiligung vorliegt. ~3} Eine Aktiengesellschaft soll die Gemeinde nur errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche Zweck des Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform erfüllt werden kann. ~r} Ist die Gemeinde mit mehr als 50 Prozent an einer Gesellschaft unmittelbar beteiligt, so hat sie darauf hinzuwirken, dass 1. a} b} in sinngemäßer Anwendung der für die Eigenbetriebe geltenden Vorschriften für jedes Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan aufgestellt wird, der Wirtschaftsführung eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde gelegt und der Gemeinde zur Kenntnis gebracht wird, 2. nach den Wirtschaftsgrundsätzen ~e 121 Abs. j} verfahren wird, wenn die Gesellschaft ein wirtschaftliches Unternehmen betreibt. ~5} Abs. 1 bis 3 gelten entsprechend, wenn eine Gesellschaft, an der Gemeinden oder Gemeindeverbände mit insgesamt mehr als 50 Prozent unmit- 308 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 ~2} Der Beteiligungsbericht soll mindestens Angaben enthalten über 1. den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens, 2. 3. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen, die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Ertragslage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft, die Kreditaufnahmen, die von der Gemeinde gewährten Sicherheiten, r. Ist das Vorliegen der Voraussetzungen des e 121 Abs. 1 für das Unternehmen. eine Gemeinde in dem in e 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Um- wenn dadurch die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht beeinträchtigt wird. Das Gleiche gilt für Einrichtungen im Sinne des e 121 Abs. 2. ~2} Abs. 1 gilt entsprechend, wenn eine Gesellschaft, an der Gemeinden und Gemeindeverbände mit mehr als 50 Prozent unmittelbar oder mittelbar beteiligt will. < LKH Vertret26Q der ]emeO6de O6 ]eseMMsSPaRc te6 ~1} Der Gemeindevorstand vertritt die Gemeinde in Gesellschaften, die der Gemeinde gehören ~Eigengesellschaften} oder an denen die Gemeinde beteiligt ist. Der Bürgermeister vertritt den Gemeindevorstand kraft Amtes\ er kann sich durch ein von ihm zu bestimmendes Mitglied des Gemeindevorstands vertreten lassen. Der Gemeindevorstand kann weitere Vertreter bestellen. Alle Vertreter des Gemeindevorstands sind an die Weisungen des Gemeindevorstands gebunden, soweit nicht Vorschriften des Gesellschaftsrechts dem entgegenstehen. Vorbehaltlich entgegenstehender zwingender Rechtsvorschriften haben sie den Gemeindevorstand über alle wichtigen Angelegenheiten möglichst frühzeitig zu unterrichten und ihm auf Verlangen Auskunft zu erteilen. Die vom Gemeindevorstand bestellten Vertreter haben ihr Amt auf Verlangen des Gemeindevorstands jederzeit niederzulegen. Sofern Beamte der Gemeinde von den Gesellschaften für ihre Tätigkeit eine finanzielle Gegenleistung erhalten, zählt diese zu den abführungspflichtigen Nebentätigkeitsvergütungen im Sinne von e 2 der Nebentätigkeitsverordnung in der Fassung vom 21. September 1ikn ~GVBl. I S. r03}, zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. November 1iij ~GVBl. I S. ri2}. ~2} Abs. 1 gilt entsprechend, wenn der Gemeinde das Recht eingeräumt ist, in den Vorstand, den Aufsichtsrat oder ein gleichartiges Organ einer Gesellschaft Mitglieder zu entsenden. Der Bürgermeister oder das von ihm bestimmte Mitglied des Gemeindevorstands führt in den Gesellschaftsorganen den Vorsitz, wenn die Gesellschaft der Gemeinde sind, Veräußerungen sowie andere Rechtsgeschäfte im Sinne des Abs. 1 vornehmen fang an einem Unternehmen beteiligt, hat sie darauf hinzuwirken, dass die Mitglieder des Geschäftsführungsorgans, eines Aufsichtsrats oder einer ähnlichen Einrichtung jährlich der Gemeinde die ihnen jeweils im Geschäftsjahr gewährten Bezüge mitteilen und ihrer Veröffentlichung zustimmen. Diese Angaben sind in den Beteiligungsbericht aufzunehmen. Soweit die in Satz 2 genannten Personen ihr Einverständnis mit der Veröffentlichung ihrer Bezüge nicht erklären, sind die Gesamtbezüge so zu veröffentlichen, wie sie von der Gesellschaft nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in den Anhang zum Jahresabschluss aufgenommen werden. ~3} Der Beteiligungsbericht ist in der Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung zu erörtern. Die Gemeinde hat die Einwohner über das Vorliegen des Beteiligungsberichtes in geeigneter Form zu unterrichten. Die Einwohner sind berechtigt, den Beteiligungsbericht einzusehen. < LKI Verä29er26Q 1o6 wOrtsSPaRtMOSPe6 :6terc 6ePme6e _O6rOSPt26Qe6 26d .eteOMOQ26Qe6 ~1} Die teilweise oder vollständige Veräußerung einer Beteiligung an einer Gesellschaft oder eines wirtschaftlichen Unternehmens sowie andere Rechtsgeschäfte, durch welche die Gemeinde ihren Einfluss verliert oder vermindert, sind nur zulässig, 309 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 gehört oder die Gemeinde an ihr mehrheitlich beteiligt ist. Dies gilt nicht, wenn weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Die Mitgliedschaft gemeindlicher Vertreter endet mit ihrem Ausscheiden aus dem hauptamtlichen oder ehrenamtlichen Dienst der Gemeinde. ~3} Werden Vertreter der Gemeinde aus ihrer Tätigkeit bei einer Gesellschaft haftbar gemacht, so hat ihnen die Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass sie ihn vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Auch in diesem Falle ist die Gemeinde schadensersatzpflichtig, wenn die Vertreter der Gemeinde nach Weisung gehandelt haben. < LKF .eteOMOQ26Q a6 eO6er a6dere6 4rO1atreSPtMOc SPe6 VereO6OQ26Q Die Vorschriften des e 122 Abs. 1 und 2 mit Ausnahme des Abs. 1 Satz 1 Nr. r, der ee 12r und 125 gelten auch für andere Vereinigungen in einer Rechtsform des privaten Rechts. Für die Mitgliedschaft in kommunalen Interessenverbänden gelten nur die Vorschriften des e 125. < LKFa =eSPtsRäPOQe /6staMte6 des ZRRe6tMOSPe6 =eSPts ~1} Die Gemeinde kann Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts errichten oder bestehende Regie- und Eigenbetriebe im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts umwandeln. e 122 Abs. 1 Nr. 1 gilt entsprechend. ~3} Die Gemeinde kann der Anstalt einzelne oder alle mit einem bestimmten Zweck zusammenhängende Aufgaben ganz oder teilweise übertragen. Sie kann zugunsten der Anstalt unter der Voraussetzung des e 1i Abs. 2 durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang vorschreiben und der Anstalt das Recht einräumen, an ihrer Stelle Satzungen für das übertragene Aufgabengebiet zu erlassen\ e 5 gilt entsprechend. Die Anstalt kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen, wenn der öffentliche Zweck der Anstalt dies rechtfertigt. Die ee 123a und 125 gelten entsprechend. ~r} Die Gemeinde haftet für die Verbindlichkeiten der Anstalt unbeschränkt, soweit nicht Befriedigung aus deren Vermögen zu erlangen ist ~Gewährträgerschaft}. Rechtsgeschäfte im Sinne des e 10r dürfen von der Anstalt nicht getätigt werden. ~5} Die Anstalt wird von einem Vorstand in eigener Verantwortung geleitet, soweit nicht gesetzlich oder durch die Satzung der Gemeinde etwas anderes bestimmt ist. Der Vorstand vertritt die Anstalt nach außen. ~n} Die Geschäftsführung des Vorstands wird von einem Verwaltungsrat überwacht. Der Verwaltungsrat bestellt den Vorstand auf höchstens 5 Jahre\ eine erneute Bestellung ist zulässig. Er entscheidet außerdem überh 1. 2. 3. den Erlass von Satzungen nach Abs. 3 Satz 2, die Feststellung des Wirtschaftsplans und des Jahresabschlusses, die Festsetzung allgemein geltender Tarife und Entgelte für die Leistungsnehmer, r. 5. n. die Bestellung des Abschlussprüfers, die Ergebnisverwendung, die Beteiligung oder die Erhöhung einer Beteiligung der Anstalt an anderen Unternehmen. Der Verwaltungsrat berät und beschließt in öffentlicher Sitzung. Dem Verwaltungsrat obliegt außerdem die Entscheidung in den durch die Satzung der Gemeinde bestimmten Angelegenheiten der Anstalt. Entscheidungen nach Satz 3 Nr. 1 bedürfen der Zustimmung der Gemeindevertretung. Die Satzung ~2} Die Gemeinde regelt die Rechtsverhältnisse der Anstalt durch eine Satzung. Diese muss Bestimmungen über den Namen und die Aufgaben der Anstalt, die Zahl der Mitglieder des Vorstands und des Verwaltungsrates, die Höhe des Stammkapitals, die Wirtschaftsführung, die Vermögensverwaltung und die Rechnungslegung enthalten. Die Gemeinde hat die Satzung und deren xnderungen bekannt zu machen. e 12ka gilt entsprechend. 310 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 im Sinne von Abs. 2 Satz 1 kann vorsehen, dass die Gemeindevertretung dem Verwaltungsrat in bestimmten Fällen Weisungen erteilen kann oder bei Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung die Zustimmung der Gemeindevertretung erforderlich ist. ~k} Der Verwaltungsrat besteht aus dem vorsitzenden Mitglied und den übrigen Mitgliedern. Den Vorsitz führt der Bürgermeister. Soweit Beigeordnete mit eigenem Geschäftsbereich bestellt sind, führt derjenige Beigeordnete den Vorsitz, zu dessen Geschäftsbereich die der Anstalt übertragenen Aufgaben gehören. Sind die übertragenen Aufgaben mehreren Geschäftsbereichen zuzuordnen, so entscheidet der Bürgermeister über den Vorsitz. Die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrats werden von der Gemeindevertretung für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Die Amtszeit von Mitgliedern des Verwaltungsrats, die der Gemeindevertretung angehören, endet mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus der Gemeindevertretung. Die Mitglieder des Verwaltungsrats üben ihr Amt bis zum Amtsantritt der neuen Mitglieder weiter aus. Mitglieder des Verwaltungsrats können nicht seinh 1. 2. Bedienstete der Anstalt, Bedienstete der Aufsichtsbehörde, die unmittelbar mit Aufgaben der Aufsicht über die Anstalt befasst sind. in ihrer Satzung bestimmen, für die Wirtschafts- und Haushaltsführung die Vorschriften über die Eigenbetriebe sinngemäß anzuwenden. Das für die Gemeinde zuständige Rechnungsprüfungsamt prüft den Jahresabschluss und den Lagebericht der Anstalt. Das Rechnungsprüfungsamt hat das Recht, sich zur Klärung von Fragen, die bei der Prüfung nach e 131 Abs. 1 auftreten, unmittelbar zu unterrichten und zu diesem Zweck den Betrieb, die Bücher und Schriften der Anstalt einzusehen. ~10} e 1r Abs. 2, e 25 sowie die Bestimmungen des Sechsten Teils über die Gemeindewirtschaft und die des Siebenten Teils über die staatliche Aufsicht sind auf die Anstalt sinngemäß anzuwenden. ~11} Die Anstalt ist zur Vollstreckung von Verwaltungsakten in demselben Umfang berechtigt wie die Gemeinde, wenn sie aufgrund einer Aufgabenübertragung nach Abs. 3 hoheitliche Befugnisse ausübt und bei der Aufgabenübertragung nichts Abweichendes geregelt wird. ~12} Abs. 1 bis 11 finden auf Anstalten des öffentlichen Rechts nach e 2c des Hessischen OFFENSIVGesetzes vom 20. Dezember 200r ~GVBl. I S. rjj}, zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Juni 2011 ~GVBl. I S. 302}, keine Anwendung. < LKD _OQe6letrOele ~j} Der Anstalt kann durch Satzung die Dienstherrnfähigkeit verliehen werden. Die Satzung bedarf insoweit der Genehmigung der obersten Aufsichtsbehörde. Wird die Anstalt aufgelöst, hat die Gemeinde die Beamten und die Versorgungsempfänger zu übernehmen. ~i} Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Anstalt gelten die Bestimmungen des Sechsten Teils und die dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen ~e 15r Abs. 3 und r} entsprechend. Der Haushalt der Anstalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Kredite der Anstalt bedürfen entsprechend den ee 103 und 105 der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Ist die Anstalt überwiegend wirtschaftlich tätig, so kann sie ~1} Die Wirtschaftsführung, Vermögensverwaltung und Rechnungslegung der wirtschaftlichen Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit ~Eigenbetriebe} sind so einzurichten, dass sie eine vom übrigen Gemeindevermögen abgesonderte Betrachtung der Verwaltung und des Ergebnisses ermöglichen. ~2} In den Angelegenheiten des Eigenbetriebs ist der Betriebsleitung eine ausreichende Selbständigkeit der Entschließung einzuräumen. ~3} Die näheren Vorschriften über die Verfassung, Verwaltung und Wirtschaftsführung einschließlich des Rechnungswesens der Eigenbetriebe bleiben einem besonderen Gesetz vorbehalten. 311 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 anzuzeigen. Aus der Anzeige muss zu ersehen sein, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt < LKDa /6heOQe ~1} Entscheidungen der Gemeinde über 1. die Errichtung, die obernahme oder die wesentliche Erweiterung eines wirtschaftlichen Unternehmens, 2. die Gründung einer Gesellschaft, die erstmalige Beteiligung an einer Gesellschaft sowie die wesentliche Erhöhung einer Beteiligung an einer Gesellschaft, 3. r. den Erwerb eines Geschäftsanteils an einer eingetragenen Genossenschaft, Rechtsgeschäfte im Sinne des e 12r Abs. 1 sind der Aufsichtsbehörde unverzüglich, spätestens sechs Wochen vor Beginn des Vollzugs, schriftlich < LKDl Verlot des VOsslra2SPs wOrtsSPaRtMOSPer VaSPtsteMM26Q Bei Unternehmen, für die kein Wettbewerb gleichartiger Unternehmen besteht, dürfen der Anschluss und die Belieferung nicht davon abhängig gemacht werden, dass auch andere Leistungen oder Lieferungen abgenommen werden. ~2} Abs. 1 gilt für Entscheidungen über mittelbare Beteiligungen im Sinne von e 122 Abs. 5 entsprechend. sind. \a2sPaMtsQr26dsätheQeseth g\]r]f g<< HJ 26d HI \]r]f < HJ =eSPte QeQe6Tler 4rO1atreSPtMOSPe6 :6terc 6ePme6 ~1} Gehört einer Gebietskörperschaft die Mehrheit der Anteile eines Unternehmens in einer Rechtsform des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens der vierte Teil der Anteile und steht ihr zusammen mit anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit der Anteile zu, so kann sie verlangen, daß das Unternehmen 1. im Rahmen der Abschlußprüfung auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung prüfen läßt\ 2. die Abschlußprüfer beauftragt, in ihrem Bericht auch darzustellen a} die Entwicklung der Vermögens- und Ertragslage sowie die Li]uidität und Rentabilität der Gesellschaft, b} verlustbringende Geschäfte und die Ursachen der Verluste, wenn diese Geschäfte und die Ursachen für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, c} die Ursachen eines in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrages\ 3. ihr den Prüfungsbericht der Abschlußprüfer und, wenn das Unternehmen einen Konzernabschluß aufzustellen hat, auch den Prüfungsbericht der Konzernabschlußprüfer unverzüglich nach Eingang übersendet. ~2} Für die Anwendung des Absatzes 1 rechnen als Anteile der Gebietskörperschaft auch Anteile, die einem Sondervermögen der Gebietskörperschaft gehören. Als Anteile der Gebietskörperschaft gelten ferner Anteile, die Unternehmen gehören, bei denen die Rechte aus Absatz 1 der Gebietskörperschaft zustehen. < HI :6terrOSPt26Q der =eSP626Qs4rTR26Qslec PZrde ~1} In den Fällen des e 53 kann in der Satzung ~im Gesellschaftsvertrag} mit Dreiviertelmehrheit des vertretenen Kapitals bestimmt werden, daß sich die Rechnungsprüfungsbehörde der Gebietskörperschaft zur Klärung von Fragen, die bei der Prüfung nach e rr auftreten, unmittelbar unterrichten und zu 312 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 diesem Zweck den Betrieb, die Bücher und die Schriften des Unternehmens einsehen kann. ~2} Ein vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes begründetes Recht der Rechnungsprüfungsbehörde auf unmittelbare Unterrichtung bleibt unberührt. \essOsSPes _OQe6letrOelsQeseth g_OQ.]esf g<< L 26d H lOs C _OQ.]esf < L =eSPtsQr26dMaQe6 RTr de6 _OQe6letrOel ~1} Die Gemeinde führt ihre wirtschaftlichen Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit als Eigenbetriebe nach den Vorschriften dieses Gesetzes sowie nach einer von ihr zu erlassenden Satzung ~Betriebssatzung}. ~2} Die Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung ~HGO} bleiben unberührt, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt. < H /2RQale6 der ]emeO6de1ertret26Q Die Gemeindevertretung entscheidet unter Beachtung der e 121 Abs. j und e 12k HGO über die Grundsätze, nach denen die Eigenbetriebe der Gemeinde gestaltet und wirtschaftlich geleitet werden sollen. Sie ist zuständig fürh 1. Erlaß und xnderung der Betriebssatzung\ 2. wesentliche Aus- und Umgestaltung oder Auflösung des Eigenbetriebs\ 3. Verschmelzung mit anderen Eigenbetrieben oder Umwandlung in eine andere Rechtsform\ r. Beschlußfassung über den Wirtschaftsplan nach e 15\ 5. Festsetzung der allgemeinen Lieferungsbedingungen und der allgemeinen Tarife\ n. Zustimmung zu erfolggefährdenden Mehraufwendungen und zu Mehrausgaben nach Maßgabe des e 1n Abs. 3 und des e 1k Abs. j\ k. Verfügung über Vermögensgegenstände, die zum Sondervermögen ~e 10 Abs. 1} gehören, soweit sie der Gemeindevertretung durch die Betriebssatzung besonders zugewiesen ist\ j. Entscheidung über die Verminderung des Eigenkapitals nach e 11 Abs. r\ < F .etrOelskommOssOo6 ~1} Der Gemeindevorstand beruft eine Betriebskommission\ für mehrere Eigenbetriebe einer Gemeinde kann eine gemeinsame Betriebskommission gebildet werden. ~2} Der Betriebskommission gehören anh 1. Mitglieder der Gemeindevertretung, die von ihr für die Dauer ihrer Wahlzeit aus ihrer Mitte gewählt werden\ die Zahl dieser Mitglieder bestimmt die Betriebssatzung\ i. obernahme von neuen Aufgaben, insbesondere Angliederung sonstiger Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, die nicht als wirtschaftliche Unternehmen gelten, jedoch wirtschaftlich oder technisch mit dem Eigenbetrieb im Zusammenhang stehen\ 10. obernahme von Bürgschaften und Bestellung anderer Sicherheiten\ 11. Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlußfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes sowie über den Ausgleich von Verlustvorträgen\ 12. Genehmigung der Verträge der Gemeinde mit Mitgliedern der Betriebskommission und deren Stellvertretern oder den Betriebsleitern nach Maßgabe des e 3 Abs. n und des e n Abs. i\ 13. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluß. In der Betriebssatzung kann sich die Gemeindevertretung die Entscheidung weiterer Angelegenheiten vorbehalten, soweit sie nicht nach e k der Entscheidung der Betriebskommission unterliegen oder zu den Geschäften der laufenden Betriebsführung gehören. 313 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 2. kraft ihres Amtes der Bürgermeister ~Oberbürgermeister} oder in seiner Vertretung ein von ihm bestimmtes Mitglied des Gemeindevorstandes sowie zwei weitere Mitglieder des Gemeindevorstandes\ darunter muß der für das Finanzwesen zuständige Beigeordnete sein. Die Betriebssatzung kann bestimmen, daß und wie viele weitere Mitglieder der Gemeindevorstand aus seinen Reihen in die Betriebskommission entsendet\ 3. zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, die auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt werden. ~3} Der Betriebskommission sollen weitere wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen angehören, die von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer ihrer Wahlzeit gewählt werden. Die Zahl dieser Mitglieder bestimmt die Betriebssatzung\ sie darf ein Drittel der Gesamtzahl der Mitglieder der Betriebskommission nicht übersteigen. ~r} In der Betriebssatzung kann geregelt werden, daß die Mitglieder der Betriebskommission sich vertreten lassen können. Die Vertreter sind nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu wählen oder zu berufen, die für die Wahl oder Berufung der Mitglieder der Betriebskommission gelten. ~5} Die gewählten Mitglieder der Betriebskommission bleiben nach Ablauf ihrer Wahlzeit solange Mitglieder der Betriebskommission, bis ihre Nachfolger nach Abs. k berufen worden sind. ~n} Wer durch seine berufliche Tätigkeit in regelmäßigen Geschäftsbeziehungen oder in Wettbewerb mit dem Eigenbetrieb steht oder für Betriebe tätig ist, auf die die vorstehenden Voraussetzungen zutreffen, darf nicht Mitglied der Betriebskommission sein, es sei denn, daß diese Tätigkeit im Auftrage der Gemeinde ausgeübt wird. ~k} Die gewählten Mitglieder der Betriebskommission und deren Stellvertreter müssen ihren Wohnsitz nicht in der Gemeinde haben\ sie können durch Beschluß der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter vorzeitig abberufen werden. ~j} Den Vorsitz in der Betriebskommission führt der Bürgermeister ~Oberbürgermeister} oder ein von ihm bestimmter Vertreter. An den Sitzungen der Betriebskommission nimmt die Betriebsleitung teil. Sie ist auf Verlangen zu dem Gegenstand der Verhandlungen zu hören. Sie ist verpflichtet, der Betriebskommission auf Anfordern Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen. ~i} Verträge von Mitgliedern der Betriebskommission und deren Stellvertretern mit der Gemeinde in Angelegenheiten des Eigenbetriebs bedürfen der Genehmigung der Gemeindevertretung, es sei denn, daß es sich um Verträge nach feststehendem Tarif oder um Geschäfte der laufenden Betriebsführung handelt, die für die Gemeinde unerheblich sind. < D /2RQale6 der .etrOelskommOssOo6 ~1} Die Betriebskommission überwacht die Betriebsleitung und bereitet die nach diesem Gesetz erforderlichen Beschlüsse der Gemeindevertretung vor. Sie kann Auskunft sowie Akteneinsicht verlangen. ~2} Die Betriebskommission hat einer Maßnahme der Betriebsleitung zu widersprechen, wenn sie das Recht verletzt oder das Wohl der Gemeinde oder des Eigenbetriebs gefährdet. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. ober die strittige Angelegenheit entscheidet der Gemeindevorstand. ~3} Die Betriebskommission ist, unbeschadet der Bestimmung in Abs. 1, für folgende Angelegenheiten zuständig, soweit sie nicht zu den Geschäften der laufenden Betriebsführung gehörenh 1. Stellungnahme zum Wirtschaftsplan und Vorlage an den Gemeindevorstand zur Weiterleitung an die Gemeindevertretung\ 2. Stellungnahme zu den Vorschlägen der Betriebsleitung für die Festsetzung der allgemeinen Lieferungsbedingungen und der allgemeinen Tarife\ 3. Genehmigung von Geschäften aller Art im Rahmen des Wirtschaftsplans, deren Wert einen ange- 314 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 messenen, in der Betriebssatzung festzulegenden Vomhundertsatz des Stammkapitals ~e 10 Abs. 2} übersteigt\ trifft die Betriebssatzung keine Bestimmung, so unterliegen alle Geschäfte der Genehmigung, deren Wert zwei vom Hundert des Stammkapitals übersteigt\ r. Verfügung über Vermögensgegenstände, die zum Sondervermögen ~e 10 Abs. 1} gehören, insbesondere Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken, Schenkungen und Darlehenshingaben, soweit sie nicht wegen der Bedeutung der Angelegenheit oder wegen des Wertes des Vermögensgegenstandes durch die Betriebssatzung der Gemeindevertretung zugewiesen ist\ 5. Stellungnahme zum Jahresabschluß, zum Lagebericht und zum Vorschlag für die Gewinnverwendung\ n. Stellungnahme zur Einstellung, Beförderung und Entlassung von Beamten und leitenden Angestellten\ k. Vorschlag für den Prüfer für den Jahresabschluß\ j. Entscheidung über die Führung eines Rechtsstreites und den Abschluß von Vergleichen, wenn sie größere Bedeutung haben\ i. Zustimmung zu Verträgen von größerer Bedeutung, insbesondere über den Bezug von Energie und Wasser durch den Eigenbetrieb\ 10. Verzicht auf Forderungen und Stundung von Zahlungsverpflichtungen nach Maßgabe der Betriebssatzung. Die Betriebssatzung kann der Betriebskommission die Entscheidung in weiteren Angelegenheiten zuweisen, soweit sie nicht nach e 5 der Entscheidung der Gemeindevertretung oder nach e j der Entscheidung des Gemeindevorstands unterliegen oder zu den Geschäften der laufenden Betriebsführung gehören. ~r} Die Betriebskommission hat den Gemeindevorstand über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebs rechtzeitig zu unterrichten und ihm auf Verlangen Auskunft zu erteilen. ~5} In den in Abs. 3 genannten Angelegenheiten kann die Betriebsleitung in dringenden Fällen, wenn die vorherige Entscheidung der Betriebskommission nicht eingeholt werden kann, die erforderlichen Maßnahmen von sich aus anordnen. Hiervon hat sie dem Vorsitzenden der Betriebskommission unverzüglich Kenntnis zu geben. < C /2RQale6 des ]emeO6de1orsta6ds ~1} Der Gemeindevorstand sorgt dafür, daß die Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs mit den Planungen und Zielen der Gemeindeverwaltung im Einklang stehen. Erfüllt die Betriebskommission eine ihr durch dieses Gesetz oder die Betriebssatzung zugewiesene Aufgabe nicht, so fordert sie der Gemeindevorstand unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erfüllung der Aufgabe auf\ nach ergebnislosem Ablauf der Frist übernimmt der Gemeindevorstand die Aufgabe und entscheidet anstelle der Betriebskommission. ~2} Der Gemeindevorstand hat einen Beschluß der Betriebskommission nach Anhörung der Betriebskommission aufzuheben, wenn dieser das Recht verletzt\ er kann ihn ändern, soweit er gegen die Planungen und Ziele der Gemeindeverwaltung verstößt. ~3} Der Gemeindevorstand regelt das Verfahren und den Geschäftsgang der Betriebskommission durch eine Geschäftsordnung. 315 Stadt Frankfurt am Main • Beteiligungsbericht 2011 WO6ks h2 [6ter6etR26dsteMMe6A .26desQesetheA httphvvwww.gesetze-im-internet.dev .26desQesethlMatt [ 26d [[A httphvvwww1.bgbl.devinde•.php .26desa6heOQerA httpshvvwww.bundesanzeiger.dev VerwaMt26Qs1orsSPrORte6 des .26desA httphvvwww.verwaltungsvorschriften-im-internet.dev Xomm26aMreSPtMOSPe VorsSPrORte6 26d Wa6desreSPt \esse6A httphvvwww.rv.hessenrecht.hessen.devjportalvportalvpagevbshesprod.psml Staatsa6heOQer \esse6 lOs K``KA httphvvstarweb.hessen.devstarwebvLISvDokumentenarchivstart.htmXstanz.htm Staatsa6heOQer \esse6 seOt K``JA httphvvwww.staatsanzeiger-hessen.dev Stadt ^ra6kR2rt am VaO6A httphvvwww.frankfurt.de =eRerat .eteOMOQ26Qe6 der Stadt ^ra6kR2rtA www.referatbeteiligungen.stadt-frankfurt.de oe2tsSPer StädtetaQA httphvvwww.staedtetag.dev Xomm26aMe ]emeO6sSPaRtssteMMe RTr VerwaMt26Qsma6aQeme6t gX]StfA www.kgst.de 316
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.